piwik no script img

Pistorius zu Taurus-LeckIndividueller Anwendungsfehler

Die Ursache der Bundeswehr-Abhöraffäre ist aufgeklärt: Ein Teilnehmer war unachtsam. Das teilte Verteidigungsminister Pistorius am Dienstag mit.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag in Berlin Foto: Lisi Niesner/reuters

Berlin afp | Das Abhören eines Online-Gesprächs von Bundeswehr-Offizieren in Verbindung mit möglichen Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist nach bisherigen Erkenntnissen durch einen „individuellen Anwendungsfehler“ ermöglicht worden. Das teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Berlin mit. Demnach kam es in Singapur zu einem Datenabfluss, weil sich ein Gesprächsteilnehmer dort nicht an Vorgaben für die sichere Einwahl gehalten habe.

Am Freitag war in russischen Onlinenetzwerken ein offenbar abgehörtes 38-minütiges Gespräch zwischen drei hochrangigen deutschen Offizieren und Luftwaffenchef Ingo Gerhartz zu Waffenlieferungen an die Ukraine veröffentlicht worden. Dabei wurde über Einzelheiten einer möglichen Lieferung und eines Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern im Ukrainekrieg gesprochen.

Pistorius sagte, es seien disziplinarische Vorermittlungen gegen alle an dem Gespräch beteiligten Personen eingeleitet worden. Anhand dieser Ermittlungen werde dann entschieden, ob „ein Disziplinarverfahren durchgeführt wird oder nicht“. Es werde beispielsweise geprüft, ob es Punkte in dem Gespräch gab, die nicht über die genutzte Plattform hätten erörtert werden dürfen.

Zum Zeitpunkt des Gesprächs fand in Singapur die Branchenmesse Singapore Airshow statt. In diesem Umfeld und den genutzten Hotels hätten „flächendeckend“ gezielte Abhöraktionen russischer Geheimdienste stattgefunden, sagte Pistorius. Der Zugriff auf das Gespräch der Bundeswehroffiziere sei wahrscheinlich ein „Zufallstreffer im Rahmen einer breit angelegten gestreuten Vorgehensweise“ gewesen.

Persönliche Konsequenzen stünden „derzeit nicht auf der Agenda“, stellte Pistorius klar. Sollte bei den Ermittlungen nicht „Schlimmeres“ herauskommen, werde er keinen „meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, sagte er mit Verweis auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

33 Kommentare

 / 
  • Mangelndes Sicherheitsbewusstsein bei der BW. Lach.

  • " keinen meiner besten Offiziere"

    Klingt wie ein Nachruf.

    Da werden ALLE zu einem/er der BESTEN ungeachtet der Realität.

  • Die haben sich als über einen nicht gesicherten Internet-Zugang über sensible Themen unterhalten. Dass man das nicht machen darf, gehört eigentlich zum Grundwissen der sicheren Kommunikation. Im Falle der Generäle wirft es natürlich auch die Frage auf "Wenn die das nicht wissen, was wissen die sonst auch nicht" bzw wie kompetent sind diese Leute?

    Zweiter Gedanke: Bei der Bundeswehr funktionieren nicht nur die Hubschrauber und die U-Boote nicht, sondern auch die Generäle...

  • Trivial es bleibt, Aladin.



    Da sollten die russische Geheimdienste doch mal echt Zentraleres fördern können.

    Fördern könnten wir unterdessen die Verteidigerseite in einem der ungewöhnlich klaren Angriffskriege unserer Zeit.

  • Ein Teilnehmer war unachtsam. Das teilte Verteidigungsminister Pistorius am Dienstag mit.



    ---



    Zwei wichtige Leute der BW waren auf der Luftfahrtmesse dort & an dem Gespräch beteiligt!



    Wer siehe Medien?



    Lassen wir es dabei & regeln das intern!



    Denn, qualifizierte Führungskräfte für die BW "wachsen ja nicht auf den Bäumen!" :-)



    .



    Ps. Wer arbeitet mach auch mal Fehler!. Fehlerfrei ist nur DER, der noch nie gearbeitet hat!



    Aber "es steht geschrieben": Eine Fehler reicht! :-)

    • @Sikasuu:

      Liggers EDEKA - Vermerk - BUT!

