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Erst dacht' ich in Armin/
Steckt wohl viel Luft drin/
Aber auch Markus/
Redet schon mal Stuss/
Ohne erkennbaren Nutzen und Sinn./
"mit der Union mehr Klimaschutz schaffen kann als mit der SPD"
Das Problem ist doch, daß man mit der FDP nur Klimaschutz machen kann, der nichts kostet - also genau keinen. Insofern wäre der Klimaschutz tot, wenn "die Grünen ideologisch flexibler als die Lindner-FDP" wären.
Die einzige Chance ist, daß die FDP sich doch ideologisch flexibel genug zeigt, - wie jeder Bilanzbuchhalter - zu erkennen, daß Investitionen was anderes sind als Kosten. Dann wäre aber dann auch die Ampel paletti.
@O-Weh nicht zu vergessen: Ohne Staatsverschuldung, ohne Verbote und ohne Steuererhöhungen.
@O-Weh Die FDP hat sich nie konkret geäußert, wie viel Klimaschutz sie will.
Hemmnisse für Jamaika sehe ich eher darin, dass die Grünen-Führung nicht hinreichend Klimaschutz-motiviert ist, also nicht zu genügend anderen Konpromissen für deutlich mehr Klimaschutz bereit ist.
@meerwind7 Vom Wollen kommt kein Klimaschutz, man muß schon was dafür tun. Staatliche Investitionen lehnt die FDP genauso grundsätzlich ab, wie Verbote oder Vorschriften. Das sind ziemlich genau die Handlungsoptionen einer Regierung.
"Und "staatspolitische Verantwortung" ist genau das, an dem schon die SPD fast zugrunde gegangen ist."
Aber auch zum Einen das, was eine Partei zu einem nützlichen Element des politischen Systems macht, und zum Anderen auch zu guten Stücken, was die SPD wieder hochgebracht hat. Denn wenn irgendwer das tapfere Durchstehen der verantwortungsvollen GK-Pflichtpartnerschaft seit 2018 verkörpert, dann ja wohl Olaf "48%-aller-SPD-Wähler-haben-eigentlich-nur-MICH-gewählt" Scholz. Insofern kann man schon sagen, dass die Wähler die Übernahme der "staatspolitischen Verantwortung" letztlich goutiert haben.
Ich kann einer Ampel-Koalition angesichts der Jahrhundertaufgabe Klimawende wenige abgewinnen. Dass es die braucht, scheint ja mittlerweile Konsens zu sein. Wie man diese am besten bewerkstelligt, ist eine andere Frage. Bei der SPD habe ich den Eindruck, dass ihr diese dann wichtig und gut ist, wenn sie "gerecht" ist. Was man darunter verstehen darf? Dass die Reichen und Wohlhabenden hierfür zur Kasse gebeten werden. So wird das aber nix. Die zur Erreichung des großen Ziels notwendigen Maßnahmen müssen alle treffen, wenn man erfolgreich sein will. Die Klimawende kostet, sie soll auch etwas kosten, da sie sonst nicht stattfindet. Erst wenn auch Otto Normalverbraucher für die CO2 Emissionen zur Kasse gebeten wird, wird dieser sein Verhalten ändern und auf Produkte ausweichen, die weniger oder kein CO2 emittieren.
Über das gerecht ist? Ja, denn es die Masse der Konsumenten, die ihr Verhalten ändern muss, nicht nur ein paar Reiche.
Es ist alles gesagt. Ich hoffe, daß das Hoffen auf eine Ampel, ein vergebliches Hoffen sein wird.
SPD + GRÜNE
Alles wi
@82286 (Profil gelöscht) Da ist der Rechner abgestürzt. Irgenwie auch verständlich.
Gestern wurden schon erste Stimmen laut, die einer Jamaika-Koalition unter einem Kanzler Olaf Scholz das Wort redeten. Das käme doch allen entgegen, die zwar Scholz gewählt haben, aber eine SPD mit Esken und Kühnert ablehnen und eigentlich alles lieber so lassen wollen, wie es ist.
Mal ganz unter uns - der Wähler hat sich doch diesmal wieder etwas zusammengewählt, was insgesamt gar nicht regierungsfähig sein kann. Nennen wir es eine konstitutionelle Anarchie.
@Rainer B. Vorschlag:
Halt die FDP aus'm Spiel. Und schon rückt grün-/CO2-neutral inspirierte sozialmarktwirtschaftliche Transformation ( als Bspl: Klima, Entlohnung, Rente, Miete ) in greifbare Nähe.
