Höhere Parkgebühren für Anwohner: Nicht so billig entkommen lassen

Endlich mal ein guter Vorschlag aus dem Hause Scheuer. Es ist nicht einzusehen, warum AutofahrerInnen vom Staat so verhätschelt werden.

Imagine – Städte ohne Autos

Foto: Unsplash/ Devin Avery

Endlich mal gute Neuigkeiten aus dem Bundesverkehrsministerium: Andreas Scheuer will die Obergrenze fürs AnwohnerInnenparken abschaffen und den Kommunen freie Hand bei der Preisgestaltung ­geben. Das ist ein guter Plan, denn erst eine echte Parkraumbewirtschaftung ermöglicht den Städten den Weg zur Verkehrswende. Scheuers Vorstoß könnte der erste Schritt zur autofreien Innenstadt sein.

Heute kostet ein AnwohnerInnenparkausweis in Deutschland zwischen 10,20 und 30,70 Euro – für ein ganzes Jahr. Was für ein Spottpreis angesichts des öffentlichen Raums, der mit einem parkenden Auto blockiert wird. Wer in anderen Ländern sein Auto unbedingt in Wohnungsnähe parken will, muss dafür sehr viel mehr zahlen – in Amsterdam 535 Euro und in Stockholm zum Beispiel mehr als 800 Euro.

Ab dieser Größenordnung wird es interessant. Denn damit schaffen die Städte einen Anreiz, tatsächlich auf ein Auto zu verzichten. Der öffentliche Raum ist kostbar, er muss für anderes als das bloße Abstellen von Kraftfahrzeugen genutzt werden – für Spielflächen und Orte der Begegnung. Klar muss sein: Für Menschen mit Handicap müssen Ausnahmen gelten oder gute Alternativen gefunden werden.

Offen ist, ob Städte wirklich bereit sein werden, die neue Chance zu nutzen. Denn manche nutzen nicht einmal die Spielräume, die sie jetzt schon haben. Das rot-rot-grün regierte Land Berlin, in dem die Grünen die parteilose Verkehrssenatorin stellen, liegt trotz drastischer Platznot im untersten Preisbereich beim AnwohnerInnenparken. Das ist ein falsches Signal. Richtig wäre, dass Städte viel Geld fürs Pkw- und Lkw-Parken nehmen und sehr viel mehr als heute in Busse, Bahnen und in eine gute Radinfrastruktur stecken.

Gute und sichere Parkplätze etwa für Lastenräder oder Räder mit Kinder­anhängern gibt es kaum. Es ist aber überhaupt nicht einzusehen, warum es der Staat AutofahrerInnen so bequem und billig wie möglich macht, anderen aber nicht.

Comments

[horsefeathers]

Nach einem Kurzaufenthalt in Wien frage ich mich, weshalb der ÖPNV in deutschen Städten nicht vergleicbare Leistungen anbietet:



1. ein Ticket für alle Verkehrsmittel



2. kurze Taktzeiten



3. kurze Wege zur nächsten Station



Max Wartezeit ca 5 min + Hinweise auf barrierefreie Beförderungen includiert.



Dann kann man auch den Autofahrern die Daumenschrauben anlegen.



(Hinzu kommen freundliche Menschen, so oft habe ich als leicht Gehbehinderter noch nie - auch von jungen Menschen einen Sitzplatz angeboten bekommen)

[06313 (Profil gelöscht)]

@horsefeathers:

Ich beanstande seit mehreren Jahren gegenüber der BVG, deren Aufsichtsratsvorsitzende die Grünen-Politikerin Pop ist, dass Bus-Taktfrequenten von 20 Minuten während der Woche, überfüllte Bahnen und Busse, ausfallende Busse und Bahnen, schlechte Umsteigeverbindungen und schlecht aufeinander abgestimmte Linien einer Großstadt nicht würdig sind und Autofahrer nicht zum Umsteigen auf die Öffentlichen bewegen werden. Die Antworten darauf sind inhaltsleere Sprechblasen, Textbausteine und fadenscheinige Ausreden. Es ist, wie es ist: Deutschland hinkt in vierlei Hinsicht den europäischen Ländern hinterher, weil die PolitikerInnen von einem Sparzwang besessen sind und die schwarze Null fetischistisch anbeten.

[Gerhard Krause]

Parkraumbewirtschaftung, danke dieses anregende Wort, ja und prima, freie Preisgestaltung für Kommunen. Wenn's doch nur so einfach wäre = klingt gut, ist grundsätzlich gut gedacht, aber praktisch "Stoffwechselendprodukt". Wenn die Leute nicht mehr verdienen und die Kommunen fett zulangen, dann wird die Parkraumbewirtschaftung nur zu einer üblen Wegnahme des Einkommens, die wie die Märchensteuer die Falschen trifft.

[Justin Teim]

Scheuer bedient seine Klientel- raus mit den nervigen Kleinwagen welche sich manche gerade so leisten können... - Platz schaffen für SUV´s

Friendly fire von der Taz....

[Euromeyer]

Wie wäre es denn pro Wohnung ein Auto kostengünstig, weitere nur zu einem happigen Preis anmelden zu dürfen?



Sozial gegenüber Leuten, die EIN Auto brauchen, erziehend abziehend gegenüber Blechhortern: Erstwagen 100€ per anno, Zweitwagen 1000€, Drittwagen 10000 €, ....



Volkspädagogische Massnahmen müssen die Vermögensrealität berücksichtigen, was Mandy Harzer ruiniert, juckt Asinus Aureus von der Goldscheiblette kein bisschen.

[06137 (Profil gelöscht)]

800 Euro für einen Anwohnerparkausweis? Fände ich super. Endlich verschwinden die Schrottkarren der Loser aus meiner Wohngegend und ich finde wirklich jeden Abend einen freien Platz für meinen BMW und das SUV meiner Frau.

