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Demos in Erfurt und DresdenTausende gegen rechts

Mehr als 18.000 Menschen demonstrieren in Erfurt gegen demokratische Zusammenarbeit mit der AfD. In Dresden stehen 3.000 Linke gegen 1.000 Nazis.

Das Motto in Erfurt: „#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen: niemals und nirgendwo!“ Foto: Franziska Schindler

Erfurt/Dresden taz/epd | „Ich war furchtbar frustriert, sehr besorgt und habe tatsächlich überlegt: Schaffe ich es noch, hier mein Studium fertig zu machen? Ist das für mich noch aushaltbar? Ich hatte einfach richtig Angst.“ So beschreibt Konrad Erben seine erste Reaktion auf die Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten. Samstagnachmittag demonstriert er gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland und vielen anderen auf dem Erfurter Domplatz gegen die jüngsten Ereignisse im Thüringer Landtag.

Mehr als 18.000 Menschen haben sich hier versammelt. Unter dem Motto „#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen: niemals und nirgendwo!“ hatte das Bündnis #unteilbar zur Großdemonstration aufgerufen. Dem Aufruf schlossen sich zahlreiche Initiativen und Organisationen an, darunter Fridays for Future und der DGB-Bundesvorstand.

#unteilbar reagiert mit der Großveranstaltung auf die Wahl des Thüringer FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Er kam mit Stimmen von CDU, FDP und AfD ins Amt und trat erst nach massiven Protesten aus Politik, Zivilgesellschaft und Medien zurück. „Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch“, sagt Anna Spangenberg, Sprecherin von #unteilbar. „Wir widersetzen uns der Normalisierung von nationalistischen und rassistischen Positionen und Handlungen.“

Der Demoteilnehmer Konrad Erben ist in Jena aufgewachsen. Rassismuserfahrungen gehören zu seinem Alltag. Laut einer repräsentativen Befragung der Universität Jena ist ungefähr die Hälfte der Thüringer Bevölkerung davon überzeugt, dass Deutschland in gefährlichem Maße „überfremdet“ sei. „Ich kann mich auf die Straße stellen und anfangen zu zählen – eins, zwei, eins, zwei, eins, zwei, und weiß: Alle Einsen halten mich und Menschen wie mich für eine Gefahr“, erklärt Erben, und kritisiert CDU und FDP scharf: „Diese Grundstimmung wird darüber getragen und legitimiert, dass politische Parteien diese Dinge salonfähig machen. Und hier machen zwei vermeintlich demokratische Parteien eine Partei salonfähig, die offen rassistisch, diskriminierend, homophob und ausgrenzend ist.“

Auch die „Omas gegen rechts“ sind über den Erfurter Tabubruch empört. Mit ihren Schildern und lauten Trillerpfeifen sind sie auf dem Domplatz von Weitem zu sehen und unüberhörbar. Viele von ihnen kommen aus Erfurt, andere sind aus Kiel, Frankfurt, Berlin, Göttingen, Hannover und sogar aus der Nähe von Freiburg angereist. „Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, dass mit demokratischen Mitteln antidemokratische Kräfte an die Regierung kommen“, warnt die Erfurter Oma Uta Schumann. „Wir dürfen keine Faschisten in die Regierung lassen. Das schulden wir schon unserer Verfassung.“

Kurzfristig Nazi-Demo-Route in Dresden geändert

Mehrere Tausend Demonstranten haben am Samstag in Dresden gegen einen sogenannten rechtsextremen Trauermarsch durch die sächsische Landeshauptstadt protestiert. Zu dem Aufzug zur Erinnerung an die Zerstörung der Elbestadt durch alliierte Bomber im Februar 1945 hatte unter anderen die NPD aufgerufen. An dem Marsch beteiligten sich Beobachtern zufolge mindestens 1.000 Rechtsextreme, darunter auch aus Schweden und Kroatien.

Wegen einer größeren Blockade durch die Gegendemonstranten veränderte die Polizei nach Angaben eines Sprechers kurzfristig die Demonstrationsroute der Rechtsextremen, „um die Verhältnismäßigkeit zu wahren“. Ursprünglich wollten die Neonazis durch die Dresdner Altstadt laufen.

