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Hola! “Friedrich Merz steht für Ausbeutung und Unterdrückung pur.“ @ANDREAS_2020
“Vorwärts in die Vergangenheit“ © Stefan Reinecke
Doch Rettung naht! Und nicht zu knapp!
Ja wie? Wat issen nu wieder ditte - Fjutscher2 - Au wei! Udo Knapp - das Wendei der Woche.
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz
: Keine Witzfigur
Der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist der Mann, der die Emotionen der Linksliberalen triggert. Aber billige Kritik wird nicht ausreichen, um ihm Paroli zu bieten.“ by Udo Knapp - PU 2.0
Wieder eins seiner unendlich vielen & ebenso erfolglosen - “Hallo - ich bins! DRIFTING UDO - der wendig Udo Knapp“ - erfolglosen Bewerbungsschreiben!
& Däh - Klabomm! 🧠 Versagen pur =>
“ Er ist ein scharf denkender und oft arrogant formulierender Jurist. .“ Hä??!
Woll - Junger Mann. Wie kommse denn auf das schmale Brett?
Und nach Schwurbelbrei satt - jetzt etwas hohlköpfiges - um nicht zu sagen:
🥬köpfiges Kernobst!
“ Politische Verantwortung zu übernehmen, auch und gerade in schwierigen Situationen, immer wieder nach politischer Macht zu streben, ohne Widerständen auszuweichen, solche Tugenden zeichnen starke politische Persönlichkeiten aus. Solche gelebten Tugenden, mit allen damit verbundenen Risiken, generieren politische Gefolgschaft, aber auch immer wieder Scheitern. Merz verfügt über diese unverzichtbaren Tugenden eines homo politicus. Hier ist der Kern seines augenblicklichen Erfolges zu suchen.“ “Ich war ne Kirsche ohne Kern“ Wolfgang Neuss!
Merz hat noch nie irgendeinen müden Hering vom Bierdeckel gezogen - allenfalls immer noch sein Deckel in der Schützenhalle Niedereimer - sozialer Brennpunkt Alt-Arnsberg - offen. Wollnichwoll.
Ich sage nur “Merz im Dritten!“
Will sagen auf Westfälisch Sibirien Doppelkopfniveau - eines späten Heini Lübke aus Enkhausen - hück Letzter Halt Brilon 🌳 - der wieder die Dulle laufen läßt.
ff & Rest
@Lowandorder ff & Rest
& Säh - schlimmer geht immer =>
“Er hat Chancen und das politische Momentum auf seiner Seite, um damit erfolgreich zu sein.“
Momentum banal - Ein banaler Fake - wie seine Rockerjacke sein erlogen getuntes Moped & der angedichtete homo politicus vande udo knappus - Woll.
Übern Lümmel von der letzten Bank nie hinausgekommen. Wollnichwoll.
Normal.
kurz - Das war knapp. Wollnichwoll •
taz.de/CDU-Vorsitz...ich-Merz/!5823128/
unterm——- servíce—-
“In der Politik ist das Momentum die Fähigkeit, die politische Lage zu dominieren und im besten Fall ihre Bewegung und Richtung zu beeinflussen.“
Was dieser 3. Garnitur noch nie gelang.
Außer hier in - Das war Udo Knapps Geschoß - Fjutscher2 - Au wei! - 🥳 -
Aber lesens selbst - 🧑🎄🎅🏻 -
de.wikipedia.org/wiki/Udo_Knapp
& Woll =>
Ohwie lacht - 😇 - na logo - wa.
Friedrich Merz steht für Ausbeutung und Unterdrückung pur. `
Wer ihm zuhört, wer sein Leben verfolgt, wer seine Ziele sich ansieht, der erkennt, hier will jemand Arbeitnehmern richtig ans Leder. Es reicht ihm nicht, dass die Superreiche und Wohlhabende bereits als Trumpfkarten in der Hand haben, dass Kinder von Unternehmern und leitenden Angestellten per Geburt auf ein Gleis nach oben gepackt werden, während 1,5 Mio. Kinder und Jugendliche in Hartz IV zu Handlangern, Hilfsarbeitern und Dauerarbeitslosen degradiert werden.
