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meine Kommentare
08.06.2019 , 13:27 Uhr
Das Attribut „rechts” ist doch das, was die Autorin verteilt und nicht ich. Deshalb auch die Anführungszeichen.
zum Beitrag08.06.2019 , 13:26 Uhr
Ob Sie für etwas doppelt oder dreifach zahlen möchten, steht Ihnen natürlich frei.
zum Beitrag04.06.2019 , 16:21 Uhr
Ach und: Falls Sie auch diesen Kommentar als Attacke werten wollen: Grüße von einem „Rechten” Linkswähler. ^^
zum Beitrag04.06.2019 , 16:11 Uhr
Kommentar entfernt. Bitte verfassen Sie sachlich-konstruktive Beiträge. Danke, die Moderation
zum Beitrag20.09.2018 , 20:56 Uhr
Ein Urteil, dass so nur zu begrüßen ist. Hoffentlich muss der so viel Gerichtskosten zahlen, dass die offene und freie Gesellschaft von so einem schändlichen Denunzianten verschont bleibt.
zum Beitrag20.08.2018 , 13:32 Uhr
Nicht zu vergessen der „Reichstagsbrand” im Juli 2016 und die daraus resultierenden „Ermächtigungsgesetze” in Form der Verfassungsänderung...
zum Beitrag18.07.2018 , 23:19 Uhr
So funktionieren wissenschaftliche Studien aber nicht.
Die läuft nämlich so ab, dass eine These aufgestellt wird und dann wird untersucht, ob diese falsch (!) ist. Wenn nicht, können sie vermuten, dass diese stimmt. Aber das ist es. Sie können mit einer Studie NICHTS beweisen.
zum Beitrag14.06.2018 , 10:18 Uhr
Immer gerne. Und stets dran denken: Wenn die Prämisse falsch ist, kann die Konklusion nicht richtig sein.
zum Beitrag11.06.2018 , 01:58 Uhr
Unsere Staatsform ist die Republik.
zum Beitrag11.06.2018 , 01:51 Uhr
Was ist denn die Alternative? Dass sich Erdolf einfach alles rausnimmt gegenüber der EU und diese ihn gewähren lässt? Wirklich?
Johann Sobieski, übernehmen Sie!
zum Beitrag10.06.2018 , 19:19 Uhr
auch für Sie, weil Sie anscheinend Populismus für etwas negatives halten:
Popolismus ist die AUFGABE eines Politikers in einer Republik, wie z.B. der BRD!
So heißt es im GG, Artikel 21 (1):
„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.”
zum Beitrag10.06.2018 , 19:14 Uhr
„Wir leben in einem Rechtsstaat.”
Buahahahaha! :'-D
zum Beitrag07.06.2018 , 09:30 Uhr
Ich nehme mal an, Sie meinen mit „Karlsruhe” nicht deren Einwohner, sondern das BVerfG:
Sich darauf zu verlassen, ist allerdings mehr als naiv. Stets gab es in kritischen Fragen ein „Ja, aber...”-Urteil, was eigentlich hätte ein glattes Nein sein müssen.
zum Beitrag07.06.2018 , 09:14 Uhr
Was die Bürger sehen ist folgendes Bild:
Es gibt in der EU einen aufgeblähten demokratisch nicht legitimierten Beamtenapparat, in dem diese Leute derartig bezahlt werden, dass selbst einstige Fürsten heute vor Neid erblassen würden. Die Bürger haben keine demokratische Partizipation an der EU, die folgendes schafft:
- Glühbirnen, Gurkenkrümmung, Olivenöl und Pommes
- Abschaffung Roaminggebühren (hier unterstelle ich den Politikern Eigennutz)
- Unterhalt von 2 Standorten, natürlich mit Millionen an Reisekosten
Was sie nicht schafft:
- Lösung der großen Probleme: Umweltschutz, Flüchtlingskrise: einfach auf die Türkei abwälzen ist keine Lösung
- gemeinsame und souveräne Aussen- und Verteidigungspolitik: die Unabhängigkeit zur USA fehlt am allermeisten
- gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik
- Demokratie
Die Idee der EU mag zwar gut sein, aber die Umsetzung ist derart stümperhaft, dass man sich über zunehmend fehlende Akzeptanz nicht mehr wundern muss.
zum Beitrag20.05.2018 , 15:06 Uhr
keine Details!
zum Beitrag06.05.2018 , 11:43 Uhr
Die SV soll Europafeindlich sein? Das ist schon sehr abstrus, immerhin ist die Schweiz ein Teil Europas. Vermutlich wurden mal wieder EU und Europa verwechselt.
zum Beitrag11.04.2018 , 10:06 Uhr
Und sonst?
zum Beitrag11.04.2018 , 09:52 Uhr
Sie wollen nicht wirklich bewaffnete Reichsbürger mit Schwangerschaftsabbrüchen gleichsetzten oder?
zum Beitrag11.04.2018 , 08:04 Uhr
Der größte feind in diesem Land, dass ist und bleibt der Denunziant...
