Fahrplan für Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne beschnuppern sich
Bereits am Freitag will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit den Grünen erste Gespräche führen. Dennoch hält sich die SPD alle Optionen offen.
Das mit der Augenhöhe klappt schon mal: Bettina Jarasch und Franziska Giffey Foto: dpa
BERLIN taz | Der grobe Fahrplan steht. Nach einer Schalte des SPD-Landesvorstands kündigte Spitzenkandidatin und Landeschefin Franziska Giffey am Montagabend den Beginn der Sondierungen für Freitag an. Zuerst spreche man mit den Grünen, danach mit der Linken, ergänzte am Dienstag SPD-Co-Landeschef Raed Saleh.
Beide betonten, dass damit noch keine Entscheidung über eine künftige Koalition im Roten Rathaus getroffen wurde. „Die Berliner SPD hat unterschiedliche Optionen für eine Zusammenarbeit“, betonte Giffey in der Abendschau des RBB.
Für die Sondierungen hat der Landesvorstand am Montag bereits ein Team nominiert. Neben den beiden Landesvorsitzenden werden die Stellvertreterinnen Iris Spranger und Ina Czyborra sowie SPD-Landesvize und Innensenator Andreas Geisel dabei sein.
Bei den Grünen ist die Einladung für Freitag inzwischen angekommen, hieß es am Dienstagmorgen. Auch das Kernteam für die Sondierung steht: Neben den beiden Noch-Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf gehört dazu Bettina Jarasch. Bei Bedarf soll die Gruppe aufgestockt werden, etwa um den parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Daniel Wesener.
Die Grünen hoffen bekanntlich auf eine Fortsetzung der aktuellen Koalition. Beim ersten Treffen der Fraktion am Montagabend wiederholte Jarasch den Anspruch, trotz des zweiten Platzes bei der Wahl „auf Augenhöhe“ mit der SPD zu verhandeln und „nicht den Juniorpartner“ zu geben. Diese Botschaft sei auch bei den Sozialdemokraten angekommen, gab sich die grüne Spitzenkandidatin, die in der Sitzung stehenden Applaus von der gewachsenen Fraktion bekam, überzeugt.
Jarasch wird Fraktionschefin
In der Sitzung wurde Jarasch zudem „übergangsweise“ zur neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmt – auf Vorschlag des bisherigen Führungsduos Antje Kapek und Silke Gebel. Sowohl Kapek als auch Gebel bleiben „bis auf weiteres“ im Amt. „Mit dieser Benennung unterstreicht die grüne Fraktion das starke Verhandlungsmandat ihrer Frontfrau für die kommenden Sondierungsgespräche“, hieß es in einer Mitteilung.
Dem Vernehmen nach strebt Jarasch ein Senatorinnenamt an. Die Grünen hatten bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am Sonntag 18,9 Prozent der Stimmen erreicht, die SPD war mit 21,4 Prozent stärkste Fraktion geworden.
Die Grünen geben sich also geschlossen. Und die SPD? Mittlerweile haben sich vier der zwölf Kreisverbände für eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken ausgesprochen. „Die Forderungen werden berücksichtigt“, sagte Giffey in der Abendschau. Nicht zustimmen will Giffey dagegen einer Forderung, wonach ein Landesparteitag nach den Sondierungen entscheiden solle, mit welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.
Der Hintergrund: Während Giffey und Saleh im Landesvorstand auf eine satte Mehrheit zurückgreifen können, könnte ein Landesparteitag eher die Stimmung im linken Landesverband zum Ausdruck bringen. An der Basis gibt es eine große Zustimmung für die Fortsetzung der bisherigen Koalition.
Sowohl SPD als auch Grüne haben betont, dass ein möglicher Koalitionsvertrag noch im Dezember unterzeichnet werden könne. Die Grünen haben – unabhängig davon – für den 12. Dezember einen Landesparteitag einberufen.