Zu den Gegendemonstrationen hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aufgerufen. Es seien deutlich mehr Teilnehmer gekommen als erwartet, sagte eine Sprecherin des Bündnisses dem Evangelischen Pressedienst (epd). Alleine auf zwei Demonstrationszügen seien insgesamt etwa 3.000 Menschen gezählt worden. Dazu hätten einzelne Gruppen immer wieder die rechte Demonstrationsstrecke blockiert.

Die Polizei hatte zuvor angekündigt, Proteste gegen den rechten Aufmarsch in Hör- und Sichtweite zuzulassen. Der Polizeisprecher sprach am Samstagnachmittag von einem bislang ruhigen Verlauf. Eine angespannte Stimmung herrsche nicht.

Seit Jahren missbrauchen Rechtsextreme den Kriegsgedenktag und das Datum 13. Februar für ihre Zwecke. Die Bombenangriffe der Alliierten auf Dresden, bei denen zwischen dem 13. und 15. Februar 1945 etwa 25.000 Menschen ums Leben kamen, jähren sich in diesem Jahr zum 75. Mal.

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33 Kommentare

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  • Herr Erben, lassen Sie sich nie und niemals unterkriegen. Diese Nazis und Rassisten sind ätzend und gefährlich, aber sowas von im Unrecht. Kopf hoch.

  • RS
    Ria Sauter

    Danke!

  • Ein wichtiges und richtiges Signal. „Schweigende Mehrheiten“ sind immer die denkbar schlechtesten.

  • Danke!

  • Noch immer haben es Linkspartei, SPD, Grüne, CDU und FDP nicht gebacken bekommen, eine Minder- oder Mehrheitsregierung zu wählen.

    • 0G
      00677 (Profil gelöscht)
      @Rudolf Fissner:

      An den Linken liegt's nicht, Ramelow hat den beiden letztgenannten ihren Fauxpas ganz christlich vergeben und ihnen die Hand zur Kooperation entgegengestreckt. Eher liegt's an diesen, also erstens der sogenannten christlichen Partei, die man wegen ihrer zahlreichen Altnazis unter ihren Mitgliedern der Nachkriegszeit mit Fug und Recht als "NS-Nachfolgepartei" bezeichnen kann und die sich stur erdreistet, eine Partei als "SED-Nachfolgepartei" zu etikettieren, die das Land so erfolgreich 5 Jahre lang regiert hat, dass sie aus den letzten Wahlen als stärkste Fraktion hervorging, gewählt immerhin von mehr als 340000 Bürgern; die offenbar anderer Meinung sind als die christlich-demokratischen Ideologen. Und natürlich liegt's zweitens auch immer noch an der sogenannten liberalen Partei, die aus der Entschuldigung ihres Vorsitzenden nach wie vor nicht die Konsequenz zieht, nun wenigstens noch soviel Anstand zu zeigen, dass sie Ramelows Wahl unterstützt. Ihre 5 Stimmen würden reichen.

      Und währenddessen wird in NRW eine Vorsitzende der Partei, die man mit Fug und Recht als NS-Kopie titulieren kann, zur Landesvorsitzenden gewählt, und sie entblödet sich nicht, die miesen Tricks ihres gerichtlich als "Faschist" bestätigten Erfurter Kollegen mit den Worten zu kommentieren: "Was er letzte Woche geschafft hat, das hat noch keiner vor ihm geschafft." Naja, wenn sie damit seine Karikatur des GröNaz bei seinem Handschlag mit seinem frischgewählten Strohmann meint, mit der er einen neuen Tiefpunkt in der Geschichte des deutschen Schmierentheaters abgeliefert hat, dann muss ich ihr ausnahmsweise sogar recht geben.

    • @Rudolf Fissner:

      Die warten halt immer noch auf Ihren weisen Rat. «(º¿º)»

      • @Rainer B.:

        Denke auch, dass es daran liegt.

  • 7G
    76530 (Profil gelöscht)

    Das ewig alte Lied:

    Positive Nachrichten erzeugen das Schweigen der Blätter-Wälder.

    Mich hat diese Nachricht sehr berührt. Ein Lichtblick in der großen Dunkelheit.

