Mögliche Legalisierung von Cannabis: Kifferrepublik Deutschland?
Endlich geht das Gesundheitsministerium die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel an. Der deutsche Weg könnte eine Blaupause für andere werden.
Schon mal sanft anfangen: ein Hanfbauer bei Kronach in Bayern Foto: Sebastian Lock/laif
Es wirkt, als gewinne der Prozess nun an Fahrt: Am Dienstag hat im Bundesgesundheitsministerium die Expertenanhörung zur Legalisierung von Cannabis begonnen. Thema der nichtöffentlichen ersten Runde sollen Gesundheits- und Verbraucherschutz sein. Wenn da alles klappt, könnte Deutschland bald Vorreiter in Sachen Kiffen werden: beim Anbau, beim Handel, beim Konsum. Endlich!
Denn auch wenn Burkhard Blienert (SPD), Drogenbeauftragter der Bundesregierung, den Beginn der Anhörung als einen „erfreulichen Augenblick“bezeichnet, mussten er und viele andere jahrelang darauf hinarbeiten, dass in Deutschland womöglich endlich die Kriminalisierung von Konsumentinnen und Konsumenten aufhört und der Staat stattdessen mit einer modernen, gesundheitsorientierten Cannabispolitik beginnt. Kommt jetzt also Geschwindigkeit in die Sache?
Zumindest ist ein rascher Ablauf geplant. Nach der ersten Anhörung kommen bis Ende Juni noch vier weitere zu den Themen Jugendschutz und Prävention, Lieferketten, ökologische und wirtschaftliche Fragen. Außerdem soll es um Strafbarkeit, Kontrollmaßnahmen und die Lizenzierung gehen und um internationale Erfahrungen. Wenn die mehr als 200 Experten und Expertinnen aus Suchtmedizin, Suchthilfe, Rechtswissenschaften, Wirtschaft und Verbänden sowie Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen dann durch sind mit ihrem Programm, soll auf dieser Basis ein Eckpunktepapier des Drogenbeauftragten und der Bundesministerien folgen, das als Grundlage für den geplanten Gesetzentwurf genutzt werden kann.
Das alles zeigt: Zumindest im zuständigen Ministerium ist nach einer weitgehenden Pause wegen Pandemie und Ukrainekrieg endlich wieder die im Koalitionsvertrag vereinbarte „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ ein Thema. Selbst Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, lange Zeit nach eigenem Bekenntnis ein Gegner des Vorhabens, drückt jetzt auf die Tube: Hatte er im Februar noch in einem Interview erklärt, dass die Legalisierung dieses Jahr nicht auf der Vorhabenliste seines Ministeriums stehe, so ruderte er zuletzt zurück: Noch in der zweiten Jahreshälfte werde ein Gesetzentwurf vorgelegt, erklärte er. Er habe seine Meinung zur Legalisierung mittlerweile geändert.
Großes Umschwenken
Zuletzt bekam Lauterbach auch fachlicherseits überraschende Unterstützung. Denn unerwartet hat sich sogar die Bundespsychotherapeutenkammer für die Freigabe von Cannabis ausgesprochen. In der Vergangenheit hatten Ärzte und Wissenschaftler dagegen immer wieder vor den Gefahren von Cannabiskonsum, insbesondere bei Heranwachsenden, gewarnt. Trotz des neuerlichen Richtungswechsels: Gleichzeitig betonte der Verband die Gefahren von Cannabis und Alkohol, beide Substanzen sollten zukünftig nur noch in lizenzierten Fachgeschäften vertrieben werden.
Aber selbst wenn sich nun die Beurteilung einer Legalisierung durch Fachleute langsam dreht und die Bundesregierung mit ihren Anhörungen vorprescht – die Hürden bleiben riesig. Anbau, Lieferung und Verkauf, all das erfordert ein groß angelegtes und reguliertes System, das auch für das Vorbild Kanada bei der Einführung erhebliche Probleme mit sich brachte. Zunächst gab es etwa zu wenige Geschäfte, in denen die psychotropen Hanfprodukte an die Kund*innen gebracht wurden. Das, wie auch die hohen Preise sorgten in Kanada dafür, dass der Schwarzmarkt weiter florierte.
Auch die Frage des angemessenen Preises und der Besteuerung ist in Deutschland bisher nicht geklärt. Zudem fordern Aktivisten wie der Deutsche Hanfverband bis heute, dass – damit der Rausch erschwinglich bleibt – zumindest eine gewisse Anzahl von Hanfpflanzen auch auf dem heimischen Balkon erlaubt sein müsse, was weiteren Diskussionsstoff mit sich bringt. Denn es ist ein Widerspruch zu einem regulierten Markt, bei dem die Produkte besteuert werden.
