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Terrorverdächtiger von ChemnitzErhängt in Zelle aufgefunden

Er soll einen Anschlag in Deutschland geplant haben. Nun ist Jaber A. tot. Er hat sich in seiner Zelle der JVA Leipzig das Leben genommen.

Ständig überwacht? Blick auf die LVA Leipzig Foto: dpa

Berlin taz/dpa | Auf Twitter ist schon vom „Failed State Sachsen“ die Rede. Sachsens Justizminister Sebstian Gemkow (CDU) wird auf der am Donnerstag für 11 Uhr angesetzten Pressekonferenz eine paar extrem unangenehme Fragen beantworten müssen: Wie kann es sein, dass sich der Terrorverdächtige Jaber A. in seiner Zelle das Leben nehmen konnte? Wurde der Mann, dessen Suizidgefährdung den Behörden nach Angaben seines Pflichtverteidigers bekannt war, nicht ausreichend überwacht? Wie soll nun geklärt werden, was A. wirklich getrieben hat und ob er nicht vielleicht Teil einer Terrorzelle war, deren andere Mitglieder noch zuschlagen könnten? Mehrere Politiker forderten eine rasche Aufklärung.

Offziell bestätigt ist bislang nur, dass A., der nach Angaben der Sicherheitsbehörden kurz davor gewesen sein soll, einen Sprengstoffanschlag auf einen Berliner Flughafen zu verüben, sich am Mittwochabend anscheinend in der JVA Leipzig erhängt hat. Normalerweise wird Inhaftierten, die suizidgefährdet sind, alles abgenommen, womit ein Selbstmord möglich wäre. Zudem werden sie in einem engen Zeitraster kontrolliert. Nach Ex-Manager Thomas Middelhoff zu Beispiel schaute vor zwei Jahren jede Viertelstunde ein Untersuchungshaft-Beamter.

Wie A.s Pflichtverteidiger Alexander Hübner der taz sagte, sei sei Mandant im Hungerstreik gewesen. A. habe in seiner Zelle bereits Lampen zerschlagen und Steckdosen manipuliert. „Ich habe am Nachmittag noch einmal mit dem stellvertretenden Leiter der JVA telefoniert“, sagte Hübner. Dieser habe ihm versichert, dass A.ständig beobachtet werde.Was der JVA-Leiter mit ständig meinte, ist bislang nicht bekannt. Fest steht: Ausreichend war es nicht. Das ist ein Fiasko, das detailliert aufgeklärt werden muss.

Zu dem Fall sagte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) dem ZDF-Morgenmagazin am Donnerstag: „Das, was da gestern Nacht passiert ist, verlangt nun wirklich nach schneller und umfassender Aufklärung der örtlichen Justizbehörden.“ Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen, Katja Meier, twitterte: „Wenn ein unter Dauerbeobachtung stehender Terrorist offenbar Suizid begeht, dann läuft in sächsischen JVA gewaltig was schief“. Das sehen augenscheinlich viele User des Kurznachrichtendienstes ähnlich.

A. kann nun wichtige Informationen nicht mehr liefern: Wie genau sah sein Plan aus? Hatte er mehr Mitstreiter als bislang bekannt? Welchen Bezug hatte er zum IS? Was passierte, als er im Laufe des Jahres in die Türkei und wohl auch nach Syrien reiste, wie inzwischen bekannt wurde?

Gegen Tote wird nicht ermittelt, deshalb wird sich die Arbeit der Bundesanwaltschaft an dem Fall verändern. Einstellen aber wird sie die Ermittlungen nicht. Denn auch A.s Komplize Khalid A., der die Chemnitzer Wohnung anmietete und Material für die Sprengstoffmischung im Internet bestellte, sitzt in Untersuchungshaft.

Vor seinem Suizid soll A. die drei Syrer, die ihn überwältigten und der Polizei übergaben, beschuldigt haben, Mitwisser zu sein. Bestätigt ist dies bislang nicht. Auch, ob die Ermittler dies für glaubhaft oder für eine Lüge halten, ist bislang nicht bekannt. Festgenommen wurde bislang niemand von ihnen.