  • Hiermit bitte ich alle, die bei der letzten Thüringenwahl nicht wählen waren:

    BITTE WÄHLT!!!

    • 4G
      4813 (Profil gelöscht)
      @Elli Pirelli:

      Soll die AFD die absolute Mehrheit bekommen?

  • liebe Leute, werdet wach! Was im Osten los ist, sollte nun wirklich alle aufschrecken! In Dresden marschieren die Nazis, die Linken werden kriminalisiert und in Thüringen wird die Demokratie genarrt von der AfD. Ich fürchte, wir sind schon viel zu weit.... in der Entwicklung nach rechts....

  • Chapeau und Danke schön.

    • @Jim Hawkins:

      Ich war auf der Demo in Dresden. Ich gehöre nicht zu den sog. "Linken", sondern bin Grüne und bezeichne mich als bürgerlich. Die Demo der Linken war gut gefüllt mit Menschen, wie ich, die diese Nazibande einfach zum kotzen findet. Eine bunte Truppe war es, hoher Frauenanteil. Bei den Nazis fast nur Männer. Die klassische Musik von diesen Deppen hat deren "Trauermarsch" zu einer Farce gemacht. Die Polizei hat mit den Gesichtern zu "uns" gestanden. Die Nazis wurden eher geschützt. Die Polizei war sehr rüde gegen junge Linke, die blockieren wollten. Statt zu reden, gleich die Berittenen vor geschickt. Ich habe keine pöppelnden Linken gesehen, dafür aber Warnungen, dass die Nazis die andere Seite stürmen und die Leute schlagen. Ich bin entsetzt, über die Haltung der Polizei. Irgendwie bin ich aus meinem Lummerland aufgewacht. Wie kriegen wir diese Deppen bloß unter Kontrolle???

      • @annele:

        Sozialpolitik ernst nehmen!

      • RS
        Ria Sauter
        @annele:

        Supergut, dass Sie mit dabei waren!



        Die Polizei hat schon immer so gehandelt, Antiatomprotest grüsst um die Ecke.



        Wie wir die braune Grütze loswerden?



        Warum ist es nicht möglich die AfD zu verbieten? Sie ist eine Heimat für Nazis.

      • @annele:

        Zunächst einmal finde ich es toll, dass Sie dort waren.

        Ihre Frage, wie man diese Deppen unter Kontrolle bringt, ist nicht leicht zu beantworten. Leider sind sie seit Jahren auf der Siegerstraße.

        Ihr parlamentarischer Arm sitzt in den Parlamenten und kommt dort, wie Thüringen gezeigt hat, ganz langsam immer mehr an. Zwei Schritte vor, einen zurück, das ist die Devise.

        Auf der Straße werden sie wieder stärker und die Polizei geht gegen die Linken vor. Die Nazis halten sich an Recht und Ordnung.

        Tun sie das nicht, passiert auch nicht viel. Vor vier Jahren überfielen 200 Nazis Connewitz. Ein Viertel der Prozesse ist durch mit dem Ergebnis niedriger Bewährungsstrafen.

        Sie veranstalten Rechts-Rock-Konzerte mit tausenden Besuchern aus ganz Europa. Die militante Formation Combat 18, die in Kanada als Terrororganisation eingestuft ist und seit 1999 in Deutschland aktiv, wurde erst dieses Jahr verboten.

        Die Zahl der rassistisch motivierten Angriffe steigt. Ein G 20-Demonstrant wurde wegen eines Flaschenwurfs, der nicht traf, wurde zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

        Ich könnte noch lange weitermachen. Klar ist, sie greifen auf allen Ebenen an. Minderheiten, Flüchtlinge, Juden, Schwule, Linke, die Gesellschaft, die Freiheit, letztlich uns alle.

        Man muss ihnen auf allen Ebenen entgegentreten. Das klappt auf der Straße ganz gut, im Parlament noch, bei der Justiz und den Polizeibehörden, na ja.

        Ich lasse mal Bertolt Brecht Ihre Frage beantworten:

        "Wenn die Wahrheit zu schwach ist, sich zu verteidigen, muss sie zum Angriff übergehen."

