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13.03.2025 , 06:58 Uhr
Ich teile die Einschätzung der Artikelautorin nicht. In unserem System ist die größte Macht der VerbraucherInnen der Konsum. Vom "Leben im Wald", ist man/frau noch sehr weit entfernt, wenn beim Konsum moralische Bedenken eine Rolle spielen. Natürlich sind, wie in der Musik, aktuelle Anklänge an die 80er möglich. So wäre es möglich, bei einer Party zu " ich will Spaß" zu tanzen, eben als augenzwinkernde Reminiszenz an eine vergangenene Jugend . Sich heute, entsprechend dem Maserati, einen Tesla zu kaufen, halte ich hingegen für unreflektiert. Klar gibt es Menschen, denen Alles s...egal ist, doch schreiben die dann i.d.R. nicht für die Bild? Auch in den 80ern konnte man/frau sich bereits für Umweltschutz entscheiden. Den "Maserati" von heute würde ich nicht mal mit der Kneifzange anpacken. Es gibt eben die Möglichkeit, das private politisch zu machen, oder sich auf die Position zurück zu ziehen, dass "ich sowieso nichts ändern kann". Ich finde, man kann Vieles ändern. Der Naturgarten neben den Schottergärten. Die Wahl. Lokale Produkte. Second hand. Bio. Weniger ist mehr!
zum Beitrag12.03.2025 , 05:58 Uhr
Ich verweise auf den Artikel " so könnte eine klimafreundliche Schuldenregel aussehen " in dieser Zeitung.
zum Beitrag12.03.2025 , 05:36 Uhr
Danke für die Berechnungen! Bezugnehmend auf das Foto, wurde nicht auf die lobenden Worte der Wehrbeauftragten hingewiesen, die den eingeschlagenen Weg betreffen. So ist die Ausrüstung für Mannschaften (Bild) auf erforderlichen Stand. Hinzu kommt, dass Högel die (Übergangs-) Lösung des Verteidigungsministers lobte, erst eine Erfassung und dann das schwedische Modell anzustreben. Der Krieg in der Ukraine zeigt deutlich, dass ohne Drohnen heutzutage kein Krieg mehr zu führen ist . Ideen , bewaffnete Drohnen aus humanitären Überlegungen abzulehnen, müssen der Realität weichen. Ebenso muss ein diesbezüglicher Schutz militärischer Einrichtungen innerhalb Deutschlands entstehen.
zum Beitrag12.03.2025 , 05:21 Uhr
Eine beunruhigende Nachricht. Ich möchte Herrn Potter hiermit meine Solidarität ausdrücken. Das Vorgehen gegen Ihn lehne ich als demokratiefeindlich ab. Derartige Angriffe sind mit denen Rechtsextremer auf unsere Demokratie gleichzusetzen.
zum Beitrag12.03.2025 , 05:12 Uhr
Hallo taz, danke für die Berichterstattung! Hallo Rechtsstaat, danke für die Arbeit! Hallo Elisabeth S., unbekannterweise, meine Solidarität. Hallo Ayan M. Gewalt ist für mich kein Mittel der politischen Auseinandersetzung . Sie wird auch nicht mit Berufung auf irgendeine Moral moralisch . Wer Gewalt als Mittel der "Diskussion" einsetzt, hat demokratische Vorstellungen verlassen. Das gilt für jeden Faschisten, wie Menschen, die Taten begehen, derer Sie angeklagt werden. Ich bin froh, in einem Land zu leben, das demokratisch ist und das Individuum schützt. Bei der Unsicherheit, die gerade beim Demokratieabbau in den USA entsteht, lernt man zu schätzen, was man hat, beispielsweise eine unabhängige Justiz. Auch diese und deren VertreterInnen zu verunglimpfen, ist ein Schlag ins Gesicht Derjenigen, die in Ländern leben, in denen die Vorzüge unseres Rechtsstaats nicht gelten.
zum Beitrag11.03.2025 , 22:57 Uhr
Tja, wenn wir eins aus dem Ukrainekrieg gelernt haben, dass sich so ein Panzer nicht über Nacht baut. Es wurde ja suzessive über die Verträge und Bestellungen berichtet. Die Neuerung, das Rad nicht selbst erfinden zu wollen, sondern auf dem Weltmarkt Vorhandenes zu bestellen, war eine gute Entwicklung. Aber Israel liefert nun mal keine Flugabwehr, solange es Krieg führt und Tarnkappenbomber liegen auch nicht auf Halde. Es ist also angebracht, das Sondervermögen aufzustocken. Waren die 100Mrd. zuerst unglaublich hoch, so relativiert sich das, wenn von 67Mrd. Kosten für die Infrastruktur die Rede ist. An einem verpflichtenden Wehrdienst wird kein Weg vorbei führen.
zum Beitrag11.03.2025 , 18:49 Uhr
Manchmal enthalten schlechte Nachrichten auch gute: ich weine nicht gerade, wenn Musk um 100 Mrd.$ ärmer wird. Hinzu kommt, dass trump dieses Desaster nicht mit ein paar lauwarmen Sprüchen heilen kann. Es wird Einigen deutlich werden, was für eine Pfeife er, oder sie da gewählt hat.
zum Beitrag11.03.2025 , 18:33 Uhr
Die Abbrecherzahlen unterscheiden sich kaum von den Abbrüchen bei Ausbildungen oder Studiengängen ( die zum Teil noch höher liegen). Hier eine Sonderstellung für die Bundeswehr herauszulesen, ist somit ungenau. Es wird deutlich, dass wir auf längere Sicht nicht um einen verpflichtenden Dienst herum kommen. Das schwedische Modell ist derzeit realistisch, wird aber bzgl. der Wehrgerechtigkeit auf Dauer fraglich. Ein Dienst für Alle scheint somit nicht nur Vergangenheit, sondern auch Zukunft zu sein. Die 90er mit der Infragestellung der Existenz der Bundeswehr sind hingegen Geschichte.
zum Beitrag11.03.2025 , 18:11 Uhr
Das schwedische Modell wurde ja bereits im vergangenen Jahr diskutiert. Es wäre zielführend, wenn Pistorius in der neuen Regierung seinen Posten behalten würde und die begonnen Reformen fortführt. Der CSU den Posten zu vergeben, hat ja in der Vergangenheit schon nicht funktioniert. Nach zu Guttenberg würde man damit wieder den Bock zum Gärtner machen. Dass für einen Wehrdienst, nach altem Modell, derzeit keine Kapazitäten vorhanden sind, hat ausschließlich die CSU noch nicht gemerkt. Die Zukunft liegt für mich allerdings in einer Wehrpflicht, die die Option eines gleichgestellten Zivildienstes oder Klimadienstes ermöglicht. Damit würden gleich mehrere Problemlagen unseres Landes angegangen. Hinzu kommt die Möglichkeit, über das gemeinsame Arbeiten Gräben zwischen verschiedener Herkunft zu zu schütten. Gemeinsame Arbeit schafft Gemeinsinn. Eine Parlamentsarmee sollte aus der Gesamtbevölkerung zusammen kommen, dann würden auch rechte Strömungen leichter offenbar und bekämpft. Doch das Alles braucht Entwicklung, somit ist der oben genannte erste Schritt sinnvoll.
zum Beitrag11.03.2025 , 17:48 Uhr
Ja, klar, Erfolgsgeschichten sollte man/frau in Deutschland stets abwürgen! Das hat mit dem Wechsel von rot grün auf Schwarz gelb ja schon einmal gut geklappt! Damals wurde die, damals führende, deutsche Solarindustrie zu Grabe getragen. Warum nicht einfach einen Fehler wiederholen!? Der Anstieg der Leistung von regenerativen Energien ist ein Erfolg. Es ist ein weiterer Erfolg, dass somit der Strom dezentral produziert wird und somit Transmissionsverluste minimiert werden könnten. Wenn, ja wenn entsprechende Speicher vorhanden wären. Das wäre auch dezentral am Besten, zum Beispiel für ein Wohngebiet. Statt großformatige Planungen für Fernwärme, würden sich Neubaugebiete weitgehend selbst versorgen können. Idiotisch ist da ein Speicher mit begrenzter Kapazität in jedem Einfamilienhaus. Ganz nebenbei: Ein derzeit üblicher Speicher verdoppelt ungefähr die Kosten der PV Anlage. Die Verfügbarkeit eines Speichers durch die Stadtwerke wäre hier eine sinnvolle Ergänzung, die auch diese Betriebe ins Geschäft bringt. Es mag dem Autor des Artikels unbekannt sein, aber es gibt auch HausbesitzerInnen, die über wenig Geld verfügen.Nicht JedEr kann sich da ein e Auto, oder Speicher leisten.
zum Beitrag11.03.2025 , 04:49 Uhr
Schön! Es gibt sie also, die guten Nachrichten, danke!
zum Beitrag10.03.2025 , 22:31 Uhr
O.K. Die Grünen haben ihre Muskeln spielen lassen. Das ist ja heute so üblich. Ich halte ja grundsätzlich mehr von ehrlicher Arbeit, als Sprüche klopfen. Sei's drum. Merz hat Tassen zerdeppert, Söder geaschermittwocht und nun die Grünen ein Schatzkästchen präsentiert. Allerliebst! Ich wähle allerdings keine daily soap! Weder in der Glotze, noch in der Politik. Hallooo!? Die Welt hat gerade andere Probleme, als verletzte Eitelkeiten! Als Bürger erwarte ich, dass sich die demokratischen PolitikerInnen gefälligst daran machen, einen ordentlichen Kompromiss zu erarbeiten, der die Probleme: Putin, Trump und Rechtsaußen im Blick hat. Also, an die Arbeit! Ich arbeite ja schließlich auch, um Euch den Käse zu finanzieren!
zum Beitrag10.03.2025 , 22:09 Uhr
"Diplomatisch" ist ja nicht gerade das Wort des Jahres. Dass Merz sich da noch fortbilden kann, ist kein Geheimnis. Die Grünen sehen mit Ihrer Öffentlichkeitsarbeit aber auch nicht besonders professionell aus. Es ist kein Geheimnis, dass der Weg zur Grundgesetzänderung an den Grünen nicht vorbei führt. Menschen, die wissen, wie Diplomatie geht, hätten das Merz bei Verhandlungen einfach spüren lassen und anschließend Ihre Erfolge präsentiert. Öffentliche Anklagen und Gejammer wirkt statt dessen eher hilflos. Eigentlich bräuchten die Grünen keine Stärkung durch die Öffentlichkeit. Aber Verhandeln will gelernt sein und so wie Merz seine neue Rolle finden muss, gilt es wohl auch für die Grünenspitze.
zum Beitrag10.03.2025 , 21:56 Uhr
"Die Ukraine kann an der Front Fakten schaffen"?! Das entbehrt ein wenig dem Realitätssinn. Die Ukraine ist seit Monaten im Rückwärtsgang. Wenn hier gerade Jemand Fakten schafft, so ist es Putin. Das ewige "Europa ist zu langsam" kann ich allmählich nicht mehr hören! Wer hat denn die Ukraine durchgängig unterstützt? Auch, als die Republikaner schon einmal Hilfen ein halbes Jahr lang blockierten?
Ja, richtig, so irreal es auch erscheint, Trump ist eine Chance zum Friedensschluss. Ob Putin mitspielt, steht in den Sternen.
zum Beitrag10.03.2025 , 15:49 Uhr
Es ist ganz schön, wenn sich auch weniger Betuchte Klimaschutz leisten können. PV Anlagen sind eben nicht nur Geldanlagen, die Rendite bringen sollen, sondern für Manche ein Konzept, längerfristig die eigenen Kosten zu senken. Zudem fallen bei kurzen Wegen von der Produktion zum Endverbraucher weniger Transmissionsverluste an. Deutschland sollte nicht so dumm sein, ein Erfolgsmodell "mal wieder" auszubremsen. Im Gegenteil sollte die erhöhte Produktion Anreiz zur Schaffung von Speicherkapazitäten sein. DAS wäre z.B. mal ein konstruktiver Vorschlag der Grünen, zum Thema Infrastruktur. Blockadepolitik nützt uns weder von Seiten der Stadtwerke, noch von den Grünen.
zum Beitrag10.03.2025 , 15:09 Uhr
Unzeitgemäß! Die Grünen übernehmen die Rolle der CDU in der Opposition: Totalblockade. Es gibt Momente, in denen man/ frau schnell reagieren müssen. So ein Moment ist jetzt. Das hat selbst Friedrich Merz begriffen. Doch angesichts der Tatsache, dass die Grünen wohl nicht mehr in der Regierung sitzen werden, wollen Sie die Dinge jetzt auf die lange Bank schieben. Das ist interessant, da sie vor einer Woche noch schnell 3Mrd. für die Ukraine locker machen wollten, obwohl es dafür keine Gegenfinanzierung gab. Das wirkt nicht stark, es wirkt wie "Schlechte VerliererInnen", was die Grünen hier spielen. Natürlich können sie Forderungen an Friedrich Merz stellen. Es ist aber auch möglich, in der Opposition Verantwortung zu übernehmen, die CDU war nicht dazu fähig, irre, dass die Grünen ihre Verhandlungskompetenz mit dem Rücktritt des Führungspersonals offenbar auch abgegeben haben. Wer aber glaubt, die Welt wartet auf uns, hat den Schuss nicht gehört!
zum Beitrag10.03.2025 , 09:26 Uhr
Im Gegenteil! Selbst Merz und Söder haben die Realität anerkannt und sind willens, für die Zukunft Schulden zu machen. Zur Zeit sollte gemeinsam für die Zukunft gearbeitet werden. Das die Grünen ebenfalls Teil der Realität sind, dürfte Allen genauso klar sein. Es ist in Krisenzeiten überflüssig, zusätzliche Gräben auszuheben oder Grabenillusionen zu erschaffen.
zum Beitrag09.03.2025 , 20:11 Uhr
Es ist schon Allen Beteiligten klar, dass die Grünen für die Zustimmung zu Sondervermögen und Lockerung der Schuldenbremse gebraucht werden. Ebenso klar ist, dass die Grünen, zu Recht , dafür klimapolitische Forderungen stellen werden. Was mir unklar bleibt, ist, dass hier ein Weltuntergangsszenario gezeichnet wird und die oben genannten Klarheiten ignoriert werden.
zum Beitrag09.03.2025 , 12:33 Uhr
Im Gegenteil! Die Demokraten können nur mit guten Zukunftskonzepten gewinnen! Wer versucht rechts zu blinken, wie Merz es im letzten Wahlkampf gemacht hat, verliert auf längere Sicht. Der "Sieg" der CDU ist ja relativ. Der Versuch, die Rechten rechts zu überholen ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen EU Ländern kläglich gescheitert. Populismus wirkt nur, solange man/frau nicht regiert. Es ist gut, dass sich Merz vom rechten Rand der CDU/CSU abgesetzt hat und gemeinsam mit der SPD Realpolitik betreibt. Nur das kann uns nach vorne bringen!
zum Beitrag09.03.2025 , 05:49 Uhr
Wer Nachts die taz liest, hat morgens mehr Zeit! Es ist nicht einfach, "den Staubsauger mal im Schrank stehen zu lassen". Schöner, als "ich habe übrigens mal geputzt - falls es DIR noch nicht aufgefallen ist...!?", ist gemeinsam zu putzen - geht einfach Schneller und KeinEr fühlt sich ausgenutzt oder kritisiert... Ich finde länger Schlafen übrigens viel entspannter, als früher Aufstehen! Und - Überraschung: die Arbeit wartet dann doch ganz geduldig auf EinEn! Danke für den Artikel, gelegentlich müssen frau und man ja mal weiterdenken... Sonntag, da ist doch ein ganz entspanntens gemeinsames Putzen möglich!? Aber erstmal... schön im Bett geblieben, die taz ist ja schon gelesen...😉
zum Beitrag09.03.2025 , 05:32 Uhr
Als eher passiver Fußballinteressierter lese ich gerne diese Kolumnedrumherum. Immerhin gibt es Anklänge an mein Arbeiterherz, wenn Bochum gegen Bayern, Zuhause (!) gewinnt! Grins!
zum Beitrag09.03.2025 , 05:25 Uhr
Ich finde, es läuft ganz gut! Es ist kein Geheimnis, dass Merz eine 180 Grad Wende vollzogen hat. Das haben die Grünen beim Pazifismus übrigens auch getan. Nachdem die SPD in Merz Realitätsbewusstsein investiert hat, können die Grünen nun klimapolitische Schwerpunkte setzen. Ein Zusammenkommen ist da viel zeitgemäßer, als Aschermittwochansagen. Gerade das rechte Lager bei den Wahlgewinnern wird momentan auf links gedreht. Das ist doch zu begrüßen! Offenbar waren Esken und Klingbeil nicht bereit, sich die Butter vom Brot nehmen zu lassen!
zum Beitrag09.03.2025 , 05:12 Uhr
Schön gesagt! Die Perspektive ist der männlichen ja nicht unähnlich. Es bleibt ein zentraler Punkt des Zusammenlebens, den/ die Andere nicht " völlig auf links zu drehen". Das ist für keine Seite schön. Der Artikel erinnert mich daran, mir mal häufiger an die eigene Nase zu fassen. Vorschlag zur Fastenzeit: die Andere einfach mal SEIN LASSEN!
zum Beitrag09.03.2025 , 04:56 Uhr
Es ist ein Kompromiss. Der fällt mit der CDU natürlich rechter aus, als gemeinsam mit den Grünen und der FDP. Der Wähler trägt hier Mitverantwortung, Meckern ist fehl am Platz. Es gab gute Gründe, die Linke zu wählen, doch spätestens jetzt zeigt sich die Kehrseite dieser Taktik, indem die SPD eine geschwächte Verhandlungsposition hat. Dafür ist das Zwischenergebnis gut. Merz meinte noch vor Kurzem, durch "Umschichten" Investitionen generieren zu können. Das Investitionsprogramm trägt nun deutlich einen sozialdemokratischen Anstrich. Die Zurückweisungen an der Grenze sind ein Feigenblatt für Merz, denn "in Absprache mit den Nachbarn", ist eine Einschränkung, die es in sich hat. Nun haben die Grünen die Gelegenheit klimapolitische Akzente in die Investitionen hereinzuverhandeln. Angesichts der Umstände sind das , aus linker Perspektive, gute Nachrichten. Besonders freut mich, dass das neue Staatsbürgerschaftsrecht erhalten bleibt! Was die schwierige weltweite Entwicklung, "dank trump" , betrifft, so scheint die neue GroKo Antworten gefunden zu haben, die sinnvoll sind. Merz überrascht, indem er sich den Realitäten stellt. Mit diesem Investitionsprogramm war nicht zu rechnen!
zum Beitrag09.03.2025 , 04:38 Uhr
Es ist zu erwarten, dass Merz mit diesem Vorgehen in Karlsruhe scheitern wird. Das braucht cie SPD gar nicht wegzuverhandeln, das klären die Gerichte. Gut, dass es vei uns, im Gegensatz zu den USA, noch ein funktionsfähiges Justizsystem gibt!
zum Beitrag08.03.2025 , 04:16 Uhr
Die Fotos sind ein deutlicher Beleg dafür, dass die CDU nicht alle Tassen im Schrank hat.
zum Beitrag08.03.2025 , 04:09 Uhr
Da bin ich anderer Ansicht. Was heißt denn zu spät? Sitzt Putin in Kiew, oder gar in Berlin?! Die derzeitige Entwicklung ist zeitgemäß. Leider machen die USA Ernst und wir müssen die eigene Verteidigung in die Hand nehmen. "Es gibt kein "frisches" Geld?!" Woher auch? Ich erinnere an Corona und den Überfall auf die Ukraine. Die Ukraine wurde nicht nur von einzelnen Ländern, sondern auch der EU massiv unterstützt. Das "Wirtschaftswachstum in Griechenland" ändert daran nichts. Wir könnten uns natürlich zurücklehnen und sagen:" die Amis unterstützen die Ukraine nicht mehr? - das können wir auch!" Es gibt allerdings glücklicherweise Menschen, denen nicht egal ist, ob ZivilistInnen bombardiert werden. Die deutsche Strategie, insbesondere Flugabwehrwaffen zu liefern, war richtig. Die EU soll einen Friedensplan entwickeln? Das geht wohl nur in Zusammenarbeit mit den Akteuren. Alles, was von Macron und Starmer zuletzt laut gedacht wurde, hat Putin postwendend abgelehnt. Ganz nebenbei: wer in den letzten Jahren das Wort Frieden sagte, wurde, auch hier in der kommune, schnell mal zum "Putinversteher". Ich halte nichts von trump, aber das Wort "Frieden" darf neuerdings wieder gesagt werden.
zum Beitrag08.03.2025 , 03:44 Uhr
Berlin hat natürlich eine besondere Geschichte. Da war Wohnen in BRD Zeiten und nach der Wende von "Glücksfällen" geprägt. In Westdeutschen Großstädten war Wohnungsnot allerdings auch immer ein Thema. Ich erinnere an die Hausbesetzerszene. Wenn die jetzige Generation also glaubt, " früher war Alles besser", kann ich beruhigend sagen: das war es nicht. Der Artikel ist mal wieder auf eine besondere Art " links", die hier die SPD verantwortlich machen will. Was ist denn mit den ArbeitgeberInnen? Was macht denn die Handwerkskammer für die Auszubildenden? Wer nicht kämpft, hat schon verloren, ist mehr als ein Kalenderspruch. Es soll ja Leute gegeben haben, denen die Eltern keinen Zuschuss zur Miete zahlen konnten. Zur Erinnerung an linke Kritik an der SPD sei daran erinnert, dass sie das BAföG erfunden hat , genauso wie das "MeisterBafög", den Mindestlohn und dessen Erhöhung. Das hat die SPD im Übrigen gegen die CDU für eine Koalition durchgesetzt, genauso wie die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro gegen die FDP . An die Ausweitung des Wohngelds in der Ampelregierung, durch eine SPD Ministerin, muss wohl auch erinnert werden. Schön, dass "die Linke" im Bundestag ist.
zum Beitrag07.03.2025 , 08:06 Uhr
Es ist eine neue Entwicklung, dass über Frieden gesprochen wird . Lange war stets von einem "Sieg" der Ukraine die Rede. Ich erinnere Diejenigen, die dies jahrelang propagiert haben daran, dass sich der Realismus durchgesetzt hat. Die Maulhelden, die das immer wieder gefordert haben sind plötzlich verstummt. Ja, es hat kaum diplomatische Bemühungen gegeben. Es war ein Fehler der Bundesaußenministerin, sich quasi als erste Amtshandlung in dem Konflikt, als Diplomatin aus dem Spiel zu nehmen. Jetzt erscheint trump, als der "große Diplomat", was natürlich ein Witz ist. Andererseits ist es wohl die einzig verbliebene Chance der Ukraine zu retten, was zu retten ist. Die europäischen Ideen zur Friedensentwicklung der letzten Zeit hat Putin alle abgelehnt. Es ist gut, dass die Ukraine weiter militärisch unterstützt wird, der Krieg ist nämlich in vollem Gange. Das ignoriert van Aken. Wenn keine Flugabwehrwaffen mehr geliefert werden, sterben mehr Zivilisten. Wenn wir Europa nicht aufrüsten, können wir uns nicht verteidigen. Das müssen wir aber jetzt, wo truml die Nato infrage stellt. Ich habe mich seit Kriegsbeginn für Diplomatie ausgesprochen, aber die Realität sollte beachtet werden.
zum Beitrag07.03.2025 , 07:33 Uhr
Das ist eine gute Nachricht. Es ist schön, zu sehen, dass unser Justizsystem, als ein Grundpfeiler unserer Demokratie, funktioniert. Das realisiert man/frau erst, wenn ein scheinbar unumstößliches Recht, so wie gerade in den USA, erodiert. Ja, es gibt Einiges, dass wir hier gegen Ost und West zu verteidigen haben!
zum Beitrag07.03.2025 , 07:25 Uhr
Dass die Umstände nicht gerade einfach sind, Menschen aus einem Land zu evakuieren, dass von einem Terrorregime beherrscht wird, dürfte einleuchten. Die Aufnahme der 37000 Menschen ist daher ein Erfolg. Dafür wurde viel Aufwand betrieben und Menschen haben viel Arbeit daran gesetzt, dass das geschafft wurde. Ganz nebenbei erwähnt der Autor auch, dass "damit wohl ein Großteil der Ortskräfte" gerettet wurden. Die dreitausend gefährdeten Menschen, die ebenfalls Schutz in Deutschland erhalten, werden das wohl ebenfalls nicht als "komplettes Scheitern" betrachten. Offenbar könnte noch mehr Menschen geholfen werden. Diejenigen, die helfen allerdings dafür "zur Verantwortung ziehen zu wollen", dass nicht noch mehr getan wurde, ist ein Fehler in der Bewertung. Das ist in etwa so, als würde Jemand, der Asylsuchende bei der Integration unterstützt, dafür verantwortlich gemacht, dass "einer von denen eine Messerattacke verübt hat". Es ist wenig verwunderlich, dass sich immer weniger SachbearbeiterInnen im öffentlichen Dienst finden lassen. Denn sie werden für ihre Arbeit ja mit dem Vorurteil "belohnt" , grundsätzlich kaltherzig zu agieren. Traurig.
zum Beitrag05.03.2025 , 22:32 Uhr
Die Grünen jetzt als Dealmaker?! Das macht auch keinen besonders guten Eindruck, insbesondere wenn man/frau derartiges Politikerverhalten an anderer Stelle ablehnt. Die Grünen haben um die Mitregierung gebuhlt und waren zu noch weitergehenden Kompromissen bereit. Kompromisse sind DER Baustein der Demokratie. Angesichts der Tatsache, dass Haltung gegen die größte Oppositionspartei eingefordert wird, sollten DemokratInnen zusammen stehen. Erwas mehr Staatsbürgerliche Verantwortung stände den Grünen gut zu Gesicht. Klar, dass mit Merz verhandelt werden soll. Die Zielvereinbarung sollte aber auch den derzeitigen Realitäten Rechnung tragen.
zum Beitrag05.03.2025 , 22:16 Uhr
Die Aufregung, gerade in dieser Zeitung, will mir nicht ganz einleuchten. Da wird von "gebrochenen Versprechen" und " getäuschtdn Wählern" gesprochen. Doch wer liest die taz? Haben sich tazLeserInnen oder - BerichterstatterInnen von der cdU täuschen lassen, sie gewählt und sind jetzt enttäuscht!? Ich glaube nicht! Die wenigen cdU WählerInnen, die sich in der kommune vereits geoutet haben, führen die Meinungsträger der Empörung nicht an. Daher bleibt erwas unklar, welche Scheingefechte hier ausgetragen werden. Stimmt, Merz hat lange an der Schuldenbremse festgehalten, auch im Wahlkampf. Viele prophezeiten, dass das nicht funktionieren wird. Nun haben die Propheten Recht behalten. Warum ist das ein Grund zur Beschwerde? Ich jedenfalls freue mich, dass Friedrich Merz ein Einsehen hat. Da er die Realitäten anerkennt und es jetzt besser macht, als geplant, wird er vielleicht weiter mit seinem Amt wachsen. Wir machen alle mal Fehler. Gut ist, das irgendwann einzusehen und zu reagieren. Merz hat mich positiv überrascht. Dass Merz es nicht Allen recht macht, hat Führungsqualitäten.
zum Beitrag05.03.2025 , 09:24 Uhr
Äpfel? ...find ich gut! Mir ist Erkenntniss auch Wichtiger, als Leben in wabernder Sinnlosigkeit. Wer das möchte, dem/der stehen ja weiterhin eine Anzahl an legalen und illegalen Drogen zur Verfügung. In meinem Augen ist die Realpolitik, die gerade in Windeseile auf die neuen Verhältnisse reagiert, genau richtig.
zum Beitrag05.03.2025 , 09:13 Uhr
Nee, er übernimmt ja gerade Verantwortung und korrigiert seine Fehleinschätzung. Es ist unsportlich von Ihnen, diese Tatsache in den Wind zu schlagen. Ich bin nicht gerade als cdU Freund bekannt, aber ich kann durchaus zwischen Parteipolitik und Anerkennung einer persönlichen Leistung unterscheiden. Wenn wir gegen eine gespaltene Gesellschaft arbeiten wollen, beginnt das mit gegenseitigem Respekt. Dieser Schritt ringt mir Respekt für Friedrich Merz ab.
zum Beitrag05.03.2025 , 09:07 Uhr
Ja, Merz ist über seinen Schatten gesprungen. Das wurde im Wahlkampf nicht so vermittelt. Aber ist es nicht gut, flexibel zu sein und seine Fehler zu korrigieren? Ich bin alles Andere als ein Freund der cdU und die Annäherung an die "afd" werde ich ihr nicht vergessen. Aber: was jetzt passiert, ist wichtig! Es geht mal nicht um kleinklein. Es geht um unsere Sicherheit und ganz nebenbei, auch um die der Ukraine. Klar wäre mir eine rot grüne oder R2G Regierung lieber. Aber die Lage ist eine Andere. Die Realitäten müssen anerkannt werden. Merz hat das getan. Hier nachzutreten finde ich unsportlich. Wir stehen am Anfang großer Veränderungen. Nun schon aufzuspringen und wieder Alles besser wissen zu wollen erscheint mir vermessen. Die Einführung der Kommission der Schuldenbremse ist an ein Ergebnis, noch in diesem Jahr, gekoppelt. Das ist eine Lösung, kein Problem,!
zum Beitrag05.03.2025 , 08:45 Uhr
Danke für diesen Artikel. Ja, jetzt heißt es erwachsen werden. Für uns Alle, incl. Friedrich Merz. Wir haben uns lange im Schutz der USA getummelt und machmal auch laut über sie gegrummelt. Nun ist dieser Schutz mehr als fraglich geworden. Da heißt es ein wenig , Parteipolitik hinten anzustellen. Es ist ein gutes Zeichen, dass Merz die Schuldenbremse, die er ewig vor sich her getragen hat, nun auch reformieren will. Das Sondervermögen ist ein guter, erster Schritt. Es wäre auch für die Grünen zeitgemäß, dem zuzustimmen. Die momentane Kritik halte ich für überflüssig. Wenn gegen gesellschaftliche Spaltung vorgegangen werden soll, dann sollten gemeinsame Schritte auch gemacht werden, wenn sie sich anbieten. Die CSU schießt mit der Forderung dieses Jahr den Wehrdienst einzuführen, über das Ziel hinaus. Das ist völlig unrealistisch, da dafür die Infrastruktur fehlt. Der Pistorius Plan ist da sinnvoller. In einer Zeit, in der die Bedrohung wächst, müssen wir lernen uns selbst zu verteidigen. Das beginnt mit dem Wehrdienst. Die CSU hat diesen abgeschafft, daher sollte sie sich ein wenig zurück halten. Es wäre sinnvoll, wenn Pistorius den Job behält und die Reform fortführt.
zum Beitrag05.03.2025 , 05:12 Uhr
Das halte ich für wenig praktikabel. Wer so "plant" berücksichtigt schon mal nicht Diejenigen, die nicht (mehr) gut zu Fuß sind. Versenkbare Poller, zu Lieferzeiten, sind eine existierende Option. Es gibt auch Menschen, die in der Innenstadt leben. Wie dürfen die Ihren Großeinkauf, Umzug, das neue Sofa organisieren? Der Online Handel verändert unsere Städte bereits. Nach Messerattacken ist deutlich geworden, dass Terror mit kleinsten Mitteln möglich ist. Wir sollten Sicherheit planen. Aber es muss auch klar sein, dass es für Gewaltbereitschaft immer einen Weg geben wird. Illusionen helfen uns da nicht weiter. Die Opfer der Anschläge und ihre Angehörigen sind zu bemitleiden. Phantomdiskussionen sind aber wenig zielorientiert. Ich habe z.B. nichts gegen Überwachung an öffentlichen Plätzen.
zum Beitrag04.03.2025 , 19:54 Uhr
Das sind gute Nachrichten! Ich bin positiv überrascht, dass derart zukunftsweisende Entscheidungen gefällt wurden . Insbesondere Merz ist zu loben, dass er über seinen Schatten gesprungen ist und die staatsbürgerliche Verantwortung über Parteipolitik stellt.
zum Beitrag04.03.2025 , 19:47 Uhr
Vielleicht war das ein zusätzlicher Grund, eine schnelle Lösung zu finden. Ich bin positiv überrascht, dass sich SPD und CDU so schnell auf notwendige Kredite geeinigt haben. Das lässt hoffen, dass die vom Autor des Artikels angemahnte "große Koalition der Vernunft" doch noch Realität werden kann. Insbesondere ist zu begrüßen, dass eine Reform der Schuldenbremse noch innerhalb dieses Jahres reformiert werden soll. Also bisher reagiert die kommende Groko richtig. Weiter so!
