Vorschlag für ein Mobilitätsgesetz: Gleichberechtigung auf dem Asphalt

Der Verkehrsclub Deutschland legt einen Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz vor. Das Neue: die Gleichstellung aller Arten der Fortbewegung.

Jede Form der Fortbewegung soll ihren festen Platz haben: Straßenkreuzung in Bonn

Foto: Rupert Oberhäuser/imago

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat einen Vorschlag für ein Bundesmobilitätsgesetz vorgelegt, mit dem die Verkehrspolitik erstmals auf gesellschaftliche Ziele verpflichtet werden soll. Mit dem Gesetz sollen Busse, Bahnen, Autos, das Radfahren und das Zufußgehen gleichberechtigt behandelt werden. Heute hat das Auto in rechtlichen Regelwerken Vorfahrt, etwa in der Straßenverkehrsordnung.

„Bisher fehlt der Verkehrspolitik ein Kompass, auch deshalb warten wir vergeblich auf Fortschritte beim Klimaschutz“, sagte die VCD-Vorsitzende Kerstin Haarmann bei einer digitalen Konferenz des Verbands. „Ohne das Bundesmobilitätsgesetz wird es kaum möglich sein, die gerade beschlossene Verschärfung der Klimaschutzziele für den Verkehr umzusetzen“, sagte sie. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die Emissionen im Verkehr bis 2030 um mindestens 42 Prozent sinken.

Der VCD will eine völlig neue Logik im Verkehrsrecht einführen. Verkehrspolitische Entscheidungen folgten heute keinem übergeordneten Ziel, kritisierte Haarmann. „Wir planen auf Projektebene.“ Damit sich das ändert, soll das Gesetz Ziele für die Verkehrspolitik festlegen, etwa dass Mobilität flächensparsam organisiert wird. Bislang orientierten sich Planungen häufig an veralteten Prognosen und oft verzerrten Nutzen-Kosten-Analysen, so Haarmann.

Das Verkehrsministerium soll das Recht erhalten, selbst Klimaziele und zum Beispiel einen bestimmten Anteil an erneuerbaren Energien für einen Bereich zu bestimmen. Der Bund, die Länder und die Kommunen sollen verpflichtet werden, zusammenzuarbeiten. Heute ist die Zuständigkeit für den Verkehr zersplittert, was übergreifende Planungen erschwert. Außerdem soll das Gesetz allen Bür­ge­r:in­nen eine alltagstaugliche Mobilität garantieren.

Ein Bundesmobilitätgesetz sei ein wichtiger Beitrag für eine tiefgreifende Verkehrswende, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth (SPD). Sein Haus hat die Arbeit des VCD an dem Vorschlag finanziell gefördert. Es gebe kaum einen Bereich mit einem so großen Reformstau wie im Verkehrssektor, sagte er.

Comments

[Uranus]

"27.5.2021 - Mehrere hundert Menschen haben am Freitag mit einer Mahnwache auf der Frankfurter Allee in Berlin an eine getötete Radfahrerin erinnert.



An der Unfallstelle am U-Bahnhof Samariterstraße in Friedrichshain wurden Blumen niedergelegt und Kerzen aufgestellt. Auf Transparenten von Teilnehmern war etwa zu lesen:



"Radweg ist kein Parkplatz". Auf einem anderen Schild wurde dem Senat "tödliche Untätigkeit" vorgeworfen.



Ein weißes sogenanntes Geisterrad erinnert nun an die 37-Jährige, die am Donnerstag starb.



Die junge Frau war auf der Fahrradspur unterwegs. Laut Polizei wurde sie von einem Sattelzug überrollt, als sie einem auf dem Radweg parkenden Geldtransporter auswich und dabei auf die Fahrbahn geriet.



Auf Berliner Straßen sind in diesem Jahr bereits drei Radfahrer gestorben."



www.rbb24.de/panor...hrerin-berlin.html

[Nobodys Hero]

Ein entscheidendes Kriterium für eine Verkehrswende ist eine Verpflichtung oder zumindest ein Recht auf Homeoffice. Ca. 50% der Pendler verpesten jeden Tag die Luft, verstopfen die Straßen, nur in einem Büro genau das machen zu können, was sie auch zu hause könnten. Kein Unternehmen was sich grün nennt, sollte das noch unterstützen, nachdem man gesehen hat das es geht. Hinzu kommt der ernorme co2 Verbrauch für den Bau und erhalt der immer größeren Bürogebäude.