[Thomas Schöffel]

@06137 (Profil gelöscht):

Hahaha, ich glaube ihr Beitrag ist da irgenwie als Satire durchgerutscht.

[4813 (Profil gelöscht)]

Egal ab Schwarze, Rote oder Grüne, jeder macht Politik für seine Klientel. Und wenn mir hier empfohlen wird, meine Frau 30 km mit dem Fahrrad durch den Landkreis zu schicken, weil sie dort einen minderjährigen Flüchtling betreut, dann ist das grüner Zynismus vom Feinsten.



Zuerst muss eine Alternative zum Auto geschaffen werden, dann kann man das Autofahren verteuern.



Aber die Abhängigkeit vom Auto wollen ein Scheuer (Team CSU/BMW) und ein Kretschmannn (Team Grüne/Pordsche) nicht beenden.

PS :-) ich fahre Fahrrad und habe keine Führerschein

[horsefeathers]

Nach den Bauordnungen der Bundesländer und den Stellplatzsatzungen der Kommunen sind für jedes Bauwerk Stellplätze/Garagen in der Nähe (300m) zu errichten.



Die Kommunen können darauf verzichten



1. wenn keine Notwendigkeit für Stellplätze besteht



2. wenn eine Ausgleichszahlung/Ablösung (vom Bauherrn) gemäß Stellplatzsatzung an die Kommune geleistet wird.

z.B. Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main § 6 Ablösung



....



(4) Die Höhe des zu zahlenden Geldbetrages beträgt je Garage oder Stellplatz 10.000,- EUR, je Abstellplatz 1.000,- EUR.



(5) Für Gewerbebetriebe (ohne Vergnügungsstätten), Praxen freier Berufe und Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke mit nicht mehr als 5 Beschäftigten und für Wohnungen beträgt der Ablösebetrag je Stellplatz 5.000,- EUR.

Diese Ausgleichszahlung/Ablösung wird auf den Kaufpreis oder die Miete aufgeschlagen.

Die Kommunen nehmen häufig die Ausgleichszahlungen in Anspruch und zusätzlich wird im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung Bewohnerparken kostenpflichtig ohne konkreten Anspruch gestaltet.



Also besteht in vielen Fällen bereits eine zweifache Berechnung der Parkraumkosten.



Da könnte eine rechtliche Überprüfungen der Höhe der Kosten für das Bewohnerparken



anstehen.

[06313 (Profil gelöscht)]

Wer sich heute eine Wohnung in der City leisten kann, gehört entweder zu Großverdienern oder wohnt seit Jahrzehnten dort. Den Großverdiener juckt es nicht, wenn er 1000 EUR für eine Anwohnerplakette zahlen müsste. Den Arbeiter aus der Mittelklasse oder mit kleinem Einkommen oder den Rentner mit kleiner Rente schon. Hier wird Umweltpolitik auf Kosten des Mittelstandes und der kleinen Leute gefordert. Unsozialer geht es nimmer.

[Joba]

@06313 (Profil gelöscht):

Das setzt voraus, dass der Besitz eines eigenen Autos wie Wohnen als Menschenrecht gilt. Warum sollen weniger Begüterte, die aus diversen Gründen auf gelegentliche Autonutzung angewiesen sind, nicht auf Carsharing zurückgreifen? Rechtfertigen Aversionen ("es ist mir unangehehm, ein Fahrzeug mit anderen zu teilen") die Städte weiterhin mit Autos vollzustellen?

[horsefeathers]

@Joba:

Carsharing setzt das Vorhandensein entsprechender Angebote und terminliche Verfügbarkeit voraus (in der Regel bei kurzfristigem Bedarf zumindest oft schwierig).



Ansonsten gilt die Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 GG)

[Thomas Schöffel]

Finde den Fehler, oder was? Leute, die gut verdienen, können sich die erhöhte Parkebühr natürlich leisten. Wer also wird von dieser -sorry- dämlichen Idee benachteiligt?

[Malte E]

@Thomas Schöffel:

Die Idee ist doch, dass Menschen wegen der Gebühr auf das Auto verzichten. Wenn sie sich jeder leisten können soll, hat sie den Zweck verfehlt.



Man könnte die Diskussion auch umgehen und Parkplätze ganz abschaffen.

[Thomas Schöffel]

@Malte E:

Verzichten hört sich so schön freiwillig an. Die kleine Krankenschwester, die mit ihrem 10 Jahre alten Golf-Diesel aus der Pampa in die Stadt tuckert, wird mit diesem Plan einfach arbeitslos. Der Chefarzt, der mit seinem 500er Benz vom Landhaus in die Klinik rauscht, nicht. Öko auf den Schultern der kleinen Leute? Finde ich jetzt nicht wirklich sozial.

[nzuli sana]

Warum reden grüne Medien so häufig von "Innenstadt" und nicht von der ganzen Stadt?



Autofreie Stadt. Warum nur Wohnquartiere zuparken?

[horsefeathers]

@nzuli sana:

Vermutlich, weil die Innenstädte häufig ohnedies unbewohnt sind.



Wer wohnt noch in Frankfurt auf der Zeil oder in Kassel auf der Königsallee usw. usf. ?

[Opossum]

..und kaum wird des Deutschen liebstes Kind das Automobil in Frage gestellt wirds ungemütlich. Ich fände es gut falls hier endlich eine Lenkungswirkung zum Tragen kommt. Sicher es gibt viele die müssen aus unterschiedlichen Gründen fahren, für die ist es nicht attraktiv. Aber ich kenne sehr viele die aus purer Bequemlichkeit und weil sie es sich leisten können im Zentrum rumkurven und genau für die muss es maximal unattraktiv werden-



Schön dass es mal keine Grüner Politiker ist der einen solchen Entschluss verantwortet.

