Aufschwung der Populisten : Die Demokratie hat eine Zukunft
Sie hat es zu gut gemeint, die Anspruchshaltungen angekurbelt und schließlich enttäuscht. Doch es ist nicht die Aufgabe der Demokratie, zu liefern.
Illustration: Katja Gendikova
W ie um alles in der Welt können wir die Machtergreifung der Populisten noch verhindern? So lautet die ewig wiederholte Frage, die unaufhörlich in Debattierrunden, Feuilletons, Leitartikeln, selbst am stillen Frühstückstisch gestellt wird und die die Antwort schon in sich beinhaltet: Es ist zu spät. Wir können uns nur noch fürchten.
Es ist eine Resignationsfrage, die das befürchtete Phänomen auf dem Wege einer self-fulfilling prophecy noch verstärkt. Je größer die Panik, desto feixender sitzen die Populisten im Gebüsch. Angst machen ist ihr Geschäftsmodell. Und das ist in einer hysterisierten Gesellschaft sehr erfolgreich. Interessant werden Fragen erst, wenn wir sie nicht aus der Verhinderungslogik, sondern aus der Lösungsposition formulieren, in der wir das Phänomen in anderen Zusammenhängen, nämlich denen der wahrscheinlichen Zukunft, sehen lernen.
Etwa so: Welche Art von Demokratie wäre nötig, um die radikal veränderten Bedingungen unserer heutigen Welt zu beantworten? Oder so: Wie kam es eigentlich, dass der Rechtsradikalismus im Jahr 2035 so gut wie keine Rolle mehr spielte? Welche Zauberkräfte waren da am Werk? Lassen Sie es uns versuchen: „Verzaubern“ wir die Demokratie in Richtung Zukunft. Und verwandeln wir dabei unser Denken von Angst in Konstruktivität.
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Die taz ist eine unabhängige, linke und meinungsstarke Tageszeitung. In unseren Kommentaren, Essays und Debattentexten streiten wir seit der Gründung der taz im Jahr 1979. Oft können und wollen wir uns nicht auf eine Meinung einigen. Deshalb finden sich hier teils komplett gegenläufige Positionen – allesamt Teil des sehr breiten linken Meinungsspektrums.
Die Antwort auf das rechtsradikale Drama weist auf einen fundamentalen Wandel der Welt hin, bei dem Ökonomie und Politik eine Nebenrolle spielen. Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist aus der Zeit gefallen. Ihre Regelsysteme stammen aus einer Epoche, als Klassen, Schichten, konsistente Milieus noch die Gesellschaft dominierten und Informationsströme noch gänzlich anders strukturiert waren.
Ein inneres Paradox
Demokratie, wie wir sie kennen, funktionierte ziemlich gut in einer Umwelt von Knappheit bei hohen Versprechungen, aber nicht mehr so gut in einer überoptimierten Welt, in der es Millionen von Möglichkeiten gibt, von denen keine mehr eine wirkliche Lösung verspricht. Die Demokratie ist in ein inneres Paradox geraten. Sie erzeugt immer mehr Rechte für den Bürger, vor allem Einspruchs- und Vetorechte, Emanzipationsrechte, Ausgleichsrechte, Gerechtigkeitsrechte.
Sie kümmert sich mit immer feiner strukturierten Gesetzen um die Beilegung von Interessen- und Sozialkonflikten und immer mehr auch um die Lebenslagen ihrer Bürger. Sie ist darin seit Jahrzehnten überaus erfolgreich. Aber gerade dadurch zieht sie immer mehr Misstrauen, Ansprüche, Enttäuschungen und schlechte Laune auf sich. Entlarvend ist die Forderung: Politik soll endlich liefern! So eine Formulierung hätte man in den Sechziger-, Siebziger-, Achtziger-, Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts nicht benutzt.