Ebenso dürfte es verkehrsrechtlich noch zahlreiche Hürden geben. Bis heute werden Konsumenten, obwohl sie lange nüchtern sind, mit verkehrs- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen belegt. Doch die Diskussion darüber, was ein angemessener Höchstwert für den Cannabiswirkstoff THC im Straßenverkehr ist, ist noch lange nicht beendet. Zuletzt forderte Helmut Trentmann, Präsident des Bundes gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr, eine 0-Nanogramm-Regel für Cannabis. Allerdings fordert er auch 0.0 Promille für Alkohol im Straßenverkehr. Realistisch ist das sicher nicht.
Selbst in Holland ist Cannabis nicht legal.
Doch vor allem stünde eine Legalisierung von Cannabis im Widerspruch zum europäischen wie internationalen Recht. Sollte es gelingen, sich zügig auf einen Gesetzentwurf zu einigen, so wäre Deutschland rechtlich weitgehend ein Vorreiter. Im internationalen Recht gibt es derzeit immerhin ein Beispiel für einen Staat, der psychotrope Substanzen mit einer sauberen juristischen Lösung legalisierte, anders als Kanada, das internationales Recht gebrochen hat und dafür mehrfach gerügt worden ist: Bolivien hat das 2012/2013 mit den Kokablättern getan.
Doch in Europa ist das anders. Selbst in Holland ist Cannabis nicht legal. Es wird geduldet im Rahmen eines Modells, von dem Experten sagen, dass es die Drogen- und Bandenkriminalität fördert, weil es eben nicht legal und damit kontrolliert ist.
Vorreiter Deutschland
In Luxemburg, Malta oder Italien existieren ebenfalls Modelle, die keine wirkliche Legalisierung bedeuten. Als Vorlage für den juristischen Weg, den Deutschland auf EU-Ebene einschlagen könnte, gilt der Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes von 2017, von den Grünen eingebracht, von der Linken unterstützt, aber mit der Mehrheit von Union und SPD abgelehnt.
Das deutsche Vorgehen könnte zu einer Blaupause für andere europäische Länder werden. Es geht dabei um die Auslegung und Neubewertung einzelner Paragrafen, aber auch um die Frage, inwieweit spezifisch nationale Sonderlösungen möglich sind. Dieser Prozess dürfte allerdings nach Einschätzung von Juristen viele Monate dauern, womöglich Jahre.
Vorreiter in Europa wäre Deutschland – wenn die legalen Hürden dann erst einmal überwunden sind – aber auch bei der Distribution. Geplant ist ein lückenloses System, das vom frischen Keimling bis zum Joint in der Hand der Endkonsument*in alles kontrolliert.
Mit einem Aspekt des Kiffens dürfte es angesichts absehbar gründlicher deutscher Regulierungen aber endgültig vorbei sein: Anarchisch ist es dann nicht mehr so wirklich, sich einen Joint anzuzünden.
Leser*innenkommentare
Rudolf Fissner
Könnte man nicht auch noch eine Herrstellerhaftung für eventuell dabei auftretende Psychosen der Konsumenten mit aufnehmen?
warum_denkt_keiner_nach?
@Rudolf Fissner Guter Vorschlag. Allerdings sollte man nicht vergessen, auch für die Hersteller von Alkoholika eine Haftung einzuführen.
21659 (Profil gelöscht)
Gast
@warum_denkt_keiner_nach? Das Risiko an einer Psychose zu erkranken ist bei Csnnabiskonsum ungleich höher als bei Alkoholkonsum. Insofern ist ihr Einwand nicht ganz zutreffend.
Sicher ist richtig dass durch Alkoholmissbrauch jährlich viele Menschen sterben, dann liegt jedoch ein Missbrauch vor. Alkohol wird also nicht als Genussmittel eingesetzt, sondern als Medikation. Cannabis wird immer als Medikation eingesetzt oder einfacher gesagt: es geht ums breit werden. Alkohol wird man aufgrund der jahrtausendalten Geschichte bspw. in Europa nicht verbieten können. Zudem wird es auch als Genussmittel eingesetzt, wenn man es nur gelegentlich in kleinen Mengen konsumiert. Ich habe aber noch nie einen Kiffer getroffen, der sich beim oder nach dem Essen einen Joint reinzieht, weil Cannabis so lecker schmeckt und zum Essen passt. Grundsätzlich denke ich, dass wir bereits mit Alkohol genug Probleme haben und nicht noch eine zweite legale Droge benötigen.
