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Kommentar Kosten durch FlüchtlingeDer Kapitalismus ist keine Torte

Ulrike Herrmann
Kommentar von Ulrike Herrmann

Ja, Deutschland kann sich die Flüchtlinge leisten. Denn es führt in die Irre, immer nur auf die Ausgaben zu starren – sie sind auch Einnahmen.

Der moderne Kapitalismus funktioniert eher wie ein Magen. Er dehnt sich einfach, wenn mehr hineingestopft wird. Foto: Flügelwesen / photocase.de

K ann sich Deutschland die vielen Flüchtlinge leisten? Diese beliebte Sorge erhält jetzt neue Nahrung: Etwa zehn Milliarden Euro wird Deutschland in diesem Jahr für Asylbewerber aufbringen müssen.

Doch so eigenartig es klingen mag: Eigentlich wäre es kein Problem, diese Milliarden zu mobilisieren. Das zeigt die deutsche Wiedervereinigung, die unendlich viel teurer war. Seit 1990 wurden rund zwei Billionen Euro in den deutschen Osten gepumpt. Pleite ist Deutschland trotzdem nicht. Stattdessen liegt die Staatsverschuldung hierzulande sogar niedriger als in Frankreich oder Großbritannien, die keine Wiedervereinigung zu stemmen hatten.

Es führt in die Irre, immer nur auf die Ausgaben zu starren — denn sie sind auch Einnahmen. Bauunternehmer verdienen, weil sie Flüchtlingsheime errichten. Caterer machen gute Geschäfte, wenn sie Asylantenunterkünfte beliefern. Für die Flüchtlinge gilt, was auch bei der Wiedervereinigung zu beobachten war: Die staatlichen Kosten wirken wie ein Konjunkturprogramm.

Viele Menschen stellen sich die Wirtschaft wie eine Torte vor. Nach dem Motto: Es kann nur verteilt werden, was vorhanden ist. Doch der moderne Kapitalismus funktioniert eher wie ein menschlicher Magen. Er dehnt sich einfach, wenn mehr hineingestopft wird. Mit der Zahl der Konsumenten und Arbeitnehmer steigt auch der Umfang der produzierten Güter. Fertig ist das Wachstum.

In Deutschland haben 16 Millionen Bürger einen „Migrationshintergrund“. Kosten sind nicht entstanden, im Gegenteil. Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie veröffentlicht, die sich nur mit den Einwohnern mit Ausländerstatus befasste: Pro Kopf und Jahr zahlen sie 3.300 Euro mehr an Steuern und Sozialbeiträgen, als sie selbst vom Staat erhalten.

Für Panik gibt es also keinen Grund. Stattdessen sollten die Flüchtlinge so schnell wie möglich integriert werden. Das lohnt sich. Für alle.

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Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
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26 Kommentare

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  • @KURT-HORST DLOCH

    Jede Kostenargumentation der Kommunen zielt ja darauf ab, den Bund verstärkt in die Haftung zu nehmen. Das macht schon Sinn und eigentlich sollten die Flüchtlinge längst zu einer europäischen Aufgabe geworden sein, denn zunächst einmal fallen da durchaus schon beachtliche Kosten an. Sie haben aber recht, dass man Menschen nicht mit einem Hinweis auf Kosten zurückschicken kann ins Verderben. Ich stimme Frau Herrmann völlig zu, dass es falsch ist, nur immer von Nachteilen durch Flüchtlinge und Zuwanderern zu reden. Unterm Strich werden sich mittel- und langfristig auch positive finanzielle Aspekte ergeben.

    • @Rainer B.:

      M.E. wird das Kostenargument auch von den Kommunen mißbraucht: Wenn ich mir allein in meiner Gemeinde anschaue, wieviel Kohle man sinnlos rausbuttert, etwa indem man alle paar Jahre das Rathaus renoviert, oder eine riesige Kita gebaut hat, die seit Inbetriebnahme gerade mal zu einem Drittel ausgelastet ist, dann glaube ich nicht, daß es den Kommunen an Geld mangelt. Die müssen nur endlich lernen, vernünftig zu wirtschaften. Sobald sie ein Dutzend Leute unterbringen sollen, geht das Gejammere los.

      • @DR. ALFRED SCHWEINSTEIN:

        Es gibt in den Kommunen überwiegend sach- und zweckgebundene Töpfe. Wenn der Bund Geld zur Verfügung stellt für Baumaßnahmen, energetische Sanierungen etc., dann greifen die Kommunen zu, denn ansonsten verfallen die Gelder. Würde der Bund gezielt für Flüchtlingshilfe/Obdachlosenhilfe Mittel bereitstellen, könnte dies die Kommunen umstimmen und zugleich auch einen wirtschaftsfördernden Effekt mit sich bringen.