Damals war Demokratie kein Lieferservice, sondern etwas, das man durch eigenes Handeln auf der Straße oder an der Wahlurne, aber auch im Persönlichen erkämpfte. Eine andere verbreitete Formel lautet: Die Politik muss endlich, endlich die Probleme lösen, dann haben die Rechten keine Existenzberechtigung mehr! Wirklich? Was wäre, wenn es gar nicht um Lösungen ginge? Sondern vielmehr um die Steigerung und das Erzeugen von Problemen – zum Ziel der Machtübernahme?
arbeitete als Journalist und Publizist, bevor er Trend- und Zukunftsforscher wurde. Sein jüngstes Projekt ist das Future Project, ein Thinktank für positive Zukünfte.
Politik ist Teil eines allgemeinen Konsumismus geworden, eines Anspruchssystems, das von Liefersicherheit und Bequemlichkeit ausgeht. Mit unserer Stimme votieren wir nicht für Ideen oder Zukünfte, sondern für pünktliche Lieferung, und zwar tadellos. Alles muss immer billiger werden. Aber in super Qualität! Die Versprechen kommen in immer kürzeren Abständen auf den Markt und erreichen immer schneller ihr Verfallsdatum.
Öfter dagegen als dafür
Die Endform einer überreifen Demokratie ist die Vetokratie. Die Herrschaft der Verhinderung. Die Demokratie ist in ihrem Kern nichts anderes als eine Erfindung zur Verhinderung von unkontrollierter Macht. Die checks and balances, die Gewaltenteilung, sollen nichts anderes bewirken, als dauerhafte Herrschaft unmöglich zu machen. Deshalb sind die Wahlen in ihrem Kern immer zuerst Abwahlen. Doch die Regierung wird durch die Opposition nicht mehr besser.
Und die Opposition durch ihr ständiges Nörgeln nicht klüger, sondern allenfalls gemeiner und damit effektiver. Im Wechselspiel der Kräfte und Ideen entstehen keine neuen Kompetenzen mehr. An die Stelle einer Machtkontrolle tritt die generelle Herstellung von Ohnmacht. Das Hohnlachen auf den Bänken der Populisten zielt genau auf diese Schwachstelle: Ihr könnt ja gar nichts! Ihr seid Versager, Eliten, die sich nur um ihren eigenen Klüngel kümmern.
Von allen Bedingungen der Demokratie hat sich die mediale Situation wohl am meisten verändert. Der große Bruch kam in den Jahren 2012 und 2013, als die sozialen Medien auf ein anderes Geschäftsmodell umstiegen. Waren sie ursprünglich dafür konstruiert, neuen Zusammenhalt zu organisieren – Individuen in gemeinsamen Interessen zu vernetzen –, begann man nun, Überschriften, Inhalte aller Art auf ihre Klickzahlen, also auf ihre Aufmerksamkeitsintensität zu testen.
Das Geschäftsmodell der Onlinewerbung verlangte, dass jeder User (ein Wort aus dem Drogenmilieu) immer länger auf den Plattformen verblieb. Es ging nun nicht mehr um den Zugang zu Informationen und Verständigungen zwischen Menschen, sondern um die Erregung und die Empörung. Digitale Medien wurden zu Suchtmedien umgebaut. Gleichzeitig schuf der Like-Button von Facebook eine neue Kultur der spontanen Gruppenbildung. Rasend schnell konnten sich nun große Meinungs- und Stimmungsmobs zusammenfügen. Die Grundlagen der Shitstormkultur waren geschaffen.
Stramm an der Links-Rechts-Achse
Wahlkämpfe sind in der neuen Medienwelt kaum noch etwas anderes als gesteuerte Shitstorms, in denen es vor allem darum geht, Skandale zu erzeugen. Politikerinterviews sind wenig mehr als „Verhöre der Unfähigkeit“. In dieser Situation kann das Politische, das ja immer auf das Graduelle, das Langfristige, das Zukünftige, das Kooperative und Reformative ausgerichtet ist, keinen Platz mehr finden. Alles, was zählt, sind aufgehetzte Emotionen, die sich viral verbreiten können.
Demokratie und Politik sind bis heute in die Polaritäten „links“ und „rechts“ eingeschweißt. Einer der Gründe, weshalb wir uns so schwertun mit dem Populismus, ist, dass wir uns immer noch an diesem Kategoriensystem festklammern, das längst seinen Sinn verloren hat. Wie kleine Ideologieroboter stellen wir uns an der Rechts-links-Achse auf, die so etwas geworden ist wie eine Identitätsbarrikade: Bin ich links, bist du immer rechts von mir. Ich weiß, dass ich rechts bin, weil du links bist!
