piwik no script img

Deutsche Hilfe für UkraineSchwere Waffen – irgendwann

Deutschland erhöht seine Zusagen an die Ukraine, liefert aber noch nicht. Noch hat Ägypten Vorrang.

Ein Lastwagen mit Raketen in der ukrainischen Region Sjewjerodonezk Foto: Rick Mave/dpa

Mit den neuen Ankündigungen schwerer Waffen für die Ukraine erweitert Deutschland seine Zusagen, nicht aber seine Lieferungen. Das von Olaf Scholz versprochene Flugabwehrsystem Iris-T SLM der Firma Diehl Defence muss erst noch gebaut werden. Diehl hat ein solches System im April an Ägypten verkauft, ein zweites ist im November fällig. Mehr als zwei pro Jahr kann Diehl derzeit nicht bauen.

Die Firma hatte bereits vor knapp drei Wochen eine Lieferung an die Ukraine vorgeschlagen; die Nachrichtenagentur Reuters berichtete darüber am 13. Mai und schrieb, die im November an Ägypten zu liefernde Einheit könne stattdessen an die Ukraine gehen. Die Ukraine hatte um zehn Systeme gebeten. Sie soll nun eines bekommen. Das zentrale Wort im Scholz-Satz „Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen“ ist das Wort „eine“.

Eine Iris-T-SLM-Feuereinheit besteht nach Angaben des Fachblogs „augengeradeaus“ aus drei Startfahrzeugen, einem Radarfahrzeug und einem Führungsfahrzeug. Die Rakete Iris-T kann Flugzeuge, Hubschrauber und Marschflugkörper bis zu einer Entfernung von 40 Kilometern abschießen und wird von Deutschlands Luftwaffe benutzt. Die Variante Iris-T SLM ist die bodengestützte Version und wird ausschließlich für den Export produziert.

Scholz kündigte auch vier Mehrfachraketenwerfer an die Ukraine an sowie Radare zur Aufklärung von Artilleriestellungen, um die geplante Abgabe von Panzerhaubitzen der Bundeswehr zu ergänzen – Letztere wurden immer noch nicht geliefert, ebenso wenig wie alle anderen von Deutschland der Ukraine versprochenen schweren Waffen. Ein Zeitplan ist auch für das neue Versprechen nicht bekannt. Laut dpa soll es in enger Absprache mit den USA geschehen.

USA eiern herum

Die USA eiern in dieser Frage herum. Am Wochenende hatten US-Medien berichtet, ein Beschluss zur Lieferung von MLRS-Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine stehe bevor. Am Montag lehnte US-Präsident Joe Biden dies vor Journalisten ab. Am Dienstag ruderte er in einem Beitrag für die New York Times zurück: Die Ukraine soll jetzt zwar keine MLRS-Systeme bekommen, die mehrere hundert Kilometer weit schießen können, wohl aber das Artilleriesystem HIMARS mit einer Reichweite von 70 Kilometern. Die Ukraine hat nach US-Berichten zugesichert, damit nicht auf russisches Territorium zu feuern.

Im Osten der Ukraine blieb die Stadt Sjewjerodonezk auch am Dienstag heftig umkämpft. Die ukrainische Armee zieht sich nach und nach zurück, versucht aber, den vorrückenden russischen Truppen dort sowie an anderen Orten möglichst hohe Verluste zuzufügen. Im Internet kursiert die Aufnahme eines angeblichen Telefonats eines russischen Soldaten im Gebiet Lyman, der berichtet, in seiner Einheit seien von ursprünglich 60 Soldaten noch sieben übrig.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

46 Kommentare

 / 
  • Man laviert sich durch und eiert herum. Und irgendwann ist die Situation dann irgendwie beendet.

    Die Scheiße bleibt dann allerdings noch lange Zeit am Schuh kleben.

    • @Jim Hawkins:

      Na ja, die USA eiern halt auch herum. Im Endeffekt eiert die gesamte NATO herum. Die Scheiße bleibt dann verteilt an allen kleben. Ist auch nichts neues. Siehe Tibet, Afghanistan, Syrien, Jemen, die Politik im Südchinesischen Meer, die Uiguren in China usw.