        • 8G
          83191 (Profil gelöscht)
          @Jim Hawkins:

          Als Ortskundiger muss ich leise widersprechen. Der Trend dieser einen Nazi-Veranstaltung ist seit Jahren im Schrumpfen.

          Der "traditionelle" Trauermarsch der Nazis anlässlich der Bombardierung in Dresden war in den Kernjahren mit über 6000 Neonazis deutlich größer. Das genannte Bündnis "Dresden Nazifrei" hat deswegen genau das gemacht, was sie beschrieben haben. Alle Kräfte, Bürgerlich, Kirchen, Gewerkschaften, Antifa, Studenten usw. unter einen Hut gekriegt und den Widerstand organisiert und dann 2 Jahre in Folge die Demonstration unterbunden (unvergessen für mich die Durchsage im Coloradio, also dem Twitter als Radio damals, als die letzte freie Route vom Demonstrationsort 2010 unerwartet von Tausenden Menschen besetzt wurde, mit dabei ein gewisser Bodo Ramelow als Symbolfigur). Parallel zu den Aktionen des Bündnisses gab es Menschenketten um die Innenstadt, sodass am Ende mehrere Zehntausend Menschen sich den Neonazis auf verschiedene Weise in den Weg gestellt haben.

          2010 und 2011 gab es mehrfach organisierte Angriffe von Neonazis auf Alternative Zentren in Dresden, auch auf Polizeiketten. Danach wurde keine Großdemo mehr zugelassen bzw. der Umfang deutlich reduziert.

          Die Demo ist verglichen mit früher kein Ziel internationaler Mobilisation der Nazi Szene mehr.

          • @83191 (Profil gelöscht):

            Danke für die Informationen.

            So lasse ich mich gern korrigieren.

        • 7G
          76530 (Profil gelöscht)
          @Jim Hawkins:

          Ihre Schlussbemerkung provoziert natürlich eine Nachfrage, vermutlich auch gewollt:

          Mit welchen Mitteln?

          • 0G
            00677 (Profil gelöscht)
            @76530 (Profil gelöscht):

            Das erste Mittel ist sicher allemal das eigene, unabhängige Denken. Damit untrennbar verbunden muss das zweite sein, das Kant "das moralische Gesetz in mir" nannte. Claus Leggewie zitiert in seinem Buch "Jetzt! Opposition, Protest, Widerstand: wir wir Populisten, Autokraten und Rassisten entgegentreten können" Hannah Arendt, die über die NS-Widerständler schrieb: "Diejenigen, die nicht teilnahmen und von der Mehrheit als unverantwortlich bezeichnet wurden, waren die einzigen, die es wagten, selber zu urteilen. (...) Sie stellten sich die Frage; inwiefern sie mit sich selbst in Frieden leben könnten, wenn sie bestimmte Taten begangen hätten; und sie zogen es vor, nichts zu tun. (...) Nicht weil sie das Gebot 'Du sollst nicht töten' streng befolgt hätten, lehnten sie es ab zu morden, sondern eher deshalb, weil sie nicht willens waren, mit einem Mörder zusammenzuleben - mit sich selbst." Und Leggewie fährt fort: "Widerstand ist mehr als ein Flüsterwitz im privaten Kreis: Es ist eine (meist sehr einsame) Haltung der Verweigerung, die zur Handlung drängt ..."

            Genauso aktuell wie Arendt passt dazu immer noch Adornos Aufforderung "sich weder von der Macht der anderen noch von der eigenen Ohnmacht dumm machen zu lassen". Und Konstantin Wecker bringt es auf den Punkt mit seinem Lied "Sage Nein!": www.youtube.com/watch?v=Z637-ydH6Zk

            18000? Warum nicht 80 Millionen?

          • @76530 (Profil gelöscht):

            So friedlich wie möglich würde ich sagen. Und Bündnisse so breit, wie möglich.

            Also von - Achtung anschnallen - Antifa bis CDU. Die Aufmärsche durch tausende im Keim ersticken.

            Und, wenn andere anderenorts die Nazis und ihre Infrastruktur und die Drahtzieher aufdecken und wieder andere diese angreifen, dann finde ich das gut.

