Nennung der Nationalität durch Polizei: FDP will Täter-Herkunft wissen
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen.
![](/picture/7158552/624/Djir-Sarai-1.jpeg)
Fordert von der Polizei, die Herkunft von Verdächtigen immer zu nennen: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Foto: Ronald Wittek/dpa
BERLIN taz | FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, dass die Polizei routinemäßig die Nationalität von Tatverdächtigen nennt. In den Pressemitteilungen der Behörden müsse „die notwendige Transparenz“ geschaffen werden, sagte er der Bild am Sonntag. Abgeordnete der Linken widersprachen heftig, die Grünen schwiegen. Zuletzt hatte der Innenminister Nordrhein-Westfalens, Herbert Reul (CDU), eine solche Regelung für die Polizei in seinem Bundesland angekündigt.
Djir-Sarai begründete seinen Vorstoß damit, dass die Behörden der Wahrnehmung entgegentreten müssen, „dass Probleme unter den Teppich gekehrt werden“. Das „ehrliche Benennen von Ausländerkriminalität“ sei notwendig, um „die bestehenden Herausforderungen entschlossen anzugehen und das Thema nicht den Populisten zu überlassen“. Beim NRW-Innenministerium klang das Anfang letzter Woche ganz ähnlich: Die Polizei wolle „Spekulationen vorgreifen sowie dem Vorwurf, etwas verschweigen zu wollen, entgegentreten“.
Bisher sind die Pressestellen der Polizei angehalten, die Nationalität der Tatverdächtigen nur dann zu nennen, wenn diese für die Tat relevant ist. Damit folgen sie dem Pressekodex des Deutschen Presserats. Darin heißt es: „Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse.“ Es sei „zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Es ist zu erwarten, dass die Nennung der Nationalität aus den Polizei-Pressemeldungen von zahlreichen Medien übernommen wird.
Unterstützung für Djir-Sarai kam am Sonntag von CDU und CSU. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, sagte, es sei „sinnvoll und notwendig“, die Nationalität von Tatverdächtigen zu nennen. Das sei „ganz im Sinne von Transparenz und Glaubwürdigkeit“. Was die Medien dann daraus machten, sei diesen überlassen.
Grüne und SPD schweigen
Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Martina Renner, kritisierte den Vorstoß dagegen: „Die Kriminalitätsforschung weist seit Jahren darauf hin, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen Kriminalität und Herkunft gibt“, sagte sie. „Wenn man schon Risikofaktoren, die Kriminalität wahrscheinlicher machen, nennen wollte, dann müssten es Armut, Bildung und soziale Kontexte sein.“ Aus der Grünen-Fraktion wollte sich am Sonntag auf Nachfrage der taz niemand äußern. Auch aus der SPD-Fraktion gab es auf Anfrage zunächst keine Reaktionen.
Hintergrund der Debatte ist die Kriminalitätsstatistik 2023, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im April vorgestellt hatte. Demnach wurden im vergangenen Jahr in 41 Prozent der Fälle ausländische Personen als Tatverdächtige ermittelt – ein deutlich höherer Anteil als zuvor. Auch wenn Straftaten herausgerechnet werden, die nur Ausländer*innen begehen können, etwa „unerlaubter Einreise“, bleibt es bei einem Anstieg sowohl bei der Zahl der Taten als auch bei deren Anteil am gesamten erfassten Kriminalitätsgeschehen.
Für diese Entwicklung gibt es mehrere Erklärungen: Zum einen stieg die Zahl der Ausländer*innen in Deutschland zuletzt deutlich, insbesondere durch die Ankunft von rund einer Million Ukrainer*innen seit 2022. Außerdem vereinen Ausländer*innen oft verschiedene Merkmale auf sich, die das Risiko erhöhen, Täter*in oder Betroffene*r von Kriminalität zu werden: Sie sind öfter arm, haben teils auf der Flucht Gewalterfahrung gemacht und leben nun in Deutschland oft in prekären Verhältnissen, etwa Sammelunterkünften im Falle von Asylbewerber*innen.
Laut Kriminalitätsstatistik stieg auch die Gesamtzahl aller erfassten Straftaten. Dies wird von Expert*innen mit der massiven Inflation 2022/23 und einem „Nachholeffekt“ nach Ende der Coronapandemie erklärt.
SPD und Grüne leiteten aus den Zahlen vor allem Forderungen nach konsequenter Strafverfolgung ab. Unionspolitiker*innen dringen seitdem aber noch einmal vehementer auf eine Begrenzung von Migration – de facto die Abwehr von Geflüchteten – sowie auf mehr Abschiebungen. Auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte, über mehr Kontrolle bei der Zuwanderung zu diskutieren.