Danke für das Interview, dass Einblick gibt in eine krude Gedankenwelt.
Möge Markus Krause in interessanteren Zeiten leben.
zum Beitrag27.02.2018 , 07:50 Uhr
„Assad und Putin zerstören lieber das ganze Land, als dass Assad, die Hauptursache des Konflikts, abtritt und damit wirkliche Verhandlungen möglich machen würden.”
Woher haben Sie denn diesen Unsinn?
Und der IS und die USA verbringen ihre Zeit auf syrischem Gebiet wohl nur, um mal in der Wüste zu campen?
Na wenigstens haben Sie nach dem Nicht-Argument noch was nazimäßiges im Schrank gehabt, so dass sich mir die weitere Lektüre Ihres Beitrags ersparte.
zum Beitrag27.02.2018 , 07:43 Uhr
Nur um mal die Zahlen ins richtige Licht zu setzen:
1. Österreich hat ca 8 Mio Einwohner.
2. Die Petition wurde mit über 460k Stimmen eingereicht.
3. Das Volksbegehren geht derzeit ebenfalls auf die 400k zu, siehe: https://www.dontsmoke.at/
zum Beitrag27.02.2018 , 07:33 Uhr
Den gleichen Duktus wünsche ich mir, wenn in europäischen Ländern die Polizei mit Chemiewaffen gegen die Bevölkerung vorgeht und Tote billigend in Kauf nimmt.
zum Beitrag27.02.2018 , 07:29 Uhr
Ich hoffe die Essener Tafel bleibt mit dem Vorgehen standhaft. Die Kritik kommt eigentlich nur von Leuten, die nicht vor Ort sind und reflexartig Schaum vorm Mund haben. Hier sollten sie sich nicht von aussen reinreden lassen.
Wenn mal alle ihren Fokus darauf legen würden, warum es in D mit Steuereinnahmen in Fantastilliardenhöhe es überhaupt den Tafeln samt Leuten die ehrenamtlich arbeiten bedarf...
zum Beitrag27.02.2018 , 07:07 Uhr
So ein Unsinn, natürlich sind die Konzerne Schuld.
Um bei Ihrem Waffenbeispiel zu bleiben: Die Regierung kauft für die BW ein Sturmgewehr, nennen wir es -nur mal für Spaß - G36.
Nach Ihrer Logik wäre der einzelne Soldat dann Schuld, wenn das Ding nach 3 Schüssen wegen Überhitzung nicht mehr feuert/ungenau wird.
zum Beitrag27.02.2018 , 07:00 Uhr
Die USA sind kapitalistisch und dort haben die Konzerne drakonische Strafen hinnehmen müssen. Warum hier zu lande nicht?
zum Beitrag27.02.2018 , 07:00 Uhr
Kapitalismus = Wirtschaftsordnung
Sozialismus = Gesellschaftsordnung
---
Sie vergleichen Äpfel mir Birnen.
zum Beitrag21.12.2017 , 11:49 Uhr
Die guten alten völkischen Beobachter!
zum Beitrag19.12.2017 , 20:21 Uhr
In jedem Rechtsstaat würden die Prozesse sofort wegen Formfehlern mit Freispruch enden.
Wie man in der Vergangenheit an unzähligen Beispielen bereits vor G20 gut sehen konnte, hat sich Hamburg allerdings schon aus der Rechtsstaatlichkeit verabschiedet.
zum Beitrag19.11.2017 , 14:16 Uhr
Wenn Sie der Nazikeule überdrüssig sind, können Sie sich auch mal den §213 des Stgb der DDR („Republikflucht”) anschauen. Das war damals auch geltendes Recht, wird heute aber u.a. als Anlass genommen, die DDR als „Unrechtsstaat” zu bezeichnen.
zum Beitrag03.10.2017 , 02:59 Uhr
1. „Lange wurde darüber diskutiert, ob Staatsoberhaupt und/oder Regierungschef direkt gewählt werden sollen. Man hat sich dagegen entschieden, aus gutem Grund.”