Er will diese unglaublich ungerechte Situation nochmals verändern und damit ist eine Strukturveränderung gemeint. Es wird sich dann kaum noch rückgängig machen lassen, dagegen wäre Hartz-IV ein locker zu änderndes Gesetz. Hier wird nach viel mehr angestrebt.
Dass die Union mit so einem Mann antritt, ist krass, aber gefährlich alle Male, weil wir nicht wissen, ob Scholz die FDP und die Grünen zufrieden stellen kann. Ob Scholz eine Legislatur schafft und vor allem wieder Menschen für Politik und die SPD begeistern kann.
Scheitert Scholz, könnte eine Zeit Merz nach oben bringen und mindestens die FDP kann bei ihm absahnen. Fragt sich nur, ob das ohne AfD geht. Oder ob Merz auch hierfür einen Kurswechsel machen muss. Da bin ich mir nicht sicher, ich traue ihm auch zu, dass er die AfD demächst anfängt, zu bagatellisieren. Andererseits wird er es schwer haben, ohne die AfD, denn welche andere Partei wäre bereit, bei seinem Kurs mitzumachen? Er ist auf jeden Fall bereits jetzt ein Fehlgriff
Und sein Steuerbierdeckel ist nicht ein Gag, der Mann meint solche Sachen ernst, also ein Bierdeckel als Muster, um die Milliardäre mit (Steuer-)Geld zu fluten - Cum-Ex als Dauerzustand oder so ähnlich lautet doch das Programm von ihm: Reiche entlasten und bei den anderen 70 Prozent brutal eintreiben, was da ist, weil er auf Schulden nicht steht, die Kohl ja gerne aufnahm.
Es ist echt niedlich wieviel Sorgen sich die Linke um die Zukunft der CDU macht.
Viele Parteimitglieder haben sich mit der Wahl von Merz ihr Mütchen gekühlt und bescheren ihm einen doppelten Phyrrus-Sieg. Wenn er nun mit klarer Kante die konservative Seele der Mitglieder bedient, verliert er die Merkelianer die viele wichtige Ämter in der Partei innehaben. Übrig bleibt dann eine weiter gespaltene Partei. Falls er versucht den Fraktionsvorsitz zu übernehmen und Ralph Brinkhaus zu verdrängen, wird er den Vorwurf bekommen, er benehme sich nicht anders als Merkel ihm gegenüber. Versucht er es nicht, wird es endlose Diskussionen geben, wer nun Oppositionsführer ist. Eine echt Gefahre ist Merz für Lindner, da Merz nun die vielen Wirtschaftsliberalen mit all den Themen bearbeiten kann, die sich Lindner mit Rücksicht auf seine Ampelkollegen verkneifen muß.
„Wenn ich nicht tot vom Baum falle, dann wird sich daran nichts ändern. Und wenn Angela Merkel ihre Arbeit macht und nicht tot vom Baum fällt, wird sich daran auch nichts ändern.“ Vor ca. 20 Jahren der damalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz in einem „Stern“-Interview über die damalige CDU-Doppelspitze. Mittlerweile ist er dabei, doppelt spitz zu werden.
Ist die Legalisierung von Cannabis schon durch? Die Ampeln stehen auf „Jamaika“.
Merz entdeckt sein grünes Herz.
Lindner ist leicht zu haben.
Und die Mädels und die Knaben
von der Wirtschaftsminister-Partei
sind sicher auch dabei.
Sie werden den „Wählerwillen“
bald erfüllen –
So, wie es Laschet wollte,
der sich dann aber trollte.
@DIMA
"... lieber unfähige KandidatInnen gewählt haben als Herrn Merz ..."
Der war gut :-D
Sie haben einen feinen Sin für Humor, scheint's.
@tomás zerolo Sie unterschätzen, wie mehrheitsfähig die Positionen von Friedrich Merz bzgl. Zuwanderung, europäischer Schuldenpolitik und geschlechtergerechter Sprache in der Bevölkerung sind...
