Proteste gegen Rechtsruck: Mehr als 200 Demos am Wochenende geplant
Letztes Wochenende demonstrierten 550.000 Menschen gegen rechts. Das könnte diese Woche übertroffen werden: Es sind mehr als 200 Demos geplant.
Schon seit Jahresbeginn gibt es Proteste vor allem gegen Veranstaltungen der extrem rechten AfD. Inzwischen haben sich diese allerdings auch auf Union und FDP ausgeweitet. Diese hatten im Bundestag bei einer Abstimmung Stimmen der AfD in Kauf genommen, um die Mehrheit für einen Antrag zu bekommen. Mit dem Tabubruch entstand erstmals eine Mehrheit im Bundestag, die mit den Stimmen der AfD ermöglicht wurde.
Von Aachen bis Zetel planen Menschen bundesweit Aktionen für Vielfalt und Demokratie, gegen Rechtsextremismus oder gegen die Öffnung von Union und FDP für Zusammenarbeit mit der extrem rechten AfD. Viele der Veranstaltungen sind im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der „Omas gegen Rechts“.
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In München ist eine Großdemo für Menschenwürde und Demokratie geplant. Erwartet werden 100.000 Menschen, die Demo wird aber boykottiert von der CSU. In Berlin laden die „Omas gegen Rechts“ am Samstag um 11 Uhr vor das Brandenburger Tor, am Sonntag will die Hedonistische Internationale um 12 Uhr mit einem „Löschzug“ vom FDP-Büro zum Konrad-Adenauer-Haus der CDU fahren.
Auch in Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Leipzig, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart sind Versammlungen geplant.
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Erneut Zehntausende auf der Straße
Seit Montag demonstrierten zehntausende Menschen an Dutzenden Orten. Sehr oft fanden diese zu den Wahlkampfterminen von Unions-Kandidat Friedrich Merz statt. Am Dienstag blockierten Hunderte Menschen Merz bei einem Besuch der Kölner Uniklinik und hinderten sein Auto über eine Stunde an der Weiterfahrt.
Als Merz es dann doch schaffte, aufzubrechen, warteten in Bonn schon die nächsten Demonstrant:innen auf ihn. Am Mittwoch protestierten rund 400 Menschen in Singen, Baden-Württemberg gegen Merz, am Donnerstag kamen etwa 350 Demonstrant:innen in St. Ingbert, Saarland, zusammen. Die Teilnehmenden projizierten Botschaften auf die Fassade der Stadthalle, in der Merz auftrat. Zu lesen war: „Merz-Weg-Halle“, „Black Rock Matters“ oder auch „Mit Nazis spielt man nicht! Sagt Mutti“.
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Am Freitag wird der Kanzlerkandidat der Union in Stromberg, einem Ort westlich von Mainz, erwartet – auch von Demonstrant*innen.
Streit von FDP und Omas gegen rechts
Die FDP zerstritt sich in dieser Woche mit den Omas gegen rechts in Hannover, nachdem die Omas die Liberalen sowie die CDU von der Redner:innenliste ihrer Demo am Samstag gestrichen hatten. Die Omas kritisierten, dass sich die FDP von der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD nicht distanziert hat. Deswegen wolle man den Parteiangehörigen keine Bühne bieten.
In Cloppenburg, Niedersachsen, ist ein ähnlicher Streit entstanden, weil sowohl CDU als auch FDP für die Organisation einer Demonstration am kommenden Sonntag nicht angefragt wurden. Darüber sei laut lokaler Presseberichte vor allem in den sozialen Medien gestritten worden. Die CDU fühle sich in die rechte Ecke gestellt auch die FDP beklagt die Spaltung der demokratischen Mitte.
Wir sammeln Termine für die aktuellen Demonstrationen gegen rechts über die Mail-Adresse demohinweise@taz.de. Wir freuen uns über Hinweise auf Demonstrationen – am liebsten mit einer Quelle zu Berichterstattung durch Lokalmedien – und auf Demotermine in der Zukunft. Fehler und veraltete Informationen nehmen wir auch gerne an und korrigieren diese. Vielen Dank für die zahlreichen Zuschriften bisher!
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