      In Anbetracht der “Pickelhöhe“ glaub ich das erst - wenn ich das seh •

  • Ach was! ©️ Loriot

    Unser aller le petit Pistörchen!



    Schwer auf Hein Zackig „ …werde er keinen „meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“,.“



    Na eben - wenn sich da son golden Pickel🪖t Duffel-Daffel vertippt hett!



    “Ruhe im Glied! Finger lang und Ehrgeiz! Woll“



    Nich bei unserem Breitbeinmann! Gelle



    taz.de/Die-Wahrheit/!5931427/



    Lovando



    “Danke - Y - The End of Germany - hat endlich einen Namen! Woll.

    Boris Pistorius • 🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖🪖 - -

    “Finger lang & Ehrgeiz!“



    unterm—— SPezialDemokratie —

    Endlich ein würdiger Nachfolger von -

    Le feldwebel “Hamsegedient“ SchmidtSchnauze -

    &

    Hans “IchbrechmirdieFingerimHosenstallab“ Apel!

    Normal Schonn. “Vaterlandslose Gesellen“ •

    • @Lowandorder:

      Sorry, aber ich habe komplett nicht verstanden, was Sie uns sagen wollen...

      • @mlevi:

        Hab was gegen aufgeblasene Knallchargen! Get it? Fein.

        Davon hatten wir leider einige und hab zudem dem Laden 66/68 angehört! Woll



        (…hamse jedient…?;))



        Always at your servíce - wa!;))

  • Wichtig ist doch, was jetzt gemacht wird, um so etwas zukünftig zu vermeiden. Als Konsequenz sollte es dann doch sein, dass Systeme installiert werden, die es nahezu unmöglich machen solche "individuellen Flüchtigkeitsfehler" zu erlauben.

  • Wenn die Russen schon so etwas an die Öffentlichkeit geben mussten, nennt man das Verzweiflungstat.

    • @Janix:

      Verzweifelt scheint mir eher, daß niemand es für tunlich hält, sich mit dem Inhalt dieses Gespräches auseinanderzusetzen.

      • @Aladin:

        Also ich habe mir das Gespräch in voller Länge angehört und mehrere Expertenmeinungen dazu - übrigens in öffentichen Medien, scheint sich also doch wer damit auseinandergesetzt zu haben.



        Jede Sichtweise kam zum selben Ergebnis: Der Inhalt des Gesprächs ist trivial. Die zuständigen Offiziere bereiten ein Briefing des Verteidigungsministers zum Thema Taurus vor: Wie viele könnte man in welchem Zeitraum liefern, was könnte die Ukraine damit anfangen, ist das militärisch überhaupt nützlich, welche praktischen Probleme gibt es dabei, usw …



        Es wäre höchst befremdlich, wenn eine Entscheidung auf politischer Ebene getroffen worden wäre, ohne eine solche Beratung im Vorfeld.

        • @O-Weh:

          Die internationale Berichterstattung ist da inhaltlich breiter aufgestellt. Der Guardian macht deutlich: Das Gespräch bestätigt Putin darin, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg handelt. Und auch die NYT hakt den Leak (eingebunden in eine Analyse der aktuellen Gesamtsituation) nicht als trivial ab.

          • @L&A_Weiler1989:

            Ohne konkrete Textquelle kann ich nicht nachvollziehen, was Guardian und NYT da geschrieben haben. Von den Einordnungen, die ich dazu gehört und gelesen habe, war jedenfalls auch nur eine in deutscher Sprache verfasst.

            Ich empfehle weiterhin auch mal das Original anzuhören. Ich würde zumindest hoffen, daß auch in anderen Ländern, aus denen Waffen geliefert werden, die Auswirkungen und Implikationen mindestens in dieser Ausführlichkeit analysiert werden. Mir ist etwas schleierhaft, wie sich viele anscheinend vorstellen, wie in Regierungen Entscheidungen getroffen werden - wenn nicht indem ausführlich und aus allen Blickwinkeln diskutiert wird …

          • @L&A_Weiler1989:

            "Das Gespräch bestätigt Putin darin, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg handelt. "

            Davon ist Putin sowieso felsenfest überzeugt, dieses Gespräch hat ihm sicher nicht mehr Gewissheit verschafft. Die (berechtigte) Sorge, dass diejenigen (in West und Ost) die auch davon ausgehen, jetzt "bessere Argumente" für ihre Einschätzung haben ist daher tatsächlich nicht trivial, aber sicher nicht, weil das Vorkommnis die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation an sich deutlich erhöht.