            • 7G
              76530 (Profil gelöscht)
              @Jim Hawkins:

              Wolle deutsche Rückmeldung - oder lieber nicht?

              • @76530 (Profil gelöscht):

                Pourquoi pas?

                • 7G
                  76530 (Profil gelöscht)
                  @Jim Hawkins:

                  Wegen möglicher Empfindlichkeiten in Sachen Verträglichkeit.

                  • @76530 (Profil gelöscht):

                    Sind wir Männer oder Mäuse?

                    Und selbst wenn wir Mäuse sind, dann doch ziemlich große.

                    • 7G
                      76530 (Profil gelöscht)
                      @Jim Hawkins:

                      Der ist geklaut.

                      * Monty Python, Beim Eheberater:

                      "Arthur Peauty, bist Du ein Mann - oder eine Maus?"

                      Ich bin übrigens eine Gazelle. Oder wie heißen diese großen, grauen Tiere mit dem Rüssel?

                      Jetzz habb isch kaa Lust mehr zum Streide.

                      • @76530 (Profil gelöscht):

                        Darauf einen Veterano!

                        Für den wurde früher in Spanien mit gewaltigen Schattenrissen von Stieren und folgendem Text geworben:

                        "Causa De Hombres".

                        Peinliche Geschichte aus Spanien: Ich bestellte ein servicio, anstatt eines cerveza.

                        Eine noch: Im Barrio Chino in Barcelona gab es, bevor das Viertel gentrifiziert wurde, fragwürdige Lokale, die immer im Souterrain lagen.

                        Wir saßen in einem, tranken cerveza, als einer vom Nachbartisch kam und fragte, wo wir her wären. Wir sagten es ihm und er machte einen strammen Hitlergruß. Ich im Affekt den Mittelfingergruß. Eine Sekunde war Stille, dann lachten alle und es gab ein großartiges Besäufnis.

                        • 7G
                          76530 (Profil gelöscht)
                          @Jim Hawkins:

                          Was wären wir ohne unsere Affekte? Roboter?

                          Sie hatten offenbar in der beschriebenen Situation großes Glück und/ oder einen guten Instinkt. Sonst hätte das Ganze auch böse enden können. Die Spanier/ Katalanen sollen ja feurige Knaben sein.

                          Und dann hätte jemand in Gedenken an Sie Konstantin Weckers 'Willi' anstimmen können:

                          Gestern hoams den Jimi derschloagen, und heit und heit wird er begroaben.

                          Da haben wir ja nochmal so richtig Glück gehabt. Vier alle. ;-)

        • @Jim Hawkins:

          Ich stimme Ihnen zu. Mein Eindruck ist, dass die sogen. Sicherheitsorgane den Rechtsradikalismus nicht nur begünstigen, sondern Teile davon selbst in der rechten Szene verankert sind bzw. damit sympathisieren.

          • @Rolf B.:

            Bei der Polizei ist das ganz sicher so, die letzte Razzia zeigt es ja wieder.

            Seit dem Aufkommen der militanten Neo-Nazis, also etwa seit dem Oktoberfest-Anschlag und dem Mord an dem jüdischen Verleger-Ehepaar beweist die Justiz immer und immer wieder, dass sie sich aus Dummheit oder Gleichgültigkeit bei rechter Gewalt und rechtem Terror nicht richtig ins Zeug legt.

            • @Jim Hawkins:

              Wundert mich, dass du kein Wohlwollen mit und Sympathie gegenüber rechtem Gedankengut als Ursache feststellst. Sehe ich als Begründung als deutlich valider an.

            • 7G
              76530 (Profil gelöscht)
              @Jim Hawkins:

              Das formulieren sie hier aber sehr wohlwollend-freundlich.

              Spätestens seit den NSU-Morden 2006 ist die Aufklärung braun-schwarzer Umtriebe durch die Arbeitsverweigerung des unseligen damaligen hessischen Innenministers evident. Hier reichen mir Dummheit und Gleichgültigkeit als Muster für Erklärungen nicht aus.

              Für mich ist das pure Kumpanei. Maaßen, Wendt und andere sprechen eine deutliche Sprache. Eine, die eine angemessene Resonanz erfordert.

              Keine Extremisten im Staatsapparat!!!