[Hampelstielz]

@Opossum:

Das sind dann aber meist keine Anwohner. Für die Freizeitcruiser wird es also gar nicht teurer.

[NameClaas]

Ich fahre seit 2 Jahren in Berlin aus Überzeugung mit den Öffies und überlege mir jetzt doch, ein kleines Auto zuzulegen. Die Berliner sind ein derart unangenehmes Volk, dass die 2 Stunden Öffies täglich mich mehr stressen als meine auch nicht gerade stressfreie Arbeit. Demnächst werde ich täglich an zwei Arbeitsorten täglich sein müssen und dann ca 150 Minuten mit den Öffies unterwegs sein. Mit dem Auto wären es nur ca 40 Minuten und vor allem müsste ich nicht ständig auf Tuchfühlung mit maximal unangenehmen Menschen gehen. Mein Kollegen fragen mich eh schon, warum ich mir das antue.

[06313 (Profil gelöscht)]

Na, Frau Krüger, haben wir wieder ein neues Feindbild? Der Autofahrer, der in der City wohnt und es wagt, nach der Arbeit und seinen Einkäufen, kostengünstig in der Nähe seines Wohnhauses zu parken? Mann, Mann, Mann.

[97287 (Profil gelöscht)]

@06313 (Profil gelöscht):

Ich glaub es nicht, die Berliner mit den 2,3 Millionen Blechkisten stehen hier im Forum wie ein Mann auf und verteidigen die Freiheit des Individualverkehrs. Nicht 1 müde Mark



hergeben, aber den Pendlern , die zur Arbeit müssen Mautgebühren auferlegen( ca. 300000 jeden Tag). Aber am Wochenende dann mit den Blechkisten hinaus zum Wannsee und evt. noch nach Brandenburg für Lau.



geht's noch? Keine Mieterhöhungen aber bitte Parkplatz für Blechkiste. Schafft endlich die Autos in der Stadt ab, dann könnt Ihr auch die Miete bezahlen. Wieso sollen eigentlich die Menschen , die keinen Führerschein und kein Auto besitzen den Autobesitzern die Parkplätze finanzieren..1000 Euro/a und der Spritpreis für Privat- PKW 5Euro/ltr.



damit sich endlich die Straßen in der Stadt leeren, auf dem Land kann man ,wenn die nächste Bushaltestelle mehr als 1000 mtr. entfernt ist und der Bus nur 2-stündlich fährt, den Sprit bei 1,50 belassen.Die Strukturen in Berlin sind schon seit 50 Jahren vorhanden.

[timekiller030]

Als Anwohner, der entweder direkt als Eigentümer die Erschließung und Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes mitfinanziert, oder als Mieter indirekt, finde ich es tatsächlich auch heute schon eine unverständlich, dass man überhaupt was bezahlen soll.



Solange nicht die Strukturen geschaffen sind, dass man tatsächlich kein Auto mehr braucht, sollte man diese Gedankenspiele sein lassen.



Es ist richtig, dass man in der Regel in Berlin kein Auto braucht, es gibt Nahverkehr und zur Not auch Taxi.



Man kann ohne weiteres die persönliche Bequemlichkeit hintenanstellen.



Aus sozialer Sicht (z.B. weil man sich um Angehörige kümmern muss, die nicht in der Nähe wohnen) oder weil man evtl. zu Orten reisen muss, die man nicht mit öffentlichem Verkehr erreichen kann, wäre das eine Zusatzbelastung, die insbesondere diejenigen trifft, die eh wenig haben.



Diejenigen, die es sich leisten können, haben eh schon einen Stellplatz, um z.B. höherwertige Autos vor Vandalismus zu schützen.

[Malte E]

@timekiller030:

Mal anders gefragt, warum soll ich als Anwohner, der gar kein Auto besitzt, die "Erschließung und Unterhaltung des Straßenlandes" mitfinanzieren, wenn Autos die Stadt lebensunwert und gefährlich machen? Jede Bemühung, die Anzahl der Blechkisten in der Stadt zu reduzieren, wird irgendjemanden treffen, der sich dan ungerecht behandelt fühlt. Über Ausnahmen kann man sprechen, aber jede Maßnahme mit dem Argument abzuschießen, sie sei unsozial, bringt uns nirgendwo hin. Dass Autos so gefördert und subventioniert werden ist übrigens äußerst unsozial. Was ist mit den Menschen, die sich kein Auto leisten können und trotzdem Parkraum mitfinanzieren? Das muss ein Ende haben.



Autos gehören nicht in Städte. Ausnahmen sind Handwerker, Pflegekräfte, Notdienste und Lieferdienste.



Wir brauchen Platz für das Fahrrad und für die Öffentlichen. Das kann nur geschehen, wenn man den Autos den Platz wegnimmt.

[horsefeathers]

@Malte E:

Bei allem Verständnis für Ihre Position, Sie sehen nur die Wohnfunktion der Stadt; die wirtschaftliche Bedeutung der Zentren blenden Sie aus.



Als Landbewohner nutze ich die nahegelegene Stadt - außerhalb der morgendlichen und nachmittäglichen rush-hours zu Facharztbesuchen, seltener zum Einkaufen oder zu einem Cafe-Besuch.



Und immer muß ich irgendwo parken, auch wenn kein Parkhaus in der Nähe ist, also ab und zu auch in Wohngebieten.



Und 38 km einfache Strecke mit dem Fahrrad bei jedem Wetter sind leider einfach nicht mehr drin.



Apropos ich benutze ein Peugeot iOn Elektro-Kfz über car-sharing (Elektro-Mobilität auf dem Land)

[Malte E]

@horsefeathers:

Das sind alles Probleme, für die es Lösungen gibt. Beispielsweise Parkhäuser (für Fahrräder und Autos) an den Zubringerbahnhöfen am Stadtrand. Natürlich ist es mit der Entfernung der Autos nicht getan, es müssen Alternativen geschaffen werden. Andere Städte sind diesbezüglich schon deutlich weiter. Mir ist nicht bekannt, dass die von Ihnen genannten Probleme dort in nennenswerter Anzahl auftreten.

