piwik no script img

Skrupellosigkeit in der PolitikMoralische Schlüsse sind zulässig

Der Appell an die geteilte Welt wird von rechten Kulturkämpfern als Moralismus abgetan. Angesichts von Amtsmissbrauch und Korruption ist Moral aber notwendig.

Steckt Gott in einer Apfelsinenkiste? Und was hat das mit Moral zu tun? Foto: Claudia Nass/imago

V on den vielen Argumenten, warum es vermutlich keinen Gott gibt, finde ich das mit der Apfelsinenkiste besonders gut. Der Philosoph Bertrand Russell hat es geprägt und es geht so: Die Idee von einem Gott, der ausgleichende Gerechtigkeit schafft, ist ungefähr so schlüssig, wie wenn ich beim Öffnen einer Apfelsinenkiste sehe, dass die oberste Lage vergammelt ist, und dennoch annehme, dass die unteren Lagen wohl in Ordnung seien.

An diesem Gleichnis gefällt mir die freundliche Aufforderung, angesichts von Schimmel und Ungenießbarkeit sich nicht in Wunschvorstellungen (ein weiser, höherer Plan, eine gütlich fügende Hand) zu flüchten, sondern doch bitte Logik oder mindestens Lebenserfahrung walten zu lassen. Hinter Fäulnis steckt selten schönste, beste Ordnung. Sondern vermutlich ebenfalls Fäulnis. Darin steckt auch eine Ermunterung: Moralische Schlüsse sind zulässig, trau sie dir zu.

Womit ich bei Jens Spahns Maskendeals angekommen wäre. Gegen ihn wird sich in der Union vermutlich erst etwas regen, wenn die Bild-Zeitung einsteigt, die das aber nicht tun wird, weil sie (noch) zu seinen Buddys zählt. Solange bloß Opposition und seriöse Medien alle Hinweise auf Amtsmissbrauch als Hinweise auf Amtsmissbrauch werten, dient dies bei CDU und CSU eher der Selbstvergewisserung: Wir sind so mächtig, dass wir sogar diesen Skandal aussitzen – und die Souveränität, in der wir das machen, festigt unsere Macht sogar noch. Es ist Skrupellosigkeit als Regierungsform.

Manche sind nun alt genug, sich an Franz Josef Strauß zu erinnern, und wissen, dass in Sachen Freunderlbewirtschaftung die alte Bundesrepublik nicht besser war. Heute werden immerhin auch Frauen begünstigt, sofern sie Tochter-von-jemand sind: Andrea Tandler, Tochter des früheren bayerischen Finanzministers Gerold Tandler (CSU), hat mit rund 50 Millionen Euro in der Masken-Sache einen ordentlichen Schnitt gemacht.

wochentaz

Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.

Für Beobachterinnen stellt sich angesichts des Fortgangs der Maskenaffäre eine vertraute Frage: Wie viel Moral sollte ich zur Beurteilung der Sachlage anwenden? Linke haben gelernt, dass Moral bei der Beschreibung ungerechter Verhältnisse oft genug eher im Wege steht als zu helfen. Wer den Kapitalismus beschreiben will, hält sich besser nicht mit Benimmfragen auf, sondern übt die kühle Analyse. Es sind eher Konservative, die zum Beispiel Umverteilungsforderungen gern mit der Beschwörung moralischer Werte abwehren.

Korruption stinkt. Moral gehört in die Politik.

Doch ist etwa im Kampf ums eigene Selbstverständnis, den die Trump-GegnerInnen in den USA führen – „Trump: Wie konnte das passieren?“ –, die Moral als Kategorie zurückgekehrt. Wie kann es sein, dass halb Amerika Trump nicht moralisch abstoßend findet?, fragte kürzlich The Atlantic, und antwortete mit einem Moralphilosophen, der erklärt: Wenn Individualismus Ziel und Zweck einer Gesellschaft ist, muss sich niemand wundern, dass das blanke „Ich will“ zur herrschenden Norm wird – und Donald Trump zum Vorbild.

