Ostbeauftragter Marco Wanderwitz: Das alte Gespenst

Teile der Ostdeutschen seien für die Demokratie verloren, sagt der Ostbeauftragte des Bundes. Versäumnisse der CDU werden dabei überspielt.

Zivilgesellschaftliche Bewegungen gab es in Rostock schon im Jahr 1992 Foto: David Baltzer

Mehr als 30 Jahre sind vergangen seit dem Untergang der DDR. Jenes Gespenst, das einst umging in Europa und sich im Ostblock zu materieller Macht emporschwang, ist nur mehr blasse Erinnerung. Trotzdem oder gerade deshalb eignet es sich noch immer hervorragend als Popanz.

Läuft etwas schief im Osten – die Kommunisten sind schuld. Wie flach die Analyse ausfällt, wenn es darum geht zu erklären, warum zum Beispiel die AfD zwischen Ostsee und Erzgebirge so stark ist, stellte erst kürzlich der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), unter Beweis, als er im Gespräch mit der FAZ konstatierte, dass man es mit Menschen zu tun habe, „die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen“ seien.

Gewiss, das Erbe der DDR war einer lebendig demokratischen Verfasstheit des preisgünstig erworbenen Landstrichs östlich der Elbe nicht gerade zuträglich. Genauso wie die heftigen sozialen Verwerfungen im Laufe des Transformationsprozesses vielleicht nicht die allerbeste Werbung für das neue politische System und seine in großen Teilen importierten Re­prä­sen­tan­t*in­nen waren.

Beides kann aber nicht als alleinige Erklärung oder gar Entschuldigung für den offen ausgelebten Rechtsradikalismus, nicht nur in der Wahlkabine, herhalten. Hier muss der gebürtige Sachse Wanderwitz auch und besonders seine eigene Partei befragen. Was hat sie außer der reflexhaften Verteufelung der DDR denn seit 1990 zur Heranbildung einer demokratischen Zivilgesellschaft beigetragen?

Nicht, dass Wanderwitz’ Feststellung, dass es in den fünf Ostländern eine höhere Bereitschaft gibt, rechtsradikal zu wählen und es sich dabei nicht ausschließlich um ein paar verwirrte Proteststimmen handelt, empirisch falsch wäre. Nur kommt diese Erkenntnis ein paar Jahrzehnte zu spät. Nicht zuletzt die Par­tei­freun­d*in­nen des Ostbeauftragten, allen voran der langjährige sächsische Landesfürst Kurt Biedenkopf, leugnen zum Teil bis heute, dass es überhaupt ein Problem gibt. Immer war man besorgter um den Ruf der Region als um die Opfer rechtsradikaler Angriffe. Kritik an mangelnder Wehrhaftigkeit gegen Neonazis, antifaschistische Praxis gar, war schnell als ruhestörende Nestbeschmutzung abgetan.

Ihre Ver­tre­te­r*in­nen wurden misstrauisch beäugt und dem rechten Mob ausgeliefert. Die massiven Stahltüren der dünn gesäten alternativen Jugendzentren waren in jener Zeit nicht zum Schutz gegen gewöhnliche Einbrecher angeschafft worden. Von der sich entwickelnden rechtsradikalen Durchdringungen vieler Lebensbereiche wollte man, bis hinein in die CDU-geführten Landesregierungen, schlicht nichts wissen.

Kein robustes Eingreifen

Wanderwitz’, in diesem Kontext fast schon mutige Beschreibung des Offensichtlichen, der verfestigten rechtsradikalen Einstellungen in einem erheblichen Teil der Bevölkerung nämlich, ist also längst überfällig. Nur bietet sie nicht einmal den Hauch eines seriösen Erklärungsversuchs jener vermaledeiten antidemokratischen Neigung und bietet somit auch keine Perspektive zu ihrer Überwindung. So bleibt Wanderwitz nur, auf Nachfrage gleich ganze Alterskohorten für die Demokratie verloren zu geben, darunter selbstverständlich auch die Wäh­le­r*in­nen der Linkspartei, so viel Hufeisen muss anscheinend sein.

Der CDU-Politiker kann am Ende nicht anders, als reichlich nebulös auf die nächste Generation zu hoffen. Nur, welche Generation soll das sein? Marco Wanderwitz wurde 1975 geboren und gehört damit selber, wie viele aktive Mitglieder und Wäh­le­r*in­nen der AfD, bereits jener Altersgruppe an, die für sich nur noch sehr eingeschränkt die DDR-Sozialisierung und das Trauma der heftigen Brüche der Wendejahre reklamieren kann. Sollen die heutigen Mittvierziger auch noch aussterben, bevor es im Osten mal vorangeht? Oder werden dann noch die Nazi­enkel den vermeintlich kommunistischen Großeltern zugerechnet?

