Protestforscher über Montagsdemos: „Der Montag ist schon besetzt“
Die Montagsdemonstrationen haben ein zwiespältiges Erbe. Der Bewegungsforscher Alexander Leistner ordnet die geplanten Sozialproteste in Ostdeutschland ein.
Montagsdemo am 4. Dezember 1989 in Leipzig: Jetzt will die Linke erneut am Montag demonstrieren Foto: Wolfgang Maria Weber/imago
taz: Herr Leistner, Sie arbeiten als Bewegungsforscher an der Uni Leipzig an dem Projekt Erbe 89, das die Montagsdemos in Ostdeutschland und ihre wechselhafte Bedeutung erforscht. Wie erleben Sie aktuell die Debatte über einen “heißen Herbst“?
Alexander Leistner: Das Charakteristische ist ja, dass wir über Demonstrationen sprechen, die noch gar nicht stattgefunden haben. Es gibt eine große mediale Aufmerksamkeit, ohne dass schon etwas passiert ist. Und diese mediale Debatte verstärkt wiederum die Mobilisierung, auch bei extremen Rechten.
Wer mobilisiert denn aktuell?
Da gibt es zwei Stränge: Es gibt aus der Linken seit einigen Wochen den Aufruf, diesen Herbst gegen die Energiepolitik zu demonstrieren, mit einer ersten Demonstration am kommenden Montag in Leipzig. Gleichzeitig gibt es seit 2014 Montagsdemos in vielen kleinen und mittleren ostdeutschen Städten: Zuletzt wurde dort gegen die Corona-Politik demonstriert, als die Querdenken-Bewegung bundesweit schon nicht mehr stark war. Und diese haben sich nun auch die Proteste gegen die Energiepolitik angeeignet.
Wie sieht das vor Ort aus?
Am vergangenen Wochenende waren in Plauen 2.500 Menschen auf der Straße, am Montag gab es in Gera, Görlitz, Chemnitz und vielen anderen ostdeutschen Städten Proteste. Einige Teilnehmer trugen Russlandfahnen, andere forderten, die Pipeline Nord Stream 2 zu öffnen. Viele Plakate richteten sich explizit gegen Robert Habeck und die Grünen.
Der Bundeskanzler hat die hohen Energiepreise als „sozialen Sprengstoff“ bezeichnet, die Außenministerin fürchtet „Volksaufstände“ – halten Sie das für realistisch?
Ich halte diese Äußerungen für ein Signal von staatlicher Seite: Man will nicht noch einmal aufkommende Proteste verschlafen, wie es bei den Protesten gegen die Corona-Politik der Fall war. Die Zuspitzung, es drohten Volksaufstände, ist aber trotzdem übertrieben.
Es gibt die Befürchtung, dass berechtigter Protest gegen die Energiepolitik der Bundesregierung von Rechten unterwandert wird. Teilen Sie das?
Das ist regional sehr unterschiedlich. In großen Städten wie Leipzig wird die Linke es vermutlich schaffen, die Proteste zu dominieren. Aber in kleineren ostdeutschen Städten gibt es seit 1990 eine rechte Hegemonie auf der Straße. Das hat sich in den vergangenen Jahren noch verstärkt, durch Pegida und die Querdenken-Demos.
Nun organisiert die Linke den Auftakt ihres “heißen Herbstes“ ausgerechnet an einem Montag und ausgerechnet in Leipzig und will damit natürlich an die Tradition der Montagsdemos 89 und die Proteste gegen Hartz IV im Jahr 2004 anknüpfen. Halten Sie das für eine gute Idee?
Nein, ich glaube, das ist keine gute Idee. Der Montag ist seit Jahren von rechten Akteuren besetzt.
Alexander Leistner
Foto: privat
ist Protestforscher und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig. Dort verantwortet er das Forschungsprojekt „Das umstrittene Erbe von 1989“.
Klingt, als hätte man sich in der Linken mit dem Wochentag keinen Gefallen getan.