zum Beitrag04.03.2025 , 06:45 Uhr
...find ich auch sehr lustig 😉!
zum Beitrag04.03.2025 , 06:31 Uhr
Einen Plan B gibt es (noch) nicht. Immerhin ist die Illusion " die Ukraine muss den Krieg gewinnen", der Realität gewichen. Trotz der US Unterstützung konnte die ukrainische Seite den russischen Vormarsch allenfalls verlangsamen. Mit dem Ausbleiben der militärischen Unterstützung wird selbst Das schwierig. Die Europäer haben bereits in den vergangenen Jahren nach ihren Möglichkeiten unterstützt, doch die militärischen Mittel der USA sind hier einfach nicht gegeben. Das sind Realitäten, die durch Anklagen nicht veränderbar sind. Es lag kurzfristig die Idee eines Friedensschlusses in der Luft. Allerdings war das wohl eher eine Luftnummer trumps, der von putins Einverständnis träumte. Wie es weiter geht???
zum Beitrag04.03.2025 , 06:07 Uhr
Jetzt ist es passiert. Trump hat die militärische Unterstützung für die Ukraine beendet. Alle, die meinten, man solle zusammen mit trump einen Gipfel abhalten und gemeinsame Lösungen finden , müssen aufwachen. Die nochmalige Betonung von vance, "Wirtschaftliche Zusammenarbeit sei eine Sicherheitsgarantie" , zeigt, wozu die USA derzeit noch bereit ist, zu NICHTS! Die abschätzuge Bemerkung über europäisches Militär ergänzt das Bild, das vance bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeichnet hat: von Partnern keine Rede mehr, Europa scheint als das neue Feindbild aufgebaut zu werden. Außerdem wurden heute die Zölle gegen Kanada eingeführt. Zeigt sich hier beginnende Senilität trumps, der ja zwischenzeitlich verkündete, " er wollte es erst am 1. April machen, sei aber abergläubisch, nun werde es der 2. April"!? Anfang März war der ursprüngliche "Plan". Es hilft nicht, die Abrißbirne der Demokratie zu ignorieren, sie bedroht auch uns. Für die jetzige Entwicklung gibt es kein Sicherheitsnetz. Weder für die EU , noch für die Ukraine. Klar ist, dass es mit einem "Sondervermögen" nicht getan ist. Wir müssen uns militärisch, wie wirtschaftlich, völlig neu aufstellen.
zum Beitrag03.03.2025 , 22:16 Uhr
Stimmt! Am Ende werden aber vielleicht zwei Schuhe draus: 1.) Jetzt schnell ein Sondervermögen beschließen um die Ukraine unterstützen zu können und die Stärkung der Bundeswehr voran zu treiben. 2.) Schuldenbremse anpassen. Dies wäre an einen Koalitionsvertrag zu koppeln, der die Schuldenbremse abändert. Es gibt natürlich bereits entsprechende Konzepte , doch nicht von der Cdu. Hier könnte ebenfalls eine zeitnahe Zielvereinbarung getroffen werden. "Ohne Freiheit ist alles Mist!" Wir müssen unsere Freiheit ab jetzt selbst schützen. Es ist ja sehr diplomatisch, trump weiterhin srtine Bedeutung zu bestätigen, doch Fakt ist, er hat sich bereits abgeseilt. Nichts spricht für eine kommende verantwortliche Haltung der US Regierung. Also : Schützen und Hirn benützen!
zum Beitrag03.03.2025 , 03:17 Uhr
Rot Grün ist gut für Hamburg, das sehen, laut Umfragen, selbst die GegnerInnen so . Gut, wenn diese Koalition fortgesetzt wird!
zum Beitrag03.03.2025 , 03:06 Uhr
Das ist tatsächlich eine naheliegende Lösung. Einerseits wäre es abzulehnen, die Ukraine in der prekären Situation im Regen stehen zu lassen. Andererseits muss die Bundeswehr weiter gestärkt werden, denn die USA springt für uns nicht mehr in die Bresche. Das Wort der Kriegstüchtigkeit, das so empört abgelehnt wurde, hat die aktuelle Lage vorweg genommen. Wir müssen uns jetzt selbst verteidigen können. Das bedarf nicht nur einer Menge Geld, sondern auch grundsätzlicher Entscheidungen. Die Wehrpflicht ist der einzig realistische Weg, die benötigten Fachleute heran zu ziehen. Das soll natürlich mit einem Zivildienst wahlweise Klimadienst einhergehen. Es wird Zeit, für den Erhalt der Demokratie einzustehen und unsere Gesellschaft auf allen Ebenen zu stärken. Darüber hinaus muss unsere Wirtschaft unterstützt werden, denn nur so können wir unsere schöne Demokratie und den Sozialstaat erhalten. Daher ist die Anpassung der Schuldenbremse geboten. Förderung von Investitionen ist der sinnvolle Weg, die Wirtschaft anzukurbeln. Im Bereich Photovoltaik haben wir gesehen, wie erfolgreich derartige Eingriffe innerhalb von drei Jahren sein können. Merz muss endlich die Realität anerkennen.
zum Beitrag03.03.2025 , 02:43 Uhr
Danke für diesen sehr hellsichtigen Artikel. Leider scheint die prekäre Lage noch nicht bei allen europäischen Entscheidern angekommen zu sein. Neben Typen wie Orban, die nur noch eine Belastung für die EU darstellen, sind die Fliehkräfte durch rechtspopulistische Regierungen groß . Von einer gemeinsamen EU kann schon lange keine Rede mehr sein, die Eigeninteressen der Länder sind wieder deutlich in den Vordergrund getreten. Die Tatsache, dass Starmer und Macron eine Allianz der Willigen schmieden wollen, ist daher zeitgemäß. Orban bremst derzeit Alles aus und nur unter Umgehung der EU Institutionen ist derzeit rasches Handeln möglich. Deutlich wird allerdings auch, dass die größten Staaten, wie Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland derzeit deutliche finanzielle Probleme haben. Während die Erstgenannten bereits mit hoher Staatsverschuldung dastehen, bremst sich Deutschland bisher noch durch die Schuldenbremse aus . Es bleibt zu hoffen, dass Merz die Realität endlich anerkennt und neue Regeln für Investitionen geschaffen werden. Wenn trump mit seinen 25% auf Alle europäischen Waren ernst macht, wird sich Deutschlands wirtschaftliche Situation deutlich verschlechtern.
zum Beitrag02.03.2025 , 12:44 Uhr
Wunschdenken! Macron, Starmer, Menlnyk und wie sie alle heißen haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Vance hat es bei der Sicherheitskonferenz klar gemacht: America first - und sonst gar nichts! Es ist schön, dass von Seiten Europas über Friedensoptionen nachgedacht wird. Der "Gegner" in den Verhandlungen sollte allerdings Putin sein und nicht trump. Sind die Nachrichten der letzten Wochen verhallt? Trump wickelt USAID ab, ohne Rücksicht auf Menschen, die aus diesem Grund verhungern oder an Krankheiten sterben werden. Warum sollte er sich da für die Ukraine interessieren? Er setzt ja selbst die eigenen Landsleute auf die Straße. Trump und Konsorten sind eben noch nicht einmal für die Interessen Amerikas, sie haben nur persönliche Interessen. Das war am vorliegenden "deal" mit der Ukraine klar ersichtlich. Illusionen sind kein Lösungsansatz. Es ist auch unsinnig, mit trump verhandeln zu wollen. Für "Democracy first" muss man/frau auf trump verzichten. Er ist ein Problem, kein Problemlöser. Wir müssen, was wir wollen, jetzt selber machen. Dazu werden wir uns neue Freunde suchen müssen. Alles Andere ist Zeitverschwendung.
zum Beitrag02.03.2025 , 06:35 Uhr
Es will ja noch nicht so richtig in den Kopf: Macron versuchte es mit Charme, Starmer mit Kumpelhafer Waffenbrüder Taktik. Rutte beordert Selenzky, eher militärisch, zur Entschuldigung zurück. ALL DAS hilft nicht! DIE MEINEN DAS ERNST!!! Es gibt die USA als westlichen Partner nicht mehr! Es gibt einen US Präsidenten, der die Demokratie in all ihren Regeln, Gesetzen und Institutionen ZERSTÖRT! trump glaubt, er brauche die Welt nicht, aber die Welt brauche Ihn. Wir müssen nun daran arbeiten, Bündnisse mit den verbleibenden Demokratieen zu schmieden. Das wird nicht einfach. Der wirtschaftliche Druck wird steigen und mit 25% Zöllen ist unser größter Absatzmarkt praktisch verbrannt. Wir werden uns nach der Minirezession der letzten Jahre zurück sehnen. Und ohne Wirtschaftswachstum werden auch unsere Möglichkeiten als Unterstützer der Ukraine kleiner. Keine Ahnung, wie es in der Ukraine weitergehen soll. Der Verhandlungsweg scheint versperrt, der Krieg ist für die Ukraine nicht zu gewinnen. Bidens militärische Zusagen für die Ukraine wurden nun auch eingefroren. Egal, was der Horrorclown will, wir müssen für Alles nun eigene Lösungen finden.
zum Beitrag02.03.2025 , 06:03 Uhr
hmmm. Kein Wort über das Ende der Ampel. Interessant. Es wird sich weiter aufgeregt. "Die da oben blablabla". Die Ampel war ein gesamtgesellschaftliches Projekt. Es hat die Krisenzeiten erträglich gemacht. Die BürgerInnen und ihre Bedürfnisse standen im Mittelpunkt. Für Zuwanderung wurden legale Wege gefunden, Ehemalige GastarbeiterInnen mit dem Doppelpass endlich die Stellung eingeräumt, die Menschen, die den deutschen Erfolg mitbegründet haben, einbezieht. Die Ampel hat die Krisen bewältigt. Doch Meckern ist ja zur BürgerInnenpflicht geworden. Die Ampel ist nicht an sich selbst oder schlechten Konzepten gescheitert. Sie ist an der Gesellschaft und den Medien gescheitert. Vom ersten Tag an hagelte es Dauerkritik. Der Klugs...er hat ja immer Recht, auch wenn die Kompetenz manchmal gegen Null geht. Das Scheitern der Ampel ist ein Scheitern unserer Gesellschaft als Ganzes. Die Ampel hatte den Anspruch, Probleme zu lösen oder zumindest zu bearbeiten. Nun haben wir es wieder mit Menschen zu tun, die Nebelkerzen werfen und Probleme abschieben. Der Widerspruch in Zuwanderung das Problem zu sehen, obwohl wir diese brauchen, ist Ausdruck dieser Fehlentwicklung.
zum Beitrag01.03.2025 , 23:15 Uhr
All hands on deck! Gute Idee! Das heißt aber eben nicht wieder:" DIE sollen mal machen"! Es ist absehbar, dass Trump Europa allein lässt. Da gerade ein Krieg in Europa herrscht, ist an dieser Stelle zuerst anzusetzen. Das heißt für die Politik: Sondervermögen plus Anpassung der Schuldenbremse. Die Zölle von 25% für Europa hat Trump schon angekündigt. Die daraus folgenden wirtschaftlichen Verwerfungen werden das derzeitige Minniminus deutlich in den Schatten stellen. Darüber hinaus können wir uns nicht mehr hinter US Soldaten verstecken. Schweden hat vor 10 Jahren die Wehrpflicht wieder eingeführt , jetzt sind wir gefragt. Neben der Bundeswehr sollten selbstbestimmt Zivildienst und Klimadienst gleichberechtigt möglich sein. Damit arbeiten wir gemeinsam an den drängensten Problemen. Die Zufallsbegegnungen junger Menschen, die so erfolgen, können auch eine neue Generation Deutscher schaffen, die selbstverständlich auch Migrationshintergründe haben. Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch. Am aktuellen Beispiel ist dies an der Reaktion vieler europäischer Länder zu erkennen, die die Ukraine weiterhin unterstützen wollen, so wie GB mit dem aktuellen Kredit und dem morgigen Treffen.
zum Beitrag01.03.2025 , 10:47 Uhr
Willkommen zurück in der Realität! Schon beim Nahostkonflikt war trump alles Andere als hilfreich. Seine Forderung, dass "alle Geiseln " auf einmal zurück kehren müssen. Seine Forderung, dass die PalästinenserInnen umgesiedelt werden. Sein Plan für ein Feriengebiet in Gaza. All dies hat Amerika als Vermittler unglaubwürdig gemacht. Ähnlich sein Agieren im Ukrainekrieg. Verhandlungen über die Köpfe der Ukraine und Europas hinweg. Der Rohstoff Deal als Rückzahlung für die bisherige US Unterstützung. Von weitergehenden Förderungen der Ukraine keine Rede. Europa soll die finanzielle und militärische Aufgabe übernehmen, trump und seine Oligarchen kassieren. Es ist gut, dass jetzt klare Verhältnisse herrschen. Von den USA, unter trump, ist nichts mehr zu erwarten. Die cdU kann aufhören, die Migration als bedrohlich aufzubauschen, wir haben ganz andere Probleme. Weg vom Zeigen auf Andere müssen Wir selbst aktiv werden. Die Zeitenwende bei der Bundeswehr bedeutet jetzt auch, den Wehrdienst wieder einzuführen, denn es mangelt an Personal. Die Schuldenbremse muss modifiziert werden, damit Investitionen finanzierbar werden. Die Zeit der Tassenideologie ist vorbei!
zum Beitrag01.03.2025 , 06:56 Uhr
Seit gestern werden die Karten neu gemischt. Das von der cdU herbeigeredete "Problem der Migration" steht nicht mehr an erster Stelle. Wir müssen jetzt flugs Möglichkeit schaffen unsere Wirtschaft und Bundeswehr zu stärken. Das heißt, die Schuldenbremse muss für Investitionen abgeschafft werden. Das sollte allmählich auch die cdU erkennen! Parteipolitik spielt jetzt die zweite Geige. Trump ist zu Allem (un-) fähig. Wir können uns nicht mehr auf den "großen Bruder USA" verlassen. Spätestens jetzt ist es wirklich unser Krieg und wir müssen sehen, wie wir mit eigenen Mitteln weiterkommen. Wenn die USA Truppen aus Europa abzieht, braucht die Verteidigung der EU lt.Experten mindestens 300.000 zusätzliche Soldaten. Das wird mit unserer gesunkenen Truppenstärke, die sich bald durch den Abgang der Boomer verstärkt, nicht gehen. Wir werden die Wehrpflicht wieder aktivieren müssen. Zusammen mit einem,frei gewählten, Zivildienst und der Option eines Klimadienstes, gehen wir gleich zwei weitere Probleme unserer Gesellschaft an. Es ist keine T5eit mehr für Würstchen essen und Bier trinken, oder was auch immer Söder für Politik nachen hält. Jetzt zählen Taten!
zum Beitrag28.02.2025 , 23:55 Uhr
Nach dem Eklat im Oval Office ist die Aussetzung der Unterstützung der Ukraine durch die USA ziemlich wahrscheinlich. Darüber hinaus wäre ein Ende des amerikanischen Engagements in der Nato auch nicht mehr überraschend. Wir sind auf uns Allein gestellt. Da nützt Sparen, für schlechte Zeiten, nichts, sie sind schon da! Der eingeschlagene Weg der Neuausrichtung der Bundeswehr muss fortgesetzt werden. Es wäre sinnvoll, wenn Pistorius die Reform der Bundeswehr fortführte. Außerdem muss die Wirtschaft angekurbelt werden, dazu brauchen wir eine Reform der Schuldenbremse. Durch Investitionen in die Infrastruktur werden Aufträge für die Wirtschaft geschaffen und (Transport -) Abläufe beschleunigt. Die kommenden (Wirtschafts-) Probleme durch Trumps Zölle werden die derzeitigen massiv übersteigen. Da braucht es mehr, als "den Armen zu nehmen um den Reichen zu geben", Herr Merz! Binnennachfrage ist ein Teilaspekt, Investitionen ankurbeln, wie in den Plänen der SPD und Grünen, zukunftsfähig. Ich hoffe, die Sondierungen öffnen der cdU die Augen für die Lage. Parteipolitik ist jetzt fehl am Platz und für Vetternwirtschaft haben wir keine Zeit. Ideologische Traumtänzerei nutzt gerade nicht!
zum Beitrag28.02.2025 , 23:28 Uhr
Die Entwicklung des heutigen Tages hat den Inhalt des Interviews überholt. Ich glaube nicht, dass Trump sich jetzt noch in Irgendeiner Weise für die Ukraine einsetzen wird. Möglicherweise werden USA und Russland erneut Wirtschaftsbeziehungen knüpfen, doch das geht auch ohne Friedensschluss in der Ukraine. Wenn sich dies so entwickelt, wird die USA zum Unterstützer Putins. Wir brauchen jetzt weitreichende Entscheidungen. Dumm, dass Deutschland gerade einen Praktikanten zum Kanzler will. Olaf Scholz wäre, als alter Hase, der verlässlichere Fels in der Brandung gewesen. Nun müssen wir hoffen, dass die Wirrköpfe in CDU/CSU mal innehalten und sich der Situation bewusst werden. Das bedeutet, wir sind bedroht und mit unserer Unterstützung steht und fällt die Ukraine. Das lässt sich nicht mit ein paar Umschichtungen finanzieren. Der Umbau der Schuldenbremse hat höchste Priorität um für Alles, was aus Russland oder der USA kommt, wenigstens finanziell gewappnet zu sein. Es ist Zeit für Realisten, nicht für Propaganda und Parteipolitik. Es bleibt zu hoffen, dass beim nächsten Treffen im UK die Realisten den Ton angeben.
zum Beitrag28.02.2025 , 23:08 Uhr
Dass Diplomatie derzeit nicht hoch im Kurs ist, scheint der Zeit geschuldet. Trumps Angebot war nur ein Vertrag zum Abbau von Rohstoffen, sonst nichts! Es ist nachvollziehbar, dass Selensky das nicht gereicht hat. Schließlich wird sein Land angegriffen und täglich sterben Ukrainerinnen und Ukrainer. Die Reduzierung des Krieges auf ein Wirtschaftsabkommen wird der Situation nicht gerecht. Trump sieht nur sich selbst und seine Oligarchen . Für Amerika war dieser Moment ein Moment der Schande. Wer den Präsidenten eines angegriffen Landes als Diktator bezeichnet und verantwortlich für den Ausbruch des Krieges macht, lebt jenseits der Realität. Es mag nicht geschickt gewesen sein, doch es Eins ist klar geworden: wir EuropäerInnen stehen allein! Auf die USA ist kein Verlaß mehr. Es würde mich nicht wundern, wenn Trump die US Armee aus Europa abzieht. Wir müssen schnell handeln! Wir brauchen rasch eine neue Regierung. Die CDU muss jetzt einsehen, dass es ohne Umbau der Schuldenbremse nicht geht. Neben der militärischen Komponente wird die Wirtschaft, angesichts dem Agieren Trumps noch viel mehr Unterstützung brauchen. Es ist Zeit für Realismus nicht für Parteipolitik! Aufwachen!
zum Beitrag28.02.2025 , 16:25 Uhr
Danke für diese Klarstellung. Die Ahnung wird zur Gewissheit: bald werden wir von einem Amateur regiert!
zum Beitrag28.02.2025 , 16:19 Uhr
Ja, das sind keine guten Ergebnisse für unser Land . Aber angesichts der Erfahrung, dass man/frau erst erkennen, was sie hatten, nachdem sie es verloren haben, werden Einige die Ampel im Rückblick neu bewerten. Die SPD wird im Artikel nicht erwähnt. Sie hat mit knapp 42% Frauenanteil prozentual fast doppelt soviele weibliche Parlamertarierinnen, wie die cdU. Auch sollte daran erinnert werden, dass die Besetzung der Regierung annähernd paritätisch gestaltet wurde. Das wird von einer cdU geführten Regierung kaum zu erwarten sein.
zum Beitrag28.02.2025 , 15:46 Uhr
In der Landwirtschaft arbeiten , incl. Saisonkräfte, rund 860.000 Menschen. Das sind etwa 1,2% der Beschäftigten in Deutschland. Ich habe nicht das Gefühl, dass dieser Sektor unterrepräsentiert wäre. Im Gegenteil finde ich, dass Landwirtschaft in Deutschland und der EU eine überdurchschnittlich hohe Lobbymacht hat. Das ist insbesondere ein Hemmschuh für Umweltpolitik.
zum Beitrag28.02.2025 , 03:22 Uhr
Ich teile die Bewertung, dass für den Anstieg der WählerInnen der Linken die Positionierung bzgl. merz Grenzüberschreitung zur "afd" ausschlaggebend war . Quatsch ist allerdings, dass SPD und die Grünen hier Irgendwen " im Stich gelassen" hätten. VertreterInnen der beiden genannten Fraktionen haben merz ebenso für sein Handeln verurteilt, bzw. zur Umkehr aufgefordert. Wer, wie der Autor des Artikels, von Brandmauer spricht, sollte für klare Verhältnisse sorgen, statt ebenfalls Nebelkerzen zu werfen. Im Übrigen sind viele Positionen wohlfeil, wenn sie aus der Opposition gefordert werden In der Regierungsverantwortung sieht die Sache etwas differenzierter aus . Mit dem Doppelpass und dem Gesetz auf Selbstbestimmung hat die Ampel allerdings zwei bedeutende Schritte für die Gesamtgesellschaft getan . Die oben genannte Kritik ist somit unangebracht.
zum Beitrag28.02.2025 , 02:56 Uhr
Ausschlaggebend sind die Wahlgewinne von cdU und "afd", zwei Parteien, in denen Frauen stark unterrepräsentiert sind. Der recht hohe Frauenanteil in der SPD Fraktion wirkt sich durch den Stimmenverlust auf den Gesamtanteil der Frauen im Bundestag aus.
zum Beitrag28.02.2025 , 02:44 Uhr
Im Kontext Artikel, der derzeit hier, in der taz, zu lesen ist, steht, Cem Özdemir habe zuerst die Idee vertreten, die Schuldenbremse noch im aktuellen Bundestag zu reformieren. Damit wäre merz Idee nur eine Reaktion auf Özdemir.
zum Beitrag27.02.2025 , 21:38 Uhr
Gute Nachrichten sind doch auch mal was Schönes! Glückwunsch!!!
zum Beitrag27.02.2025 , 04:07 Uhr
Es gibt sie noch, die guten Nachrichten, danke dafür! Gut, dass der Staat die Entwicklung der Technik fördert. Angesichts der weltweiten Problematik, ist die Bedeutung des Pilotprojekts gar nicht zu überschätzen. Danke an Alle, die diese wichtige Arbeit für uns und unsere Umwelt durchführen.
zum Beitrag27.02.2025 , 03:54 Uhr
Es ist üblich, dass nach einer Wahl die neuen Fraktionen zusammenkommen und einen Fraktionsvorsitzenden wählen. Dass Klingbeil in der neuen Doppelfunktion gestärkt für Verhandlungen mit der CDU ist, dürfte klar sein. Nach einer verlorenen Wahl kann man/frau den Kopf in den Sand stecken oder mit einem "jetzt erst recht", die Position weiter vertreten. Das scheint Klingbeil zu tun, von Ehrerbietung dd5m neuen Kanzlerkandidaten gegenüber, der mit dem zweitschlechteten Ergebnis der cdU Geschichte gewählt wurde, keine Rede!
zum Beitrag27.02.2025 , 03:08 Uhr
Auf einem der ersten Karnevalszüge des Jahres titelte der dortige Fußballverein:" wir sind bunt", im Maler/Fußballdress. Da hört der Spaß wohl bald auf und die Junx müssen demnächst auf dem Acker spielen...
zum Beitrag27.02.2025 , 02:59 Uhr
Ja, es gibt viele gute Ideen, doch nicht bei der cdU. Konzeptlos ist wohl die wohlmeinenste Beschreibung von Meckermerzi. Es zeigte sich bereits in der letzten Legislaturperiode, dass viel kritisiert wurde, konkrete Gegenvorschläge aber ausblieben. Von einen "Kassensturz" war die Rede, so als ob die Zahlen nicht klar auf dem Tisch lägen. Es bleibt ein Mysterium, wer behauptet hat, die cdU habe Wirtschaftskompetenz. O.K. bei Söder, mit Mass in der Hand, ist die Verwechslung naheliegend. Doch Bierdeckelmerz ist eben nur ein Vertreter an der Theke. Wer "jetzt noch schnell" Zusammenarbeit will, sollte nicht parallel gegen DemokratInnen schießen, das haben die nicht so gern, kleiner Fritz! Die Idee, Unternehmen generell steuerlich zu entlasten, bringt keinerlei Bewegung. Die Konzepte der SPD und Grünen, Investitionen mit Steuererleichterungen zu belohnen, umso mehr. Aber am jüngsten Move des Möchtegernkanzlers ist abzusehen, dass er nicht lernfähig ist. Oh, Mann Deutschland, wen hast Du Dir da gewählt?
zum Beitrag27.02.2025 , 02:42 Uhr
Klar, tolle Idee! Merz 100 Mrd. für Besserverdienende zahlen einfach die Armen!
zum Beitrag27.02.2025 , 02:33 Uhr
Ja, die Ampel hat eine Fülle von Gesetzen verabschiedet. Trotz dieser hohen Arbeitsleistung sind verschiedene Vorhaben nicht abgeschlossen worden. Deshalb die Schuld bei der Ampel zu suchen ist allerdings verfehlt . Der Agressor auf die freie Meinungsäußerung ist Friedrich Merz. Sein Motiv ist klar. Es geht nicht um irgendwelche rechtlichen Klärungen. Es geht schlicht um Rache. Auf den Demos gegen Rassismus wurde auch auf die Zusammenarbeit der cdU mit der "afd" hingewiesen. Das Fischen der cdU im braunen Sumpf wurde verurteilt. Die Realitätsferne Wirtschaftspläne der cdU sieht Entlastungen per Gießkanne für die Industrie vor, von Investitionsförderung keine Rede. Die "Umschichtungen" will er wohl bei Vereinen holen. Ich sage vorraus, dass die versprochenen 100Mrd. so nicht zusammen kommen. Leider ist klein m.'s Handeln zutiefst ideologisch. Er ahmt wiederum trump nach:"wer nicht mein Freund sein will, ist mein Feind!" Dieser Kanzlerkandidat ist der Rolle weder fachlich, noch moralisch gewachsen. Schäm dich, Deutschland, dass Du so einen Amateur an die Spitze gewählt hast!
zum Beitrag26.02.2025 , 10:36 Uhr
Es wird deutlich, dass die rechte Polemik der cdU kein Zufall war. Wer Menschen , die besonders gefährdet sind und UNS unterstützt haben, nicht hilft, der sollte schleunigst das "C" und "D" im Namen ablegen. Eine solche Position ist der von Rechtsextremen nicht mehr zu unterscheiden. Mag sein, dass es noch einmal zu einer großen Koalition kommt. Ansonsten ist die cdU gerade auf dem schlechten Weg nach rechts. Wo sollten noch Hürden bestehen für eine Zusammenarbeit mit der "afd"?
zum Beitrag26.02.2025 , 10:22 Uhr
Ich hoffe sehr, dass die SPD weiterhin zu Ihren Werten steht. Die 10% mehr für die "afd" sind nicht allein Wählerwanderung von der SPD. Es wäre fatal, auf die Linie der afd einzuschwenken. Das ist gut an der "cdU" abzulesen, die eine rechte Politik gemacht hat und damit ihr zweitschlechtetes Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr . Ganz offensichtlich hat die cdU den Aufstieg der "afd" damit nicht verhindert. Ich lebe gerne in einer Demokratie und hoffe, dass Parteien wie die SPD dafür sorgen, dass es so bleibt! Merz Vorstoß gegen NGOs erinnert an die Rachepolitik Trumps .Das ist weit entfernt von demokratischem Verständnis. Im Übrigen nimmt die csu, die ja eine 6% Partei ist, den Mund gewohnheitsmäßig voll. Mit welchem Recht eigentlich?
zum Beitrag26.02.2025 , 06:06 Uhr
Eine "Zusammenarbeit" mit trump erscheint mir schwierig. Es wird Zeit, den Fokus auf andere, demokratische Partner einzustellen.
zum Beitrag26.02.2025 , 05:58 Uhr
Klein m. ist sauer! minitrump! Rein intuitiv würde ich mit einer cdu, die weder christlich, noch demokratisch agiert, nicht zusammen arbeiten. Die SPD ist nicht zu beneiden. Es wäre nachvollziehbar, merz mit seinen wirren Plänen einfach im Regen stehen zu lassen. Das Problem ist allerdings, dass bei einer Neuwahl die "afd" wahrscheinlich noch stärker würde. Dann käme zu den diversen Problemen noch eins dazu. Ich bin froh, nicht "staatsmännische Verantwortung" tragen zu müssen. klein m. kann sich gar nicht entpuppen, er bleibt die Pfeife, die er ist.
zum Beitrag26.02.2025 , 05:43 Uhr
An dieser Stelle zeigt sich, ob Merz lernfähig ist, oder einfach inkompetent für den Job. Ein "Kassensturz" ist völlig lächerlich, alle Zahlen sind öffentlich, wer hier nicht mitgerechnet hat, hat schlicht seine Hausaufgaben nicht gemacht. Angesichts der Herausforderungen, die bei Infrastruktur, Schulen und Bundeswehr anstehen, wäre die Anpassung der Schuldenbremse jetzt noch möglich. Derzeit sieht es allerdings so aus, als sei die CDU nur zu Einem bereit: Nichts zu tun. Der Herausforderungen der Zeit und dem Verschlimmern der Lage durch trump scheint Merz nicht gewachsen.
zum Beitrag25.02.2025 , 22:05 Uhr
Dem kann ich nur zustimmen! Ich hoffe, der kommende Kanzler zeigt ebenfalls die nötige Weitsicht, die er für sein Amt benötigt.
zum Beitrag25.02.2025 , 18:34 Uhr
Es wäre zukunftsweisend, die Schuldenbremse zu lockern. Angesichts der diversen Baustellen, die Deutschland so hat, ist das auch der einzig realistische Weg. Neben der Bundeswehr sind ja auch Investitionen in die Infrastruktur, in Schulen und die kriselnde Wirtschaft angezeigt. Die Idee der CDU, das Alles aus dem laufenden Haushalt bestreiten zu wollen, ist unrealistisch. Im Haushalt 2025 fehlen derzeit 25 Mrd. Merz will Steuergeschenke von rd. 100 Mrd. machen. Wo soll das schöne Geld denn herkommen? Es wäre ein kluger Schachzug von Merz, diese Gelegenheit zu nutzen . Außerdem würde es der CSU den Wind aus den Segeln nehmen, die schon meint, Merz fernsteuern zu können. Das ist die erste Bewährungsprobe: kann Merz Kanzler?
zum Beitrag25.02.2025 , 18:19 Uhr
Der Rückschritt zu AKWs wäre unsinnig. Gerade in Zeiten zusätzlicher Bedrohung ist eine schmutzige Bombe im Garten absurd. Dass das unlösbare Müllproblem weiter besteht, scheint neuerdings ignoriert zu werden. Warum Technik aus dem letzten Jahrhundert bauen, wenn regenerative Energie erfolgreich und deutlich billiger zu haben ist? Was wir brauchen ist Investition in Speicherausbau, statt alte Lügen von "sauberem Atomstrom". Das Heizungsgesetz ist gut . Es ist sozial und richtet sich an den Baubestand, der viel größer ist , als Neubau. Hier liegt großes Potenzial für die Wirtschaft und die CO2 Einsparung. Planbarkeit heißt für Wirtschaft und BürgerIn: daran festhalten! Im Zusammenhang mit der "Sonderkojunktur" für Gasheizungen muss man/frau leider feststellen, dass Dummheit leider noch nicht ausgestorben ist.
zum Beitrag25.02.2025 , 08:37 Uhr
Ja, das ist interessant. Beim Thema Berichterstattung: hat es auch nur EIN Lob für die WählerInnen in Brandenburg gegen, dass sie eine "afd" Mehrheit bei der Landtagswahl verhindert haben? Ich glaube nicht! Woidke und die SPD wurden als "egoistisch" dargestellt, weil sie die Wahl gewinnen wollten! Das darf durchaus als der Witz in der Argumentation gesehen werden, der er ist. Hier tritt zutage, was schon länger im Verborgenen schwjlt: sich als links bezeichnende Menschen argumentieren stärker gegen die SPD, als gegen die "afd". Letztere scheint als "notwendiges Übel " wahrgenommen zu werden, oder man will sich einfach keine Probleme einhandeln. Nachdem Viele von links die SPD nicht gewählt haben, soll sie jetzt aber Alle linken Wünsche in der Regierung durchsetzen. Absurd! Es ist erfreulich, dass "die Linke" in Fraktionsstärke zurück im Bundestag ist. Allerdings war wohl nicht zu erwarten, dass das etwas an der Regierungsbildung ändert. Im Vorfeld ist sehr viel über mögliche Koalitionspartner gesprochen worden. Wer das Alles ignoriert , muss nun hinnehmen, wer regiert.
