Corona in Deutschland: Impfpflicht ab 18 wohl verworfen

Pläne für eine Impfpflicht ab 18 weichen wohl einer Impfpflicht ab 50. Nach Angaben des RKI sinkt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1.625,1.

Eine Frau bekommt eine Spritze in den Oberarm

Eine Impfpflicht ab 18 Jahren ist verworfen worden Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Pläne einer Impfpflicht ab 18 wohl aufgegeben

Wie der Spiegel meldet, sind Pläne für Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren gescheitert. Unter Berufung auf eigene Informationen berichtet der Spiegel, dass die bisherigen Be­für­wor­te­r:in­nen des Gesetzentwurfs mehrheitlich nun auf eine Impfpflicht für die über 50-Jährigen setzen würden. Die Erfolgschancen für ein solches Modell würden als gut eingeschätzt.

Laut der Spiegel-Informationen sei darüber hinaus der Versuch einer Annäherung von SPD und Union gescheitert.

Neuinfektionen sinken deutlich

Die Zahl der registrierten Coronaneuinfektionen ist deutlich gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 274.901 Fälle binnen 24 Stunden. Das sind 43.486 weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 318.387 positive Tests verzeichnet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank leicht auf 1.625,1 von 1.663,0 am Vortag. Spitzenreiter ist das Saarland mit 2.251,1. 279 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Corona-Todesfälle auf 129.391. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern lag am Mittwoch bei 2.283. Insgesamt befinden sich laut RKI derzeit fast 4,3 Millionen Menschen in Quarantäne.

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Am 2. April laufen die Übergangsregeln bei den Corona-Schutzmaßnahmen aus. Danach dürfen Bundesländer und Kommunen nach dem Willen der Ampel-Koalition nur noch eingeschränkt Maßnahmen anordnen. Die Maskenpflicht fällt in Handel und generell in Innenräumen bis auf wenige Ausnahmen.

SPD, Grüne und FDP geben zur Begründung an, dass eine Überforderung des Gesundheitssystem nicht mehr zu befürchten sei. Nur in regionalen Hotspots mit hohen Infektionszahlen und Krankenhausbelegungen können einige weitergehende Maßnahmen verhängt werden, wenn die Landtage dies jeweils beschließen. Länder und kommunale Spitzenverbände halten das neue Infektionsschutzgesetz für kaum anwendbar. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärten sich zu einem Hotspot.

Berlins Gesundheitssenatorin kritisiert Maskenpflicht-Wegfall

Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat bedauert, dass sie die Stadt nicht zum Corona-Hotspot erklären kann, um weiteres Maskentragen anzuordnen. „Die Situation in Berlin ist derzeit nicht so, dass wir die beiden Kriterien, die im Gesetz gefordert sind (…), so einfach feststellen könnten“, sagte Gote im RBB-Inforadio am Donnerstag. Die Infektionslage in Berlin sei niedriger als im Bundesdurchschnitt und verändere sich derzeit kaum. Und die Lage in den Krankenhäusern sei angespannt, aber es drohe keine Überlastung. „Wir können leider den Hotspot nicht juristisch erklären.“

Berlin hat mit einer Corona-Inzidenz von knapp 954 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in sieben Tagen den niedrigsten Wert aller Bundesländer. Der Wert ist in den vergangenen Tagen erneut gesunken.

Ab Freitag muss in Berlin in Geschäften keine Maske mehr getragen werden. Maskenpflicht gibt es noch in Bahnen und Bussen, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Altenheimen. Und auch viele Theater, Gerichte und Firmen bestehen auf der Maskenpflicht. Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. Der Beschluss der Bundesregierung von Mitte März, die meisten Coronaregeln aufzuheben, war von mehreren Bundesländern kritisiert worden. (dpa)

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