Für mich ist dieser Bezug auf Montagsdemos ein Fall von Selbstüberschätzung aus den Großstädten. Die Zivilgesellschaft ist in vielen ostdeutschen Städten schwach, die kann das gar nicht leisten, nach Jahren mit rechten Protesten in der Fläche zu demonstrieren. Die spannende Frage wird sein, ob es trotzdem gelingt, soziale Proteste zu organisieren, die sich räumlich, zeitlich und inhaltlich klar davon abgrenzen.
Was bedeutet das?
Es muss darum gehen, in der Energiekrise die rechten Deutungsmuster nicht zu übernehmen. Also die Frage nach solidarischer Lastenteilung zu stellen, ohne den russischen Angriffskrieg zu relativieren und damit Ursache und Wirkung zu verkehren.
Ein anderer Wochentag hätte andere Assoziationen geweckt.
Ja, Fridays for Solidarity, zum Beispiel. Aber von der Klimabewegung wollten sich Teile der Linkspartei offenbar bewusst abgrenzen.
Trotz Pegida bleibt die Montagsdemo offenbar auch für viele Linke ein starkes Narrativ.
Die Ereignisse 89 in der DDR waren eine charismatische Erfahrung, die die politische Kultur geprägt haben. Die überraschende Erfahrung, dass eine Diktatur wie ein Kartenhaus zusammenbricht, hat eine Unmittelbarkeitserwartung geweckt.
Was meinen Sie damit?
Es gibt in der politischen Kultur in Ostdeutschland die Erwartung, dass Demonstrationen direkt in politisches Handeln umgesetzt werden: Wir demonstrieren hier so lange, bis unsere Forderung erfüllt wird. Es fehlt die Erfahrung einer langjährigen, stabilen Demokratie, mit einer starken Zivilgesellschaft, Parteien und Gewerkschaften, in denen man sich langfristig für seine Interessen einsetzt.
Viele Linke denken bei Montagsdemos auch an die Demonstrationen gegen die HartzIV-Reformen 2004: Es waren die größten Sozialproteste in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie fing das an?
Die Proteste entstanden quasi aus dem Nichts. Das war eine Graswurzelbewegung, ähnlich wie Fridays for Future. In Magdeburg organisierte ein Einzelner, Andreas Ehrholdt, mit selbst gemachten Plakaten die erste Demonstration. Erst kamen 600, eine Woche später 6.000. In ganz Deutschland gingen bis zu 200.000 Menschen auf die Straße. Parteien und Gewerkschaften waren zunächst gar nicht beteiligt.
Heute will die Linkspartei also etwas von Oben organisieren, was damals von Unten kam.
Ja, so könnte man das formulieren. Und die Tragik ist natürlich, dass die Proteste zwar groß, aber politisch erfolglos waren.
Wer ging denn 2004 auf die Straße?
Aus Befragungen wissen wir, dass Menschen demonstrierten, die durch die HartzIV-Reformen etwas zu verlieren hatten. Viele waren über 55 Jahre alt und hatten Angst vor dem Verlust ihrer Arbeit, weil eine berufliche Umorientierung in diesem Alter schwer ist.
Heute ist diese Generation alt. Was wissen Sie über die rechten Montagsdemos von Pegida?
Bei Pegida ist es interessanterweise so, dass die Mehrheit der Demonstranten bei Befragungen angibt, dass sie 89 auf der Straße waren, nicht aber 2004. In den letzten Jahren hat sich bei den Montagsdemonstrationen gegen die Coronapolitik ein AfD nahes Kernmilieu herausgebildet.
Waren auch bei den Sozialprotesten 2004 schon Rechtsextreme beteiligt?
Ja, das ist relativ unbekannt. In einigen ostdeutschen Städten hatten Neonazis die Demonstrationen übernommen, in anderen wurden die Montagsdemos von den Veranstaltern eingestellt, um den Rechten keine Bühne zu geben. Lange vor Pegida schrieben damals ehemalige Bürgerrechtler, dass diese Protestform verloren ist.
Können neue soziale Bewegungen überhaupt an Demos vor 20, 30 Jahren anknüpfen oder ist das zum Scheitern verurteilt? Der erste Mai in Kreuzberg ist heute eine Bratwurstmeile.