Leute, die Leute wollen mitgehen. Laßt uns auch Möglichkeit dazu.
@82286 (Profil gelöscht) Die FDP kann nur mit einer großen Koalition aus dem Spiel genommen werden. Eine „inspirierte sozialmarktwirtschaftliche Transformation“ wäre von einer großen Koalition allerdings nicht zu erwarten.
Jamaika unter einem Kanzler Laschet halte ich für unwahrscheinlich, aber eine kleine Rochade ist ja durchaus noch drin.
Doch, die Grünen- Basis würde wahrscheinlich schon gegen Jamaika revoltieren. Und "staatspolitische Verantwortung" ist genau das, an dem schon die SPD fast zugrunde gegangen ist. Jamaika müsste auch schon ganz konkrete und umfassende grüne Ziele verwirklichen können, dann wäre diese Koalition sehr vielleicht als Projekt durchsetzbar. Jamaika ist ja aber auch viel komplizierter als etwa Schwarzgrün es gewesen wäre. Man hat schon vor vier Jahren erlebt, dass die FDP das eigentliche Problem wäre, die dann in der Praxis die Union in eine noch neoliberalere Richtung drängen würde und mit der Union zusammen die Grünen zu dominieren versuchen würde. Schwarzgrün hätte konstruktiv und lehrreich werden können, Jamaika wäre ein zäher Kampf. So oder so, die Grünen sollten sicherstellen, dass die FDP den Schwarzen Peter bekommt wenn diese die Ampel verweigert und darauf achten, dass nicht nachher den Grünen die mangelnde Flexibilität vorgeworfen wird. Mit der FDP geht es allenfalls unter einem Kanzler Scholz, alles andere tut weder den Grünen noch Deutschland gut.
@Benedikt Bräutigam Ist es Ihnen wichtiger, den richtigen Buhmann zu identifizieren ("schwarzer Peter"), als nach Koalitionsoptionen zu suchen?
@Benedikt Bräutigam LOL ... die Grünen-Basis würde revoltieren? So wie damals in Hamburg, als die Grünen im Wahlkampf mit "Ole abwählen" Wahlkampg machten, und ihn anschliessend zum regierenden Bürgermeister machten?
Einfach mal nach Österreich schauen um zu sehen, wie die Grüne permanent von den Schwarzen erpresst werden. Nicht nachahmenswert.
Da muss der ewig von schwarz-grün träumende schulte wohl eine echt schlaflose nacht heuete erwischt haben: und noch eine Durchstecherei in der Union - mitpräziser Satzwiedergabe! Wie kann ein seriöser Journalist angesichts der katastrophalen Lage der CDU/CSU nur noch einen Buchstaben von Jamaika träumen. Da sind einige CDU-Menschen offensichtlich innerlich weiter als Schulte.
@SUDEK Ich sehe da keine Träumereien, sondern rational nachvollziehbare Argumente. Deshalb teile ich die Analyse des Artikels auch wenn das daraus resultierende Szenario eher eine Albtraum wäre. Auch weil Laschet inzwischen derart angezählt ist, dass absehbar ist, dass ihn in ernsthaften Koalitionsverhandlungen vermutlich Söder ablösen wird.
@Ingo Bernable "dass absehbar ist, dass ihn in ernsthaften Koalitionsverhandlungen vermutlich Söder ablösen wird."
Auch wenn der CDU das Wasser Oberkante Unterlippe steht, kann ich mir schlecht vorstellen, daß die CDU in Mehrheit der wandelnden Lautsprechblase Söder folgen wird. Der Wahlkampf ist vorbei, Corona so lala im Griff. Jetzt muß auch der MP aus Bayern wieder zeigen, was er drauf hat, außer 1. Lautsprecher der Nation zu sein. Der Söder wird evtl unterschätzt, aber noch mehr über- ...
Wenn man weiß wie menschliche Gesellschaften unter dem Ductus der Opferreligion C-tum funktionieren (Überpatriisierung, Frauen- und Kinderunterdrückung) dann weiß man auch dass alles daran gesetzt werden wird die Schwarzen in die Regierung zu "putschen".
"Jamaika ist nicht tot"
Her Dr, das ist doch nicht der Weg zum OP, wo schieben sie mich Hin?
Zur Pathologie Herr Jamaika, zur Pathologie
Aber Herr Dr, ich bin doch nicht tot
Noch nicht, Herr Jamaika, aber wir sind ja auch noch nicht da
@danny schneider :-) :-) :-)
Wenn man diesen Kommentar im Bayernkurier der Grünen liest, dann wundert einen nicht, wenn man die Grünen als grünlackierte FDP tituliert. Ein paar Pseudo-Zugeständnisse in Sachen Klimaschutz, und schon sind latent reaktionäre Grüne Protagonisten wie Habeck, Kretschmann oder Fegebank bereit, eine antisoziale Politik à la Merz mitzutragen. Ach ja, und ein grüner Bundespräsident springt ja auch noch raus….