Ja wie? Wat issen nu wieder - wa!
“ Die Geschichte von Merz und der Union hat etwas von einem Drama. Oder ist es eine Komödie?“
kurz - Weder noch! Ne Farce •
& U 2 ? “… …am Orde!“ Wollnichwoll!
“ Merz hat sich zwar zuletzt bescheiden und als Liberaler inszeniert.“
Nö. Nur seinen angemüffelt rieselnden Kalk gekaut. Die Unkenntnis im around über die Mentalität derer aus Westfälisch Sibirien! Mit Verlaub.
Läßt frierien.
O-Ton Brilon🌲🌳“Haste mal ne Cessna?
Ich hab noch eine da!“
&
“Runde Pilsken - Geht auf mei Deckel!“
Unterm Tisch knurrt Fritz sei Teckel.
& Arnberg - Wanne -
Niedereimer - Schützenfest - 2 G + Test
Fritz vor Ort - Das steht schon fest!
So geht das © Kurt Vonnegut
@Lowandorder Nicht mal ein (!) politisches Exekutivamt inne gehabt im Leben! Sowas beeindruckt das deutsch-konservative Parteibasis-mit-Glied (war's etwa ein Richard-Kopf-ab-Jaeger?) dann doch mächtig. Weltniveau!
Nach seinem verschmollten Abgang aus dem Bundestag anno dunnemals in den nach ihm benannten "Nullerjahren" dann gleich mal als gut geschmiertes Ritzel an der Zündapp zum Türöffner des Casinokapitalismus mutiert, um die kapitalgedeckte Rente der prekär beschäftigten Alleinerziehenden anzudrehen. New Economy.
Nun hatter dann doch noch des "Volkes Ruf" erhalten. Jetzt also die spakige Kunstlederjacke mit BlackRocker-Sound von "Freiheit und Adenauer".
Alte Bürzel (bei Sauerländern der gehobenen Mittelklasse auch schon mal oberhalb der Stirn angetackert) kennen halt die Ecken, sacht da einer ganz keck.
Die schwarzbraunen Stockflecken sind allerdings seit 1990 eher im wilden Osten versteckt.
"Das-Runde-muss-ins-Eckige"!?
"Jubel dennoch in brandenburgischen, thüringischen und vor allem sächsischen Ost-CDU-Verbanden" ... so verzeichnet es das Protokoll.
Aber da kommt der alte Rossharrbürzel dann doch nicht so in die letzten diktatursozialisierten Blockpartei-Ecken rein.
Wer schaut schon gerne genauer hin, wenn sich Ost-Konservative im Wahlkreis eine braun-getönte Brille mit Goldrand als Anti-Globalisten-MdB-Kandidat gönnt?
Auftakt im Privatjet-Hangar aufm Airport Brilon-Wald ... tättää ...es betritt die Bühne der Lach&Schieß-erprobte Klaus Havenstein mit Sammy Drechsel im TV-Duett:
"Es darf gelacht werden" & "Sport-Spiel-Soannung" hieß der Nachmittagssschwank im TV bei Salzstangen & "welches Lembkerl-hättens-denn gern?"
Heinz Maegerlein ("Hätten-Sie's-gewusst?") und adrette Assistentin (die mit den Nierentischplatte-artigen Schildern in Schwarz-weiß) standen an den sauerländischen "Hängen und Pissten"
Auf geht's, alter Fritze ... mit der Georg- Kreidler im Anschlag "gehen-wir-Hartz4ler-vergiften-im-Park!
@esgehtauchanders Und Marianne Koch ruft noch aus dem Off: "...aber achten Sie auf die Goldkante ...nee, Madame ... auf die Absatzzeichen im Text!
Zwecks besserer Verdauung.
Hab ich doch! Großes Lederstrumpf-Ehrenwort ...aber ohne "In-meiner-Badewanne-bin-ich-Kapitän-im-Genfer-Beau-Rivage.
