US-Demokraten und Nahostpolitik: Keine Stimme? Könnt ihr haben!
Mitglieder der US-Demokraten protestieren gegen die Israelpolitik der Regierung. Sie erwägen ungültige Stimmzettel.
Z wischen den hohen Bergen der Sierra Nevada und dem Pazifischen Ozean liegt eine dicht besiedelte Gegend, durch breite Autobahnen vernetzt, in der sich Landwirtschaft, Vorstädte und Industrie vermischen. Hier liegt Sacramento, die Hauptstadt des Bundesstaates Kalifornien. Knapp 2,4 Millionen Menschen leben hier, nur 30 Prozent von ihnen bezeichnen sich als weiß, mit den zwei Nachbarstädten Stockton und San Jose gilt die Metropolregion als eine der drei diversesten der USA.
Chris Yatooma gehört zu den vielen Menschen, die wegen gut bezahlter Jobs in der Tech-Industrie und wegen des angenehmen Klimas hierher gekommen sind. Er hat irakische Wurzeln und ist Mitglied der Demokratischen Partei. Bei den Wahlen im November wird er allerdings nicht für seine eigene Partei stimmen. Wegen Gaza, sagt er.
„Dieses Jahr nicht die Demokraten zu wählen, ist für mich keine Stimme für Trump, sondern gegen die schlechte Politik der Partei“, sagt der Aktivist, der sich seit Jahren für Palästina engagiert. Wenn Trump gewinnen sollte, „ist das zwar ein unangenehmes Ergebnis, aber dann bewerten wir neu und arbeiten daran, die Partei und ihre Kandidaten zu verändern“.
Zwischen Sacramento und dem Gazastreifen liegen Tausende Kilometer, doch Yatooma geht das Elend in Nahost nahe. Sollte die kürzlich zur Präsidentschaftskandidatin der Demokraten gekürte amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris kein Waffenembargo gegen Israel verhängen, „werde ich nicht für sie stimmen“, sagt Yatooma. „Wir befinden uns als Partei an einem Scheideweg, genau an der gleichen Stelle, an der wir während der Bürgerrechtsbewegung standen.“
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US-Bürgerrechtsbewegung als Vorbild
Damit bezieht sich der Aktivist auf die 1960er Jahre, in denen die Demokratische Partei unzählige weiße Wähler:innen an die Republikaner verloren hat, als sie sich für die Abschaffung der rassistischen „Jim Crow“-Gesetze stark machte. „Damals haben wir gesagt, Amerika kann unter Jim Crow keine Demokratie sein. Heute sagen wir der Demokratischen Partei das Gleiche, nämlich dass Israel keine Demokratie sein kann, wenn Palästinenser nicht gleichberechtigt sind.“
„Uncommitted“ oder „nicht verpflichtet“ nennen sich Mitglieder und Wähler:innen der Demokraten, die sich wegen deren Nahostpolitik nicht darauf festlegen wollen, im kommenden November für die Partei zu stimmen. Joe Biden weigert sich beharrlich, auch nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon mit vielen zivilen Todesopfern, einen Waffenstillstand zu fordern.
Und auch wenn er jüngst vor der UN-Vollversammlung in New York am Dienstag betonte, „dieser Krieg muss enden“: Waffenlieferungen an Israel zu reduzieren oder komplett einzustellen steht für die US-Regierung offenbar nicht zur Debatte. So bleibt dem größten militärischen Unterstützer Israels nichts übrig, als die Regierung Netanjahu zum Einlenken zu ermahnen. Bisher ohne Erfolg.
Chris Yatooma, Demokrat in Kalifornien
Zwar sieht eine Mehrheit junger Wähler:innen die US-amerikanische Unterstützung für Israel kritisch, doch ältere und religiöse Demokraten unterstützen den aktuellen Kurs. Dass sich Biden und nun Harris nicht auf die „Uncommited“-Bewegung einlassen, deutet darauf hin, dass sie den Pro-Israel-Flügel ihrer Partei derzeit für wichtiger halten. Seine potenzielle Nachfolgerin Kamala Harris hat bis jetzt keinen Richtungswechsel angedeutet.
„So viel politische Macht wie nie“
„Das Thema treibt einen Keil zwischen die Demokraten, und darüber wollen sie nicht sprechen“, sagt Yatooma. In den vielen Solidaritätsbekundungen für Gaza sieht er eine Chance für die palästinensische Sache, die er als Teil dieser Bewegung so noch nie erlebt hat. „Es ist das erste Mal in meinem Leben, dass wir so viel politische Macht haben.“
Da die Bundesstaaten bei den Präsidentschaftswahlen als Ganzes an einen der Kandidaten gehen, könnte die Uncommitted-Bewegung besonders in den sogenannten Swing States Schwierigkeiten bereiten. Zu diesen gehört auch Michigan, Heimat von Chris Yatooma, in der die größte arabische Community der USA zu Hause ist. Viele seiner Familienmitglieder wollten Harris ihre Stimme verweigern, sagt Yatooma.