Leser*innenkommentare
Libuda
Moderator
Wir haben die Kommentarfunktion zu diesem Artikel geschlossen. Vielen Dank für die zahlreichen Beiträge.
Volker Scheunert
"Ausländerkriminalität" ist ein rechter Kampfbegriff. Und beim Öffentlichmachen der Nationalität von Verdächtigen wird es ggf. nicht bleiben. Es wurde im Zusammenhang mit den Krawallen zu Silvester 2022 von AfD-Abgeordneten ja schon nach den Vornamen der deutschen Verdächtigen gefragt, in der Hoffnung, viele Mehmets und Mustafas genannt zu bekommen...
Christian Clauser
Die Herkunft von FDP-Politikern sollte offengelegt werden, damit man Lösungen für misslungene Sozialisierung erarbeiten kann.
Josef 123
Wenn schon denn schon: Dann sollte auch nach Art der Straftat unterschieden werden. Bei Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug und sonstigen Wirtschaftsdelikten z.B. könnte ergänzend angegeben werden, ob der Verdächtige FDP-Sympathisant der gar -wähler ist.
Herbert Eisenbeiß
Finde ich gut.
Momo Bar
Wenn das durchgesetzt wird, wie lange dauert es bis sich der erste Mob vor einer Flüchtlingsunterkunft zusammenfindet oder wahllos Menschen angreift, die der Nationalität des !Verdächtigen! angehören oder angehören könnten. Das hat man doch jetzt in England gesehen. Und bei allen die das hier wieder beklatschen: es geht hier um Verdächtige nicht Verurteilte. Das ist ein riesen Unterschied vor allem dann wenn sich der Verdächtige später als unschuldig erweist.
Michas World
@Momo Bar Ach, und weil die Wahrheit beunruhigen könnte, verschweigt man sie? 1:0 für die AfD.
Kaboom
Wenn man bei deutschen Verdächtigen das Bundesland nennt, woher der/diejenige kommt, kann man IMHO drüber reden.
Wurstprofessor
@Kaboom Landkreis, sonst ist es zu pauschal. München ist ja bekanntlich recht zivilisiert (wenn auch sehr teuer), während im Bayrischen Wald hinter Cham...
Ricky-13
taz: *FDP will Täter-Herkunft wissen*
Wo ist denn da das Problem? Wenn ein Deutscher oder ein Ausländer Straftaten begeht, macht das doch nicht gleich alle Deutsche oder alle Ausländer zu Straftätern. Außerdem nimmt man mit dieser 'Transparenz' der AfD den Wind aus den Segeln und das hat doch auch etwas für sich.
Wenn die FDP dann auch noch fordert, dass man alle Umwelt- und Wirtschaftskriminelle mit Namen benennt, dann ist die FDP doch endlich mal auf dem richtigen Weg.
Sam Spade
@Ricky-13 Es geht nicht um verurteilte Straftäter sondern um Verdächtige. Für die gilt die Unschuldsvermutung solange bis das Gegenteil bewiesen ist.
Durch vorzeitige Bekanntmachung der Nationalität liefert man der Boulevardpresse und den Rechten lediglich Munition für ihre Hetzkampagnen.
Es hat schon seinen Grund, dass bisher von staatlichen Stellen nur die Nationalität bei verurteilten Straftätern bekannt gegeben wurde.
K2BBQ
Ich finde, dass man auch nennen sollte, ob jemand promoviert ist oder nicht. Wir sollten eine offene Diskussion führen, dass Nicht-Promovierte mehr Gewalttaten begehen und hier dann politische Konsequenzen ziehen.
Schnitzelbrötchen
@K2BBQ Endlich merkt das mal einer!
Andere Meinung
Richtige Forderung.
Die bisherige Geheimnistuerei kreiert doch immer nur weitere Verschwörungstheorien.
Das richtige Mittel dagegen ist offene Kommunikation.
Monomi
Dann sollten wir konsequent sein und das Herkunft-Nennen-Konzept auf die Bundesländer erweitern. Ossis, Wessis das ist alles zu grob.
Ich will dann auch wissen, welcher Schwätzer in Berlin einen bayrischen Migrationshintergrund hat.
Wurstprofessor
@Monomi "Ich will dann auch wissen, welcher Schwätzer in Berlin einen bayrischen Migrationshintergrund hat."
Wer das nicht raushört, sollte ein weiteres Seminar in Schwätzerkunde belegen.
Rudolf Fissner
@Monomi Selektives Wissen Wollen zeugt von Vorurteilen.