zum Beitrag24.02.2025 , 23:44 Uhr
CDU und CSU wollen ja "Einsparungen " und "Umschichten ". Das ist mit dem Bundestag gerade passiert . Sollen jetzt besser nur "die Anderen" sparen!?
zum Beitrag24.02.2025 , 23:26 Uhr
Ja, die Ampel hat die beste Klimapolitik der bisherigen Regierungen gemacht. Stimmt schon. Warum war in den letzten drei Jahren aber nur Kritik zu hören, dass Alles zu langsam, zu schlecht vermittelt, zu Wenig , sei? Warum wird das erst nach der Wahl deutlich? Wie soll denn nun die SPD, aus der Defensive, All die schönen Ideen durchsetzen? Da hätte das Wahlvolk etwas zukunftsorientierter wählen müssen. Es wäre vielleicht auch mal die Zeit für ein wenig Selbstreflexion.
zum Beitrag24.02.2025 , 23:16 Uhr
Ich kann ja an der grünen Politik wenig Verwerfliches finden. Die Klugs...er die nachher immer Alles besser wissen, sind überweise zu Nichts zu gebrauchen. Die Ampel ist nicht an der Idee gescheitert, sondern an einer deutschen Gesellschaft, die den Sinn für die Realitäten verloren hat. Presse, Medien, Kreti und Pleti wussten, vom ersten Tag an, "Alles besser". Wie an den Kommentaren abzulesen ist, ist selbst nach dem Wahlausgang den Wenigsten klar, welche Chance für Deutschland da vertan worden ist. Sicher ist , auch in Zukunft nur eins, dass die Dummen nicht aussterben!
zum Beitrag24.02.2025 , 23:00 Uhr
Wenn klein m. schnell sein will, nutzt er die jetzige Option zur Lockerung der Schuldenbremse. Wenn er das macht, wäre er schlauer, als er aussieht. Damit wären auch zukünftig flexiblere Lösungen gegen den Investitionsstau etc., möglich. Außerdem würde er beweisen, dass er Kanzler wird und nicht Dobrint oder Söder.
zum Beitrag24.02.2025 , 22:48 Uhr
Ja, Habecks Zurücktreten in die zweite Reihe ist tatsächlich ein Verlust für die Debattenkultur. Allerdings macht ihn dieser Schritt umso sympathischer. Leider war im Vorfeld nämlich der Eindruck entstanden, die Grünen wollten vor Allem eins: an der Macht bleiben. Merz ist ein Amateur und es ist dramatisch, dass in einer solchen Krisensituation einer Kanzler wird, der Null Erfahrung hat. Dass er sich emotional nicht im Griff hat, ist ebenfalls schlecht für den Job. Habeck wäre ein Kandidat für's Volk gewesen, doch das ist derzeit von rechtem Gedankengut durchdrungen und somit blind für Qualität. Gut, Robert Habeck ist ja nicht aus der Welt und wer weiß, was die Zukunft noch bringt. Von meiner Seite aus:" Danke, für die Arbeit für die Bevölkerung"!
zum Beitrag24.02.2025 , 16:59 Uhr
Kubicki will FDP Vorsitzender werden. Peinlich! Ganz nach dem Motto: " was interessiert mich mein Geschwätz von gestern"!? Abgewählt sollte man erkennen können! Dagegen hat Lindner regelrecht Stil!
zum Beitrag24.02.2025 , 16:55 Uhr
Tja, wo anfangen? Die Ampel hat die Flüchtlingskrise der Ukraine innerhalb kürzester Zeit durch die Übernahme in die Sozialsysteme erleichtert. Es gab den Atomausstieg. Innerhalb eines Jahres wurde die Abhängigkeit von russischen Lieferungen beendet und neue Kanäle erschlossen. Die Bundeswehr wurde ertüchtigt, die Ukraine mit militärischer und humanitärer Hilfe in Höhe von 50 Mrd. unterstützt. Ukainer werden, nach wie vor in der Bundeswehr ausgebildet. Die erneuerbaren Energien wurden gefördert, Genehmigungen erleichtert, mit dem Ergebnis von einem Anteil am Energiemix über 50%. Der Doppelpass belohnt die Gastarbeitergeneration für Ihre Lebensleistung und schafft Perspektiven für FacharbeiterInnen. Durch ein Zuwanderungsgesetz wird legale Zuwanderung möglich für FacharbeiterInnen und per Chancenkarte für die, die es werden wollen.Klimaziel 2024 erreicht (...) Und was will m.? Zurück zur Atomkraft, dem Verbrenner und an der Schuldenbremse festhalten. Einen Vorschlag für die fehlenden 25Mrd im Haushalt hat er nicht, schon gar nicht für die 100Mrd. Wahlgeschenke, die er ausschütten will. Gleiches gilt für den "Grenzen dicht" Plan, der zusätzliche gegen diverse Gesetze verstößt.
zum Beitrag24.02.2025 , 15:28 Uhr
...und schon muckt der potenziell kleinste Koalitionspartner auf : Dobrint will an der Schuldenbremse festhalten. Es ist ja offensichtlich, welche Probleme vor uns liegen: - das Erstarken der "afd" - die Ausbleibende Förderung der Ukraine durch die USA - die militärische Verteidigung Europas - das bestehende 25Mrd € Haushaltsloch - Impulse für die Wirtschaft - Reperatur der Infrastruktur - (...) Da braucht es keine 6% Partei, die zusätzlich Probleme schafft, anstatt sie lösen zu wollen.
zum Beitrag24.02.2025 , 15:17 Uhr
Der Artikel bringt es auf den Punkt. Danke!
zum Beitrag24.02.2025 , 15:10 Uhr
Es ist hilfreich, Quellen auch zu lesen, insbesondere wenn man damit den eigenen Standpunkt untermauern will. Zahlen laut "Ihrer" Quelle: USA Unterstützung ins. 118 Mrd. EU115 Mrd. Deutschland 51,76Mrd. Frankreich 29,72Mrd. UK 23,63Mrd. Was aber viel signifikanter ist, ist die militärische Unterstützung, als Tril der o.g. Summen: USA 65 Mrd. Deutschland 20,8 Mrd. ... Nachzulesen unter dem von Ihnen genannten link...
zum Beitrag24.02.2025 , 12:13 Uhr
Hut ab für Habeck! Es ist der dritte im Bunde der Ampel, der konsequenterweise in den Hintergrund rückt. Leider haben die deutschen Jammerlappen die Chance der Ampel nicht erkannt. Nun bekommen wir in der Krise einen Amateur zum Kanzler. Schlechter könnte es nicht sein. Die Strategie
zum Beitrag24.02.2025 , 11:24 Uhr
Das Wahlergebnis hat die Theoretische Betrachtung des Artikels etwas überholt. Durch den Nichteinzug der FDP und des BSW ist eine GroKo möglich. Das ist bestenfalls eine Zweckehe. Nach dem Ampelbashing der letzten Jahre ist vielleicht in Vergessenheit geraten, dass zuvor ebenfalls der kleinste Partner, csu, intern gegen die Koalition gearbeitet hat Das Gleiche ist durch Söder wieder zu erwarten. Außerdem ist keine Angela und kein Olaf am Runder, die es als ihre Aufgabe sahen, den Laden zusammen zu halten. Friedrich will sich beweisen und das muss er auch, denn trotz "Sieg " fallen die Prozente für die "c" DU recht mager aus. Leider wurde ein Amateur zum Kanzler gewählt. Das sind schlechte Aussichten für Deutschland in der Krise.
zum Beitrag24.02.2025 , 11:05 Uhr
Durchhalteparolen sind sicher angebracht. Mit der Realität hat der Artikel allerdings wenig zu tun. Die ukrainische Armee ist nicht rein zufällig erstarkt, sie wurde vom Westen massiv unterstützt. Ein Detail, das keinerlei Erwähnung findet. Die Hauptlast trug die USA. Trump will sich nun " sein Geld" für die bisherigen Waffenlieferungen zurück holen, von neuen Lieferungen ist keine Rede. Dass die ukrainische Armee erschöpft ist wird oben auch nicht erwähnt. Natürlich sind die Verlustzahlen Putins Propaganda, die aus Kiew allerdings auch. Es ist wenig hilfreich, die Reaitäten nicht anzuerkennen. Bei aller Sympathie für die angegriffene Ukraine und seine BewohnerInnen, Propaganda ist keine Lösung für die massiven Probleme.
zum Beitrag24.02.2025 , 10:51 Uhr
Da Sie sich selbst als ahnungslos bezeichnen, möchte ich Sie daran erinnern, dass die SPD nicht in die zweite GROKO eollte und es nur aus Staatsmännischer Verpflichtung getan hat. Ihre persönlichen Anwürfe gegenüber dem Bundeskanzler entbehren übrigens einem Beleg durch Argumente.
zum Beitrag24.02.2025 , 06:03 Uhr
Das ist enttäuschend. Die Zerstörung der Ampel hat Deutschland weit nach rechts gerückt. Das sollte für Alle, die sich als irgendwie links betrachten, eine Erkenntnis bergen: trotz der erfolgreichen Linken ist das Ergebnis niederschmetternd. Über 50% haben eine sehr rechte "c"DU Politik oder gleich die Rechtsextremen gewählt. Def "Kampf" von links gegen die SPD war erfolgreich. Wir können im obigen Artikel erkennen, dass dies weiter gerechtfertigt wird. Zu behaupten, Scholz sei der Krisensituation nicht gewachsen ist , angesichts der Krisen, die er in verantwortlicher Position bewältigt hat, schlicht unreflektiert. Die Nachricht des Tages lautet, dass Deutschland in einer Zeit multipler Krisen einen Amateur zum Kanzler gewählt hat. Es wird, mal wieder, Aufgabe der SPD sein, Schlimmeres zu verhindern.
zum Beitrag24.02.2025 , 05:40 Uhr
Ich bin kein FDP Fan. Aber das ist, zusammen mit der Wählerwanderung zur "afd" kein gutes Zeichen für unsere Demokratie.
zum Beitrag24.02.2025 , 05:31 Uhr
Danke für die Arbeit! Nachdem der kommende Kanzler das Ende für linke und grüne Spinner beschworen hat, müssen wir wohl die Ärmel hochkrempeln und wiederaufbauen, was er zerstört hat. Der "afd" den rechten Rang abzulaufen hat nicht funktioniert. klein m. hat durch das Öffnen einer Tür in der Brandmauer dem Rechtsextremismus zum größten Erfolg verholfen. Der Amateur hat das Falsche gesagt und das Falsche getan. Wir können Ihm nicht das Feld überlassen. In dieser Zeit der Krisen darf sich die Zivilgesellschaft nicht zurückziehen. Wir müssen Leitplanke sein um Schlimmeres zu verhindern.
zum Beitrag24.02.2025 , 05:09 Uhr
Unklare Zukunft kann man wohl sagen! Deutschland hat einen Amateur gewählt. Geschwindigkeit wird diese Tatsache nicht ausgleichen. Merz hat sich in den letzten Jahren durch Meckern hervor getan. Konstruktiv war da nur die Zustimmung zum Sondervermögen, danach nichts mehr. Es bleibt die Aufgabe der Bündnispartner Leitplanken zu bauen, damit der Fahrschüler die Karre nicht vor die Wand setzt. Das ist immerhin die Hoffnung für die Bundesrepublik vor einem Minitrump. Das war natürlich abzusehen, doch ist es enttäuschend, dass eine Mehrheit die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Um die Rechten zu verhindern nutzt keine rechte Politik. Um den Fachkräftemangel zu beheben nutzt kein Zuwanderungsstop. Um die Wirtschaft anzukurbeln nutzen keine Steuergeschenke für Besserverdienende. Um Zukunft zu bauen sind abgewrackte AKWs keine Lösung . Die "c"DU hat keine Lösungen. Warum wurde sie also gewählt? Weil der Deutsche den Gürtel über seinem Schmerbauch nicht enger schnallen will. Nichts! Keine Bewegung! ist die versprochene Zukunft. Das wird nicht reichen um vor den Abrißbirnen der Demokratie zu bestehen.
zum Beitrag24.02.2025 , 04:47 Uhr
Es sei der Linken gegönnt! Das gilt ebenso für das Gesamtergebnis. Doch leider ändert es nichts an dem fatalen Rechtsruck in Deutschland. Die "afd" als zweitstärkste Kraft? Ich beginne zu überlegen, wer, den ich kenne, dabei war. Deutschland hat einen Amateur gewählt, doch diese Zeit braucht Profis!
zum Beitrag24.02.2025 , 04:27 Uhr
Die Antwort lautet: Nein! m. kann nicht Antifa! Es ist ja leider so, dass der zweitunbegabteste Kandidat gewonnen hat. Allerdings mit einem prozentual sehr schlechten Ergebnis. Das sollte trotz Siegestaumel der "c"DU doch noch erwähnt werden. Die konservative Partei ist in den letzten Jahren sehr weit nach rechts gerückt und hat versucht, der "afd" somit Stimmen abzujagen. Das hat offenbar NICHT funktioniert! Weidels Truppe ist so gestärkt wie nie. Der alte Trick hat für die "c" DU mal wieder nicht funktioniert. Das wird allerdings angestrengt weg gelächelt. m. ist ein Spalter, der noch am letzten Tag des Wahlkampfs gegen zukünftige Bündnispartner geschossen hat. Eine strategische Planung ist da nicht erkennbar. Dennoch werden wir mit einem alten, unerfahrenen Egoisten leben müssen. Immerhin muss er koalieren und zwar mit einer demokratischen Partei, wenn er die seine nicht völlig zerstören will. Das eröffnet die Chance, dass die Koalitionspartner einen Minitrump verhindern können. Um es klar zu sagen: das Wahlergebnis ist enttäuschend. Da bleibt auch der Sieg der Linken schal, denn er ändert halt nichts. Deutschland hat in einer Krisensituation einen Amateur gewählt.
zum Beitrag23.02.2025 , 13:33 Uhr
Da kann man dem Bundespräsidenten nur zustimmen: Danke an Alle, die diese Wahl vorbereitet möglich gemacht haben! Den Meckerern im Ausland sei gesagt, dass sie Wahlrecht, aber nicht Briefwahlrecht haben. Wer aktiv was für unsere Demokratie tun will, hat viele Wege Klagen für die eigene, ungezählte Stimme, sind hingegen wenig hilfreich.( Sich anschließend bitte nicht auch noch darüber beklagen, dass die Gerichte langsam arbeiten, es liegt nämlich zum Großteil an überflüssigen Verfahren...)
zum Beitrag23.02.2025 , 13:02 Uhr
Der Überschrift kann ich schonmal zustimmen! Egal wie die Wahl ausgeht: es gibt nichts Gutes, außer man tut es! Und entgegen den Aussagen von m. ist links nicht vorbei - zum Glück! Auch wenn einer wie m. Kanzler wird, ist der Weltuntergang noch nicht da. Klar, so Einen, der mit Nazis paktiert, würde ich nicht einmal mit der Kneifzange anpacken. Das muss ich zum Glück aber auch nicht, schließlich bin ich kein Berufspolitiker. Moral halte ich weiterhin für grundlegend in der Politik. Auch wenn mit falschen Versprechen Wahlen gewonnen werden können:" Keine Zuwanderung=kein Problem", werden die Realitäten die dummen Sprüche überholen. Einhelliger Meinung sind sich nämlich die ExpertInnen, dass wir OHNE Einwanderung ein Problem hätten: kein Wirtschaftswachstum, keine Ärzte, kein Pflegepersonal, keine ausreichenden Steuereinnahmen für Infrastruktur und die Sozialsysteme. Im "Siegesrausch" können Konservative natürlich m. wählen, doch wir brauchen eigentlich einen erfahrenen Politiker an der Spitze, der uns durch die Krisen steuert. Merz hat bereits deutlich gemacht, dass er keine Konzepte für die Zukunft hat und noch am letzten Tag Porzellan der möglichen Koalitionspartner zerschlägt.
zum Beitrag23.02.2025 , 04:02 Uhr
So sieht's aus! Aber der gleiche Trend, wie in den USA, ist ja bereits in Europa angekommen. Auch wenn maga Quark ist, streben viele europäische Länder Ähnliches an: mehr Nation, mehr einfache Lösungen, mehr Worte, statt Taten. Das Problem ist allerdings, dass es keine einfachen Lösungen gibt und PfeifInnen wie trump und weideline Migration als Problem sehen, obwohl das Gegenteil auch richtig ist. Sinnvolle Lösungen sind gerade nicht gefragt. Daher haben Hirnlose, wie trump, derzeit Erfolg. Aktionismus ist hingegen das Mittel der Stunde. Was zählt, ist Aufmerksamkeit. Ob die ganze Show am Ende tragfähige Lösungen bringt, müsste ja überprüft werden und wer macht das schon... So behauptet auch merz er könne Mauern einreißen und hochziehen und würde damit Probleme lösen. Leider macht er uns damit nur Probleme, doch bis der Wähler das realisiert, ist das Gelaber schon wieder vergessen und wir haben den Salat. Ja, wir brauchen uns in Europa, nur haben das schon wieder Alle vergessen. Also heißt es zu Hause anfangen und dann, wenn die Hausaufgaben gemacht sind, mal wieder mit den Nachbarn zum Grillen treffen...
zum Beitrag23.02.2025 , 03:38 Uhr
Danke! Es ist schön, Fachleuten zuhören zu dürfen! Ja, die Emotionalisuerung des Themas ist problematisch und auch schon hier im linken Biotop spürba. Es ist wahrscheinlich, dass der Totalverweigerer in Fragen der Realität gewählt wird . Das ist dann gleich zweifach ein Fachkräfteproblem . Es ist nicht erwartbar, dass Menschen, die die notwendige Zuwanderung ignorieren, kluge Entscheidungen für die Zukunft fällen können. Ich glaube allerdings auch, dass es derzeit schwierig ist, Migration die positive Position zu geben, die sie verdient. Es muss wieder was Gemeinsames entstehen. Es muss das Gefühl bewirkt werden, dass die Menschen Teil der Lösung sind . Derzeit bietet sich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht geradezu an. Ein eben erschienenes Buch beschreibt die Integration eines farbigen Deutschen in und durch die Bundeswehr. Allerdings sollte es natürlich mit dem klassischen Zivildienst und einem gleichgestellten Klimadienst auch gute Alternativen geben. Damit werden gleich 4 Probleme unserer Gesellschaft angegangen. Das beste Mittel gegen Rassismus ist, den Anderen kennen zu lernen.
zum Beitrag23.02.2025 , 02:59 Uhr
Keine Experimente! Ja, es ist interessant, wie schnell der "afd " Schmusekurs abgebügelt wurde Das ist nur mit der Erfindung des Rollrasens zu erklären. Für die Zukunft seh ich schwarz! Es will mir einfach nicht in den Kopf, wie man/frau so blöd sein kann, Friedrich Merz zu wählen. Es ist doch offensichtlich, dass er der Falsche ist . Als in Regierungsarbeit unerfahren ist er in der Zeit multipler Krisen ungeeignet. M. macht ein Experiment nach dem Anderen, aber do it yourself ist unzeitgemäß. Wir brauchen Profis! Merz hat noch kein Wort über das Stopfen des 25 Mrd. Haushaltslochs gesagt, da macht er schon Wahlgeschenke für 100Mrd. . Auch dieses Geld soll offenbar vom Himmel fallen, durch " Umschichten". Das ist leider völliger Blödsinn und völlig unseriös. Es ist erwartbar, dass nach der Wahl ganz andere Lösungen auf den Tisch müssen. Doch offiziell will Merz ja nicht an die Schuldenbremse ran. Klar ist jedoch, dass genau das dem Staat die notwendigen Investitionen ermöglichen wird. Die große Illusion der Sicherheit durch Abschottung übersieht, dass hier auch noch gewaltbereite Neonazis und andere Pfeifen rumhampeln. Menschenrechte sollten Allen wichtig sein, auch Friedrich M.
zum Beitrag22.02.2025 , 04:56 Uhr
Diese Tatsachen sind der aktuellen Konfrontation geschuldet. Wie schon zu Beginn des Krieges wurden dessen schlimmste Verbrechen rasch auf die gesamte Bevölkerung bezogen: "die Russen". Das ist Rassismus. Ich will hier keine Verbrechen beschönigen, die von russischen Soldaten begangen wurden, doch sind ebendie die Verbrecher, und Politiker deren Anstifter. Deutschland hat in seiner Geschichte die schlimmsten Verbrechen an der Menschheit begangen. Sich als Deutscher als Moralapostel aufzuspielen, ist somit schon schwierig. Man/frau hat uns aber wieder in die Weltgemeinschaft aufgenommen. Ich hoffe, dass der Krieg in der Ukraine endet und die Menschen eine gute Zukunftsperspektive erreichen. Wunden werden heilen müssen. Aber Frieden funktioniert eben nur duch Miteinander, dem Kennenlernen der Anderen. So funktionierte es mit der deutsch französischen Freundschaft. Mein Ende des kalten Krieges war vom Jugendaustausch mit Russen geprägt. Eine andere Generation wird diesen Weg der Verständigung in der Zukunft gehen.
zum Beitrag22.02.2025 , 04:05 Uhr
Der Möchtegernkanzler Friedrich m. möchte das Alles weiterhin gerne durch "Umschichten" erreichen. Ein Wort, das leider auch im obigen Artikel genannt wird. Das funktioniert nicht! Angezeigt ist ein Weiteres 100Mrd. Programm. An dieser Stelle muss klar werden, dass auch die Bundeswehr unter Fachkräftemangel leidet und auch hier der Renteneintritt der BoomerInnen die Lage deutlich verschlechtert. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist also geboten. Nachdem die Bundeswehr nun Milliarden in die Bestellung von Ausrüstung investiert hat, muss im zweiten Schritt in FacharbeiterInnen investiert werden . Eine entsprechende Bürokratie, Logistik und Kasernen müssen aufgebaut werden, Fachleute an den kommenden Waffensystemen ausgebildet werden. Flankiert man/frau das mit einem Zivildienst und Klimadienst, können wir in einem Schritt auch die Probleme in der Pflege und der Umwelt angehen. Als Jemand, in dessen Generation das noch normal war, kann ich nur sagen, es war Teil des erwachsen Werdens und keine verschenkte Zeit. Wir werden unsere Demokratie nicht allein mit Worten verteidigen können. Derzeit wird sie von mehreren Seiten angegriffen und Musk ist, wie Putin,Teil des Problems.
zum Beitrag22.02.2025 , 03:42 Uhr
Ja, da ist viel Wahres dran. Allerdings wurde die Zeitenwende bereits 2022 ausgerufen. Glücklicherweise hat die Ampelregierung den völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine zum Anlass genommen, die Bundeswehr mit einem 100Mrd. Paket zu stärken. In einem Kraftakt wurden in kürzester Zeit Bedarf evaluiert und Lieferverträge geschlossen. Das ist das Gegenteil von der ewig falschen Behauptung, die deutsche Verwaltung sei zu langsam. Es ist nämlich wenig zielführend mit Prozentsätzen zu jonglieren, es fehlt an Verteidigungsstrategieen und nicht an Flugzeugträgern auf dem Bodensee. friedrich m. will das Alles ja weiterhin durch "Umschichten" finanzieren. Seine derzeitigen "Steuererleichterungen" belaufen sich auf 100 Mrd., das derzeitige "Haushaltsloch " auf 25Mrd. Das Alles ist nicht gegenfinanziert. Merz Fantasiereisen von "Grenzschließungen" sind noch gar nicht beziffert, laut GdP bräuchte es dafür Tausende zusätzliche PolizistInnen . Realität: Fachkräftemangel! Das gleiche gilt für die Bundeswehr. Es sollte klar sein, dass ein Weg an der Wiedereinführung des Wehrdienstes kein Weg mehr vorbei führt. Gekoppelt mit einem Ersatz- und Klimadienst werden so Probleme bearbeitet.
zum Beitrag21.02.2025 , 16:37 Uhr
Guter Beitrag zur rechten Zeit! Ja, es ist eine Rechte Zeit, in der "Schnellschüsse" entscheiden, nicht Nachhaltigkeit. Es ist irreführend, Terrorismus an der Grenze regeln zu wollen. Das sollten Politiker, angesichts der Tatsache, dass es im Inland auch mal organisierten Terrorismus gab, vielleicht erinnern. Die Zuweisung von Straftaten auf Zuwanderer ist sowieso irreführend. Wer sind dann die ganzen kleinen Nazis, die Übergriffe und Angriffe zu verantworten haben? Asylbewerberterroristensympathiesanten!! Klar ist aber auch, dass der Staat Handlungsfähigkeit demonstrieren muss, sonst setzt sich am nächsten Tag wieder ein Lynchmob in Bewegung...
zum Beitrag21.02.2025 , 16:20 Uhr
...und was lernen wir daraus? Söder hat eine große Klappe!
zum Beitrag21.02.2025 , 16:15 Uhr
Zuerst einmal: vielen Dank für die Mühe und die Übersicht in diesen wichtigen Fragen! Zu ergänzen wäre, dass merz mehrfach erwähnt hat, das Heizungsgesetz kippen zu wollen. Außerdem ist der Rückblick, der angerissen wurde, auf frühere Versprechen und deren Umsetzung eine gute Idee. Hier wäre zu erwähnen, dass eine SPD Umweltministerin das Klimagesetz gegen die CDU durchgesetzt hat. Eine grüne Umweltministerin verwässerte es daraufhin. Bloße Farbspiele, sind angesichts der Historie also nicht immer ausreichend.
zum Beitrag21.02.2025 , 15:56 Uhr
Warum nicht? Für Generationen, die ihre Entscheidung für Ihren Konsum durch KI bestimmen lassen, ist der Wahl-o-mat doch eine geradezu klassische, demokratische Vorgehensweise. Das ist doch besser, als die Entscheidung ebenfalls Ego Mist zu überlassen. " Menschen, die sich für diese Sneakers entschieden haben, entschieden sich auch für diese Partei ". Wer sich Informationen noch selbst erarbeitet, verschiedene Quellen nutzt und daraus eigene Schlüsse zieht, gehört einer aussterbenden Art an. Jede Jeck is Anders, heißt es hier. Somit sind natürlich auch unterschiedliche Wege nach Rom möglich. Neben Ideen sind auch Erfahrungen hilfreich. Ein Wahlprogramm ist ja nicht zwangsläufig das, was eine Partei nach der Wahl durch-, bzw. umsetzt. Aber wenn eine Partei, nennen wir sie SPD, in einem Wahlkampf 12€ Mindestlohn fordert und anschließend umsetzt, so ist es auch wahrscheinlich, was mit der jetzigen Forderung von 15€ passiert... Was das Heizungsgestz betrifft, so wäre das Schlechteste für Klimaschutz und Wirtschaft, wenn Möchtegernmerz es abschafft. Daran war nur schlecht, was CDU, "afd" und JournalistInnen aller Couleur daraus gemacht haben und es offenbar weiterhin tun.
zum Beitrag21.02.2025 , 15:12 Uhr
"Am Diskurs lässt man sie kaum teilhaben"?! In diesem Zusammenhang möchte ich an die Bewegung Fridays for Future erinnern, die in erheblichem Maße den Diskurs beeinflusst hat. Die Tatsache, dass bei der EU Wahl viele junge WählerInnen die "afd" gewählt haben, hat ebenfalls "den Diskurs beeinflusst". Dass an dieser Stelle über leichte Beeinflussbarkeit der GenZ durch Aktivitäten der Rechten bei Tictoc gemutmaßt wird, ist fast so etwas wie eine Ehrenrettung für die folgenden Generationen. Ansonsten würde es schlicht bedeuten, dass sie Rassismus gut finden. Diskussionen über Generationen gab es berets im Altertum. Es ist ein frommer Wunsch, sie zu beenden. Als Teil einer älteren Generation nehme ich allerdings auch die Kritik wahr, dass "wir" am "Klimaproblem" schuld tragen. Das ist, z B. angesichts sehr hoher Flugaktivitäten Jüngerer, recht anmaßend. Grundsätzlich teile ich die Ansicht, dass Schuldzuweisungen uns keiner Lösung näher bringen. Multiple Krisen können nur gemeinsam gelöst werden. Daher arbeite ich auch weiterhin mit Jüngeren zusammen und hoffe auf Synergien.
zum Beitrag20.02.2025 , 09:27 Uhr
Ja, das Kurzarbeitergeld ist eine gute Erfindung! Arbeitsminister Heil hat mit der Ausweitung bereits während der Corona Pandemie gute Arbeit geleistet. Der Beschäftigungsstand in anderen Europäischen Ländern ging deutlich zurück. Durch beide Krisen hindurch konnte Heil so Massenarbeitslosigkeit verhindern. Der Beschäftigungsstand ist derzeit einer der höchsten der deutschen Geschichte. Die Behauptung, Heil habe ansonsten " nicht viel gemacht" ist irreführend. Als Erstes schmiedete Heil zusammen mit der Bundesinnenministerin innerhalb sehr kurzer Zeit ein Verfahren, ukrainische Flüchtlinge gleich in die Sozialsysteme zu integrieren und somit auch die Kommunen zu entlasten. Im Ersten Ampeljahr ließ Heil den Mindestlohn erhöhen. "Harz 4" wurde abgewickelt, das Bürgergeld, mit höheren Bezügen und besserer Förderung, aus der Taufe gehoben. Außerdem entwickelten Heil und Faeser ein legales Zuwanderungssystem, dass Menschen aus Nicht EU Ländern die Einreise auf den Arbeitsmarkt ermöglicht. Das gilt für FacharbeiterInnen und NichtfacharbeiterInnen über die Chancenkarte. Derzeit fordert die SPD 15 € Mindestlohn. Eine Erhöhung hatte sie vor der letzten Wahl versprochen und dann umgesetzt.
zum Beitrag20.02.2025 , 03:11 Uhr
Danke für den schönen Artikel! Ja, das persönliche ist politisch und persönliche Erfahrungen prägen dementsprechend. Ich bin auch irgendwie mit "grün sein" aufgewachsen. Allerdings machen mir die Grünen, hier, tief im Westen, derzeit zu viele Konzessionen an die CDU. Es sind auch immer Menschen, die entscheiden und entscheidend sind. Habebtk ist schon ganz o.k., doch sein Wille zur Macht, der gerade über Friedrich führt, wäre nicht mein Weg. Wer mit der "afd" paktiert ist für mich politisch gestorben. So Jemanden würde ich nicht mit der Kneifzange anpacken. Die Tatsache, dass Robert Habeck und Konsorten hier keine Berührungsängste haben, stößt bei mir auf Ablehnung. Mit der erwähnten Petra Kelly waren die Grünen noch eine andere Partei. Habeck hebt die Gemeinsamkeiten mit der "c"DU hervor. Außer Taurus kann ich da Nichts erkennen. Darauf will er ein Bündnis bauen? Was für eine Abkehr von den Grünen Ideen! Sicher wandelt sich die Welt, aber manchmal muss man Fels in der Brandung und nicht Fähnchen im Wind sein. In Heidi Reichineck waren Züge einer Petra Kelly zu erkennen. Bei den Grünen erkenne ich gerade die Mehrheitsbeschaffer der FDP wieder.
zum Beitrag20.02.2025 , 02:33 Uhr
Der Zusammenhang des Höhenflugs der Linken in Umfragen, und Heidi Reichinecks Antwort auf Friedrich Merz ist offensichtlich. Die Spitzenkandidatin der Linken hat mit spitzer Zunge den Kanzlerkandidaten der Union an die ungeschriebenen Gesetze der demokratischen Parteien gegen Rechts erinnert. Ungeschriebene Gesetze, an die sich Merz vor zwei Monaten noch halten wollte und nun selbst gebrochen hat. Es ist die CDU, die " nicht auf Höhe der realen Problemlage ist"! Die "c" DU verkennt ihre demokratische Verantwortung und ebenfalls die reale Bedrohung für unsere Demokratie durch die "afd". Merz hat diesen Schritt sehenden Auges getan, trotz vielstimmiger Ermahnungen durch DemokratInnen im Bundestag. Merz ist einen Pakt mit Rechtsextremen eingegangen . Das ist nicht zu beschönigen. Die Linke hat die Zeichen der Zeit erkannt und klar benannt. Dafür gilt ihr mein Dank als Demokrat.