      Warum sollte es bei der Ukraine da besser laufen?



      Nur weil die direkt vor unserer Haustür sind, weiß und so europäisch und der böse Russe auch unsere Freiheit bedroht? Ergo: Rassismus und Eurozentrismus machen es auch nicht besser.

      • @Hannah Remark:

        Dann glauben Sie nicht, dass das diktatorisch reagierte Russland eine Gefahr für die Freiheit ist?

        Sie sind ja keine von denen, die westliche Werte in Anführungszeichen setzt.

        Was will Russland ihrer Meinung nach?

        Wenn man auf Putin hört, geht es gegen Nazis, West-Orientierung und gegen "Schwuchtelkram".

        Muss man dafür Verständnis haben?

        • @Jim Hawkins:

          Eine Gefahr für die Freiheit sind viele Staaten. China, Saudi Arabien usw. Da ist Russland nicht allein. Und ein Homo-Propaganda Gesetz hat auch das Land der Freiheit mittlerweile leider auch wieder, u.a. in Florida:

          www.schwulissimo.d...t-der-schuelerrede

          Wollen Sie gegen die alle mit Panzern kämpfen?

          • @Hannah Remark:

            Verkehrt wäre es vielleicht nicht, aber das ist nicht realistisch.

            Fakt ist aber, dass Russland die Ukraine überfallen hat und man sich hier irgendwie positionieren muss.

            Und zu sagen, gebt auf, wird schon schief gehen, das ist aus meiner Sicht keine Option.

            Würde das Land kapitulieren, käme in der Folge wohl das Todesschwadron. Mehr als es jetzt schon in Aktion ist.

        • @Jim Hawkins:

          Na ja, China und Saudi Arabien sind hinsichtlich Freiheit nicht besser. Die bedrohen unsere Freiheit genauso. Saudi Arabien zersägt sogar Journalisten und führt Krieg im Jemen. Da ist allerdings die Empörung sehr gering! Und China ist im Endeffekt noch weitaus bedrohlicher einzustufen als Russland! Aber von Sanktionen gegen China trotz Tibet, Uiguren und trotz Okkupationen im Südchinesen Meer keine Spur! Was soll das? Das ist alles in keiner Weise glaubwürdig und erklärt das Herumeiern doch schon bei der Ukraine. Das hat vorher nicht geklappt und wird auch jetzt nicht richtig klappen, da die Profitmaximierung immer an erster Stelle steht und Menschenrechte nur den Profit schmälern! Solange die Prioritäten global so gesetzt sind, wird das weder mit der Ukraine, noch mit Klima und auch nicht mit den Menschenrechten optimal funktionieren. Alles nur suboptimal bzw. ein herumeiern! Also im Westen nichts Neues.

          • @Hannah Remark:

            Sie vergleichen hier einen Angriffskrieg mit der Ermordung eines Journalisten...und stellen dies auf eine Ebene?



            Natürlich hätte die Ermordung Khashoggi`s eine Reaktion des Westens zur Folge haben müssen, aber dennoch ist es eine andere Qualität als ein Land in einem offenen Eroberungskrieg anzugreifen. Selbst der von ihnen erwähnte Krieg im Jemen ist kein Eroberungskrieg, sondern ein verdeckter Stellvertreterkrieg, genau so groß, wie er international gerade so noch geduldet wird... das macht ihn keineswegs harmlos, tatsächlich ist es eine Katastrophe, ist aber dennoch eine andere Qualität. Der Ukrainekrieg ist ein offener Angriffskrieg eines Landes auf ein anderes. Und eine eindeutige Konfrontation mit dem Westen. Die Bedrohung durch Russland ist aktuell realer als die durch China. China ist langfristig eine Bedrohung , Russland aktuell. Und obwohl China eine Bedrohung ist, das streite ich gar nicht ab, fangen wir doch keinen Krieg an, auch keinen Wirtschftskrieg... Russland hat aber einen Krieg angefangen, das erzwingt eine direkte Reaktion, wie genau, das ist die Frage, aber zu relativieren und zu sagen anderswo sterben auch Menschen, ist eine merkwürdige Einstellung.