Aha, dh. die Österreicher z.B. sind nun komplett geliefert?
2. „Über allgemeine freie und gleiche Wahlen ist reichlich Mitsprache gewährleistet.”
Sie können in einer Repubplik Ihre Stimme abgeben. Im wahrsten Sinne des Wortes, denn eine Legislaturperiode ist lang und die Zukunft nicht vorhersehbar. Erinnern Sie sich an die Mehrwertsteuererhöhung vn 16 auf 19%? Und auch welche Partei damit Wahlkampf gemacht hat bzw das im Wahlprogramm gehabt hat?!- Richtig: Keine.
3. Ich werfe ihm nicht vor, Republikaner zu sein. Ich werfe ihm vor, sich mit den Federn eines Demokraten zu schmücken. Das gilt natürlich nur unter der Bedingung, dass er in Tröglitz die Bürger zu NICHTS befragt hat.
4. Volksabstimmungen aus dem Volk heraus. Aha. So wie jetzt bei den Katalanen?
zum Beitrag02.10.2017 , 12:19 Uhr
Und sonst?
zum Beitrag02.10.2017 , 12:11 Uhr
Dass die BRD eine Monarchie wäre, hat auch niemand behauptet.
zum Beitrag02.10.2017 , 12:11 Uhr
Ich werde Ihnen keine Quellen für Selbstversätndlichkeiten heraussuchen.
zum Beitrag02.10.2017 , 12:10 Uhr
Wenn Sie auf Etikettenschwindel hereinfallen, ist das Ihre Sache. Die Begriffe sind an sich schon gegensätzlich.
zum Beitrag01.10.2017 , 21:20 Uhr
Ohjemine, da ist ja vieles verquer gegangen.
Der Reihe nach:
1. Die ersten Aussagen gehen von der Annahme aus, die BRD sei eine Demokratie. Dem ist nicht so. Man kann weder in Sachfragen mitbestimmen, noch das eigene Staatsoberhaupt selber wählen.
Es handelt sich bei der BRD um eine Republik, bei dem man zwar zwischen ein paar Hanseln aussuchen kann, aber danach nichts mehr zu sagen hat.
Und wenn er sich als Demokrat wähnt: Wieviel Volksabstimmungen in Tröglitz hat der gute Mann denn durchgeführt? Wenn die Antwort 0 lautet, wovon auszugehen ist, handelt es sich nicht um einen Demokraten, sondern um einen Republikaner.
2. Wenn die AfD-Wähler angeblich wissen, wen Sie da wählen - warum sollten sie nach Hohenschönhausen, wo sie von einem Hubtertus Knabe genauso indoktriniert werden, wie jene damals, die sich ausserhalb des Gefängnisses befanden? Wären nicht Besuche von Buchenwald angebrachter, wenn man „stolz sein dürfe auf die Leistung dt. Soldaten im 2. WK” (Gauland)?
3. Von der Unkenntnis der Staatsformen und diesem etwas obskuren Zusammenhang mal abgesehen, gehen die meisten Aussagen in die richtige Richtung.
Die taz hat selbst einen Kommentar ausgegeben, der das Bild des AfD-Wählers komplettiert: https://taz.de/Debatte-Wahlverhalten-in-Ost-und-West/!5447829/
zum Beitrag01.10.2017 , 13:52 Uhr
Ab heute kann man Spanien nicht mehr ernst nehmen, wenn es in Verbindung mit einer Demokratie gebracht wird.
Erstaunlich ist auch, wie die spanische Regierung hier einen Bürgerkrieg riskiert, um eine Wahl zu unterbinden.
Ebenfalls erstaunlich: Die fehlende Haltung der EU diesbezüglich. Nichtssagendes Schweigen.
Und Erdolf hat wieder etwas, wo er bei der EU mit dem Finger drauf zeigen kann, wenn die EU der Türkei einen Mangel an Demokratie und freier Meinungsäußerung unterstellt.
Gratulation! Das war mal wieder ein komplettes Totalversagen der Konservativen in der EU.
zum Beitrag14.09.2017 , 22:41 Uhr
Gregor Gysi warnte einst, dass man mit der Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovos einen „gefährlichen Präzedensfall” schaffen würde.