In Kalifornien ist der innerparteiliche Konflikt der Demokraten besonders scharf abzulesen, denn die Partei hat im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA praktisch die Alleinherrschaft. Die acht wichtigsten Ämter auf Staatsebene werden von Demokratinnen bekleidet, der letzte republikanische Gouverneur – Arnold Schwarzenegger – hat 2011 ausgedient.
Als der ehemalige Actionstar seine Residenz in Sacramento verließ, beendete er wohl auch endgültig das lange Kapitel der kalifornischen Geschichte, in der Hollywood und konservatives Großkapital den Ton angaben. Mehr noch als Schwarzenegger wird dieser Pakt wohl von Ronald Reagan verkörpert. Der Schauspieler-Gouverneur-Präsident ist für viele Republikaner auch heute ein Idol, Huldigungen an die Unfehlbarkeit Reagans bleiben ein fester Bestandteil eines jeden Wahlkampfes der Partei.
Nach Israel in den Kibbuz
Ein gigantisches Tal, dessen ungefähre Mitte von der Gegend um Sacramento beschrieben wird, zieht eine fruchtbare Schneise durch den Staat, eingerahmt von hohen Bergketten. Das sogenannte Central Valley beginnt an der Wüste nördlich von Los Angeles und zieht sich über 700 Kilometer in den Norden, wo es abrupt am Fuße der Cascade-Berge endet. Ein Viertel aller Lebensmittel, die in den USA verkauft werden, werden hier angebaut.
Nicht weit weg von der schmucken Gouverneursresidenz lebt David Mandel mit seiner Frau. An einem warmen Sommerabend schwirren Insekten um die Straßenlaternen, der dröhnende Freeway und die Nähe der Innenstadt beeinträchtigen die Gemütlichkeit der Wohngegend nicht. Mandel sitzt im Wohnzimmer, umgeben von Büchern und Mitbringseln, an der Schiebetür zum Garten klebt noch ein Aufkleber für die Präsidentschaftskandidatur des linken Demokraten Bernie Sanders.
„Ich bin in Chicago aufgewachsen und habe in Ohio und New York gelebt, bevor ich nach Israel gezogen bin“, erzählt Mandel. Mandel ist pensioniert, die weißen Haare legen eine hohe Stirn frei, er spricht bedacht und nüchtern. Mandel ist in einer jüdischen Familie aufgewachsen, die er als nicht sonderlich religiös beschreibt.
Seinen ersten Kontakt mit Israel hatte er mit 17, als er die Schule verließ, um ein Jahr in einem Kibbuz zu arbeiten. „Ich war in der Bewegung gegen den Vietnamkrieg aktiv und habe mich für linke Politik interessiert“, sagt er, die Ideale der sozialistischen Kibbuzim gefielen ihm. „Ich hatte bis dahin noch nie von den Menschen gehört, die Palästinenser genannt wurden“, sagt Mandel.
Der Traum vom sozialistischen Zionismus
Der Jugendliche genoss diesen Aufenthalt, wurde aber mit der Zeit immer irritierter vom Umgang mit den Arbeitern, die die Gemeinschaft anstellte. „Es waren Jobs mit niedrigem Lohn, die hauptsächlich von jüdischen Migranten aus Marokko und Menschen aus dem Gazastreifen verrichtet wurden“, sagt er. „Okay, habe ich mir gedacht, das ist hier ein Kollektiv, das sich als sozialistisch versteht, aber was hier wirklich passiert, ist kollektiver Kapitalismus.“
Zurück in den USA fühlte sich Mandel während des Studiums Israel nahe und engagierte sich politisch auf beiden Seiten des Atlantiks. 1972 wurde er zum Delegierten für den Zionistischen Weltkongress gewählt, wo er Protestaktionen mit dem Israelischen Ableger der Black Panther Party organisierte. „Wir identifizierten uns damals mit einem sozialistischen Zionismus, der in dieser Form, glaube ich, nicht mehr existiert.“
Mit der Zeit kam Mandel zum Journalismus und schrieb unter anderem für die Tageszeitung Jerusalem Post, „als diese noch liberaler war“, wie er erklärt. In den 90er Jahren schloss er sich der Organisation Jewish Voice for Peace (Deutsch: Jüdische Stimme für den Frieden) an.
