piwik no script img

Antisemitismusvorwürfe gegen CorbynLabour-Partei schließt Corbyn aus

Dem ehemaligen Chef der britischen Labour-Partei wurde vorgeworfen, Antisemitismus in den eigenen Reihen zu dulden. Jetzt wird seine Mitgliedschaft ausgesetzt.

Ausgeredet: Jeremy Corbyn bei einem Beitrag vor dem britischen Abgeordnetenhaus im Januar 2019 Foto: Jessica Taylot/reuters

London dpa | Der frühere britische Labour-Chef Jeremy Corbyn ist am Donnerstag im Streit um antisemitische Tendenzen von seiner Partei ausgeschlossen worden. Zuvor hatte ein Untersuchungsbericht festgestellt, dass die Partei und ihr Ex-Chef Diskriminierung gegen Juden zugelassen hätten. Der Alt-Linke Corbyn hatte die Vorwürfe in weiten Teilen umgehend zurückgewiesen. Ein Parteisprecher sagte, die Entscheidung sei aufgrund der Reaktion getroffen worden. Unklar war zunächst, ob der Parteiausschluss noch überprüft wird.

Es habe Schikanen und Diskriminierungen gegeben, hatte zuvor die unabhängige britische Kommission für Gleichheit und Menschenrechte (EHRC) in ihrem Bericht mitgeteilt. Besonders in der Kritik steht in dem Report auch Corbyn, der von 2015 bis 2020 Chef der Partei war. Im April 2020 wurde der 71-Jährige von Keir Starmer abgelöst.

Es habe „unentschuldbare Fehler“ gegeben, die auf einen Mangel an Bereitschaft zur Bekämpfung des Antisemitismus zurückzuführen seien, sagte die Vorsitzende der unabhängigen Kommission, Caroline Waters.

Corbyn wollte nicht alle Vorwürfe gelten lassen. Er sei „immer entschlossen gewesen, alle Formen des Rassismus zu beseitigen“. Er bedauere aber, dass der Wandel so lange gedauert habe. Sein Nachfolger Starmer sprach von einem „Tag der Schande“ für Labour. Die Partei muss nun binnen sechs Wochen einen Aktionsplan vorlegen.

Seit Jahren werfen Kritiker den britischen Sozialdemokraten antisemitische Tendenzen – etwa in Beiträgen in sozialen Medien – vor. Mehrere Abgeordnete verließen aus Protest die Partei. 2018 räumte Corbyn ein, dass Disziplinarverfahren gegen antisemitische Parteimitglieder zu langsam und zaghaft betrieben worden seien.

Corbyn stand auch selbst häufig in der Kritik. So hatte er sich geweigert, sich bei Juden für antisemitische Tendenzen in seiner Partei zu entschuldigen. Kritiker warfen dem Alt-Linken auch eine einseitige Unterstützung der Palästinenser im Nahostkonflikt vor. Noch bevor er Labour-Chef wurde, bezeichnete er laut britischen Medien die im Gazastreifen herrschende Hamas, die unter anderem von der EU als Terrororganisation eingestuft wird, als „Freunde“.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

43 Kommentare

 / 
  • Wie vergiftet die Atmosphäre in Teilen bei Labour ist, haben die Mordaufrufe gegen Rabbi Pinter gezeigt, nachdem er Diane Abbott und jeremy Corban kritisiert hatte:

    metro.co.uk/2019/1...69146/?ito=cbshare

    • @fibe:

      Diane Abbott war 1987 die erste schwarze Abgeordnete in Westminster. Sowas gefällt nicht allen weißen Männern.

  • Der Wind scheint sich zu drehen: twitter.com/hashta...?src=hashtag_click



    Die frühere Schatten-Innenministerin Diane Abbott (1987 erste schwarze Frau im Parlament) unterstützt Corbyns Rückkehr: inews.co.uk/news/p...luskey-calm-743302



    Zudem halten sich böse Gerüchte um Starmers Untätigkeit gegen den BBC-Kinderschänder Jimmy Savile: www.politicalite.c...lle-evade-justice/



    Wie lange kann sich SUV-Starmer noch halten?