Nun sehen wir deutlich, was gemeint ist.
zum Beitrag13.09.2017 , 06:31 Uhr
Ich seh jetzt schon, wie diese Idee an Störerhaftung, Telekom und am LG HH zerschellt.
zum Beitrag09.09.2017 , 23:54 Uhr
Europa ist ein Kontinent. Demgegenüber Skepsis zu hegen scheint recht sinnbefreit zu sein.
Sie könnens aber kritisieren, dann müssten Sie halt die entsprechenden Grenzen verschieben.
zum Beitrag07.09.2017 , 16:54 Uhr
Ja, die bösen Linksextremisten! Hätte es die nicht gegeben, hätten wir überall in Europa noch absolutistische Monarchien; so konnte man sich wenigstens hier und dort zu einer Republik (Achtung: Nicht mit Demokratie verwechseln) durchringen.
Ich frage mich auch immer, wie unsere heutigen Medien mit ihrem teils martialischen Duktus wohl damals bei der franz. Revolution geschrieben hätten...
zum Beitrag07.09.2017 , 16:49 Uhr
lol, zdf und linkslastig...der war gut! :-D
zum Beitrag21.07.2017 , 10:18 Uhr
Das ist so nicht richtig: Wenn die Polizei den Boden des Rechtsstaates verlässt, dann haben Sie bzw. wir alle ein Recht auf Widerstand. Das müsste Art. 20 des GG sein.
Merke: Wenn der Staat nicht verantwortungsvoll mit seinem Gewaltmonopol umgehen kann, verliert er seinen Anspruch darauf.
zum Beitrag01.07.2017 , 10:56 Uhr
Auge um Auge, Zahn um Zahn.
zum Beitrag01.07.2017 , 02:24 Uhr
Und da wären wir wieder: bei Recht und Gerechtigkeit.[...]Eduard Stritter dürfte sich dann zukünftig mehrmals überlegen, ob er wieder solche Postings verfasst.
Kommentar gekürzt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Moderation
zum Beitrag25.06.2017 , 15:06 Uhr
lol?
zum Beitrag25.06.2017 , 15:03 Uhr
Das hat Karlsruhe entschieden? Wie haben denn dort die Bürger abgestimmt?
zum Beitrag19.06.2017 , 10:20 Uhr
ich wohne sogar in Anhalt, aber vermutlich fahren Sie auch über Thüringen...
zum Beitrag18.06.2017 , 22:29 Uhr
Die blühenden Landschaften, die Kohl den Ostdeutschen einst versprach, kamen nie...bis heute. Das hat die taz dann doch richtig erkannt.
zum Beitrag16.06.2017 , 17:26 Uhr
Und das beste: Das Gesülze von Leute wie Rethy bleibt einem erspart!! Auch dafür Danke, auch wenn Sky nicht sehr viel bessere Leute hat.
zum Beitrag12.06.2017 , 12:59 Uhr
Das Problem an der EU ist, dass diese praktisch unreformierbar ist. Denn hin zu einer sozialdemokratischen EU müssten der EU-Rat, die EU-Kommission und sonstige nicht direkt wählbare Institutionen ersatzlos gestrichen werden. Und keiner von den aktuellen Personen (und vermutlich auch nicht zukünftigen) die dort an den Futtertrögen der Macht sitzen werden sich davon freiwillig distanzieren.
zum Beitrag08.05.2017 , 14:32 Uhr
Und wieder eine Selbstverständlichkeit, die erst durch die Gerichte musste. Es ist zum Haare raufen.
zum Beitrag14.03.2017 , 09:24 Uhr
Haben Sie den Text überhaupt gelesen?
zum Beitrag16.02.2017 , 16:26 Uhr
Und dann kommt die Polizei und jammert über fehlenden Respekt...Unfassbar.
zum Beitrag10.02.2017 , 14:21 Uhr
Die Krankenkassenbeiträge in D dürften anteilig weltweit die größten sein. Ansoluter Wucher! Allein was für Verwaltung draufgeht, oder für Ärzte. Alles nur noch maßlos! 350 Euronen abgeben von gerade mal 1000 Netto...die haben sie ja nicht mehr alle!
Was es braucht ist eine ganz klare Grenze: 10% vom Nettolohn darf eine Krankenversicherung kosten. Mehr nicht. Und wenn das nicht reicht, dann müssen eben die Löhne rauf! Dann ruft sogar die FDP nach einem Mindestlohn von 12€.
zum Beitrag10.02.2017 , 09:08 Uhr
„Die geleakten Berichte enthielten persönliche Einschätzungen von Beamten...”