Das Wohnen auf dem Land mit der fehlenden Infrastruktur ist übrigens freiwillig. Zu erwarten, dass Stadtbewohner die damit einhergehenden Sonderwünsche erfüllen, ist recht egoistisch. Als Landbewohner haben Sie sich bewusst für die Unannehmlichkeiten des Landes entschieden, wie den schlecht ausgebauten ÖPNV, dies sollten Sie nicht zum Problem für Stadtbewohner machen. Ich bin übrigens auch auf dem Land aufgewachsen, falls ich als arroganter Stadtbewohner rüberkomme.

[horsefeathers]

@Malte E:

> Als Landbewohner haben Sie sich bewusst für die Unannehmlichkeiten des Landes entschieden, wie den schlecht ausgebauten ÖPNV, dies sollten Sie nicht zum Problem für Stadtbewohner machen.

Wenn ich meine Hütte mit großem Grundstück auf dem Land an eine junge Familie mit Kindern verkaufe und mir in der Stadt (dann etwas Kleineres - ca 80 qm-Wohnung mit Lift) kaufe, kann es sehr wohl zum Problem für Städter werden - Stichwort Gentrifizierung.



Städte sind nunmal Zentren (Mittel- bzw. Oberzentren), die für ganze Regionen gedacht sind, nicht nur für die Städtbewohner.



Im Übrigen sind die meisten Städte kaum in der Lage sich selbst zu versorgen, z.B. mit Wasser oder Strom. Die Windräder stehen überwiegend auf dem Land und Frankfurt z.B. holt das Trinkwasser bis aus 140 km Entfernung aus dem Burgwald.

[Rainer B.]

Klar doch! Parken muss unbedingt so teuer werden, dass sich nur noch Minister und Abgeordnete überhaupt einen Parkplatz leisten können. Schließlich muss ja irgendwer auch die ganzen Dienstwagen bezahlen - oder? «(º¿º)»

[Philipp S.]

Richtig so. Warum sollte es Parkplätze (fast) umsonst geben. Richtig fair wäre es aber nur, wenn man den Preis abhängig von der Grundfläche des Autos macht. Ein Audi Q7 mit ca. 10 qm Grundfläche sollte deutlich höher bepreist werden als ein Golf mit 6 qm Grundfläche.

Ich finde aber, dass gleichzeitig auch eine Möglichkeit geschaffen werden sollte, die es Anwohnern ermöglicht, Kurzzeitausweise für Freunde und Verwandte zu bekommen. Als ich mit dem Auto bei meinen Eltern zu Besuch war, gab es keine Möglichkeit den Wagen abzustellen, ohne entweder regelmäßig ein Parkticket zu ziehen, oder in einem Parkhaus abzustellen, das nachts abgeschlossen wird. Diese Tickets müssen nicht (wesentlich) günstiger sein, als die regulären Parkgebühren, sondern nur einen bequemen Besuch ermöglichen.

Außerdem sollte stärker darauf geachtet werden, dass kein Schindluder mit den Anwohnerparkausweisen getrieben wird. Z.B. keine Ausweise für Fahrzeuge, die in keinerlei Verwandtschaftsgrad zu den eigentlichen Anwohnern stehen. Ich kenne es ebenfalls von meinen Eltern, dass Anwohner mit eigener Garage gegen Geld für Bekannte oder sogar Fremde einen Ausweis beantragen, damit diese einen Parkplatz in der Nähe ihrer Arbeitsstätte bekommen.

[Zeit und Raum]

@Philipp S.:

Das mit der Grundfläche ist eine gute Idee, das hab ich auch schon überlegt, warum ein der Fahrer des Smart genausoviel (oder wenig) Parkgebühr zahlen soll wie der Fahrer des Hummer oder der Stretchlimousine

[Arno Birner]

So geht das nicht! - ZUERST müssen gute, tragfähige und bezahlbare Alternativen bereitgestellt werde und DANACH könnt Ihr loslegen und die Menschen mit wenig Geld drangsalieren, dass diese umsteigen. Aber erst drangsalieren OHNE bestehende Alternativen ist schlicht irre und unverschämt.



Und by the way ist das alles zutiefst unsozial, denn wer das Geld und für einen Stellplatz hat (gerne auch auf dem eigenen Grundstück) der ist fein raus - jawoll so geht Sozialstaat auf grünlich!!



Ich finde es erschreckend, dass so ein Vorschlag, von Leuten, die sich wahrscheinlich für links halten, nicht als das gebrandmarkt wird, was er ist: ein Skandal. (Begründung siehe oben).

[Age Krüger]

@Arno Birner:

"...ZUERST müssen gute, tragfähige und bezahlbare Alternativen bereitgestellt werde und DANACH könnt Ihr loslegen und die Menschen mit wenig Geld drangsalieren, dass diese umsteigen."







Schon mal darüber nachgedacht, dass arme Menschen keinen Parkplatz brauchen, weil sie sich kein Auto erlauben können?



Welche Alternative haben Sie denn für diese Menschen ohne Auto? Denn es ist zutiefst unsozial: Wer das Geld für ein eigenes Auto hat, der ist fein raus.

[Der Erwin]

@Age Krüger:

Wieso muß man Alternativen für arme Menschen haben? Wer kein Geld für ein Auto hat, der hat kein Auto und braucht keinen Parkplatz. Das mag zwar Öko sein, ist aber blöd. Für den ohne Geld zumindest.

Darüber nachzudenken und das zu lösen ist aber doch wohl in erster Linie Aufgabe desjenigen ohne Geld.