Saile
Finde ich gut, den Vorschlag von Herrn Djir-Sarai, denn: Egal welches Verbrechen passiert ist, sofort geht das Geraune von AfD & Co. los welche Staatsangehörigkeit und welchen kulturellen Hintergrund der oder die Täter*innen hat/haben…also ist es hier besser gleich mit offenen Karten zu agieren: Staatsangehörigkeit und den Vornamen immer erwähnen, wenn möglich auch noch weitergehende Details…sonst heißt es nur die Medien wollen irgendetwas verschweigen und es sickern dann erst recht Halb- und Unwahrheiten mittels dubioser digitaler Quellen durch.
Bambus05
@Saile Tja, nur was macht man dann mit der Information, zumal das ja den Braunen kaum reichen dürfte? Kommt dann im nächsten Schritt der ethnische Hintergrund, also Deutschtürke, Afrodeutscher, Biodeutscher, erfassen wir noch Haar- und Augenfarbe? Oder Religion? Nicht dass damit in irgendeiner Form in der öffentlichen Diskussion Mißbrauch betrieben würde...
Frank N. Stein
Was anscheinend immer überlesen wird: "...als Tatverdächtige ermittelt." Zum einen ist "verdächtig" nicht gleich "schuldig".
Zum anderen: wurden die, die später als nicht schuldig galten, wieder abgezogen?
Wenn es z.B. in einem Fall 5 Tatverdächtige gab, wurden alle 5 gezählt oder nur der eine, der es dann wahrscheinlich war - wahrscheinlich deshalb, weil noch kein Urteil vorliegt.
Womit wir wieder beim Anfang sind: ein Verdächtiger ist noch kein Täter. Und das Thema racial Profiling ist schließlich nicht ganz neu.
Andere Meinung
@Frank N. Stein Aha - dann hätte die Presse demnach auch erst dann über den Fall der Steuerhinterziehung von Uli Hoeneß berichten dürfen, nachdem das rechtsgültige Urteil gefallen war?
Sam Spade
@Andere Meinung Falscher Vergleich, da Hoeneß eine Person des öffentlichen Interesses ist.
shitstormcowboy
Unter dem Gesichtspunkt der Transparenz ist das nachvollziehbar. Wäre auch gut, wenn man wüßte wem all die Wohnhäuser in den Innenstädten gehören, die ständig die Mieten und Pachtgebühren erhöhen und damit unser aller Leben zunehmend verunmöglichen.
Furth im Wald
@shitstormcowboy Die Mieter und Pächter haben bestimmt einen Miet-/Pachtvertrag. Da sollte der Vermieter drinstehen und dem Mieter bekannt sein. Geht sonst eigentlich auch niemanden was an, oder sollte hier öffentliches Interesse bestehen und es in den Medien bekannt gegeben werden?
Ich denke auch dass man die allermeisten Vermieter auch nicht als Täter im kriminalistischem Sinn bezeichnen kann oder sollte.
Andere Meinung
@shitstormcowboy Gegen welches Recht haben diese Vermieter bitte gleich nochmal verstossen?
aujau
@shitstormcowboy Da sagense was.
gyakusou
Warum wird das Geschlecht und das Alter von Täter:innen in Polizeimeldungen genannt?
Das schürt doch auch Vorurteile nach der Logik der Kritik.
Damit verfestigt sich der Eindruck, dass vor allem Männer mit (Gewalt-)Straftaten auffällig werden. Und insbesondere junge Männer.
Miles Parker
In diesem Fall Verfassungsklage gegen die Rechtspartei FDP aktivieren
Andreas J
Populistischer Blödsinn der nur Vorurteile schürt. Das nichts von den Grünen kommt ist schon armselig.
PeterArt
@Andreas J Das Gegenteil ist der Fall. Das Verschweigen schürt Vorurteile. Transparenz ist positiv.
Axel Schäfer
@PeterArt Dann aber auch in der Statistik richtig nachführen und genauestens differenzieren und dann tatsächliche Verurteilungen, Einstellungen usw. ergänzen.
Vor allem auch die lokalen Verhältnisse, wie Bevölkerungsanteile und Wohnverhältnisse mit einfließen lassen.
Dürfte interessant werden....
Andreas J
@Axel Schäfer Der Begriff "Ausländerkriminalität" sagt ja noch nicht mal was darüber aus, ob die Täter in Deutschland leben oder nicht.
Miles Parker
@PeterArt Es ist wichtig zu bedenken, dass Transparenz manchmal missverstanden oder falsch interpretiert werden kann. Leider neigen manche Menschen dazu, auf Informationen mit Pauschalisierungen und Vorurteilen zu reagieren, was zu kulturellem Rassismus führen kann.