1996 von Studierenden im nahen Berkeley gegründet, vertritt die Gruppe bis heute Jüd:innen und Israelis, die gegen die Besatzung der palästinensischen Gebiete sind – und sich zum Teil auch gegen den Zionismus als solchen aussprechen. 2018 wurde Führungsmitgliedern der Gruppe die Einreise nach Israel verboten, weil sie der sogenannten Boykottbewegung angehört.
Mit Boykott zur Zweistaatenlösung?
Zum Zionismus hat auch Mandel heute ein gespaltenes Verhältnis. „In den USA steht Zionismus mittlerweile für eine Gruppe, die politische Unterstützung für alles, was Israel tut, organisiert“, sagt er, „und diese Definition lehne ich ab.“ Eine Lösung des Nahostproblems sieht er ausschließlich über einen Weg, in dem die Selbstbestimmung palästinensischer Menschen gesichert ist. „Ich habe lange Zeit für eine Zweistaatenlösung plädiert, auch als das noch als subversive Idee galt“, sagt er. „Aber das halte ich heute nicht mehr für realistisch, auch wenn viele Politiker entsprechende Lippenbekenntnisse ablegen.“
Die Abschaffung Israels oder einen Exodus israelischer Jüd:innen hält auch Mandel für keine Lösung. „Da leben 7 Millionen Juden, von denen die meisten weder den Willen noch die Mittel haben, um auszuwandern.“ Sein „utopischer Traum“, wie Mandel ihn nennt, ist nicht, die Zeit zurückzudrehen, sondern „einen Weg, der gleiche Rechte für Israelis und Palästinenser einräumt, auf der individuellen sowie der kommunalen Ebene“. Die unbedingte Unterstützung von Israels Militärkampagnen, wie sie derzeit unter Biden stattfinden, sind für einen wirklich produktiven Friedensprozess „nicht tragbar“, wie er sagt.
Gaza spaltet die Politik in Kalifornien. Progressive Mitglieder der Demokratischen Partei, die sich bei Themen wie Abtreibungsrechten und Naturschutz einig sind, liefern sich heftige Auseinandersetzungen in Konferenzräumen und Zoom Sitzungen zum Umgang mit Israel.
An der Sacramento State University, deren grüner Campus sich um eine Flussbiegung unweit der Innenstadt schmiegt, waren die Gaza-Proteste besonders heftig und lang. Aktivist:innen forderten, dass die Uni die Zusammenarbeit mit dem israelischen Staat oder Rüstungskonzernen, die diesen beliefert, aufkündigen solle. Im Mai reagierte die CSU als erste staatliche Hochschule auf die Proteste. Man werde „keine Investitionen in Unternehmen tätigen, die von Völkermord, ethnischer Säuberung oder Menschenrechtsverletzungen profitieren“, war auf der Webseite der Uni zu lesen.
Queerfeindliche Hamas? „Reine Propaganda“
In den oberen Gefilden der Politik äußert man sich vorsichtiger, denn für viele Demokraten ist die Positionierung zwischen den Lagern ein Drahtseilakt. Der Mitarbeiter eines Kongressmitglieds aus dem nördlichen Kalifornien möchte nur anonymisiert über Gaza sprechen, zu heikel sei das Thema für ein öffentliches Statement. Sein Chef sei „klar in seiner Unterstützung für Israel“, sagt der Mitarbeiter über das Telefon aus Washington.
Auf die Frage, ob sich der Repräsentant für einen Waffenstillstand aussprechen werde, weicht der Mitarbeiter aus, sagt aber über den israelischen Premierminister, dass „Bibi Netanjahu kein guter Partner für den Frieden ist“. Er tue nicht genug, um die Geiseln nach Hause zu bringen.
Ein weiterer Demokrat möchte seinen Namen nicht in der Zeitung lesen. Er sei in der West Bank aufgewachsen und habe vor einigen Jahren für einen Posten in Sacramentos Lokalpolitik kandidiert, so der Aktivist. Rund 80 Hektar Land habe die israelische Regierung seiner Familie abgenommen, erzählt er. Er befürworte eine Zweistaatenlösung, sagt er, Israels Militärkampagnen in seiner Heimat und im Gazastreifen beschreibt er als Genozid.
Anonymer Demokrat
Die Hamas und ihren Angriff am 7. Oktober möchte er im Gespräch mit der taz nicht verurteilen. Auf die Frage, wie er seine progressiven Ideale mit den gesellschaftlichen Vorstellungen der Terrorgruppe vereint, reagiert er gereizt. „Ich habe noch nie davon gehört, dass die Hamas gegen LGBTQ-Menschen vorgeht“, sagt er. „Das ist reine Propaganda.“ Für ihn seien rechte Israelis viel gefährlicher für Minderheiten. „Es sind doch die Kahanisten, die auf queere Menschen einstechen“, sagt er in Bezug auf einen radikalen Flügel der israelischen Siedlerbewegung.
