Tabaksteuer steigt: Scholz lässt RaucherInnen zahlen
Zigaretten werden wieder teurer: Ab kommendem Jahr sollen es schrittweise 5 Cent pro Packung sein. ExpertInnen fordern keine Zigaretten mehr bis 2040.
Jenseits der klassischen Tabakerzeugnisse will Scholz danach erstmals auch E-Zigaretten besteuern. Die Erhöhung soll der Bundeskasse laut Spiegel jedes Jahr zwei Milliarden Euro bringen. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer waren bereits 2020 um 2,7 Prozent auf 14,6 Milliarden Euro gestiegen, vor allem weil RaucherInnen wegen der zeitweiligen Grenzschließungen weniger im Ausland kaufen konnten.
Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht. Ähnliche Pläne hatte Scholz bereits vor zwei Jahren geäußert. Damals wollte er allerdings E-Zigaretten und Verdampfer ausnehmen. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer stehen allein dem Bund zu.
Die Preisanpassung hat auch mit Vorgaben der EU zu tun. Seit 2011 gibt es in der Union gemeinsame Regeln wie Mindestsätze für die Besteuerung von Tabak. Die EU-Kommission hatte Anfang des vergangenen Jahres jedoch krasse Unterschiede bei den Tabaksteuern in den EU-Staaten beklagt. So koste ein Päckchen Zigaretten in Bulgarien 2,57 Euro – in Irland hingegen 11,37 Euro. Dies schade dem Kampf gegen Krebs und sollte überarbeitet werden, forderte die EU-Behörde. Die EU-Regeln sehen Mindestsätze bei der Tabaksteuer vor, die EU-Staaten können sie jedoch übertreffen.
Rauchfrei bis 2040
Bis 2040 soll der Anteil der RaucherInnen in der Europäischen Union von heute 25 Prozent auf unter fünf Prozent sinken. Auch Preise für Alkohol könnten steigen, um riskanten Konsum und Krebsgefahren einzudämmen. Beides ist Teil eines europäischen Plans gegen den Krebs, den die EU-Kommission an diesem Mittwoch vorlegte.
Jährlich sterben laut der Deutschen Krebshilfe über 120.000 Betroffene bundesweit an den Folgen ihrer Nikotinsucht. Das Rauchen ist Wissenschaftlern zufolge die größte vermeidbare Todesursache in Deutschland und der wichtigste vermeidbare Krebsrisikofaktor.
Deutschland sollte sich das „konkrete, ambitionierte Ziel setzen, bis 2040 rauchfrei zu werden“, forderte das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) erst im Dezember. Durch die raucherbedingten Krankheits- und Todesfälle entstünden im Gesundheitswesen und in der Wirtschaft jedes Jahr Kosten von rund 97 Milliarden Euro. Um dies über den Zigarettenpreis zu kompensieren, müsste eine Packung Zigaretten 22,80 Euro kosten.
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