Unter besonderer Beobachtung

Dass sich A. in Untersuchungshaft das Leben nehmen konnte, ist nicht die erste massive Fehler der sächsischen Behörden in diesem Fall: Die Polizei ließ den Terrorverdächtigen bei ihrer Razzia entkommen und fand ihn dann dann fast zwei Tage lang nicht, obwohl er auch in seiner alten Wohnung gewesen sein soll und sich am Leipziger Hauptbahnhof aufhielt, der unter besonderer Beobachtung stand.

All das wirft wirft viele Fragen auf, die die sächsische Regierung schnell und umfassend klären muss. Sollte sie selbst dazu nicht in der Lage sein, muss nachgeholfen werden – zum Beispiel mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

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49 Kommentare

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  • Wieso wird im Artikel nicht beleuchtet, wer "A" war? Es war immerhin ein junger Mann, mit Hoffnung! Was führte ihn dazu, in den Fokus als aktiver IS Terrorist zu promovieren? War es die Ablehnung Sachsens gegen ihn? Wodurch wurde er ein Opfer des Hasses?

  • "Gegen Tote wird nicht ermittelt"

     

    Nichtsdestrotz ist in solchen Fällen ein Todesermittlungsverfahren obligatorisch.

    Wir werden das beobachten.

  • Seit Jahren wird gefordert,, zur Sicherheit gegen Terroristen müsse die halbe Republik rund um die Uhr mit Video überwacht werden.

    Und nun bekommen die Sachsen einen Top-Terroristen auf dem Servierbrett geliefert, entlocken ihm als Aussage die Verdächtigung gegen seine syrischen Fänger und posaunen dies so laut heraus , dass die sächsische Pegidawelt wieder in Ordnung ist.

     

    Da der verhaftete Top-Terrorist -statt längst in Karlsruhe vernommen zu werden- noch der sächsischen Jusiz überlassen blieb, durfte er seine so schwerwiegende Beschuldigung mit in den Tod nehmen.

    Manchen wird's freuen.

  • Der Sachsensumpf ist tief und finster,

    doch leben dort nicht nur Gespinster.

     

    Man findet auch Minister der Justiz,

    die hat man heute halt in jedem Kiez.

     

    Noch gar nicht lange ist es her,

    da hieß der Thomas de Maizière.

     

    Am Anfang noch Minister der Finanzen,

    durft' später er im Inneren der Sachsen tanzen.

     

    Wann immer es im Lande wieder kracht,

    hört man von ihm: "Ich hab doch nichts gemacht".

     

    Und die Moral von der Geschicht -

    dem Thomas gibt man Ämter besser nicht.

  • Ach Sachsen ...

  • 6G
    60440 (Profil gelöscht)

    Noch mal: Lasst uns Sachsen gegen die Krim tauschen. Wir haben dann endlich einen Schwarzmeerzugang und viele Probelem weniger, und die Sachsen haben Putin, der ihnen hilft. Passt scho !

    • @60440 (Profil gelöscht):

      Warum wollen sie die Sachsen nicht nach Madagaskar schicken? Hatten ihre Brüder im Geiste doch schon mal in der Planung.

      • @Henry Pineiro:

        Wer will das den Madegassen antun?

        • @Ute Krakowski:

          Na die russische Opposition wäre wohl auch nicht gerade begeistert.

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @Henry Pineiro:

        Niemand hat die Absicht, die Sacshen dorthin zu schicken, wo der Pfeffer wächst (zB. nach Madagsakar).

        Die Sachsen bleiben in ihrem beschaulichen Sachsen - sicherheitshalber ohne Ausländer oder Flüchtlinge, nur eben als Teil der Russischen Föderation.

        Eine dicke hohe Mauer um Sachsen sorgt dafür, dass nicht allzuviel von dem braunen Geläut und Gelump nach draussen (also zu uns) dringt. Und wir kriegen die Krim. Putin hilf !!!

        • @60440 (Profil gelöscht):

          Niemand hat die Absicht... (eine Mauer zu errichten?). Kommt mir sehr bekannt vor. Da befinden sie sich ja in bester Gesellschaft bei der Errichtung eines antifaschistischen Schutzwalls. Hat übrigens eine Sachse erfunden...

          Und wie die Gegenwart leider zeigt hat es überhaupt nichts gebracht...

