Wirtschaftshistoriker über EU-Krise: „An einem Kipppunkt“
Steht jetzt der Euro auf dem Spiel? Dass die Groko in Berlin Coronabonds ablehnt, vertiefe die Spaltung zwischen Nord- und Südeuropa, sagt Adam Tooze.
taz: Herr Tooze, Deutschland will in der Eurozone keine gemeinsamen Anleihen, sogenannte Coronabonds, um Südeuropa aus der Krise zu helfen. Ist das klug?
Adam Tooze: Kurzfristig ist das für Scholz und Merkel vorteilhaft. Sie vermeiden es, die AfD zu stärken, die ja aus Protest gegen die Eurorettung entstanden ist. Langfristig ist es unklug.
Warum?
Deutschland profitiert enorm von der Eurozone – die durch dieses Nein geschwächt wird. Der Frust in Italien und Spanien ist enorm. Ich habe mit einem Minister in Madrid gesprochen, der keineswegs euroskeptisch ist, aber sehr wütend. Die Hoffnung in Berlin, dass es ohne Bonds geht, ist naiv.
53 Jahre alt, ist Professor für Geschichte an der Columbia University in New York. 2018 erschien seine Studie „Crashed“. Sie gilt als Standardwerk über die Finanzkrise 2008.
Deutschland hat, gegen die Niederlande, immerhin durchgesetzt, dass die ESM-Kredite an keine Reformzwänge geknüpft sind. Ist der Eurorettungsschirm ein brauchbares Instrument?
Nein. Die Italiener können ESM-Mittel nicht akzeptieren, abgesehen davon, dass die Summen ohnehin zu gering sind, um die italienische Wirtschaft wieder anzukurbeln. Es ist den Deutschen nicht klar, wie viel Schaden in der Eurokrise angerichtet worden ist. Von 2008 bis 2018 hat sich die wirtschaftliche Kluft zwischen Deutschland und Italien enorm vergrößert: um 8.000 Euro pro Jahr und Kopf beim Bruttosozialprodukt. Das ist ein Desaster für die italienische Gesellschaft.
Das EU-Hilfspaket
Das EU-Hilfspaket besteht bisher aus drei Säulen: Der Euro-Rettungsfonds ESM vergibt Kredite bis zu 240 Milliarden Euro. Die Europäische Investitionsbank kann Kredite von bis zu 200 Milliarden Euro an Firmen vergeben. Und 100 Milliarden Euro aus EU-Mitteln können zur Förderung von Kurzarbeit verwendet werden.
Die Verhandlungen
Am Donnerstag verhandeln die Regierungschefs. Berlin denkt an einen etwas größeren EU-Haushalt, Spanien will hingegen einen 1,5 Billionen Euro schweren Wiederaufbaufonds. (sr)
Umfragen zeigen, dass die Hälfte der Italiener mittlerweile für einen EU-Austritt ist. Die politische Elite in Berlin nimmt das nicht ernst. Warum nicht?
Ich kenne smarte deutsche Kollegen, die im Finanzministerium akribische Kleinarbeit geleistet haben, um ESM-Projekte verschiedenster Art zu entwerfen. Das ist gut gemeint – aber politisch nicht machbar. Der ESM ist in Italien ein Symbol für die Arroganz der Deutschen und anderer Nordländer. Das sehen nicht nur die Populisten dort so, die mit Anti-ESM-Ressentiments arbeiten, sondern auch proeuropäische Politiker. Man begreift in Berlin nicht, welche Narben die Eurokrise in Südeuropa hinterlassen hat.
In Krisen treten Machtverhältnisse klarer zutage. Was sieht man da? Ist Deutschland in der EU die dominierende oder hegemoniale Macht?
In der Eurokrise nach 2010 war der Hegemonialbegriff in einigen Momenten hilfreich. Es gab Situationen, in denen in der EU Führung und Ideen gefragt waren, die nur aus Berlin kommen konnten. Jetzt ist die Lage anders. Berlin muss nicht führen, es muss sich nur kooperativ verhalten und signalisieren „Ja, die Bonds sind eine gute Idee. Machen wir. Wir steuern unser Kreditrating bei, das kostet praktisch nichts.“ Alles, was von Berlin erwartet wird, ist ein Ja zu den Coronabonds. Die EU braucht Deutschland momentan nicht als Hegemon. Deutschland verhindert, mehr nicht. Es ist ein Vetoplayer.