Entsprechend verspotten rechte Kulturkämpfer die alte Geschichte von der gemeinsam geteilten Welt samt Rücksicht und Gegenseitigkeit und alldem auch als „Moralismus“. Ein kluger Politikwissenschaftler beschrieb die Masche in der Frankfurter Rundschau jüngst als „Moralismuskeule“: Der Moralismus­vorwurf soll jede Forderung nach Klimaschutz, Gleichberechtigung, Verantwortungsübernahme usw. entmächtigen, nennt sie hysterisch und vielleicht sogar boshaft.

Die Apfelsinenkiste ist aber offen, und es sieht darin nicht gut aus. Korruption stinkt. Moral gehört in die Politik, und womöglich wird es Zeit, moralische Urteile wieder zu pflegen und etwas ernster zu nehmen.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Ulrike Winkelmann
Chefredakteurin
Chefredakteurin der taz seit Sommer 2020 - zusammen mit Barbara Junge in einer Doppelspitze. Von 2014 bis 2020 beim Deutschlandfunk in Köln als Politikredakteurin in der Abteilung "Hintergrund". Davor von 1999 bis 2014 in der taz als Chefin vom Dienst, Sozialredakteurin, Parlamentskorrespondentin, Inlandsressortleiterin. Zwischendurch (2010/2011) auch ein Jahr Politikchefin bei der Wochenzeitung „der Freitag“.
Mehr zum Thema

20 Kommentare

 / 
  • Bertrand Russels 1872-1970 Apfelsinen Gleichnis als Beispiel und angeblicher Beweis, dass es keinen ausgleichenden Gott gibt, hinkt bei all seinen Verdiensten, 1950 Literaturnobelpreis, Atomwaffen-, US-Vietnamkriegsgegner, weil er sich in seiner professoralen Komfortzone nicht vorstellen kann, dass es nicht Gott sondern das Elend, die Not von Menschen auf der Suche nach Nahrung ist, die sie auf Müllhalden vor Slums, beim Containern auf Großmärkten in Apfelsinenkisten trotz oberer vergammelter Schicht weiter suchen lässt, was an unteren Schichten noch essbar ist und sei es dass sie angefaulte Apfelsinen zu sich nehmen aus reiner Not drückenden Hungers. Schnitt.

    Die Moral der Rechten scheint die aus Ohnmachtsgefühlen, Feigheit vor Freundenwuchernde Unmoral zur Tugend erheben zu wollen, politisches Organisationsverschulden, Verwaltung von Ausnahmezuständen, ohne Exitagenda, Krisen, Missständen, Aussitzen von politischer Skandale wie Cum Ex. Dieselabgasgate, Parteispendenagenda, Masken-, EU-Pfizer/BionTech Impfstoffdeals, Wirecard AG Bilanzbetrugsskandal, kein deutsches Unternehmensstrafrecht, fortbestehend extern politisches Weisungsrecht seit 1895 von Ministern in Bund Ländern

  • Braucht es tatsächlich Moral, um das Handeln von PolitikerInnen zu bewerten? moralische Urteile? Bitte lassen Sie hier mal jemanden schreiben, der sich mit Recht der Demokratie, Staatsrecht und ähnlichem auskennt. Bei "Moral" ist immer auch Bigotterie mitgedacht, Moral ist etwas bloß Appellatives. Aus Demokratie und der Funktion der Abgeordneten sowie der der Regierung folgt immer, dass sie Sachwalter öffentlichen Interesses, Sachwalter des Wohlergehens des Souveräns, also des Gemeinwohls, sind. - Wenn wir dummes Staatsvolk solche Menschen bzw erst enmal solche Parteien wählen, die die Bundesrepublik als Selbstbedienungsladen betrachten, unter der Maske christlicher Moral oder unter sonstigen schönen Etiketten wie Umweltorientierung, dann haben wir uns das selbst eingebrockt.- Auch die AfD hat Moral: die des "Deutschland zuerst". Das ist die Tünche. Darunter liegt die pragmatische Erkenntnis, dass wenig so gut zum finanziellen Erfolg im Leben beiträgt - es ei denn, man wäre Unternehmer -, wie sich in einer Partei zu organisieren und nach der "Ochsentour" zum Mandat in Landtagen ein Richtergehalt, im BT das Zweifache zur Verfügung zu haben, und den nachhaltigen Zugang zur Macht,