Sicherlich gibt es bei Demonstrationen oft die Gefahr, folkloristisch zu werden. Ein anderes Beispiel sind die Ostermärsche, bei denen wir aus Befragungen von Teilnehmenden wissen, dass sie seit langem nur ihr Kernmilieu mobilisieren. Das ist aber bei Demonstrationen mit Bezug auf 89 in gewisser Weise anders.
Inwiefern?
Die Montagsdemos sind spezifisch ostdeutsch, aber erreichen unterschiedliche Gruppen. Ein Beispiel: In Plauen demonstrieren am Wendedenkmal die Rechtsextremen vom Dritten Weg, an einem anderen Tag wird der Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert.
Was glauben Sie, werden die neuen Sozialproteste ein Erfolg?
Es gibt sicherlich ein Potenzial für progressiven Protest. Aber zumindest in Ostdeutschland wird es nicht leicht, an den rechten Akteuren vorbei etwas auf die Beine zu stellen. Das ist wie beim Hasen und dem Igel: Der andere ist immer schon vorher da.
Leser*innenkommentare
Rudolf Fissner
"Montagsdemos", das zeigt worum es der Linken vor allem auch geht: Wähler zurück zu gewinnen, die zur Afd gewandert sind.
Schon vor Beginn von Demonstrationen steckt die Debatte knietief in Vergleichen mit den Aktionen von rechts.
Dem eigentlichen Anliegen wenn es dann wirklich das eigentliche Anliegen ist, hilft es wenig.
Günter Picart
Fleischlos währt am längsten. Das müssten auch die Demonstrierenden begreifen. Der Freitag wäre die Chance dazu, einbindend traditionell und progressiv anzutreten.
Rudolf Fissner
@Günter Picart Das wäre heikel. Das hätte im Hinblick auf FFF eine konsequente Absage an Russischem Gas & Öl, LNG, Kohle und Atom bedeutet.
Mit billigere Energieversorgung passt das nicht zusammen und da man auf das Knappheitsproblem keine befriedigende Antwort hat, hat man es wohl sein lassen ...
Da passt der Konflikt mit den Rechten am Montag inhaltlich dann doch besser 🤪
Abdurchdiemitte
Na ja, wenn ich mir die aktuellen Bilder aus Leipzig anschaue, bin ich mir gar nicht so sicher, ob die Strategie der Linkspartei aufgegangen ist, den Freien Sachsen und den anderen Faschisten die "Schau" zu stehlen ... die "Wir-sind-mehr"-Strategie verfängt ja schon lange nicht mehr und hat in der ostdeutschen Provinz eh nie gestimmt. Außerdem wirkt sie unglaubwürdig, wenn sie nicht mit entsprechend eindeutiger inhaltlicher Abgrenzung gegen rechts verbunden ist.
Gysis Auftreten - verbunden mit dem Appell an langjährig erprobte Pegida-Kämpen, sich der Linken-Demo anzuschließen - war wohl eher schwach und die "Sahra, Sahra"-Rufe aus der Mitte der Faschos müssten so manchem Linken eigentlich die Schamesröte ins Gesicht getrieben haben.
WernerS
Es scheint wichtiger zu sein, wer demonstriert als wofür/wogegen man demonstriert.
Lästige Latte
-?-"Es muss darum gehen, in der Energiekrise die rechten Deutungsmuster nicht zu übernehmen. Also die Frage nach solidarischer Lastenteilung zu stellen, ohne den russischen Angriffskrieg zu relativieren und damit Ursache und Wirkung zu verkehren."-?-
Jeder weiß doch, daß es der Sanktionswahn unserer Regierung war, welcher die miserable Lage für uns alle hergestellt hat. Das soll doch nur wieder verschleiert werden mit der fadenscheinigen Behauptung : "Angriffskrieg zu relativieren und damit Ursache und Wirkung zu verkehren".
Es wird nicht relativiert sondern fundamental analysiert. Dass wir direkt der Ukraine helfen, damit haben Viele kein Problem. Aber, dass wir wegen eines auch indirekten Helfensollens in einem solchen Umfang, eine auch an u n s e r e n sozial und gesundheitlich Schwächsten, Leiden verursachen werdende Solidaritäts-Anordnung uns beugen sollen, ist nicht hinnehmbar.