HTML hat so seine Tücken. Me culpa!
Frage mich, was es mit dieser Wahrnehmung auf sich hat, Merz hätte sich "zuletzt bescheiden und als Liberaler inszeniert". Was, wo? Das ist so oder ähnlich nicht nur bei der taz zu lesen, ganz neue Melodie. Zuletzt kann dann also bestenfalls Wochen heißen, noch aus dem Wahlkampf sind ganz andere Stammtischparolen überliefert, teils grenzwertig, wer's denn verpasst haben sollte, Google halt. Und nein, das entschuldigt nicht nur kein Wahlkampf sondern das war auch bis dahin nicht anders. Und alles, nur nicht liberal. Wenn er sich jetzt mal kurz verrenkt, die entspr. Halbwertszeit scheint bei dem auch eher nuklear: Ende Nov./Anfang Dez. hieß es einmal, er könne sich überhaupt nicht vorstellen für eine allg. Impflicht zu stimmen. Keine 24h später (!) ist eine Einlassung dokumentiert dahingehend, dass er sich (nun) vorstellen könne, dem zuzustimmen. Inzwischen ist er wieder dagegen. Kann ich nicht mal halb ernst nehmen.
Die erwartbare Wahl unterstreicht einfach, dass sie sich lange mit sich selbst beschäftigen werden, eben wirklich das Kontrast- oder Reha-Programm zur Ära Merkel, in der die Partei ja praktisch ausgeblendet wurde. Auf Landesebene muss das nicht unbedingt schaden, genauso wie die SPD dort kaum durchstarten wird, nur weil sie jetzt den Kanzler stellt. Aber auf Bundesebene seh ich die Union absehbar ohne Perspektive, da ist es fast egal, wofür sie dann stehen wollen. Oder dass alles außer Macht unglaubwürdig wäre. Das geht nur wenn man eine Merkel hat, was sie spätestens seit der Wahl auch wissen, nur sonderlich beeindruckt hat es Partei offensichtlich nicht. Mir soll's recht sein.
„Es ist eine Abrechnung.“
Da gehe ich mit. Lauter hätte die CDU-Basis Merkel wohl ein „Danke für gar nichts !“ nicht hinterherrufen können. Daß sie es trotz dieser Stimmungslage bei den Mitgliedern schaffen konnte, 18 Jahre CDU-Vorsitzende und noch drei weitere Jahre Kanzlerin zu bleiben, lässt mich grübeln. Warum fürchtete Schäuble, der Spendensammler von „Bimbes-Birne“ den Mitgliederentscheid wie der Teufel das Weihwasser ? Und was hat die Ex-Kanzlerin außer dem Aussitzen von Problemen wohl noch so alles von Ihrem Ziehvater gelernt ?
Damit keine Missverständnisse entstehen. Ich habe keine politischen Sympathien für die Merz-Unterstützer. Aber daß sie es sich so lange verkniffen haben, zur AfD zu wechseln, verdient ein kleines bisschen Respekt.
@jhwh "Aber daß sie es sich so lange verkniffen haben, zur AfD zu wechseln, verdient ein kleines bisschen Respekt."
Sehr gut 👍
@jhwh Liggers. Jetzt könnte Vater Merz eigentlich post Merkel wieder in die Partei seines Sohnes eintreten.
Für den er doch - politsch jedenfalls - immer vollstes Verständnis hatte. Woll!
“ Nach 51 Jahren
:
Vater von Friedrich Merz tritt aus CDU aus
Hamburg (RPO). Der Vater von Friedrich Merz ist nach 51-jähriger Mitgliedschaft aus der CDU ausgetreten. Er habe feststellen müssen, dass dies nicht mehr seine Partei sei, erklärte der 83-Jährige. Er sei schon lange unzufrieden mit "dem Kurs und Personal der Partei".
rp-online.de/polit...u-aus_aid-11394633
& Welt - Ooch wieder klar =>
“ Friedrich Merz' Vater verlässt die CDU im Groll
Veröffentlicht am 12.02.2007 Lesedauer: 3 Minuten
Der Junior hat seinen Ausstieg aus der Politik angekündigt, der Senior verlässt seine politische Heimat gleich ganz. Und der Rest der Partei ist in heller Aufregung über den künftigen Kurs der Christenunion - und die Gründung einer Konkurrenzpartei.“ Ach was! © Loriot -
www.welt.de/politi...-CDU-im-Groll.html
kurz - Alter - da geht noch was. Wollnichwoll!