Der Unwille, robust einzuschreiten, als die ersten Todesopfer nach der Wende zu beklagen waren, als staatliche Organe die Nazitrupps gewähren ließen, während die ihre Fantasie der national-befreiten Zonen bis hin zum brutalen Straßenkampf nachhingen, hat eben nicht nur terroristische Strukturen wie den NSU befördert. Diese wohlwollende Gleichgültigkeit selbst gegenüber den schlimmsten Auswüchsen, hat wesentlichen Anteil an der Normalisierung eines Faustrechts, dass sich eher überraschend erst in den letzten Jahren in Wahlstimmen für eine rechtsradikale Partei übersetzte.

Denn dass die sogenannten Baseballschlägerjahre der frühen 1990er kulturprägend sein würden, dass die von offizieller Seite sehenden Auges geduldete Vertreibung linker Kräfte, zivilgesellschaftlicher Organisationen, Mi­gran­t*in­nen und überhaupt aller „Anderen“ eine nachhaltige Verrohung der politischen Landschaft zur Folge haben würde, war bereits damals absehbar. Spätestens nach Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen wusste man, was da auf dem Boden brutaler Landnahme gedeihen würde.

Fehlender Aufbau im Osten

Vielleicht ließe sich Wanderwitz ergänzend korrigieren, dass nicht nur die Menschen nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind, sondern umgekehrt auch die Demokratie nicht so recht bei den Menschen. Was nicht zuletzt daran liegt, dass das westdeutsche Parteiensystem einfach übertragen wurde, ohne zu bedenken, dass die Mechanismen selbstverständlichen bürgerschaftlichen Engagements und außerparlamentarischer politischer Kritik eben wesentlich zum Funktionieren eines demokratischen Gemeinwesens gehören – diese im Osten aber erst hätten aufgebaut und gefördert werden müssen.

Diese Defizite zu ignorieren und mit dem lapidaren Verweis auf die unverbesserlichen Demokratieverweigerer die eigenen Versäumnisse zu überspielen, ist dabei nicht nur Bequemlichkeit. Wanderwitz bedient absichtlich eine Erzählung, in der die Suche nach Gründen für Probleme lieber in eine Gespenstergeschichte, denn in fundierte Selbstkritik mündet. Das mag für den Wahlkämpfer – Marco Wanderwitz will im Herbst wieder in den Bundestag – ganz passend sein. Von einem Ostbeauftragten der Bundesregierung sollte man aber mehr erwarten dürfen.

Comments

[wahlschottin]

2/2 Es ist nur soviel einfacher fuer jemanden wie Wanderwitz, das Problem im Osten zu lokalisieren. Zum einen rechtfertigt er damit seinen Posten, zum anderen lenkt das so schoen von den eigentlichen Ursachen ab. Aber das wirklich fatale an der Situation ist doch, dass die Bundesregierung 30 Jahre spaeter immer noch einen “Ostbeauftragten” ueberhaupt braucht. Was hat dieser Posten in den letzten Jahrzehnten wirklich getan? (Ernstgemeinte Frage.) Wenn dieser dann auch noch ein Drittel des Landes und dessen Bevoelkerung einfach abschreibt mit einem dahingeworfenen “denen ist eh nicht mehr zu helfen”, und dabei wohlwissend das eigentliche Problem vermeidet, dann kann das doch nix werden.

[wahlschottin]

1/2 “diktatursozialisiert” - ? Das heisst, der Osten hat verspaetetes Stockholm-Syndrom und kann nicht anders?

Das CDU-Bashing ist m.E. gerechtfertigt. War es doch die CDU, die unter Kohl und Treuhand und mit der “bluehende Landschaften”-Luege dieses Problem vielleicht nicht unmittelbar geschaffen, aber definitiv ermoeglicht hat. Statt das Ganze ueberlegt anzugehen, wurde der Beitritt durchgepeitscht. Statt einen Dialog aufzubauen mit den “Ossis”, wie wir das alles “zusammen” kriegen, wurde alles, was auch nur nach Osten aussah, automatisch auf die Muellkippe geworfen (Kindergarten-Versorgung, SERO, etc.). Wenn ich einem gesamten Land und seiner Bevoelkerung die eigene Geschichte & Identitaet zunichte mache mit einem lakonischen “kann ja nicht gut sein, ist ja aus’m Osten”, dann darf ich mich nicht wundern, wenn ein Teil dessen mir dann den Ruecken zukehrt und sich andere “Alternativen” sucht. (Selten daemliches Wortspiel, aber passt leider ganz genau.) Es geht nicht darum, den Osten jetzt mit Samthandschuhen anzufassen, weil der ja so besonders ist. Es geht darum, den Osten ernst zu nehmen.