[Age Krüger]

@Arno Birner:

"...ZUERST müssen gute, tragfähige und bezahlbare Alternativen bereitgestellt werde und DANACH könnt Ihr loslegen und die Menschen mit wenig Geld drangsalieren, dass diese umsteigen."







Schon mal darüber nachgedacht, dass arme Menschen keinen Parkplatz brauchen, weil sie sich kein Auto erlauben können?



Welche Alternative haben Sie denn für diese Menschen ohne Auto? Denn es ist zutiefst unsozial: Wer das Geld für ein eigenes Auto hat, der ist fein raus.

[Arno Birner]

@Age Krüger:

Ihre Aussage ist völlig unhaltbar. Wie kommen Sie darauf, dass der Besitz eines PKW bedeutet, dass der/die BesitzerIn keine Geldprobleme habe, bzw. gar vermögend sei? Das ist völlig unplausibel. Es gibt Menschen mit HartzIV und Auto.



Ihr Versuch, die Ärmsten gegen diejenigen an der Armutsgrenze auszuspielen ist nicht schön.

[Der Erwin]

@Arno Birner:

Kommentar entfernt. Bitte belegen Sie Ihre Behauptungen mit Quellen. Danke, die Moderation

[Age Krüger]

@Arno Birner:

"Ihr Versuch, die Ärmsten gegen diejenigen an der Armutsgrenze auszuspielen ist nicht schön."

Sie machen das. Sie verlangen, dass die Menschen, die schon kein Auto sich leisten können, auf zusätzliche Einnahmen, die allen zugute kommen könnten, verzichten.

[Zeit und Raum]

@Arno Birner:

Aber genau in der Stadt, worum es ja hier geht, gibt es massig Alternativen. Das ist ja nicht wie in Connemara, wo der Bus 2 mal pro Tag nach Galway fährt und Sonntags Null mal. Oder wie bei Mevagissey, wo Ehrenamtliche die alten Leute aus dem Umland einmal die Woche zum Einkaufen hinfahren.

[Arno Birner]

@Zeit und Raum:

Bitte beachten Sie meine (sinnvollen) Forderungen an die Qualität der Alternativen: "gute, tragfähige und bezahlbare Alternativen".



Bus/Bahn, für 2,80 die Fahrt, alle 15 Minuten (in Randzeiten alle 30 Minuten) in einem eher Grobmaschigen Netz mit langen Fahrtzeiten erfüllen diese Kriterien nicht; aber dies ist die Realität in den meisten Städten, vom städtischen Umland ganz zu schweigen.



Ferner bitte berücksichtigen: schlechtes Wetter, schwere Lasten, sperrige Lasten, körperliche oder psychische Einschränkungen unter der "Behindert-Schwelle" etc. können die Nutzung des ÖPNV erschweren oder verunmöglichen (das Radeln natürlich noch viel mehr).

[4813 (Profil gelöscht)]

@Arno Birner:

Die Grünen sind eine bürgerliche Partei. Und wer kein Geld hat ist nicht bürgerlich.

[Nicolai Nikitin]

@Arno Birner:

Schon gemerkt ?

Die Grünen sind nicht links, sondern die politische Lobby des arrivierten deutschen Bürgertums.

[Opossum]

@Nicolai Nikitin:

aber es ist doch ein CSU Minister der hier der Böse ist oder ?

[V. Ohneland]

@Opossum:

Ja, ist er, und damit das hier nicht zu kurz kommt, schreib ich es lieber nochmal ganz klar: Der Scheuer Andreas, von der CSU, hat diesen Vorstoß gemacht!!1!

Mal wieder eine Nebelkerze vom unfähigsten Minister unserer Bundesregierung, damit bei dem aktuellen Maut-Desaster nicht mehr so genau nachgefragt wird. Der Scheuer Andreas!!11!

Sorry, das musste mal raus.

Und nein, das ist kein "guter Plan", Frau Krüger. Extrakosten dieser Art, ich sag's mal ganz pauschal (sic!), sind unsozial.

[Wurstprofessor]

Richtig saftige Gebühren sind auf jeden Fall eine bessere Idee als teure "Begegnungszonen", die dann kaum wie geplant genutzt werden.



Das ändert nichts daran, daß Scheuer weg muß, und zwar schleunigst.

[Rudolf Fissner]

Bitte nicht nur das Anwohnerparken sehen, sondern den Parkraum insgesamt.

[4813 (Profil gelöscht)]

Im Prinzip der richtige Ansatz. Allerdings wird niemand sein Auto wegwerfen, eher wohl, wenn es sehr teuer wird, werden noch mehr Menschen ins Umland ziehen und mehr Verkehr verursachen.



In Berlin mit seinem guten Nahverkehr mag es Alternativen zum Auto geben. In der typischen deutschen Kleinstadt kaum.



Meine Frau hat z.B. einen Arbeitsvertrag, in dem das eigene Auto vorausgesetzt wird. Aufsuchende Sozialhilfe.

[80198 (Profil gelöscht)]

@4813 (Profil gelöscht):

Darum sollten endlich Firmenparkplätze unbedingt als Geldwerten Vorteil gesehen werden

[Zeit und Raum]

@4813 (Profil gelöscht):

In unserer Stadt gibt es einen häuslichen Alten- und Krankenpflegeservice, die nur mit dem Fahrrad kommen. Das geht sogar schneller als wenn sie immer einen Parkplatz suchen müssten oder mal wieder in den rechts und links zugeparkten Straßen stecken bleiben.

[Devil's Advocate]

@Zeit und Raum:

Bei dem körperlichen Aufwand, den Altenpfleger teilweise zu leisten haben, würde ich ihnen ungern aufzwingen, ein Fahrrad zu benutzen. Insbesondere für diejenigen, die durch die ganze Stadt fahren müssen, die Nachtdienst schieben, die gebrechliche Menschen zu Ärzten oder zum Einkaufen begleiten und vieles mehr, ist das keine Option. Es freiwillig anbieten und ggf. mit 50€ im Monat entlohnen, finde ich gut.