        • @O-Weh:

          Ich finde es insofern bemerkenswert, mit welcher Vehemenz die Union einen Rücktritt von Scholz fordert, oder zumindest einen Untersuchungsausschuss.

          Zumal dass letztere Forderung von Dobrindt kommt, für dessen verheerendes Wirken als Verkehrsminister das Volk seit über 6 Jahren auf einen Untersuchungsausschuss wartet: es bestätigt sich mal wieder die Steigerungsreihe "dummdreist - dummdreister - Union".

        • @O-Weh:

          Na, ganz so trivial auch wieder nicht: laut FAZ haben die sich u.a. darüber ausgetauscht, wie sich Zieldaten heimlich, per PKW-Transfer via Polen, in die Ukraine schaffen ließen, um eine deutsche Beteiligung am Einsatz der Waffen - die der Bundeskanzler eben ablehnt - zu verschleiern.

          m.faz.net/aktuell/...-war-19559804.html

          Noch interessanter scheint mir zu sein, wie nun dieses abgehörte Gespräch von Luftwaffenoffizieren seitens der Befürworter von Taurus-Lieferungen instrumentalisiert wird, um das Nein des Kanzlers zu diskreditieren, der ja teilweise sogar der Lüge bezichtigt wird.

          Als sei seine Entscheidung durch die Einschätzung von Militärs ohne weiteres delegitimierbar.

          Und - angesichts der großen Empörung - lohnt es sich, zur spionagemäßigen Einordnung, vielleicht auch, an den von dem Whistleblower Edward Snowdon 2013 aufgedeckten Abhörskandal zu erinnern:

          》Der amerikanische Geheimdienst NSA hat mit Hilfe von Dänemark offenbar viele europäische Spitzenpolitiker belauscht, darunter auch gezielt Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Die Dänen wussten seit Jahren von den Späh-Attacken – doch hielten sie geheim.[...] Merkels Handy wurde vom US-Geheimdienst abgehört, der Whistleblower Edward Snowden enttarnte die Spähaktion des deutschen Verbündeten und floh anschließend spektakulär nachRussland.《

          m.focus.de/politik...s_id_13346306.html

          Das war allerdings ein Lauschangriff unter Verbündeten...

          • @ke1ner:

            Ich will jetzt nicht für den FAZ-Artikel zahlen und kann deshalb nicht nachlesen, wie genau das dort dargestellt wurde - im Original habe ich aber lediglich die Feststellung gehört, daß "sowas wie die Daten mit dem PKW rüber fahren, offensichtlich ja nicht ginge" … jetzt sicher nicht genau der Wortlaut aber so in dem Sinne. Da wurde also u.a. erörtert, wo denn wohl die Grenze dessen ist, was mit "deutscher Beteiligung" gemeint sein könnte - eine Klarstellung, die der Kanzler uns weiter schuldig bleibt. Wobei das Gespräch da auch vage blieb, offensichtlich ist das für die auch nicht eindeutig.

            • @O-Weh:

              Konkrer dazu steht da: 》Auch mögliche Verschleierung einer deutschen Beteiligung war Thema

              Einer der anderen Teilnehmer macht einen weiteren Vorschlag: „Oder, was natürlich auch geht, dass man unter Umständen das Datenfile nach Polen schickt und man hat den Handover, Takeover in Polen irgendwo, und es fährt jemand mit dem Auto hin. Und ich denke, da muss man im Detail reingucken, und da wird es auch Lösungsmöglichkeiten geben.“ Im „schlimmsten Fall“ müsse man „mit dem Auto sogar hin- und herpendeln“. Das würde allerdings dazu führen, dass man nicht innerhalb von Stunden reagieren könnte, sondern länger brauchte.《

              Halte ich nicht für eine Erörterung, "wo denn wohl die Grenze dessen ist, was mit "deutscher Beteiligung" gemeint sein könnte", sondern eben für Überlegungen, wie wan sie verschleiern kann.