zum Beitrag19.02.2025 , 20:06 Uhr
Ja, Selensky ist kein Heiliger. Allerdings sind die derzeitigen Neuigkeiten, die Trump über den ukrainischen Präsidenten verbreitet, schlichte Lügen. Aber nachdem Trump die Wahrheit zur Lüge und die Lüge zur Wahrheit erklärt hat, wird das ganze kompliziert: fake news sind die Wahrheiten, die er nicht hören will und deshalb zur Lüge macht. Seine "truth" verbreitet er über das gleichnamige soziale Netzwerk.Klar, dass er hier nur Unwahrheiten verbreitet. Derzeit ist wirklich schlecht zu erkennen, wer schlimmer ist: Trump oder Putin. Wahrscheinlich hat Putin einfach ein bisschen Vorsprung. Schließlich hat Trump bereits Übernahmen von Kanada, dem Panamakanal, Grönland und dem Gazastreifen angekündigt. Es ist beruhigend, dass es die taz gibt, sowie die öffentlich rechtlichen Medien, die hierzulande noch neutral berichten können. In den USA möchte ich gerade nicht leben. Wir EuropäerInnen müssen nun wirklich Gas geben, bei der Unabhängigkeit von den USA. Und das heißt nicht, mit "Friedenstruppen Trumps Befehlen zu folgen". Wir haben nun unsere Vorstellung von Demokratie an zwei Fronten zu verteidigen. Teil des hybriden Krieges ist auch die Desinformation, die in den USA bereits besteht.
zum Beitrag19.02.2025 , 15:22 Uhr
Der Horrorclown schlägt wieder zu! Kein Wunder, dass sich Trump und Putin gut verstehen, sie sind ja kaum voneinander zu unterscheiden. Unsäglich ist Trumps Behauptung, die Ukraine sei auch nur irgendwie für den Krieg verantwortlich!
zum Beitrag19.02.2025 , 08:46 Uhr
Die Wehrpflicht wurde wieder eingeführt? Interessant!
zum Beitrag18.02.2025 , 17:20 Uhr
Interessant! Als der Termin für die Neuwahl gefunden werden sollte, argumentierte die Verwaltung noch, der Aufwand sei groß und möglicherweise käme es zu Verzögerungen. Damals wurde über der Bewertung durch die Fachleute geschimpft. Jetzt, wenn die Erfahrung gemacht wird, dass es Einschränkungen gibt, wird wieder geschimpft. Sicher sind die Meckerer schon mehrfach ihrer bürgerlichen Pflicht als Wahlhelfer nachgekommen!? Auch bei uns (Inland )kam es zu Verzögerungen bei der Zusendung der Wahlunterlagen. Das lag an der späteren Lieferung durch die Druckerei. Ein Problem, das vorab angekündigt worden war. Leider behielt die Verwaltung Recht und die vollmundigen Behauptungen der Druckereien nicht. Immerhin scheint der letztlich erfolgte (spätere) Termin auszureichen, dass Alle, zumindest im Inland, wählen können.
zum Beitrag18.02.2025 , 15:52 Uhr
Tja, da hatte er wohl Recht, der Olaf. Diejenigen, die Trumps Pläne, im vorauseilenden Gehorsam, umsetzen wollten, werden schon wieder ausgebootet. Es wird deutlich, dass Trump den Fokus auf amerikanische Wirtschaftsinteressen legt. Die Interessen der Ukraine und Europas sind zweit- und drittrangig. Zu wirklichen Verhandlungen ist es noch nicht einmal gekommen, da lässt Putin schon neue Zäune hochziehen: keine Nato- und auch keine UN Stationierung in der Ukraine. Die tölpelhafte Strategie, Putin schon vorab Alles einzuräumen, was er sich wünscht, scheint nur dafür zu sorgen, dass er "weitere Grenzen überschreitet".
zum Beitrag18.02.2025 , 08:33 Uhr
Auf Selensky wurde ja schon alles mögliche projiziert. So wurde er als Verteidiger der westlichen Demokratie gefeiert, obwohl die Demokratie in seinem Land fern von westlichen Standards ist. Die Grünen sahen die regenerativen Energien in der Ukraine entstehen. Die Realität ist eine Andere. Selensky ist offenbar so grün wie Friedrich Merz, der ebenfalls abgewrackte AKWs reaktivieren will. Das ist schon eine interessante Weichenstellung in einem Land, das die Tschernobyl Katastrophe erlebt hat. Es kann sein, dass Selensky gerade Präsident eines Landes ist, das völkerrechtswidrig überfallen wurde. Es kann aber auch sein, dass er kein besonders guter Präsident ist.
zum Beitrag18.02.2025 , 08:19 Uhr
Es kam, wie es kommen musste, Europa muss seine Demokratie an zwei "Fronten " verteidigen. Der Krieg in der Ukraine geht weiter. Die Bedrohung der EU Länder durch Russland ist ebenfalls real, wie durch die hybride Kriegsführung deutlich wird. Auf die USA unter Trump ist kein Verlass mehr. Nun müssen wir uns selbt wappnen. Militärisch gegen die Bedrohung Russlands und durch den Entzug des Schutzes der USA. Innerhalb der EU gibt es allerdings auch Bedrohungen der Demokratie. Die rechtsgerichteten Regierungen nehmen zu. Das Abwenden von der europäischen Idee folgt auf dem Fusse. Es ist gut, dass Macron zur Krisensitzung geladen hatte. Ziel der Positionierung kann allerdings nicht sein, trumps Gedanken zu unseren Aufgaben in vorraus eilendem Gehorsam nachzukommen. Wenn wir eine eigene Rolle spielen wollen, nützt kein " Alles, was Du willst, Herr!", mit dem die Bestätigung der Sicherungstruppe einhergeht. Bisher will trump einen Deal. Was Putin will, ist noch gar nicht klar. Derzeit werden russische Angriffe verstärkt. Schon möglich, dass Putin die westliche Verwirrung nutzt, um Tatsachen zu schaffen. Ob er ernsthaft an einer Beendigung des Krieges interessiert ist, bleibt unklar.
zum Beitrag17.02.2025 , 16:31 Uhr
Danke für den Beitrag, gut wenn Fachleute zur Sprache kommen. Ganz machtlos sind wir EuropäerInnen nicht, Entscheidungen über unseren Kopf hinweg müssen wir nicht umsetzen und die Ukraine auch nicht. Trumps Art der Verhandlung, vorab alle Trümpfe aus der Hand zu geben, ist natürlich unterirdisch. Allerdings ist die Einschätzung der Lage nicht falsch: warum sollte Putin auf die Geländegewinne , die mit viel Blut erkauft wurden, verzichten wollen? Insbesondere, da er weiterhin gewinnt? Abgesehen von moralischen Positionen sind wir nicht in der Lage der Ukraine zum Sieg zu verhelfen. Eine Alte Wahrheit, die nur verschwiegen wurde. Ohne die USA sind wir nicht einmal in der Lage und selbst zu schützen. Das sollten wir schleunigst ändern! Aber auch Selensky muss den Tatsachen ins Auge sehen: besser den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach. Überraschenderweise bricht der Artikel auch mit dem Tabu, eine Zahl für die ukrainischen Opfer zu nennen. Es wird deutlich, dass die Ukraine am Limit ist und eine langfristige, erfolgreiche Verteidigung illusorisch. Abgesehen von : "was wäre, wenn?", beendete ein Waffenstillstand erstmal das Töten.Das wäre ein sinnvoller Anfang.
zum Beitrag17.02.2025 , 16:05 Uhr
Die Tatsache, dass Allianzen innerhalb der EU gesucht werden, halte ich für zeitgemäß. Während Ungarn Hilfen für die Ukraine immer wieder blockierte, oder verzögerte, wurden von Deutschland aus bereits diverse Ringtausch Abkommen mit einzelnen Europäischen Staaten getroffen. Die Folge waren direkte Hilfen, statt bloße Versprechen. Momentan geht es ebenfalls um schnelle Reaktionen, da braucht es Bremsklötze wie Orban einfach nicht!
zum Beitrag17.02.2025 , 16:00 Uhr
Wir helfen nicht? Interessante Wahrnehmung! Waren es in den letzten 1,5 Jahren nicht eher die Republikaner, die die Hilfe für die Ukraine immer wieder verzögert haben? Die Hilfe aus Europa war hingegen kontinuierlich.
zum Beitrag17.02.2025 , 15:54 Uhr
Das halte ich für eine lobenswerte und zeitgemäße Initiative aus Frankreich! Angesichts der Differenzen innerhalb der EU wird man/frau sich zunehmend zu Koalitionen der Willigen zusammenschließen müssen.
zum Beitrag16.02.2025 , 22:53 Uhr
Danke für diese zutreffende Analyse! Glück im Unglück, die Ampel hat in Ihrer Regierungszeit ja bereits neue Partnerschaften, z.B. mit Indien und Brasilien geschlossen. Die gilt es jetzt zu intensivieren. Diejenigen, die vor Kurzem noch gegen die Stationuerung konventioneller Raketensysteme durch die USA agitierten, können sich vorfreuen: sie werden wohl nicht kommen. Benötigt werden sie, in einer europäischen Verteidigungsstrategie, dennoch. Wenn der Gazakonflikt endet, wäre das nicht nur für Alle, die unter diesem Krueg leiden schön. Wir können dann auch darauf hoffen, die bestellten Raketenabwehrsysteme zu erhalten. Klar dürfte sein, dass wir nun auf uns Allein gestellt sind. Es geht nicht mehr um irgendwelche Prozente, wir müssen uns so rüsten, dass wir uns auch verteidigen können. Gut, dass mit der Zeitenwende die Dinge ans Laufen gekommen sind. Man muss schon hoffen, dass Pistorius seine Arbeit fortführen kann. Schlaftabletten aus der CDU wären im Verteidigungsministerium mal wieder eine Fehlbesetzung. Gut auch, dass morgen unter Freunden europäische Lösungen besprochen werden.
zum Beitrag16.02.2025 , 17:11 Uhr
Die USA wollen ein Expertentreffen? Wer soll da hingehen? Von Experten weit und breit nichts mehr zu sehen! Die Europäer sehen nun, wie es läuft, wenn Diplomatie ausgeschlossen wird. In der Folge wird man/frau ganz undiplomatisch übergangen.
zum Beitrag16.02.2025 , 04:38 Uhr
Die Behauptung, dass es keine Unterschiede zwischen den Parteien gäbe, ist nicht neu. Falsch war sie schon immer, bei dieser Wahl ist sie besonders falsch. Vor zwei Wochen haben wir gesehen, wer mit der "afd" zusammen arbeiten will und wer nicht. Die Ampelregierung hat ein neues Staatsbürgerschaftsrevht geschaffen. Das ist besonders positiv auf ehemalige GastarbeiterInnen zugeschnitten. Zusätzlich wird *Fleiß belohnt". Wer sich nämlich sozial engagiert oder beruflich oder sprachlich besonders engagiert, kann bereits nach 3 statt regulär nach 5 Jahren die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Das ist die zweite große Reform, die erste war un die Jahrtausendwende, ebenfalls von Rot Grün plus FDP durchgesetzt. Damals wurde z.B. die deutsche Staatsangehörigkeit für hier geborene Kinder zur Regel. Es ist seltsam, dass gerade jetzt, so kurz vor der Wahl, derartige falsche Plattitüden verbreitet werden. Da die SPD im Artikel explizit erwähnt wird, sie bietet seit Jahren das Wahlprogramm auch auf Türkisch ( und Englisch) an.
zum Beitrag15.02.2025 , 11:50 Uhr
Neuer Artikel mit alten Argumenten. Also vorab: in eine Bratwurst kann man einfach reinbeißen, ohne sie klein zu schneiden, Gleiches gilt für einen Apfel. Für nicht genannte Steaks etc, gibt es Plastik-, bzw, recyclebares, wiederverwendbares Bambusbesteck. Derartige Verbotszonen sollen die Möglichkeit bieten, Gefahren durch Prävention zu bannen. Wenn es keine Gefahr gibt, warum trägt frau dann ( berechtigterweise) Pfefferspray mit sich rum?! Es ist gut, in Schulen Präventionsarbeit zu leisten. Gleiches muss allerdings auch der Polizei möglich sein. Der Verweis auf fehlende wissenschaftliche Studien ist ein Scheinargument. Nur weil es noch keine gibt ( Messerverbotszonen sind ein Novum), sagt das nichts über ihre Wirksamkeit aus.
zum Beitrag15.02.2025 , 11:33 Uhr
Ja, es ist eine gute Nachricht, dass der Kanzler in Österreich kein Rechtsextremer ist! Es wäre gut, wenn sich demokratische Parteien auf eine stabile Regierung einigen könnten. Ansonsten können wir die Idee Europas allmählich einmotten.
zum Beitrag15.02.2025 , 11:25 Uhr
Die USA stehen auf der Seite der Rechtsextremen. Der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister haben den US Vize deutlich Paroli geboten. Die Tatsache, dass Vance sich, statt mit dem Bundeskanzler, mit Der "afd" und der "c"du bespricht, zeigt, dass die trumpeltiere weiterhin in Deutschland hinein regieren wollen. Eine Koalition zwischen Wedel und merz wäre ganz nach Geschmack der trumpeligen. Merz hat ja bereits " ein neues Kapitel der Zusammenarbeit" mit den USA angekündigt. Moral ist ihm ja eher fremd und die Annäherung an eine rechtsextreme Partei ist so groß, wie seit 60 Jahren nicht mehr. Somit sind die Gefahren von innen, die Vance erwähnte durchaus vorhanden, sie lauten aber: Musk, merz und Weidel!
zum Beitrag15.02.2025 , 11:07 Uhr
Es mag schon sein, dass eine Firma wie Kühne eine Vergangenheit im Dritten Reich hat. Doch welche alte, große deutsche Firma hat das nicht? VW, Mercedes, Thyssen Krupp, oder die deutsche Bahn firmieren heute noch unter ähnlichen Namen, wie damals. Dass sich Firmen wie IG Farben in andere Firmenbezeichnungen aufgesplittet haben, macht die dunkle Geschichte nicht besser. Deutschland trägt die Verantwortung für die Geschichte des Nazionalsozialismus. Das heißt allerdings nicht, dass wir uns nicht mehr bewegen dürfen. Vom der Historie des Standorts höre ich heute zum ersten Mal. Was spricht gegen einen Erinnerungsort am gleichen Platz!? Der würde angesichts einer Oper auch der breiteren Öffentlichkeit bekannt. Ohne Mäzene wie Kühne wäre viel kulturelles Leben nicht möglich. Das zieht sich durch die Geschichte sämtlicher europäischer Länder. Es ist grundsätzlich zu begrüßen, wenn Reiche Geld spenden, statt darauf zu sitzen. Der Autor kritisiert an dieser Stelle aber in erster Linie den OB. Er muss sich die Frage gefallen lassen, ob dies, so kurz vor zwei Wahlen in Hamburg, parteipolitisch motiviert ist.
zum Beitrag14.02.2025 , 22:34 Uhr
Ein schöner Artikel, der das Versöhnliche in den Vordergrund rückt und auch Verständnis für alte Verletzungen erzählt. Auch für mich war Reichinecks Rede die richtige Antwort auf merz "afd" Politik. Ich wünsche der Linken, dass Sie wieder in den Bundestag einzieht. SO haben sie es sich redlich verdient!
zum Beitrag14.02.2025 , 22:19 Uhr
Dumm stützt Dümmer! Völlig überraschend hat trump seinem Vize zugestimmt, er "glaubt, das stimmt"! Wenn das SO ist, sollten wir die Sache NATÜRLICH nochmals überdenken! Vance Treffen mit Weidel sollte dem letzten Träumer die Augen öffnen, wo die neue US Regierung steht: am rechten Rand! Von dieser Seite ist nichts Gutes mehr zu erwarten!!! Wir müssen uns wappnen, zusammenstehen und verteidigen! Das gilt politisch, wirtschaftlich und militärisch. Es gibt keine Unterstützung mehr, wir müssen jetzt auf eigenen Füßen stehen. In einer solchen Situation einem Wirrkopf wie Merz seine Stumme zu geben, wäre ein großer Fehler. " Wir werden ein neues Kapitel der Zusammenarbeit eröffnen" meinte der Möchtegernkanzler. So sieht Realitätsverlust aus!
zum Beitrag14.02.2025 , 21:48 Uhr
Marionette? Seltsames Bild, wessen Marionette soll Sie denn gewesen sein?
zum Beitrag14.02.2025 , 21:46 Uhr
Weinköniginnen sind das Aushängeschild eines völlig überholten Frauenbildes: "Schmückendes Beiwerk". Wie derzeitige Erhebungen zeigen, sind Frauen erfolgreicher in ihren Abschlüssen. Somit wäre es ein großer Gewinn für die Gesamtgesellschaft, wenn mehr Frauen in Politik und Wirtschaft leitende Funktionen inne hätten. Davon ist man in der CDU Lichtjahre entfernt. Merkel war ein glücklicher Zufall. Sie konnte die Gelegenheit nutzen, als die schwarzen Kassen der CDU auftauchten und war ein diesbezüglich unbeschriebenes Blatt. Insbesondere in der zweiten GroKo hat der sozialdemokratische Schwenk Merkels für Viele Vorteile gebracht. Ich halte es für deutlich besser, wenn sich die Chefin eines Landes für die Mehrheit der Menschen einsetzt. Merz plant ja nur für Besserverdiener. Daher verdient er den angestrebten Posten auch nicht.
zum Beitrag14.02.2025 , 21:27 Uhr
Europa hat die Ukraine verraten? Diese Überschrift ist sowohl sachlich falsch, als auch gar nicht Tenor des Artikels. Das Trumpeltier macht alles kaputt!, könnte hingegen die Überschrift für sämtliche Artikel Kleintrumps und seiner gang aus Inkompetenten sein. Wir erleben allerdings eine schwache Von der Leyen, die auf die Unverschämtheiten aus den USA keine Antwort weiß. Pistorius Antwort auf die Lügen von Vance war angebracht. Wir müssen lernen uns selbst zu verteidigen. Die Kavallerie kommt nicht mehr. Einer Verhandlungslösung, die uns zu den Bauern macht, die Andere vorschieben, ist abzulehnen. Diplomatieversager aus den USA brauchen wir dann auch nicht.
zum Beitrag14.02.2025 , 16:08 Uhr
Danke! Dem kann ich voll zustimmen! Die Schreihälse, die in der Konsequenz die Grenzen dicht machen wollen, sind im Unrecht. Söder versucht hier, mal wieder, Verantwortung abzuschieben. Es ist erneut ein Anschlag in Bayern und seine markigen Sprüche haben nichts verhindert. Die Verhinderung von mehr Kompetenzen für die Polizei verhindern CDU und CSU bisher im Bundesrat. Dennoch behaupten Sie " mehr tun zu wollen", ein Widerspruch in sich. Die Zahlen der rechtsextremen Übergriffe lässt über die Frage nachdenken, wohin die dann abgeschoben werden sollen!? Ist in Söders, Linnemanns, Lindners und Weidels Gärten ausreichend Platz für die Container? Es ist ein Terrorakt geschehen, der zu verurteilen ist. Damit Wahlkampf zu machen ist unredlich!
zum Beitrag14.02.2025 , 15:58 Uhr
Wahnsinn! Vance, als Teil einer US Regierung, die gerade die heimische Demokratie demontiert, wirft Europa vor, undemokratisch zu sein. Ein schlechter Witz! Die nächsten Schritte sind vorgezeichnet: Schutz für Europa gibt es nur noch,wenn die neuen "US Oligarchen" ihren Tätigkeiten unbeschränkt in Europa nachkommen dürfen. Es ist wahr: wir müssen massiv in Eigensicherung investieren um uns von der Erpressbarkeit durch ehemals freundlich gesinnte Länder emanzipieren zu können. Wer die westliche Idee von Demokratie schützen will, muss dies nun auch militärisch. Europa muss sich zukünftig auf sich selbst verlassen, sonst ist es verlassen!
zum Beitrag13.02.2025 , 05:11 Uhr
Danke für den "Aufreger, der keiner war"! Im Ergebnis ziehe ich in Erwägung, eine Sendung anzuschauen, die ich seit 10 Jahren nicht beachtet habe. Mal unabhängig von Parteipräferenzen, finde ich die Regelung der öffentlich rechtlichen gut. Man/frau stelle sich einen Tagesschau-Sprecher vor, der, außerhalb seiner Arbeitszeit, verkündet: " Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist vollkommen richtig, die "afd" zu wählen." DAS wäre dann skandalös!
zum Beitrag13.02.2025 , 04:54 Uhr
Danke für diesen klaren, erhellenden Artikel! Die Merkeljahre sind vorbei. Auch wenn sie nicht alles richtig gemacht hat, so hat sie doch gerne einige sozialdemokratische Töne in ihrer Politik untergebracht. Davon ist in der heutigen CDU nichts mehr zu hören. Die Unterstützung der o.g. Frauen klingt fadenscheinig. Die CDU ist kein Ort für selbstbewusste Frauen. Kanzlerin Merkel bleibt wohl die große Ausnahme. Die CDU bleibt eine Partei für Opportunisten. Dass mit Julia Klöckner eine ehemalige Weinkönigin das bekannteste weibliche Gesicht der aktuellen CDU ist, passt genau ins Bild!
zum Beitrag13.02.2025 , 04:25 Uhr
"Interessante Entwicklung"! Dass trump es nicht für nötig hält, dass die Ukraine mitverhandelt, darf kaum überraschen. Auch die EU ist außen vor. Immerhin wurden schon Aufgaben an uns delegiert: Zahlen!, Waffen in den USA kaufen und Allein, ohne US Truppen ,zur Friedenssicherung , Gewehr bei Fuß, stehen. Schöne neue Welt, in der Denken und Meinungen obsolet werden, da es ja den Einen gibt, der trotz , oder sogar wegen, mangelnder Übersicht einfach Alles regelt. Nun tritt zutage, dass nicht nur die Minister der USA Amateure sind. Dass Hengseh die Zugeständnisse, die trump "für die Ukraine" trifft, als erstes öffentlich ausspricht, darf eine interessante "Verhandlung" erwarten lassen. Die russische Regierung hat zu den Vorstellungen bereits applaudiert.
zum Beitrag13.02.2025 , 04:03 Uhr
Schön, dass Sie bildhafte Sprache mögen . Abgesehen von einem Verteidigungsversuch, stellvertretend für den Autor des Artikels, ist Ihrer Wortmeldung allerdings wenig Inhaltliches zu entnehmen.
zum Beitrag13.02.2025 , 03:58 Uhr
Danke für diesen Hinweis zum historischen Exkurs! Denken Sie, " die erste Zusammenarbeit seit 1960 mit einer rechtsextremen Partei " relativiert das Vorgehen des CDU Vorsitzenden in 2025?
zum Beitrag12.02.2025 , 22:35 Uhr
Nochmal die Kurve gekriegt?! Es wäre ein Geschenk an Europa, wenn sich die demokratischen Kräfte nochmal zusammenraufen und eine Regierung jenseits der Rechtsextremen bildeten. Liebe Nachbarn, gebt uns Hoffnung in einer Zeit, in der Mangel daran herrscht.
zum Beitrag12.02.2025 , 22:30 Uhr
Schön! da hat die Demokratie noch eine Chance, wo auf die Gemeinsamkeiten, statt auf Unterschiede gesetzt wird. Es mag schon sein, dass rechts diesmal gewinnt, aber links ist auch nicht tot.
zum Beitrag12.02.2025 , 22:17 Uhr
"Nicht zuende gedacht" Der Wahlspruch des neuen amerikanischen Präsidenten.
zum Beitrag12.02.2025 , 22:09 Uhr
Was für ein Zufall! Die Wahl rückt näher und erst wird ein Angriff auf Habeck und nun auf Scholz gefahren. Da scheint sich die CDU ihrer Sache wohl doch nicht so sicher zu sein. Der Skandal bleibt, dass Merz zusammen mit der "afd" gestimmt hat. Nun versuchen Einige, den "focus" zu verändern. Was soll an der Wortwahl rassistisch sein? Die Wenigen aus der CDU, die der Abstimmung fern geblieben sind, darf man ruhigen Gewissens als Feigenblätter bezeichnen, schließlich sind sie eine verschwindende Minderheit in der CDU Fraktion. Für rassistische Bemerkungen ist wohl eher Merz bekannt, der beim Thema Zuwanderung von "täglichen Massenvergewaltigungen " gesprochen hat. Seine geplante Abschottungspolitik setzt Alle, die auf der Flucht sind, unter derartigen Generalverdacht. Das ist rassistisch! Statt dessen wird eine Diskussion, in der man/frau unterschiedlicher Meinung sind, nicht dadurch rassistisch, dass die Diskutierenden unterschiedliche Hautfarben haben.
zum Beitrag12.02.2025 , 16:37 Uhr
Da deals derzeit auch politisch ein Thema sind, möchte ich Folgendes zu bedenken geben: wir wollen unsere Verteidigungsfähigkeit erweitern und einen europäischen Schutzschirm gegen Raketen aufbauen. Bisher sind entsprechende Systeme in Israel nur bestellt, der dortige Krieg verzögerte die Auslieferung. Ist es wahrscheinlich, dass Israel liefert, wenn wir schon beim Reifenwechsel abwinken?
zum Beitrag12.02.2025 , 16:22 Uhr
Es ist doch positiv, dass viel Urlaub im Inland gemacht wird, besonders Camping kann ja recht klimafreundlich sein. Urlaub ist keineswegs zu verdammen, aber gut, wenn der Klimakompass dabei nicht aus der Hand gelegt wird. Die "Normalisierung" von Flugzeugen als Verkehrsmittel ist wenig klimafreundlich. Es ist gut, dass diese Tatsache im Artikel mal wieder bestätigt wird. Der Anstieg an Campern, auch nach Corona, bleibt hoffentlich als gegenläufiger Trend erhalten. Immerhin sind die Flugreisen in Deutschland noch nicht wieder auf Vorcoronaniveau.
zum Beitrag11.02.2025 , 18:38 Uhr
Aha. Wenn also eine demokratische Partei, zum ersten Mal seit 1945, gemeinsam mit einer rechtsextremen Partei stimmt, so ist das bedeutungslos? Als Indiz dafür präsentiert uns der Autor des Artikels die Tatsache, dass diese historische Verfehlung von Friedrich Merz ja bisher keine Auswirkungen auf die Umfragen hatte. Dann dürfte wohl Alles in Ordnung sein, Aufregung ist nicht mehr angebracht. Die DemonstrantInnen dürfen auf dem Sofa sitzen bleiben. Was gestern noch die deutsche Demokratie erschüttert hat, ist ab heute egal. Danke für diese Einordnung die den Schreiber des Artikels als Jemanden outet, dem die Tragweite des Geschehenen nicht klar geworden ist. Auch wenn gerade Wahlkampf herrscht, wäre es für einen Journalisten lobenswert, über den parteipolitischen Tellerrand hinausschauen zu können.
zum Beitrag10.02.2025 , 22:40 Uhr
Super Beitrag, danke! Auch an dieser Stelle ist NICHTS Gutes von m. zu erwarten, er ließ verlauten, " ein neues Kapitel der Zusammenarbeit" aufschlagen zu wollen. Scholz hat hingegen, auch im Umgang mit Trump, bereits Erfahrung und klar gemacht, dass es kein Anbiedern an Trump geben soll.
Es bleibt mir ein Geheimnis, warum Menschen, in derartigen Krisenzeiten, einen unerfahren Sprücheklopfer wie den Möchtegernmerzi wählen wollen! Gibt es keine Butterfahrten mehr, bei denen man und frau sich von solchen Vertretertypen über den Tisch ziehen lassen können? Wenn das der Grund ist, wird es vielleicht wieder aufleben, mit Julia Klöckner in Ihrer ehemaligen Rolle als Weinkönigin...
zum Beitrag10.02.2025 , 22:21 Uhr
Das ist ja ein ganz dreckiges Vorgehen, im Wahlkampf zu versuchen, Personen in Mißkredit zu bringen. Schön, Dass Habeck und die Grünen der Attacke den Wind aus den Segeln genommen haben!
zum Beitrag10.02.2025 , 22:09 Uhr
Danke für den fundierten Fachbeitrag. Dass Merz rechnen kann, weiß er geschickt zu verbergen! Schließlich präsentiert er erst ein 100Mrd.€ Geschenk für Besserverdienende und erläutert keine Finanzierung. Das 25Mrd.€ Loch für den laufenden Haushalt ist ebenfalls noch nicht gestopft, schon geht es weiter mit 3% des BIP für die Verteidigung pro Jahr. Da dürften wir bei 200Mrd.€ plus X landen. Rechnen wir die im Artikel geforderten 60Mrd.€ an jährlichen Infrastrukturinvestitionen hinzu, würde der Haushalt von 2024 um mehr als 50% erhöht . Es ist völlig klar , das dies nur mit Krediten zu finanzieren ist. Merz hält sich aber an der Schuldenbremse fest, völlig realitätsfern! Es ist unseriös, den WählerInnen eine solche Finanzierbarkeit durch Umschichten zu suggerieren. Und da haben wir noch nicht einmal über Merz geplante Abschottung der Grenzen gesprochen. Die dafür nötigen Angestellten gibt es noch gar nicht, Geld für diese, plusTechnik, Gebäude und Ausstattung ebenfalls nicht! Merz Ideen sind nichts als heiße Luft! Hier will Einer Kanzler werden, der die Bevölkerung, wie in Sachen Zusammenarbeit mit der "afd" täuschen will. Und Menschen die helfen könnten, will Merz zurückweisen!
zum Beitrag10.02.2025 , 16:15 Uhr
Ja, Urlaub ist so auch wieder mit kleinem Geldbeutel möglich, oder immerhin ein Wochenendtrip. Zugfahren ist geschenkte Zeit. Einfach mal wieder was Schönes zu Lesen mitnehmen oder beim Geschuckel kurz einnicken. Gerade aufgewacht, sieht es draußen wieder ganz anders aus. Das war in der sagenumwobenen Transsibirischen Eisenbahn ganz anders: draußen Steppe und Gras, Tag für Tag. Wenn der Weg das Ziel ist, sind Zugreisen der Beste Weg zu sich. Und wer sich immer wieder über Verspätungen aufregt, dem sind die Worte "Stau" oder "zäh fließender Verkehr" wohl noch nicht begegnet...!(?)
zum Beitrag10.02.2025 , 15:55 Uhr
Vielen Dank für diesen, wie gewohnt, klugen und informativen Artikel!
zum Beitrag10.02.2025 , 15:49 Uhr
Danke für diesen ausgewogenen Artikel! Inhaltlich ist die SPD deutlich besser aufgestellt als die "c"DU. Die Wirtschaftspolitischen Pläne, Investitionen zu fördern ist nachhaltig, weil sie die Wirtschaft ankurbeln und außerdem Umsatzsteuer generieren. Gleiches gilt für 15€ Mindestlohn. Das Mehr an Lohnsteuer kommt auch in den knappen Staatssäckel. Zusätzlich stärkt die dadurch erhöhte Binnennachfrage die einheimische Wirtschaft (MwSt +). Das ist besonders zukunftsweisend angesichts der drohenden Zollstreitigkeiten mit Trump. Zu Recht bezeichnet Scholz die Abschottungspolitik der "c" DU als dumm. Der Fachkräftemangel ist Tatsache, die Boomergeneration geht "tatsächlich" in Rente. Wer soll die 100Mrd. Steuergeschenke der "c"du bezahlen? F6ie kämen zum 25 Mrd. Loch hinzu. m.'s Aufstocken der Verteidigung aud 3% kratzt dann an 200Mrd Bedarf? Für NICHTS davon gibt es eine Gegenfinanzierung. Jenseits von Wahlversprechen schweigt sich die "c"du aus. Wirtschaftskompetenz = Fehlanzeige! Vetternwirtschaft bringt uns nicht writer! Die Geschichte, der AKW Ausstieg sei an der Wirtschaftslage Schuld ist völliger Blödsinn. Ob Herr m. schon mal das Wort Ukraine gehört hat?
zum Beitrag10.02.2025 , 04:18 Uhr
Um ein Land zu regieren reichen keine Sprüche. Die neue CDU Behauptung, die Konjunkturkrise sei auf den AKW Ausstieg zurück zu führen, ist absurd. Gut, dass Scholz die Realitäten aufzeigt. Wirtschaftskompetenz bei der "Nix"Du ist Null. m. staatsmännisch?! Wer vor 2 Monaten verspricht, NICHT mit der "afd" abzustimmen, auch nicht mittels zufälliger Mehrheiten, und es dann doch tut, hat sein Versprechen gebrochen. Es spricht nichts dafür, m 's erneutem Versprechungsversuch Glauben zu schenken. Scholz hat den beim ganzen Wirtschaftsgelaber der CDU klargestellt, dass er den Krieg gegen die Ukraine nicht begonnen hat. Wir müssen mit den wirtschaftlichen Folgen leben, für die UkrainerInnen ist es ungleich härter. Das sollten deutsche JammerlappInnen á la WhyDie(l?) und deren unchristlichen Handlanger mal zur Kenntnis nehmen. m. hat kein Konzept. Sein 100Mrd. Euro Scheck ist nicht gedeckt. Er will die in "seinem " Haushalt fehlenden 125Mrd. wohl im Lotto gewinnen. Zu suggerieren, die Summe könne der Staat einfach ausschwitzen ist unseriös. m. belügt hiermit die Bevölkerung zum zweiten Mal. Dass m. den DemonstrantInnen Mangel an Moral vorwirft ist Arroganz des Möchtegerns.