[Uranus]

@Nobodys Hero:

Wenn dann noch der Strom für Home-Office-Geräte aus regenerativen Energien stammt, dann machte das noch mehr Sinn. Photovoltaik-Anlagen auf Dächer und Balkons bzw. Strom von unabhängigen, reinen Ökostromanbietern beziehen!

[Obscuritas]

@Nobodys Hero:

Dem schließe ich mich an.

Seit dem ich Home Office arbeiten kann leben ich auch nicht mehr in der Stadt.

Für das Geld was ich jetzt für ein ganzes Haus zahle, bekomme ich Barcelona keine 1 Zimmer Wohnung.

Nicht nur das Klima wird entlastet auch der Wohnungsmarkt. Weil weniger Menschen in der Nähe zum Job leben müssen und Büros zu Wohnhäusern werden können.

[tazeline]

@Nobodys Hero:

Daumen hoch!

Zudem muss der Gesetzgeber sich endlich dieser Homeoffice-Realität stellen, und z.B. die Unfallversicherungsregeln daran orientiert anpassen.

[97760 (Profil gelöscht)]

Der PKW Verkehr ist in der EU für 16% aller Emissionen verantwortlich. Wird er um 20% zurückgefahren, was einen sehr heftigen Rückgang bedeuten würde, sind es nur noch 12,8 % Anteil.

[tazeline]

Eine "rechtliche" Gleichsetzung aller Verkehrsteilnehmer verordnet vom Reißbrett, klingt für mich wenig verantwortungsvoll.

Denn wenn nicht parallel dazu eine Art Umerziehung aller Verkehrsteilnehmer zu einem VIEL höheren Maß an wechselseitiger Rücksichtnahme stattfindet, wird bei der reinen Reißbrett-Lösung die Zahl der Verkehrstoten und -verletzten in ungeahnte Höhen schnellen.

Zugleich werden doch durch die Gleichstellung nicht gleich z.B. auf dem Land lebend auf ihr Auto angewiesen Seienden beim Wertstoffhof ihres Vertrauens anstellen, um deshalb dort ihr Auto zu verschrotten. -->Der klimaerhoffte Aspekt dieser Überlegung wird also überschaubar bleiben.

;-)

[Uranus]

@tazeline:

Offenbar würde ein Ansatzpunkt alleine nicht die komplette Verkehrswende bewirken und es wären weitere nötig. Viele Weitere werden seit Jahren gefordert - wie bspw. ein Ausbau des ÖPNVs.

[StSx]

Tja.



Finde, es ist "klar":



Weder des e/Bike noch der Verbrenner sind wohl die Lösung.



Denn:



Selbst wenn wir eine "FahrradNation" würden, wäre damit nicht



zu unternehmen, was wird mit dem PKW so... ...unternehmen.



Ca 650Mrd km/Jahr [ca km-Freizeit40%-Beruf20%-Geschäft17%-Einkaufen16%]



Gern werden, bei Wetter o Enthusiasmus paar km Rad-ersetzt o



im HomeOffice gearbeitet; evtl. auch "einfach" weggelassen, aber...

Bräuchte eher "Motivation" für "e-Kleinstwagen" a la "Think City";



wer braucht schon oft 500km Reichweite?

Des wäre vielleicht mal Mehrheitsfähig!?

Bis 2030, puh, wohl nicht...

"Maßnahmen", wie zB "Tempo 130" o Teil/Fahrverbote spielen bzgl



CO2 wohl keine Rolle (scheint mir eher ein: Ich find's doof,



was Du machst, deshalb soll's verboten sein!")...

(Ich find's ja auch doof, das Räume über 19Grad geheizt werden,



aber... ...meine Frau...& daher "nicht mehrheitsfähig"...)

Vielleicht mal über "weglassen" von Käufen aus China nachdenken,



denn einiges an unserem CO2 wird wohl dort erzeugt...