Der durchschnittliche CDU - ler und auch noch Mitglied ist 61 Jahre alt. Was soll da anderes rauskommen?
Somit wäre ein Blick auf dieses Thema wichtig. Die CDU hat seit Jahren den Willen der Mitglieder umgangen. Das Präsidium und die durchaus jüngeren Funktionsträger und Regionalvertreter mussten sich, um überhaupt wählbar zu bleiben modernisieren, und das oft an den eigentlichen Überzeugungen der Parteibasis vorbei. Jetzt wo die Basis abstimmen kann, hat sie "den Oberen" eben mal einen richtigen Denkzettel verpasst!
Die Frage also ganz zentral: rückwärtsgewandt der durchschnittlich 61-jährigen Parteibasis folgen, und ggf. Wahlschlappen kassieren oder gar gewinnen weil dann die AFD Wähler verlieren wird, oder modernisieren und in die Mitte rücken.
Es ist letztlich ein Kampf um die zukünftige Richtung der Partei und um Parteimitglieder? Wer will den da als junger Mensch dabeisein? Jung gegen Alt, man könnte es auch so zuspitzen.
@Tom Farmer "Der durchschnittliche CDU - ler und auch noch Mitglied ist 61 Jahre alt. Was soll da anderes rauskommen?"
Die Mitglieder der "Jungen Union " sind doch die schlimmsten.
@Tom Farmer Olaf Scholz ist 63, ist der jetzt noch rückständiger als März ???
@Tom Farmer Trifft diese Wähleraltersstruktur nicht auch auf die SPD zu? Es sind halt die "Altparteien", während die FDP komischerweise verjüngt aus den Wahlen herauskam. Da aber überhaupt mehr Alte als Junge in Parteien aktiv sind - außer vielleicht bei den Grünen - wird hier ein allgemeines Problem sichtbar: Wie können junge Menschen motiviert werden, sich politisch zu aktivieren.
@resto Es gibt einige junge Menschen die sich politisch engagieren, jedoch sind die meisten eher in Kleinparteien aktiv. Die Humanisten und Volt sind sehr populär
Viele haben nicht die CDU, sondern Merkel gewählt. Jetzt ist Merz Chef über die Reste-Rampe geworden, dabei wollte er doch Deutschlands stärkster Partei vorstehen. Sein Sieg ist also nicht sehr ehrenvoll. Sein aktuelles Kalkül: Wenn man im Keller startet, kann es nur bergauf gehen. Wenn schon nicht als (ungerufener) Retter Deutschlands, so wenigstens als Kosmetiker der CDU. Die Parteimitglieder sind, was Überzeugungen angeht, anspruchslos? Dann werden sie sich wohl auch jede Maske von Merz schminken lassen, wenn Söder ihn lässt. - Viel Feind, aber nicht viel Ehr ...
Solche Leute sind nicht für uns Bürger da. Sie kümmern sich ausschließlich um sich selbst. Reden kann man viel.
Herr Merz, wo sind die Bierdeckel. Diese ganze Finanzamtkacke müssen wir seit Jahren ertragen.
Scholz hat die Wahl nicht nur gewonnen, weil Laschet ein paar miese Momente hatte, sondern, weil er vibrierenden Veränderungswillen und Kontinuitätsversprechen, soziale Sicherheit und radikalen Wandel verbunden hat.
Da habe ich einen anderen Scholz wahrgenommen.