zum Beitrag08.02.2025 , 03:18 Uhr
Eine ungewöhnliche Wahl, bei der im Wahlkampf hauptsächlich über Tortendiagramme geredet wird. Ist das der Assoziation: Karneval- Clown -Torte, zu verdanken? Klassischerweise steht im Vordergrund was man will und nicht wo Frau in der nächsten Klasse sitzen will. Wobei... neben Meckermerzi will ich nicht .. der stinkt! Es gab Gründe, weshalb sich die Sozis mit Merkel eingelassen haben - aber mit Merz? Da würden mich keine 10 Pferde hinverbiegen. Um so überraschender, wie flexibel sich einige Grüne weiterhin verhalten, ganz so, als sei Empörung nur das was man sagt und das was frau macht egal, Hauptsache, das Bettchen ist angewärmt?! Keinen Fußbreit den Faschisten bedeutet auch, den Inhalten in den Eierköpfen der "C"DU entgegen zu treten! Merz ist kein Faschist? Warum macht er dann gemeinsame Sache mit Ihnen? Die "NixDU" hat moralisch abgehalftert und wer will schon einen lahmen Gaul als Kanzler? Es verwundert, wie Viele sich an der Brettausgabe bedienen und es stolz vor dem Kopf tragen. Im Angesicht der historischen Verantwortung mit den Rechtsextremen paktieren, bleibt ein historischer Fehltritt. Seltsam, dass Manche nach einer Woche wieder zur Tagesordnung übergehen...
zum Beitrag08.02.2025 , 02:42 Uhr
Der Grinsekatz geht jeder Satz runter wie Öl... und so nölt Automatix , mit Verleihnix schunkelnd, im Vollen Ornat, die Sonne verdunkelnd: "Haupsache is Spass an der Freud'!" Wegzehrung Kamelle und zum Schluss Im Zug statt Bus, der autokratischen Union ' ne Schelle!
zum Beitrag07.02.2025 , 22:18 Uhr
In welchem Zusammenhang der Bund nun eine " gute Armee" ist, oder gar war, könnte man/frau diskutieren. Die Befehlskette ist immanenter Bestandteil jeder Armee, im Ernstfall ist auch keine Zeit für Diskussionen. Abgesehen davon dachte ich auch, dass der kleine Witz in meiner Wortmeldung erkennbar gewesen wäre.
zum Beitrag07.02.2025 , 22:10 Uhr
Es ist nicht notwendig, die "C" DU zu retten. Es wäre naheliegend, wenn sich die Partei von dem christlich im Namen trennte. Dann würden WählerInnen auch nicht getäuscht. Von Seiten der CDU wurde kirchliche Kritik ja als " irrelevant" bezeichnet. Die im Artikel anklingenden Probleme will Merz NICHT lösen. Klimarelevante Gesetze will er rückabwickeln. Für die Wirtschaft setzt er keine Wachstumsimpulse. Die Rückkehr zur Atomkraft ist reine Propaganda. Schließlich gibt sich kein Energielieferant dafür her. Subventionen für einen AKW Bau sind in den 100 Mrd. noch nicht enthalten, die er Reichen zuschanzen will. Finanzierung auch dafür nicht vorhanden. Merz ist ein Windbeutel, der wie Trump seinen hohlen Ideen freien Lauf lässt. Dass Deutschland Migration zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft braucht, könnte man schon mal gehört haben. Merz verkauft das Gegenteil als tolle Idee. Leider ist das nur " afd" Rassismus nachgeplappert, ohne Sinn. Es ist Merz, der populistisch agiert und sich nicht von gleichlautendenden Sprüchen des BSW und der "afd" unterscheidet. Er hat Vorschläge gegen Grundgesetz und EU Recht gemacht. Seine Attacke gegen die FDP ist seine jüngste Entgleisung. Merz= Mist!
zum Beitrag07.02.2025 , 05:39 Uhr
Es ist richtig, wir haben kein Einparteiensystem. Das bedeutet, für Desorientierte, dass wir uns z.B. nicht in China befinden. Wir haben aber auch nicht eine Partei pro Person. Wer schon mal Kontakt zu einem anderen Menschen hatte, dürfte festgestellt haben, dass er/sie keine Kopie seiner Selbst ist. Dieser Unterschied ist optisch wie inhaltlich. Demokratie heißt, Diskussion und Kompromiss. Damit können Alle leben. Egoisten können versuchen, ganz viel Geld zu machen und ihr eigenes Reich zu schaffen. Doch selbst an Ego Mist ist zu erkennen, dass Trumpel auch Entscheidungen trifft, die gegen dessen Interessen sind. Der Wahlkampf ist nicht rassistisch, aber einige Akteure haben ihre rassistischen Züge gezeigt. Will man/frau ernsthaft einen Kanzler Merz, einen Minnitrumpel? Wer für Menschenrechte, gegen Ausgrenzung, für Klimaschutz und gegen Brett vorm Kopf ist, hat diesmal klare Verhältnisse. Die Abstimmungen im Bundestag, zum Thema Migration, hat klargemacht, wer wohin will. Wer aus Faulheit nicht wählt, tritt die Entrechteten mit Füßen.
zum Beitrag07.02.2025 , 05:14 Uhr
Erschreckend! Gut, dass es in Italien noch eine lebendige Opposition und unabhängige Justiz gibt!
zum Beitrag07.02.2025 , 05:07 Uhr
Das Private ist politisch. Da überrascht mich doch immer wieder die Unbedarftheit, mit der Leute argumentieren. Ganz so, als sei Geiz ist geil bereits Teil ihrer Identität. In dieser Zeitung wird ja auch schon mal über Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Zwangsarbeit und Umweltverschmutzung berichtet. Da wundert es mich, dass LeserInnen diese Themen von Ihrem eigenen Konsumverhalten trennen können. Das ist wohl so ähnlich, wie Klimaschutz fordern und selbst in Urlaub fliegen. Seltsam! Werbeopfer sollten sich ihrer Erkrankung bewusst werden, wie der Online Abhängigkeit ihrer Kinder. Für die Wenigen, Konsequenten, Aufrechten am Rande dee Hinweis, Ihr seid nicht Allein,!
zum Beitrag07.02.2025 , 04:50 Uhr
Es ist mir nur möglich, den Demokratieabbau in den USA mit halbem Ohr zu verfolgen. In Fragen des Outfits bin ich, als einmaliger Bunteundgalareingucker, natürlich voll qualifiziert. Somit teile ich, in Qualifikationsfragen, die Vorbildung des Trumpelkabinetts. Ein wenig verwundert bin ich über die Auswahl der Pressesprecherin, aus optischen Erwägungen, allerdings schon . Doofbald Trump hatte im Wahlkampf doch bereits verkündet, dass er besser aussehe, als Kamala Harris. Ego Mist passt da natürlich sehr gut zum neuen Schönheitsbegriff. Die oben abgebildete Pressesprecherin leider gar nicht. Aber wenn Dick und Doof fertig sind mit dem Entlassen der MitarbeiterInnen in den Behörden, dürfte die Rotation auf den Regierungssitzen Gewohnheitsgemäß wieder einsetzen.
zum Beitrag07.02.2025 , 04:13 Uhr
Die Linke agiert beim Thema Migration deutlich sympathischer. Angesichts der Tatsache, dass "C"DU, BSW und FDP gerne das Thema Wirtschaft erörtern, sollten Sie zur Kenntnis nehmen, dass Wirtschaftsexperten die Notwendigkeit von Zuwanderung zum Erhalt der Wirtschaftsleistung predigen. Das ist keine Einzelposition, sondern die klare Mehrheit. Dass die Boomer Generation bald in Rente geht, ist eine ebenso klare Tatsache, wie der Mangel an Fach- und anderen Arbeitskräften. Die oben genannten Parteien ignorieren die simpelsten Zusammenhänge und offenbaren damit völlige Ahnungslosigkeit in Wirtschaftsfragen. Wer unseren Sozialstaat erhalten und evtl. noch verbessern möchte, oruetntiert sich besser an den Realitäten. Das bedeutet auch, dass CDU/CSU, BSW und FDP allein aus Wirtschaftsgründen unwählbar sind. Ich freue mich, dass es Politiker gibt, denen Menschlichkeit nicht fremd ist . Alle, die jüngst gegen die rassistischen Strömungen in ihren Parteien angegangen sind, sind zu loben. Denjenigen, die unter politischer Arbeit Befehl und Gehorsam verstehen, sollten es eher mit einer Karriere beim Heer versuchen, da werden dringend Leute gesucht!
zum Beitrag05.02.2025 , 09:20 Uhr
Zum Amtsantritt gab es etwas Verwirrung um die Frage, ob es die diplomatischen Bemühungen der Biden Administration oder Trump war, der die Waffenruhe erreichte. Bei seinen ersten außenpolitischen Schritten dürfte deutlich werden, dass Diplomatie für Trump ein Fremdwort ist . Wie üblich, ist sein Vorschlag wenig durchdacht und findet wenig Anklang im nahen und mittleren Osten. Trump gattte ja mal verlauten lassen, er wolle das weltweite militärische Engagement der USA drosseln. Nun denkt er an Badestrände im entvölkerten Gaza, geschützt durch die US Armee. Vielleicht lässt sich kurzfristig eine Meerwasserentsalzungsanlage bauen, damit dem Golfen nichts mehr im Wege steht? Trump bleibt ein Egoist mit dem Horizont eines Drittklässlers. Wer von Ihn Friedensinitiativen erwartete, hat nur geträumt.
zum Beitrag05.02.2025 , 04:57 Uhr
Danke für diesen Artikel, der diese wichtige Entscheidung ans Tageslicht bringt. Danke an Die, die diesen wichtigen Kampf führen und gleichzeitig Trost sind. Es gibt sie also noch, die guten Nachrichten. Ich freue mich für die Betroffenen und Ihre FürsprecherInnen.
zum Beitrag05.02.2025 , 04:46 Uhr
Anstand ist ein schönes, konservatives Wort. Scheinbar ist es bereits zu konservativ für ein "U", das uns in Wahlkampf noch ein "C" und "D" vormachen will. Die erschreckende Tatsache, dass Merkels Zögling Annegret auch schon auf Meckermerzis Karren aufgesprungen ist, lese ich hier zum ersten Mal. Da tritt zutage, was die CDU ausmacht: Opportunismus. Wer sein Pöstchen, Listenplatz, o.ä. behalten will, dreht sein Fähnchen einfach nach dem Winde. Das ist aber keine gute Nachricht, sondern eine sehr Schlechte. Die derzeit in Umfragen stärkste Partei hat ihren moralischen Kompass verloren. Was ist von einer Partei zu erwarten, deren Spitzenkandidat mit Rechtsextremen liebäugelt und nach dem Fiasko : " Alles wieder so machen würde"? Die Beiden bebilderten Revolutionäre gibt es hoffentlich bald als T Shirt neben dem Che Angebot 😉. Aus eigener Erfahrung darf ich KirchervertreterInnen für Ihre Tatkraft und Finanzierung von Flüchtlingshilfe loben. Danke, dass Mitmenschlichkeit noch in unserer Gesellschaft vorhanden ist. Vielleicht wagt ja der Ein oder die Andere bei der kommenden Wahl inhaltlich Näheres als nur noch plakative "C" Träger anzukreuzen...
zum Beitrag05.02.2025 , 04:22 Uhr
Wenn wir mal mit A anfangen, fällt uns vielleicht ein Begriff ein, der den neuen US Präsidenten zuverlässig beschreiben könnte. Das Thema Streumunition zeigt hier die volle Problematik: die Kampfstoffe stammen aus Kriegen, die ein halbes Jahrhundert zurückliegen. Trotzdem unterstützten die USA die Ukraine mit dieser zurecht geächteten Munition. Deutsche Heilsversprecher fanden das auch noch gut. Am für die Ukraine ungünstigen Kriegsgeschehen hat es nichts geändert. Wie in Laos und Kambodscha werden also auch dort noch in ferner Zukunft Menschen sterben und verstümmelt werden, weil Menschen, die keine Konsequenzen bedenken, Entscheidungen fällen. Es ist " natürlich nachvollziehbar", dass für Trump das viele schöne Geld viel besser in einem Geldspeicher untergebracht ist und auf sein morgentliches Bad wartet. An Alle, die Trump auch nur irgendeine positive Eigenschaft oder menschliche Regung andichten wollten: vergesst es!
zum Beitrag05.02.2025 , 04:03 Uhr
Und schon entpuppt sich der "Friedensbringer". Das große Versprechen, dass Trump den Krieg in der Ukraine in 24 Stunden beendet, ist schon gar kein Thema mehr. Trump plant nun offenbar mithilfe der Steuergelder für die Ukraine außerdem ihm gewogene Wirtschaftsbosse in den USA zu fördern. Die Fachkompetenz hat er wahrscheinlich aus entsprechenden Kinofilmen, in denen US Soldaten beispielsweise Schätze im Irak besorgen. Wahrscheinlich stehen die "seltenen Erden" hollywoodreif fertig abgepackt bereit und können innerhalb von 90 Minuten mit dem Hubschrauber aus dem Frontgebiet ins weiße Haus geflogen werden. Noch realitätsferner ist sein "Friedensplan" für den Gazastreifen: Herr Trump plant hier offenbar ein kleines Feriengebiet zu entwickeln. Die Palästinenser sollen sich einfach in Luft auflösen, also in irgendwelche Länder, die es bisher nicht gibt. Denn die von Trump zuerst genannten : Jordanien und Ägypten, wollen die Palästinenser nicht aufnehmen. Trump vertritt hier die Position der Ultrarechten. Er plant die komplette Vertreibung der Bevölkerung Gazas. Tja, wer hatte Trump nochmal als großen Verhandler und Friedensbringer angekündigt?! Die viele heiße Luft hat wohl vernebelt.
zum Beitrag04.02.2025 , 17:41 Uhr
Klar, es wäre politischer Selbstmord, wenn Starmer wieder eine EU Mitgliedschaft anstreben würde. Ähnlich wie Trump scheint auch Farage mit bloßen Lügen erfolgreich zu sein. Die aktuelle lautet ja, dass die schwierige Lage in GB nicht am Brexit, sondern an Labour liegt. Soweit, so doof. Aber das macht auch nichts, wenn eine Mehrheit dumm genug ist, das zu glauben. Was Strategien für die Zukunft betrifft, so ist fraglich, ob die gesamte EU als Partner betrachtet werden können. Die Konservativen arbeiten mit den Rechten zusammen und der Trend nach rechts ist ungebrochen. Unter einer neuen Allianz zwischen GB, Deutschland, Polen, Frankreich und Italien ist derzeit nur eine rechte Regierung. Wir werden zukünftig wieder auf solche kleineren Bündnisse bauen müssen, wenn wir strategisch vorankommen wollen.
zum Beitrag04.02.2025 , 08:42 Uhr
Danke für diese klaren Argumente gegen eine Wahl der CDU. Selbst in der kommune kursieren ja weiterhin Behauptungen, " es müsse ein Umsteuern geben". Falsch! Wir müssen den Weg weiter gehen und Qualität vor billigen Lösungen setzen. Das GEG sorgt langfristig für Investitionen in Gebäude, was gut für BewohnerInnen, Arbeitsplätze und Klima ist. Eine durch Merz geplante Abschaffung bedeutete das Gegenteil. Die Steuergeschenke von 100Mrd. sind nicht gegefinaziert. Ein Haushaltsloch von 25 Mrd stopft man nicht mit einem zusätzlichen 100 Mrd. Loch. Soviel zu Merz Finanzkompetenz. Die Steuerentlastungen auf Investitionen, wie SPD und Grüne sie vorschlagen, sind hingegen sinnvoll, da Sie Arbeitsplätze und Wirtschaft im Blick haben. Darüber hinaus kommt durch die Mehrwertsteuer wieder Geld in den Bundeshaushalt zurück. Pauschale Steuersenkungen der CDU setzen hingegen keinerlei Anreize. Danke für den Artikel, es wäre schön, wenn zu dieser Beschreibung der Unfähigkeit der CDU weitere folgten!
zum Beitrag04.02.2025 , 08:25 Uhr
Bei den letzten drei Landtagswahlen im Osten, haben viele WählerInnen strategisch gewählt. So konnte in Brandenburg statt einer "afd", eine SPD Mehrheit entstehen und in der Folge eine Regierung mit dem BSW. Ähnliches galt für die anderen Wahlen. Die Feinde der Demokratie zu bekämpfen betrachte ich als erste BürgerInnenpflicht. Ich ziehe daher meinen Hut vor Allen, die derart klug gehandelt haben. Es zeigt sich, dass derartige Aktionen erfolgreich sein können. Was mir am Artikel weniger gefällt, ist, den linken Teil der Gesellschaft weiter zu spalten. Das sorgt nur für Misserfolge. Demokratie lebt von Zusammenarbeit und Kompromiss. Die Betonung der Unterschiede und Ausgrenzung ist nicht zielführend. Ich würde mich auch freuen, wenn die Linke wieder im Bundestag wäre. Aber die Unterstützung eines/einer demokratischen KandidatIn, die Aussicht auf Erfolg hat, ist sinnvoll. Die Erststimmen Kampagne der Linken scheint vielversprechend. Dann heißt es da zu unterstützen. Ein paar Prozentpunkte mehr für SPD oder Grüne macht andere Politik, als Merz möchte.Das erklärt sich allein dadurch, dass er Beschlüsse der Ampel rückabwickeln will.
zum Beitrag02.02.2025 , 22:33 Uhr
Danke für diesen hoffnungsvollen Artikel! Vielleicht gibt es doch noch die Möglichkeit aus Fehlern zu lernen. Sogar bei CDU Wählern!? Das wäre gut, denn ich will nicht in einer Gesellschaft leben, die Rassismus zum Staatsziel erklärt. Asyl ist Menschenrecht und wir Deutschen haben in der Vergangenheit dermaßen viel Leid in diese Welt gebracht, da ist die Aufnahme Schutzbedürftiger das Geringste, das wir an Wiedergutmachung leisten können. Wer diese Lehre aus unserer Geschichte nicht gelernt hat, darf kein Bundeskanzler werden!
zum Beitrag02.02.2025 , 22:26 Uhr
Eine gute Anregung, Danke! Es nervt mich ziemlich, wenn die Menschen stets von Anderen Konsequenzen fordern, aber selbst keinerlei Aktion zeigen. Verzicht ist einfach und JedEr kann ihn sich leisten. Weniger Konsum ist auch besser für's Klima... nicht nur unter Nachbarn 😉 Mal sehen, ob ich die durchschnittlich 5 Käufe bei Amazon im Jahr nicht auf Null senken kann, wäre doch gelacht!
zum Beitrag02.02.2025 , 17:30 Uhr
Das ist sehr bedrückend. Danke für den Artikel und die persönlichen Eindrücke, die traurig machen. Dieses, unser gemeinsames Land, sollte Sicherheit bieten, für Alle Kinder!
zum Beitrag02.02.2025 , 17:05 Uhr
Danke für die Demoberichterstattung! Wir haben schön in Bonn gestanden, lt. Polizei 10.000, was ja meist konservativ geschätzt ist. Sehr nachhaltig konnten Plakate aus dem letzten Jahr wiederverwandt werden 😉! Schön, zu hören, dass mit all den großen und kleinen Demos gegen Rechts, VIELE für ein demokratisches und weltoffenes Deutschland aufstehen.
zum Beitrag02.02.2025 , 16:38 Uhr
"Er würde es wieder so machen", sagt der Herr Merz navh der verlorenen Abstimmung. Die beiden Abstimmungen widersprachen seinem Versprechen vor 2 Monaten, eine bewusste oder zufällige Zusammenarbeit mit der "afd" auszuschließen. Auf die Frage, während der Debatte, nach einer möglichen Unterstützung seiner Wahl durch die "afd" reagierte er erbost: " ob Herr Banaszak denn nicht seine Wortmeldungen der letzten Monate gehört habe?" Ich glaube, genau das hat Herr Banaszak getan, daher die Frage ...
zum Beitrag02.02.2025 , 16:07 Uhr
Da möchte ich klar sagen: guter Titel, guter Untertitel! Ja, die Spatzen pfeifen es von den Dächern: "auf der Mauer auf der Lauer sitzt ne kleine Pfeife, seht Euch mal den Merzi an, der dicke Backen machen kann... auf der Mauer auf der Lauer höckt der kleine Fritze, hört Euch mal die Pfeife an, nach der der kleine tanzen kann...
machen kann
zum Beitrag02.02.2025 , 10:41 Uhr
Danke für den Artikel. Interessant ist, welche Narrative immer weiter genannt werden. Die verkappten "afd" Wahler, die in der kommune schreiben sind keiner Erwähnung wert. CDU Wähler, die den Schuss gegen unsere Demokratie in dieser Woche nicht gehört haben, sind ebenfalls verloren. Aber das ist ja eine linke Zeitung und da wären linke Positionen doch eigentlich angebracht. Welche linke Alternative gibt es denn zu R2G? Ist "wer nicht kämpft,hat schon verloren" ganz vergessen? Seit Beginn des Wahlkampfs wird permanent über mögliche Koalitionen gesprochen. Ein völlig ungewöhnlicher Vorgang, der nicht einmal Erwähnung findet. Mögliche Koalitionspartner finden sich nach einer Wahl, nach Verhandlungen. Der Verweis auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland ist zusammenhangslos. Trotz Ausstieg aus russischen Energie-Lieferungen hat hier keiner gefroren. Die Inflationsrate wurde, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, auf Normalmaß gesenkt. Die Beschäftigung ist so hoch wie nie. Merz will nun 100Mrd. Besserverdienenden und Firmen schenken. Welcher Impuls soll daraus erwachsen? Steuererleichterungen für Investitionen ist die Position der Regierung. Merz hat einfach keinen Plan!
zum Beitrag02.02.2025 , 02:45 Uhr
...klingt gut! Allein wegen der sozialen Themen, die im Politischen Alltag untergehen, braucht es die Linke. Ich hoffe, ihr schafft das!
zum Beitrag01.02.2025 , 11:55 Uhr
Schöne Nachricht! Ich wünsche den KollegInnen, dass Sie Ihre tolle Arbeit fortführen können, in die ich auch mal " reinschnuppern" durfte!
zum Beitrag01.02.2025 , 11:41 Uhr
Die deutsche Innenpolitik überlagerte in dieser Woche die Entwicklung in Nahost. Nah Ost, das trifft zu, denn sowohl das Leid der Israelis, wie das Leid der PalästinenserInnen geht einem nah. Diese Bilder der Waffenruhe und des Geisel- und Gefangenensustauschs verbreiten Hoffnung nach einer hoffnungslosen Zeit. Ich freue mich für Alle, die lang Vermisste wiederhaben und wünsche Allen , dass dies der Anfang eines friedlichen Prozesses ist.
zum Beitrag01.02.2025 , 11:30 Uhr
Danke für diesen Artikel, der die Lage treffend analysiert. Da am Ende auch SPD und Grüne kritisiert werden, hier die fehlenden Fakten: Im Jahr 2000 änderte die Rot - grüne Regierung, in Zusammenarbeit mit der FDP das Staatsbürgerschaftsrecht: in Deutschland erhalten in Deutschland geborene Kinder seitdem automatisch die doppelte Staatsbürgerschaft. Das Erlangen der Staatsbürgerschaft für Erwachsene wurde von 15 auf 8 Jahre Wartezeit reduziert. Im Jahr 2023 verkürzt die Ampel die Wartezeit auf 5 Jahre, bei besonderer Anstrengung ( z.B. Sprache, Weiterbildung, soziales Engagement) auf 3 Jahre. Der "Doppelpass" wird generell möglich. Es ist korrekt, dass sich die Ampelparteien für eine erleichterte Abschiebung von Straftätern ausgesprochen haben. Ich finde es auch nicht falsch, Straftätern das Gastrecht zu entziehen. Das ist etwas völlig Anderes, als Asylbewerber grundsätzlich an den Grenzen abzuweisen, wie Merz und "afd" es wollen. Ich schätze journalistische Sorgfalt bei diesem heiklen Thema sehr. Betrachtet man/frau Österreich, so hat die gescheiterte Einigung der demokratischen Kräfte am Ende eine rechtsextreme Regierung zur Folge. Das darf auch nicht die "Lösung" sein!
zum Beitrag01.02.2025 , 10:59 Uhr
Die Union hatte vor Monaten bereits die Gelegenheit, das Thema Migration gemeinsam mit der Ampel zu bearbeiten. Sie hat die Verhandlungen verlassen. Offenbar verfolgte Merz schon damals das Ziel, seine Meinung ohne Diskussion durchzusetzen. Das zeugt von einem mangelnden Demokratieverständnis. Ihr Einwurf, es gäbe gerade eine Umfrage zum Thema, ist interessant. SO funktioniert unsere repräsentative Demokratie glücklicherweise nicht. Ich erinnere mich noch an Umfragen in früheren Jahren, als die Wiedereinführung der Todesstrafe befürwortet wurde. Eine Regierung tut gut daran, sich nicht von Meinungen treiben zu lassen. Eine Tatsache, die Merz noch nicht gelernt hat. Er ist damit für das Amt, um das er sich bewirbt, ungeeignet. Seine Vorschläge sind gesetzeswidrig, vorliegendene Veränderungen blockiert die CDU parallel im Bundesrat. Das spricht nicht für ein lösungsorientiertes Vorgehen. Die Kommunen wurden im vergangenen Jahr bereits entlastet, da 30% weniger Asylbewerber einreisten. Grenzkontrollen, die Merz fordert, widersprechen EU Recht und sind , aus Sicht der GdP, personell nicht leistbar. Gegen Attentate muss die Polizei im Inland gestärkt werden, was die CDU auch blockiert.
zum Beitrag01.02.2025 , 05:39 Uhr
"Hat er wirklich einen Plan"? Das darf bezweifelt werden. " ich will Kanzler", reicht nicht! Merz hat ein bisschen herumgetrumpelt und wollte Stärke zeigen. Es zeigte sich: die hat er nicht! Sein Versuch, sich von der "afd" abgrenzen zu wollen und gleichzeitig auf ihre Stimmen zu bauen, wirkte vollkommen hilflos. Merz ist schlicht inkompetent. Er war nicht in der Lage, gemeinsam mit den demokratischen Parteien zu verhandeln und das schon vor Monaten. Ihm ist offenbar überhaupt nicht klar, wieviel Porzellan er diese Woche im In- und Ausland zerschlagen hat. Die Wirtschaft braucht Zuwanderung, Merz will sie abschaffen. Wer psychisch gesunde Menschen möchte, sollte Familiennachzug nicht verhindern wollen. Das "Problem" ist letztlich inexistent. Die Asylbwerberzahlen sind um 30% gesunken, statt dessen hat die Ampel legale Zuwanderung erleichtert, durch die Chancenkarte auch für Nichtfachleute. Das ist konstruktiv. Merz hat hingegen destruktiv agiert. Einen Kompromiss hat er vorab ausgeschlossen und sich somit als demokratieunfähig erwiesen. Ein Auftritt einer CDU, die die Bundesaußenministerin angreift und der "Lüge" bezichtigt, ist rechtsextremer Stil. Er "kann NICHT Kanzler"!
zum Beitrag01.02.2025 , 05:14 Uhr
"Die Grister, die ich rief..." Danke für die Meinungsbildung. Unter Merz betrachte ich die CDU nicht mehr als Partei der Mitte, die es noch unter Frau Merkel war. Es war Merz, der die CDU " konservativer" ausrichten wollte. Nun ist sie soweit nach Rechts gerückt, dass gesetzeswidrige Anträge gestellt werden und Mehrheiten mit Rechtsextremen eingegangen werden. Merz Behauptung, "nicht mit der "afd" zusammen zu arbeiten", ist irreal und ein Zeichen von Hilflosigkeit. Der Kanzlerkandidat wollte Stärke zeigen und wurde statt dessen zum Spielball des Dramas, das er selbst inszenierte. Merz hat klar unter Beweis gestellt, dass er unfähig ist, demokratische Mehrheiten zu schmieden. Ein Konsens ist das Gegenteil von Erpressung, die er versuchte. Die CDU agiert in Ihrer Gesamtheit nicht besser. So wurde die Bundesaußenministerin der "Lüge" bezichtigt, eine Wortwahl aus dem ganz rechten Lager. Auch wenn das Ergebnis erleichtert, GEGEN den Antrag hat KEINER aus dem CDU Lager gestimmt. Die Mehrheit gegen den Antrag kamen durch Enthaltungen und "Abwesenheit" zu Stande. Attentate werden nicht an der Grenze verhindert, sondern mit besser ausgestatteteter Polizei im Inland.
zum Beitrag31.01.2025 , 21:45 Uhr
Merz sieht sich "als Kanzlerkandidat nach dieser Woche gestärkt ". Das grenzt an Realitätsverlust.
zum Beitrag31.01.2025 , 21:42 Uhr
Liebe taz, danke für Eure Arbeit mit dem Liveticker, der für den arbeitenden Teil der Bevölkerung auch schön zum Nachlesen ist!
zum Beitrag31.01.2025 , 18:42 Uhr
Sehr geehrter Herr Friedmann, das ist ein ehrenwerter Schritt. Danke, dass Sie Ihre Prominenz nutzen, der Gesellschaft zu verdeutlichen, was dieser Schritt von Friedrich Merz bedeutet. Die Schuld, die wir als Deutsche geerbt haben, ist nicht einfach abzuschütteln. Verantwortungsbewusste tragen diese Schuld als Kompass für Ihr Handeln in Sich. Herr Merz scheint kein Verantwortungsbewusstsein zu haben. Daher ist er völlig ungeeignet für das Amt, auf das er sich bewirbt.
zum Beitrag31.01.2025 , 18:32 Uhr
Interessante Wortmeldung, was hat sie mit dem obigen Artikel zu tun?
zum Beitrag31.01.2025 , 18:31 Uhr
Ich sag's mal so, ich glaube, die FDP und das BSW haben genug eigene Probleme. Ist nicht mein Stil, " immer auf die Kleinen". Aber was wollen Sie mit Ihrem Einwurf erreichen? Das Fehlverhalten der meisten CDU MdBs relativieren, "weil auch Andere falsch gehandelt haben"?
zum Beitrag31.01.2025 , 18:15 Uhr
Das ist endlich mal wieder eine gute Nachricht! Es ist erfreulich, dass sich eine Mehrheit der ParlamentarierInnen für Menschlichkeit ( Familiennachzug), Bessere Integration (Familiennachzug), Die Zukunft unserer Wirtschaft ( Arbeitskollegen), Historische Verantwortung ( keine Zusammenarbeit mit einer rechtsextremen Partei) Und Gewissen vor Parteiräson entschieden haben. Auch wenn die meisten ParlamentarierInnen der CDU und FDP einfach opportunistisch handelten, scheint es Einige gegeben zu haben, die ein Demokratieverständnis unter Ausschluss der "afd" für den richtigen Weg halten. Danke an Die, die das Richtige getan haben und sich nicht haben einreden lassen, dass Ausländerfeindlichkeit richtig sei.
zum Beitrag31.01.2025 , 18:03 Uhr
Die SPD hat wohl schon länger Frauen als Thema. Die CDU hinkt da noch deutlich hinterher. Auch die Zusammensetzung des Kabinetts war stark mit Frauen besetzt. Die Klassifizierung seiner Selbst in der Öffentlichkeit ist , im Übrigen, eine klare Aussage . Aber ich brauche Sie ja nicht zu überzeugen, es fällt Ihnen ja offenbar leichter das Negative zu sehen.
zum Beitrag31.01.2025 , 17:22 Uhr
Wahnsinn!!! Da haben wohl Einige ihr Gewissen entdeckt! Ein gutes Zeichen für die Demokratie in Deutschland! Ein gutes Zeichen dafür, dass Abgeordnete Ihr Gewissen höher hängen, als den Wahlkampf!!! Danke an Alle, die der Zusammenarbeit mit der "afd" eine Absage erteilt haben!