Beamte sind Staatsdiener. Und all das, was Sie wärend der Arbeitszeit erleben, arbeiten oder wie in dem Fall niederschreiben, gehört dem Staat - also uns allen. Darauf darf schon rein logisch kein Urheberrecht anwendbar sein.
zum Beitrag07.02.2017 , 14:41 Uhr
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion
zum Beitrag07.02.2017 , 13:01 Uhr
„Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag im November 2016 „BDS“ als „eindeutig antisemitisch“ eingestuft. Carsten Ovens, der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Hamburg, nennt es darum „skandalös“, dass...”
Darum?
Weil die cdu es mal für SICH so beschlossen hat?
So wie sie die NSA-Sache für beendet erklärt hat?
Was wenn jetzt ein cdu-Bundesparteitag beschließt, dass wir in D pro Jahr 365 Tage Sonnenschein haben sollen? Vertrocken uns dann die Ernten? Man weiß es nicht...
zum Beitrag01.02.2017 , 08:37 Uhr
„Gebt Trump keine Trümpfe in die Hand!!!”
Zu spät.
zum Beitrag01.02.2017 , 08:32 Uhr
Wenn es denen in der Erdolf-Türkei so gut gefällt, warum sind sie dann nicht dort? Und kicken zb für Istanbul?
zum Beitrag26.01.2017 , 09:00 Uhr
Richtig so.
Warum 2 Wohnungen unterhalten? Damit die Mieten so schön explodieren?
Ist nicht einzusehen und darf dann auch mehr kosten.
zum Beitrag18.01.2017 , 19:51 Uhr
Schade, mit Habeck hätten die Grünen tatsächlich Teil des linken Parteienspektrums sein können. Mit den Kandidaten jetzt können sie sich eigentlich nur an die CDU ranwanzen. Dass die schwarze Witwe ihre Juniorpartner regelmäßig Prozente kostet, scheint egal zu sein.
zum Beitrag15.01.2017 , 16:54 Uhr
Zustimmung.Vor allem, dass der unwisschenschaftliche steuergeldvernichtende Humbug von Studienfächern die was mit „Gender” zu tun haben mit einem Professor für Neurologie (der dürfte den Tatsachen deutlich näher sein) konfrontiert werden sollte, schien wohl vielen ein Dorn im Auge gewesen zu sein.Wissenschaft lebt vom Diskurs, da es sonst nicht möglich ist, Wissen zu schaffen. Dass das [...] nicht gewollt wurde, ist ein Armutszeugnis - auch für die Uni MD.
[...] Beitrag bearbeitet. Bitte beachten Sie die Netiquette. Die Moderation
zum Beitrag15.01.2017 , 16:50 Uhr
1. ja
2. unbekannt, hängt von Ihrer Definition von links ab
3. nein
4. entfällt
5. U.U. ja (Artikel 20 GG), war hier aber nicht der Fall.
6. siehe 5.
7. Wenden Sie sich ans Dekanat.
8. siehe 7.
9. Unbeantwortbar, da kein Satz der deutschen Sprache.
zum Beitrag11.01.2017 , 18:16 Uhr
Die Frau ist viel gefährlicher als Trump.
zum Beitrag27.11.2016 , 19:35 Uhr
Das ist schlicht wahrheitswidrig. Es lohnt ein Blick nach Niedersachsen.
zum Beitrag29.10.2016 , 21:22 Uhr
Tja...noch eine Institution, die sich selbst ad absurdum führt, ähnlich wie der Friedensnobelpreis seit der Verleihung an Obama und die EU wertlos geworden ist.
zum Beitrag29.10.2016 , 21:16 Uhr
Diese Zusatzerklärungen sind rechtlich nicht bindend, da könnte auch der Weltfrieden oder der 3. Welkrieg drinstehen - die haben keinerlei Bedeutung. Belgien wurde mit juristischen Winkelzügen zum Einlenken gepresst.