Hugo
@21659 (Profil gelöscht) Das mit den Kifferpsychosen ist wissenschaftlich mehr als umstritten, da es ne Prohibition mehr oder weniger weltweit gibt oder vor kurzem gab, ist "seriöse" Forschung ned möglich (gewesen) und es werden auch Aspekte wie der Lebenslauf und Mischkonsum bei den reißerischen Studien gegen eine Aufhebung der Prohibition unterschlagen.
Und den Joint zieht mer sich vor dem Essen rein, da kriegt mensch ordentlich Appetit ;) (mal im Ernst ist Cannabis deswegen bei Krebspatient*innen usw. ne gute begleitende Therapie).
21659 (Profil gelöscht)
Gast
@Hugo Nach meiner beruflichen Erfahrung sind die Ergebnisse eindeutig und keinesfalls reißerisch. Mischkonsum ist zudem sicherlich ein Problem bei vielen Cannabiskonsumenten.
Bei Krebspatienten wird Cannabis als Medikament eingesetzt. Viele Medikamente sind zurecht nicht frei verkäuflich.
Hugo
@21659 (Profil gelöscht) Quellen außer der eigenen (subjektiven) Wahrnehmung als wasauchimmer Tätiger?
rero
"Der deutsche Weg könnte eine Blaupause für andere werden."
Ich lese in keiner anderen Zeitung so viel von "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen." und dem Beschwören einer deutschen Führungsrolle wie in der Taz.
Das ist schon seltsam.
Ingo Bernable
@rero Plant denn irgendjemand Expeditionscorps und Kolonialtruppen zu entsenden um auch im Rest der Welt die deutsche Cannabisgesetzgebung durchzusetzen? Den Ansatz zu einer Lösung zu kommen die so gut ist, dass sie von anderen ganz freiwillig und von allein als Vorbild angenommen wird ist ja nun wirklich nicht verwerflich.
rero
@Ingo Bernable Der deutsche Chauvinismus hat sich natürlich weiterentwickelt.
Kolonialtruppen und Expeditionscorps waren vorgestern.
Nichts gegen Best-Practice-Vergleiche.
Nur kommt hier der Wunsch nach Größe vor der Practice.
21659 (Profil gelöscht)
Gast
"Endlich geht das Gesundheitsministerium die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel an." Dieser Satz lässt mich nur den Kopf schütteln. Ich frage mich seit Jahren, warum wir neben der seit Ewigkeiten in Deutschland existierenden Droge Alkohol noch unbedingt eine weitere Möglichkeit legalisieren sollen, sich den Verstand wegzuschaffen. Warum nicht gleich auch all die "schönen" anderen Helferlein legalisieren? Ist doch Privatsache und die Polizei hätte viel mehr freie Kapazitäten. Zudem könnte der Staat, freut sicher nicht nur die Jungs von der FDP, schöne Mehreinnahmen generieren. Auch aufgrund meiner langjährigen Berufstätigkeit im sozialen Bereich halte ich die Legalisierung von Cannabis als "Genussmittel" für total falsch.
DiMa
"Neubewertung einzelner Paragrafen". Darin sind die Grünen und die SPD ja besonders gut. Und immer wenn man das liest, weiss man, wo die Reise hin geht: "Neuland" lässt grüssen.
Angesichts der klaren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof in Sachen Cannabis sind die "Beurteilungsspielräume" nicht vorhanden. Und die Sache mit Bolivien hilft da auch nicht weiter.
Warum regt die Bundesregierung nicht einfach die Änderung der EU Verträge an?
Cem
So wie ich deutschland kenne, und die Afghanistan Connection im Bundestag einschätze gehts einzig darum, so teuer wie möglich und kostenlos selbst nabauen geht gar nich... also nicht freuen, sondern erst mal hinscvhauen
KnorkeM
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Überwachung und Unterdrückung.
Menschen, die schon länger stigmatisiert werden, sind da besonders empfindlich.
Zum Glück ist der Schwarzmarkt ein rassistisch geprägter Begriff und wer ihn benützt, ein Dummkopf.
Wenigstens ist der Marihuana-Untergrund nicht kriminell, sondern nur informell.
Das wird diese Legislatur nichts mehr und eine zweite wird es für diese Koalition nicht geben.
Obscuritas
@KnorkeM Da ist verdammt viel kriminelle Energie bei den big Players.
Klar das große Geld wird mit anderen Sachen gemacht aber da trifft man auch schon mal schnell auf wen der auch härtere Sachen hat. Alles erlebt, vor allem im Osten.