              Befremdlich finde ich Ihre Vorstellung, der Kanzler sei uns hierzu eine Klarstellung "schuldig"

              Und für bemerkenswert halte ich, dass zwar einerseits immer wieder erklärt wird, Putin halte sich an keine Ansprachen oder Verträge, gleichzeitig aber wie selbstverständlich davon ausgegangen wird, auch die haarspalterischste juristische Definition bände ihn selbstverständliche, verhindere zuverlässig eine Eskalation hin zu einer Konfrontation NATO-Russland.

              Was, wenn nicht?

              Klar, es war seinerzeit in der Kubakrise Chruschtschow, der es nicht hat zum Äußersten kommen lassen - aber ein derartiges Vertrauen in Putin?

          • @ke1ner:

            "Noch interessanter scheint mir zu sein, wie nun dieses abgehörte Gespräch von Luftwaffenoffizieren seitens der Befürworter von Taurus-Lieferungen instrumentalisiert wird, um das Nein des Kanzlers zu diskreditieren, der ja teilweise sogar der Lüge bezichtigt wird."

            Scholz hat wissentlich den Eindruck erweckt, eine Zielsteuerung sei nur mit Einsatz deutscher Soldaten möglich www.fr.de/politik/...rtei-92855569.html

            Dies ist, das wissen wir aus dem Gespräch, schlicht falsch. Geht zwar nicht sofort, aber mit entstprechender Schulung können das aber auch die Ukrainer (die übrigens schon längst so weit hätten sein können).

            Natürlich ist die Entscheidung eine politische. Aber wenn zu ihrer Begründung gelogen wird, dann nennt man das eben eine Lüge.

            • @Schalamow:

              Jetzt mal unter uns Betschwestern: Was hätte die Ukraine davon, wenn ihr der Kanzler umgekehrt heute Taurus öffentlich zusagen würde, der Einsatz der Dinger aber frühestens in acht Monaten beginnen könnte? Mal davon abgesehen bleibt wohl das Problem der geografischen Basisdaten für die Programmierung, die die Ukraine selbst so nicht hat.

            • @Schalamow:

              》Dies ist, das wissen wir aus dem Gespräch, schlicht falsch.《 - sofern, s.o., die FAZ es in diesem Punkt richtig wiedergibt, eben nicht.

              Und schon gar nicht "schlicht" - Bundeswehrsoldaten in einem abgehörten, informellen Austausch als Kronzeugen gegen den Kanzler?

              Nach einem leak durch die Russen?

              Es geht um die existentielle Frage, wie eine gefährliche Eskalation vermieden werden kann - dit entscheidet die Bundeswehr doch wohl hoffentlich nicht aleine!

      • @Aladin:

        Verzweifelt scheint mir eher, daß niemand es für tunlich hält, sich mit dem Inhalt dieses Gespräches auseinanderzusetzen.



        ---



        Steht aber anders im Beitrag!



        "...es seien disziplinarische Vorermittlungen gegen alle an dem Gespräch beteiligten Personen eingeleitet worden.



        Es werde beispielsweise geprüft, ob es Punkte in dem Gespräch gab, die nicht über die genutzte Plattform hätten erörtert werden dürfen.!"



        Oder meist Du. wir Forenleute, oder Politiker könnten "die Inhalte" besser einschätzen als MAD. usw? :-)

        • @Sikasuu:

          Naja, meinst du, man gibt die Brisanz zu? Das wird alles klein geredet, soweit es irgendwie geht..

          • @Micha.Khn:

            @Sikasuu Naja, meinst du, man gibt die Brisanz zu? Das wird alles klein geredet, soweit es irgendwie geht..



            ---



            Ja, vermute ich auch! Doch zw. militärischer & innen- sowie außenpolitischer Brisanz (1) liegen wohl Welten!



            Was dem EINEN "sein Nationalgardist" der "hoch Geheimes" in "Spiele-Gruppen" rum trascht, ist dem ANDEREN "sein Luftwaffen-Inspekteur" oder so ähnlich!



            Aber immer schön als P. Provokation anspringen, ist auch keine gute oder hilfreiche Lösung! :-)



            Spionage & Abhören gehört nicht erst seit gestern zum Job von Militärs!



            Kann mich schwach erinnern, das durch solche "Fehler", Fehlgriffe bei "Sicherheitsvorgaben", schon Weltkriege verloren wurden.



            Ist zwar schon fast 80 Jahre her, soll aber doch passiert sein! :-)



            .