Bin selber gelernte DDR-lerin, Jahrgang ’74. Meine Erfahrungen aus der Nachwende-Zeit sind genau diese Mischung aus “sei froh, jetzt bist du ja frei” (“befreit” klang wohl zu sehr nach 8. Mai) und “stell dich nicht so an, der Osten konnte ja eh nix.” Begriffe wie “Ossi” und “Zoni” waren da fast noch Komplimente. Ein Grund, dass ich nicht nach rechts abgedriftet bin, ist meine ost-deutsche Schulbildung, insbesondere deutsche Geschichte nach 1914. Wehret den Anfaengen. Ein anderer Grund ist, dass es nicht ein per se ostdeutsches Rechtsextremisten-Problem gibt. Es gibt ein gesamtdeutsches Rechtsextremisten-Problem. NSU, anyone? Hanau? Die Republikaner?

[Samvim]

Die CDU ist nun wirklich nicht meine Partei, aber was ich in diesem Artikel lese ist hohles CDU-Basching ohne jeden Fakt. Schauen wir doch mal gemeinsam über den Tellerrand:

Im Nachbarland Thüringen entsteht gerade unter einem gewissen Björn H. eine Art Neo-NSDAP und fährt Wahlerfolge ein. Der Regierung bestehend aus der CDU... nee, Moment mal - der Linkspartei ist bisher nichts dazu eingefallen.

In Brandenburg regiert die SPD seit dem Mauerfall durchgehend, oft in Koalition mit der Linkspatei.

Selbiges seit 23 Jahren in Mecklenburg Vorpommern...

[Ringelnatz1]

Guter Beitrag!

Marco Wanderwitz

de.wikipedia.org/w...arco_Wanderwitzddd

Empfehle politische Positionen und Kritik!

[Ringelnatz1]

@Ringelnatz1 Fehler1:

de.wikipedia.org/wiki/Marco_Wanderwitz

[achterhoeker]

Wozu sollte denn bitte die CDU sich mit dem Neonazismus auseinandersetzen? Die CDU wurde doch ein Sammelbecken alter SED-Genossen, die von niederen Instinkten getrieben, wie Denunziantentum, Korruption und Schikanieren Andersdenkender wirklich etwas verstand und sich deshalb sofort der Union anschloss. Da waren und sind sie gut aufgehoben, wie der Maskenskandal beweist. Ein Geschäftsfreund, der schon zu DDR-Zeiten wie die Fettaugen auf der Brühe stets oben mitschwamm, bekannte es doch ganz offen. Die CDU wäre die einzige Partei, die ihn als Unternehmer schalten und walten lasse ohne ihn mit Vorschriften zu belästigen. Seilschaften halt. Denn das Landesverwaltungsamt Weimar hat Hunderte von neu gegründeten Unternehmen in die Insolvenz getrieben, weil die erforderlichen Genehmigungen sich über 5 Jahre erstreckten. Das ist das Werk von Bernhard Grinsebacke (CDU), der einerseits zu Recht vergessen ist, aber doch gerechterweise dafür büßen sollte. Ebenso wie dieser IKEA-Kunde Biedenkopf samt Ehefrau, Tochter des Kondomkönigs Ries.

In Wahrheit war doch das Neonaziproblem schon seit den frühen Achtziger Jahren in der DDR vorhanden. Man musste einfach nur offene Ohren haben und im Ministerium für Staatssicherheit wurde deshalb eine extra Abteilung angelegt. Übrigens typisch für missliebige Zeiterscheinungen, wenn sie die heile Welt des real existierenden Sozialismus gefährdeten. Das MfS hatte es zu richten, es musste geheim bleiben.

Die CDU hat sich die Neonazis warm gehalten und tut es auch heute noch in Form der AfD, weil sie eine Konterrevolution durch enttäuschte Bürger befürchtete, die scharenweise PDS wählen würden.

Das war typische Westsicht, mit der Realität hatte es nichts zu tun. Nachdem man sich an den Klassenfeind verkauft hatte, war klar, dass es niemals mehr ein zurück geben würde.

Wer eben einen psychotischen Antikommunismus lebt, der bleibt in seiner Scheinwelt, was sich ja immer wieder an der Bundesregierung ablesen lässt.

[Tom Farmer]

Seltsame Analyse. Auch Sätze wie "preisgünstig erworbener Landstrich östlich der Elbe" sehe ich als wenig hilfreich an.

Versäumnisse viele, ok, das ist ja nicht von der Hand zu weisen. Schuld bei der CDU. Auch ok. Und jetzt?

