Pistorius' Bundeswehr-Strategie: Durchwurschteln zur konventionell stärksten Armee Europas
Mit einem neuen Konzept möchte die Bundeswehr ihre künftige Ausrichtung definieren. Dass die Dinge schwammig bleiben, sei so gewollt.
M ehrfach betont der Verteidigungsminister das Neue an seinem Vorhaben. Mit einem strategischen Konzept möchte die Bundeswehr erstmals Leitlinien für ihre zukünftige Ausrichtung definieren. Man fragt sich: Auf welcher Grundlage haben langfristige Überlegungen denn bisher stattgefunden? Unabhängig davon sind die Ideen, die Boris Pistorius präsentiert, so schwammig wie überambitioniert.
Mit dem Dokument, das nur in Teilen veröffentlicht ist, schreibt der SPD-Verteidigungsminister einen alten Anspruch von Friedrich Merz fest: Die Bundeswehr soll die stärkste konventionelle Armee Europas werden. All diejenigen, die darauf verwiesen, wie geschichtsvergessen dieser Anspruch ist, sind gescheitert.
Warum ein deutscher Militärapparat mehr Frieden schafft, wenn er explizit stärker ist als der seiner Nachbarstaaten – mit Ausnahme von Frankreichs Atomwaffen –, bleibt fraglich. Zumal ein gegenseitiges Wettrüsten in Europa wirklich das Letzte ist, was uns gerade noch fehlt.
Auch in einer anderen Sache agiert der Verteidigungsminister geschichtsvergessen. Es gab schon mal neue Zielsetzungen für die Bundeswehr, auch wenn sie damals nicht so hochtrabend angekündigt wurden. Anfang der 2000er-Jahre sollte die deutsche Armee zu einer modernen Einsatzmacht werden, die schlank und schlagkräftig auf der ganzen Welt dienstbereit wäre.
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Es war auch dieser Anspruch, der zur Teilnahme am Afghanistankrieg führte, der als blutigster und teuerster Einsatz in die Geschichte einging und zudem alle Ziele verfehlte.
Was hat die Bundeswehr daraus gelernt? Wo sollen ihre künftigen Schwerpunkte liegen: in der Verteidigung von Bündnis- und Landesgebiet oder in abenteuerlichen Einsätzen mit zweifelhaftem Nutzen von Hormus bis in den Nordatlantik? Das neue Konzept liefert darauf keine Antwort, außer tolle Sätze wie, dass Deutschland für die USA ein „noch stärkerer militärischer Verbündeter“ werden müsse. Von strategischer Weitsicht kann hierbei wohl keine Rede sein.
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