            (1) Soll denn DE "Mitten im Fluss die Pferde wechseln"? Ist das Ersatzgespann denn besser?



            Anderer Kutscher, doch gleiche Pferde, gleicher Wagen, was bringt das UNS, der Ukraine, gar P? :-(

        • @Sikasuu:

          Dass es Ermittlungen gibt, ist erstmal unabhängig vom Inhalt. Dienstliche Gespräche gelten -- nicht nur bei der Bundeswehr -- grundsätzlich als vertraulich. Wenn das nicht geklappt hat, wird ermittelt, woran das lag.

          Das kann sowohl daran liegen, dass eineR oder mehrere der Beteiligten sich nicht an die Vorschriften gehalten hat, als auch daran, dass die Vorschriften für die aktuelle Situation unzureichend waren. Je nachdem müssen Maßnahmen ergriffen werden.

          Da es verschiedene Vertraulichkeitsstufen gibt mit zunehmend strengeren Sicherheitsvorschriften, muss als erstes ermittelt werden, unter welche Stufe das Gespräch fiel.

          Insofern würde ich die Prüfung trennen von der allgemeinen Einschätzung des Inhalts.

        • @Sikasuu:

          Denke - das sind zwei paar Stiefel!

          Der Duffel-Daffel mit individuellem Fehler=> falsche Einwahl!

          Anderer Schnack: Hatte das gewählte Programm/Plattform - für alles Erörterte den erforderlichen Sicherheitsstandard?



          Who know’s! Woll



          Das würde alle betreffen!



          Disziplinarrechtlich sauber gestrickt!



          Tippe => Hornberger Schießen!



          (Btw Luftwaffe => wie alle technischen Einheiten => 😎😎😎 Jungs) das sind keine Dumpfbacken wie zB gern mal beim Heer!;)

        • @Sikasuu:

          Ich meine, es wird debattiert, wie man Gespräche besser schützen kann, anstatt zu sagen, daß das Erörterungen sind, die uns direkt nach Walhalla führen könnten. Und ja, ich hab mir das auch angehört. Klar ist das auch (!) trivial - wie nicht anders zu erwarten von solchen Leuten. Was sagt das schon?

          • @Aladin:

            Ich verstehe aufrichtig nicht, was Sie meinen? Was von dem gesagten soll uns wie nach Walhalla führen?

            Ich habe den Eindruck, da geht bei manchen die Fantasie durch dank eines dringenden Sensationsbedürfnisses.

            Sollen denn die Militärs der politischen Führungsebene nicht aufrichtig erklären, was die Ukrainer mit einem evtl zu liefernden Waffensystem konkret anstellen könnten? Welche Auswirkungen das auf den Kriegsverlauf haben würde? Sollen sie dazu nicht Varianten durchsprechen? Soll der Kanzler nicht wissen, ob man mit den Dingern konkret die Kertsch-Brücke nun demolieren kann oder nicht? Auf welcher Basis soll denn die Regierung dann Entscheidungen treffen? Immer schön aus dem Bauch raus, nach "gesundem Menschenverstand"? Ergo ahnungslos? Ich hoffe doch sehr, daß von dieser Art Gespräche in allen Ländern noch sehr viel mehr geführt werden. Insbesondere bei Russland uns China mache ich mir eher Sorgen, daß es davon zu wenig gibt.

            • @O-Weh:

              Vielleicht mal lesen, was die WELT unter "So nutzt der Kreml die Taurus-Leaks für Kriegsdrohungen gegen Deutschland" schreibt. Ich hoffe, Sie wohnen nicht in Köln.

              • @Aladin:

                Ach so.

                Na die von Ihnen zitierte Headline besagt es ja schon: Der Kreml _nutzt_ das. Das ist ja was anderes als nen Ursache-Wirkung Zusammenhang. Die nutzen für ihre Psy-Ops was immer sich findet und notfalls erfinden sie was.

                Die Entscheidung über Krieg gegen uns wird Moskau von langfristigen und grundsätzlichen strategischen Überlegungen abhängig machen und ganz bestimmt nicht von der neuesten Sau, die durch die Medien getrieben wird.

              • @Aladin:

                Wenn Sie DARAUF hören, kriegen Sie wahrscheinlich auch jede Woche einen Herzklabaster, wenn Medwedew wieder pünktlich seine Atomkriegdrohungen absondert...