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Präsidentschaftswahl in FrankreichMélenchons Unbeugsame passen

Stichwahl zwischen Le Pen und Macron: Zwei Drittel der Parteimitglieder von Mélenchons „France insoumise“ wollen sich enthalten.

Mélenchon und seine WählerInnen sind lieber schön still – statt Le Pen zu verhindern Foto: ap

Paris taz | In einer Internet-Abstimmung haben die Anhänger des ausgeschiedenen linken Präsidentschaftsbewerber Jean-Luc Mélenchon eine Wahlenthaltung bei der Stichwahl zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen empfohlen. Die Entscheidung der Mitglieder der „France insoumise“ („Das unbeugsame Frankreich“), am 7. Mai entweder einen leeren Zettel abzugeben oder sich der Stimme zu enthalten, erfolgte mit einer klaren Zweidrittelmehrheit.

Jean-Luc Mélenchon hatte sich nach dem ersten Wahlabend, gestützt auf seinen Achtungserfolg von 19,6 Prozent, geweigert, eine persönliche Wahlempfehlung abzugeben und diese Abstimmung seiner AnhängerInnen angeregt.

Der Ausgang der Befragung muss nun den Eindruck erwecken, dass die „Unbeugsamen“ und auch Mélenchon selbst sich nicht zwischen den beiden verbliebenen Kandidaten entscheiden können oder wollen. Das soll laut Mélenchon aber nicht heißen, dass es ihm gleichgültig wäre, wenn Leute aus seiner Wählerschaft zu Le Pen überlaufen. Er hatte dies einen „schrecklichen Irrtum“ genannt und sich als unversöhnlichen Gegner der extremen Rechten bezeichnet.

Verwirrend aber war, was er anfügte: „Madame Le Pen spricht wenigstens zu den Unbeugsamen.“ Die Parteichefin des Front National (FN) versucht tatsächlich, mit Hinweis auf die inhaltliche Nähe etwa bei der Ablehnung der Globalisierung, der Finanz- und der EU-Politik möglichst viele Stimmen der Mélenchon-Wähler einzuwerben.

Zweite Umfrage stützt das Ergebnis

Eine weitere Umfrage, die vor dem Bekanntwerden der Basisbefragung auf dem Portal von „France insoumise“ durchgeführt worden war, hatte einen niedrigeren Wert bei den Enthaltungen ergeben. Dort hatten 19 Prozent der Befragten erklärt, für Le Pen zu stimmen, 47 Prozent für Macron, während 34 Prozent erklärten, sich der Stimme zu enthalten. Es ist schwer vorauszusehen, ob diese Abstimmung viel an der Ausgangslage ändern wird. Die Bewegung „La France insoumise“ aber hat laut Mélenchon rund 450.000 Mitglieder.

Auch andere Organisationen der extremen Linken und spontan demonstrierende SchülerInnen und StudentInnen sowie einige Intellektuelle sind für ein „weder noch“ – weil sie weder der Rechtsextremistin noch einem Liberalen ihrer Stimme geben mögen. Mehrere Gewerkschaften oder auch die Kommunisten geben Macron den Vorzug, betonen aber, das sei „kein Blankoscheck“ und „keine politische Zustimmung“ zu Macrons Programm, das sie schon am Tag nach seiner Wahl bekämpfen wollten.

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40 Kommentare

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  • in Brison St Innocent? Ein Dorf der Savoie , die erste Runde der Präsidentschaftswahlen Ergebnisse, Outlook für die zweite Runde http://saintinn-elections.over-blog.com/

  • Es stand (laut Taz selbst) zur Wahl, für Macron zu stimmen, sich zu enthalten oder den Stimmzettel ungültig zu machen. Aber nicht, für Le Pen zu stimmen.

     

    Wenn in der zweiten Umfrage die 19% für Le Pen auf die 34% Enthaltung addiert werden, sind das auch schon 53% — die absolute Mehrheit.

  • Die Untersuchung und Aufarbeitung hat ja gerade erst begonnen. Diesen Prozess und die Ergebnisse sollte man sich genauer anschauen.

