Ostbeauftragter Marco Wanderwitz: Wachsender Rechtsextremismus

Rechte Einstellungen haben in den neuen Bundesländern zu viele Anhänger*innen, sagt Marco Wanderwitz. Den Bürger*innen müsse mehr zugehört werden.

Marco Wanderwitz (CDU) ist seit Anfang 2020 der Ostbeauftragte der Bundesregierung Foto: Britta Pedersen/dpa

BERLIN dpa/taz | Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat fast 30 Jahre nach der Einheit vor einem wachsenden Rechtsextremismus im Osten gewarnt. Wanderwitz sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Man muss leider sagen, dass der Rechtsextremismus in den neuen Ländern im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mehr Anhänger findet, als das in den alten Ländern der Fall ist.“ Der Rechtsextremismus bedrohe aggressiv die Demokratie. „Mir geht es darum, dass sich dieses Gedankengut nicht in die nächste Generation fortpflanzt.“

Wanderwitz warb für mehr Bürger*innendialog im Osten. „Wir haben Sorgen zu wenig beachtet. Da haben wir Defizite, wie auch in der politischen Bildung oder im ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagement. Das ist in den alten Ländern immer noch deutlich ausgeprägter.“

Am Mittwoch, 16. September, wird der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgestellt. Darin heißt es, es habe deutliche Fortschritte beim wirtschaftlichen Aufholprozess gegeben. Gleichwohl gebe es anhaltende Unterschiede zwischen alten und neuen Länder: „Das gilt für die Bewertung der Demokratie und der politischen Institutionen, bei Einstellungen zu etwas Fremden oder der Verbreitung rechtsextremistischer Orientierungen.“

Wanderwitz sagte dazu: „Das macht mir erhebliche Sorgen – mehr als beispielsweise die demografische oder die wirtschaftliche Entwicklung. Das ist eine sehr große Herausforderung, weil hier 30 Jahre nach der Einheit neue und alte Länder erheblich auseinander sind. Es wird eher schlimmer als besser. Das ist ein großes Problem.“

Der Ostbeauftragte sagte allerdings auch, zwar sei noch vieles zu tun, die Bilanz der Einheit aber sei weit überwiegend positiv. „Wenn wir 30 Jahre deutsche Einheit feiern, würde ich mich freuen, wenn wir alle miteinander sagen: Wir haben 30 Jahre friedliche Revolution und deutsche Einheit, wir leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in einem geeinten Europa. Das Glücksgefühl von 1990 müssen wir zurückholen. Wir haben allen Grund, dankbar zu sein, was wir gemeinsam geschafft haben.“

Wanderwitz hatte den Posten des Ostbeauftragten im Bundeswirtschaftsministerium Anfang des Jahres überraschend von seinem Thüringer Fraktionskollegen Christian Hirte übernommen. Hirte hatte im Februar dem mit den Stimmen der AfD gewählten FDP-Thüringer Ministerpräsidentenwahl Thomas Kemmerich gratuliert. Auf Twitter nannte er Kemmerich einen „Kandidaten der Mitte“. Kurz darauf gab Hirte bekannt, er habe auf „Anregung der Bundeskanzlerin“ um seine Entlassung gebeten.

Comments

[75787 (Profil gelöscht)]

Historisch interessante Perspektiven zum Thema bietet "Die Nazi-Erblast in der DDR":

www.dw.com/de/die-...der-ddr/a-15048388

de/die-nazi-erblast-in-der-ddr/a-15048388

[CeeEmm]

Ich finde manche Aussagen und Diskussionen schon sehr (Hinter)fragenswürdig.

Wo beginnt "rechts"?

Wie weit muss man links sein um nicht rechts zu gelten?

Aus welchem Blickwinkel, welcher Perspektive betrachtet wird es "extrem"?

Warum 'drängelt' sich das "linke" Milieu gerne in den Städten und bemängelt von dort die Zunahme der 'Rechten' auf dem Land?

Warum tendieren Linke wie Rechte "aus Tradition(!?) zum Totalitären?

Und - wo stand der Antifaschistische Schutzwall?

Wurde er gebaut um die BRD vor den ganzen Nazis im Osten zu schützen?

Oder ist der Osten vor 30 Jahren nach rechts mutiert weil er die roten Sozialisten genug genossen hätte?

Viele Fragen.

[Andreas J]

@CeeEmm Kompletter Blödsinn was sie sich da zurechtspinnen.

[Ingo Bernable]

@CeeEmm Viele Fragen? Ich sehe vor Allem Relativierung, Hufeisentheorie und dumpfe Provokation.

Wenn sie wirklich nicht wissen warum Mauer und Todesstreifen errichtet wurden, sei ihnen ein Geschichtsbuch angeraten.