Im Übrigen lese ich oft, dass sich soziale Standards nicht verschlechtern sollten. Kein Wort habe ich vernommen, was passiert, sollten diese verbessert (!) werden.
zum Beitrag29.10.2016 , 21:06 Uhr
Genauso stell ich mir die Redaktionen vor;
Der wichtigste Punkt wird - wie immer - vergessen:
Es handelt sich nicht nur um einen „Grüßaugust”, sondern er fertigt die Gesetze aus. Er hat damit quasi eine Art Veto-Recht gegen Gesetze, die er wegen „verfassungsrechtlicher Bedenken” einfach an den Bundestag zurückgeben kann. Das ist seine eigentliche Hauptaufgabe! Demzufolge müsste der Bewerber das GG kennen und Gesetzesentwürfe diesbezüglich bewerten können - beim Jetzigen dürfte das mehr als fraglich sein.
Der letzte Präsi, der demnach überhaupt seinen Job gemacht hat, war Kanonenboot-Horstie.
zum Beitrag23.10.2016 , 20:47 Uhr
Unabhängig davon, wie sie die Qualität der GEZ-Sender beurteilen, bleibt das Verursacherprinzip eine Säule des Rechtsstaates. Oder um es mit dem beliebten Beispiel zu verdeutlichen: Ich habe keine Kinder, aber das Gerät um welche zu machen. Bekomme ich dann Kindergeld?!
Im Übrigen ist das Argument, dass die Beiträge für alle steigen, wenn ein paar nicht zahlen, der Denke des Bundeshaushalts entnommen: Wenn kein Geld mehr da, dann muss mehr eingenommen werden! Steuern rauf!
Auf die Idee, dass Fantastilliarden sinnlos verbrannt werden, kommt niemand. NIEMAND zwing die GEZ-Sender, Abermillionen für Olympia und sonstige Sportsachen rauszuwerfen. Es ist nicht einzusehen, warum die im Artikel besagte Frau für sowas aufkommen muss.
zum Beitrag31.07.2016 , 14:50 Uhr
Leider wahrheitswidrig, denn „Lob einer Populistin” würde bedeuten, dass Wagenknecht etwas oder jemanden loben würde.
Im Übrigen: Wenn Sie sich schon als Rechtschreibpolizei betätigen wollen, sollten sie wenigstens Wissen, dass im Deutschen ein Zitat mit Anführungszeichen unten beginnen.
zum Beitrag17.07.2016 , 19:46 Uhr
3. die Bürokratie:
a) Es gibt 2 Standorte der EU, die kostspielig unterhalten werden: Brüssel und Straßburg. Zwischen den beiden wird häufig gependelt. Glauben Sie nicht? Fragen Sie mal Martin Sonneborn!
b) Ein EU-Beamter bekommt (nicht verdient!) mehr Geld (steuerfrei auch noch!) als ein MdB. Der MdB hat dafür im Falle eines Direktmandats sogar eine demokratische Legitimation.
zum Beitrag17.07.2016 , 19:37 Uhr
Ein netter Versuch eine Lanze für die EU zu brechen, der allerdings an den Fakten, die hier fälschlicherweise als „Unterstellung” bzw. als ins negative verzerrte „Bilder” dargestellt werden, scheitert.
1. Die EU selbst hat als Konstrukt schon gar keine demokratische Legitimation, da sich die beigetretenen Völker nicht in einer Abstimmung dazu positiv geäußert haben. Im Gegenteil: Die Välker, die gefragt wurden, haben nein gesagt - wurden aber ignoriert. DAS ist das undemokratische Vorgehen von undemokratischen Institutionen.
Es ist daher völlig egal, was sie meinen beschliessen zu müssen, sie haben keine demokratische Legitimation. Sei es die Gurkenkrümmung, der überfällige Austritt aus der Nato, Glühlampenverbote, Verträge wie CETA und TTIP, Abrüstung, Aufrüstung, Sparprogramme für Staaten (btw.: die Troika hat auch keine demokratische Legitimation)...alles ein Brei: Sie haben kein Mandat dafür. Daher ist die Kritik durchaus grundsätzlicher Natur und nicht, wie der Autor meint, nur durch eine Sachfrage ausgelöst.
2. Das Parlament hat kein Initiativrecht. Nur die Kommission darf Gesetze vorschlagen. Die Kommission ist aber nicht (ab)wählbar. Ich zumindest konnte Personalien wie Juncker nicht auf dem Wahlzettel entdecken.