  • 10 Milliarden, na gut. Soviel kostet in Stuttgart grade mal ein Bahnhof. Also letztlich Peanuts.

     

    Was steht dafür auf der Haben-Seite? Hunderttausende von geretteten Menschenleben - ein Gewinn, der in Geld gar nicht aufzuwiegen ist.

     

    Jede Kostenargumentation ist irrelevant und kann getrost ignoriert werden.

  • mein lieber mann, ich kanns nicht mehr hören! schlimm genug das diese vielen supiden lemminge das thema benutzen um ihre rassistischen hasstiraden loszulassen, reden wir über eine zuwanderung von 1% der gesamt bevölkerung. 1% , also wirklich was soll diese aufregung, wenn wir das erleben müssten, was diese armen menschen und vorallem die kinder und frauen erleben mussten, wären wir dann nicht auch froh in einem land leben zu dürfen, wo man halbwegs sicher ist? das ist keine finanzielle frage, sondern eine moralische verpflichtung!!!!

    • @Markus Hüner:

      Als Flüchtling halbwegs sicher? Im Schland? Na, da wäre ich mir nicht sicher.

  • Ich finde es richtig den Chauvinisten zu zeigen, dass die deutsche Wiedervereinigung unendlich viel teurer war.

    Aber in erster Linie verschärften die Kriege und Diktaturen die weltweite soziale Frage und daher sind nicht die Geflüchteten von Nutzen, sondern fordern uns auf, die Umverteilungsfrage zu stellen.

  • @ANAMOLIE

    Ja , richtig . Das Abwegige ist : Frau Herrmann versucht mit untauglichen , kapitalismustheoretisch falschen Argumenten unserem "Rechten Sektor" zu vermitteln , dass die Aufnahme von Flüchtlingen doch ökonomisch zu unser aller Vorteil sei . So , als wäre es nicht zu allererst eine Menschenpflicht , diesen Menschen in ihrer Not zu helfen .

    Dabei geht Frau Herrmann offenbar von zwei , nicht ausdrücklich erklärten Prämissen aus . Einmal von der faktischen und wahren Prämisse , die darin liegt , dass (insbesondere) D alle natürlichen , technischen und gesellschaftlichen Ressourcen hat , mittels derer die zusätzliche Herstelllung bzw. Beschaffung aller Güter möglich ist / wäre , die für die Versorgung von Flüchtlingen in großer Zahl erforderlich sind .

    Da Letzteres aber nur im bestehenden kapitalistischen Wirtschaftssystem vollzogen werden könnte /kann , braucht Herrmann im Unterschied zur Schäuble'schen "Schwarzen Null" das "Rosa Unendlich" für Staatsverschuldung . Denn die Versorgung der Flüchtlinge wird ja nicht von "der Wirtschaft" , von den Unternehmen finanziert . Die Erfüllung dieser Aufgabe fällt unter Staatskonsum , mithin , soweit nicht durch Steuermittel gedeckt , nur durch weitere Verschuldung zu finanzieren .

  • Durch die Analogie zur Wiedervereinigung wird klar, dass Kosten, die entstehen werden, nicht durch die gesteigerte Produktivität bezahlt werden, sondern durch Sozialabbau und Lohnkürzung.

     

    Heißt das jetzt also, dass wir den Flüchtlingen sagen müssen: "Tut uns leid. Solange wir eine Regierung haben, die lieber noch den Hartzsatz und die Renten kürzt statt die durch Zuwanderung zu erwartenden Gewinne besteuert, können wir euch nicht aufnehmen?"

     

    DAS wäre die logische Konsequenz.

  • "Mit der Zahl der Konsumenten und Arbeitnehmer steigt auch der Umfang der produzierten Güter. Fertig ist das Wachstum."

     

    Man sollte vielleicht davon absehen, die wundersamen Fähigkeiten eines Systems zu preisen, das man im Grunde ablehnt. Der Kapitalismus kann Vieles, aber er kann nicht machen, dass Schnitzel auf Bäumen wachsen und in den Bächen Milch und Honig fließen.

     

    Es wäre auch falsch, Meister Keynes nicht so zu interpretieren, dass alles Geld, was der Staat in den Binnenmarkt kippt, zwangsläufig der Wirtschaft guttut. Denn eins sollte klar sein: Das Geld muss er der Wirtschaft dazu erst einmal abnehmen, und ausgeben wird er es so oder so. Es zur Versorgung von nicht arbeitenden Flüchtlingen zu nutzen, schafft nun aber keinen zusätzlichen volkswirtschaftlich nutzbaren Wert, wohingegen eine Verwendung der Gelder als Investitionskapital (z. B. in Bildung oder Infrastruktur) positiven Einfluss hätte.