            • @nutzer:

              Da haben Sie mich missverstanden. Ich bin für deutliche Reaktionen gegen Russland. Aber halt nicht nur gegen Russland. Wer nur hier handelt, macht sich unglaubwürdig. Und das Herumeiern erklärt sich aus dem Umgang mit der vollständig absurden Vorstellung "Wandel durch Handel"!



              Diese Doktrin wird sich trotz der Zeitenwende nicht ändern und die gleichen Fehler werden sich wiederholen!



              Sorry, aber wer mit Verbrechern bzw. verbrecherischen Regierungen Geschäfte macht, wird nicht mit einer weißen Weste am Ende dastehen! Und das ist halt nicht nur bei Russland so, sondern auch bei China, Saudi Arabien, Katar usw. ...

  • 2G
    2422 (Profil gelöscht)

    Wann kommt von Dominic Johnson mal wieder eine Analyse, die über den richtigen Waffenmix für die Ukraine hinausreicht.Schlage vor, dass er solnange in die Beschaffungsabteilung der BuWe wechselt.

    • @2422 (Profil gelöscht):

      Und ich schlage vor, dass Sie in die Ohne-Nato-Leben-Bewegung der Linkspartei wechseln.

  • Mehr Waffen, mehr Milliarden, mehr Kriege, einfach alles mehr und mehr und denn hab’n wa sicherlich bald auch mehr Frieden und mehr Demokratie. Das klingt doch sehr einleuchtend.

    • @Axel Foley:

      Was Sie anführen, behauptet doch niemand.

      Für's Erste wären doch alle schon mit "kein Krieg mehr" und weniger Faschismus zufrieden

      Darum geht es gerade bei den Waffenlieferungen.

      • @rero:

        Das muss auch niemand behaupten, denn das von mir in Kürze beschriebene ist die Realität.

        «Für’s erste wären doch alle mit «kein Krieg mehr» und weniger Faschismus zufrieden»



        1) Wer ist «alle»? Ich verstehe diese Aussage nicht.



        2) Was heißt «Für’s erste»? Was wär denn «Für’s zweite»?



        3) Einen Krieg beendet man für gewöhnlich mit Diplomatie und nicht mit Waffenlieferungen. Wenn man das heutzutage «behauptet» wird einem Realitätsverlust vorgeworfen. Soweit muss der öffentliche Diskurs erstmal kommen. Oder noch interessanter finde ich diesbezüglich Aussagen wie: Der 2WK musste ja auch mit Waffengewalt beendet werden. Das liest man hier im Forum regelmäßig. So viel Geschichtsvergessenheit finde ich ziemlich anmaßend.



        Wer nicht merkt, wie ideologisch aufgeladen die Debatte in großen Teilen ist, sollte sich evtl. Mal in ‘ner ruhigen Minute hinsetzen und diesen Angriffskrieg mit dem Angriffskrieg von 2003 vergleichen, bevor er/sie das vorherige Jahrhundert bemüht.



        Total realitätsfern, nich wahr?

        • @Axel Foley:

          Zu 1) Diejenigen, die Waffenlieferungen befürworten genauso wie die, die sie ablehnen, und die Ultrapazifisten hier in diesem Land.

          Nicht einmal die Ukrainer werden glauben, dieser Kriege bringe ihnen Frieden und Demokratie.

          Die sind schon zu Frieden, wenn sie nicht heim ins Reich müssen.

          Denn sie wissen, was sie dann erwartet. Das hatten sie ja schon mal.

          Zu 2) Beispielsweise eine Friedenslösung für Europa

          Zu 3) Diplomatie läuft nun mal nur, wenn beide Seiten nicht mehr meinen, mit dem Schlachtengetümmel weiter zu kommen.

          Soweit ist man noch nicht.

          Ich habe mich eine ruhige Minute hingesetzt und teile Ihre Meinung zur ideologischen Aufladung der Debatte nicht.