Nix, gell, außer dass die Aussage von Wanderwitz mit dem verlorenen Demokratieverständnis einer ganzen Generationen ja trotzdem richtig sein kann. Und das ist leider ein politischer Tiefpunkt. Ich sehe da überhaupt keine Lösung, weder beim Autor noch dass ich selbst eine hätte, allenfalls schnelle Ideen; Umsetzung aussichtslos:

Zwangzuzug von politisch Andersdenkenden in vor allem ländliche Gebiete. Oder Steuererleichterungen bei Ansiedlung von Großbetrieben mit gebildeter und diverser Mitarbeiterstruktur? Kann man staatsbürgerlichen Unterricht an die Schulen bringen.

usw.usf.

[Nafets Rehcsif]

@Tom Farmer „Zwangzuzug von politisch Andersdenkenden in vor allem ländliche Gebiete.“

Von der Stadt das Land einkreisen? Oder doch: Lernt von den reichen Städtern?

Mal den umgedrehten Mao beiseite, dieser „Zwang“, bezieht der sich auf die Eingeborenen oder die Zuzügler? Und bei den Zuzüglern, lost man da aus wer gehen muss, oder müssen evtl. nur straffällige Genossen gehen, also zur Bewährung in die Provinz?

Btw., das mit den Wessis die man in den Osten schickt um den Ossis mal zu zeigen wie Demokratie geht, hat man in den 90ern schonmal probiert. Es hat nicht sehr gut funktioniert...

[Tom Farmer]

@Nafets Rehcsif Ja gut, so hieß das schon im Mittelalter, Stadtmitte macht frei....nur jetzt halt andersrum. :-)

Mensch, ich weiß doch auch nicht, wie man den Leuten Großzügigkeit, Toleranz und eine weiteren Horizont in die Birne kriegt.

[Tom Farmer]

@Tom Farmer Och, gerade erst gesehen, "Stadtluft macht frei" heißt das natürlich, ...Rechtschreibhilfe meint es halt gut, machts aber nicht gut.

[Ringelnatz1]

@Tom Farmer Nun- Staatsbürgerkunde- war mal im l.v. Land.

Hat nicht allzuviel gebracht!

[Šarru-kīnu]

Eine gute Analyse. Bei der letzten Kommunalwahl hat uns die CDU aufgefordert ihren Kandidaten zu wählen um einen AFD Bürgermeister zu verhindern. Das musste ich jetzt einmal mit der Faust in der Tasche machen. Beim nächsten Mal bleibe ich bei der Konstellation aber zu Hause. Die CDU schuldet uns eine ehrliche Entschuldigung für den ganzen reaktionären Mist der 90er und 00er Jahre. Die AFD ist hier doch sowieso nur Fleisch vom Fleische der CDU.

[Grauton]

Man wünscht sich hier für diesen Artikel Leser der Ost-CDU. Doch ich befürchte die werden hier nur in vernachlässigbarer Zahl zu den Lesern zählen. Oder täusche ich mich?

[Pfanni]

„ . . . . Versäumnisse der CDU werden dabei überspielt.“

An diesem Untertitel und eigentlich dem gesamten Beitrag lässt es sich wieder sehr schön beobachten: Die „Gegenseite“ wird sozusagen der einseitigen Sichtweise bezichtigt, aber der Beitrag selbst ist nicht minder einseitig:

Nachdem sich der Autor redlich an der CDU und Herrn Wanderwitz abgearbeitet hat, sollte man eigentlich erwarten, dass er aufzählt, was SPD, Linke und Grüne ihrerseits unternommen haben und unternehmen, um den Aufstieg der AfD zu beenden. Und welche Erfolge schon erreicht wurden? Fehlanzeige!

Naja, vielleicht kommt demnächst ein TAZ-Beitrag, in dem die Erfolge der SPD, Linkspartei und Grünen den Fehlern und Misserfolgen der Union gegenübergestellt werden!

[Grauton]

@Pfanni Vielleicht einfach mal selbst recherchieren, durch welche Prozesse die SPD und die Grünen und zum Teil auch die Linken nach der Wiedervereinigung gegangen sind, um Ihre (ost- bzw gesamt-) deutschen Parteistrukturen zu organisieren und welche Prozesse Sie da bei der CDU finden. Vielleicht beantwortet das Ihre Frage.

[Pfanni]

@Grauton Sorry, ich habe ungenau formuliert. Es ging mir NICHT um die allgemeinen Prozesse seit der Wiedervereinigung. Sondern speziell um die Erfolge der Parteien beim Ausbremsen der AfD. Können SPD, Linke und Grüne in diesem Sinne nur die CDU kritisieren? Oder haben sie selbst mehr Erfolg? Diese Gegenüberstellung der (Miss-)Erfolge habe ich in dem Beitrag leider nicht gefunden!

[kleinalex]

Ich könne ja selbst allerlei dazu schreiben, verweise aber lieber auf den großartigen Stephan Anpalagan:

twitter.com/stepha...399840559750131714

[nutzer]

sehr gute analyse!