Ajuga
"mit einer ersten Demonstration am kommenden Montag in Leipzig"
Na immerhin nicht in Dresden ^^
White_Chocobo
Für mich ist das wieder so ein absolut angestauberter, nicht-pragmatischer, idealistisch-verklärter Move einer Linken, die vielmehr an ihrer eigenen Geschichtsromantik interessiert ist als an den aktuellen Zuständen und der Realisierung politischer Ziele. Am Ende wird es mMn. so sein, dass man es kaum schaffen wird, sich von den Rechtsextremist*innen abzugrenzen und diesen ggf. noch Wasser auf die Mühlen schüttet, weil man Bilder produziert, die diese sich auf die Fahnen schreiben können - oder Leute glauben, jetzt sei die Querfront perfekt, die sich in bestimmten Positionen und Statements in den Positionen mancher Politiker*innen von Die Linke und der AfD andeuten.
Wie man sich hier lieber potenziell mit irgendwelchen Pegidist*innen und/oder Querdenker*innen gemeinmacht, anstatt parallel z.B. freitags die soziale mit der ökologischen Frage zu verknüpfen, verstehe wer will. Mittlerweile bin ich bei diesem ignoranten Diletantismus von Die Linke aber auch froh, dass diese sich bald selbst erledigt hat, denn wer so lernresistent ist, hat es einfach nicht anders verdient, so tragisch das letztlich auch sein mag.
Abdurchdiemitte
Das hätte man auf Seiten der Linken doch wissen müssen: die Marke “Montagsdemo” ist verbrannt, schon lange von den Rechten gekapert.
Und natürlich liegt Leistner richtig, wenn er argumentiert, dass sich aus den 1989/90 erfolgreichen Wendeprotesten die fatale Fehleinschätzung entwickelt hat: wir bleiben jetzt einfach so lange auf der Straße, bis die Regierung unsere Forderungen erfüllt … das erinnert mich an ein trotziges Kleinkind, das sich an der Supermarkt-Kasse zu Boden schmeißt, um den Schokoriegel am Ende doch noch zu bekommen (die Erpressungsmethode ist zuweilen ja auch erfolgreich, aber, nun ja … nicht sehr erwachsen).
Auch ein Blick auf die turbulenten Jahre 1932/33 hätte übrigens in dem Zusammenhang hilfreich sein können … nun will ich das Agieren der Linken heute keinesfalls mit dem der damaligen KPD gegen die Weimarer Demokratie vergleichen, um Gottes Willen, nein.
Jim Hawkins
Man ahnt schon, was für Bilder man zu sehen bekommen wird.
Ich will nur stark hoffen, dass sich wenigstens die Reden der Linken und der Rechten nicht allzu sehr ähneln.
So in etwa:
"Eine Außenministerin, die erklärtermaßen nicht die Interessen der dt. Wähler sondern der #Ukraine vertritt & im Interesse der US-Reg. Verhandlungen zur Kriegsbeendigung ablehnt, ist nicht nur eine eklatante Fehlbesetzung, sondern eine Gefahr für unser Land."
„Der Rücktritt der Außenministerin ist überfällig. Wer ausdrücklich auf die Interessen der Wähler in Deutschland pfeift, hat in einem Ministeramt nichts mehr verloren“
Ein Zitat von Weidel, eines von Wagenkecht.
Wer richtig rät, bekommt diesen schönen Preis:
www.shop.die-linke...E-LINKE-p207691789
Ringelnatz1
@Jim Hawkins oder
Trophäe mit Zitat von Felix Edmundowitsch Dzierżyński
www.ddr-museum.de/de/objects/1023456
Jim Hawkins
@Ringelnatz1 Das mit den "sauberen Händen" ist wohl eine steile These, ansonsten, beeindruckend.
Ich kenne sogar einen, der in diesem Regiment war.
Ajuga
@Jim Hawkins Das war easy.