Diese Fakten kann man drehen und wenden: Sie bleiben Fakten.
zum Beitrag26.06.2016 , 15:24 Uhr
Danke für dieses aufschlussreiche Interview!
zum Beitrag25.06.2016 , 14:50 Uhr
Die Autorin stellte richtig fest, dass es in der EU keine demokratischen Strukturen gibt. Mir ist allerdings nicht ganz klar, ob Sie nun eine Republik oder eine Demokratie haben möchte. Beides geht nicht.
zum Beitrag12.06.2016 , 12:56 Uhr
Ich glaube eher, dass Gauck durch und durch Egoist ist und sich jetzt denkt: ah, geschafft, ab zur monatlichen Pension von 200k.
zum Beitrag04.04.2016 , 18:56 Uhr
+1
zum Beitrag02.04.2016 , 02:04 Uhr
Wer als Außenminister (!) quasi im Alleingang (!!) Staaten anerkennt, die sich danach kurzerhand bekriegen (!!!) ist entweder inkompetent (nicht mitbekommen, dass es dort brodelt) oder bösartig ("lassen wirs krachen! ich bin dann mal weg..."). In beiden Fällen keiner Lobhudelei würdig.
zum Beitrag02.04.2016 , 02:02 Uhr
Geschichte wird ja bekanntlich von Siegern geschrieben. Das bedeutet in der Konsequenz, dass man für die einen der Held, für die anderen aber ein Bandit ist. Die Art Ihrer Replik lässt darauf schliessen, dass Sie eher in die erste Kategorie gehören. Schön für Sie.
Nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis, dass Ehrungen aller Art z.B. von der BRD auch an Alt-Nazis (z.B. Kiesinger), vergeben wurden. Ebenfalls erfolgt eine Verleihung auch willkürlich bar jeglicher Kompetenz (z.B. Löw). Vermutlich erfolgt das jetzt als Postwurfsendung, also schauen Sie regelmäßig in Ihren Briefkasten!
zum Beitrag02.04.2016 , 01:48 Uhr
dito!
zum Beitrag01.04.2016 , 19:36 Uhr
Ein geradezu wohltuender Nachruf nach der Salbung bei den MSM, in denen er mit fremden Federn als „Architekt der Einheit” geschmückt wird. Das Gegenteil ist der Fall. Genscher gehörte genau der Regierung an, die bei dem Beitritt der DDR, ja ganz recht: Beitritt und nicht (!) Wiedervereinigung, den „neuen Bundesländern” den Rest gegeben haben. Treuhand und co lassen Grüßen. Zurück blieben Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit. Bis heute. Mit den bekannten Folgen wie Pegida. Genscher gehörte also genau jeder Regierung an, die heute mit für die Lage in den neuen Bundesländern verantwortlich ist. Die Sache mit den Jugoslawienkriegen ist ja bereits angesprochen worden.
Es bleibt also als positives Vermächtnis: Ein Halbsatz und ein gelber Pulli.
zum Beitrag01.04.2016 , 17:25 Uhr
Mit der Gründung der NATO begann der kalte Krieg. Die SU ist 1991 zerfallen, die NATO gibt es trotzdem noch...
zum Beitrag01.04.2016 , 17:24 Uhr
"...trug maßgeblich zur deutschen Einheit bei."
Was hat denn bitte Genscher für die Einheit geleistet????
zum Beitrag21.02.2016 , 15:03 Uhr
Man darf nicht vergessen, dass die CDU eine historische Mitschuld an den Ereignissen in Sachsen trägt: Durch die Erhöhung der Arbeitslosigkeit durch Verbrecherbanden wie die Treuhand sowie einen Wechselkurs von 1:1, der nichts anderes als Armut erzeugt hat, steht der Osten heute da wo er ist: Hohe Arbeitslosigkeit und Armut. Wer sich da noch über zunehmenden Rechtsextremismus wundert, ist nicht zu helfen. Und die CDU macht ja auch so weiter wie bisher. Sie lassen sich weder auf Anti-Nazi-Demos blicken, noch sind irgendwelche Anstrengungen zu erkennen, die Justiz zu entnazifizieren.
zum Beitrag11.10.2015 , 12:05 Uhr
Die größte Volkswirtschaft ist China. Was haben die denn nun damit zu tun?
zum Beitrag27.08.2015 , 13:57 Uhr
Diese ganzen Leute die da mitgewirkt haben, sind ja vermutlich alle Beamte. Das bedeutet, dass sie einen Eid auf das GG leisten mussten. Den haben sie damit deutlich verletzt. Das müsste selbst dem kleinsten Rädchen aufgefallen sein, was dort passiert. Da hilft nur eins: Zumachen den laden und die Leute ohne Pensionsansprüche auf die Strasse setzen. Dazu noch eine Anklage wegen Landesverrats im Range-Stil.