zum Beitrag31.01.2025 , 08:29 Uhr
Zum wiederholten Mal wundere ich mich über den negativen Untertitel. Soll die negative Ausrichtung mehr Klicks generieren? Denn der Artikel beschreibt ja einen deutlich frischen Wind in Außen- und Entwicklungsministerium. Die "Kritik" an Krisenbewältigung finde ich zu monokausal. Ja, wir sind aufgrund des Ukrainekriegs aus Gaslieferungen mit Russland ausgestiegen und haben Andere Lieferanten finden müssen. Dass bei denen weder Demokratie noch Gleichberechtigung herrscht, ist Realität, aber kaum direkt zu beeinflussen. Es wäre auch vermessen, dies zu fordern, schließlich befinden auch wir uns noch mitten im Prozess. Betrachtet man/frau die derzeitige gesellschaftliche Entwicklung, so lässt der Konservativismus der kommenden Generationen nichts Gutes in dieser Entwicklung erwarten. Scholz bezeichnet sich als Feminist, Merz hat gegen das Gesetz zur Vergewaltigung in der Ehe als Straftatbestand gestimmt. Das sind die kommenden Wahlentscheidungen. Da finde ich Kritik an der verbleibenden Regierung, die den Weg in die richtige Richtung eingeschlagen hat, völlig unzeitgemäß.
zum Beitrag30.01.2025 , 23:06 Uhr
Ja, das war eine kämpferische Rede zur rechten Zeit! Angriff ist nicht immer die beste Verteidigung, doch jetzt geht es um die Verteidigung unserer Demokratie. Da hoffe ich doch stark, dass sich an diesem Wochenende viele BürgerInnen dieses Landes " friedlich und ohne Waffen" , versammeln, um dem Möchtegernkanzler und seinen Gehilfen den Zeigefinger zu zeigen. Je nach Geschmack gäbe es auch eine andere aus 10 möglichen Gesten. Wenn etwas Gutes an diesem Bruch der ungeschriebenen Gesetzte gegen rechte Hetze ist, dann ist es die Tatsache, dass Merzilein sein Herzilein geöffnet hat. JedEr weiß nun, woran er/sie/es ist! Wer (C)DU wählt, hat die "afd" in Sack mit eingekauft. Nahm Merkel noch Ideenanleihen bei der SPD nimmt Merz sie von den Rechtsextremen. Wer sich zu Rechterhaltern, Verfassungsschützern und MenschenrechtlerInnen zählt, hat derzeit die Wahl zwischen Grünen, SPD und der Linken. Ein Kreuz bei den Anderen wäre ein Kreuz für "afd" Ideologie .
zum Beitrag30.01.2025 , 22:47 Uhr
Ja, Merkels Politik war in Bereichen eher sozialdemokratisch geprägt. Das war gut für Land und BürgerInnen. Merz ist hingegen nur an der Macht interessiert und vielleicht noch der Vetternwirtschaft im Bezug auf Besserverdienende und Black Rock Kundschaft. Dazu ist er bereit, zur "afd" ins Bettchen zu steigen. Die Altkanzlerin Merkel hat hingegen ein Gewissen. Leider teilt sie diesen Sympathievorteil nur mit einer weiteren Bundestagsabgeordneten ihrer Partei. Alle Anderen sind OpportunistInnen, denen eine Zusammenarbeit mit der "afd" offenbar egal ist. Das gibt jedenfalls einen klaren Fingerzeig für die Wahl: Menschen mit Gewissen, Mitgefühl und Verantwortung für unsere Geschichte, können weder CDU/CSU, noch FDP oder gar "afd" wählen. Wie stünden wir mit einem Kanzler Meckermerzi da, der noch nicht einmal merkt, dass er mit seinem Handeln, auch im Ausland, viel Porzellan zerschlägt. Merz kann ja gerne im Sauerland pfeifen, in einer tragenden Politikerrolle brauchen wir solche Pfeifen nicht!
zum Beitrag30.01.2025 , 16:54 Uhr
Am Wochenende gibt es im ganzen Land wieder Demos gegen Rechts. Da sich nur eine Bundestagsabgeordnete gegen den Opportunismus in ihrer Patei, "c" du stellte, werde ich mich nicht nur gegen die "afd" sondern auch gegen die CDU dahin stellen. Wir seh'n uns!
zum Beitrag29.01.2025 , 22:00 Uhr
Ich stimme dem Artikel voll zu! Jetzt heißt es: gegen "afd" und (c) du!
zum Beitrag29.01.2025 , 18:46 Uhr
Wer gegen Rechtsextremismus steht, muss jetzt auch gegen die CDU auf die Straße! Ich bin angewiedert von Merz und seinem Pack! Und sowas will Kanzler werden!?
zum Beitrag29.01.2025 , 18:43 Uhr
Schande über die CDU! Das "C" im Namen tragt ihr zu Unrecht! Ablegen! Wer Merz wählt, wählt die Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. Wer behauptet, dass diese Politik richtig sei, spricht der "afd" Recht zu. Ich könnte k....n! Dass Merz das Mitstimmen der "afd" bedauert, ist ein schlechter Witz. Er ist sehenden Auges in diese Abstimmung gegangen. Andernfalls ist er blöder als Regierungsverantwortung erlaubt. Wer diesen Mann zu Kanzler wählt, unterstützt Rechtsextremismus.
zum Beitrag29.01.2025 , 12:34 Uhr
Wenn das "nicht interessiert" wäre es folgerichtig, wenn die CDU und die CSU das "C " aus ihren Namen entfernen. Die Kirchen haben in den letzten Jahren viel Kritik erhalten. Im Bezug auf Flüchtlingsarbeit kann ich, aus persönlicher Erfahrung, bestätigen, dass aus den Kirchen hingegen viel Unterstützung für Flüchtlingsarbeit kam. Hier haben die Kirchen soziale und historische Verantwortung gezeigt. Die "DU" und "SU" tragen ihre Verantwortung gerade zu Grabe. Wer keine Verantwortung tragen will, dem sollten Wählerin und Wähler auch keine übertagen.
zum Beitrag29.01.2025 , 12:24 Uhr
Es fällt auf, dass der Kanzler im Artikel nach rechts gerückt wird, weil er auf einem Plakat vor einer Deutschlandfahne abgebildet ist. Das ist die Flagge unseres Landes und sollte nicht den Rechten zugerechnet werden. Der diesbezügliche Kommentar ist auch völlig unzeitgemäß, da es gerade die CDU ist, die heute nach Rechts rückt und eine Zusammenarbeit mit der "afd" zumindest toleriert. "Mehr für Dich" nimmt beispielsweise Bezug auf einen höheren Mindestlohn bon 15€. Völlig unerwähnt lässt der Autor die Tatsache, dass auf den SPD Plakaten mittels QR Code mehr Informationen verfügbar sind. Mich stören da eher Slogans der CDU und der FDP " mehr brutto vom netto". Das entspricht überhaupt nicht dem Programm! Lohnnebenkosten sollen zuungunster der Arbeitnehmer verändert werden. Die beiden Parteien planen Steuergeschenke, nur für Besserverdienende, in Höhe von 100Mrd. oder mehr. Wer soll das bezahlen? Da wird es weniger Geld für BürgergeldbezieherInnen, weniger Rente, WENIGER netto für die Arbeitnehmer geben. Diese Klientelpolitik ist anzuprangern und den Leuten bewusst zu machen, wo die Nachteile einer CDU Regierung lägen.
zum Beitrag29.01.2025 , 04:19 Uhr
An Österreich ist klar abzulesen, wie eine solche Entwicklung, der "Einbindung der Rechtsextremen", aus Sicht der demokratischen Parteien NICHT funktioniert. Die Zusammenarbeit mit der FPÖ machte sie salonfähig und nun ist sie stärkste Fraktion und wird den Kanzler stellen. Merz meint mit rechter Themensetzung die "afd" überflüssig zu machen. Das ist ein Trugschluss. Im Zweifel wählen Rechtsextreme einfach eine rechtsextreme Partei und nicht eine demokratische, die rechtsextreme Politik machen will. Es ist allerdings verwunderlich, dass sich die CDU einfach so, von einem Lehrling, braun anstreichen lässt. Das erklärt sich eben nur durch den Opportunismus, der die gesamte Partei durchdringt. Inhalt lässt sich scheinbar von heute auf morgen ändern. Von "Werten" kann da keine Rede mehr sein. Um so verwunderlicher, dass die Grünen das noch nicht begriffen haben und trotz der Entwicklung eine schwarz grüne Regierung anstreben. Sollten die Grünen bereits ebenso inhaltsleer, wie die CDU sein?
zum Beitrag28.01.2025 , 22:55 Uhr
Die Positionierung der Grünen kann nur als machthungrig interpretiert werden. Merz hat den Grünen in allen sozialen und ökologischen Punkten die Rückreise angekündigt und es gibt tatsächlich Welche, die auf diesem Ticket mitreisen wollen. Die Merz CDU hat aber überhaupt nichts mehr mit der Merkel CDU gemein! Wo will Habeck da noch Merkel spielen? Merz behauptet, seine Ideen seien richtig. FALSCH! Diese Ideen sind nur für Solche, die aus der deutschen Geschichte NICHTS gelernt haben . Wer solche Ideen verbreitet und die Zusammenarbeit mit einer rechtsextremen Partei toleriert, darf keine leitende Position im Staat bekleiden. Es ist mir schleierhaft, warum die Grünen sich hier zum Steigbügelhalter machen wollen und all Ihre Prinzipien über Bord werfen.
zum Beitrag28.01.2025 , 22:39 Uhr
Es ist keine gute Nachricht, dass Merz auf einmal "über die Schuldenbremse diskutieren" will. Er hat Verschuldung bisher verteufelt und suggeriert, mit Ihm würde die Wirtschaft besser laufen. Dafür spricht Nichts, abgesehen davon dass er so zusagen "Bierdeckelexperte" ist. Die CDU hat die Investitionen der Ampelregierung in Karlsruhe gestoppt. Das war weder gut für die Wirtschaft, noch gut für die Infrastruktur und schon gar nicht gut für die Bürgerin. Eine andere Idee hat Merz überhaupt nicht abgesehen von Steuererleichterungen in Höhe von 100Mrd. Auch diese Cheques sind nicht gedeckt und evtl. hat nun Jemand errechnet, dass ein Haushalt, in dem 12Mrd. fehlen, nicht mit zusätzlich fehlenden 100Mrd. ausgeglichen ist. Der Eindruck, dass Merz nun praktisch zur Lockerung der Schuldenbremse erweicht wird, ist nur im Sinne der CDU. Sie hat kein tragfähiges Finanzierungsmodell, ebenso wenig, wie ein zukunftsweisendes Wirtschaftskonzept. Das trat gerade mit Macht zu Tage, als Merz den Focus auf die Migration lenkte. Auch hier: kein Konzept, keine manpower für derartige Grenzideen, keine rechtliche Grundlage und schon gar kein Geld für die Umsetzung. Statt dessen weniger Fachleute.
zum Beitrag28.01.2025 , 18:52 Uhr
Pferdefuß: Nach einer Terminabsprache gilt das 14 tägige Rücktrittsrecht vom Vertrag nicht mehr.
zum Beitrag28.01.2025 , 05:11 Uhr
Das klingt nach einer guten Sendung. Meine Großtanten haben mir im Kindesalter bereits die furchtbaren Geschichten von der "Kristallnacht" erzählt. Das hat mich geprägt, bis heute in meiner Haltung zu Faschismus und Rechtsextremismus. Offenbar hatte "der kleine Fritz " und seine Freunde in der CDU, FDP, BSW und "afd" keine so lebenserfahrene Verwandtschaft. Ihnen sei die Sendung empfohlen. Teil unserer Familiengeschichten waren der jüdische, dekorierte Veteran aus dem ersten Weltkrieg, der im Vernichtungslager endete. Aber auch Einige, die es in die USA geschafft haben. Wir müssen denjenigen Ländern dankbar sein, die in der Zeit der schlimmsten Verbrechen in diesem Land human gehandelt haben und deutsche Flüchtlinge aufnahmen. Wir Deutschen haben eine historische Verpflichtung gegenüber der Welt, den Rechtsextremismus zu bekämpfen und Flüchtlinge aufzunehmen. Wer diese Schuld nicht anerkannt und danach handelt, dem sind die Schuhe eines Bundeskanzlers ein paar Nummern zu groß. Schämen Sie sich, Herr Merz und Alle, die mit rechter Hetze Wahlkampf machen wollen!
zum Beitrag27.01.2025 , 22:40 Uhr
An einem Tag, der an die größten Verbrechen Deutschlands erinnert, wird darüber geredet, ob es nicht völlig egal ist, dass man mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht. Schande über Sie, Herr Merz! Eine Deutsche oder ein Deutscher, die sich der Verantwortung für unsere Geschichte bewusst sind, können Sie nicht unterstützen und schon gar nicht wählen.
zum Beitrag27.01.2025 , 22:20 Uhr
Danke für diese klaren Worte! Dass Merz rechter als Merkel ist, war bekannt. Nun übernimmt er "afd" Positionen und schwafelt von Notsituationen, die entsprechende Schritte nach sich zögen. Das ist Unsinn! Die Anschläge der vergangenen Zeit sind falsch und klar zu verurteilen. Allerdings sind sie nicht weniger schlimm, als beispielsweise Amokläufe in Schulen, die von Deutschen verübt wurden. Es ist verfehlt Menschen unter Generalverdacht zu stellen. Merz Pläne widersprechen dem Asylrecht und dem Schengen Abkommen. Einen Mann, der Forderungen stellt, die mit nationalem und EU Recht nicht übereinstimmen, ist der Falsche für einen leitenden Posten im Staat. Merz zeigt, mal wieder, seine völlige Inkompetenz. Die Umfragewerte sind mir ein Rätsel. Wer jann so rine Pfeife wählen wollen? Da gilt die Rückkehr zu alten Slogans: "Keine Macht den Doofen"!
zum Beitrag26.01.2025 , 17:53 Uhr
Der Artikel bleibt den Beleg für den Untertitel " aber auch die SPD will Asylrechtsverschärfungen", schuldig. Die EU weite Asylrechtsrefirm stammt aus dem Sommer des letzten Jahres. Daran waren alle Ampelparteien beteiligt. Im Übrigen handelt es sich um EU Recht, das bekanntermaßen deutsches Recht bricht. Die CDU behindert aber seit einem halben Jahr die Umsetzung und fordert jetzt erhöhte Aktivitäten. Das ist auch ein Ablenkungsversuch von der eigenen Blockadepolitik und Untätigkeit. Der Skandal findet gerade bei der CDU statt. Es ist unangebracht, das mittels unscharfer Argumente zu relativieren und der SPD anzudichten.
zum Beitrag26.01.2025 , 15:32 Uhr
Ich weiß nicht, wo due Begehung stattfindet, aber bei uns ist " wildes Plakatieren" verboten. Bäume sind beispielsweise nicht zu Plakatieren und es ist nur innerhalb der Ortschaften möglich. Neuerdings bietet die SPD mit den QR codes auf den Plakaten auch mehr Informationen an, als in einen Slogan passt. Im Übrigen, gibt es als Verweis auf Berichterstattung zu Wahlprogrammen auch Parteiprogramme "in einfacher Sprache". Die Aufregung über Wahlkämpfe gründet sich teilweise auf Uninformiertheit.
zum Beitrag24.01.2025 , 20:50 Uhr
Danke für diesen zutreffenden Artikel! Merz ist einer Bundeskanzlerrolle nicht gewachsen. Die Tat geschah in Söders "Freistaat", es ist unangebracht, von seiner Seite aus, die Schuld bei Anderen zu suchen. In einem Amt, das die Verantwortung für unser Land repräsentiert, kann einer, der seine Rolle darin sieht, wie ein aufgescheuchtes Huhn rumzuflattern und zu gackern, allenfalls ein Aufgabe im Karnevalszug übernehmen. Merkel hat die Qualitäten dieses Mannes bereits vor Jahren erkannt: er hat Keine!
zum Beitrag24.01.2025 , 06:49 Uhr
Da ist was dran! Vorausgeschickt: Ich brauche mich nicht über Negativentwicklungen in den sozialen Medien aufregen, sie finden für mich einfach nicht statt. Schon klar, dass das old school ist, ich lese ja auch die taz. Insofern ist mir die Bombardierung mit unerwünschten Inhalten eher fremd, ich habe sie schon immer abgelehnt und versuche das bis hin zu ganz trivialer Werbung durchzuziehen. Ich brauche keine Empfehlungen, wer oder was interessant ist. Ohren zum Hören und Augen zum Sehen, dazwischen die personenintegrierte Datenverarbeitung, reicht völlig. Ein Leben, in dem mir Andere oder ein Es ( K eine I ntelligenz), vorgeben, was ich zu denken (Musk) , zu fühlen ( Katzen) oder zu kaufen ( Schrott) habe, stellt sich mir als wenig attraktiv dar. Doch erlebe ich natürlich die klassischen Medien. Hier möchte ich mich dafür bedanken, dass der Horrorclown auf den tazseiten nicht derart brechreizerregend, wie auf anderen Kanälen zu bewundern ist. Schön, wenn es neben blondieren alten Säcken und körperlich unkoordinierten Mützenträgern auch noch Anderes zu berichten gibt. Vorsatz für das laufende Jahr: Menschen einfach mal wieder aufsuchen, die Haare verstrubbeln und zuhören 😉...
zum Beitrag24.01.2025 , 06:14 Uhr
Natürlich kann man über den früheren Arbeitgeber herziehen. Es steht hier übrigens Nichts über Faktenchecks und die Zusammenarbeit der ARD mit derartigen Unternehmen/ Gruppierungen. Natürlich ist Berichterstattung schwierig und manchmal wird etwas berichtet, was sich später als falsch herausstellt. Davon kann sich Niemand frei sprechen. Die öffentlich rechtlichen sind allerdings eine gute Einrichtung im Bezug auf Unabhängigkeit. Wir erleben gerade, wie ein Einzelner , Elon Musk, Lügen lanciert und welche Verbreitung und Macht er hat. DAS ist die aktuelle Gefahr. Dagegen nehmen sich kleine Irrtümer im Nachrichtengeschäft gering aus. Von Menschen wie Trump und Musk wird gerade an den Grundfesten wahrheitsgemäßer Berichterstattung gerüttelt. Nun stellt dieser Beitrag die staatlich geschützte Unabhängigkeit der öffentlich rechtlichen Infrage. Ja, das ist vor Allem eins: Wasser auf die Mühlen rechter Verschwörungstheoretiker. Danke für Nichts!
zum Beitrag24.01.2025 , 05:56 Uhr
Es verwundert mich immer wieder, wenn in Artikeln die Beschreibung der Wohnungsausbaupläne mit Begriffen wie: "krachend verfehlt", bezeichnet werden. Eigentlich wissen wir Alle, woran das liegt. Die Pläne der Ampelregierung wurden gefasst, dann griff Putin die Ukraine an. Nachdem schon während der Pandemie Preise für Baumaterialien um 100% und mehr gestiegen waren, kamen zum Fachkräftemangel weitere Probleme hinzu. Bisher aus Russland oder der Ukraine gelieferte Baustoffe wie Holz oder Zement waren von heute auf morgen nicht mehr lieferbar. Das sorgte nicht nur für höhere Preise durch Verknappung, Projekte lagen durch Materialmangel auch einfach still, oder wurden komplett gestrichen. All dies haben wir Alle miterlebt. Auch die Auswirkungen des Krieges und der Sanktionen auf die Herstellungskosten und die Energiekosten. Es ist mir unerklärlich, wie dann in einem Artikel stehen kann, "die Ziele seien nicht erreicht worden". Ganz so, als wäre das der Arbeit einer einzelnen Ministerin zuzuschreiben. Wir haben mit Trump und Musk und Putin große Probleme bzgl. Verbreitung bon Lügen. Der echte Journalismus sollte sich hiervon deutlich absetzen.
zum Beitrag23.01.2025 , 23:26 Uhr
Ganz am Rande: Liebe taz, danke, dass Ihr weniger Trumpeltier razfaz auf Bilder bannt, denn Banden bilden ist viel schöner, als Tag für Tag dem Horrorclown ins Auge zu schaun!
zum Beitrag23.01.2025 , 23:02 Uhr
Merz' Strategie!? Mal unter uns: hat sich bei Nerz ( ich glaub' dass kann man so stehen lassen 😉), in den letzten drei Jahren so Etwas wie "Strategie" gezeigt? Ist mir nicht aufgefallen. Eine billige Trump Kopie ist wontl Alles , was er zustande bringt. Gut, dass bald Karneval ist, mit Maske kann er immerhin optisch gewinnen...
zum Beitrag23.01.2025 , 22:48 Uhr
Svenja Schulze zeigt sich mal wieder von ihrer pragmatischen Seite. Wie in der Ukraine sorgte Sie mit Stromaggregaten und anderer humanitärer Hilfe für das, was akut gebraucht wird, auch hier waren Krankenhäuser Ziele der Unterstützung. Nun klingt die Planung für Syrien ähnlich. Das zeigt nicht nur den humanen Anspruch der Hand Hilfe, sondern auch die Kompetenz der Ministerin . Wir können froh sein, dass solche Frauen unser Land vertreten, in den genannten Ländern sind man/ frau es bestimmt!
zum Beitrag23.01.2025 , 22:36 Uhr
Traurig! Der Staat hat einige Werkzeuge im Koffer. Klar ist aber auch, dass es eine Illusion ist, zu behaupten, derartige Attacken seien zu verhindern. Ebenfalls ist es unsinnig, zu behaupten, derartige Gewalt würden wir über Zuwanderung importieren. Frau Klöckner zeigt durch Ihre unbedachten Behauptungen nur, dass sie in Geschichtsunterricht nicht aufgepasst hat . Ja, Gefärdern muss man kein Gastrecht gewähren. Aber was ist mir all Denen, die Asylantenheime angezündet haben oder Menschen, weil sie "anders" aussehen angegriffen haben?! Wohin schieben wir Die ab? Der Bund hat den Ländern neue Möglichkeiten eingeräumt. Es ist bezeichnend, dass "Sauber Söder" die Lage trotz Allen Schwadronierens auch nicht im Griff hat. Ich freue mich, dass es noch Menschen gibt, die in Deutschland Zukunft sehen und daher zu uns kommen. Wir brauchen sie und darüber hinaus haben wir eine historische Verpflichtung der Menschheit gegenüber, Verfolgte aufzunehmen. Die Opfer und der ihre Angehörigen sind zu bemitleiden. Doch angesichts anderer, vergleichbarer Taten, wie Amokläufen, wissen wir, dass Deutsche genauso in der Lage sind, derart furchtbare Taten zu begehen.
zum Beitrag23.01.2025 , 22:04 Uhr
Noch ist die USA nicht verloren! Solche Menschen lassen hoffen! Diese Nachricht freut mich sehr und sie zeigt auch, dass es unter den MilliardärInnen Sone und Solche gibt. Danke Mr . Bloomberg, dass Sie in Zeiten der Dummheit und Ignoranz, dieses Zeichen für unsere gemeinsame Zukunft setzen!
zum Beitrag23.01.2025 , 04:54 Uhr
Gutes Interview, toller Mann! So ist die Lage, wie müssen standhalten, Putin im Osten und Trump im Westen. Es ist gut, wenn ein Außenstehender mit Kompetenz, seine Sicht auf Deutschland wiedergibt. Das erscheint etwas positiver, als die Jammerlappen es hierzulande sehen. Aus Stärke wächst Verantwortung und die können wir nicht wie ein Kleidungsstück an- und ablegen. Die Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Putin bedroht Europa militärisch, Trump droht mit dem Entzug des Schutzes durch die USA . Intern wird die europäische Demokratie durch Rechtsextremismus bedroht. Merz knickt jetzt schon vor Trump ein und vertritt "afd" Positionen. Ein Merz als Kanzler wäre eine Fortsetzung der Negativentwicklung. Obwohl Viele hierzulande viel zu Meckern haben, scheint die Bedrohungslage ignoriert zu werden. Wir sind Selbst verantwortlich. Statt den Splitter im Auge des Anderen zu suchen, sollten wir uns besser mit dem Balken in eigenen Auge auseinander setzen. Jahrelang wurde die Ampel von linker Seite kritisiert und was kommt jetzt? Es droht Sozialabbau und Förderung der Reichen, wie in den USA. Aber statt gemeinsam zu kämpfen, wird das Sofa belegt und Verantwortung abgeschoben.
zum Beitrag23.01.2025 , 04:17 Uhr
Der Ukrainekrieg hat Vieles verändert. Der Begriff Zeitenwende ist keine Übertreibung. Die nicht verteidigungsfähige Bundeswehr muss den neuen Realitäten genügen und somit war das Sondervermögen für die Bundeswehr der richtige Schritt. Putin ist zu einer ganz realen Bedrohung geworden, auch für uns . Wir sind, glücklicherweise, Teil der Nato und deshalb nicht schutzlos . Die Türkei ist auch Teil der Nato, was einerseits vor demokratische Probleme stellt, andererseits aber noch ein Fädchen darstellt, das eine Verbindung ist. Dass Deutschland Israel unterstützt, ist kein Zufall, sondern erwächst aus historischer Verantwortung. Ganz nebenbei haben wir noch keinen europäischen Flugabwehrschild. Der ist erst im Entstehen. Ein bedeutender Teil soll aus Israel geliefert werden.
zum Beitrag23.01.2025 , 04:01 Uhr
Nach dem Motto:" der Feind meines Feindes ist mein Freund", werden die werdenden Machthaber in Syrien immer sympathischer. Ich hoffe weiterhin auf eine positive Entwicklung in Syrien. Die Tatsache, dass Putin hier an Einfluss verliert, rührt mich nicht gerade zu Tränen...
zum Beitrag23.01.2025 , 03:52 Uhr
Ja, nur das kann der Weg für DemokratInnen sein! Wir müssen Europa stärken um die weltweit bedrohte Demokratie am Leben zu erhalten. Und wir müssen uns selbst schützen, auch militärisch. Wer will schon von Typen wie Trump abhängig sein? Immerhin wird im Artikel deutlich, dass der Kanzler bereit ist, Trump " mit durchgedrücktem Rücken" zu begegnen. Span ist ja bereits auf die Knie gefallen und Merz formuliert den Kniefall als " neues Kapitel der Zusammenarbeit ". Auf eine Zusammenarbeit mit Jemandem, der die Demokratie zu Grabe tragen will, kann ich verzichten, egal, ob er Putin oder Trump heißt!
zum Beitrag22.01.2025 , 15:12 Uhr
Da es erst neuerdings Messerverbote gibt, gibt es, wie im Artikel aufgezeigt, keine wissenschaftlichen Studien. Das Fehlen von wissenschaftlichen Erkenntnissen dann aber als Argument zu nutzen, dass es ja "keine wissenschaftlichen Beweise für positive Auswirkungen eines Messerverbots gibt" , ist zumindest als unwissenschaftlich zu bezeichnen. Die Zustandsbeschreibung des Goerli, klingt im Übrigen nicht nach einem Ort mit hohem Freizeitfaktor. Es ist stets irreführend, einen Königsweg finden zu wollen. Wie im Artikel bemerkt, können nur ein Bündel von Maßnahmen Erfolg nach sich ziehen. Es ist auch daher unsinnig, zu erwarten, dass eine Einzelmaßnahme erfolgreich ist. Ich halte anlasslose Kontrollen nicht für verwerflich. Der Begriff "Symbolpolitik" ist abzulehnen. Er verstärkt das Bild von "Denen da oben", die laut "afd" untätig sind. Nur weil das Wort von linker Seite benutzt wird, wird es nicht besser. Es wird suggeriert, dass Diejenigen, die beruflich Politik machen, unfähig sind, Diejenigen, die Kritik als Lebenszweck betrachten, die Weisheit mit Löffeln gefressen haben. Das ist natürlich unsinnig und fördert nur Politikverdrossenheit und das Abwenden von der Demokratie.
zum Beitrag21.01.2025 , 19:04 Uhr
Interessante Darstellung! Der Bundeskanzler ließ weiterhin verlauten, es sollte " kein falsches Anbiedern oder nach dem Mund reden" geben. Das erscheint doch ein etwas anderer Standpunkt als der der CDU.
zum Beitrag21.01.2025 , 18:58 Uhr
Ja, so ändern sich die Zeiten! Ich habe auch schon im Kessel gegen ein öffentliches Gelöbnis gestanden und nach der Wiedervereinigung die Notwendigkeit der Bundeswehr angezweifelt. Heute spreche ich mich für den Wehrdienst aus, der selbstverständlich zur Auswahl neben dem Zivildienst und einem Klimadienst angeboten werden sollte. Ist nicht verkehrt, zu Beginn des Erwachsenenlebens einen Dienst an der Gesellschaft zu tun. Die Zeit eröffnet auch Perspektiven in rinem eher umorientierten Alter . Die häufigen Reisen oder Sabbaticals, nach dem Abi, sind hier ein klares Signal für eine gewünschte Orientierungsphase. Ein Land sollte seine Flagge übrigens nicht den Rechten überlassen. Wer Deutschlandfahnen als nationalistisch betrachtet, hat ein fragwürdiges Verhältnis zu seinem Land. Das ist zwar "traditionell links" , allerdings war es vor Kurzem auch noch " traditionell links", Pazifist zu sein. Eine Parlamentsarmee sollte die Gesamtgesellschaft präsentieren. Das funktioniert am Besten durch den Wehrdienst. Wie wir durch den Krieg in der Ukraine merken, gibt es nicht nur eine aktuelle Bedrohungslage, sondern es bedarf auch noch Menschen, die die Verteidigungswaffen bedienen.
zum Beitrag21.01.2025 , 18:43 Uhr
Wie Sie wahrscheinlich wissen, handelte es sich um Vorschläge, due nicht umgesetzt wurden.
zum Beitrag21.01.2025 , 15:42 Uhr
Ein guter Artikel,der einem Deutschen amerikanische Gefühle nahebringt. Unser Selbstverstandnis zu Demokratie gründet ja auf der Ablehnung eines anderen, furchtbaren Systems. "Nie wieder" ist gesellschaftlicher Grundgedanke . Die USA gründen sich auf dem Begriff "Freiheit". Leider nutzen sie gerade ihre Freiheit um die Anderer einzuschränken und in social Media verächtlich zu machen, zu beleidigen und auszuweisen. Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden ist kein amerikanischer Gedanke. Wir haben jetzt die Wahl, wie unsere Zukunft aussieht: Der Kanzler ist der Meinung, Trump mit "geradem Rücken" zu begegnen. Der Möchtegern Kanzler möchte mit Trump hingegen "ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufschlagen". Ich bin nicht zum Stiefellecken geboren und daher ist meine Entscheidung klar . Eine Abhängigkeit von einem unberechenbaren Staatenlenker ist ungesund, egal ob er im Osten oder Westen droht . Wir müssen unsere Idee von Demokratie bewahren und sie in Europa verteidigen. Zuerst mal bei der nächsten Wahl. Dann brauchen wir neue Freunde, vielleicht finden wir sie in Brasilien oder Indien. Ein Kniefall vor Trump ist genauso sinnlos wie vor Putin oder Xi Jinping.
zum Beitrag21.01.2025 , 15:07 Uhr
Die Hauptsache ist, Entwicklungszusammenarbeit gibt es weiterhin. Svenja Schulze macht auch hier einen guten Job. Wenn sich allerdings der Begriff "Frauenprojekt" besser vermarkten lässt, als "feministisches Projekt", ist, bei gleichem Inhalt, eine Überschrift auch wieder veränderbar. Mir scheint z.B. das "Mädchenprogramm" von Plan sehr erfolgreich. Wenn die Kinder Unterricht erhalten ist es relativ egal, unter welcher Überschrift. Eine Solche Evaluation sollte Reaktionen auslösen, nicht Ignorieren. Trump ignoriert fortan das Problemfeld, er hat sämtliche Entwicklungsförderungsmittel gestoppt. Das bedeutet für uns mehr Verantwortung und das bedarf auch höherer Akzeptanz.
zum Beitrag21.01.2025 , 06:10 Uhr
Die Prozentrechnung ist in dem Zusammenhang ein fragwürdiges Mittel und wie wir erlebt haben, ist die Umsetzung für Vergabe auch zeitlich sehr aufwändig. Da fragt sich schon, wie die Mehrausgaben überhaupt verarbeitet werden sollen, insbesondere, da überall ja von "Bürokratieabbau" gefaselt wird. Die Kritik am Sondervermögen ist jedoch unsinnig. Das war ein Befreiungsschlag für die Bundeswehr, die nach Jahren der schlechten Ausrüstung nun die Gelegenheit hatte, die Versäumnisse der CDU/CSU Verteidigungsministerien auszugleichen. Einen europäischen Schutzschild zur Flugabwehr haben wir allerdings noch nicht. Wenn in Israel der Waffenstillstand und hoffentlich Frieden kommt, können auch wir auf die bestellten Systeme hoffen. Klar dürfte sein, dass wir uns auf die USA, unter Trump, nicht mehr verlassen können und beginnen müssen, selbst für unsere Verteidigung zu sorgen. Ein erneutes Sondervermögen, in gleicher Höhe, wird da nicht übertrieben sein. Wenn die Wehrpflicht wieder greift, sind natürlich auch neue Kasernen und eine dementsprechende Bürokratie vonnöten. Das wird auch noch Einiges an Geld kosten, bevor wir über die zitierten Flugzeugträger stolpern müssen...