Deutschland:"lokal emmissionsfrei"... ;-)

[Uranus]

@StSx:

Naja, neben E-Auto und Fahrrad gibt es auch noch den ÖPNV insbesondere in der Stadt und ins Umland. Für weitere Strecken gibt es die Bahn. Selbst ein Smart EQ Fortwo wiegt 1,3 t! Ein E-Bike wiegt hingegen ca. 20 kg, ein Fahrrad ca. 12 kg. Ein Problem ist die gigantische Anzahl ca. 44 Millionen für 56 Millionen Fahrberechtigte!) und die Nutzungsweise von Autos (durchschnittliche Beförderungszahl 1,2 Personen, Nutzungsdauer ca. 1 Std./Tag ). So werden also extrem viele Ressourcen für ineffiziente Fortbewegung aufgewendet. Wollte mensch nun nicht bloß den Deutschen und ähnlich wohlhabenden Mobilität ermöglichen sondern allen Menschen, so sollte klar sein, dass die Umsetzung von Mobilität durch Autos aufgrund der dafür gigantischen Menge an Autos an neuzubauenden Autos, nicht funktionieren kann. (Privat)Autos sind unsozial und unökologisch.



Auf andere Länder zu zeigen, ist insofern heuchlerisch, da Deutschland selbst seit vielen Jahren die Klimaziele verfehlt und diese auch weiterhin anhand aktueller Politik nicht umsetzt.

[tomás zerolo]

@DIMA:

Hehee. An Ihnen sieht mensch sehr schön, wie sehr das Blickfeld durch eine Blechkiste mit kleinen Gucklöchern eingeschränkt wird.

"Wer haftet dann im Falle eines Unfalles?"

Abgemacht: Ich zahle für die kleine Beule auf Ihrer Kühlerhaube, Sie für mein halbes Jahr Krankenhausaufenthalt.

Von den Atemwegserkrankungen wegen NOx, Feinstaub, Lärm... mal abgesehen.

PS:

Ich habe kein Auto. Ich will hier-und-jetzt meine rd. 20qm Fläche auch kostenlos haben. Ich würde was schönes darauf pflanzen. Vom versiegelten Flächenbedarf durch Strasse mal abgesehen.

PPS: Nein, wir sind (viel zu sehr) eine Autogesellschaft. Wenn Sie das nicht sehen, dann steigen Sie gelegentlich aus Ihrer Büchse aus und gucken Sie nochmal.

[Bolzkopf]

Die Überschrift trifft das Problem par excellence - denn hier geht es nicht um "Gleichberechtigung auf dem Asphalt" sondern um Gleichberechtigung der Systeme - oder fahren Züge jetzt auf Asphalt ?

Und da sind wir auch schon bei des Pudels Kern: Warum sollte die Politik irgendwas anderes fördern als die Straße ?

Wo doch Mineralölsteuer und LkW-Maut ware Sintfluten in die Staatskasse spülen - Bus und Bahn hingegen Milliarden verschlingen.

[Wagenbär]

@Bolzkopf:

Zur LKW-Maut:



Laut wissenschaftlichen Untersuchungen belastet / verschleißt ein LKW eine Fahrbahn so stark, wie 40.000 (Vierzigtausend!) PKW.



Wiviele hundert-tausend Fahrräder werden das wohl sein.

[Luftfahrer]

@Wagenbär:

Nennt sich auch das 4. Potenz - Gesetz. Und genau deshalb muss die LKW-Maut mindestens verdoppelt werden.

[68514 (Profil gelöscht)]

@Bolzkopf:

Naja, diese Rechnung mit den Steuern haut so nicht hin, das hatten wir immer mal wieder in den letzten Jahren in den Diskussionen hier. Die von Ihnen genannten Steuern decken Pi mal Daumen vielleicht etwa die Kosten für den Bundesfernstraßenbau (Autobahnen, Bundesstraßen), welche über die Bundesmittel gedeckt werden. Aber es gibt ja noch viel mehr an Straßen, die eben nicht über besagte Steuern finanzierbar sind., also alle landeseigenen und kommunalen Straßen. Was meinen Sie, wo diese Gelder herkommen? Und um wieviel höher wären die Ausgaben für die benötigten Straßen, wenn wir garkeine bzw. völlig unzureichende öffentliche Verkehrsmittel hätten, wie z.B. in den allermeisten Städten der USA? Selbst dort ist man seit spätestens Anfang des 21. Jahrhunderts auf die Idee gekommen, dass deren Ansatz eine komplette Fehlentwicklung anschob und im Vergleich zu den europäischen Konzepten auch viel zu viel Resourcen verschlingt. Deswegen ist in den USA die Verkehrsinfrastruktur vielerorts sehr marode. Und ich glaube nicht, dass wir diese Fehler auf Biegen und Brechen auch machen müssen.

[Luftfahrer]

@68514 (Profil gelöscht):

Mineralölsteuer, Ökosteuer, Kfz-Steuer und neuerdings auch die CO2-Steuer füllen jährlich rund 60 Mrd € in die Staatskasse. Davon gehen 12,5 Mrd € in den Straßenerhalt, -aus- und -neubau, dagegen rund 30 Mrd € in den ÖV. Alleine schon die direkte Finanzierung der Regionalisierungsmittel durch die Mineralölsteuer führt zu folgendem Ergebnis: weniger Kraftstoffverbrauch -> weniger Mineralölsteuer -> weniger Regionalisierungsmittel -> weniger ÖPNV. Für den Staat lohnt es sich einfach, wenn die Leute viel mit dem Auto fahren. Das muss sich ändern.

[Wagenbär]

@Luftfahrer:

Kurzer Hinweis: "Mineralölsteuer" gibt es seit vielen Jahren nicht mehr.



Sie wurde durch die "Energie-Stoff-Steuer" ersetzt.



Was wiederum "Energie-Stoff" ist, darf jeweils per "Verordnung" festgelegt werden.

[Luftfahrer]

@Wagenbär:

Informationen dankend zur Kenntnis genommen.

[Bolzkopf]

@68514 (Profil gelöscht):

Ich bin da ganz ihrer Meinung - aber das ändert ja nichts daran, dass jeder LKW der auf die Schiene verlagert wird Einahmeverlusste bei der LkW-Maut nach sich zieht - und da liegt der Hase im Pfeffer ...

[68514 (Profil gelöscht)]

@Bolzkopf:

Aber wir wissen auch, dass viel zu viel LKW auf den Straßen unterwegs sind. Das hängt aber auch wieder damit zusammen, dass viel zu viel Zeugs mehrmals kreuz und quer durch die Gegend gefahren wird, weil manche Arbeiten anderswo weniger kosten als auf dem eigenen Werksgelände oder zumindest in näherer Umgebung. LKW-Transport in der regionalen Verteilung ist ja sinnvoll, aber auf weiten Distanzen eben nicht resourcenschonend, womit wir wohl beim nächsten Thema sind: warum wird Diesel weniger besteuert als Benzin? Wenn man so einige Schieflagen im Wirtschaftssystem beseitigt, kommt man schnell darauf, dass das Transportwesen in seiner jetzigen Form nicht effizient ist, maximal hat man einen zeitlichen Vorteil, wenn man sein Zeugs per LKW z.B. von Berlin nach Paris schickt. Aber kommt es wirklich immer auf die letztlich kurze Zeitspanne an, die ein Bahntransport länger dauern wird? Es ist aus meiner Sicht wie mit Online-Bestellungen und Lieferungen, der ganze Krempel kann meinetwegen auch zwei Tage später da sein, so lebenswichtig ist das doch im Allgemeinen alles nicht.Und wenn die Einnahmen dann aus der LKW-Maut weniger werden, dann gibt es andere Wirtschaftszweige die sich entwickeln und Steuern abwerfen. Also, man muss auch mal alte Zöpfe abschneiden. :-)

[17900 (Profil gelöscht)]

Kürzlich gab es wieder einen Toten durch eine Straßenbahn im Osten Berlins.



Die Tram-Fans halten trotzdem eisern daran fest.



Ich verstehe das nicht.



Man könnte argumentieren, passiert doch bei Bussen auch. Wie in der Abendschau berichtet haben die neuesten Busse einen Abbiegeassistenten - das sind aber nur 10% der Flotte. 100 % ist das Ziel.