     

    Irgendwo muss die Kohle halt herkommen, mit der der Staat die Wirtschaft ankurbelt, und zwar entweder aus den tiefen Taschen der der zinsgierigen Reichen oder aber aus besteuerter Wertschöpfung. Die findet nicht da statt, wo Geld einfach nur verteilt und dann wieder ausgegeben wird, sondern da, wo Menschen für das Geld, das sie später ausgeben, auch eine Leistung erbringen. Sie zu dieser Leistung zu motivieren, DAS ist die Magie, die der Kapitalismus beileibe nicht perfekt, aber doch besser beherrscht als alle anderen bekannten Wirtschaftssysteme. Nur sind die Flüchtlinge leider Gottes genau von diesem positiven Moment ausgenommen.

     

    Das soll nicht heißen, dass es schlecht wäre, möglichst viele Flüchtlinge aufzunehmen. Aber es ist eine (von der unrealistischen Seite her) an Voodoo-Economics grenzende Vorstellung, dass ihre Alimentierung sich quasi selbst trüge und daher in unbegrenztem Maße bezahlbar wäre.

  • Frau Herrmann , ... das ist ein Versuch von Apologie des Kapitalismus auf intellektuell prekärem Niveau . Man darf unterstellen , dass Sie wissen , in welchem Maße unsere Statistik der Arbeitslosigkeit über Jahrzehnte hinweg gesetzlich konsequent weiter geschönt worden ist . Dazu hier nur ein Hinweis darauf , dass nach dem AFG bis Ende der siebziger Jahre jemand arbeitslos war , "wer weniger als zwanzig (!) Wochenstunden in beitragspflichtiger Beschäftigung " stand . Man vergleiche das einmal mit dem aktuellen Rechtsstand nach dem SGB III ! Aber zurück zum f a k t i s c h e n Stand von Beschäftigung , der ja auch statistisch erfasst wird . Seit 2001 hat sich die jährliche Gesamtstundenzahl der abhängigen Beschäftigung nur ganz marginal erhöht . Und diese Erhöhung beruht sicher nicht auf einer Erhöhung der Beschäftigung in der (kapitalproduktiven) Güterproduktion .

    Ein fieser Schönheitsfehler Ihrer Kapitalismus Apologie liegt auch darin , dass Sie nicht sagen , wie denn die EU-Länder den Strom der Flüchtlinge nützlich verwerten könnten , in denen die Arbeitslosigkeit sehr deutlich über derjenigen in D liegt .

    • @APOKALYPTIKER:

      Die Kapitalismusfreunde werden sich hüten, Erklärungen abzugeben. Für die Aufblähung des Magens reicht die überwiegende Zunahme an Konsumenten. Arbeitsumverteilung kommt da nicht in die Tüte. Massenarbeitslosigkeit hält das Lohniveau niedrig. Super Sache, oder ?

       

      Dass man die Flüchtlinge einfach aus humanitären Gründen aufzunehmen bereit ist, ohne Rechnung und aber, darauf kommt Frau Hermann nicht. Muss eben finanziell für jeden etwas herausspringen, nur einfach teilen scheint die Pest zu sein. Die Chance besteht darin, unseren westl. Lebensstandard infrage zu stellen und Menschlichkeit zuzulassen, anstatt alles ökonom. schön zu reden. Nur dann lebten wir nicht mehr im Kapitalismus.

      • 7G
        76530 (Profil gelöscht)
        @lions:

        Sowohl gegenwärtiger mainstream als auch alternative Denkmodelle tun sich schwer mit Humanismus. Was also bleibt: 'Anleihen' bei Ökonomen, die sagen, es würde sich für jeden rechnen.

         

        Es soll Menschen geben, die das hören wollen, ungeachtet dessen, ob es auch stimmt.

  • "Doch der moderne Kapitalismus funktioniert eher wie ein menschlicher Magen. Er dehnt sich einfach, wenn mehr hineingestopft wird. Mit der Zahl der Konsumenten und Arbeitnehmer steigt auch der Umfang der produzierten Güter. Fertig ist das Wachstum."

     

    Die Metapher ist ungewollt zutreffend, da der Magen das, woraus er keinen Nutzen mehr ziehen kann, einfach ausscheidet.