Dem SED-Regime muss man eine Menge Unrecht vorwerfen, aber für die Pogrome und den um sich greifenden Rechtsradikalismus von den frühen 90ern bis heute sind die Leute schon selbst verantwortlich.

[CeeEmm]

@Ingo Bernable Danke für den Tipp mit dem Geschichtsbuch.

Welches G-Buch raten Sie mir?

Das aus VEB Produktion oder doch lieber das aus der BRD?

Dabei völlig überflüssig, da ich die beiden deutschen Staaten persönlich erleben durfte und somit Zeitzeuge bin.

Es ist doch auffallend wie schnell sich die Bürger der DDR vom NS Regime zu staatstragenden Bürgern des deutschen Sozialismus - und nach '90 wieder zurück entwickeln konnten.

Zufall?

Oder alles eigenverantwortliche Bürger?

Schön das Sie die Hufeisentheorie ansprechen. Aber so richtig verstanden haben Sie diese Theorie offenbar nicht.

Es ist entlarvend wie Sie diese Theorie zurückweisen.

Fragen sind oftmals provokativ.

Aber nur für die, die keine Antwort wissen.

[LiaSu]

@Ingo Bernable Danke.

So Kommentare sind doch immer sehr entlarvend: "Wie weit muss man links sein um nicht rechts zu gelten?"

Die Mär im Osten hätte es keine Nazis ggb ist auch so ein sicheres Indiz...

Ich bin im "Westen" geboren und lebe nun seit rund 15 Jahren in den neuen Bundesländern. Die Selbstverständlichkeit mit der Rechte hier ihre Ansichten öffentlich ausleben, war mir so vorher nicht bekannt. Mittlerweile (AfD lässt grüßen) mag der Unterschied wohl nicht mehr so groß sein-außer vllt in der Quantität.

[Weber]

Realitätscheck: Wie verbreitet sind rechtsextreme Einstellungen in der Bevölkerung?

‘Die "Mitte"-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahr 2019 zeigt: 2,4 Prozent der Bevölkerung vertreten eine "ausgeprägte rechtsextreme Einstellung". Vor zehn Jahren waren es noch rund acht Prozent. "Ausgeprägt rechtsextrem" eingestellt ist den Autor*innen zufolge, wer allen sechs unten genannten "Dimensionen" zustimmt (Befürwortung einer Diktatur, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit, Sozialdarwinismus, Antisemitismus, Nationalsozialismus). Die Ergebnisse im Einzelnen:

• Mehr als drei Prozent der Bevölkerung befürworten eine rechtsgerichtete Diktatur.

• Knapp 13 Prozent vertreten einen nationalen Chauvinismus, also ein übersteigertes Nationalgefühl.

• "Ausländerfeindlichkeit" findet bei knapp neun Prozent "ganz eindeutige" Zustimmung.

• Rund zwei Prozent vertreten Auffassungen des Sozialdarwinismus', der offen rassistisch ist.

• Mehr als drei Prozent neigen "ganz deutlich" zum klassischen Antisemitismus.

• Über zwei Prozent verharmlosen offen den Nationalsozialismus.

(...)

Laut einer Studie der Universität Leipzig aus dem Jahr 2018 ist der Anteil derjenigen, die ein geschlossen rechtsextremes Weltbild vertreten, seit 2002 deutlich zurückgegangen: von 9,7 Prozent auf 6 Prozent im Jahr 2018.QuelleDecker et al. (2018): "Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft", S. 110

(...)

2019 gab es lautVerfassungsschutzbericht 32.080 Rechtsextremist*innen in Deutschland. Die Zahl der Rechtsextremist*innen hat sich damit im Vergeich zum Vorjahr um ein Drittel erhöht. Der Anstieg ist laut Fachleuten vor allem darauf zurückzuführen, dass der Bericht die Mitglieder des AfD-"Flügels" als Rechtsextreme einstuft. Von den erfassten Rechtsextremist*innen gelten 13.000 gewaltorientiert.‘

mediendienst-integ...tsextremismus.html

[Ingo Bernable]

@Weber Solche Studien hängen eben immer sehr davon ab wie die Fragen gestellt und die Antworten kategorisiert werden. Wenn Sie der Mitte Studie, die von 2002-2012 gelaufene Heitmeyer-Studie "Deutsche Zustände" entgegenstellen (die auch das Konzept der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit begründete), kommt diese schon Jahre vor der sog. "Flüchtlingskrise" zu sehr viel erschreckenderen Zahlen:

- 47 Prozent der repräsentativ Befragten den AsylbewerberInnen einen legitimen Grund für ihre Einwanderung absprechen.

- Über 40 Prozent äußern Unmut bei der Vorstellung, Roma und Sinti könnten sich in ihrer Wohngegend aufhalten

- 47,1 Prozent [...] der Meinung, dass in Deutschland "zu viele Ausländer" lebten.

