Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee
Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung, dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
B oris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am Ende wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht. Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze organisatorisch an ihr Ende kommt.
Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so umbauen, dass sie für den Verteidigungsfall optimal aufgestellt ist. Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg.
Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale Strukturen bei der Bundeswehr.
Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat. Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft.
Informationen unter Verschluss
Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“ zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl nicht so schmeichelhaft.
Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung.
Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die Verteidigungsausgaben Jahr für Jahr erhöht werden? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen.
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