Warum tritt Berlin so vehement auf die Bremse?
Die politische Elite in Deutschland fürchtet, dass mit den Coronabonds eine grundsätzliche Entscheidung für die Vergemeinschaftung von Schulden in der Eurozone fällt. Die Angst ist, dass Frankreich und Italien die Situation ausnutzen, um die Eurobonds durchzusetzen, die sie schon seit Langem wollen. Berlin glaubt, dass in der Ausnahmesituation ein Präzedenzfall entsteht. Außerdem neigt Deutschland dazu, seinen Beitrag zu überschätzen. Es geht darum, im Verhältnis zur Bevölkerung und zur Wirtschaftsleistung Haftung zu übernehmen. Das wären etwa 26 Prozent der Bonds, nicht mehr.
Ist der Streit um die Coronabonds nur der normale EU-Zoff um Geld? Oder geht es um eine Existenzfrage für den Euro?
Es spricht viel dafür, dass wir an einem Kipppunkt stehen, an dem sich lang aufgestaute Spannungen entladen, die nicht mehr mit den üblichen Instrumenten der Kompromissbildung bearbeitet werden können. Das Vorpreschen der neun EU-Staaten, die Coronabonds gefordert haben, war ein lautes Signal. Ich vermute, dass man im Finanzministerium in Berlin schockiert war über diesen demonstrativ öffentlichen Schulterschluss von Paris, Rom, Madrid und anderen. Und Macron lässt nicht locker. Er hat der Financial Times ein fulminantes Interview gegeben.
Woher rührt die Phobie der Deutschen vor Schulden? Hat das historische Wurzeln?
Das wird oft behauptet. Aber schauen Sie sich die Geschichte an. Wie die anderen Länder in Westeuropa hat die Bundesrepublik ab den 1970er Jahren Schulden gemacht, um den Wohlfahrtsstaat zu finanzieren. Bei den Staatsschulden lag Deutschland unter Kohl im EU-Mittelfeld. Der Sonderweg der Deutschen in der Fiskalpolitik ist neu. Er beginnt mit Rot-Grün und der ersten GroKo. Hartz IV und die Sparpolitik markieren einen Bruch, eine Politik der Disziplinierung und Selbstdisziplinierung, die zu Schuldenbremse und schwarzer Null führt.
Geschichte spielt bei dem deutschen Nein zu Bonds keine Rolle?
Doch, aber anders, nicht im Sinne eines fortwirkenden historischen Traumas. Es gibt von Kohl zu Merkel einen Bruch im Geschichtsverständnis. Für Kohl war die Integration Deutschlands in Europa fundamental – und die EU eine Frage von Krieg und Frieden. Und Kohl hat das Bismarck’sche Konzept vertreten: Es gibt Momente in der Geschichte, in denen große Männer handeln müssen, egal was es kostet. Die neue Politikergeneration der 90er hatte die Nase davon voll. An dessen Stelle ist in Berlin die Idee getreten, dass die Globalisierung der große Schulmeister ist, der die Staaten zwingt, ihre Hausaufgaben zu machen. Fortschritt wird als Wettbewerbsfähigkeit definiert. Denn nur durch flexible Anpassung an die Globalisierung entstehen Autonomie und Handlungsfähigkeit für Staaten. Das ist die Lektion, die Berlin Südeuropa erteilen will.
Also bräuchten wir mehr Kohl, weniger Merkel?
Das ist Spekulation. Aber Kohls Geschichtsverständnis erlaubte es ihm, über Kleinigkeiten wie die Haushaltsdisziplin hinwegzusehen.
Die EZB hat vor Wochen angekündigt, für 750 Milliarden Euro Staatsanleihen zu kaufen, um die Finanzmärkte zu beruhigen und die Zinsen für Italien und Spanien auf ein tragbares Niveau zu drücken. Ist das ein Ersatz für Coronabonds?