          Vielleicht sollten sie den Kölnern, auf Grund der Hogesa-Demos, vorschlagen ihre Stadt als Hot Spot für rechtsradikale Hooligans zu nutzen die sie dann nach Russland ausweisen können.

          Und der Rest Deutschlands wäre eine Oase der Toleranz und des Friedens...

  • Jeder der in den Letzten zwei bis fünf Jahren mal Zeitung gelesen hat, oder TV gesehen hat, kann sich sicher an Aussagen der Journalisten - Moderatoren erinnern, dass diese Dschihadisten als Belohnung 72 Jungfrauen im Jenseits erwartet, allein deshalb war doch klar das dieser Mensch seine Belohnung haben will.

     

    Mal ERNSTHAFT, so abwegig ist diese Aussage nicht, denn der Mann soll sich ja erst in seinen Besuchen in Syrien radikalisiert haben. In meinen Augen ist das normalerweise für einen Psychologen ein Ansatz den Suizidverdacht anzunehmen, denn sonst wäre mit seinem Überleben der Einsatz komplett gescheitert. So hat er aber durch die Verdächtigung seiner Überwältiger und seinem Suizid noch eine gewisse Anerkennung für sein EGO zum Vorteil für den IS geschaffen, und seine Belohnung verdient.

    Der Mann wurde erst alle 15 min, dann alle 30 min überprüft, wenn das Gehirn weniger als drei Minuten mit Sauerstoff versorgt wird stirbt es ab. Komische Logik des Justizapparates mit der Wach Regelung?!?

  • Ich bin froh das er nur die Möglichkeit hatte sich selbst umzubringen.

  • Kriegt euch wieder ein. So etwas passiert immer und immer wieder, (haupsächlich) in Sachen. Kennt und weiss man schon lange und es wird gequastscht und gequatscht und gelogen und vertuscht...., es ändert sich gar nichts.

  • Wie und wann hat sich eigentlich die Psychologin zuletzt mit ihm "unterhalten" können?

     

    War das auch am 11.10., als dann doch mal ein Dolmetscher zugegen war und so alles besprochen werden musste, was zu besprechen war (aufgrund der Rechtsanforderungen)?

  • Handelt es sich wirklich um "massive Fehler" und "Dilettantismus"?

     

    Oder haben wir es mit einem weiteren Hinweis auf die Existenz eines "tiefen Staates" in der Bundesrepublik zu tun?

    http://www.taz.de/!5043571/

     

    Ich denke, ohne Untersuchungsausschuss wird es nicht gehen.

  • Letztendlich wird alles darauf hinaus laufen müssen, dass in vielen Bereichen wieder mehr Personal (und das gut entlohnt) eingestellt wird. Missstände werden vielleicht nur durch so einen herausragenden und wichtigen Fall deutlich.

     

    Es geht allerdings nicht nur um Personal im Justizbereich, wenn auch sicher da (Psychologen, Dolmetscher, Aufsichtsbeamte, Zeit für Weiterbildungen und Supervision etc.). Es geht vor allem auch um Personal in Schule und Ausbildung für alle und dann danach eben auch gut bezahlte Jobs. Personal im Gesundheitsbereich, denn im Krankheitsfall oder sogar im Krankenhaus zeigt sich ein ähnliches Bild: Weder ambulant noch in einer psychiatrischen Abteilung gibt es ausreichend und zeitnahe Möglichkeit für psychologische Therapieeinheiten. Die meiste Zeit besteht aus Warten, Leiden und max. Tabletten schlucken. Im "Altenheim", heute Seniorenresidenz genannt, ist das schon fast 30 Jahre so. Aber das interessiert die wenigsten. Und dass z.B. ein Hausmeister keine Wohnung mehr in der Schule bewohnt, sondern nur noch Minijobber mit mehreren Dienststellen ist, ist ein auch nicht zu unterschätzender Punkt, was das Thema Schule angeht.

     

    Meiner Ansicht ist das sog. "Fehlverhalten" auch ein Zeichen an die Politik der Stellenreduzierung, die das Maximum aller politischen und ökonomischen Weisheit sein soll.