  • Viel wird über die Bild-Zeitung behauptet, sehr oft von Leuten, die sie gar nicht lesen. Im Artikel steht, dass die Bild-Zeitung Jens Spahn zu ihren Buddies zählt. Wirklich? Bereits einen Tag vorher hatte die Bild-Zeitung folgende Überschrift: "Dieses Desaster hat einen Namen: Jens Spahn". Es ging um die geplatzte Wahl zum Bundesverfassungsgericht. So redet man gemeinhin nicht über Buddies. Wer suggeriert, dass die Bild-Zeitung Jens Spahn alles durchgehen lässt, nur weil er eben Jens Spahn ist, liegt falsch. Interessant an dem Artikel, der unter dieser Überschrift steht, ist übrigens, dass er genauso auch in der taz hätte stehen können.

  • Für mich gilt nach wie vor: Klassenkampf statt Kulturkampf.

  • Das Schlimme an der ganzen Chose ist doch die Gewöhnung an diese Zustände, insbesondere in Verbindung mit der BILD-Springer - Verblendung: Ist es GAZA, das Heizungsgesetz oder jetzt Spahn, eine k....... Journalistik, die uns schon zu Zeiten des Kalten Kriegs eingeheizt hatte oder alles tat, um 68er zu kriminalisieren, 'wir' werden sie nicht los - diese Verblödungstypen mit ihren verhetzenden Thesen, die so tun, als ob sie über den Dingen stehen, aber in Wirklichkeit der AfD näher stehen als aufrechten Konservativen.

  • Moral, ja, ganz genau. Diese Moral ist es (und nicht ein imaginierter rechtsradikaler "Rollback"), die Millionen Menschen, darunter mehrheitlich Frauen, dazu bewegt, die Menschenwürde nicht an einem bestimmten Schwangerschaftsmonat festzumachen, sondern von Anfang an gelten zu lassen. Deshalb läuft die Kampagne "die Rechten versuchen, eine anerkannte Juristin abzusägen, dabei ist die doch gar nicht so links", vollkommen ins Leere.

    Und deshalb haben sehr verantwortungsvolle, freundliche und kulturell offene Menschen in den USA (die ich persönlich kenne) Donald Trump gewählt, weil mit Kamala Harris eine agressive Abtreibungsbefürworterin ins Amt gekommen wäre.

    Die alten Deutungsmuster greifen nicht mehr, das sollte man so langsam zur Kenntnis nehmen. Letztes Jahr stand ich noch auf einer "Demo gegen Rechts" auf dem Podium. Heute wäre ich da vermutlich nicht mehr erwünscht. Man kann sich auch mit Ansage verzwergen!

  • Den „Individualismus“ hatte auch Papst Benedikt bereits als Sündenbock ausgemacht. Was genau soll das denn sein? Der Kapitalismus propagiert einen Wettbewerb aller gegen alle und ein ewiges Nullsummenspiel in jeder Hinsicht menschlichen Miteinanders. Das ist vielleicht „Egoismus“, ein „Individualismus“ auf methodischer Ebene ist es jedenfalls nicht.



    Anders gesagt: Das Problem liegt im Kapitalismus (oder noch basaler im Patriarchat), der eine Moral der Macht und der Hierarchie vertritt, wo jeder „freie“ Mann für sich und die Seinen sorgt, sofern sie sich ihm unterwerfen. Ein Miteinander gleichberechtigter (nicht gleichgültiger) Individuen ist dagegen eine wirklich ansprechende Vorstellung.