[Rudolf Fissner]

@4813 (Profil gelöscht):

„wenn es sehr teuer wird, werden noch mehr Menschen ins Umland ziehen und mehr Verkehr verursachen.“

Die bezahlen dann 800 Euro im Jahr fürs Pendlerparken? ...

[4813 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Nein, die bezahlen dann Parkgebühren beim Arbeitgeber, wie sie das auch jetzt schon machen. Bei uns aktuell 300€ im Jahr.



Aber eben nicht mehr im eigenen Heim, welches 50 km entfernt liegt.

[Rudolf Fissner]

@4813 (Profil gelöscht):

Dann könnte man das Auto doch grundsätzlich beim Arbeitgeber parken und stattdessen die Öffis nutzen. 🤓

[Zeit und Raum]

@Rudolf Fissner:

Klar, Und wenn man dann im schönen Umland keinen Parkplatz mehr braucht, kann man von dem Geld was anderes sschönes bauen oder einfach Baukosten sparen.



Wobei draußen auf dem Land eine Fertiggarage billig zu haben ist FALLS man das Grundstück dafür hat. In der Stadt aber muss zu jeder Wohnung, egal ob Luxuxwohnung oder bessere BEsenkammer , ein meist Tiefgaragenparkplatz gebaut werden, der kostet auf jeden Fall 5-stellig.

[Toliwaga]

Es gibt auch Menschen mit finanziellem Handicap. Zunehmend mehr. Deshalb ist es problematisch, wenn immer alles nur übers Geld gesteuert wird. Das treibt die Gesellschaft immer weiter auseinander.

[07400 (Profil gelöscht)]

Parkgebühren

Die Parkplätze sind frei. Ebenso die Strassen.



Warum? Schon alles bezahlt.

Dummies. Anders Leben wollen. Und dann Autos aus Innenstädten? Häh.

Alles Ganz Einfach. 1. Die Wirtschaft dient den Menschen und nicht der Mensch dient der



Wirtschaft. 2. Arbeit zum Menschen und nicht Mensch zur Arbeit. 3. Geld ist aus dem Drucker und nur giriert. (Minuszins mal Minuskontostand ist immer plus und damit selbst zahlend.)

Sie denken oder glauben doch nicht. Das Dummies die Probleme lösen die ihre eigenen Existenzen sichern? Dauerbezahlte ABM als Bessermittelstand mit Aufstiegsgarantie.

Ciao Bella



Bella Ciao

Arbeiten müssen um teilzuhaben?



Arbeiten für unterschiedliche Stundenlöhne?



Arme? Mitte? Besserverdiener? Reiche?



4 Klassen und alle sind Gleich Wert und haben Teil?

HaHaHaHa

Mehr Autos für Arbeitsplätze. Jeder Bürger hat ein Recht auf mindest ein Auto. Oder eben Zwei. Das ist das Grundprinzip freie Marktwirtschaft. Warum sollte man auf Individuelle Freiheit Auto verzichten? Um Massentransport Bus und Bahn zu fahren? Wo die meisten schon heute auf ihre Mitmenschen scheissen. Sie stinken. Sie schreien in Smartphone. Sie machen Disko. Sie rauchen. Sie schieben. Sie verhalten sich wie Schafe. Und die Planer von ÖPNV und so sind froh wenn sie jeden Euro sparen können.

HaHaHa da frisst die Katze sich selbst auf.



Das ist die Lauf.

[Zeit und Raum]

@07400 (Profil gelöscht):

Bitte fordere doch für so was lebensnotwendiges wie Brot, Obst und Gemüse einen reduzierten Preis für Arme, da sehe ich einen besseren Beitrag zur Gerechtigkeit.

[ulf hansen]

Parken verboten und gut ist.

[Sven2000]

Kann der Verkehrsminister das Baurecht so einfach ändern? Bisher jedenfalls müssen bei Neubauten oder Umwidmung zu Wohnraum gesetzliche Vorgaben zu der Anzahl der Stehplätze eingehalten werden.

Das kostenpflichtige Anliegerparken an Straßen der Innenstadt andererseits ist sicher nicht die Ursache für die miese Infrastruktur.

Wer City-Maut etc. will, muss *vorher* die Verkehrsalternativen schnell und kundenfreundlich ausbauen. Andernfalls ist das nur eine Schattendiskussion.

[Der Erwin]

Ich finde es nicht in Ordnung, dass der Staat den Bürger mit hohen Parkgebühren abzocken wird, um ihn umzuerziehen. Bin selbst auf das Auto angewiesen, und ich fahre auch gerne Auto.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Der Erwin:

Heul doch.

Soweit ich weiß, ist es möglich, auf den deutschen Rennstrecken - natürlich nur gegen Bares (Umsonst ist der Tod) - nach Herzenslust im Kreis zu fahren.

Soll auch die Durchblutung anregen.

[Arno Birner]

@76530 (Profil gelöscht):

Ihre Unverschämtheiten disqualifizieren Sie direkt. DER ERWIN schreibt, dass er "auf das Auto angewiesen" ist, das mit dem gern Auto fahren ist nur ein Nebenaspekt. Heulen Sie selber!

[76530 (Profil gelöscht)]

@Arno Birner:

Danke für Ihren Einwurf. Es war - in der Tat - EINE Unverschämtheit. Singular. Auch das gehört zur Redlichkeit dazu.

Herr ERWINs Beiträge haben bislang nicht durch Sachlichkeit geglänzt. Deshalb habe ich (die Psychologie nennt dies: Erwartungshaltung) nicht mit ernstzunehmenden Inhalten gerechnet.

Dass ich hier eine wichtige Information (er ist auf das Auto angewiesen) überlesen habe, bedaure ich. Auch kluge Köpfe erliegen zuweilen der Reflexhaftigkeit.



