Asylpolitik in Bayern: Eine Frage der Perspektive
In Bayern dürfen Geflüchtete, die keine Anerkennung erhalten, nicht arbeiten. Jetzt wehren sich Geflüchtete und Unternehmer dagegen.
München taz | Fangen wir doch einfach mal mit ein paar Zahlen an. Mit der 230.000 zum Beispiel. Das ist die Zahl der in Bayern fehlenden Fachkräfte. Oder auch die 3.690. So viele Ausbildungsplätze konnten zum 30. September 2018 nicht besetzt werden. Auf der anderen Seite hätten wir da Flüchtlinge, die sofort arbeiten könnten, aber von den Ausländerbehörden keine Arbeitserlaubnis bekommen. Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat sieht ihre Zahl im vierstelligen Bereich: „Allein wenn alle, die einen Vertrag in der Tasche hatten, auch eine Ausbildungserlaubnis bekommen hätten, dann hätten wir jetzt sicher 1.000 oder 1.500 Leute mehr in der Ausbildung.“
Es sind diese Zahlen, die man nur gegenüber zu stellen braucht, um zu sehen, dass hier etwas nicht stimmt. Das findet nicht nur Dünnwald, der Meinung sind auch viele Betroffene. Betroffene, das sind in dem Fall nicht nur Flüchtlinge aus Ländern wie dem Senegal, Afghanistan und Nigeria. Nein, Betroffene, das sind auch Unternehmer aus Bayern.
Und gegen diesen Missstand wollen sie nun gemeinsam ihre Stimme erheben – für das „Recht auf Arbeit für alle“. Am 1. Mai – wann sonst? – geht es los. Ab 9 Uhr gehen sie auf die Straße. „Lass mas halt arbeiten!“ heißt die Kampagne, die nicht zufällig recht bayerisch pragmatisch und ganz ohne Zusatz von Moralinsäure daherkommt. Fast hätte man dem Satz noch ein „Ja, mei“ voranstellen können, um die bayerische Philosophie des Lebens und Lebenlassens auf die kürzest mögliche Formel zu bringen. So ist im Aufruf für die Demo von einem volkswirtschaftlichen Schaden in Milliardenhöhe die Rede, den die Arbeitsverbote verursachten. „Arbeitserlaubnisse würden den Geflüchteten, der Gesellschaft – kurz: uns allen – eine Menge Vorteile bringen!“
Ins Leben gerufen hat die Kampagne das Bellevue di Monaco. Als „Wohn- und Kulturzentrum für Geflüchtete und interessierte Münchnerinnen und Münchner“ bezeichnet sich die Initiative selbst. Entstanden ist das genossenschaftlich getragene Projekt vor vier, fünf Jahren vor dem Hintergrund von Flüchtlingskrise und einer Debatte um leer stehende Häuser in München. Eine Gruppe um den Flüchtlingshelfer Matthias Weinzierl und den Kulturmanager Till Hofmann bewahrte einen Häuserblock in der Münchner Innenstadt vor dem Abriss, pachtete die drei Häuser, sanierte sie und richtete darin Wohnungen für Flüchtlinge ein. Daneben betreibt das Bellevue di Monaco ein eigenes Café, berät Flüchtlinge und deren Helfer, veranstaltet Konzerte, Diskussionen, Deutschkurse und, und, und …
Die Mai-Demo soll nur der Auftakt sein
Jetzt sitzt Weinzierl mit Dünnwald im Konferenzraum des Bellevue, einem Zimmerchen unterm Dach, und erklärt, worum es geht. Die Mai-Demo soll nur der Auftakt sein, Diskussionsforen, Prominenten-Statements und andere Formate sollen folgen. „Das soll kein Strohfeuer sein“, sagt Weinzierl, „sondern eine länger anhaltende Kampagne.“ Eine Serie von Videoclips steht bereits im Netz.
Auf einem der Videos ist ein Mann zu sehen mit einer rappermäßigen Strickmütze in den senegalesischen Landesfarben: grün, gelb, rot. „Ich bin seit sechs Jahren in Deutschland“, sagt er in dem Filmchen, „ich habe eine Ausbildung als Schlosser im Senegal gemacht. Ich hätte einen Arbeitsvertrag bekommen, und ich darf nicht arbeiten.“
Der Mann heißt Maka Seck und kommt aus der Region Casamance im Süden des Senegal. Über die Türkei und Griechenland ist er 2013 nach Deutschland gekommen. Im Senegal sei er bedroht worden, habe sich nicht mehr sicher gefühlt, erzählt er am Telefon. Konkreter will er nicht werden. Ein Asylgrund? Unwahrscheinlich. Doch genau um diese Menschen geht es der Initiative, um die Flüchtlinge mit der „geringen Bleibeperspektive“, wie es im einschlägigen Jargon heißt.