- Ein Drittel der Befragten ging von "natürlichen Unterschieden" zwischen weißen und schwarzen Menschen aus.

- 10 bis 20 Prozent der Bevölkerung [würden] sogar Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele billigen

- So stimmten 19 Prozent der Bevölkerung dem Satz zu: "Wenn sich andere bei uns breitmachen, muss man ihnen unter Umständen unter Anwendung von Gewalt zeigen, wer Herr im Hause ist."

taz.de/10-Jahres-S...ustaende/!5105531/

www.iz3w.org/zeits...ing/rez1_heitmeyer

[90564 (Profil gelöscht)]

nach den deutschen hits "die sorgen der wutbürger ernstnehmen" und "mit rechten reden" heisst es jetzt "auf ostdeutsche hören", btw was ist eigentlich mit den ängsten der millionen von nicht-wc-deutschen, nach dem NSU, nach heidenau, nach halle, nach hanau?

[Gizmo]

@90564 (Profil gelöscht) wer ostdeutsche pauschal und kollektiv mit rechtsextremen gleichsetzt, sollte seine eigenen voruteile kritisch hinterfragen.

als ob es in alten bundesländern keine rechtsextremen gäbe...

[90564 (Profil gelöscht)]

@Gizmo werfen sie das doch bitte herrn wanderwitz vor, danke

ps in welchem ostdeutschen bundesland war hanau noch?

[Kaboom]

Man sollte sich endlich eingestehen, dass ein Teil des Ostens weder Willens noch fähig ist, sich das moderne Deutschland im 21. Jahrhundert zu integrieren. Damit diese Leute ihre demokratiefeindlichen Einstellungen nicht weitergeben, muss an Schulen SEHR viel mehr Politik und Geschichte gelehrt werden.

UND das Appeasement gegenüber rechtsextremen Einstellungen im Osten muss endlich aufhören. Wenn jemand seine Fascho-Einstellungen zum Besten gibt, muss Politik endlich aufhören, das als "Sorgen der Menschen" zu verharmlosen.

[Rudolf Fissner]

@Kaboom "Man sollte sich endlich eingestehen, dass ein Teil des Ostens weder Willens noch fähig ist, sich das moderne Deutschland im 21. Jahrhundert zu integrieren."

Richtig. Gleiches gilt für große Teile Wuppertals auch.

[rero]

@Kaboom Setzen Sie im ersten Satz vor "Ostens" noch das Wörtchen "Nahen" ein, und es fällt Ihnen vielleicht leichter zu erkennen, wo das Problem bei Ihrem Statement ist.

Übrigens hatten die Leute ggf. in ihrer Jugend bereits ein hohes Maß an Politikunterricht.

Auch außerhalb des Staatsbürgerkundeunterrichts waren in Klassenarbeiten Bekenntnisse zum Sozialismus zu schreiben.

Würden Sie sagen, das hat genützt?

[Kaboom]

@rero Der Teil der Ü40 im deutschen Nahen Osten, der heute rechtsextrem ist, ist IMHO für die Demokratie verloren. Jeder Cent und jede Sekunde Aufwand für diese Leute ist sinnlos.

Ach ja, ich glaube nicht, dass diese Leute Politikunterricht hatten. Was die bekamen, lag vermutlich eher zwischen Agitprop und Satire

[rero]

@Kaboom Die AfD wird gerade im Osten deutlich überproportional von U30 gewählt.

Was haben Sie da gegen die Ü40?

Was glauben Sie denn, was der aktuelle Politik- und Ethikunterricht ist?

Wenn Sie mich fragen, ist "gelehrt werden" exakt das Problem.

Es wird gelehrt, aber nicht diskutiert.

Das war schon im Staatsbürgerkundeunterricht so.

Nur die Triggerwörter waren andere, wenn Sie wollten, dass Ihr Lehrer Schnappatmung bekommt.

Was fehlt, ist ein Lehrer, der sich als Streitroß in die Klasse stellt und es aushält, wenn da jemand auch mal drastige Meinungen äußert.

Das kann man lernen.

Nur in der Diskussion kann man zum Nachdenken anregen, und nur durch Nachdenken kann man seine Meinung ändern.

Ich meine übrigens, dass der Islamismus hier so kräftig im Aufwind ist und der Zuspruch für Erdogan in Deutschland größer ist als in der Türkei, ist kein Zufall.

Hat womöglich die gleiche Ursache.

[noevil]

@Kaboom Genauso wichtig, wie ich für alle Flüchtlinge eine vereinfachte Art von verpflichtendem Staatskunde-Unterricht - einfließend in ihren Sprachunterricht - finde, halte ich es für ein gravierendes Versäumnis der Wende, nicht die damals "BRD-Gesetze" mit den Neu-Bürgern besprochen und diskutiert zu haben. Da dürfte eine ganz gewaltige Staatskunde-Lücke klaffen. Heute sehen wir die Folgen dieser Versäumnisse.