    Die ethisch richtige Entscheidung ist oft genug, das eigene Handeln nicht von anderen abhängig zu machen und sich gegen die Machtstrukturen zu stellen. Das bedeutet wiederum, dass „links“ im Sinne von gegen überkommene Systeme zu sein, in dieser Hinsicht individualistisch ist, während der „rechte“ Traditionalismus auf diese Art des „Individualismus“ eindrischt um Machtstrukturen zu bewahren. Was davon wohl bei Trump und der AgD mehr einzahlt?

  • Da die Hüterinnen der Moral (Kirchen) ihre Reputation kontinuierlich demontieren und die Seminarräume philosophischer Institute über keinen adäquaten Echoraum verfügen, bleibt mir (uns ) nur die Vorstellung und Akzeptanz, daß Sisyphos ein glücklicher Mensch war.

  • Ja, Individualismus und Moral stehen sich gegenüber. Moralisches Verhalten leitet sich für mich davon ab dass sich in die Lage anderer versetzt.

    • @Thomas Koll:

      So ganz überzeugt mich das nicht. "Individualismus" ist der Treibstoff und die Überzeugungskraft der "westlichen" Gesellschaften. Alle Versuche (vor allem im Großen), dies zu "überwinden", sind krachend und/oder blutig gescheitert. Wir müssen also, wenn das Individuum als Wert und Maßstab im Mittelpunkt bleiben soll, eine Moral dazu entwerfen.



      Anders würde es ja bedeuten, dass Gesellschaftsmodelle, die den Individualismus (das Individuum) unterordnen oder kritisch betrachten (als Bsp. Islamismus, Konfuzianismus, Faschismus), eine Art überlegene Moral entwickeln könnten (was ich bezweifle).



      "Moralisches Verhalten" aus Empathie abzuleiten, hat wenigstens zwei Haken. Subjektiv: Die Fähigkeit zur Empathie ist individuell sehr unterschiedlich ausgeprägt. Objektiv: Es gibt sehr unterschiedliche Anlässe/Gründe (zudem in komplexen Kontexten), Empathie zu entwickeln oder einfordern zu können.



      Aber die "Goldene Regel" lässt sich zumindestens daraus ableiten (wobei die gemachten Einwände aber erhalten bleiben).



      Es bedarf schon Regeln (Kriterien), an denen sich moralische s Verhalten abarbeiten (messen lassen) können muss (Bsp. im Text: Korruption als Missbrauch von Gemeingut i.w.S.).

  • In der Erziehung und in sozialen Berufen ist Moral unabdingbar, viele Bewegungen speisen ihre Ressourcen u. Energie aus moralischen Missständen u. amoralischen Verhältnissen.



    O tempora, o mores*, kein banaler Spruch aus d. lat. Wortschatz, der sich uns eingeprägt hat.



    Quelle srf.ch:



    "In seinen «Metamorphosen» schreibt Ovid über dieses (...) letzte Zeitalter, das «aus hartem Eisen» sei: «Protinus inrupit venae peioris in aevum, omne nefas fugere pudor verumque fidesque, in quorum subiere locum fraudesque dolusque, insidiaeque et vis et amor sceleratus habendi.»



    «Plötzlich brachen in diese Zeit, die von schlechterer Art ist, alle Greuel ein: Scham, Treue und Wahrheit entflohen, an ihre Stelle traten Betrug und Falschheit, Hinterlist und Gewalt und die verbrecherische Habgier.»



    (...)



    "Das letzte Zeitalter, in dem wir lebten, werde mit dem Jüngsten Gericht enden, uns Menschen drohe der physische Untergang. Aus christlicher Sicht ist das nicht gar so schlimm, denn uns steht – bei gutem Lebenswandel – das ewige Leben bevor."



    Dank Asterix ist d. *Ausspruch Ciceros heute im Allgemeinwissen stark verbreitet, d. Glaube an das "ewige Leben" aber höchst unpopulär in weiten Kreisen. Warum wohl?