Am besten selbver machen sonst ist die Qualität nie die 100%, die es haben könnte. Das ist der Grund warum es in D endlich legal werden sollte.
Ich denke schon, dass diese Regierung es umsetzen wird. Am Ende wird es hier und da vergeigt, ohne geht nicht. Aber da wird schon was kommen. Da sind zu viele auch wirtschaftliche Faktoren, die für eine Umsetzung sprechen.
warum_denkt_keiner_nach?
@KnorkeM "Zum Glück ist der Schwarzmarkt ein rassistisch geprägter Begriff und wer ihn benützt, ein Dummkopf."
Der Schwarzmarkt wird so genannt, weil dort Geschäfte im Dunkeln (also schwer sichtbar, nicht offen) abgewickelt werden. Was muss man rauchen, um bei dem Wort einen Bezug zum Rassismus herzustellen?
resto
@warum_denkt_keiner_nach? Ähnlich die "Dunkelziffer".
Suryo
"ein Widerspruch zu einem regulierten Markt, bei dem die Produkte besteuert werden"
Naja. Jeder kann sich zuhause ein paar Liter Obstwein für den Eigengenuß vergären, da kommt garantiert nicht die Steuerfahndung.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
Wir brauchen das jetzt! Hanf war in der traditionellen Medizin ein Mittel gegen die Folgen degenerativer Prozesse. Die Sikhs u.a. zogen sich das rein vor dem Kampf auf dem Schlachtfeld. Ohne das Zeug halten die Leute den Zellstress durch inzwischen überall und jederzeit herrschende Belastung von Srahlung aus Mobilfunk-/Handy-/WLAN-/Bluetooth- und was sonst noch alles besser aus.
21659 (Profil gelöscht)
Gast
@31841 (Profil gelöscht) Bei solchen Kommentaren frage ich mich, ob der Konsum von Hanf wie sie schreiben: "...zogen sich das rein..." eine gute Idee ist. Ich denke nein.
warum_denkt_keiner_nach?
@31841 (Profil gelöscht) "Wir brauchen das jetzt! ... Die Sikhs u.a. zogen sich das rein vor dem Kampf auf dem Schlachtfeld."
Natürlich. Was wir in der aktuellen Situation dringen brauchen, sind bekiffte Krieger...
Ingo Bernable
@31841 (Profil gelöscht) "Die Sikhs u.a. zogen sich das rein vor dem Kampf auf dem Schlachtfeld."
Dann ist also an den Geschichten vom Mörderkraut das Menschen zu gewissenlosen Killern mit blitzschnellen Reflexen macht doch was dran.
"Srahlung aus Mobilfunk-/Handy-/WLAN-/Bluetooth"
Hilft es auch gegen Chemtrails oder sollte man dagegen besser noch zusätzlich etwas Meth einnehmen?
Wurstfinger Joe
@Ingo Bernable Der Profi stellt sich noch eine Akasha-Säule daneben, wenn er einen durchzieht. 😄
warum_denkt_keiner_nach?
@Ingo Bernable Besser einen Aluhut. Der hilft gegen so gut wie alles :-)
Motzkopf
@warum_denkt_keiner_nach? Vielen Dank, wiedr mal ein Kommentarvon Ihnen, der Ihrem Namen alle Ehre macht. Vielleicht fangen Sie auch mal mit Nachdenken an.
Ich frage mich seit über 40 Jahren, was die Gesellschaft mein Kiffkonsum angeht, bzw, ob ich mir dafür eine Pflanze in den Garten stelle.
Pepi
@Motzkopf Der Gesellschaft geht Ihr Kiffkonsum genauso viel an, wie der Alkoholkonsum eines Autofahrers oder eines Betrunkenen der sich im Rausch aus dem Fenster stürzt und der dann, nach Genesung, sich über mangelnde Betreuung durch das Gesundheitswesen beklagt.
warum_denkt_keiner_nach?
@Motzkopf Da ich eigene Erfahrungen mit Suchtmitteln habe, ist mir völlig klar, was es bedeutet, sich mit solchen Hilfsmitteln aus der Realität zu schleichen. Ich hatte sehr viel Zeit, über diese Dinge nachzudenken.
Der Aluhut ist übrigens gegen "Srahlung aus Mobilfunk-/Handy-/WLAN-/Bluetooth".
Obscuritas
"Denn es ist ein Widerspruch zu einem regulierten Markt, bei dem die Produkte besteuert werden"
Nein. Falsch.