  • Das Dilemma der Linken zeigt sich hier im Forum deutlich. Wie Tzernios in der NZZ (13.12.2015) so schön (wenn auch negativ gemeint) belegt hat, ist die Wirtschaftspolitik der FN "linksextrem, antikapitalistisch, marktfeindlich". Insoweit möchte die Linke vielleicht keine Überschneidung, ja teilweise Deckungsgleichheit mit der FN sehen, dass bedeutet aber nicht, dass es sie nicht gibt. In die Kerbe schlägt LePen ja selbst, wenn sie sagt, dass es aus ihrer Sicht keine Spaltung zwischen links und rechts, nur zwischen Patrioten und Globalisierungsbefürwortern gibt. Und hier wird es spannend: Ist der Nationalstaat die Rettung vor der Globalisierung und einem zügellosen Kapitalismus, oder ist er der Untergang? Wer Macron kritiklos unterstützt, weil er "linker" als LePen ist, verkennt die wirtschaftliche Entwicklung und macht es sich zu leicht.

    • @Gerribaldi:

      Das ist mir zu sehr auf den Zweck hingedacht, der dann womöglich die Mittel heiligt. In Bezug auf Le Pen & Co. lautet die Frage mindestens genauso:

       

      Können Angst und Hass der richtige Weg zu IRGENDEINEM Ziel sein, egal wie gut dieses ist?

       

      Denn das ist der Motor von Le Pens Antiglobalisierungs-Politik. Und es sollte der klare und unversöhnliche Unterschied zwischen (chronisch binnenmarktfixierter) linker Wirtschaftspolitik und echtem Nationalismus bleiben. Sich über die Gemeinsamkeit der Ziele zu freuen, und dabei die Augen davor zu verschließen, welche "Drecksarbeit" die rechten Brutalos, die sie versprechen, dafür noch erledigen werden, ist eine geradlinige Rückkehr in die 30er des letzten Jahrhunderts.

       

      Mir wäre es jedenfalls allemal lieber mitzureden und zu versuchen, die Globalisierung menschlicher zu gestalten, als es solchen Leuten zu überlassen, sie mit ihren Mitteln zu bekämpfen.

  • 6G
    64938 (Profil gelöscht)

    Die Linken hatten in den vergangenen Jahren ihre Chance.

    Sie haben es aber leider komplett verbockt, auch und gerade die radikale Linke um Melanchon.

    Jetzt die beleidigte Leberwurst zu spielen und die Verteidigung der Demokratie gegen die Faschisten anderen zu überlassen, ist schon ein starkes Stück.

    Wäre ja leider nicht das erste Mal, das Linke ihre Ideale verraten.

    • @64938 (Profil gelöscht):

      Und weil Linke in der Vergangenheit ihre Ideal verrieten, meinen Sie, das sollten sie jetzt wieder tun und für einen Marktradikalen stimmen?

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @BigRed:

        Sie müssen nicht noch alle restverbleibenden Ideale über Bord werfen (Toleranz, Freiheit, Gleichberechtigung, Achtung von Minderheiten).

        • @60440 (Profil gelöscht):

          Die Linken, die nicht für Macron stimmen wollen, haben Ideale bzgl. Arbeit und wirtschaftliche Gleichheit: gegen Ausbeutung, für Unverteilung, für Arbeiterrechte. All diese sollen sie nun aufgeben, um FÜR Macron zu stimmen.

  • Die Glaubwürdigkeit der französischen Linken wird da gerade komplett zerstört. Wie oft wurde im Vorfeld mit völliger Selbstverständlichkeit vom kleineren sozialistischen Kandidaten Hamon verlangt seine Kandidatur wegen "Volksfront" und "Antifaschismus" zugunsten von Mélenchon zurückzuziehen. Und jetzt nicht einmal sich zwischen Demokratie und nationalem Alptraum entscheiden können? Irre. Den Preis dafür wird die Linke lange bezahlen müssen. (Aber hoffentlich nicht der Rest der Gesellschaft.)

  • Die Wahl zwischen 1 oder 2 Löffeln Zyankali. Beides ist tödlich. Also was soll Herr Mélenchon seinen Wählern empfehlen? Das hat nichts mit Wahltaktik zu tun, sondern mit fehlenden Alternativen.