Ich zahle dafür drei Euro in eine virtuelle Benimm-Kasse.

Auch ich bin von Reflexen nicht frei. Aber heulen muss ich deswegen nicht.

[Arno Birner]

@76530 (Profil gelöscht):

Danke für die vernünftige Antwort, ist in Foren extrem selten.

Viele Grüße,



Arno Birner

[kritikderkritikderkritik]

Auch achthundert Euro pro Jahr, steuerlich absetzbar, werden die wenigstens abhalten davon, unbedingt in der Stadt mit ihrem Auto vor der Tür zu parken. Ach so, stimmt, erst mal fünf mal um den Block fahren zur Parkplatzsuche und dann noch 5-10 Minuten Fußweg, eher realistisch.

In Großstädten ist das Auto für den Alltag eigentlich sinnlos, und ich halte auch nicht so viel von politischer Steuerung über Gebühren, aber leider werden sich die meisten Menschen ihre Motor-Kutsche erst abgewöhnen, wenn es richtig weh tut.

Also: City-Maut, und zwar nicht nur im innersten Innenstadt-Bereich, sondern im gesamten Ballungsgebiet. Dazu: Parkplätze am Rand, die ein quasi-gratis Öffi-Ticket beinhalten. Ein paar gratis-Fahrten für AnwohnerInnen pro Monat für Transporte, die wirklich ohne Auto kaum möglich sind (Möbel, neue Waschmaschine...). Ansonsten: gezahlt wird pro Stunde bei Einfahrt in die Stadt. Einnahmen gehen direkt in den öffentlichen Verkehr und in den Ausbau von alternativem Individual-Verkehr (Bike-Sharing, E-(Lasten-)Bike-Sharing, am besten in öffentlicher Hand...).

Ausnahmen für Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung sollte es natürlich geben.

Und auf den frei werdenden Parkplätzen werden Sitzbänke und Spielzonen für Kinder gebaut.

Mit entsprechendem politischem Willen geht das. Und die meisten Menschen werden die gesteigerte Lebensqualität zu schätzen wissen.

[Wurstprofessor]

@kritikderkritikderkritik:

Werden die Stadtwerke etc. in Ihrer Utopie gezwungen, Fahrpläne zu verdichten - oder die Straßenbahn durch die Kleingartensiedlung gefräst, auch wenn die dort beteiligten Stammwähler des amtierenden OB Nägel spucken?



Weil solgange ich "öffentlich" 70 Minuten, mit dem Auto aber nur 25 brauche, wird man mich wohl eher nur mit Gewalt zum Umstieg bringen.



In der "Großstadt" früher bin ich selbstverständlich und bei jedem Wetter mit dem Rad gefahren, aber jetzt geht das halt nicht.

[Age Krüger]

@Wurstprofessor:

"Weil solgange ich "öffentlich" 70 Minuten, mit dem Auto aber nur 25 brauche, wird man mich wohl eher nur mit Gewalt zum Umstieg bringen."

Wir können einfach es so machen, dass Straßenbahnen und Busse grundsätzlich Vorfahrt haben vor dem privaten Verkehr. Wenn alle Ampelschaltungen so sind, dass der ÖPNV durchfahren kann und der Individualverkehr warten muss, dann wäre es bald andersrum. Dann würde nämlich die Fahrt mit dem Auto 70 Minuten dauern. Das ist nur eine Frage der Ampelschaltungen und evtl. noch anzulegenden separaten Busspuren.

[Rhododendron]

Wer im Fahrradshop nebenan arbeitet, der braucht nun wahrscheinlich kein Auto. Wer weiter fahren muss, vielleicht, in manchen Städten aber mit Sicherheit. Nicht jede Stadt ist wie Berlin, wo ein praktisch lückenloses Netz öffentlicher Verkehrsmittel existiert. In der Schweiz werden Parkgebühren rigoros durchgehalten - Ergebnis: Besucher hat man eher seltener, die müssen an den Parkuhren regelmäßig nachwerfen, auch abends. Und Nachwerfen ist eigentlich nicht mal erlaubt. Manchen Anwohner ärgert das, schließlich hat die Stadt die Kosten für die Erschließung ja bei den Anwohnern bereits eingezogen, bzw. will bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Erhaltung bezahlt haben. Und dann müssen Gäste trotzdem Umwege in Kauf nehmen?

[Age Krüger]

@Rhododendron:

Gibt es in der Schweiz keinen ÖPNV?

[Zeit und Raum]

@Age Krüger:

Meines Wissens einen exzellenten, traumhaft pünktlichen Bahnverkehr imStunden- oder Halbstundentakt, auch das Tram ist ein beliebtes, selbst von reichen Bankern genutztes Verkehrsmittel.

[Weidle Stefan]

Er hat gesagt, dass er höhere Parkgebühren für das Gebot der Stunde hält. Von Alternativen über das Verteuern hinaus, war nichts zu vernehmen. Also eine der üblichen Nebelkerzen, auf das sich der geifernde Pöbel selbst zerfleische.

[grim]

Teure Parkgebühren befreien Menschen nicht von der Notwendigkeit ein Fahrzeug zu besitzen. Familien mit Kindern und Menschen die beruflich auf ihr Auto angewiesen sind, haben keine Wahl.



Der Gedanke der öffentlichen Parkplatzverteuerung, um Menschen „vom Auto weg zu bringen“, ist total absurd. Das trifft doch zu 99 Prozent einkommensschwache Haushalte, die dann eben beim Urlaub/Landschulheim etc. sparen müssen. Es ist befremdlich, wie hier aus diversen „grünen“ Gründen völlig unbekümmert in den öffentlichen Freiraum der Anderen eingegriffen werden soll, nur um die eigene politische Doktrin durchzusetzen.