Wenn also nichts unmöglich ist, ist es de facto auch möglich, dass Annalena Baerbock Bundeskanzlerin wird. Dann ist nur die Frage, ob ihr Scholz oder Laschet den Platz anbietet. So wird die Koalitions Sondierung zur Brautwerbung, und Lindner wird am Ende nur noch als Trauzeuge benötigt :-)
Wähler sind zur SPD, FDP und den Grünen abgewandert um nicht mehr die CDU zu haben, und die Grünen und FDP würden dieser wieder in die Regierung helfen? Was bedeutet das für die Wahl in 4 Jahren für diese Parteien, damit entwerten sie endgültig die Stimmabgabe und lassen die Prozente der Nichtwähler und Sonstige ansteigen. Wie zerstöre ich endgültig den Glauben an Wahlen, bilde eine Jamaikakoalition.
@christoph ganter Wenn man sich anschaut, wie unbeliebt Armin Laschet selbst bei Unionsanhängern ist, dann ist das Wahlergebnis für die Union noch erstaunlich gut. Viele zur SPD abgewanderten CDU-Wähler haben Scholz gewählt und nicht die SPD.
Eine Jamaika-Koalition mit einem Kanzler Laschet wird es nicht geben, das ist klar. Aber die Union könnte den Grünen ein verlockendes Angebot machen (so sie dazu in der Lage ist): Norbert Röttgen.
@zmx52 Viele sind wegen Scholz von CDU zur SPD abgewandert. Im Wesentlichen waren es ältere Menschen, die anscheinend dem Versprechen von Scholz "Er will für sichere gute Renten sorgen" glauben schenken.Das ist ein Trugschluss, den diese Wechselwähler/innen schnell merken werden. Niemand kann in unserem System sichere gute Renten versprechen. Es war ein - m. E. - unlauteres Wahlversprechen von Scholz, wodurch die SPD im Ergebnis zum "Wahlsieger" geworden ist.
@zmx52 Quatsch,Sie widersprechen sich selbst:
Herr Röttgen hat zuletzt alle Wahlen verloren,ist in Umfragen,die zuletzt sehr präzise ausfielen,auch weit von Top Ergebnissen entfernt.
Jamaica ist nicht gewollt und wenn eine Lehre sitzt,ist es die: die Wählenden wollen Ehrlichkeit und mehr direkte Demokratie,auch und gerade bei Personalentscheidungen.
Zuletzt würde auch ein grüner Mitglieder Entscheid Jamaica ziemlich sicher ablehnen.
@christoph ganter 4 jahre sind eine lange zeit, die wählerin vergisst schnell.
So what?
Oder anders beleuchtet: die Grünen müssen einige Zugeständnisse an die FDP machen, wenn die die in die Ampel drängen. Bei Jamaika kann Grün CDU und FDP unter Druck setzen und Punkte machen.
@Tom Farmer Das denke ich auch. Lindner wird für den Lagerwechsel "Finanzen" fordern. Wenn aber die Grünen wechseln, dann kann Habeck Finanzminister werden, Baerbock Energiewirtschaft, Verkehr und Infrastruktur fordern. Dafür kriegt Linder ein Wirtschafts- und Digitalminiserium sowie das Außenministerium. Und die Union darf Innenministerium, Justiz usw. haben. Wäre eine bessere Lösung.
Deuschland braucht rot/schwarz. Mit Ralph Brinkhaus als Finanzminister und Vizekanzler, Carsten Linnemann als Wirtschaftsminister und das Ministerium für Verkehr und Digitalis wird von der CSU bevölkert. Minister für Heimat, Bau und Inneres wird Annegret KK. Verteidigungsminister wird Jens Spahn, Karl Lauterbach macht Gesundheitt. Fehlt noch was? Personen sind Programme. Und Armin Laschet als Minister für gutes Klima. Dann ist Schluss mit Ödipus.
taz.de/Wenn-Gruene...regieren/!5801492/
@95820 (Profil gelöscht) Sehr richtig. Eine "große" Koalition steht für Stabilität, das ist doch der Wählerwille. Weiter so! Ich vermisse die Pöstchen für Klöckner und Scheuer. Wenn schon, denn schon! Langweiler mit wenig Aufregungspotential (aka Skandale) wie Müller müsste man natürlich ersetzen, passt nicht ins Bild. Dobrindt, anyone? (Das ist Schadensbegrenzung, seine Ministerpension hat er schon sicher, also kann er auch noch was "tun".)