Die Schibbolim sind "im Interesse der US-Regierung Verhandlungen [...] ablehnt" und "auf [irgendwas] pfeift".
Tischwimpel brauch ich nicht, ich hab noch einen originalen vom Kommittee Deutsch-Sowjetische Freundschaft. In Rojava ist das Geld besser aufgehoben.
Abdurchdiemitte
@Ajuga "In Rojava ist das Geld besser aufgehoben."
Na, da sind wir ja mal einer Meinung ... ich fürchte nur, Ihre DDR-Devotionalie wird nicht so viel Geld einspielen, dass den Kurden in Syrien damit substantiell geholfen ist, nicht mal beim Trödel.
Ich persönlich habe da leider noch weniger zu bieten ... bloß eine ganze Schublade voll roter Kugelschreiber mit der Aufschrift "Naegel mit Köpfen machen. SPD wählen!" sowie noch einige Exemplare in Silber mit dem Schriftzug: "Naegel mit Köpfen machen. Vertrau dein Leben Jesus Christus an!" Letztere hatte ich mal in der örtlichen Fußgängerzone am Stand irgendeiner Freikirche abgegriffen ... wahrscheinlich habe ich das seinerzeit irgendwie originell gefunden.
Aber ich schweife vom Thema ab ...
Jim Hawkins
@Ajuga Wird erledigt!
Haben Sie einen Tipp wo man das Geld hin überweisen könnte?
Abdurchdiemitte
@Jim Hawkins Na, zum Beispiel hier:
www.medico.de/kamp...rojava-statt-krieg
Sie können aber auch selbst googeln.
Jim Hawkins
@Abdurchdiemitte Passt doch, danke schön.
Abdurchdiemitte
Den Montag verpenne ich sowieso immer, weil er mein einziger arbeitsfreier Tag in der Woche ist … also schlecht gewählt für Sozialproteste, liebe Genoss*innen von der Linkspartei.😁
Aber mal ernsthaft, denn natürlich hat Alexander Leistner recht: in Leipzig, Berlin oder Hamburg montags die Straßen zu dominieren, während die (ost)deutsche Provinz am selben Tag mit braunem Montagsdemo-Müll geflutet wird … ob das die Sache wert ist?
Gut, die Rechten machen das sowieso, aber dann muss deren Geschwurbel vor Ort gestört werden … also, liebe Genoss*innen in Berlin und anderswo: montags ab jetzt immer raus in die sächsische Provinz! Demo-Tourismus könnt ihr sonst auch immer so gut … DB und die Busunternehmer werden’s euch außerdem danken.
Und vor allem macht klar, Sozialproteste lassen sich nicht von Putin-Puppen und Faschos vereinnahmen … zugegeben, keine einfache Aufgabe, aber gemeinsam schaffen wir das schon. Glück auf!
Ajuga
@Abdurchdiemitte THIS!
Alex_der_Wunderer
Ok - Montags besetzt
- Dienstags für Rentner mit geringer Rente
- Mittwochs für Arbeitnehmer mit zu geringen
Einkommen
- Donnerstags für Unternehmer am Limit
- Freitags für Schüler und Studierende für bessere
- politische, neutrale und qualitative Bildung
- Sonnabend für Umweltschutz und Energiewende
- Sonntags für eine sinnvolle Friedenspolitik
- uns - kein Tag mehr frei um gegen politische
Verarschung auf die Straßen zu gehen
JulianM
@Alex_der_Wunderer "kein Tag mehr frei um gegen politische
Verarschung auf die Straßen zu gehen"
1000 Dann, you made my day!
Šarru-kīnu
Im Osten bei uns gibt es immer noch viele Regionen in denen noch immer fast flächendeckend nur Mindestlohn verdient wird. Vermögen, Ersparnisse oder Erbschaften sind fast nie vorhanden. Der Wind wird hier ab Herbst sicher stärker wehen. Die AFD trommelt hier ja auch bereits entsprechend. Sind ja auch die Einzigen die sich hier überhaupt noch blicken lassen. Das wird für den Berliner Politikbetrieb sehr schwierig werden hier gegenzusteuern. Man hat den Betroffenen vor Ort außer Verachtung sowieso nichts mehr anzubieten.