Faktisch ja. Die EZB rettet momentan den Euro, aber sie gerät in ein Problem. Sie muss ihr Mandat extrem weit auslegen, um überhaupt Staatsanleihen aufkaufen zu können. Die EZB sagt, sie würde damit ein funktionsfähiges Geldsystem aufrechterhalten, so wie es ihr Job ist. Doch Konservative werfen der EZB vor, mit fadenscheinigen rechtlichen Begründungen eine Risikoumverteilung zu betreiben, die Coronabonds ähnelt. Diese Kritik ist nicht unplausibel.
Konservative EZB-Kritiker wollen damit vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Was passiert dann?
Das Bundesverfassungsgericht wird vor das Dilemma gestellt, ob es die Anleihenkäufe der EZB für unrechtmäßig erklären kann. Damit würde es aber die gesamte EZB-Politik verwerfen, was nicht vorstellbar ist, weil dann die Eurozone kollabiert. Also wird das Bundesverfassungsgericht die fadenscheinigen Gründe der EZB akzeptieren und sich lächerlich machen. Aber: Diese Situation existiert nur, weil die EZB tun muss, was die Politik sich nicht traut – nämlich den Euro zu stabilisieren. Das ist ein Teufelskreis. Die Bundesregierung kann sich das Nein zu Coronabonds leisten, weil seit der EZB-Ankündigung die Zinsen in Italiens nicht mehr in die Höhe schießen. Weil die Zinsunterschiede wegen der EZB-Intervention nicht mehr so dramatisch sind, braucht man ja keine gemeinsamen Bonds. So erneuert sich der Status quo immer wieder.
Nicht wirklich schön, aber es funktioniert irgendwie. Ist das nicht typisch EU?
Dieser Status quo ist aber nicht stabil, er ist brüchig. Ihm fehlt die demokratische Grundlage. Er delegitimiert alle Akteure. Auch Merkel und Scholz.
Inwiefern?
Wenn Merkel und Scholz systematisch über die Bedingungen ihrer Politik nachdenken würden, würden sie erkennen: Die EZB schafft auf illegitimer Basis erst die Stabilität, die dann die kleinkarierte Politik in Berlin und Den Haag möglich macht. Faktisch handelt die EZB wie eine normale Zentralbank, aber ohne dafür eine solide rechtliche Grundlage zu haben.
Ist dieses Durchwurschteln nicht der normale Modus der EU?
Als Brite habe ich nichts gegen Pragmatismus. Durchmogeln ist nicht das Ende der Welt. Aber man muss sehen, dass diese Methode Grenzen hat und jetzt in der Krise exorbitante politische Kosten produziert: Die Legitimität der EZB, der EU, der Eurozone und der deutschen Politik und der Verfassungsorgane wird beschädigt.
Am 23. April findet die nächste Videokonferenz der Regierungschefs statt. Was ist von Merkel und Scholz da zu erwarten?
Es ist noch nicht absehbar, ob Berlin etwas konstruktiv tun will und zum Beispiel einem Wiederaufbaufonds zustimmt. Ich bezweifle das eher. Frankreich ist derzeit als strategischer Akteur beweglicher und wichtiger – nicht nur in der EU, auch bei der Frage der globalen Entschuldung armer Länder. Interessant ist die Frage, ob Paris so weit geht, mit den acht Partnerländern eigene Coronabonds aufzulegen – ohne Berlin, aber mithilfe der EZB.
In Deutschland plädieren auch neoliberale Ökonomen für Coronabonds. Das wäre in der Finanzkrise undenkbar gewesen. Ist das wichtig?
Ja, das ist sehr wichtig. Die neoliberalen Ökonomen haben ein Tabu gebrochen und Gesprächsbarrieren weggeräumt. Genauso bemerkenswert ist übrigens, dass auch Herr Weidmann von der Bundesbank für Coronabonds ist. Sie retten damit ein Stück weit das Gesicht der deutschen Politik. Italienische und spanische Politiker, die für die EU werben, können ihren Wählern zumindest sagen: Es gibt auch vernünftige Deutsche. Deutschland ist kein völlig hoffnungsloser Fall.
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