[Zeit und Raum]

@grim:

Wisst Ihr, warum die Reichsgaragenordnung erlassen wurde?



Damit die Leute ihren Privatbesitz, wie z. B. ein Auto, auch auf privatem Grund abstellen.



Ich hab die selben Gebühren gezahlt wie mein Nachbar mit Auto, also möchte ich ab sofort 10 qm öffentlichenStraßenrand nutzen, um darauf meinen Kleiderschrank, eine Couch, ein Bücherregal, einen Tisch mit 2 Stühlen aufzustellen.

Zum Glück hab ich noch keinen Leserbrief gefunden, der behauptet, die Stellplätze in der Stadt würden von der Kfz-Steuer bezahlt. Richtig ist, sie werden nicht davon bezahlt. Und genau deshalb darf ich auch ohne Auto meinen Anteil Straße okkupieren !!!

[tomás zerolo]

@Zeit und Raum:

Ganz genau!

Ich will sowas auch. Vielleicht mit einem Tiny House:

taz.de/Bauhaus-Campus-Berlin/!5398031/



taz.de/!446448/

[Arno Birner]

@grim:

Absolute Zustimmung und Unterstützung für diese klaren und richtigen Hinweise!

[BluesBrothers]

@grim:

Ich kenne Familien mit Kindern die haben kein Auto, wozu sollte ein solches, insb, wenn Familie in der Stadt wohnt auch nötig sein.



Personen die auf ihr Auto wirklich "angewiesen" sind gibt es so viele nicht und auch die können mit den Öffis zu dem Auto fahren bevor die Arbeit losgeht.



Aber klar ein Unding die Kfz Nutzung einzuschränken, das schränkt die Freiheit ein! Die Welt dagegen nur noch mit Atemmaske zu durchwandern ist natürlich kein Verlust.

[Nina Janovich]

Stimmt - Parken ist zu günstig. Doch die anderen Länder haben das in den 80ern eingeführt. Das jetzt nach zu holen um dann so schnell wie möglich Autofreie Städte zu bekommen ist ineffektiv. Zumal Kommunen die dann RICHTIG viel über Parkgebühren einnehmen in der Logik des sich selbst erhaltenen Systems sicher nicht die Autofreie Stadt weiter voran treiben. Der Verbrennungsmotor kann und muss auf anderem Weg (KfZ Steuer in CO2 Steuer ändern) realistisch bepreist werden und in Städten brauchen wir so schnell wie möglich immer mehr Quartiere ohne Autoverkehr. Wer mal in Venedig war weiß wie erholsam KEIN Autoverkehr auch in einer sehr vollen Großstadt ist und dass diese trotzdem funktioniert. Freiburg hat mit die höchste Lebensqualität mit vielen Autofreien Quartieren und als "Fahrradstadt" plus der Umsetzung dass kein Mensch länger als 5 Mins zur nächsten Haltestelle eines öffentlichen Verkehrsmittel laufen muss. In Kopenhagen fahren schon seit vielen Jahren deshalb so viele Menschen Rad weil sie damit schneller und bequemer und durch den guten Ausbau von ganzen Fahrspuren oder Straßen ohne Autos auch sicher von a nach b kommen und nicht weil Parken dort (tatsächlich) viel kostet.

[meerwind7]

Cleverer Zug von Scheuer



1. Die gruenen bekommen etwas vorgeworfen, wogegen sie anderswo Kompromisse eingehen muessen.



2. Die Waehler werden es ihnen uebel nehmen.



3. Die Autofahrer finden leichter Parkplaetze, auch fuer lange Autos, wie aus Bayern.



4. Autofahren bekommt ein besseres Image.



5. Die Staedte werden niemals autofreie Quartiere einrichten, wenn sie sich erst mal an die Einnahmen aus Parkgebuehren gewoehnt haben.

[Ewald der Etrusker]

@meerwind7:

Es ließe sich noch ergänzen: 6. Die einen können sich weiterhin das Parken in Wohnungsnähe leisten, und die anderen "möchte man" sowieso nicht in der Innenstadt haben, bei dem bisschen Kaufkraft, das die einbringen. - Jedenfalls ist dieser Aspekt recht plausibel, solange in D die Alternativen zum Auto so dünn gesät (im internationalen Vergleich) bleiben.

[tomás zerolo]

@Ewald der Etrusker:

In der Innenstadt?

[Zeit und Raum]

@Ewald der Etrusker:

"Die anderren" nein, es geht nicht um Parkgebühren von Kunden, sondern um die Anwohner.



Haben die das Glück, eine Wohnung ohne Stellplatz zu kriegen, dann sind sie zB in München mit 30 Euronen pro Jahr aus dem Schneider. Kaufen Sie dagegen eine Wohnung von einem Bauträger, der in der engen Innenstadt eventuell sehr großen Aufwand betreiben musste, um die (in den meisten Bundesländern pflichtige) Tiefgarage zu bauen, dann sind da pro Wohnung/pro Stellplatz Kosten von 20.000, 30.000, 40.000 zu zahlen (Ja das sind die realen Planungs- und Baukosten) die der Bewohner dann entweder als Preis für den Stellplatz oder unsichtbar als Mehrpreis für die Wohnung berappen muss. Das ist ja auch eine Ungleichbehandlung, die nicht davon abhängt, ob jemand mehr oder weniger reich oder arm ist.

[80198 (Profil gelöscht)]

@Zeit und Raum:

Erst wenn es weniger Parkplätze gibt, gibt es weniger Verkehr. In Japan dürfen nachts keine Autos auf der Straße stehen. Nur so kommen wir weiter und sparen auch Platz und Geld beim Bau für neue Wohnungen. Wir müssen halt selbst wissen, ob Wohnungen oder Parkplätze wichtiger sind. Die Porschefahrer sollen ruhig ihren Parkplatz für zig Tausend Euros bauen, mir wäre es das nicht wert