Zuständigkeiten beim Coronavirus: In den Händen überforderter Ämter

In der größten Gesundheitskrise nach dem Krieg hat nicht der Gesundheitsminister das letzte Wort, sondern unterversorgte Gesundheitsämter entscheiden.

Eine FFP3 Atemschutzmaske

Eine FFP3-Atemschutzmaske Foto: Karl-Josef Hildebrand/dpa

BERLIN taz | Der italienische Ministerpräsident erklärt sein Land per Dekret zur Sperrzone. Die polnische Regierung sagt alle Massenveranstaltungen ab. Tschechien schließt sämtliche Schulen, Israel schickt Einreisende pauschal für zwei Wochen in Heimquarantäne.

Die Maßnahmen, die andere Länder inzwischen ergriffen haben mit dem Ziel, die Ausbreitung des Coronavirus zu entschleunigen und auf diese Weise ihre nationalen Gesundheitssysteme zu entlasten und Menschen das Leben zu retten, sie muten drastisch und dramatisch an – zumindest im Vergleich mit dem weithin moderaten, um Verständnis werbenden Ton, der auch am Dienstag hierzulande die Debatte bestimmte, inwieweit das öffentliche Leben in Deutschland eingeschränkt werden soll und darf.

So „plädierte“ der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, immerhin Deutschlands oberster Seuchenschützer, lediglich dafür, nicht zwingend notwendige Veranstaltungen „abzusagen oder zu meiden“, und fügte nahezu bittend hinzu: „Und aus meiner Sicht kann man eben auch verzichten, zu einem Fußballspiel zu gehen.“ Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beließ es bei seinem „Appell“, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen abzusagen; von flächendeckenden Schulschließungen halte er dagegen nichts.

Das muss Spahn auch nicht. Eine entsprechende Anordnung fiele, so absurd es in der wohl größten Gesundheitskrise der Nachkriegszeit anmuten mag, ohnehin nicht in seinen Kompetenzbereich als Bundesminister. Selbst Kanzlerin oder Bundespräsident sind einer Weisung, eine einheitliche Regelung herbeizuführen, und sei es nur für den Umgang mit Fußballspielen, allenfalls moralisch mächtig.

Wie so oft: Ländersache

Denn anders als in vielen zentralistisch regierten Staaten – Frankreich etwa – sind für den öffentlichen Gesundheitsdienst, in dessen Aufgabenbereich nach dem Infektionsschutzgesetz auch unpopuläre „Schutzmaßnahmen“ zur Bekämpfung von Seuchen fallen, in Deutschland die Länder zuständig.

Nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus der NS-Diktatur setzte und setzt die Bundesrepublik auf ein möglichst dezentrales Gesundheitswesen. Laut Gesetz können die Länder Rechtsverordnungen erlassen, die der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen. In der Praxis aber überlassen sie es seit jeher lieber den rund 380 weitgehend kommunalen Gesundheitsämtern in Deutschland, nicht nur den Infektionsschutz zu überwachen und durchzusetzen, sondern auch den Impfschutz von Kindern sicherzustellen, psychisch Kranke bei Bedarf unterzubringen, das Trinkwasser zu überwachen oder Kinder vor der Einschulung zu untersuchen.

Aktuell müssen sie zusätzlich vom Coronavirus Infizierte und deren Kontaktpersonen ermitteln, Verdachtsfälle abklären sowie Infektionsschutz- und Quarantänemaßnahmen entwickeln. Und dazu zählt dann eben auch, sich durch die Absage kultureller oder sportlicher Veranstaltungen unbeliebt zu machen oder die Gefahr von Klassenfahrten in vermeintliche Coronakrisengebiete zu beurteilen. Die Entscheidung erfolgt jeweils im Einzelfall und im Ermessen der 380 Ämter – also im Zweifel 380-mal unterschiedlich und entsprechend chaotisch.

„Der Föderalismus hat sehr viele Vorzüge. Aber hier ist das ein Nachteil“, stellte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach am Dienstag im „ZDF-Morgenmagazin“ fest. „Das Verlagern solcher Entscheidungen auf die kommunale Ebene ist dem Bürger nicht zu erklären“, sagt auch die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, im Gespräch mit der taz. Nötig sei eine zentrale Ansage, wie etwa mit Großveranstaltungen umzugehen sei. Stattdessen lasse die Politik die Ämter vor Ort zu oft allein – Drohungen verständnisloser Veranstalter, die auf Entschädigung pochen, und Beschimpfung seitens aufgebrachter oder verunsicherter Bürger inklusive.

Heillose Überforderung

Die Gesundheitsämter aber seien schon jetzt heillos überfordert, ihren hoheitlichen Aufgaben nachzukommen, beklagt Teichert. Und das liege keineswegs an mangelndem Willen, an Schnarchnasigkeit oder Unkenntnis, die den Beschäftigten vor Ort mitunter zu Unrecht unterstellt werde. „In Folge eines stetigen Personalabbaus und nicht besetzter Stellen ist die Zahl der Ärztinnen und Ärzte in den Gesundheitsämtern in den vergangenen 20 Jahren um etwa ein Drittel zurückgegangen“, sagt Teichert. „Der öffentliche Gesundheitsdienst läuft Gefahr, seine bevölkerungsmedizinischen Aufgaben nicht mehr zu bewältigen.“

Mit ihrer Kritik steht Teichert keineswegs allein da. Die Stadt Lübeck etwa sendete bereits vor zwei Jahren ein öffentliches SOS, weil für die Schuleingangsuntersuchungen der Abc-Schützen schlichtweg keine Ärzte mehr zur Verfügung standen. „Die personelle Ausstattung ist unter Corona zunehmend schwierig“, sagte ein Sprecher der Stadt am Dienstag der taz.

Rund 2.500 Ärztinnen und Ärzte arbeiten Schätzungen des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes in den kommunalen Gesundheitsämtern; wie viele Beschäftigte es insgesamt sind, ist unbekannt; das Statistische Bundesamt erfasst diese Zahlen seit Ende der 1990er Jahre nicht mehr. Doch erst vor wenigen Wochen, zur Einführung der Masernimpfpflicht an Kitas und Schulen, erinnerte der Deutsche Städtetag an die personelle und finanzielle Unterversorgung der Gesundheitsämter.

„Wir haben die Gesundheitsämter jahrelang ausbluten lassen“, räumte Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den öffentlichen Gesundheitsdienst, am Dienstag selbstkritisch ein. Nun gebe es „dringenden Handlungsbedarf“. Der öffentliche Gesundheitsdienst müsse „strukturell neu aufgestellt“, die Gesundheitsämter müssten auch mit Bundesmitteln besser ausgestattet werden. Der Bundesinnenminister und der Bundesgesundheitsminister, so Mattheis, seien „aufgefordert, dafür einen Vorschlag zu machen“. Und tatsächlich läge dies wohl in ihrer Kompetenz.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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