Allerdings tut die grüne Verkehrssenatoring meines Wissens nach nichts, um die A-Assistenten verpflichtend für alle LKW in Berlin zu verordnen.

[Andreas J]

@17900 (Profil gelöscht):

Wo ganz bestimmt auch noch niemand von einem Auto in osten Berlins angefahren wurde. Mit ihrem Argument müsste man gerade Autos verbieten. Da gibt es wesentlich mehr Opfer. Ich habe sieben Jahre bei den Verkehrsbetrieben in Hannover gearbeitet. Drei Jahre davon auch Einsätze bei Unfällen. In der Zeit: zwei Suizide, einmal besoffen im dunkeln über die Gleise und eine die bei Rot über die Ampel ging. In der Zeit sind mehr Menschen bei Haushaltsunfällen gestorben. Durchdacht ist das nicht was sie da schreiben.

[68514 (Profil gelöscht)]

@17900 (Profil gelöscht):

Was wollen Sie uns damit jetzt beweisen? Erstmal ist natürlich die Frage zu beantworten, was die Ursache für den Straßenbahnunfall war. Und dann sollte man sich auch ansehen, wo denn die Unfallschwerpunkte sind und warum dort viele Unfaääle geschehen. Und wenn wir schon mal bei Statistik sind, dann frage ich gleich mal noch, wieviel Verkehrstote gibt es durch Unfälle mit PKW/LKW, wieviel mit BUS, wieviel mit Straßenbahnen? Bitte relativ pro Hunderttausend oder meinetwegen auch 1 Million Einwohner darstellen. Dann kommen wir dem wirklichen Kern des Problems schnell näher und was sich daraus für die Verkehrssysteme ableitet.

[S.R.]

Nein, das ist keineswegs falsch. In der Verkehrsplanung genießt der fließende Verkehr Priorität und damit ist der Autoverkehr gemeint. Alle anderen Fortbewegungsarten haben sich dem unterzuordnen.

[Wagenbär]

@S.R.:

Tja, das ist die typische Outo-Fahrer-Sichtweise. (Aka "Windschutzscheiben-Perspektive")



Mit meinem Fahrrad bin ich danach kein "fließender Verkehr"?



In dieser Sichtweise sind Radler*innen entweder "Verkehrshindernisse" ; "Rambo-Radler" oder "Wilde Raser". Aber niemals gleichberechtigte Verkehrs-Teilnehmer*innen.

[Andreas J]

@S.R.:

Die anderen bewegen sich statisch? Sieht aus ihrem PKW nur so aus, weil sie schneller sind.

[DiMa]

Es ist schlichtweg falsch, wenn behauptet wird, das Auto habe immer Vorfahrt. Im übrigen bin ich sehr gespannt, was passiert, wenn es eine sogenannte "Gleichberechtigung" geben sollte. Dann gibt es auch keinen Vorteil mehr zu Gunsten von Fussgängern. Wer haftet dann im Falle eines Unfalles?

[Wagenbär]

@DiMa:

Sie vewechseln hier "Vorfahrt" mit der grundsätzlichen Bevorzugung des Outo-Verkehrs in allen Bereichen des öffentlichen Straßenverkehrs.

[Konrad Ohneland]

@DiMa:

Warum schlichtweg falsch? Weil Sie mit dem SUV mal bei Rot halten müssen?

[rero]

@Konrad Ohneland:

Hätten Sie auch was Argumentatives?

Sorry, ich kenne die Straßen und Wege, wo ich als Radfahrer objektiv bevorzugt bin.

So pauschal wie im Artikel ist das falsch.

[Kloetzchenschieber]

@DiMa:

Natürlich haben Autofahrende überwiegend Vorfahrt. Kleines Beispiel, das ich fast täglich als Fahrradpendler „genießen“ darf: Auf der parallel zum Radweg verlaufenden Straße, zeigen die Ampeln den Autofahrenden durchweg grün an, ich als Radfahrer darf hingegen an jeder „Bettelampel“ stehen bleiben und den Taster für grün drücken. Warum ist das so? Angeblich um die Radfahrenden vor abbiegenden Autofahrenden zu schützen. Ich sage nein, das ist so, damit die Autofahrenden es bequemer haben.