  • Stimmt alles, was Sie da schreiben. Allerdings könnten die Steuermilliarden, die der Bau von Flüchtlingsunterkünften kostet, auch in die Sanierung maroder Brücken und Straßen und Schulen und Kindergärten ... gesteckt werden. Auch das wäre eine vernünftige Verwendung.

    • @Hartwig Lein:

      Milliarden. Drunter machen sie es nicht, die Besserschulenbauer....

  • Es wird ja auch gerne (eher im rechten Lager) behauptet, dass wegen der ganzen Flüchtlinge der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar sei. Aber in meinen Augen ist das Quatsch, der Sozialstaat wurde unabhängig davon runtergefahren und nur weil zwei Dinge gleichzeitig erscheinen, muss das noch lange keine Ursache bedeuten.

     

    Weil wie der Artikel schon sagt: Selbst die Wiedervereinigung konnte mit ihren immensen Kosten gestemmt werden.

    • @vøid:

      Die Kosten der Wiedervereinigung sind noch LANGE nicht abbezahlt. Schauen Sie mal in das Budget von Frau Nahles und überlegen Sie sich, welchen Hintergrund wohl die Milliarden haben könnten, die jährlich daraus in die Rentenkasse fließen. Schauen Sie auf die Arbeitslosenzahlen im Osten. Auch die gehören zu den Spätfolgen der Wiedervereinigung.

       

      Die Zeche zahlen am Ende die heute Dreißig- bis Fünfzigjährigen, wenn sie in Rente gehen, und auch die Jüngeren, wenn die Langzeitprobleme nicht unter Kontrolle gebracht werden.

  • 1G
    10236 (Profil gelöscht)

    Im Großen und Ganzen stimmen die Thesen des Artikels.

    Leider wird es Versuche geben, die 800TSD Menschen als politisch-ökonomische Argumentationsmasse zu benutzen. Entweder von den rechten Spinnern, oder aber von den neoliberalen Spinnern (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article144954231/Was-hilft-Fluechtlingen-am-besten-Der-Neoliberalismus.html).

  • Es wäre dann ja so, wie man es bereits kennt: Kosten werden sozialisiert und Gewinne privatisiert.

     

    Es geht aber auch um die Folgekosten: es gilt zu überlegen, wie man Flüchtlinge repratriiert - also zurückführt - wenn die Ursprungsländer befriedet sind.

    • @ThinkDifferently:

      Was glauben Sie denn, wann Syrien "befriedet" ist? Wenn der IS gewonnen hat? Wenn Assad alle anderen umgebracht hat? Oder was? Ist das mehr so in 4 oder 8 Wochen? Oder braucht so eine gründliche Befriedung am Ende gar 3 Monate?

      Und: heisst ihr "repratiieren" nicht "zurrrrückführen" und Sie haben sich damit verraten?

      • @Konrad Ohneland:

        Sorry .. aber was habe ich verraten?!

  • 7G
    76530 (Profil gelöscht)

    Nein, der Kapitalismus ist wahrlich keine Torte. Ein Torte ist üblicherweise süß, der Kapitalismus sauer und absolut unappetitlich. Und er erzeugt starkes Sodbrennen.

  • Sehr geehrter Frau Herrmann,

     

    ein interessanter Artikel. Sie haben es zwar genannt, aber nicht in Ihre Bewertung einfliessen lassen: Was ist denn Konjunktur? - Geld ist schliesslich nur ein Platzhalter.

    In diesem Falle Verbrauch von Ressourcen und Arbeitskraft, Versiegelung von Boden, Beanspruchung von Gütern der Allgemeinheit wie Trinkwasser, Strom, Abwasser. (Natürlich führt dies zu Umsatz, also verrichteter Arbeit, aber wir könnten stattdessen auch unsere Städte verschönern, Freibäder bauen, Autobahnen sanieren, aufforsten etc.)

    Angesichts der bereits großen Bevölkerungsdichte Mitteleuropas -doppelt so groß wie die Chinas- und unserem Verlass auf Lebensmittelimporte sollte man diesen Gedankengang einmal durchgehen und bewerten. Ich fürchte, Ihr Magen-Vergleich ist treffend, denn Wachstum mündet leicht in Völlerei.

  • Ausserdem finanziert der deutsche Staat seine Immigranten ohnehin extrem sparsam.

     

    Der FC Bayern München zum Beispiel gibt im Schnitt mehr als eine Million pro Fussball-Migrant aus ;-)

  • Genau dieses Negieren eines ernsten Problems von Seiten der "Linken" wird einen wesentlichen Effekt haben: Dass die CDU durch simples Nichtstun (was effektiv die allerschädlichste Variante ist) bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit erhält.