  • Starmer ist nicht nur Netanyahufreund, sondern auch 'ne Umweltsau: nypost.com/2020/10...hing-into-cyclist/



    Labour wird so zur alten, weißen SUV-Lachnummer...

    • @Linksman:

      Corbyn ist älter, weiß ist er ebenfalls.

  • Es ist seit Jahren bekannt, das diese Vorwürfe allein den Zweck haben, Corbyn zu entsorgen, um Labour anschließend wieder auf den neoliberalen Hardcore-Kurs wie unter Blair zu bringen. Es darf nach Ansicht der rechten Führungs-Kaste der Partei nicht sein, dass Labour den Kurs fährt, den die Mehrheit der Mitglieder präferiert.

    • @Kaboom:

      Altenativ ging es wirklich um Antisemitismus.

    • @Kaboom:

      Corbyn wurde 2 mal recht knapp gewählt, so stark war die junge Welle, die ihn ins Amt spülte, dann doch nicht. Ja, der Blairteil Labours hat darauf gewartet und “die Falle“ gestellt, aber Corbyn hat es sich selber zuzuschreiben reingegangen zu sein. Bei Antisemitismus sind klare Ansagen und eine aktiv beförderte Reinigung der Partei vonnöten und kein rumpalavern und bagatellisieren.



      Außerdem war seine Haltung zum Brexit bei der gegenwärtigen Haltung der Medien und der Hälfte der Wähler sowieso kontraproduktiv und Labour hätte ihn schon viel früher kaltstellen müssen. Ich gebe Corbyn in vielem Recht und bewundere seine Standhaftigkeit, aber als Chef einer linken Partei in der heutigen Zeit muss man eben anders agieren und nicht seinen Sturkopf über alles stellen.

    • @Kaboom:

      Wenn dem so und Corbyns Politik weiter der Wille der Partei wäre, dürfte aber der Kurs nicht an der Personalie Corbyn hängen (und sein Nachfolger auch nicht Starmer heißen). So ganz schlüssig ist der Vorwurf daher nicht.

      Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte: Die Kampagne diente dazu Corbyn zu schaden, ja. Aber dass sie ihm auch so schwer schaden KONNTE, liegt augenscheindlich daran, dass er an der Stelle eine echte offene Flanke und nicht mehr genug Rückhalt in der Partei hat. Für jemanden in seiner Position, der so eine offene Flanke NICHT hat, sind ein souveräner Umgang mit und sichtbarer Einsatz gegen den in der Partei vorhandenen Antisemitismus eigentlich ein Selbstläufer.

  • wer noch mal rekapituliert haben will, wie dies alles zustande kam kann hier mal diese Doku anschauen:

    www.youtube.com/watch?v=ceCOhdgRBoc

    www.youtube.com/watch?v=Vuk1EhkEctE

    www.youtube.com/watch?v=L3dn-VV3czc

    Nur zur Info: Nach dieser Doku, mussten darin vorkommende Minsteriumsmitarbeiter gehen, und Israel hat sich offiziell entschuldigt!

  • Aus

    No Place For Antisemitism, 07/2019,



    Labour Party:

    "Today, some conspiracy theories substitute Israel or Zionists



    for Jews, presenting Israel as controlling the world’s media and



    finances. Others contain further antisemitic claims, such as Israeli



    responsibility for 9/11 or control of ISIS. These theories ascribe to



    Israel influence on world events far beyond any objective analysis.



    Likewise blaming Israel’s faults on its Jewish identity, or holding



    all Jews in the UK and elsewhere responsible for what Israel does



    is antisemitic."

    Geht also auch um solche Dinge.

    Link:

    labour.org.uk/wp-c...r-Antisemitism.pdf

    Zu dem Report:

    apnews.com/article...b4e831e53382e632f4

  • Mal ein paar Hintergründe zum bevorstehenden Machtkampf: www.neues-deutschl...or-machtkampf.html

    • @Linksman:

      Machtkampf, echt jetzt?