@95820 (Profil gelöscht) "Minister für Heimat, Bau und Inneres wird Annegret KK."
Das ist dann die vielzitierte Transformation :-) und
LEWANDORDER übernimmt das Ministerium der Justiz und NochWichtigeres.
@95820 (Profil gelöscht) Oh, oh, bitte etwas Zurückhaltung!
Sie bringen die Genannten noch auf ungeahnte Ideen.
Sehr guter Kommentar!
„Jamaika“ wäre, als bürgerliches Bündnis den grünen Wählern, außerhalb Berlins (zB in BW, Bayern etc.) vermutlich viel einfacher zu vermitteln als umgekehrt die „Ampel“ dem typischen FDP Wähler.
Was soll man da sagen, ich wünsche mir das Bündnis in dem die fdp kleiner ausfällt
@92293 (Profil gelöscht) ... lassen Sie einfach das Wort "kleiner" weg.
Ist ja eh klein :-)
In Deutschland wird immer mehr studiert, doch die drittgrößte Universität Sachsens verliert Studierende. Auf der Suche nach den Gründen.
Sondierungen zur Regierungsbildung: Jamaika ist nicht tot
Die Hürden für eine Ampelkoalition sind besonders in der Finanzpolitik noch sehr hoch. Am Ende könnten sich die Grünen flexibler zeigen als die FDP.
Noch steht Laschet nicht alleine im Regen: Hier nach dem Treffen CDU/CSU-Grüne am 5. Oktober Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ist Jamaika tot? Abwarten. Die Lage ist offener, als es scheint – auch wenn Armin Laschet wie ein Dead Man Walking wirkt. Aber die SozialdemokratInnen und diejenigen Grünen, die lieber mit der SPD regieren wollen, sollten sich nicht zu sehr in Sicherheit wiegen. Es läuft keineswegs alles automatisch auf eine Ampel unter einem Kanzler Olaf Scholz zu. Jamaika, ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen, hat durchaus noch eine kleine Chance.
Dafür gibt es vier Gründe. Erstens: Die Verhandlungen zwischen SPD, FDP und Grünen werden langwierig und zäh, auch wenn die Beteiligten gerade so tun, als seien sie schockverliebt. SPD und Grüne wollen in der Finanzpolitik, die die Grundlage für vieles ist, etwas grundsätzlich anderes als die FDP. Diese Kluft ist schwer zu überbrücken, ein paar Schattenhaushalte helfen da nicht.
Auch ein Finanzminister Christian Lindner ist für SPD und Grüne im Grunde schwer tragbar, denn das Blockadepotenzial für die Regierungsarbeit wäre immens. Es gibt also enorm hohe Hürden für die naheliegende Ampeloption. Zweitens: Die FDP würde Verhandlungen mit der Scholz-SPD sofort platzen lassen, wenn sich die Jamaika-Option materialisieren ließe. Lindner hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er den Lagerwechsel nicht will.
Drittens: Die Grünen sind ideologisch flexibler als die Lindner-FDP. Wichtige Grüne finden, dass man mit der Union mehr Klimaschutz schaffen kann als mit der SPD. Robert Habeck tendiert zur bürgerlichen Mitte, er hat in Schleswig-Holstein 2017 die Koalition mit CDU und FDP einem Ampelbündnis vorgezogen. Viertens wäre der Diskurs nach langen, gescheiterten Ampelverhandlungen ein völlig anderer als heute.
Dass die Union die Wahl verloren hat, wäre kein großes Thema mehr. Stattdessen ginge es darum, dass das Land eine Regierung braucht. Kurz: um staatspolitische Verantwortung. Würde die Grünen-Basis in einer solchen Situation gegen Jamaika votieren? Selbstverständlich nicht. Wenn Olaf Scholz Fehler macht und die Union geschäftsfähig bleibt, ist alles möglich.
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Schwerpunkt Bundestagswahl 2021
Kommentar von
Ulrich Schulte
Leiter Parlamentsbüro
Ulrich Schulte, Jahrgang 1974, schrieb für die taz bis 2021 über Bundespolitik und Parteien. Er beschäftigte sich vor allem mit der SPD und den Grünen. Schulte arbeitete seit 2003 für die taz. Bevor er 2011 ins Parlamentsbüro wechselte, war er drei Jahre lang Chef des Inlands-Ressorts.
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