Parteienmonopol in Kalifornien
Fatima Iqbal-Zubair steht dem „Progressive Caucus of the California Democratic Party“ vor, einer Fraktionssitzung progressiver Demokraten in Kalifornien. Sie ist Anfang vierzig, ein breites Lächeln unterbricht ab und zu ihren Redefluss. In den Emiraten zur Welt gekommen, lebt und arbeitet sie heute in Los Angeles. Derzeit bereitet sie sich auf ihre zweite Kandidatur für einen Sitz im kalifornischen Parlament vor, 2022 scheiterte sie gegen den derzeitigen Amtsinhaber.
Der 65. Distrikt von Kalifornien liegt im Süden von Los Angeles und ist eine der ärmsten Gegenden des Bundesstaates. Iqbal-Zubair arbeitet als Lehrerin in Watts, einem historisch schwarzen Stadtteil, der heute zunehmend migrantisch ist und lange Jahre in den USA als Inbegriff eines Ghettos galt. „Wir haben viele Probleme mit Umweltverschmutzung durch die Ölindustrie, es ist migrantisch geprägt, und dadurch sind auch die Bildungschancen geringer.“ Die Probleme im 65. Distrikt sind „intersektional“, wie Iqbal-Zubair sagt, zuletzt war der Bezirk in den Schlagzeilen, weil in mehreren Wohnhäusern Bleispuren im Trinkwasser nachgewiesen wurden.
In den USA muss Kalifornien oft sinnbildlich für progressive Politik herhalten, besonders konservative Politikerinnen aus dem Süden der USA zeigen gerne Richtung Westen, wenn sie das Schreckgespenst demokratischer Alleinherrschaft heraufbeschwören wollen. Iqbal-Zubair verwahrt sich gegen solch eine undifferenzierte Darstellung ihrer Heimat. „Wenn man genauer hinschaut, sieht man, dass wir hier viele Großkonzerne und die meisten Milliardäre haben“, sagt sie. „Die Demokratische Partei ist eine private Organisation mit immenser Macht“, erklärt die Politikerin. „Ölindustrie oder politische Vertreter der Polizei wissen, dass die Republikaner nichts zu sagen haben, also spenden sie eben an die Demokraten.“
Die Politikerin beschreibt einen Bundesstaat, der von einer Monopolpartei regiert wird. Der Großteil der politischen Auseinandersetzungen findet also nicht zwischen zwei Parteien statt, sondern innerhalb von einer. In Kalifornien sind diese vielleicht gerade deshalb sichtbarer, weil die Demokratische Partei hier nicht wie anderswo um den Sieg bangt.
Nicht alle fühlen The Joy
Vor dem Parteitag der Demokraten in Chicago hatte Iqbal-Zubair noch die Hoffnung geäußert, dass Kamala Harris den Moment für einen Richtungswechsel in der Israelpolitik nutzen würde. Wie auch Chris Yatooma wünscht sie sich eine Feuerpause und eine Aussetzung der Waffenlieferungen nach Israel.
Ein paar Tage später ist klar, dass ein solcher Richtungswechsel vorerst nicht stattfinden wird. Entgegen der Forderungen der „Uncommitted“-Bewegung fand sich unter den Dutzenden von Redner:innen beim Parteitag keine Person mit palästinensischen Wurzeln, obwohl die größte arabische Community der USA hier in der Region lebt.
„Es gab mehrere Redner, deren Beiträge im Vorfeld von der Partei geprüft wurden, die sich für Harris aussprechen wollten“, sagt Iqbal-Zubair. „Stellen Sie sich vor, was das für Palästinenser in Michigan und für den progressiven Flügel bedeutet hätte!“ Konservative Republikaner hingegen habe man dort sprechen lassen, kritisiert sie. „Das waren Leute, die das Recht auf Abtreibung nicht unterstützen, die gegen Rechte für LGBTQ-Personen sind“, sagt sie entgeistert. „Die durften auf die Bühne, aber amerikanische Palästinenser nicht.“
Eine solche Sprecherin hätte Ruwa Romman sein können, eine demokratische Delegierte im Parlament von Georgia, die die „Uncommitted“-Bewegung der Partei als mögliche Repräsentantin in Chicago angeboten hatte. Romman hielt ihre Rede dann während einer Protestaktion vor dem Konferenzzentrum. Darin bezog auch sie sich auf die Bürgerrechtsbewegung der 50er und 60er Jahre. „Deshalb sind wir hier, Mitglieder der Demokratischen Partei, überzeugt von der Gleichberechtigung und der Würde aller Menschen.“
„Joy“, also Freude, als zentrales Leitmotiv der Harris-Kampagne empfinden in der Demokratischen Partei derzeit also längst nicht alle. Doch die kann man derzeit nicht hören.
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