@Acadrian Der Satz ist mir auch aufgefallen und hat Fragezeichen aufgeworfen. Wenn man Scholz mit cdu und afdp Positionen vergleicht kann man vielleicht zu dem Ergebnis kommen, aber ist das wirklich der Anspruch der Sozialdemokratie?
@esgibtnureinengott "Aber ist das wirklich der Anspruch der Sozialdemokratie?"
Korrektur: der deutschen Sozialdemokratie. Und ja, anscheinend schon...
Man kann den „Krieg in der Union“ auch herbeibeten. Merz ist für eine CDU rechts der Mitte genau der richtige. Das wird ihm auch niemand streitig machen, auch kein Provinzministerpräsident.
Die Union ist doch nur in diese Krise gelangt, weil merkelgetreue Funktionäre lieber unfähige KandidatInnen gewählt haben als Herrn Merz, insbesondere wegen der eigenen Ämterkontinuität. Diese an der Parteibasis vollkommen unbeliebten Persönlichkeiten hatten nie die Chance Wahlen zu gewinnen.
@DiMa Wann hat Merz denn jemals ne Wahl gewonnen? Eine Union die vor allem wegen Merkel regierte wird mit Merz ihr blaues Wunder erleben
Bislang war die CDU vor allem verbraucht. Jetzt hat sie sich noch ein zweites Problem dazu geholt: so wird sie nicht mehr gebraucht. Jetzt ist sie vielleicht so, wie sie sich selber wünscht, aber nicht so, wie sie sich die Wähler wünschen.
@Benedikt Bräutigam Ich wette dagegen: Die CDU bekommt Leute wieder zurück, die momentan bei der FDP, der AfD oder bei den Grünen gelandet sind.
@resto Die CDU kann wohl kaum so viele Leute von FDP und AfD zurückholen, wie sie in Zukunft an SPD und Grüne verlieren wird!
Und wieso sollte Merz Grünenwähler überzeugen können? Wie? Verglichen mit ihm sind selbst Merkel und Scholz Ultra-Ökos
@resto Aufgeklärte Liberal-konservative Großstädter*innen mit Kindern oder Enkeln, die von FFF beseelt sind, sehen das anders.
Dieses Klientel bleibt bei den Grünen nun erst Recht. Denn dass ein potentiell schwuler Bundeskanzler (als Gedankenspiel im BILD-Merz-Interview noch 2020 !) nicht in einem Atemzug mit Pädokriminalität rausgerotzt werden sollte, das wissen anständige Eltern und Großeltern im 21. Jahrhundert schon.
Was da demnächst von rechts zurückkommt in schlecht gelaunter "Anti-Gender- (mit hartem 'G') Haltung, wird mehr als aufgewogen von denen, die zu den Grünen gehen oder endgültig dort bleiben.
Zumal dann, wenn Alt-Reaktionäre mit AfD-Wahlkreuz seit 2013 sich in den LTW 2022 im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW drei moderneren CDU-Ministerpräsidenten-Ausgaben gegenübersehen.
Für diese Leute eiert seit 8 Jahren die Dauerschleife in Online-Kommentarforen, die da laut dröhnt:
"Das ist nicht mehr meine CDU. Die ist ja eine 'linke' Partei geworden!"
Hamm'wer gelacht.
@resto Das hängt ja nicht allein von der Personalie Merz, sondern auch der zukünftigen programmatischen Ausrichtung der CDU ab … zuletzt hatte sich Merz in dieser Hinsicht ja “geöffnet”, signalisiert, dass er Vorsitzender der gesamten CDU sein möchte.
Wobei ich denke, dass die hohe Zustimmung zu Merz in der Mitgliederwahl wohl im wesentlichen auf den Merkel-“Abrechnungsfaktor” zurückzuführen ist bzw. den Frust, der sich in den letzten 16 Jahren in der konservativen CDU-Basis angestaut hat … insofern eine Abrechnung mit den Merkelianern, die plötzlich isoliert in der Partei dastehen.