[Ingo Bernable]

"Rechte Einstellungen haben in den neuen Bundesländern zu viele Anhänger*innen, sagt Marco Wanderwitz. Den Bürger*innen müsse mehr zugehört werden."

Da wird mal wieder ein Narrativ bedient dem man entschieden entgegentreten muss. Diese Idee zu glauben die Leute werden zu Nazis weil der Bus nur einmal am Tag fährt und der Dorfladen zugemacht hat und weiterhin zu glauben, dass es eben eine normale Reaktion sei, dass Leute zu Nazis werden weil sie sich benachteiligt fühlen. Die Leute werden zu Nazis weil sie mit autoritären und totalitären Ideen sympathisieren und sie werden nicht aufhören Nazis zu sein und sich für Demokratie und Diversity begeistern nur weil man ihnen zuhört. Gleichzeitig ist es auch nicht so, dass sie nicht gehört würden. Sie verschaffen sich ja schon lange und laut Gehör, als "besorgte Bürger, als AfD, als Pegida sind sie doch seit Jahren tag-täglich mit ihren braunen und menschenverachtenden Forderungen in Medien und Öffentlichkeit präsent.

Und man sollte sich auch mal fragen ob die Geschichte der benachteiligten Wendeverlierer sich nicht auch anders erzählen ließe. Wenn man den Leuten nämlich ständig aufs Brot schmiert wie arm und benachteiligt sie sind werden sie das irgendwann als Tatsache akzeptieren. Statt also in den Statistiken nur auf den Unterschied im Haushaltseinkommen zwischen Freiburg und Eisenhüttenstadt zu fokussieren, sollte man vielleicht auch die relative Entwicklung in den neuen Bundesländern selber berücksichtigen und nachvollziehen welche Zugewinne an Lebensqualität die Abermilliarden die in den Aufbau-Ost geflossen sind dann doch gegenüber der grauen Tristesse die dort ´89 herrschte gebracht haben.

[Hugo]

@Ingo Bernable Außer daß Du keine Dankbarkeit von mir kriegst@"Osthilfe", zumal ein sehr großer Teil wieder nach "drüben" ging und einiges von den Leuten hier selber beigetragen wurde, geh ich mit Deinen Kommentaren hier zum Thema weitgehend mit.

[Ria Sauter]

@Ingo Bernable Ware Sie mal vor Ort?Abgesehen von den Vorzeigestädten?

[Ingo Bernable]

@Ria Sauter Sogar mehrfach. Einmal recht kurz nach der Wende, das muss so 93/94 gewesen sein und kürzlich wieder, die Unterschiede waren äußerst eindrücklich. Aber auch wenn das nicht der Fall wäre, wäre das noch lange keine Rechtfertigung dafür, dass sich die Leute dort massenhaft einer menschenverachtenden Ideologie anschließen.

[LiaSu]

@Ingo Bernable Dem stimme ich voll und ganz zu.

[Ria Sauter]

Mit Reden wird man da nichts verändern!

Vor einigen Wochen war ich für längere Zeit im Osten unterwegs. Die Städte sind hervorragend herausgeputzt, schön, ansprechend und sauber. Da kann man als Wessi schon mal ins Staunen kommen, angesichts der eigenen, unzumutbaren Zustände der westlichen Städte.

Geht man allerdings nur einige Kilometer aufs Land überkommt einen das kalte Grausen. In manchen Dörfern sieht es noch aus wie nach dem Krieg. Es gibt nichts an Infrastruktur, kein Laden, keine Bank, keine Freizeitmöglichkeiten, keine Arbeit.

Dafür sehr viele Rentner/innen, die mit sehr wenig auskommen müssen und Jugendliche, die sich langweilen und ohne Perspektive sind.Genau in diese Lücke treten die Volksverhetzer und braunen Vollpfosten.

Wenn ich dann lese, man müsse den Leuten im Osten zuhöre, steigt mir der Blutdruck.

Man muss nicht zuhören man muss handeln. Ansonsten fliegt uns die braune Brühe dermassen um die Ohren.

[noevil]

@Ria Sauter ... das fürchte ich auch.

:ach dem Zuhören müsste sich auch eine Diskussionskultur etablieren, in der man nicht gleich durch die Decke zischt, weil ein treffendes Argument ins Schwarze trifft. Sondern nach dem Argument (ausreden lassen ist schon mal eine gute Übung für Gelassenheit!) entweder das Gegenargument anbringen oder mal darüber nachdenken. Wer das schon nicht aushält, braucht Übung im Diskutieren und vielleicht gelegentlich ein wenig Meditation, um den Blutdruck unter Kontrolle zu bringen.