      Bad Loser.

  • Hier noch der Link zu Corbyns Statement...



    www.bbc.com/news/uk-politics-54730425

  • Ich habe das Statement von Corbyn vorhin gehört. Er hat gesagt, dass manches übertrieben dargestellt wurde. Das scheint wohl so zu sein, denn dieses Komitee hat lediglich zwei rechtswidrige Handlungen herausgefunden.

    electronicintifada...-two-unlawful-acts

    • @Martha:

      Es gab einen Strom von wüsten Beschimpfungen gegen jüdische Genossinnen in der Labour Party, wie sie Margaret Hodge unten beschreibt.



      So etwas darf kein leader der Labour Party herunterspielen:

      www.theguardian.co...-party-echr-report

      • @Ataraxia:

        Die Dame war unter Blair Ministerin und gehört dem rechten Establishment bei Labour an. Die Dame ist so weit rechts, dass sie mal die Bevorzugung von "Volksbriten" bei der Vergabe von Sozialwohnungen gegenüber Einwanderern gefordert hat, oder auch gemeint hat, sozial Schwache in GB hätten keine andere Wahl als die Faschos von der BNP zu wählen.



        Und nicht zuletzt hat die Dame schon vor Jahren angekündigt, sie werde nicht ruhen, bis Corbyn nicht mehr Vorsitzender von Labour sei.



        Großartige "Zeugin" also.

        • @Kaboom:

          Interessant, welcher politischer Bodensatz Starmer da zu Hilfe eilt.

  • Wer, wie mein Vorredner, nicht mit politischer Kritik an der Regierung Netanjahu umgehen kann, der erklärt eben alle zu Judenhassern.

    Der Antisemitismus, den es tatsächlich gibt, ist in der Labourparty nicht ausgeprägter als bei den Tories oder noch weiter rechts. Eine politische Enthauptung. Boris lacht sich ins Fäustchen (der ja nie jemanden diskriminieren würde aufgrund seiner Ethnie).

    • @Orwell1984:

      Wer sich auch immer ins Fäustchen lacht, beim Antisemitismus ist es ja nie so, wie es auf den ersten Blick scheint, aber vielleicht lohnt sich ja doch ein Blick auf den schlichten Wikipedia-Eintrag:

      de.wikipedia.org/w...ismus-Kontroversen

      • @Jim Hawkins:

        Ja, der ist wirklich schlicht. Für ebensolche Gemüter geeignet.

  • 0G
    06438 (Profil gelöscht)

    ""Seit Jahren werfen Kritiker den britischen Sozialdemokraten antisemitische Tendenzen – etwa in Beiträgen in sozialen Medien – vor.""



    ==



    Jeremy Corbyn im Original:

    „Wer behauptet, es gäbe keinen Antisemitismus in der Labour-Partei, liegt falsch. Natürlich gibt es den, wie es in der gesamten Gesellschaft der Fall ist, und manchmal wird Antisemitismus von Menschen geäußert, die sich selbst als links betrachten. Jüdische Mitglieder unserer Partei und der breiteren Gemeinschaft haben zu Recht erwartet, dass wir uns damit befassen, und ich bedauere, dass es länger gedauert hat als es sollte Änderung umzusetzen. “

    Suspendiert wurde Corbyn, nachdem er sagte, das Antisemitismus in der Labour Partei sei nach einem Bericht der Gleichstellungsbeauftragten "überbewertet" worden. Das löste einen Schock innerhalb der Labour Administration aus.

    Ein Labour-Sprecher erklärte: ""Angesichts seiner heutigen Kommentare und seines Versäumnisses, sie später zurückzuziehen, hat die Labour-Partei Jeremy Corbyn bis zu einer Untersuchung suspendiert.""

    Klartext: das es in der Labour antisemitische Parteimitglieder gibt daran gibt es keinen Zweifel. Der Streit und die momentan vorläufige Suspension Corbyns enzündet sich allein an dem Umstand wie damit umzugehen ist.