zum Beitrag21.01.2025 , 05:43 Uhr
Das Unglück bricht herein. Allein die Begnadigung von 1500 Erstürmern des Kapitols ist ein klares Signal gegen die Unabhängigkeit der Justiz. Die Einschränkung des Geburtsrechts ist ebenfalls ein deutliches Zeichen und der Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen ein Weiteres, dass der irrlichternden Politik Trumps vorrangeht. Dass Jens Spahn das Alles offenbar "halb so wild " findet und für eine Zusammenarbeit mit Trump wirbt, ist reiner Opportunismus. In den USA wird gerade die Demokratie demontiert und Alles was der CDU dazu einfällt, ist ein Kniefall vor Trump. DAS sollte bei unserer Wahl schon Beachtung finden: entweder wir machen uns zum Spielball von Trumps gefährlichen Ideen, oder wir bleiben demokratisch. Herr Span hat bereits sein Fähnchen nach dem Wind gedreht. Wer das nicht möchte, sollte sein Kreuzchen woanders machen, bei einer Partei, der unsere demokratischen Werte wichtiger sind, als die bloße Aussicht auf wirtschaftliche Vorteile mittels Stiefellecken. Natürlich kann Musks unbeholfene Geste auch kein versuchter Hitlergruß gewesen sein. Doch die neue Regierung in Washington ist offen rechtsextrem und strebt die Abschaffung der Demokratie an.
zum Beitrag20.01.2025 , 22:27 Uhr
Danke für diesen Artikel! Es kommt die Zeit, in der Europa, wieder die Wiege der Demokratie wird. Einem Trend zur Oligarchie muss entgegen getreten werden. Wir müssen zeigen, dass Demokratie besser für Alle ist. Das bedeutet dem Rassismus, den reaktionären Kräften, Etwas entgegen zu setzen. Das funktioniert aber nicht, indem man/frau diese demokratischen Kräfte spaltet. Merz vertritt "afd" Positionen. Da kann man doch nicht zustimmen! In Flüchtlingsfragen vertritt er Positionen, die nicht mit deutschem, nicht mit EU und nicht mit Menschenrecht zu vereinbaren sind. Hinzu kommt, dass ein Ende der Migration nach Deutschland auch ein Ende Deutschlands als Wirtschaftsstandort bedeutet. Wir müssen Trumps Fehler nicht nachahmen. Wir müssen zeigen, dass eine sozial ökologische Zukunft möglich ist. Das geht nicht mit Merz, liebe Grüne! Es wird Aufgabe der JournalistInnen sein, Trump nicht zuviel Raum zu geben, sondern die wichtigen Fragen nach vorne zu stellen. Wer Putins Vorgehen in der Ukraine verurteilt, kann Trumps Ideen für Grönland und Panama nicht gutheißen. Wir müssen Europa stärken und den antidemokratischen Bewegungen Contra geben. Das geht gerade gut, denn es wird gewählt.
zum Beitrag20.01.2025 , 19:37 Uhr
So sieht's aus! Danke für diesen Artikel!
zum Beitrag20.01.2025 , 19:32 Uhr
Ich habe die Nachrichten verfolgt. Ich habe, in meiner Wortmeldungen nicht bemängelt, dass die Opfer oder deren Angehörige den Gegner "verteufeln", das ist emotional nachvollziehbar. Ich beziehe mich darauf, dass westliche Berichterstattung und auch private Kommentare darauf hinzielen, Alle Russen zu entmeschlichen. Sind Sie der Meinung, dass das gerechtfertigt ist? Meinen Sie, dass die Taten Einzelner zur Verurteilung Aller BewohnerInnen eines Landes taugen? Dann dürfte es natürlich auch gerechtfertigt sein, die BewohnerInnen Deutschlands als Nazis zu bezeichnen. Wer allerdings statt unendlichem Krieg, Frieden bevorzugt, sollte in Erwägung ziehen, dass auf der anderen Seite der Front auch Menschen stehen. Das steht in keinem Widerspruch zu der Tatsache, dass Kriegsverbrechen verübt werden und Kriegsverbrecher verurteilt gehören.
zum Beitrag19.01.2025 , 22:45 Uhr
Die EU als Beispiel für Friedenspolitik ist zutreffend. Mit der Wende und schließlich der Wiedervereinigung ging auch die Möglichkeit einher, mit Jugendgruppen in die Sowjetunion zu reisen. Solche Austausprogramme sorgen für gegenseitiges Verständnis. Einen von Putin begonnen Krieg muss man/frau deshalb nicht richtig finden. Aber der Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte hierzulande die Begleiterscheinungen, dass das neue (alte) Feindbild " der Russe" war. Schlimme Menschenrechtsverletzungen wurden pauschal allen Russen angelastet, schließlich unternahmen sie nichts dagegen. Als "Orks" wurden sie bezeichnet und somit entmenschlicht. Das ist Rassismus. Interessant, das sowas von Menschen kam, die Rassismus ansonsten weit von sich weisen. Als Eine Hochwasserkatastrophe in Russland stattfand, lauteten die Kommentare in etwa: " geschieht ihnen recht". Wir Deutschen sollten uns zweimal überlegen, wann wir mit dem Finger auf andere zeigen. Nach unsäglichen Verbrechen wurden wir von ehemaligen Feinden unterstützt und wieder in die Weltgemeinschaft aufgenommen. Wir sollten unsere Geschichte bedenken , bevor wir anklagen. Frieden macht der Mensch, keine Waffen.
zum Beitrag19.01.2025 , 18:07 Uhr
Knapp 50.000 Menschen verlassen in Deutschland jährlich die Schule ohne Abschluss. Nur 10 - 20% davon finden einen Ausbildungsplatz. Ich glaube, es würde unserer Gesellschaft guttun, diesen eine zweite Chance zu geben. Wie ich aus eigener Erfahrung weiß, würfelt sich im Wehr-/Ersatzdienst die gesamte Gesellschaft durcheinander. Das ist für Alle Beteiligten eine interessante Erfahrung. Die öffnet, auch durch Kontakt mit Menschen, mit denen man bisher nichts zu tun hatte, neue Perspektiven, in jeglicher Hinsicht. Ich erlebe viel Orientierungslosigkeit unter Jugendlichen. Ein derartiger Start ins Berufs- und Erwachsenenleben hat mit Schulzeit nichts mehr gemein und ist sowohl für die Jugend, als auch für die Wirtschaft ein Gewinn.
zum Beitrag18.01.2025 , 12:59 Uhr
Hoppla! Wenn sich das bestätigt, wäre es wirklich skandalös und eine politische Intrige naheliegend. Wir sollten uns grundsätzlich wieder mehr an unserem Rechtssystem orientieren und Menschen, die an den Pranger gestellt werden, nicht per Akklamation (vor-) verurteilen.
zum Beitrag18.01.2025 , 12:02 Uhr
Ich bin für eine allgemeine Wehrpflicht. Die sollte allerdings gleichberechtigt neben dem Ersatzdienst, wie es ihn bereits gab und einem Klima- und Umweltdienst stehen. Somit würden den drängensten Problemen begegnet. Der Vorschlag der CDU ist abzulehnen, da eine "Wehrgerechtigkeit" so nicht zu erreichen ist. In einer Übergangsphase sind Pistorius Vorschläge sinnvoll. Schließlich muss eine Bürokratie für diesen Kraftakt erst wieder aufgebaut werden. Den Dienst an der Gesellschaft betrachte ich nicht als Zeitverlust für die Betreffenden, sondern als berufliche Orientierungsphase. Für die Wirtschaft sind junge Erwachsene, die ein Arbeitsleben kennen gelernt haben, auch von Vorteil. Sinnvoll wären in dieser Zeit auch optionale Weiterbildungen, z.B. zum Nachholen eines Schulabschlusses. So könnte daraus eine staatlich organisierte Qualifizierungsmaßnahme erwachsen. Gesellschaftlich verspreche ich mir davon eine Zusammenarbeit mit Menschen anderer Hegkunft und Schichten und somit ein besseres gesamtgesellschaftliches Verständnis. Auch ist die Möglichkeit, "gesellschaftsbildend" tätig zu sein, möglich. "Lass die Andern machen", hat hingegen keine Zukunft.
zum Beitrag18.01.2025 , 11:31 Uhr
Manchmal fallen einem erst im Rückblick Realitäten ins Auge: COOL ist nicht nicht nur ein Wort, das eine Generation benutzte, es war auch Ausdruck einer Haltung. Hier geht nun Einer, der Coolness zur Vollendung brachte. Danke, und gute Reise!
zum Beitrag18.01.2025 , 11:17 Uhr
"Wir gehen nicht, weil wir dieses Land nicht preisgeben dürfen "! Danke für diesen Satz und danke an Alle, die das getan haben, tun und wollen! Ob bei der Wahl, beim Widerspruch gegen eine rassistische Bemerkung oder aktiv bei der Antifa, hier zeigt sich wahre Größe.
zum Beitrag18.01.2025 , 11:03 Uhr
Es ist eine interessante Sichtweise, dass der, der zufällig gerade Präsident wird, sich auf den Lorbeeren der Anderen ausruhen kann. Die Behauptungen, es sei Trumps "Druck" gewesen, sind bloße Interpretation. Genausogut, kann die Angst vor seiner Unberechenbarkeit ein Grund gewesen sein. Schließlich ist Erkenntnis, dass sich die Situation derzeit weder verbessern, noch verschlimmern kann, auch bei Hamas wie Netanjahu ein möglicher Beweggrund. "Könnte ja durchaus sein", dass sich die Menschen vor Ort auch so Ihre Gedanken machen! Dazu ist nicht notwendigerweise ein geistiger Überflieger wue Trump notwendig. Ich würde die seit Monaten laufenden diplomatischen Bemühungen als letztlich erfolgreich bezeichnen. Nicht umsonst ist es Bidens Friedensplan Grundlage der jetzigen Entscheidung. Es ist erschreckend, wie Nachrichten aus Trumps Echokammer ungefiltert weitergereicht werden.
zum Beitrag18.01.2025 , 10:48 Uhr
Angesichts hybrider Kriegsführung ist es nicht sehr zukunftsweisend, sich auf dem Meer nur auf die Technik zu verlassen. Vergleichen wir die Stürme, denen Odysseus ausgesetzt war, mit der Flut im Ahrtal, so wäre mit monatelangen gestörten Handy- und Navigationsnetzen zu rechnen. Folgerichtig wurde der Katastrophenschutz in den letzten Jahren ausgebaut und das nicht nur digital, sondern auch analog. Technikglaube allein wird nicht ausreichen, um die Zukunft Menschen - und Umweltgerecht zu gestalten. Der Kommentar ist ja sehr wolkig bzgl. der deutschen Politik, aber der Autor lässt vermuten, dass die "Zumutung" als verstecktes Zitat des Möchtegernkanzlers Merz genannt wird. Selbst das ist keine eigene Idee, der Bundespräsident formulierte das bereits vor Jahren ähnlich. Es gibt ja Teile der " Linken" ( nicht parteipolitisch), die sich als Grüne der CDU anbiedern. Das ist natürlich möglich, aber hat so gar Nichts mehr mit sozial und ökologisch zu tun. Baerbocks Ausbruch zielt in diese Richtung. Plötzlich scheinen für die Grünen nur noch Waffen zu gelten. So macht Baerbock das, was sie Scholz vorwirft: die Ukraine zum Wahlkampfthema . Wenig diplomatisch für eine Außenministerin.
zum Beitrag18.01.2025 , 10:15 Uhr
Eine Nachricht, die Hoffnung auf Frieden keimen lässt. Viel Glück und Erfolg!
zum Beitrag16.01.2025 , 02:10 Uhr
Danke für diese interessante Einschätzung. Es ist besorgniserregend, wie die Demokratie derzeit weltweit unter Druck gerät.
zum Beitrag15.01.2025 , 22:44 Uhr
Früher wollte man Menschen manchmal zum Mond schießen. Die Erfahrung zeigt, sie kommen zurück. Ich würde eine Rakete für Musk, Trump and friends ("afd") unterstützen, die auf den Mars geschossen wird. Da ist Remigration nämlich deutlich unwahrscheinlicher...
zum Beitrag15.01.2025 , 22:38 Uhr
In die Hände gespuckt wurde schon... Für das Verschlafen der Elektromobilität ist die deutsche Autoindustrie im Sinne Ihres Managements zuständig. Die ArbeiterInnen haben mit ihrem Entgegenkommen sehr starke Solidarität gezeigt, somit das Unternehmen gestützt und die Fachkräfte für den Umbau der Firma gehalten. Der hohe Grad der Beschäftigung national stützt weiterhin die Binnennachfrage und hält das BIP auf erträglichen Werten. Merzi setzt mit einer pauschalen Steuersenkung überhaupt keine Impulse. Scholz Investitionsanreize sind deutlich zukunftsweisender: sie regen die Nachfrage an, kosten den Steuerzahler weniger und durch die Umsatzsteuer kommt auch noch Geld zurück. Wer behauptet, dass die CDU irgendwas von Wirtschaft versteht, meint wahrscheinlich Vetternwirtschaft...
zum Beitrag15.01.2025 , 22:21 Uhr
Coole Aktion! Campact nimmt mir die Worte aus dem Mund, ich stimme voll zu. Danke! Das Plakat ist sehr witzig, weil es einfach wahr ist!😉
zum Beitrag15.01.2025 , 22:14 Uhr
Genau! Die Vorraussetzung für derart zukunftsorientierte Politik ist allerdings, dass ein Dino wie Merz nicht Kanzler wird. Es kann nicht oft genug gesagt werden, dass seine Pläne Deutschland nicht nach vorne, sondern ins Abseits bringen. Wir haben die Wahl und sollten sie im Sinne der Mehrheitsbevölkerung und nicht im Sinne der oberen 10.000 treffen.
zum Beitrag15.01.2025 , 22:06 Uhr
Das ist eine gute Nachricht! Man kann es noch nicht richtig glauben, aber ich hoffe, dass dieser Waffenstillstand Bestand hat und in einen Frieden mündet.
zum Beitrag15.01.2025 , 07:57 Uhr
Das ist ja mal ein gutes Foto! Würden Sie diesem Typen Ihr Auto / Fahrrad leihen? Da sollte beim Verleihen unseres Landes schon ein wenig mehr Sorgfalt geübt werden. Man sollte die "afd" nicht relativieren, sie ist rechtsextrem. Ob Merz nun bewusst oder bewusstlos ist, ist irrelevant, er scheint der Tragweite eines Kanzleramts nicht gewachsen. Frau Merkel war diesem Amt gewachsen und hat damals klar erkannt, dass mit dem Typen nichts anzufangen ist. Wann erkennen das die Grünen? Vielfalt statt Einfalt! Friedrich könnte dann vielleicht die Servietten falten?! Ich freue mich, wenn Menschen für Ihre Lebensleistung geehrt werden und ihre Ursprungsidentität nicht aufgeben müssen um deutsch zu werden. Die Kumpel aus aller Herren Länder haben für dieses Land unter Tage geschuftet. Eine Anerkennung, die die Regierung mit der Gesetzesnovelle ausdrückte, war angemessen. Der kleine Fritz benimmt sich hingegen wieder unangemessen, wie ein Elefant im Porzellanladen. "Fleiß muss sich wieder lohnen". Ein Wahlkampfslogan der CDU, der dort sinnentleert ist . Die Ampel hat es hingegen ermöglicht, dass besonders Fleißige,bereits nach 3 Jahren die Staatsbürgerschaft erhalten können.
zum Beitrag15.01.2025 , 07:16 Uhr
Da bin ich schon überrascht, wie Viele Volksverarschung für den richtigen Weg halten. Ich begrüße es hingegen immer, wenn die Justiz im Sinne der VerbraucherInnen entscheidet. Angesichts der "Urteile" in der kommune darf man/frau sich allerdings vor der Urteilsfähigkeit bei der kommenden Wahl fürchten. Ein zahnlos grinsender Meckermerzi oder eine extrabraune alize mit einer Schokolade in der Hand ist bestimmt " völlig ungefährlich". Den Slogan können sich die Beiden, die inhaltlich so nah zusammen liegen, dann auch teilen: "Du buy me!"
zum Beitrag14.01.2025 , 18:44 Uhr
Danke für diesen umsichtigen Artikel! Es ist gut, Merz unter die Lupe zu nehmen. Es zeigt sich, dass Merz auch hier das Rad der Zeit zurückdrehen will . Mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht wurden explizit auch Jene eingeladen, Deutsche zu sein, ohne Ihre Herkunft zu verleugnen, die mitgeholfen haben, Deutschland zu einer Wirtschaftsmacht aufzubauen, die sich ein Sozialsystem leisten kann. Merz will offenbar zurück zum Status "Gastarbeiter", die geduldet sind, solange sie nützen und danach bitte wieder dahin zurück gehen, woher sie gekommen sind. Ich bin froh, dass Viele gekommen sind, um zu bleiben. Die Vielfalt ist in jeglicher Hinsicht produktiver, als die Einfalt. Merz hängt immer noch dem CDU Slogan " Kinder statt Inder" nach. So läuft das aber nicht! Menschen, die es auf sich nehmen, in ein fremdes Land zu reisen um mit Ihrer Arbeit zum Allgemeinen Wohlstand beizutragen, haben Respekt verdient. Statt dessen will Merz eine Zweiklassen Staatsbürgerschaft. Mit dieser Forderung entlarvt er auch den neuen CDU Slogan:" Fleiß muss sich wieder lohnen". Die Ampel hat mit ihrer Gesetzesnovelle dem Fleiß Rechnung getragen, indem bereits nach 3Jahren eine Einbürgerung möglich ist.
zum Beitrag14.01.2025 , 05:19 Uhr
Es ist natürlich ehrenwert, Rechtsextreme inhaltlich zu stellen. Allerdings ist bald Karneval und die energiepolitischen, innovativen Pläne weidels sollten nicht verschwiegen werden: Altöl für Deutschland!
zum Beitrag14.01.2025 , 05:05 Uhr
Die Guten ins Töpfchen... Da fällt mir ein Stein vom Herzen, da ich so einen Tipp zur heutigen Kleiderwahl erhalten habe... Umweltschutz ist Heimatschutz sorgt so für die sortenreine Müllentsorgung von unliebsamen Kreuzen. Was allerdings unwahrscheinlich ist, dass das Ösidesaster bei dieser Wahl bereits in good old Germany passiert. Das Problem dabei ist aber, dass Meckermerzi gerade diese Position mit alize teilt. Hinzu kommt seine geplante Ausländerpolitik, die in großen Bereichen blau gefärbt ist. Auffallend ist hier auch die neue Farbgebung auf CDU Plakaten, die diese Entwicklung wiederspiegelt. Bei der derzeitigen Wahlprognose ist es sinnvoll weiter sortenrein zu trennen: Zuwanderung ist (auch) wirtschaftlich für die BRD überlebenswichtig. Daraus folgt die Wichtigkeit, die "afd" Position von der der SPD und der Grünen klar abzugrenzen. Die Behauptung, die "afd" gebe hier den Takt vor, ist schlichtweg falsch! Eine differenzierte Berichterstattung ermöglicht dem/der BürgerIn eine eindeutige Wahl. Die klassischen Medien sollten durch Klasse klar von Möchtegernraumfahrern getrennt werden.
zum Beitrag14.01.2025 , 04:37 Uhr
Ja, das ist Quatsch! Das ist ja nichts Neues bei einer Partei, die besser kleingeschrieben sein soll und deren eigener Anspruch in Ironie gesetzt werden muss. Die "afd" erinnert, zeitgemäß, an einen Büttenredner meiner Kindheit, der für die "Blaue Partei" warb. Inhaltlich ist mir nichts erinnerlich, jedoch sind die Worte eines Betrunkenen ähnlich intelligent, wie Weidels Inhalte. Schließlich wäre die "Remigration" das Gegenteil von dem, was unsere Wirtschaft braucht, nämlich ArbeiterInnen. Ein paar Freigestellte aus der Automobilindustrie können die Verrentung der BoomerInnen nicht relativieren. Natürlich wäre der kulturelle Verlust ebenfalls tragisch. Wenn bekanntermaßen Nazis heute schon heimlich Döner essen müssen, was machen sie, wenn auch die Mafiatorte vom Speisezettel verschwinden würde? Pommes? die kommen doch aus Südamerika, wie Andere Zuwanderer. Das Schimpfwort "Kartoffel", für "Biodeutsche", trägt somit schon den Fehler in sich. Wenn wir, beim ortsüblichen, germanischen Hirsebrei siitzen geblieben sein werden, kann Alice sagen:" ich esse meine Suppe nicht" worauf der Chor antwortet: " das hast Du Dir selbst eingebrockt!"
zum Beitrag13.01.2025 , 15:34 Uhr
Janee! Was bringt das? ist die falsche Frage. So können Andere nämlich auch argumentieren, dass es dem Klima egal sei, ob ganz Deutschland klimaneutral wird. Der NABU wurde beispielsweise 1899 gegründet . Neben Verboten der Bejagung von Greifvögeln ist Heutzutage der ökologische Garten Zielsetzung des Vereins, der über 800.000 Mitglieder hat. Bewusstsein für Umwelt ist ein langer Weg, aber Rote Listen von bedrohten Arten, Zählungen von Gartenvögeln, der Vogel des Jahres, etc . hat Bewusstsein für Umweltschutz geschaffen. Auch wenn die Aufmerksamkeitsrate heutzutage eher Tiktok Sequenzen entspricht, dauern derartige gesellschaftliche Entwicklungen etwas länger. So wurden mit dem Waldsterben die Grünen wahrgenommen und Umweltminister üblich. Nun ist das globalere Thema Klima zeitgemäß. Hier merkt aber auch JedEr, dass es sich im heißen Sommer unter einem Baum deutlich besser aushalten lässt. Die Generation PolitikerInnen, die gerade an der Macht ist, ist mit grünen Themen aufgewachsen. Daher war es auch die Ampel, in der Klimafragen deutlich Berücksichtigung fanden. Nichts geht von heute auf Morgen, aber klar ist, dass die CDU Alles tun will um bisherige Erfolge zunichte zu machen.
zum Beitrag12.01.2025 , 14:04 Uhr
Danke für diesen, wie gewohnt, fachkompetenten, wie interessanten, Artikel. Merz Rückwärtsgewandtheit ist wirklich grenzenlos. Wenn schon kein ehemaliger Betreiber den Betrieb von AKWs für wirtschaftlich hält, sollte die Lage eigentlich geklärt sein. Aber die CDU macht genau das, was sie der Gegenseite vorwirft: ideologisch verblendete Energiepolitik. Das schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Die einzig bahnbrechende Erneuerung unserer Wirtschaft ist deren ökologischer Umbau. Hier könnten wir wieder mit einer neuen Qualität punkten. Es zeigt sich, dass die CDU, wie üblich, die wirtschaftliche Entwicklung verpennt hat. Ein "Zurück zum Verbrenner" würde den Untergang der deutschen Automobilwirtschaft besiegeln. Es ein Geheimnis, wie die CDU als "wirtschaftskompetent" gelten kann. Durch die zunehmenden Zoll- und Handelskonflikte mit China und den USA müssen wir uns auf die Binnennachfrage, auf Europa konzentrieren. Schön wäre natürlich, mit Ländern, wie Indien und Brasilien, die unsere Wertvorstellungen teilen besser ins Geschäft zu kommen. Wind und Sonne sind als Treibstoff vorhanden. Die derzeitigen Lieferungen von Uran aus Russland nach Lingen sind fragwürdig.
zum Beitrag12.01.2025 , 13:25 Uhr
Danke für diesen guten Beitrag und Glückwunsch zu den Plänen der taz in Sachen Berichterstattung. Selbstverständlich ist es zielführend, die genannten Positionen, Klima, Rechtsextremismus und die soziale Fragen kritisch zu betrachten. Deutlich sollte allerdings aus einer "linken Perspektive" , die ich der taz zuschreibe, sein, dass, neben der Linken, die um Ihr Überleben kämpft, die Positionen der Grünen und der SPD am ehesten in die "richtige Richtung" gehen. Das wird besonders deutlich an den Vorhaben Staatsbürgerschaft, Asyl , GEG, Windkraft, die ein Möchtegern Kanzler Merz wieder abschaffen will. Es gilt auch, die gesellschaftlichen Verdienste der Ampel zu nennen und die (einzige) Zukunftsperspektive für unsere Wirtschaft, die in einer ökologisch sozialen Weiterentwicklung besteht, zu erläutern. Das hat die taz in den letzten Wochen getan. Danke dafür! Was wir nicht brauchen, ist, CDU Positionen, die denen der "afd" gleichen, zu relativieren. Was im linken Spektrum ebenfalls unzeitgemäß ist, sind neue Gräben aufzugwerfen. Es ist Wahlkampf und was mit Merz droht, wird immer deutlicher. Hier gilt es den Finger in die Wunde zu legen und für klare Verhältnisse zu sorgen.
zum Beitrag12.01.2025 , 13:05 Uhr
Eigenverantwortung Zum einen ist es natürlich Wahlkampfgetöse Robert Habeck möchte der SPD in Verteidigungsfragen Stimmen abjagen. Schließlich ist Pistorius als Verteidigungsminister sehr beliebt. Es wäre natürlich viel schwieriger, gegen CDU Positionen vorzugehen, wenn der Plan ist, bald deren Juniorpartner zu werden. Inhaltlich ist das Ganze heiße Luft, von "was wäre wenn gewesen " zu quatschen. Die Grünen und die FDP sind ja führend im Fordern von Waffenlieferungen, und gleichzeitig führend im Ablehnen einer Wehrpflicht. Eine Gesellschaft ändert sich nicht von selbst, Menschen müssen sie bewirken. Das gilt für die Akzeptanz von Minderheiten ebenso, wie für andere politische Entwicklungen. Wer möchte, dass eine Armee nicht zu einem Staat im Staate heranwächst, muss dafür sorgen, dass die gesamte Gesellschaft darin vertreten ist. Ein Wehrdienst ist das beste Mittel dafür. Natürlich sollte heutzutage ein Zivildienst und Klimadienst gleichberechtigt dazu beitragen, aktuelle und kommende Probleme zu lösen. Einen "Zeitverlust" für junge Menschen und die Wirtschaft kann ich hier nicht erkennen, da hier ein Heranführen an die Arbeit und andererseits eine Orientierungsphase stattfindet.
zum Beitrag11.01.2025 , 03:11 Uhr
Robert Habeck möchte nun zum Thema Militär auch mal was sagen. Es wird versucht, durch Gerede Kompetenz zu suggerieren. So steht die Forderung der Grünen im Raum, Taurus zu liefern. Das ist der einzige programmatische Punkt, der mit der CDU und der FDP eint. Ein Heilsversprechen, das durch den wenig erfolgreichen Einsatz von Marschflugkörpern anderer Unterstützerländer infrage gestellt wird. Es scheint wichtiger, parteipolitisch zu arbeiten, schließlich genießt Pistorius hohes Ansehen. Die Forderung nach 3,5 % BIP für Verteidigung ist weder zielgerichtet, noch gegenfinanziert. Ende vergangenen Jahres wurde die SPD noch kritisiert, mit einem neuen Unterstützungspaket aus Flugabwehrwaffen "Wahlkampf" machen zu wollen. Ein sehr fadenscheiniger Angriff im Angesicht der verheerenden Angriffe auf die Ukraine zum Jahreswechsel. Nun also ein erneuter Angriff auf den Kanzler, allerdings genau aus der anderen Richtung. Nun ist ihm der Wahlkampf "zu wichtig, um noch schnell Geld locker zu machen". Der schnelle Seitenwechsel der Argumentation entlarvt sie als pure Wahlkampftaktik. Die UkrainerInnen haben Besseres verdient!
zum Beitrag07.01.2025 , 18:26 Uhr
Wäre Verfassungsrecht schlicht das Zitieren von Verfassungsartikeln, so benötigten wir keine Auslegung des Rechts durch Verfassungsrichter. Selbst wenn Sie Einer wären, hätten Sie damit nicht das alleinige Deutungsrecht. Ich entnehme Sekundärquellen, dass die Positionierung zur Staatsbürgerschaft Grund für die Entscheidung war, der NPD eine verfassungsgemäße Grundhaltung abzusprechen und sie daher zu verbieten. Was Ihren angestrebten Rückschritt in Staatsbürgerschaftsrecht betrifft, so stellt sich die Frage, wie weit der Rückschritt gehen soll. Ein Innenminister bezeichnete Zuwanderung einst als " Mutter aller Probleme". Eine Position, die die Position dee "afd" wiederspiegelt. Falls sie Parteigänger dieser Gruppierung sind, erklärt sich Ihr Standpunkt. Allein aus wirtschaftlichen Erwägungen sehen die meisten Expertinnen und Experten Zuwanderung allerdings als einzige Chance, die Wirtschaftskraft und somit unsere Sozialsysteme zu erhalten. Wenn Sie, wie Friedrich Merz, nur die Interessen der Besserverdienenden im Blick haben, mag Ihnen das gleichgültig sein. Ich bin am Wohl unserer Volkswirtschaft und der Bevölkerung Deutschlands interessiert. Da ist Dissenz unvermeidlich.
zum Beitrag07.01.2025 , 06:07 Uhr
Satire ist der Königsweg, die Achse des Blöden zu bekämpfen. Da werden in nächster Zeit allerdings unbezahlte Überstunden anstehen...
zum Beitrag07.01.2025 , 05:17 Uhr
Sicher können PolitikerInnen kritisiert werden. "Die Liberalen" gehörten, üblicherweise, nicht zu meinem Wahlparteien. Doch ihr Misserfolg, wie gerade in Frankreich zu beobachten, scheint mit einem Rechtsruck einher zu gehen. Gerade wollen die Neos in Österreich nicht mitregieren, schon steht ein rechtsextremer Kanzler vor der Tür. Nach dem, durch die Liberalen verursachten Koalitionsende, meldet sich ein neuer Möchtegern Kanzler mit rechtsextremen Positionen zu Wort. Da braucht nicht vor morgen gewarnt werden, unsere Demokratie steht HEUTE auf dem Spiel! Der Rücktritt Trudeaus ist ein schlechtes Zeichen einer Negativentwicklung. Wer für Demokratie steht, darf heute nicht nach Kompromissen mit Rechtsextremen suchen. Merz hat sich gerade rechtsextrem geäußert und das nicht zum ersten Mal! Seine Positionen zum Einbürgerungsrecht, Flüchtlingen und Asyl, widersprechen europäischen Recht und sind verfassungswidrig. Eine solche Person darf nicht Bundeskanzler werden! Wir müssen die Entwicklung, wie in Österreich, als Warnung betrachten! Es geht bei dieser Wahl nicht nur um Wirtschaftsfragen, es geht in aller Klarheit um den Erhalt einer liberalen Gesellschaft oder deren Zerstörung .
zum Beitrag07.01.2025 , 04:56 Uhr
Ja und Nein. Klar sollte Österreich uns Mahnung sein. Der Möchtegern Kanzler Merz tritt aber gerade mit rechtsextremen Positionen auf, die in der Vergangenheit Grund genug für ein Parteiverbot, der NPD, waren. Hier gilt es Demokraten, KEINE Kompromisse zu machen! Merz zeigt hier eine Seite, die Ihn für Antifaschisten unwählbar macht.
zum Beitrag07.01.2025 , 04:47 Uhr
Danke für diesen sehr klar definierenden Bericht. Leider war, gerade bei diesem Thema, zuletzt eine sehr wolkige Berichterstattung usus, die suggerierte, dass die Position, beispielsweise der Bundesinnenministerin, mit der der CDU deckungsgleich sei. Das ist nicht nur unzutreffend, sondern auch schlecht recherchiert. Es steht ein Richtungswahlkampf an. Wie in diesem Artikel klar benannt wird, stehen CDU und CSU für Positionen, die nicht verfassungsgemäß sind und Grund für ein Parteiverbot (der NPD) waren. Es wird, an dieser Stelle, noch einmal deutlich, was die Ampel gesellschaftspolitisch bewegt hat. Merz "Zukunft" ist nicht nur von gestern, sie ist von Vorgestern. Fast muss man ihm dankbar sein, dass er sich so deutlich rechtsextrem äußert. Wir Deutschen haben die Wahl: wollen wir ernsthaft einen Politiker, der rechtsextreme Positionen vertritt, zum Bundeskanzler wählen? Was daraus wird, sehen wir gerade in Österreich, wo wohl eine rechtsextreme Partei zukünftig wahrscheinlich den Kanzler stellen wird. Er brennt, Bürger und Merz ist nicht mehr Teil der Brandmauer gegen Rechts!