  • Herr Macron ist halt so ein typischer EU-Schlipsträger. Für Globalisierung und dass in der EU die Vetterleswirtschaft beim alten bleibt. Keine Ahnung wie Linke den wählen können.

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      • 8G
        82236 (Profil gelöscht)
        @60440 (Profil gelöscht):

        Herr Kreibig Sie verunglimpfen und beleidigen hier ständig politisch Andersdenkende, Sie wissen auch, dass das der erste Schrtt zum Faschismus ist.

        • 6G
          60440 (Profil gelöscht)
          @82236 (Profil gelöscht):

          Was Sie, warum auch immer, beleidigen nennen, nennt man Meinungsfreiheit. Damit haben es Chavisten freilich nicht so.

    • @Hoschti:

      1925 gab es Wahlen für den Reichspräsidenten in Deutschland, Hindenburg - seine Leute haben mit Schwarz-Weiß-Rot geworben - wurde mit knapper Mehrheit vor dem Konservativen Marx (Zentrum) gewählt - weil die KPD bis zum Schluss an Thälmann/KPD festgehalten hat.

      1930 hat Hindenburg die parl. Demokratie in D ausgehebelt, 1933 Hitler ernannt.

      (Aber ein unbeugsamer & prinzipienfester Linker wie Sie muss ja nichts aus der Geschichte lernen.)

  • Konsequente Haltung!

    Während die kläglichen Wahlverlierer Fillon und Hamon ihre Erstrundenwähler quasi als beliebige Verschiebemasse betrachten, die einem Strafbattaillon gleich da und dorthin beordert werden, f r a g t Mélenchon seine Unterstützer auch mal.

    Dass diese demokratische Selbstverständlichkeit - zumal in Online-Zeiten - bei den Macronisten nichts gilt, wirft ein düsteres Licht auf die zu erwartenden fünf Jahre.

    • @Linksman:

      Er fragt sein Unterstützer. Ich finde das gut.

       

      Jede deutsche Gewerkschaft muss ihre Mitglieder fragen, ob sie ihre Entscheidungen in Verhandlungen mitträgt. Wieso ist das nicht überall so — wenn es die Zeit dafür gibt (und die gab es)?

       

      Und wieso meckern Leute darüber? Weil sich jemand nicht als starker Mann geriert? Weil ein Politiker das tut, was in den Grundsätzen von Deutschen Gewerkschaften festgeschrieben ist?

       

      Oder weil Mélenchon nicht bereit war, seine Unterstützer zu verraten (die mehrheitlich gegen Macron sind)?

       

      Aus der Angst, dass Macron seine 20% Vorsprung vor Le Pen nicht reichen könnten und deswegen die Linken ihre Werte verraten müssen?

    • @Linksman:

      Mann, was für eine Menschenbild! In einer Demokratie ist Stimmvieh nur, wer sich freiwillig wie Stimmvieh verhält!

       

      Die Wahlempfehlung JEDES unterlegenen Kandidaten ist daher keine Order sondern eine reine Meinungsäußerung. Als solche ist sie auch durchaus legitim, schließlich ist die Meinung des Kandidaten, dem seine Wähler ihr Land anvertrauen wollten, ja für die keine per se unqualifizierte Spinnerei.

       

      Ob der einzelne Wähler ihr dann auch folgt oder nicht, bleibt aber ganz und gar ihm überlassen. Der Kandidat kann vielleicht mutmaßen, welcher Teil seiner Wählerschaft sich - rein statistisch - nach seiner Empfehlung richten wird, aber mehr "Verschiebemasse" gibt's da nicht.

       

      Melenchon hat also effektiv seine Wähler gefragt, was DIE den übrigen Melenchon-Wählern empfehlen, und sich dadurch elegant darum gedrückt, SELBST eine Meinung zu artikulieren. Damit hat er genau das getan, was auch seinen "unbeugsamen" Anhängern zu Recht vorgeworfen wird: Vor eine unangenehme Wahl gestellt lieber zu kneifen und seine Hände in Unschuld zu waschen.

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      @Linksman:

      Melenchon sollte sich mal selber befragen.