    Sieht nach einem Lernbeispiel für die bundesrepublikanische Linke aus wie sie mit bestimmten Problemen in der Partei "Die Linke" umgehen könnte.

    • @06438 (Profil gelöscht):

      Nun muss Keir Starmer ganz vorsichtig und schnell sein, er ist ja auch schon einige Zeit im Amt und die Beschwerden wurden auch monatelang nicht bearbeitet. Er hat versprochen sich jetzt darum zu kümmern. Hoffentlich wird er nicht vorher ausgeschlossen...

    • @06438 (Profil gelöscht):

      Ja, einige Figuren sind dort tatsächlich immer noch für obskure Organisationen wie "BAK Shalom" oder "Stop the Bomb" tätig.

      • 0G
        06438 (Profil gelöscht)
        @Linksman:

        Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen beendete im Jahr 2011 den Burgfrieden mit BAK Shalom und sagte: „Ja, es gibt Antisemiten bei uns“.

        Anders Sahra Wagenknecht, sie bezeichnet Antisemitismus - Vorwürfe in der Zeitung „Jüdische Allgemeine“ als konstruiert, weil laut Beschlusslage Antisemitismus in der Partei nicht geduldet werde.

        Von dieser Warte aus wird der „BAK Shalom“ seit seiner Gründung kritisiert und angefeindet.

        The same procedure as every year - Nebelbomben werfen unterstützt Antisemitismus in der Partei "Die Linken."

        Klare Bekenntnisse sind die Grundlage, konkrete Massnahmen gegen Antisemitismus in der Partei einzuleiten. Und dafür fürchtet sich die Hardliner Fraktion am linken Rand.

        Warum eigentlich?

  • Corbyn hatte zigtausende, v.a. junge Menschen für Labour zurückgewonnen. Dies konnte vom rechten Partei-Establishment natürlich nicht ungestraft bleiben.



    Hoffentlich spaltet sich die Partei nun. Eine Wahlalternative von links - vielleicht mit Corbyn und etlichen jungen Momentum-Leuten - könnte Starmer und seine alten weißen Freunde noch älter aussehen lassen.

    • @Linksman:

      Corbyn hat das schlechteste Wahlergebnis der Labour seit 1935 zu verantworten.

      • @Sven Günther:

        Um das zu verhindern hätte Corbyn seine Haltung zum Brexit um 100% drehen müssen. Für den stellt die EU ein neoliberales Ausbeutervehikel dar, was seinem Plan zum Umbau der Wirtschaft entgegen steht. Corbyn war da nur die Spitze des Eisbergs. Selbst beim Kurswechsel stellt sich die Frage, ob der Verlust von Pro-Brexiteers durch das Hinzukommen der Pro-EUler kompensiert worden wäre, die vielfach verschreckte Tories waren und mit dem damaligen Labour Wirtschafts- und Gesellschaftsprogramm mit Verstaatlichung, Steuererhöhungen für Reiche und Konzerne, “Spekulanten“abwehr etc. nicht so viel anfangen können. Nicht umsonst hatten die LibDems o viele stimmen. Die Labourkader hätten Corbyn direkt kaltstellen müssen, als die Tories sich auf Get Brexit Done festlegten.

    • @Linksman:

      So alt wie Corbyn nach der letzten Wahl?

    • 8G
      83379 (Profil gelöscht)
      @Linksman:

      Jap, dann gewinnen die Tories beim nächsten mal 100% aber moralisch kompromisslos APO ist besser als wirklich was erreichen weil dann muss man ja Kompromisse schließen und sich mit der oftmals hässlichen Wirklichkeit auseinandersetzen.

  • Erst lässt man ihn den Karren mit Schmackes gegen die Wand fahren und wenn das Kind dann so richtig im Brunnen ist, schmeißt man ihn raus. Ein, zwei Jahre früher wäre schlauer gewesen.