Ist der Verkauf von Zimt und Burbon Vanille oder alkoholischen Getränken reguliert und besteuert?
Darf ich nicht trotzdem mein eigenes Bier brauen oder tropische Gewürze mit dem Pinsel bestäuben?
Es ist absolut kein Wiederspruch.
Wenn Bier so teuer ist, das es sich lohnt dieses "schwarz" zu brauen, dann stimmt etwas nicht mit dem Marktpreis. Bei den Stromkosten und dem Aufwand, für das vernünftige Anbauen, Auswaschen, Trocken und fermentieren... Das ist eine Kunst für sich. Feuchtigkeit muss reguliert werden. Die Pflanze mag am liebsten unterschiedliche Hohe Luftfeuchtigkeit in unterschiedlichen Stadien. Wirklich lukrativ wird es nur mit Fließbandsystem. Gleichzeitig immer vegitativ und Blüte und Stecklinge. Da braucht man jede Menge Ausrüstung, Knowhow und auch zeitliches Investment. Im Schwarzmarkt Geld zu verdienen ist einfacher. Da wird zum Teil, mangels Alternative geraucht was auf den Tisch kommt. Da kann jeder Depp was verdienen.
Auf dem Schwarzmarkt nimmt jeder was er kriegt. Im besten Fall richtet sich Preis nach Qualität. Im schlechtesten Fall nach Verfügbarkeit.
Ein legaler Markt sorgt dafür, dass der Schwarzmarkt bessere Qualität und niedrigere Preise bekommt.
In Kanada ist es nicht nur der Preis. Es ist auch eine THC Grenze. Das ist so wie wenn der Staat verbieten würde Alkohol mit mehr als 20% zu verkaufen. Es würde sich schnell, die eine oder andere finden die gern einen Obstler mit 40 oder 60% hätte. Oder einen guten Whisky oder oder. Wo eine Nachfrage ohne legalen Markt, da entsteht ein Angebot im illegalen.
Nicht nur bei Cannabis, sollten wir uns Gedanken machen, ob die derzeitige Strafverfolgung, nicht mehr Schaden anrichten, als geholfen wird.Wenn es überhaupt hilft und nicht nur einfach alles schlimmer macht. Und der Mafia den Profit sichert.
Es wird Zeit das wir diesen Sumpf trocken legen.
Ingo Bernable
@Obscuritas Um legal Schnaps zu brennen braucht es auch eine Lizenz. Die Legalisierung ist schon der richtige Weg eine komplette Deregulierung bei der die Leute dann darum wetteifern wer es schafft im Hobbylabor das härteste Zeug zu synthetisierien kann aber auch nicht das Ziel sein. Irgendeine Form der Regulierung wird es brauchen wenn man die Ziele in Bezug auf Sicherheit und Qualitätsstandards auch durchsetzen will.
Hugo
@Ingo Bernable Fuselalkohole sind akut gesundheitsgefährdend und die zu vermeiden muß mensch schon draufhaben (was im einfachsten Falle heißt, nen Teil des "Selbstgebrannten" wegzuschütten). Das wäre selbst bei nem sehr potenten Gras schwierig, zumal mer dann wissen sollte, was mensch konsumiert. Und um des zu züchten, muß mensch schon ziemlich viel Zeit haben; evtl. mal bei den schönen Bildchen von Riesenblüten in einschlägigen Zeitschriften überlegen, daß auch des Gras ned so wachsen würde. So ca. die allermeisten wollen aber ned Pflanzenlabore aufbauen sondern halt paar Pflänzchen im Gewächshaus oder im Freiland. Und da sind drei echt wenig und auch bei 5 denkt der Hobbygärtner wohl noch ned dran, des zu verkloppen (steuerfrei) sondern gibt mal nem*ner Kumpel*ine.
Alk@OBSCURITAS ist in D. auch reguliert. Mindestalter, Alksteuer usw. .
50674 Koeln
was ist denn eigentlich mit den spanischen Hanfclubs. Gibt es die nicht mehr, war das nicht legal und funktional? Nicht dass mich als Farmer groß interessieren würde wie die Gesetze sind, aber ich frage für einen berühmten Freund ;-)
Jutta57
Ach, die letzten Tabus fallen. Schade.
resto
@Jutta57 Keine Sorge. Es gibt schon neue Tabus.
RuthH
Ich hätte allein den Wunsch, quasi "Kiff-Bereiche" einzurichten, so dass nicht alle sich in der Nähe aufhaltenden Menschen unfreiwillig mitkonsumieren würden.
Quasi Leben und Leben lassen