     

    Wie kann es sein, dass es in einer JVA nur alle paar Tage ein externer Dolmetscher organisiert werden kann? Für weniger "interessante" Fälle sicher nur alle paar Wochen.

     

    Und anscheinend hatten sie ja auch Probleme mit der Kapazität solcher Beobachtungszellen für Suizidgefährdete. So zumindest der JVA-Leiter in der PK.

  • Langsam tut mir Sachsen leid...

  • 9G
    9076 (Profil gelöscht)

    Wenn ein Patient suizidgefährdet ist, bzw. eine Eigen- oder Fremdgefährdung darstellt, dann ist dieser Mensch vorübergehend medikamentös zu sedieren oder er gehört 5 Punkt fixiert.

    Das ist gängige Praxis im Klinikbereich wenn es darum geht den Patienten vor sich selbst zu schützen.

    In Bezug auf den Syrer hätte eine Lückenlose überwachung stattfinden müssen. Allein schon im Hinblick auf ein späteres Verhör und Informationen zur Mittäterschaft.

    Was für Dilettanten.

  • „Das, was da gestern Nacht passiert ist, verlangt nun wirklich nach schneller und umfassender Aufklärung der örtlichen Justizbehörden.“

     

    In der Tat, diese "örtlichen Justizbehörden" müssten dringend aufgeklärt werden.

    • @HP Remmler:

      Aufklärung ? Besser: Dieser Bereich wird zur Verhütung von Straftaten durch die Polizei videoüberwacht.

      • @lions:

        Der Satz ist auch genial durch den (unfreiwillig oder beabsichtig) zweideutigen Satzbau.

         

        Straftaten durch die Polizei

         

        oder

         

        durch die Polizei videoüberwacht

        • 5G
          571 (Profil gelöscht)
          @Da Hias:

          "Der Satz ist auch genial durch den (unfreiwillig oder beabsichtig) zweideutigen Satzbau."

          Er ist eindeutig, sonst würde es ja heißen "... umfassender Aufklärung durch die örtlichen Justizbehörden."

        • @Da Hias:

          ....eine bekannte Stilblüte vom Bahnhofsvorplatz Limburg.

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    Die tun alles, um ihren Ruf zu festigen: Sachsen wird damit nun endgültig zur untersten Schublade Deutschlands.

  • 1G
    1714 (Profil gelöscht)

    Bei der sichtbaren Fäulnis im Staate Sachsen sollte man sich klarmachen: der Fisch stinkt immer vom Kopf aus...

  • Ein inhaftierter Mensch ist tot.

     

    Dazu sagte Bundesinnenminister de Maizière (CDU) dem ZDF-Morgenmagazin am Donnerstag: „Das, was da gestern Nacht passiert ist, verlangt nun wirklich nach schneller und umfassender Aufklärung der örtlichen Justizbehörden.“ …"

     

    Ihrs mit Verlaub - ist wenig kaltschnäuzig-respektloser.

  • Wie Chief Wiggum es schafft, an so vielen Orten gleichzeitig in Sachsen Dienst zu schieben, das ist das wahre Rätsel. Hat er in Springfield nicht genug zu tun? Ist die Donutversorgung in Sachsen so großzügig und gut?

  • Nun die Situation ist doch praktisch. Den Vorwurf der Terrorabsicht kann er nun nicht mehr entkräften. Damit ist er jetzt offiziell ein Terrorist gewesen. Das heißt wir hatten einen Anschlag... Moment... naja der reflexartige Ausbau des Sicherheitsapparats läuft schon auf Hochtouren.

  • Die Gründe für dieses "Desaster" liegen wohl an der üblichen sächsischen Mischung aus Überheblichkeit, Dilettantismus und rechter Gesinnung.

    • @Sandor Krasna:

      Tja, Syrer sind alles potentielle Terroristen... Polen klauen... Chinesen die gelbe Gefahr und Sachsen all das was sie zu wissen glauben.

      Wie schön einfach doch das Leben ist wenn man solch undifferenzierte Weltanschauung sein eigen nennt.

      Chapeau...

      Unter welchem Stichwort kann ich ihr gesellschaftliches Umfeld im "Lexikon der Heiligen" gleich nochmal finden?