2015 hat Seck ein Praktikum in einem Metallbau-Unternehmen im oberbayerischen Ebersberg gemacht. Es hat ihm gut gefallen. Und auch der Firmenchef war angetan. „Du bist gut“, habe er gesagt und ihm gleich einen unbefristeten Vertrag angeboten – samt Unterkunft. Aber die Ausländerbehörde machte den beiden einen Strich durch die Rechnung, versagte Seck die Genehmigung.
Gut integriert, gutes Deutsch
Der Mann ist integriert, spricht gut Deutsch. Und wäre auf dem Arbeitsmarkt gewünscht. Doch das nützt ihm nichts. Das einzige, was Seck bleibt, ist die Musik. „Musik ist wie eine Therapie“, sagt er. Der 36-Jährige ist HipHopper, hat immer wieder Auftritte in der Region, auch in München. An Weihnachten ist er dort mit seinem Rapper-Trio Black Dia bu Galsen sogar im „Backstage“ auf der Bühne gestanden – vor vollem Haus. „Das war geil“, sagt Seck. Wobei – halt! – Trio waren sie damals schon gar nicht mehr. Denn Adama Dieng, einer der drei, ist schon im November abgeschoben worden.
Wenn Seck gerade keine Musik macht, sitzt er in seiner Flüchtlingsunterkunft und langweilt sich – auf Kosten des Staates. Wie es mit ihm weitergeht? Weiß er nicht. Geduldet ist er. Doch was das letztendlich bedeutet? „Ich habe jeden Tag Angst“, sagt er.
Und genau darin sieht Matthias Weinzierl das Kalkül der bayerischen Staatsregierung. „Der Hintergedanke ist: Irgendwann wird der Druck so groß sein, dass der Mann freiwillig in den Senegal zurückgeht. Ich mach jetzt seit 30 Jahren Flüchtlingsarbeit, und genauso lange kenne ich diese Methode schon. Aber so funktioniert das nicht.“
Ein Großteil der Flüchtlinge werde bleiben, deshalb müsse man ihnen auch eine Perspektive bieten. „Es macht einfach keinen Sinn.“ Es ist dieser Satz, den Weinzierl immer wieder sagt und den wohl auch viele Unternehmer in Bayern unterschreiben würden. 78 Prozent der Deutschen sind laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung dafür, dass Flüchtlinge, die einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz haben, in Deutschland bleiben dürfen, auch wenn sie eigentlich ausreisepflichtig wären.
Systematische Hardlinerpolitik
Und doch verfolge gerade Bayern „die rigideste und systematischste Hardlinerpolitik“, sagt Flüchtlingshelfer Dünnwald. Und das, obwohl es hier gleichzeitig das höchste Arbeitsmarktangebot gebe. Ob Bäcker, Maurer, Parkettleger oder Pflegedienste – sie alle suchen verzweifelt Mitarbeiter und Auszubildende.
Zum Beispiel Susanne Thurner. Gemeinsam mit zwei Geschäftspartnern betreibt die 44-Jährige drei Restaurants in München. „Es ist wahnsinnig schwierig, Leute zu finden“, klagt sie, „gerade für die Küche. Die Studenten wollen nur bedienen, da sind wir total froh, wenn sich Asylsuchende bewerben.“ Von den derzeit rund hundert Angestellten sind etwa zehn Flüchtlinge.
„Es ist doch egal, wer wo wie was ist“, sagt Thurner. „Wer hier ist, sollte auch arbeiten dürfen. Jeder sollte das Recht haben, für sich selbst zu sorgen.“ So wie Ahmed, der in Wirklichkeit anders heißt und Küchenhilfe in einem von Thurners Restaurants ist. Doch jetzt wurde seine Arbeitserlaubnis nicht mehr verlängert. Der Afghane müsse eine beglaubigte Geburtsurkunde beibringen, hieß es. „Und wir müssen ihn jetzt von einem Tag auf den anderen ersetzen.“
Dabei hat sich etwas geändert in Bayern. Seit November ist eine neue Regierung im Amt, die CSU ist nun auf die Freien Wähler als Koalitionspartner angewiesen. Die sind zwar für einen pragmatischeren Umgang mit Arbeitserlaubnissen, vertreten ihre Position bislang aber mit wenig Nachdruck.
Kein grundsätzliches Umdenken
Immerhin: Das Innenministerium zeigte sich zuletzt gesprächsbereiter. In Einzelfällen korrigiert das Ministerium laut Dünnwald inzwischen auch schon mal negative Entscheidungen der Ausländerbehörden. Doch von einem grundsätzlichen Umdenken sei noch nichts zu spüren. So sei ein neues innenministerielles Schreiben, das als Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt angekündigt worden sei, letzten Endes ein Aufguss eines Papiers von 2016 gewesen, das für eine strikte Arbeitsverhinderungspolitik stand.