  • Tja, wenn Macron jetzt nicht allmählich mal Zugeständnisse Richtung Gewerkschaften und Linke macht, wird es doch noch sehr eng für ihn.

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      @Age Krüger:

      Mal sehn wie viele Zugeständnisse die Faschistin an Linke und Gewerkschaften macht, wenn sie denn gewählt ist...

      • @60440 (Profil gelöscht):

        Sie sind also dafür, dass man es erst mal darauf ankommen lassen sollte, dass LePen gewinnt, bevor Macron auch nur einen Millimeter von seinem Programm abweicht?

        • 6G
          60440 (Profil gelöscht)
          @Age Krüger:

          Erst mal Macron wählen, bevor die Faschistin dran kommt.

          Was anderes geht nicht.

          Gibt keinen Melenchon mehr in der Stichwahl.

          (Zum Glück übrigens wenn ich mir diesen verantwortungslosen Dilettanten so ansehe). Untragbar.

  • Wie kann man als Linker bei der Wahl zwischen einem Liberalen und der extremen Rechten neutral bleiben? Das ist einfach nur noch absurd.

    • 6G
      64662 (Profil gelöscht)
      @yohak yohak:

      Vielleicht deshalb, weil man davon überzeugt ist, dass neoliberale Politik längerfristig genauso zerstörerisch wirkt, wie die Politik von Rechtsaußenparteien? Ich würde so einer neoliberalen Sockenpuppe niemals meine Stimme geben!

      • 3G
        38057 (Profil gelöscht)
        @64662 (Profil gelöscht):

        like

      • @64662 (Profil gelöscht):

        Sorry aber Faschismus und Liberalismus auf eine Stufe zu stellen ist absolut absurd. Wenn es darum geht das geringere Übel zu wählen, dann muss das Ergebnis und die Empfehlung klar sein.

         

        Was hier passiert zeigt im besten Fall fehlenden Pragmatismus. Das Mélenchon keine Wahlempfehlung abgibt lässt an seiner Regierungsfähigkeit zweifeln. Möglicherweise fürchtet er mit Sicht auf kommende Wahlen einen möglichen Erfolg der liberalen Plitik Macrons.

        • 6G
          64662 (Profil gelöscht)
          @DiMa:

          *hüstel*

           

          Lesetipp Nr.1:

           

          "Der Putsch in Chile, aktiv gestützt von der US-amerikanischen Regierung und begrüßt vom Ökonomen und Nobelpreisträger Milton Friedman und den „Chicago Boys“, bereitete das Feld für eine perfekte Laborsituation, um ihre neoliberale Wirtschaftsdoktrin zu erproben."

          http://www.taz.de/!5059683/

           

           

          Lesetipp Nr.2:

           

          "Koalitionsfähig werde ihre Partei "frühestens 2021", räumt Weidel ein. Für sie ist das politische Projekt aber langfristig, zur Rettung Deutschlands als schlanker Staat, der nur für sich selbst verantwortlichen Individuen einen klaren Rechtsrahmen vorgibt und jeden Verstoß ahndet."

          http://www.manager-magazin.de/koepfe/alice-weidel-afd-frontfrau-a-1144588-2.html

      • 6G
        60440 (Profil gelöscht)
        @64662 (Profil gelöscht):

        Wer so redet hat keine Ahnung vom Faschismus.

    • @yohak yohak:

      Das kommt darauf an was für ein Linker man ist. Die Franzosen sind da noch viel mehr für Umverteilung zu haben als für Identitätspolitik. Unter solchen Bedingungen sind sich viele Linke und Rechte bei bestimmten Themen schnell einig.

       

      Ich für meinen Teil denke das man kein Humanist sein kann, wenn man gegen Globalisierung ist. Sie sorgt für internationale Umverteilung und man muss dafür noch nicht mal eine künstliche Wirtschaftsordnung erzwingen.