Ein tragisches Beispiel ist ein krimineller Vorfall in Großbritannien, bei dem drei Mädchen von einer Person mit Migrationshintergrund ermordet wurden. Solche schrecklichen Ereignisse werden oft von Extremisten ausgenutzt, um Hass zu schüren und Gewalt zu verbreiten, was die Situation weiter eskaliert.
Wir sollten uns bemühen, differenziert und empathisch zu bleiben, anstatt uns von Vorurteilen leiten zu lassen. Auch wenn Sie als Angehöriger der Mehrheitsgesellschaft vielleicht weniger direkt betroffen sind, ist es wichtig, sich für eine gerechtere und respektvollere Gesellschaft für alle einzusetzen.
Andreas J
@PeterArt Was wird verschwiegen wenn die Herkunft in keinem Zusammenhang mit der Tat steht? Das interessiert nur Rassisten.
Šarru-kīnu
@Andreas J Die Rechten stellen die These in den Raum die Sicherheit im öffentlichen Raum würde durch ausländische Staatsbürger negativ beeinträchtigt. Mein Empfinden bei der Berichterstattung ist derzeit so:
Wenn nur von "einem jungen Mann" gesprochen wird bei Straftaten gehe ich automatisch von einem Geflüchteten aus. Fehlt neben der Angabe der deutschen Staatbürgerschaft der Vorname war es sicher ein MigraHu. Wenn allerdings Staatsbürgerschaft und Vorname Deutsch gelesen werden können, werden diese auch immer veröffentlicht.
Dieses Denkmuster müsste durchbrochen werden und dabei wäre es hilfreich die Namen immer zu veröffentlichen. Da wir ja alle wissen, dass es keine Auffälligkeiten in der Kriminalstatistik geben kann, sehe ich auch kein Problem. Das entzieht den Rechten doch die Argumente. Es sei denn natürlich wir sind uns der Sache dann doch nicht so ganz sicher.
Andreas J
@Šarru-kīnu Namen sollten überhaupt nicht genannt werden, wenn es keine Person des öffentlichen Lebens ist. Zumindest bis zum Verfahren. Die Kriminalstatistik ändert sich nicht dadurch. Wer hetzten will hetzt auch. Fakten interessieren da nicht.
Systemknecht
@Šarru-kīnu "Empfinden" war schon immer eine gute Basis für öffentliche Diskussionen. Nicht.
Bolzkopf
Das ist doch wunderbar - da hat die AfD ja jetzt einen namhaften Unterstützer für deren Forderung gefunden.
Stoersender
Wenn die Politik der Wahrnehmung entgegentreten will, 'dass Probleme unter den Teppich gekehrt werden', dann sollten die Behörden durch ernsthafte Verfolgung von Steuerhinterziehung, Sozial- und Verbraucherbetrug, Umweltverbrechen etc. und konsequente Bestrafung der TäterInnen wieder Vertrauen in die soziale Gerechtigkeit des Staates herstellen, statt den ausländerfeindlichen Populisten zu hinterherlaufen. Wozu letzteres führen kann, sieht man gerade bei den Krawallen in England. Auf dem anderen Auge ist nicht nur die FDP, Migrationshintergrund oder nicht, blind.
Sam Spade
Ein ganz hervorragendes Instrument um die Spaltung in der Gesellschaft voranzutreiben und der AfD zusätzliche Munition für ihre Hetzkampagnen zu liefern. Passt ins derzeitige Lagebild von Bezahlkarte, Asylverfahren und genereller Muslimfeindlichkeit.
Was die Nationalität eines Menschen in diesem Kontext mit Transparenz und Glaubwürdigkeit zu tun hat, wird wohl das Geheimnis von Herrn Frei bleiben.
Und die Grünen schweigen...?
Bolzkopf
@Sam Spade Ja genau, die Grünen schweigen.
Warum sollten die ausgerechnet in dieser Causa was sagen ?
Tote im Mittelmeer, Waffen an die Ukraine, Massaker an den Jesiden.
Schweigen, Schweigen, Schweigen.
Also warum ?
Etwa, um sich das mit einem potentiellen Koalitionspartner zu verderben ?
Axel Schäfer
@Bolzkopf Bei aller möglicherweise berechtigten Kritik, warum sollten die Grünen überhaupt noch den ganzen Schwachsinn, den die FDP tagtäglich absondert kommentieren? Djir Saray bringt sich scheinbar schon mal als Nervensägen Nachfolger von Kubicki in Stellung. Ist zwar kein Winkeladvokat, hat aber wenigstens einen kassierten Doktortitel.
Mr Ambivalent
Na mal sehen wie lange sie das machen wenn es ihre Theorie nicht bestätigt .