      • @Henry Pineiro:

        Von der "üblichen sächsischen Mischung" zu reden ist vielleicht undifferenziert. Dass dort Institutionen gerne mal wegschauen (z.B. Polizei und Verfassungeschutz bei Rechtsradikalen), ist allerdings schwerlich von der Hand zu weisen. Und im Unterschied zu anderen Gruppen in Sachsen müssen die Sachsen anderswo nicht um Gesundheit und Leben fürchten, das macht vielleicht auch einen Unterschied in der Bewertung.

        Der Sächsischen Politik und ihren Institutionen (wie auch einem nicht ganz kleinen Teil der Bevölkerung) gegenüber ist ein wachsames Auge angebracht.

        • @Spin:

          Was Polizei, Justiz und Verfassungsschutz betrifft gebe ich Ihnen vollkommen recht das es notwendig ist darauf eine Auge zu haben. Diese Institutionen befinden sich da in bester bundesrepublikanischer Tradition. Ist nicht erst vor kurzem erst ein Bericht veröffentlicht worden, das die braunen Eliten von vor 1945 zu einem Großteil die alte bundestdeutsche Justiz ausgemacht haben?

          Das ein großer Teil der Einwohner in Sachsen rechtes Gedankengut nach außen trägt ist ebenso nicht von der Hand zu weisen. Dafür bekommen diese braunen Deppen auch genügend anonymen Beifall aus dem Rest Deutschlands.

          Wenn man aber der Meinung ist, dieses Problem auf Sachsen einzuschränken, verfällt man in das gefährliche Schema, die Gefahr die daraus entsteht zu verharmlosen.

          Wenn in Frankreichs Süden Übergriffe auf eine Moschee stattfinden schiebt man diese Problematik nicht auf einige "zurückgebliebene" (altes Pariser Klischee) Provencalen sondern betrachtet dies als gesamtgesellschaftliche Gefahr.

  • Ich nehme doch aber an, die sächsische Polizei ist auch diesmal wieder überglücklich.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Floda Nashir:

      In diesem speziellen Fall trifft sie wohl ausnahmsweise keine Schuld.

  • 6G
    60440 (Profil gelöscht)

    Failed state Sachsen. Rechte Umtriebe werden nicht bekämpft, sondern verharmlost. Struktureller Rassismus in den Behörden, besonders bei der Polizei. Partielle Kumpanei zwischen Polizisten und Pegida.Mindestens Mitschuld am rechten Terror sind Nestbeschmutzer, "Linke", ausländische Opfer rechter Gewalt. Ein unbewaffneter, des Terrorismus Verdächtigter läuft zu Fuß weg und kann - trotz Großaufgebots der Polizei - nicht dingfest gemacht oder an der Flucht gehindert werden. Der Freistaat Sachsern braucht sagenhafte 36 Stunden um den Fahndungsaufruf ins Arabische zu übersetzen. Gefangen genommen kann der Verdächtigte nur aufgrund der Wachsamkeit syrischer Flüchtlinge. Schlussendlich bringt sich der Terrorverdächtigte in der Untersuchungshaft um, obwohl bekannt war, dass er sich in einer Ausnahmesituation und im Hungestreik befand und bereits an Glühlampen und Steckdosen herummanipulierte. Was muss noch passieren in diesem "Freistaat" ?



    Was muss noch passieren ?

     

    [...] Beitrag gekürzt. Bitte achten Sie auf Ihre Ausdrucksweise.

    • @60440 (Profil gelöscht):

      Weniger Drama und Hysterie wäre schon mal ein guter Ansatz. Man darf von Behörden keine Perfektion erwarten.

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @Ansgar Reb:

        Permanentes Staatsversagen heisst für sie also "keine Perfektion". Nicht schlecht. Ein brennendes Flüchtlingsheim ist dann also ein heisser Rückbau, so wie ja für die sächsische Polizeiführung marodierende Neonazis "eventbetonte Bürger" sind.

        Na denn, keine Panik.

        Und wenn dann mal wieder jemand stirbt, dummerweise im sächsischen Gewahrsam, bloss nicht hysterisch werden und die Reihen fest geschlossen ...

  • 3G
    36120 (Profil gelöscht)

    Der hätte wohl verraten können, woher er den Sprengstoff hatte.