          Die Debatte ist mit Werten und Ängsten aufgeladen, aber nicht mit Ideologie.



          (So ein paar Hardcore-Putinfans lasse ich hier mal weg. Ich denke, die meinen Sie auch nicht.)

          Ihre Realität, werter Alex Foley, ist offenbar nicht meine Realität.

        • @Axel Foley:

          erst werden Waffen geliefert und dann wenns für den Angreife rnicht mehr rund läuft wird verhandelt. So ist der Verlauf...



          Das jemals der Angriff auf ein Land durch ein Verhandlungsangebot des angegriffenen Landes beendet wurde, ohne das es vorher zu kriegerischen Gegenschlägen gekommen wäre, wäre mir neu... Putin marschiert ein und die Ukraine sagt, komm lass mal reden und Putin so, na klar warum nicht....

  • Der Westen und speziell Deutschland weiß immer noch nicht so recht, auf wessen Seite er sich stellen soll. Man sagt es nicht so laut, aber eigentlich hat man die Ukraine schon verloren gegeben.

  • Der Olaf ist schon ein schlauer Hund.

    Wenn man genau hinschaut, hat er schon wieder eine Waffenlieferung zugesagt, die super klingt aber - was für ein Zufall - faktisch in diesem Jahr vermutlich doch nicht lieferbar ist.

    Das ist nach meinem Verständnis ein komplett unehrliches Verhalten - egal wie man konkret zu Waffenlieferungen und Atomkrieggefahr steht.

    Das merken die anderen Länder doch auch.



    Ehlich gesagt schäme ich mich für so einen Kanzler.

    • @Sonntagssegler:

      zu sagen wir wollen nicht liefern, käme fast besser, es erschiene ehrlicher. so entsteht der eindruck eines taktierens und hintertürenbenutzens. politisch fatal, egal wie man zu den waffenlieferungen steht, es ist keine ehrlich politik.



      mir stellt sich die frage, sollte dieses taktieren, dazu gedacht sein russland irgendwie milde zu stimmen, wie allenthalben gemutmaßt wird, kommt das auch in moskau so an? dieses lavieren kann auch in moskau falsch verstanden werden... möglicherweise, verdirbt sich dieser kanzler die zustimmung im eigenen land und erreicht auch in moskau nichts, weil da die verdeckten hintergedanken gar nicht ankommen.... möglicherweise loose-loose...?



      was auch immer dahintersteckt, es ist schwer zu verstehen, ehrlichkeit in die eine oder die andere richtung, waffen ja/waffen nein wäre um vieles besser.

  • Es fehlt ja offensichtlich nicht am Material, sondern am Willen, die Ukraine schnell mit schweren Waffen zu unterstützen. Immerhin droht Putin ja mit einem Atomkrieg. Die Devise scheint also zu sein, der Ukraine ein Zeichen zu geben, dass man sich Mühe gibt, ihnen zu helfen, gleichzeitig aber Putin gegenüber klar macht, genau dies nicht zu tun, und ihn weiterhin nicht allzusehr bei seiner "Spezialoperation" behindert in der klammheimlichen "Hoffnung", dass die Ukraine möglichst schnell kapituliert und der Kelch des drohenden Atomkriegs für den Moment erstmal an uns vorübergeht.



    Es ist tatsächlich nicht leicht, in diesen Tagen Politik zu machen.

    • @Mikkl:

      Unfug.

      1. Die Ukraine erhält vom Westen so viel an Waffen, wie der Westen eben auf die Schnelle herausrücken kann. Dass es da Schwierigkeiten gibt, war absehbar, die gelten aber nicht nur im Bezug auf die Ukraine, sondern bekanntlich auch im Hinblick auf die Ausstattung unserer eigenen Bundeswehr. Gut, dass auch das russische Militär einen hohen Anteil maroder und veralteter Geräte hat und aufgrund der westlichen Sanktionen Schwierigkeiten hat, moderne Waffen und Fahrzeuge nachzuproduzieren. So gut sind ist das russische Militär also auch nicht aufgestellt.