White_Chocobo
@Šarru-kīnu Der Witz an der Geschichte ist ja, dass die AfD diesen Leuten auch nichts anzubieten hat außer klassistische Verachtung, denn deren Finanz- und Steuerpolitik sind sicherlich nicht für "die kleinen Leute". Diese sind eher das nütliche Wahlvieh, dass der Partei helfen soll.
Ajuga
@White_Chocobo Ja, eben. Die Regierungspolitik sieht wie Verachtung aus, aber ist zum Großteil die faulige Frucht von 16 Jahren reaktionärem Appeasement, Neoliberalismus nach innen und außen, und selbstbezogener Zukunftsvergessenheit - die eiternde Wunde des Systems Merkel, an der die Grünen gar nicht, und SPD/FDP nur begrenzt schuld sind.
Die Strategie der AfD - "wenn es Deutschland schlecht geht, geht es uns gut" - das IST Verachtung.
Nur ist das eben nicht offensichtlich. Und wenn das Dreamteam CDU/CSU + Springer in anderthalb Jahrzehnten eines geschafft haben, dann: zahllosen Deutschen beizubringen, nur noch auf Oberflächlichkeit zu achten. Die glauben ja immer noch, "wir schaffen das" sei etwas anderes als eine Inszenierung gewesen.
Šarru-kīnu
@White_Chocobo Mir ist das schon klar aber die AFD sind die Einzigen die hier im Wahlkampf täglich präsent sind und die es verstehen die Sprache der Leute zu sprechen. Eigentlich stellen die hier nur einen Besenstiel auf und hängen dem ein Schild um "Einer von uns" und holen damit 40%. Die tief sitzende Verachtung der Eliten in einer immer noch viel proletarischeren Gesellschaft als im Westen muss halt auch entsprechend bespielt werden. Die Linke versteht einfach nicht wie Trump und Konsorten beispielsweise im Rust Belt so erfolgreich sein können. Es bräuchte da von linker Seite was Handfestes um Paroli zu bieten aber das wird mit dem aktuellen Personal sehr schwierig.
Alex_der_Wunderer
@Šarru-kīnu ... gibt es im Osten keine Badeseen - bei dem herrlichen Wetter ...
zeroton
@Alex_der_Wunderer Ja, hilft ne Weile, sich mal in der Sonne aalen - bisl herumprokrastinieren.
Pfanni
„Einige Teilnehmer trugen Russlandfahnen, andere forderten, die Pipeline Nord Stream 2 zu öffnen“
Zu diesem Teil-Aspekt hätte ich mir noch etwas mehr gewünscht!
Jedenfalls dürfte sich im fernen Moskau W. Putin ins Fäustchen lachen. Bekanntlich unterhält er gute Beziehungen sowohl zu Linken, als auch zu Rechten, mit deren Hilfe er Deutschland und die Regierung in die Zange nehmen kann, ohne selbst aktiv zu werden.
Šarru-kīnu
@Pfanni Wollen Sie Fotos der montäglichen Demos direkt vor meinem Haus? Russlandfahnen, AfD, dritter Weg und dazwischen die Fahnen der Friedensbewegung. Eine bunte Mischung aus Dorfnazis und Waldorfschuleltern...
Ajuga
@Šarru-kīnu Team Virus halt. "Wer nichts wird, wird Wirt."
Ramaz
Was haltet ihr denn von einem Samstag?
Leute müssen nicht zur Arbeit, nicht zur Uni, nicht zur Schule.
nur die Organisatoren müssten ihre Freizeit opfern
White_Chocobo
@Ramaz Ähh, es gibt sehr viele Menschen, die Samstags zur Arbeit müssen oder wirst du in der Stadt von Robotern bedient oder im Krankenhaus von Robotern gepflegt? Nur um mal zwei Beispiele zu nennen.
Alex_der_Wunderer
@White_Chocobo ... wir haben seit kurzem Scannerkassen im Supimarket... da haben die Kassiererinen auch mal ihren verdienten freien Samstag.