[68514 (Profil gelöscht)]

@Kloetzchenschieber:

Ja, das mit der Grünen Welle war sicher mal so gedacht, dass der Verkehr flüssiger wird. Flüssiger heißt aber genauer: für Autofahrer flüssiger. Alle anderen haben sich unterzuordnen. Und inzwischen gehen ja viele Autofahrer davon aus, dass es ihr Recht ist, völlig ohne zu bremsen von A nach B zu gelangen, jedenfalls verhalten sie sich so. Das zeigt auch, dass Autofahren oft noch als das Nonplusultra gilt, siehe Verkehrsplanung und entsprechende Reaktionen wenn z.B. mal höhere Parkgebühren zur Diskussion stehen. Die Welt vom Kopf auf die Füße zu stellen fällt vielen eben schwer, vor allem, weil damit von liebgewonnenen Gewohnheiten abgerückt werden muss.

[Luftfahrer]

@Kloetzchenschieber:

"Bettelampeln" sind auch für Autofahrer normal. Viele schalten erst dann grün, wenn da einer steht (Induktionsschleifen funktionieren bei Fahrrädern halt nicht, aber deren Fahrer haben eine freie Hand). Da schimpft aber auch keiner über angebliche Schikanen. Des weiteren müssen Autofahrer beim Abbiegen den anderen Vorfahrt gewähren (dass manche Exemplare dabei nicht sonderlich achtsam sind, liegt in der Natur des Menschen). Und an Zebrastreifen und grünen Fußgängerampeln haben Fußgänger immer Vorrang. Wer sich beklagt, dass Fußgänger nur an bestimmten Stellen Vorrang haben: Autos dürfen auch nicht auf Fuß- und Radwegen sowie auf Busspuren rumfahren, und das ist gut so.

[Wagenbär]

@Luftfahrer:

Sie demonstrieren hier (mal wieder) ihre gewohnte Winschschutzscheiben-Perspektive.



Bettelampeln per Knopfdruck benachteiligen Radler*innen erheblich stärker, als Induktionsschleifen die Outler*inen.



Bei der Induktionsschleife muss die OutlerIn lediglich einige Sekunden warten.



Das Bettel- Knöpfchen für Radler*innen ist dagegen fast immer am Fußweg angeordnet, so dass Radler*innen etweder zu einem (verbotenen) Schwenk auf den Gehweg gezwungen werden oder mit Lastenrädern oder mit Anhänger sie gar nicht ohne Abzusteigen und das Rad abzustellen, erreichen können.



Bei dem Vergleich müssten sie sich also vorstellen, dass sie jedes mal ihr Outo ausmachen; aussteigen; Knopf drücken; wieder Einsteigen; Motor starkten müssten.

[Luftfahrer]

@Wagenbär:

Das Problem mit den Knöpfen ließe sich sehr einfach beheben, wenn sie direkt neben dem Radweg installiert werden. Das liegt nicht an der StVO. Und bei uns wartet das erste Auto an den Bettelampeln ne Minute oder mehr. Das Knopfdrücken für Autos gibt es übrigens bei fast jedem Parkhaus.

[Manzdi]

@DiMa:

Oh doch, die Straßenverkehrsordnung zwingt Radfahrer z.B. auf schlechte Radwege.



Wenn Sie als Radfahrer auf einer Straße mit Radweg links abbiegen wollen, merken Sie spätestens an einer Ampelkreuzung die Vorfahrt für Autos. Ohnehin gilt dieses auch für die Grünphasen für Radfahrer an den allermeisten Ampeln.

Ein Großteil der Regelungen stammt eben noch aus der Reichsstraßenverkehrsordnung von 1934. Zu dieser Zeit hatte das Auto nun mal Vorfahrt. Das muss man historisch einordnen und verstehen.

Es wird nach nun bald 100 Jahren aber Zeit, diese Verkehrsordung zukunftstauglich zu gestalten.

Hier spielt dann die Antriebstechnik "Beinmuskeln" als ressourcenschonende und gesundheitsfördernde Antreibstechnologie eine zentrale Rolle.