zum Beitrag06.01.2025 , 22:07 Uhr
Das sind gute Nachrichten! Es zeigt sich, dass die Förderung der Ampel erfolgreich war. Es ist natürlich sinnvoll, nun Speicherkapazitäten entsprechend auszubauen. Hier ist eine schnelle Lösung mehr Elektromobilität. Da viele Menschen mit dem Auto zur Arbeit fahren, könnten die Akkus der Fahrzeuge in der Spitzenproduktion der Photovoltaik Anlagen aufgeladen werden. Nutzung von Wasch-, Spülmaschinen und Trocknern ist auch für Privatpersonen in der Mittagszeit sinnvoll. Es ist schon Einiges möglich, bevor der Ausbau kommt. Bezüglich der kommenden Wahlen sei daran erinnert, dass die letzte CDU /FDP Regierung für die Pleite der Deutschen Solartechnik Produzenten verantwortlich war. Mit einem möglichen Merzelmann als Kanzler sind ähnlich wirtschaftsschädliche Rückschritte zu erwarten. Es bleibt mir ein Rätsel, warum sich die Grünen als FDP Surrogat an die CDU Heranwanzen. Wie in NRW und Schleswig Holstein zu sehen, ist in schwarz grünen Koalitionen wenig grün erkennbar (Beispiel Naturschutzgebiete). Für eine nachhaltige, soziale Zukunft gilt es bei dieser Wahl zu werben. Jetzt schon auf Pöstchen zu schielen dient weder der Zukunft der Natur, noch deren BewohnerInnen.
zum Beitrag05.01.2025 , 23:31 Uhr
Die Aussagen der CDU Politiker ein oder zwei Tage nach dem Sturz Assads sind , nach wie vor , unseriös. Die Aussage der Bundesinnenministerin ist den Tatsachen angepasst. WENN die Hoffnung auf Frieden Realität wird, können Viele SyrerInnen zurückkehren. Das wird, wie oben zitiert, auch finanziell unterstützt. Dass ein Schutzstatus entfällt, wenn der Anlass nicht mehr gegeben ist, ist üblich. Dass dies nun geprüft wird, ebenfalls. Es fällt schwer, die im Artikel suggerierte Ähnlichkeit zwischen den CDU Schreihälsen und der Bundesinnenministerin nachzuvollziehen.
zum Beitrag05.01.2025 , 16:07 Uhr
Danke für den Artikel! Ich glaube eigentlich nicht, dass Politikverdrossenheit das vorherrschende Problem darstellt. So kann die "afd" deutliche Zuwächse verzeichnen und für die Bundestagswahl auch erwarten. Mit dem BSW ist innerhalb kürzester Zeit eine neue Partei entstanden, die nun bereits an zwei Landesregierungen beteiligt ist. Enttäuschend sind diese Entwicklungen für Diejenigen, die andere politische Ansichten, oder Absichten haben, das hat allerdings nichts mit Politikverdrossenheit zu tun. Nach dem Ende der Ampel können diverse Parteien außerdem einen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Ich glaube eher unser gesamtgesellschaftliches Problem heißt Verantwortung. Die will nämlich KeinEr mehr übernehmen. Nicht einmal für das eigene Handeln. "Die Politik soll gefälligst das Klimaproblem lösen, ich fliege derweil in den Urlaub ". Politik macht man aber nicht vom Sofa aus, sie lebt vom Mitmachen und das ist mit Arbeit verbunden. Die Ampel war eine Chance. Dass sie von Rechts kritisiert werden würde, war zu erwarten. Doch die linke Seite hat die Chance nicht erkannt und die Gelegenheit durch tägliche Dauerkritik zerstört. Somit leider auch die Chance auf eine progressive Entwicklung.
zum Beitrag05.01.2025 , 08:12 Uhr
Ein wichtiges Thema! Wer hier viel Geld erhält ist aber kein Gewinner, statt dessen muss er sich die Frage gefallen lassen, ob er käuflich ist. CDU und FDP sind schon immer bei Großspenden weit vorn gewesen. Die Wahlgeschenke, die Merz und seine Millionäre verteilen wollen,liegen ja auch bei 100Mrd.(Merz) bzw. 130 Mrd (Lindner). Da dürfen Wahlkampfspenden durchaus als "Investition" betrachtet werden. Vielleicht schaut der Eine oder die Andere vor der Wahl ja nochmal auf das eigene Konto: ist da Ebbe, dürfte man/frau zu den Finanziers von Meckermerzis Wahlgeschenken für Besserverdienende gehören. Wer arbeitet, sollte vielleicht eher Parteien wählen, die Arbeitsplätze sichern wollen, wie die SPD und den Standort zukunftsfähig machen wollen, wue auch die Grünen. Wer nur von Dividenden lebt, kann getrost den Black Rock Vertreter M. wählen.
zum Beitrag05.01.2025 , 07:54 Uhr
Ja, die Überproduktion ist unnötig, ja, fast Fashion ist eine Fehlentwicklung. Aber warum ist das so? Weil der/die VerbraucherIn den Mist kauft. Verantwortlich ist hier der Konsument! Wir brauchen keine Bürokratie, die das Problem löst, sondern nur gesunden Menschenverstand. Hinzu kommt das Material. War in den 80ern die Kleidung überwiegend aus Naturrohstoffen, ist sie heute zum Großteil aus Kunststoffen. Da kann man/frau beim Einkauf eine klare Entscheidung treffen. Denn viele der Kunstfasern sind nicht recyclebar. Die Grundhaltung:" die Anderen sollen doch bitte die Probleme lösen", die Mensch durch Faulheit, Dummheit oder Ignoranz verursacht haben , nervt! Es ist an der Zeit erwachsen zu werden und Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen! Langlebige Kleidung kaufen, wenn sie aus Europa kommt stützt sie unsere Demokratien, aus Naturfasern, damit sie Recyclingfähig ist. Und am Ende trennt nur eine Schere das T- Shirt von einem zweiten Leben als Putzlappen. Um diese Zusammenhänge zu erkennen ist kein Schulabschluss vonnöten. Ein guter Vorsatz fürs neue Jahr wäre:" was kann ICH tun"?, nicht schon wieder: " Wem kann ich die Schuld für ein Problem unterschieben?"!
zum Beitrag04.01.2025 , 23:08 Uhr
Es ist sachlich nicht korrekt, die SPD mit der CDU beim Thema Migration gleichzusetzen. Auch wenn der SPD Arbeitsminister schon in der GroKo erste Schritte unternahm, ist legale Zuwanderung erst durch das neue Zuwanderungsgesetz der Ampel in großem Stil möglich geworden. Es wurden, in der Folge, bereits mit mehreren Staaten entsprechende Abkommen geschlossen. Die Ampel hat ebenfalls das Einbürgerungsrecht verbessert, eine Gesetzgebung, die Merz wieder abschaffen will. Von einer "Entwertung" der deutschen Staatsbürgerschaft war seitens der CDU zu hören. Es waren ebenfalls Stimmen aus der CDU, die nach dem Sturz Assads am nächsten Tag eine Rückführung syrischer Flüchtlinge forderten. SPD und Grüne sehen das Anders. Es ist schon seltsam, dass so kurz vor der Bundestagswahl die Positionen der Parteien nicht klar herausgearbeitet werden. Asyl ist Menschenrecht und soll es auch bleiben. Die Vorschläge der CDU zum Thema Zuwanderung sind jedoch nur Augenwischerei, die mit deutschem, europäischen und Menschenrecht nicht vereinbar sind. SPD und Grüne teilen diese Ideen nicht!
zum Beitrag04.01.2025 , 22:46 Uhr
Das ist ein seltsam unkonkreter Artikel. Was soll das sein, der "gemeinsame Aufbruch" der europäischen Länder? Der Beginn des dritten Weltkriegs? Oder ist es das immer wiederkehrende Argument, der Westen habe die Ukraine nicht stark genug unterstützt? Das geht an der Realität vorbei. Deutschland hat die Ukraine stark unterstützt und fährt darin fort. Das "Demokratie verteidigen" Argument ist ebenfalls abgenutzt und falsch, da in der Ukraine keine Demokratie herrscht. Selensky trifft mittlerweile recht einsame Entscheidungen, die besonders auf dem Schlachtfeld verheerend falsch waren und einen hohen Blutzoll gekostet haben. Nein! Es war und ist völlig unrealistisch, dass die Ukraine den Krieg gegen Putin gewinnt, das sollte allmählich klar geworden sein. Es ist an der Zeit, einen Weg zur Beendigung des Krieges zu finden. Das ist schlichtweg Realismus und hat mit Ideologie oder Ähnlichem Nichts zu tun.
zum Beitrag04.01.2025 , 22:25 Uhr
Das ist natürlich grundsätzlich interessant. Ich halte es jedoch für verfehlt, eine gesellschaftliche Studie in Großbritannien 1:1 auf Deutschland ummünzen zu wollen. Hierzulande haben Umfragen gezeigt, dass das Verständnis der BundesbürgerInnen für Klimaschutzaktionen mit zunehmender Aktivität der "letzten Generation" stark abgenommen hat. Obwohl es sich um europäische Länder handelt, sind die Gesellschaften von z.B. Griechenland, Polen und Schweden nicht gleich. Geprägt durch unterschiedliche Geschichte funktioniert Politik und deren Entwicklung unterschiedlich. Das sollte auch in wissenschaftlicher Hinsicht Berücksichtigung finden.
zum Beitrag04.01.2025 , 22:13 Uhr
Danke für diese umsichtige Positionierung! Wie häufig erwähnt gibt es den Schalter, mit dem alles Grün wird, leider nicht. Wer etwas umbauen will, kann nicht heute Alles abreißen und die Menschen morgen im Regen stehen lassen. So, wie es derzeit aussieht, ist die Fundamentalkritik, der die Ampel seit Beginn ausgesetzt wurde, wenig zielführend gewesen. Die Ampel hat die klimafreundlichste Politik aller bundesdeutschen Regierungen gemacht. Die Dauerkritik, auch von links, sorgt möglicherweise dafür, dass die kommende Regierung Politik macht, die wieder klimaschädlicher wird. Die Positionierung des störrischen Kindes, das sich auf den Boden wirft und :"ich will, ich will, ich will"! schreit, ist nicht konstruktiv. Umbau geht nicht von heute auf morgen. Bei der Ampel stimmte aber der Kompass. Das sieht bei Merz und Söder, die zurück zu Verbrenner und AKWs wollen, anders aus. Deutschland ist kein Billiglohnland. Wir können nur mit Qualität überzeugen. Klimaneutral produzieren ist eine neue Qualität. Es gilt dieses neue Label zu etablieren. Dafür müssen aber auch die richtigen Parteien gewählt werden.
zum Beitrag04.01.2025 , 08:09 Uhr
Das Private ist politisch. Wer CO2 Ausstoß reduziert, macht das Richtige für's Klima. Die Kritik an dem Angebot ist unklar. Es ist ein Angebot, kein Verbot, keine Pflicht. Es ist ja auch zu erfahren, welche Zusatzstoffe im Essen sind. Es dürfte klar sein, dass die KritikerInnen nicht bei Denen zu finden sind, die schon zuvor beim Essen die bessere Wahl für das Klima getroffen haben. Schön ist , dass die günstigsten Gerichte somit aufgewertet werden. Es ist also auch möglich, arm und klimafreundlich zu sein. Nachdem in der schwarz- grünen Landesregierung der Naturpark Ostsee scheiterte, gibt es offenbar doch noch Menschen in Schleswig Holstein, denen Klima und Umweltschutz wichtig sind. Gut so, Weitermachen!
zum Beitrag04.01.2025 , 07:32 Uhr
Schöne Geschichte! Die Hotellösung wird sich nicht JedEr leisten können , besonders nett ist daher die Erlaubnis, den Terminal nutzen zu dürfen. Leider ist die erwähnte Einschätzung, es sei in 1-2 Stunden vorbei, ein Irrtum. Die ganzneuundextraschöne Tradition der BallaBalla Fraktion ist ja, Tage vorher mit dem Krach zu beginnen und Tage danach weiter zu machen. Im vergangenen Jahr meinten auch drei Nachbarn Ihr Fest mit illegalem Feuerwerk krönen zu müssen. Wahrscheinlich handelt es sich um eine superneuaberechtvollalte Tradition, die mir bisher entgangen ist. Das Stören der Wildtiere an Sylvester ist ja reduziert, da Viele in den Tagen zuvor das Jägergeböller mit diversen Festtagsbraten feierten und somit den Wildbestand bereits dezimiert haben. Vielleicht wäre es auch möglich, dass die BallaBallas in einem Terminal feiern. Dann hat man doch noch einen viel größeren Knall!? Und Alle, die in Ruhe feiern wollen, genau die!
zum Beitrag04.01.2025 , 06:39 Uhr
Danke für diesen Bericht, der die politische Lage eines nahen Landes skizziert, dass unser Interesse wecken sollte. Die negative politische Entwicklung hat Österreich schon gemacht und vielleicht könnten wir daraus lernen, bevor hier eine rechtsextreme Partei die Wahlen gewinnt. Der politische Einfluss Österreichs ist nicht zu unterschätzen, erinnert man/frau sich an den Popelbremsigen politischen Import vor rund 100 Jahren. Deutlich wird an dieser Stelle auch der Abwärtstrend der Liberalen in Europa. Das zeichnete sich schon in Frankreich ab und wurde bei den Europawahlen bestätigt. Dass die Liberalen sich selbst sehr geschickt von politischer Verantwortung und Gestaltung fernhalten, zeigt auch das Beispiel Deutschland. Das ist allerdings kein Grund zur Freude, wenn statt dem demokratischen Lager die Rechten gewinnen. Lindner hat bestätigt, dass die FDP letztlich nicht regierungsfähig ist, Das muss sich ändern, wenn die Liberalen noch eine Zukunft haben wollen. Das ist inhaltlich gemeint und nicht als mehrheitsbeschaffendes Fähnchen im Winde.
zum Beitrag04.01.2025 , 06:15 Uhr
Das klingt doch nachahmenswert. Leider ist Vernunft im Land der Dichter und Denker gerade nicht die treibende Kraft. Hier herrscht gerade die Meinung vor, dass Einem was weggenommen wird. Das ist natürlich ein kindisches Verhalten, doch wer sagt, dass älter werden mit Lernen einher gehen muss? Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden. Da wir in einer Demokratie leben, wäre Ihr Beispiel ein möglicher Kompromiss. Wer hätte vor 40 Jahren geahnt, dass in Restaurants und Kneipen ein Rauchverbot möglich wäre? Und doch ist es so gekommen. Also gibt es noch Hoffnung, dass sich Interesse an Gesundheit, Menschen, Tieren und Umwelt durchsetzen und Partikularinteressen von Menschen, die Ihre Erfüllung in Lärm und Gestank sehen, eines Tages nicht mehr den Ton angeben.
zum Beitrag04.01.2025 , 05:58 Uhr
Die Grünen haben damals ein wichtiges Thema besetzt, das auch in der Gesellschaft Relevanz hatte. Welches neue Thema besetzt Volt? Derzeit ist die einzige jüngst ehemalige Kleinpartei rechtsextrem. Sie besetzt das Thema, dass die Schuld grundsätzlich bei den Anderen zu suchen sei. Die "afd" vertritt den Standpunkt, dass Zuwanderung Deutschland schadet. Das ist eine Position, die sämtliche Wirtschaftsverbände und Experten widerlegen. Zuwanderung ist hingegen das einzig realistische Mittel, unseren Lebensstandard zu halten. Wer also für den Erhalt unserer Wirtschaft ist, muss Parteien wählen, die diesen Weg für richtig halten. Das sind derzeit SPD und Grüne. Ziel muss sein, Kräfte, die Deutschland zerstören wollen, wie die "afd", zu bekämpfen. Das funktioniert nicht mit Null Erfahrung und Null Programm. Bei dieser Wahl Stimmen an den Balken,"Sonstige" zu verschenken, heißt, den Angriff auf unsere Demokratie zu ignorieren. Wer bei der Bundestagswahl seine Stimme so verbrennt, stärkt indirekt die "afd". Zersplitterung stärkt die Brandmauer nicht. Und flotte Sprüche sind keine Antwort auf die derzeitigen Probleme.
zum Beitrag04.01.2025 , 05:31 Uhr
Was auch nicht hilft ist, sich Friedrich Merz schön zu trinken. Die angeblich wirtschaftskompetente CDU stellt ein Programm vor, das Steuergeschenke von 100 Mio. einplant. Eine Finanzierung hierfür wird nicht erläutert. Das ist eine deutliche Darstellung eigener Inkompetenz. Vetternwirtschaft wird die deutsche Volkswirtschaft nicht retten. Konservative vermitteln gern das Märchen, die Ampel sei wirtschaftlich gescheitert. Das ist Unsinn, da der Ukrainekrieg nicht von der Ampel begonnen wurde. Die Ampel hat die Folgen des Krieges für Bevölkerung und Wirtschaft abgefedert. Die Abhängigkeit von russischen Energie-Lieferungen wurden in Rekordzeit gekappt. Die Inflation in 2023 erfolgreich bekämpft. Investitionen in Bahn, Bildung und Bundeswehr wurden getätigt. Aufgrund des Karlsruher Urteils ging der Regierung allerdings das Geld aus. Merz möchte jetzt in seine Klientel investieren. Die Binnennachfrage, die die Wirtschaft bisher noch gestützt hat, interessiert ihn nicht. Die 100 Milliarden, die Merz auf Kosten des Mittelstandes, als Wahlwerbung verpulvern will, werden anderswo gebraucht. Die Schuldenbremse muss so angepasst werden, dass Investitionen in Infrastruktur verstetigt werden.
zum Beitrag03.01.2025 , 20:35 Uhr
Dem kann ich nur zustimmen. Wer das auch so sieht, kann die Petition der Gewerkschaft der Polizei unterzeichnen.
zum Beitrag03.01.2025 , 12:52 Uhr
Krise als Chance: Arbeitsplätze werden beispielsweise in der Auto- und deren Zulieferindustrie abgebaut. Das ist für die Betroffenen natürlich unerfreulich. Der Trend weist allerdings auf Elektromobilität, auch wenn Menschen von gestern, wie Friedrich Merz, das noch nicht verstanden haben. Also entweder die deutsche Autoindustrie gibt jetzt mal Gas, oder sie ist bald Geschichte. Klar, dass bei einem Elektromotor viele Bestandteile, die bei einem Ottomotor gebraucht wurden, überflüssig werden. Was statt dessen gebraucht wird, sind Elektriker in Windkraftanlagen, deren Planer und Monteure. Das gilt ebenfalls für Photovoltaik, wo auch gut bezahlte Jobs für Geringqualifizierte winken. Wärmepumpen sind ebenfalls ein Bereich, in dem neues, qualifiziertes Personal benötigt wird. Das vorhandene Personal muss sich ebenfalls weiterbilden, oder geht in Rente. Chancengleichheit besteht also. Der ökologische Umbau unserer Wirtschaft ist eine Chance. Dass Gewerkschaften aus Mitgliedern bestehen merken ArbeitnehmerInnen, wenn der Job bedroht wird. Immerhin sorgt Heil, mit der Verlängerung des Kurzarbeitergelds, für eine gute Übergangslösung.
zum Beitrag03.01.2025 , 10:14 Uhr
Super! Ich wünsche dem Projekt und den (Mit-) ArbeiterInnen viel Glück und Erfolg!
zum Beitrag03.01.2025 , 10:01 Uhr
Danke für den fundierten Bericht! Insbesondere der Ausbau der Photovoltaik ist sehr erfreulich, zeigt er doch, dass die Fördermaßnahmen der Ampelregierung auf ein positives Echo in der Bevölkerung getroffen ist. Seltsam ist das Jahresfazit: laut Fraunhofer Institut lag die Stromproduktion aus Erneuerbaren im Jahr 2024 bei 62,7% und nicht , wie im obigen Artikel abgegeben, bei "nur" 55%.
zum Beitrag02.01.2025 , 12:53 Uhr
Ich lese ja immer noch die taz, weil ich mich als links definiere. Das ist in der kommune keine Selbstverständlichkeit mehr. Neben klar erkennbaren Konservativen gibt es natürlich auch Personen, die bewusst Zwietracht sähen wollen. Abgesehen von coolen Sprüchen auf den Plakaten bleibt Volt noch etwas farblos. Ein Wust an Kleinparteien ist für mich auch keine Antwort auf die Bedrohung unserer Demokratie. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Kleinstpartei in den Bundestag kommt, ist gering, bei Erfolg bleibt der Einfluss innerhalb des Bundestages überschaubar. Eine Brandmauer gegen Rechts bildet man/frau nicht mit 12% "Sonstige" Stimmen, die für den Bundestag verloren sind. Bei dieser Richtungswahl gibt es klare Unterschiede zwischen den Parteien. Hier gilt es sich einzusetzen. Eine zusätzliche FDP halte ich für genauso überflüssig, wie eine neue grüne Partei. Es gilt eher, die Grünen davon abzuhalten, mit der CDU verwechselt zu werden. Ein sozialer und ökologischer Kompass bei SPD und den Grünen sollte das Ziel sein, um Abkehr von Ökologie und Arbeitnehmern durch Merz zu verhindern. Wer wo für den Wahlkampf spendet, finde ich , in diesem Zusammenhang,übrigens sehr aufschlussreich!
zum Beitrag02.01.2025 , 12:24 Uhr
Da kann ich Ihnen nicht zustimmen. Zum Einen stehen 8Mio. Heimatvertriebene in der BRD 4Mio. Heimatvertriebenen in der DDR gegenüber. Ihre Darstellung ist nicht zutreffend. Was die Willkommenskultur betrifft, so kann ich das nur aus dieser Perspektive beschreiben, in der Deutsche genau die praktiziert haben und syrische Flüchtlinge, teilweise bis heute, begleiteten. Was genau ihr " näheres Hinschauen" bedeuten soll, ist daher fraglich. Die Öffnung der Grenzen 2015 als "getarnte Anwerbemaßnahme" zu bezeichnen ist ebenfalls mit Fragezeichen zu versehen. War die damalige Bundesregierung evtl. auch für den Bürgerkrieg in Syrien verantwortlich!?! Von den syrischen Flüchtlingen sind rund 220.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, zusätzlich nur 65.000 in Minijobs. Ein Überwiegen von schlecht bezahlen Jobs ist somit auch nicht belegt.
zum Beitrag29.12.2024 , 07:14 Uhr
Ein frommer Wunsch. Nach dem Zusammenbruch Jugoslawiens und dem folgenden Krieg gab es durchaus Solidarität. Deutschland beteiligte sich an der militärischen Beendigung des Konflikts und der politischen Aufarbeitung. Doch was ist aus der Region zu hören? Die Konflikte sind weiter real, wenn sie derzeit auch nicht mit Waffen ausgetragen werden. Enttäuschend. Polen wurde lange in einem Atemzug mit Ungarn genannt, dass sich von der Demokratie entfernt und Europa nur noch als Geldquelle betrachtet. Der Regierungswechsel in Polen war erfreulich, doch viel Neues ist seitdem nicht passiert, auch das enttäuscht. Das Vorgehen der Slowakei im Bezug auf Energie ist nur national motiviert, Alternativen scheinen in den vergangenen Kriegsjahren nicht gesucht worden zu sein. Das sind nur einige Beispiele, in denen Osteuropa enttäuscht hat. Eine gewisse Skepsis ist also nachvollziehbar. Die Vergrößerung der EU hat einen großen Binnenmarkt geschaffen. Politisch ist Europa allerdings in einer Krise. Wie dieser, demokratischen Willen vorausgesetzt, begegnet werden soll, bleibt unklar. Begeisterung für ein weiteres Wachstum Europas kann ich nicht empfinden.
zum Beitrag29.12.2024 , 06:44 Uhr
Schön, wenn wie hier, Fachleute zu gesellschaftlich relevanten Themen interviewt werden, besonders, wenn Fachwissen allgemein verständlich besprochen wird, danke!
zum Beitrag28.12.2024 , 06:57 Uhr
Danke für diese klare Positionierung! Wir stehen im neuen Jahr vor der Wahl : zurück zu alten Lügen ("der Markt wird das schon regeln"), oder mutig nach vorn, den Weg weiter beschreiten, den die Ampel begonnen hat. Der Zukunftsvision ging auf halber Strecke die Finanzierung aus und nun sind Investitionen gefordert. Eine Modernisierung unserer Wirtschaft ist nötig. Menschen wie Merz, die die von den Herstellern verschlafene Entwicklung zum E Auto mit einer Rückkehr zum Verbrenner verstetigen wollen, sind einfach aus der Zeit gefallen. Wirtschaftliche Entwicklung heißt auch immer Innovation. Vetternwirtschaft mag einzelnen Personen nützen, ganz sicher nicht der Volkswirtschaft. Statt sich, in vorausseilendem Gehorsam, der CDU anzubiedern, sollten die Grünen den eingeschlagenen Weg fortsetzen. Das gilt auch für die SPD: klare Ziele formulieren. Dann merken die WählerInnen vielleicht auch, dass sie von CDU Politik nicht Teilhabe erwarten können und wählen vielleicht die, die sie mit einplanen. Es ist erfreulich, wenn eine linke Tageszeitung klare linke Alternativen aufzeigt.
zum Beitrag28.12.2024 , 06:36 Uhr
Es ist natürlich schade, wenn Menschen an Weihnachten scheitern. Es zeigt sich im Umgang damit auch ein Erwachsen werden. Niemand ist verpflichtet, an Weihnachten Geschenke zu verteilen, auch Absprachen für Kleinigkeiten bis 10€ , oder Ähnliches, sind möglich. Neben Kartoffelsalat mit Würstchen ist Raclett wohl das stressfreieste Weihnachtsessen, dass auch vegan möglich ist. An Weihnachten habe ich gemerkt, wie unterschiedlich die Menschen dieses Fest mittlerweile begehen. Da hat sich viel entwickelt, seitdem, in meiner Jugend, "Anti-Weihnachts Partys", gefeiert wurden. "Es kommt drauf an, was man/frau draus macht". Es ist tatsächlich die Gelegenheit, über die eigenen Beziehungen, auch zur Familie nachzudenken und evtl. die eigene Wahlfamilie zu treffen. Es ist ein Fest, dass zur Ruhe kommen lassen will und das ist eine besondere Qualität in dieser schnelllebigen Zeit. Ich ziehe ein positives Fazit und wünsche auch Anderen, dass sie auf ihre Weise Ruhe und zu sich finden. Sylvester ist für mich hingegen bedeutungslos. Hier wird Geld verpulvert. Zum Leiden der Tiere und der Umwelt, der "Schöne Schein" kostet ein paar Scheine extra. Schenken ist da eindeutig die schönere Tat.
zum Beitrag26.12.2024 , 12:55 Uhr
Wow! Danke für diesen Artikel! Es freut mich, hier so viele gute Denkanstöße zu lesen . Ich lese mich bestärkt im Weitermachen. Denn: "Es gibt nichts Gutes, außer man tut es", begleitet auch mich schon lange. Geschichte wurde gemacht: vom ersten Landesumweltminister bis zum Thema, an dem Parteien nicht mehr vorbei können. Wandel ist möglich. Ich bin mit den Grünen aufgewachsen, habe aber auch gemerkt, wie die Elterngeneration das Thema für sich entdeckte. Gemeinsam haben wir gegen Atomkraft gekämpft und gewonnen. Gemeinsam haben wir uns gegen Rechte gestellt und jetzt sind die alten Kumpel Deutsche und können doch auch Türken bleiben. Vielfalt statt Einfalt! Der Erfolg der regenerativen Energie hierzulande ist Ergebnis einer guten Zusammenarbeit zwischen Staat und BürgerIn. Der Fleischkonsum sinkt, der Umsatz von Fleischersatzprodukten wächst. Menschen können mit Browsernutzung Bäume pflanzen. Verantwortung wächst für das, was man kennt und schätzt. Daher liegt der Grundstein für eine klimagerechte Zukunft in der Kindheit, hier gilt es die ersten Apfelbäumchen zu pflanzen. Wer hier, auch erwachsen, mitgenommen wird, setzt sich ein . Diese Ideen werden zu PolitikerInnen.
zum Beitrag25.12.2024 , 08:41 Uhr
Danke für diesen unterhaltsamen Artikel, an dem einem Vieles vertraut vorkommt. Um mal eine Lanze für Ernährung in heimatlichen Gefilden zu brechen: Rohkost, Bio, nachhaltig, vegetarisch, vegan etc., sind positive neue Ansätze in der deutschen Küche. Mir scheint, dass "deutsche Hausmannskost" mittlerweile vom Aussterben bedroht ist. Während in den 80ern noch mühsam erklärt werden musste, dass man gerne einen Salat ohne Fleisch hätte, und dass Speck und Wurst auch Fleisch ist, gibt es heute eigentlich kein Restaurant ohne vegetarisches Gericht mehr. Kochen ist auch Teil der Emanzipation. Während Kochsendungen bei unseren Vätern die Lust aufs Kochen weckte, Verschob sich die Rolle der "Frau am Herd". Wir Kinder lernten so, geschlechtsunabhängig, in von Elterninitiativen geförderten Kochkursen Grundlagen, die zu Hause das Überleben ermöglichten und der Mama das Arbeiten. Unvergessn bleibt die Umzugshilfe Anfang der twens: Zwei, ein "Verletzter" und eine Elfe wurden zum Spagetti kochen bestimmt, damit, für Alle, bei Arbeitsende, was Warmes auf dem Tisch stand. Das Ergebnis waren Tortenstücke mit Ketchup, da die Beiden (noch ) nicht wussten, dass das Nudelwasser abgeschüttet werden muss
zum Beitrag24.12.2024 , 03:45 Uhr
Es ist zu begrüßen, dass hier bereits nach einem Jahr eine Lösung gefunden wird. Natürlich ist es typisch deutsch, große Projekte in Deutschland zu kritisieren. Das ging der Elphi in der Bauzeit genauso, jetzt, nach erfolgreichem Abschluss, sind Alle begeistert. Benko ist eben ein Pleitier, der Viele getäuscht hat, war da nicht auch was in Berlin ...?! Die Stadt Hamburg wird, als erfahrener Handelsplatz, auch einen entsprechenden Vertrag für ein Museum aushandeln können. Peinlich finde ich eine solche Lösung jedenfalls nicht. Ein Museum zur deutschen getrennten und gemeinsamen Geschichte hätte Berlin gut abgestanden. Erichs Lampenladen stand zur Verfügung und was machten die BerlinerInnen? Peinlich, Peinlich!
zum Beitrag24.12.2024 , 03:27 Uhr
Danke für diesen Artikel, der, wie üblich, mit Fakten arbeitet, statt mit Gerüchten. Deutschland ist eben kein "Niedriglohnland", der Niedriglohnsektor wird hingegen weiter verkleinert. Rückblickend ist der Mindestlohn also ein Erfolg! Gerade in der zunehmend von Tarifverträgen unabhängigen Wirtschaft kam der Mindestlohn zur rechten Zeit. Der Staat hat zu Glück regulierend eingegriffen. Was die Wahlkämpfe betrifft, so ist die SPD zuerst mit der Forderung nach einem Mindestlohn in den Wahlkampf gezogen und setzte ihn in der GroKo durch. Die Forderung nach 12 Euro Mindestlohn war ebenfalls im Wahlkampf der SPD thematisiert worden und wurde umgesetzt. Dass Merz nicht Arbeitnehmerfreundlich ist, dürfte klar sein. Vielleicht wird das auch noch Einigen in dieser Gruppe klar und sie wählen folglich nicht CDU!
zum Beitrag22.12.2024 , 13:07 Uhr
Es gibt manche SchauspielerInnen, die ihre irdische Zeit überleben. Peter Ustinov gehört dazu. Natürlich machte den Mann ja viel mehr aus, als nur Schauspielerei. Doch seine Rolle als Nero in "Quo vadis", hat sich auf der Festplatte eingebrannt. Traditionen sind ja in immer schnellerem Wandel, wie.z.B. JunggesellInnenabschiede, Halloween und das damit einhergehende Ende singender ( "schnörzender") Kinder an St. Martin. Hercule Poirot ist eine neue Tradition, mit der ich mich anfreunden kann.
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