Trotz des zuletzt eher beschwichtigenden Auftretens Merz’ - bis dato konnte er ja nicht sicher sein, welche CDU-Bataillone tatsächlich hinter ihm stehen -, ist nicht auszuschließen, dass er versuchen wird, mit der CDU den rechtspopulistischen Weg einzuschlagen … in Österreich ist das mit Kurz allerdings krachend gescheitert, in den USA könnte es durchaus sein, dass eine Trump-Renaissance bevorsteht. Dann könnte auch die Versuchung für die Merz-CDU groß werden.
@Abdurchdiemitte Die deutsche Gesellschaft ist zwar eher konservativ, aber zum Glück net SO konservativ. Mit einer rechtspopulistischen CDU gewinnt man evtl Sachsen zurück, das war's dann aber wohl auch.
Man sollte net vergessen, dass wir hier auch eher ökologisch und sozial ticken. 2 Fremdwörter im merzschen Wörterbuch
Die gegenteilige Einschätzung ist genauso möglich:
Merz als Star der Libertarians, gegen Krankenversicherungen und Solidarität, Merz vereint die weniger brauen AfDler mit der CDU und regiert durch Charisma.
Boris Johnson hatte auch nur einen Programmpunkt.
Die Labour liegt darnieder.
Die SPD war ja eine unter 20%-Partei und liegt jetzt bei 25%.
einen "radikalen Wandel" wird es mit der Ampel nicht geben.
Konservatismus und Trotz sind auch irrational mehrheitsfähig. Siehe Bolsonaro.
Aller guten Dinge sind drei?
Nö!
Merz? ,ein Scherz !
Linke freut euch!
Grüne auch
SPD dito!
Oder stiehlt der Friedrich Prozente vin der AfD
? Egal!
Der Retro-Mann Merz hat es zumindest gut eingefädelt, seine Wahl zum CDU-Vorsitzenden ... die Sehnsucht der Konservativen nach starker Führung hatte er sowieso an seiner Seite, auch die Hoffnung auf Versöhnung von Konservatismus und Marktradikalitaet unter dem Dach der Union. Zuletzt auch den Arbeitnehmerfluegel der Partei mit entsprechender personeller Besetzung.
Allen außerhalb der CDU ist klar, dass es sich bei allen drei Anliegen um Projektionen, um ungedeckte Schecks handelt ... erstens war der Mann programmatisch nie gut, um die CDU inhaltlich voranzubringen, zu erneuern, zweitens weiß man nicht, was denn genau sein Charisma ausmachen soll, um die CDU in die Zukunft zu führen ... das wird wohl das Geheimnis derjenigen CDU-Mitglieder bleiben, die ihn gewählt haben.
Obwohl, hinsichtlich der Qualitäten des aktuellen SPD-Kanzlers lässt sich genau dasselbe sagen.
"Das Soziale ignoriert sie mit wirtschaftslibereler Arroganz." "Die Konservativen sind - was Überzeugungen angeht - anspruchslos."
Wo genau sieht Herr Reinicke jetzt Unterschiede zur aktuellen 3 Parteien-Regierung und zu Olaf Scholz? Kein einziges dringendes Problem wird mit dem Koalitionsvertrag auch nur annähernd angemessen adressiert:
Finanz- und Bodenspekulation, steigende Mieten und Nebenkosten;
Unterfinanzierung des Gemeinwesens und der allgemeinen Daseinsvorsorge durch Privatisierung von Erträgen und Sozialisierung von Kosten;
Keine Ideen, wie internationale Unternehmen sich finanziell an den Infrastrukturen beteiligen müssten, von denen sie profitieren
Aushungern des Bildungswesens bei gleichzeitiger sogenannter Exzellenz-Förderung;
Personelle Unterversorgung in medizinischer und geriatrischer Pflege
Keine Ideen zur Abschaffung der Subvention von Unternehmen durch Aufstockung,
Keine Ideen zurm Umgang mit industrieller Massentierhaltung;
Keine Ideen zu internationaler Friedenspolitik;
Scholz ist die einzige Merkel-Kopie gewesen, die zur Wahl stand und sie wurde gewählt.