    Und jetzt der Chor der Antizionisten: Das war alles eine Kampagne. Antisemitismus gibt es nur auf dem Mond.

    • @Jim Hawkins:

      Klar war das eine Kampagne. Ich wüsste gerne ein einziges belegtes Zitat von Corbyn, das antisemitsch ist.

      Ein schlechter Tag für Labour, ein schlechter Tag für die progressiven Kräfte, ein Sieg für machiavellistische Strippenzieher.

      • @dumpfisttrumpf:

        Was wären Sie bloß ohne die Strippenzieher?

        Ein Vorsitzender ignoriert jeden Vorwurf, auch aus der eigenen Partei, gerade auch von jüdischen Labour-Mitgliedern.

        Gibt nur gerade zu, was beim besten Willen nicht mehr zu leugnen ist.

        Und er wirkt mit diesem Programm für die Partei zerstörerischer als keiner vor ihm.

        Und wer war es dann? Die Strippenzieher.

        Da ist ihr Nick irgendwie passend.

        • @Jim Hawkins:

          Aha.

          Bitte jetzt ein konkretes Zitat, das Corbyn als Antisemiten ausweist.

          • @dumpfisttrumpf:

            Corbyn ist primär nicht wegen nachgewiesener eigener antisemitischer Gesinnung suspendiert, sondern weil er geradezu aufreizend schlampig mit dem Problem Antisemitismus bei Labour umgegangen ist. Auch jetzt will er wieder nur eine Problemlage eingestehen, die eigentlich keinen Handlungsbedarf suggeriert (Motto: "Labour ist auch nicht antisemitischer als der Rest der Gesellschaft...").

            Seine Nähe zu offen antisemitischen Feinden Israels gehört eher zu dem Bündel Gründe, die ihn erst die letzte Wahl und dann den Vorsitz gekostet haben.

          • @dumpfisttrumpf:

            Lesen Sie sich einfach das durch:

            de.wikipedia.org/w...ismus-Kontroversen

            • @Jim Hawkins:

              Hmm..., meine Antwort scheint verschüttet gegangen zu sein. Also nochmal: Der deutsche Wikipedia-Abschnitte ist unterirdisch. Klassisch Wikipedia-nicht-zitierfähig. Wurde, wenn man der Sache über Kommentar- und Nutzerseiten nachgeht, von einem Margaret Thatcher-Fan geschrieben.

              Die englische Wikipedia-Version ist ausgewogener. Corbyn hat sich mehrmals naiv und ungeschickt verhalten, Antisemitismus-Vorwürfe sind konstruiert.

              Naomi Klein, Noam Chomsky, Yanis Varoufakis und andere haben die Vorwürfe als klare Schmierenkampagne gebrandmarkt.

              • @dumpfisttrumpf:

                Es ist, das werden Sie vielleicht zugeben, immer so eine Sache, wenn man den Karren aus ganz offensichtlichen Gründen massiv an die Wand gefahren hat, dann die Verantwortung immer bei jemand ganz anderem zu suchen.

                Gewinne ich, ist das mein Verdienst, verliere ich, liegt es an den Vorwürfen der anderen.

                Peinliche Sache. Man könnte auch sagen: Kindergarten und Verantwortungslosigkeit.

              • @dumpfisttrumpf:

                Corbyn hat sein Ego über seine politischen Ideen gestellt. Seine Sturheit hat ihn auf den Labourthron gehoben und auch wieder hinausgehoben. Wegen seiner Wahlniederlage war man ja anscheinend nicht fähig ihn zu feuern, er hätte also weiter für seine politischen Vorstellungen streiten können. Jetzt kann er dies nicht mehr tun, dabei hätte es nur ein paar andere Vormulierungen bedurft um das zu verhindern. Antisemitismus ist klar zu benennen und zu bekämpfen, da bricht man sich doch keinen Zacken aus der Krone, aber vielleicht wollte Corbyn auch als Märtyrer abtreten. So genau kenne ich ihn dann auch nicht.