Dabei bedient sich rechter Populismus üppig an linken Forderungen und Politikmustern. Das Beispiel Sarah Wagenknecht zeigt, wie leichtfüßig man heute von links nach rechts tänzeln kann, so wie Beispiele wie Nicaragua, Kuba und so weiter zeigen, wie der Weg des romantischen Linksseins geradewegs in die Diktatur führen kann.
Ein kleines Land im Norden Europas macht bei dieser binären Logik nicht mehr richtig mit und hat damit erstaunliche Erfolge. Dänemark ist sicher eine der stabilsten und reifsten Demokratien der Welt, ein Produkt der linksliberalen Ära, wo Individualität, Gemeinsinn und Prosperität immer mehr zum Gleichklang zu finden schienen. In Dänemark duzen die Menschen ihre Politiker, schreien sie selten an und halten ihre Demokratie zwar für verbesserungswürdig, aber nicht für total kaputt.
Nörgeln nicht angesagt
Die Politik der Parteien schwankt quer durch das Links-rechts-Spektrum wie ein Betrunkener auf einem dänischen Fährschiff. Die Sozialdemokraten kamen mit einem knallharten Antimigrationskurs wieder an die Macht, die Rechten sind teilweise liberal, die Grünen eher unbedeutend, weil sowieso alles grün ist, und die Liberalen haben gleich mehrere Parteien, die im Parteienspektrum munter hin und her springen. Alles ist auf eine Art und Weise so widersprüchlich, dass daraus eine neue Ordnung entsteht: kooperatistische Demokratie quer über Parteigrenzen hinweg.
Ein Beispiel für intelligenten Reformkooperatismus ist die große Gesundheitsreform in Dänemark. Zwischen 2018 und 2022 fanden landesweit Hunderte von Bürgerveranstaltungen statt, in denen das gesamte Gesundheitssystem konzeptionell umgekrempelt wurde. 45 Kliniken werden nach und nach geschlossen, stattdessen 18 neue große Exzellenzklinikzentren gebaut, die miteinander kooperieren und ihre Leistungen ständig verbessern sollen. In den ländlichen Regionen entstehen Ambulanzstationen für den schnellen Zugang.
Der Kern dieses Wegs der Politik des Zuhörens ist die Einbeziehung der Bürger in Verantwortungs- und Selbstverantwortungsprozesse. Man bekämpft grassierenden Opferkult am besten durch offensive Beteiligungsstrategien. Verbunden ist das mit einer gewissen Stimmungsdisziplin. Im öffentlichen Gespräch gilt die Parole: Du musst nicht nörgeln. Schimpfen gegen die Politik ist weder attraktiv noch verboten. Es kommt einfach nicht an. Opposition muss nicht immer nur dagegen sein.
Tausende von Beispielen überall auf der Welt zeigen, dass es sehr wohl möglich ist, das Ich mit dem Wir, die Kultur mit der Politik, die Wünsche mit den Wirklichkeiten, die Dynamik mit der Differenzierung zu verbinden und den technischen Fortschritt mit der Lebensqualität. Während Wohlstand ein statischer Begriff ist und Fortschritt eine Art Drohgebärde beinhaltet („Wenn wir das und das nicht tun, bricht „der Wohlstand“ zusammen“), benennt Prosperität die Potenzialität des Wandels, in der eine Gesellschaft gelingen kann.
Gewissermaßen ihre Vitalität, immer wieder Neues zu erfinden und damit den Wohlstand nicht nur zu bewahren, sondern anders zu gestalten. Prosperierende Gesellschaften, aber auch Individuen sind in der Lage, ihre Ideen und Narrative zu überprüfen und zu moderieren – und nicht bei jeder Schwierigkeit in Panik auszubrechen. Wie Demokratie lebt Prosperität von unserer Fähigkeit zur Fülle, zur geistigen, ökonomischen und politischen Varianz.
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