Die Leiterin der Ausländerbehörde Starnberg beispielsweise beruft sich explizit auf die Ansage aus dem Ministerium: „Unverändert durch die neue Weisungslage gilt der Vorrang der Aufenthaltsbeendigung“, schreibt sie an die ehrenamtliche Unterstützerin eines nigerianischen Flüchtlings. Die Chancen für eine Arbeitserlaubnis hängen auch vom jeweiligen Wohnort ab. So gelten die Ausländerbehörden in Stadt und Landkreis München als vergleichsweise liberal, in den Landkreisen Fürstenfeldbruck, Erding, Freising und Starnberg dagegen sind nach Bewertung der Flüchtlingshelfer die Hardliner am Werk. Dasselbe gilt für Ebersberg, wo Maka Seck untergebracht ist.
Sehr viele Flüchtlinge seien deshalb inzwischen verschwunden, sagt Dünnwald, nicht in ihre Heimatländer, sondern zum Beispiel nach Frankreich. „Da leben sie zwar auf der Straße, aber wenn sie einen Job bekommen, haben sie eine Legalisierungsperspektive.“ In Bayern dagegen hätten sie gar keine Aussichten. Dabei ist es ja nicht so, dass in Bayern keine Flüchtlinge arbeiteten. Im Gegenteil: Ende 2018 hatten 90.000 überwiegend anerkannte Flüchtlinge Arbeit, 13.000 einen Ausbildungsplatz. Die anderen, die ohne Bleibeperspektive, fielen im Vergleich dazu gar nicht so sehr ins Gewicht. Deshalb ist für Dünnwald und seine Mitstreiter klar, was zu tun ist: Lass mas halt arbeiten.
Leser*innenkommentare
Age Krüger
Na, wie schön, dass es nur die gesunden, die Produktivität vergrößernden Menschen es schaffen, hierhin zu kommen und Asyl zu beantragen und nicht etwa die Kranken, Alten und Behinderten.
Denn dann müssten wir nur die Mindestlöhne hochsetzen und wir hätten viele neue Arbeitnehmer, die durch ihre Sozialabgaben und Steuern die Kassen auch des Staates wieder füllten und wir könnten denjenigen, die hier lange genug geschuftet haben, wieder eine Frührente oder die Arbeitslosenhilfe anstelle von Hartz IV gönnen.
Fein, die Migranten würden schuften, damit andere, dann eben nicht nur das Kapital, sondern die Bezieher von Lohnersatzleistungen ein angenehmeres Leben hätten.
Das hört sich dann nach einer Win-Win-Situation an.
Aber eine mit einem irgendwie unangenehmen Beigeschmack.
siri nihil
Es wird wirklich Zeit dass die Menschen, deren Asyl Gesuch abgelehnt wurde, die Möglichkeit haben eine Aufenthaltserlaubnis zum Arbeiten bekommen, unabhängig von der Frage, des Asylstatus. Es wäre sinnvoll, wenn diese Menschen nicht alle über das Asylticket kommen müssten, sondern Arbeitsmigration betreiben könnten. Hier wären völlig andere Fragen wichtig, als die des Asylverfahrens. Diesen Menschen und den Arbeitgebern gegenüber hat die Politik die Pflicht, endlich mal gesellschaftsverträgliche Regelungen zu schaffen.
Dies wäre auch sinnvoll, um der Polemik der AfD entgegen zu treten.
ophorus
Auch das ist nicht richttzig. Das Kapital will Lohndruck erzeugen, und die Freiheit einschränken. Das geht ganz ohne Immigration- in den 80 ern waren es die Frauen die Männerjobs für lau machten, dann kam der Osten, und nun ist es völlig normal das 2 für das Geld eines Einzelnen arbeiten. Kolportiert wird das als Befreiung der Familie die sich nun nicht mehr um Konder sondern um das indviduelle Fortkommen kümmern "darf"
ophorus
"wenn keine Arbeitserlaubnis vorliegt, handelt es sich offenbar " Nein- das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Das ist beste AfD Manier- sorry- immer eine angeblich festehendeTatsache rauslesen und Ursache und Wirkung verkehren.
ophorus
Ach..das war schon beim Jugolslawienkrieg so: Als Flüchtlinge deutsch lernten ( ich war damals Referendar) qurde der Lehrgang verboten, da es ein Rückführungshindernis sei... das ist doch polit. Prinz, mit doppelter Zunge zu sprechen: Forderungen sind immer gut- schlimm wirds erst wenn man diese erfüllt!