  • 8G
    82236 (Profil gelöscht)

    Nicht aus dem Zusammenhang reissen, Herr Balmer. Mélenchon spielte in seinem Fernsehinteview bei TF1 auf die arrogante Haltung von Macron an, der zu keiner Geste bereit ist und die Vermessenheit besitzt zu verlangen, seinem Programm zuzustimmen, das 24% der Stimmen im ersten Wahlgang wert ist. Demzufolge hat die überwiegende Mehrheit sein Programm abgelehnt. Macron sollte sich also ganz bescheiden auf seine Rolle des Strohmanns beschränken, der zufällig gegen Marine Le Pen antritt und versuchen aus eigener Kraft die Wähler zu überzeugen, für ihn zu stimmen, anstatt überall zu verkünden, dass die Franzosen sich für sein Prgramm beteits entschieden hätten. An anderer Stelle hat Mélenchon auch gesagt, dass er und seine Wähler sich nicht von MLF düpieren lassen, die übrigens auch im Wortlaut eine Rede von François Fillon wiedegegeben hat. Sie macht allen schöne Augen, la belle de jour.

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      @82236 (Profil gelöscht):

      Macron tritt nicht zufällig gegen Le Pen an, sondern weil er mit relativer Mehrheit gewählt wurde, Sie alter Demokratieverächter. Und wer sich nicht gegen Faschisten aussprechen kann, als "Linker" noch dazu, ist deren Steigbügelhalter.

      • 3G
        38057 (Profil gelöscht)
        @60440 (Profil gelöscht):

        Wer sich nicht gegen Neoliberale aussprechen kann, als "Linker" noch dazu ist deren Steigbügelhalter.

        Vielleicht sollte man mal akzeptieren, dass Neoliberalismus für Millionen von Menschen auf der Welt Tod und Elend bedeutet. Aber das will der brave deutsche oder französische Demokrat nicht wissen.

        • @38057 (Profil gelöscht):

          Glauben Sie wirklich, dass Millionen von Europäern einen Vorteil davon hätten, die EU an die Wand zu fahren, ohne vorher über Alternativen zum Bestehenden nachzudenken?

          • @Motzkopf:

            Mir scheint, das Problem dabei ist, dass so wie die EU sich momentan darstellt, keinem die Möglichkeit gegeben wird groß über Alternativen nachzudenken. Ich denke die an die ewige Brexitdebatte oder an DIEM25 die jetzt nach einem Jahr noch recht bescheidenen Erfolg hatten. Wenn nur die Wahl bleibt zwischen status quo sprich neoliberaler EU und der rhetorischen Verortung am rechten oder linken Rand, wie ernst kann man dann Macron noch nehmen?

             

            Unschärfe ist jedenfalls keine politische Richtung und hilft bestenfalls nur denen, die schon und noch alles haben um ein Leben im westlichen Luxus aufrechtzuerhalten.

            • @TV:

              Da muss ich mich wirklich ertappt fühlen. Ich denke natürlich auch daran, dass ich nach einem Auseinnderbrechen der EU einiges von meinem Wohlstand verlieren würde, auch wenn dieser eher relativ ist. Aber diesen Egoismus gönne ich mir einfach mal, zumal ich keine gerechte Alternative zum Bestehenden erkennen kann und ich bin schon vielen Heilsversprechern hinterhergerannt. Wenn ich nur an den ganzen Nicaraguakaffee denke, den wir mit Todesverachtung runtergestürzt haben, um Herrn Ortegas Revolution gegen die Amis zu verteidigen. Heute ist er einer der Schlimmsten Unterdrücker in Südamerika. Oder Eritrea oder, oder oder....überall tolle Ideen und überall hat sich das Böse durchgesetzt, da lob ich mir inzwischen die fragewürdige und undemokratische EU

              • 6G
                64662 (Profil gelöscht)
                @Motzkopf:

                "[...] Nicaraguakaffee [...] Herrn Ortegas Revolution [...]. Heute ist er einer der Schlimmsten Unterdrücker in Südamerika."

                 

                Da muss sich die Kontinentaldrift aber von mir völlig unbemerkt massiv beschleunigt haben!

                • @64662 (Profil gelöscht):

                  Ich war wirklich verunsichert, ob ich falsch gelegen habe mit meiner Behauptung, dass Ortega sich zu einem Oberschurken entpuppt hat und hab extra noch mal gegoogled, stimmt aber !

  • Auf gehts, Seb!