zum Beitrag27.08.2015 , 13:43 Uhr
Gabriel ist halt ein links-blinker-und-rechts-abbieger und auch ein Umfaller: Man sehe nur seine Wahlversprechen, die hätten in einem Linksbündnis umgesetzt werden können. Stattdessen Merkels Steigbügelhalter. Er wird eben zu Recht nicht als Alternative zur Merkelschen "Weiter so" Politik verstanden. Weder bei den Positionen zur EU (Griechenlandhilfe, Flüchtlingsfrage) noch zur deutschen Politik bietet die SPD, besonders in Form von Gabriel, irgendetwas an - im Zweifelsfall wird sogar aus der Opposition heraus mit der Union gestimmt.
Charisma ist nichts, dass man von Haus aus mitbringt (Mögen-Gen???), sondern gilt heute erlernbar, denn: Charisma ist keine Persönlichkeitseigenschaft sondern eine Eigenschaft, die von den Bezugspersonen zugeschrieben wird. D.h. Gabriel hätte Charisma, wenn er als charismatisch empfunden würde. Gysi ist so ein Typ - der hat Format und ist ein rhetorischer Wadenbeisser...Selbst Steinbrück hatte mit seinem Stinkefinger mehr Kante gezeigt.
Und dann ist da noch die unsägliche Umfallerei in Sachen Verträgen mit den USA: Erst nach viel Druck sagen, dass es keine Schiedsgerichte im TTIP geben soll, ein Gespräch mit der Malmström und siehe da: umgefallen. Solche rückgratlosen Politiker haben wir schon mit der Union genug im BT. Auch in Sachen NSA hätte er Möglichkeiten gehabt auf den Tisch zu hauen: Aussetzen sämtlicher Vertragsverhandlungen mit den USA und Überprüfung und ggf. Auflösung der bestehenden Verträge (Fluggastdaten, SWIFT usw.) - das hätte richtig Eindruck auf die USA und sicher auch auf große Teile der deutschen Bevölkerung gemacht.
Stattdessen dieses ewige ranwanzen an die CDU und die Transatlantiker, es ist nicht zum Aushalten...
Und noch etwas was mich ärgert: Gabriel kommt aus Goslar. Goslar hatte noch bis vor kurzem Hitler als Ehrenbürger geführt. Warum hat da Gabriel nicht EINMAL etwas früher unternommen?
Und deshalb mag ich ihn nicht.
zum Beitrag14.07.2015 , 14:13 Uhr
Jetzt weiß ich endlich wo das ganze CDU Schwarzgeld bleibt.
zum Beitrag13.07.2015 , 14:28 Uhr
Diese Einigung wird Deutschland wie auch Griechenland und damit auch letztendlich der EU teuer zu stehen kommen:
1. Es werden mit weiteren Hilfsgeldern alte Schulden bedient, eine echte Investion findet nicht statt.
2. Das gerade Merkel die Treuhand-Geschichte vorschlägt, ist das absurdeste; gerade sie müsste es besser wissen: Nachdem die Sovjets sich die Reparationen geholt haben, hat die Treuhand noch das letzte bisschen Industrie nachhaltig zerstört. Mit allen bekannten Folgen: Hohe Arbeitslosigkeit und damit einhergehende Perspektivlosigkeit sowie Rechtsextremismus. Ja, auch für die Dinge die heute in Freital und anderen Städten laufen trägt die CDU eine historische Mitverantwortung.
3. Tsipras wurde gewählt, genau solche Kompromisse nicht mehr anzunehmen. Das Referendum hat es auch erst bestätigt. Sollte das griech. Parlament jetzt "Ja" sagen, macht es sich quasi selber überflüssig, da alle Gesetze fortan aus Brüssel und Berlin kommen werden. Das wäre das Ende der griech. Demokratie.
4. Daraus resultierend wäre es auch das Ende der europäischen Idee.
Und allen, die trotz dieser Umstände noch den "Kompromiss" bejubeln:
Nehmen Sie sich ein Geschichtsbuch! Schauen Sie sich die Versailler Verträge an, die Sparpolitik Brünings (vergleichend dazu den "New Deal") und dann die folgenden Seiten.
zum Beitrag