    • @Martin Rees:

      Darf ich es mal umwenden?



      Der "gute Lebenswandel" mag Ausfluss des Verhältnisses zum "ewigen Leben" sein.

  • In der Tat sollte ( durchdachte ) Moral wieder zum Zuge kommen. Leider hat die Linke sich mit dieser Haltung reichlich Eigentore geschossen. Wasser predigen, Wein trinken. Moral gehört mit zum Leben. Sie ist eine tragende Säule des Miteinanders, sie ist der Kompass. Wer meint auf sie verzichten zu können, bekommt



    ( kapitalistische ) Anarchie... und eine Menge von unterbelichteten Extremisten.

    • @Salinger:

      Wie stellen Sie sich vor, kommen Menschen zu Moral?

  • taz: *Gegen ihn (Spahn) wird sich in der Union vermutlich erst etwas regen, wenn die Bild-Zeitung einsteigt, ...*

    Dass diese primitive Zeitung immer noch so viel Macht hat, ist mehr als erbärmlich. Die Bildzeitung wird sich aber nicht gegen Jens Spahn wenden, denn Spahn - der dem rechten Flügel der Union angehört - ist für den Springer-Verlag eine 'Trumpfkarte', und die braucht man im Springerhaus vielleicht irgendwann noch einmal.

    Das ist alles nur noch ekelhaft, was in dieser angeblichen Demokratie momentan vor sich geht. Und der Axel-Springer-Verlag hat überall seine Finger mit im Spiel.

    • @Ricky-13:

      ich blättere durch die Bild-Zeitung nur mit meinem Bibliotheksausweis - am Samstag gab es viele kritischen Meldungen zu Spahn und Merz

  • Manche lieben Moral, manche hassen sie. Wir haben sie alle, in vielerlei Form. Sie macht uns einander verlässlich und berechenbar, doch auch im Idealfall nicht ausnutzbar, sie motiviert nämlich auch zu Gegenmaßnahmen gegen moralfernes Verhalten.



    Politik als säkularer Religionsersatz würde ohne Moral ein ungezügelt destruktives Schlachtfeld der Macht.

    Wenn nicht beim ein oder anderen verschiedene Moralversionen im Umlauf wären! Fast unvermeidlich.



    Also lasst uns beharrlich Wichtiges diskutieren, klären, das Grundgesetz und Völkerrecht sind gute Leitlinien.

  • Mores = Sitten



    Woher die Massstäbe für die Moral?



    Nächste Runde ...

  • Das Vorhandensein ethischer Grundwerte, geschweige denn ethischer Reife, ist heute karrierehinderlich für PolitikerInnen.



    Gleichzeitig ist Vertrauen in politische Parteien genau davon abhängig.



    Schlüsse bitte selber ziehen.

  • In einer Wettbewerbsgesellschaft ist „Moral“ immer vor allem Waffe, die als Vorwurf, eigene überlegene Werte oder „Moral der Truppe“ gegen andere ins Feld geführt werden kann. Das gilt natürlich auch in einer nach dem Wettbewerbsprinzip organisierten Politik und da allemal für sogenannte RealpolitikerInnen. Dass eine universelle Ethik uneingeschränkt für alle und in allen Fällen gelten sollte, lässt man da schnell unter den Tisch fallen, packt bestenfalls noch moralische Merksätze, die einem zur Gelegenheit einfallen, aus und sonnt sich im Selbstwertgefühl eigener moralischer Überlegenheit.

    Zur Illustration läuft aktuelle Rekrutierungswerbung der Bundeswehr für einen größeren Frauenkader. Da geht es um Wille, Leistung und Zusammenhalt, die im Sport wie in der Sicherheitspolitik immer gegen andere zielgerichtet sind. Das wird in der Erhabenheit der Begleitmusik (noch) nicht erwähnt; in der Sportberichterstattung ist das aber Usus: Angriff, Schuss, Tor, Sieg!