      2. Solange Putin nicht suizidal ist, wird er seine Atomkriegsdrohungen nicht wahr machen. Das wissen auch die westlichen Politiker. Wer das Szenario, dass Russland Atomraketen auf die NATO schießt, in der gegenwärtigen Situation für besonders wahrscheinlich hält, ist auf russische Propaganda reingefallen. Was von manchen schon eher für möglich gehalten wird, ist ein einmaliger Demonstrationseinsatz, z.B. dass Russland eine Atombombe über dem Schwarzen Meer oder über der Ostsee abwirft, oder dass es zum Einsatz kleinerer, sogenannter taktischer Atomwaffen kommt. Auch diese Schwelle wurde bisher noch nicht überschritten.

    • @Mikkl:

      "erstmal"!



      Deswegen ist es doch gar nicht so schwer, die richtige Entscheidung zu treffen: Unterstützung der Ukraine soweit irgend möglich. Mit einer Besänftigung Putins wäre eben nur vorübergehend etwas gewonnen.

  • Europa zeigt Flagge. - Laut Live-Blog im Guardian hat der irische Senat eine Resolution verabschiedet, in der die russische Invasion als Genozid eingestuft wird. - Dänemark beschließt per Volksentscheid mit deutlicher Mehrheit ( 66 Prozent ) künftig an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung mit zu wirken. - Die neue slowenische Mitte-Links Regierung will sich laut FAZ stärker an den westlichen Staaten in Europa orientieren statt wie die Vorgänger-Regierung an Ungarn und Polen.

  • Die Iris-T ist richtig gut. Möge die Ukraine eine nennenswerte Anzahl bekommen.

  • Kann die Firma die Produktion nicht hochfahren? WennderKriegnoch 1-2 Jahre geht wird die Ukraine mehr davon brauchen. Wenn der Krieg früher endet findet sich ein Käufer , die Bundeswehr könnte das Aystem sicher auch gebrauchen.

    • @Machiavelli:

      "Kann die Firma die Produktion nicht hochfahren?"

      Mal abgesehen von Maschinen und Arbeitskräften, die nicht vom Himmel fallen. Haben Sie eine Vorstellung, was es derzeit für Lieferzeiten für alle möglichen Zulieferteile gibt?

      • @warum_denkt_keiner_nach?:

        Klar brauchen die Dinge Zeit, aber mit konzentrierter Herangehensweise sollte es doch möglich sein. Was würden wir machen wenn Deutschland im Kriege wäre?

        • @Machiavelli:

          "Was würden wir machen wenn Deutschland im Kriege wäre?"

          Dafür gibt es Gesetze. Im Falle der Luftabwehrsysteme spielen sie aber keine Rolle. Die Systeme sind nicht im Bestand der BW. Die Produktion ist also alleinige Sache des Herstellers.

          Übrigens ist es gut, sich daran zu erinnern, dass wie NICHT im Krieg sind.

          • @warum_denkt_keiner_nach?:

            Ich frage nach wie würden wir im Krieg dafür sorgen mehr Waffen zu haben? Munition aus der Schweiz Fabriken die max. 2 Flugabwehr Systeme pro Jahr produzieren können im Kriegsfall wären wir erledigt.

    • 8G
      83191 (Profil gelöscht)
      @Machiavelli:

      Das Waffensystem zu besitzen und zu beherrschen sind 2 paar Schuhe. Ebenso wie bei den PzH2000 muss erst die Ausbildung erfolgen, dann die Übergabe. Und die dauert sicher ein paar Wochen

      Es sei denn sie möchten, dass die Bundeswehr auch gleich das ausgebildete Personal mit übergibt

      • @83191 (Profil gelöscht):

        Die Ausbildung kann gleichzeitig erfolgen, die Bundeswehr setzt das System als SAM Aystem gar nicht ein und hat daher kein trainierte Personal.

      • @83191 (Profil gelöscht):

        es werden zwei pro jahr hergestellt. das nächste ist im november verfügbar....wo soll da bitte das problem mit der ausbildung sein?

        • @Helge Schneider:

          Außerdem ist das erste Lieferversprechen jetzt auch schon Monate her - nicht Wochen.