    • @36120 (Profil gelöscht):

      Es war die Rede von TATP, das ist das Zeug, das man zuhause oder in der Flugzeugtoilette mit Zutaten aus dem Baumarkt selbst brauen kann (und dabei mit etwas Glück selbst in die Luft fliegt, weil das Zeug nicht wirklich handhabungssicher ist wie "echte" Sprengstoffe, was auch zur kontrollierten Sprengung im Zuge der Festnahme passen würde). Wenn das zutrifft, ahne ich, daß das wieder mal Anlaß wird, bundesweite Razzien bei Hobbychemikern zu machen (Bombenbauer oder Drogenküche, irgendweas bleibt schon hängen...). Als das TATP "populär" wurde, war die erste Folge davon dieser Fläschchenterz bei Flugreisen, die zweite Folge eine Verschärfung des Chemikalienrechts, die de facto die meisten Hobbychemiker an den Rand der Illegalität geschoben hat.

  • In Deutschland ist alles Unmögliche möglich. Auch die Polizeibehörde ist nur eine Behörde. Hochrangige Beamte sind nicht immer im Anordnen auch hochrangig. Da liegt genug "Sprengstoff"

    herum.

  • Sachsen. Mal wieder.

  • Merkwürdig- er galt noch immer in Nichts überführt; aber ständig wurde man überschüttet mit merkwürdigen Nachrichten derart wie: "die Ermittler gehen davon aus, dass.."

     

    Er hat nämlich mal in einer Wohnung gewohnt, in der Sprengstoff gefunden wurde.

  • 3G
    33523 (Profil gelöscht)

    Wie kann sowas doofes bloß passieren? Der Mann wurde sogar als Selbstmordgefährdet eingestuft. Wenn es nicht total widersinnig wäre könnte man auf die Idee kommen das da nachgeholfen wurde.

     

    "fand die Polizei 1,5 Kilogramm des hochgefährlichen Sprengstoffs TATP"

     

    Das wird ja immer mehr. Am Anfang waren es mehrere hundert Gramm, danach ein halbes Kilo und nun schon dreimal so viel. Kann sich die Polizei irgendwann mal entscheiden?

  • Hatte man ihm das Verlängerungskabel mitgegeben?

     

    Ernsthaft, der stand wegen Suizidgefahr unter dauernder Beobachtung und dann erhängt er sich in der Zelle? Echt nicht zu fassen, da kriegt man endlich mal einen von denen lebend (wenn auch nicht durch die Polizei) und bevor man ihn richtig verhören und ihm den Prozeß machen kann, lässt man zu, dass er sich umbringt. Was sind das für Stümper? Das ist wirklich nicht zu fassen.

  • 3G
    32795 (Profil gelöscht)

    "In seinen Vernehmungen hatte er nach dpa-Informationen die drei Syrer, die ihn der Polizei übergeben hatten, der Mitwisserschaft bezichtigt. Inwieweit diese Aussage als glaubhaft eingestuft wurde, blieb zunächst unklar."

     

    Wie die dpa an eine solche Aussage kommt wäre viel interessanter. Aus offiziellen Quellen kam sie wohl eher nicht, nicht so lange das nicht geprüft und entweder bestätigt oder verworfen werden kann. Also, wer im Staatsapparat hat ein Interesse daran die "Helden-Legende" vorschnell zu schädigen/zerstören?

    • @32795 (Profil gelöscht):

      Wer hat Interesse, dass die "Helden-Legende" fortbesteht?

    • @32795 (Profil gelöscht):

      Das ist eine mögliche Interpretation. Auf der anderen Seite kann es durchaus plausibel sein (die Anschuldigungen, nicht der Wahrheitsgehalt). Würde auch erklären weshalb sich der Innenminister mit Lob für die drei Syrer zurückgehalten hat. Evtl. mussten die Anschuldigunge erst geprüft werden. Wäre für die AfD ein gefundenes Fressen, hätte dM einen Terrorhelfer für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen...

      Trotzdem, recht mysteriös das Ganze.

    • @32795 (Profil gelöscht):

      Könnte man eher umgekehrt sehen dass der Staat interesse hat die Heldengeschichte aufrecht zu erhalten macht mehr Sinn.