piwik no script img

Nachfolger für Christian HirteDer Neue für den Osten

Nach der Regierungskrise in Thüringen musste Ost-Beauftragter Christian Hirte (CDU) zurücktreten. Sein Parteikollege Marco Wanderwitz übernimmt nun das Amt.

Marco Wanderwitz
„Es ist so“, bestätigte Marco Wanderwitz seine Berufung Foto: dpa

dpa | Innenstaatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) hat seine geplante Berufung zum neuen Ost-Beauftragten der Bundesregierung bestätigt. „Es ist so“, sagte Wanderwitz am Dienstag bei einer Veranstaltung in Berlin knapp.

Ihm gehe es um das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West, beschrieb Wanderwitz seine Agenda. Dies sei in weiten Teilen der neuen Bundesländer virulent. Nach 30 Jahren müsse auch noch einmal die Frage vertieft werden, wie weit die Einheit in den Köpfen sei.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll das Kabinett die Personalie am Mittwoch beschließen. Demnach soll der 44-jährige Wanderwitz als Parlamentarischer Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium wechseln. Dort ist die Position des Ost-Beauftragten angesiedelt. Er folgt damit auf Christian Hirte.

Wanderwitz kommt aus Chemnitz und ist Mitglied im CDU-Bundesvorstand.

Unser Mittel gegen Antifeminismus

Wir machen linken Journalismus aus Überzeugung: kritisch, unabhängig und frei zugänglich für alle. Es gibt keinen Bezahlzwang, keine Paywall. Das geht nur, weil sich viele freiwillig beteiligen und unsere Arbeit unterstützen. Auch im Digitalen muss Journalismus, der für mehr Gleichberechtigung eintritt, finanziert werden. Unsere Leser:innen wissen: Journalismus entsteht nicht aus dem Nichts. Damit wir auch morgen noch unsere Arbeit machen können, brauchen wir Ihre Unterstützung. Schon über 48.000 Menschen machen mit und finanzieren damit die taz im Netz - kostenlos für alle. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5 Euro sind Sie dabei. Jetzt unterstützen

Themen #Osten #Bundesregierung #Marco Wanderwitz
Feedback Kommentieren Fehlerhinweis
Mehr zum Thema

2 Kommentare

 / 

  • Irgendwie - Schöne Schmapszahlen wa. CDU ab 1990 & Nú.*

    kurz&knapp - Ha noi. Mit 44 - von B 11 zu B 11.



    Von Endstufe zu Endstufe - da ist mit 44 doch noch.



    Bannig - Luft nach oben - Richtung - Anschlußverwendung.

    unterm—- service - der Herr RA - BT.ler - Hoffnungsträger:



    “ Wanderwitz gehörte zu den neun Bundestagsabgeordneten, die gegen die zwangsweise Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte durch das 2005 verabschiedete Transparenzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht klagten[6] und dort scheiterten.“

    Sonn - Mist aber auch - wa.



    de.wikipedia.org/wiki/Marco_Wanderwitz



    “… Im Rahmen der Finanzkrise äußerte Wanderwitz in einem mit „Gebt her eure Inseln“ betitelten Interview, dass Griechenland Inseln privatisieren könne, „wenn Griechenland seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.“[12] Im Sommer 2010 forderte er, sich ungesund ernährende Bürger müssten stärker zur Finanzierung der Krankenkassen herangezogen werden, da sie bewusst die Kosten der Kassen in die Höhe treiben würden.[13] Diese Vorschläge wurden in den Medien als „aberwitzig“ bezeichnet.[14] Die Grünen-Politikern Kerstin Andreae schlug Wanderwitz vor, man könne auch Helgoland verkaufen, um die deutsche Rekordverschuldung zu begrenzen.[15]

    Wanderwitz stimmte im Jahr 2007 bei der Abstimmung des Deutschen Bundestages für die später durch das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärte Vorratsdatenspeicherung. Wanderwitz bezeichnete das Urteil des EuGH im April 2014 gegen die Vorratsdatenspeicherung als „Feiertag für das organisiertes Verbrechen“.[16] Im Internet wurde er für diese Äußerung heftig kritisiert.[17]

    Im März 2014 empfahl er, bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Mindestlohns die Gruppe der Zeitungszusteller gesondert in den Blick zu nehmen. Durch den Mindestlohn für Zeitungszusteller entstehe den Zeitungsverlagen Mehrkosten von rund 225 Millionen Euro. Dies schade der Pressefreiheit.,…“

    kurz2 - Flexibler Junge. Newahr.



    Normal. - 😱 -

    •

      @Lowandorder:

      Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - entre nous

      Volkers 👄 - “ Wanderwitz“ - 😱 -



      Wenn`s auch schwer fällt: Never jokes about names....“

      Geht klar.

meistkommentiert