In diesem Land gibt es keinen vibrierenden Veränderungswillen. Es gibt den Wunsch bei den mit Wohlstand gesegneten, dass mit neuen Etiketten alles genauso weitergeht wie bisher. Die die von Wohlstand, Bildung, sozialer Sicherheit abgehängt sind, wählen nicht mehr. Wozu auch?
Friedrich Merz? Unwichtig!
Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief.
Friedrich Merz und die CDU: Vorwärts in die Vergangenheit
Die CDU-Basis gibt Friedrich Merz ein eindeutiges Ja. Dass damit die Machtkämpfe in der Union enden, ist allerdings unwahrscheinlich.
Am Ziel: Friedrich Merz am 17. Dezember nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Mitgliederbefragung Foto: Michael Kappeler/dpa
Die CDU-Basis bekommt nun, was sie vielleicht schon lange wollte: einen westdeutschen Mann, kantig und ziemlich retro. Das Votum ist kristallklar. Fast zwei Drittel für Merz, den Anti-Merkel-Mann, und nur 12 Prozent für Helge Braun, den treuen Merkel-Vasallen. Es ist eine Abrechnung. Friedrich Merz hat eineinhalb Jahrzehnte gewartet, um jenen Platz zu besetzen, der ihm, nur ihm zusteht: an der Spitze der CDU. Die Geschichte von Merz und der Union hat etwas von einem Drama. Oder ist es eine Komödie?
Die Union reibt sich seit drei Jahren in lodernden Machtkämpfen auf. Die CSU bekämpft die CDU, die Liberalen bekämpfen die Konservativen, Organisationspatrioten wie Schäuble, Populisten wie Söder. Dazu kommen persönliche Ränkespiele und Animositäten. Ist dieses eindeutige Ja zu Merz das Ende der Konkurrenzen? Die letzte Schlacht?
Eher nicht. Die CSU hält den 66-jährigen für einen Mann der Vergangenheit und bestenfalls des Übergangs. Da ist Stress vorprogrammiert. In der Fraktion kann bald die nächste Folge der Serie „Krieg in der Union“ starten. Merz wird die endlich eroberte Macht kaum kampflos mit Fraktionschef Ralph Brinkhaus teilen.
Merz hat ausdauernd und bis an die Grenze des Lächerlichen auf diesen Augenblick hingearbeitet. Jetzt soll er darauf verzichten, auf großer Bühne als Oppositionschef dem Kanzler Kontra zu geben? Merz hat sich zwar zuletzt bescheiden und als Liberaler inszeniert. Taktik? Altersweisheit? Man wird sehen.
Es ist unklar, für was die Union steht
Die Union kann 2022 drei Ministerpräsidenten verlieren, in NRW, im Saarland, in Schleswig-Holstein. Eigentlich müsste die Furcht, an den Rand gedrängt zu werden, eine disziplinierende, machtkampfdämpfende Wirkung haben – einfach, weil Organisationen überleben wollen. Eigentlich.
Die wirklichen Aufgaben liegen jenseits des anstrengenden Innenlebens der Union. Die Konservativen sind – was Überzeugungen angeht – zwar anspruchslos. In ihrem derzeitigen Zustand ist aber unklar, für was die Union steht.
Scholz hat die Wahl nicht nur gewonnen, weil Laschet ein paar miese Momente hatte, sondern, weil er vibrierenden Veränderungswillen und Kontinuitätsversprechen, soziale Sicherheit und radikalen Wandel verbunden hat.
Die Union ist da nicht sprechfähig. Das Soziale ignoriert sie mit wirtschaftsliberaler Arroganz. Die Krise der Volkspartei hielt sie lang für ein interessantes Phänomen, das man aus der Ferne betrachtete. Nötig ist eine Neubestimmung, wie es sie zuletzt in den 70er Jahren gab, und die 2021 auch die klügsten Köpfe in der Union nur vage umreißen können. Dass dieser Aufbruch nach vorne mit Merz, dem Retro-Mann mit dem gigantischen Ego, gelingt, wäre eine Überraschung.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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