APO Pluto
Schon klar, der volkswirtschaftliche Schaden in Milliardenhöhe kann nur mit Hilfskräften die für lau arbeiten verhindert werden. Wir kennen doch unser Unternehmertum. Die Paketzusteller lassen grüßen. Da bekommt der erste Mai ja eine ganz neue Bedeutung. Tag der Sklavenarbeit. Wir waren schon mal weiter.
PS: Es wäre interessant zu erfahren, was denn so eine Küchenhilfe im Monat verdient und ob es damit gelingt sich selbst zu versorgen. Das wäre investigativer Journalismus.
Hampelstielz
@APO Pluto Man müsste gleichzeitig halt vernünftige und allgemeingültige Mindestlöhne bei 15 € einführen. Ist eh schon längst überfällig und die Motivation der Ausbeutung eines Menschen mit wenig Perspektiven wäre nicht gegeben. Aber soviel Reform zum positiven kann man von den Regierenden nicht erwarten.
meerwind7
wenn keine Arbeitserlaubnis vorliegt, handelt es sich offenbar gerace nicht um Flüchtlinge, sondern um anders motivierte Migration.
Für moch stellen sich damit zwei Fragen:
a) Will man Arbeitsplätze mit arbeitswilligen Migraten besetzen?
b) Soll deren Auswahl danach bestimmt werden, wer eine lebensgefährliche Reise durch die Sahara und über das Mittelmeer auf sich nimmt, Geld für einen Schlepper aufbringen konnte usw.?
Wer b) verneint, sollte die jetzige Praxis nicht verurteilen.
A. Müllermilch
@meerwind7 Alternative wäre:
Grenzen dicht und die, die schon hier sind anständig behandeln.
El-ahrairah
Das Kapital befürwortet Immigration, das wissen wir.
Galgenstein
@El-ahrairah Und der Fortschritt will Migration verhindern und freut sich über jeden nicht besetzten Arbeitsplatz, der nicht besetzt werden kann? Was soll das denn?
El-ahrairah
@Galgenstein Ein Arbeitsplatz, der in einem Wirtschaftsraum von einigen hundert Millionen freizügiger Kandidaten nicht besetzt werden kann ist es nicht wert besetzt zu werden.
Volker Maerz
@El-ahrairah Das Kapital befürwortet Rendite, mancher Kapitalist macht daher mit Rechtsextremen Geschäfte oder finanziert gar ihre Partei, mancher Kapitalist würde gerne eine offene Stelle besetzten. Da gibt es offenbar sone und solche. Un dann noch die andern, det sind die Schlimmstn. Weil die hassen einfach nur Leute, die sich gegen selbstgewählt verblödendes binäres Kindergarten-Denken entschieden haben.
El-ahrairah
@Volker Maerz Das mit den letzten habe ich nicht verstanden
Galgenstein
Hier noch der Link zur Veranstaltung am 1. Mai in München:
bellevuedimonaco.d...altung/erster-mai/
Galgenstein
Unternehmen in Bayern würden gerne mehr Asylbewerber beschäftigen, dürfen aber nicht. Kleines Beispiel: ein großes Münchner Bekleidungsunternehmen beschäftigte jahrelang einen Herrenschneider aus dem Nahen Osten, einen guten und zuverlässigen Mann. Eines Tages kann er nicht mehr zur Arbeit. Er war ausgeschafft worden. Einen Ersatz fand das Unternehmen nicht. Auf dem Arbeitsmarkt gibt es keine deutschen Herrenschneider. Volkswirtschaftlich gesehen ist solch ein Vorgehen natürlich blödsinnig und den Betrieben schadet es.
Beklagt man sich darüber, bekommt man zu hören, dass man nur höhere Löhne zahlen müsse, dann fände man auch Deutsche für diese Tätigkeit. Das ist natürlich Unsinn. Menschen, die nie geboren wurden oder geboren, aber es nie gelernt haben, kann man auch nicht durch noch so hohe Löhne anwerben. Es gibt sie einfach nicht.
Es bedarf dringend eines Zuwanderungsgesetzes. In den Sechzigern war man da schon weiter und holte sich Gastarbeiter ins Land, welche die Vakanzen füllten.
Snip Snap
Es ist halt einfach auch unglaublich perfide, dass oft gerade die (politischen) Gruppierungen, die am meisten die Narrative von unmöglicher Integration, gefährdeter Sicherheit und überlastetem Sozialsystem in Bezug auf Flüchtlinge bedienen, auch diejenigen sind, die durch ihre Politik Perspektivlosigkeit schaffen und dadurch zu den obigen Faktoren aktiv beitragen.
Ruhig Blut
@Snip Snap Richtig. Beides gehört aber zusammen. Denn die dramatischen Folgen dieser Politik würden sich ohne die permanente Angstrhetorik kaum so wirkungsvoll verschleiern lassen.