Nachfolge von Anne Spiegel: Paus wird neue Familienministerin

Die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus folgt auf Anne Spiegel als Familienministerin. Das bestätigte die Grünen-Spitze.

Lisa Paus spricht im Deutschen Bundestag

Lisa Paus während einer Bundestagsdebatte im Juni letzten Jahres Foto: Bernd von Jutrczenk/dpa

BERLIN taz | Die Grünen-Politikerin Lisa Paus wird neue Familienministerin. Das bestätigten die beiden Grünen Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour am Donnerstagnachmittag in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin. Zuvor war die Personalie schon aus Parteikreisen bekannt geworden.

Lisa Paus wird wie Anne Spiegel dem linken Parteiflügel der Grünen zugerechnet. Sie ist 53 Jahre alt, seit 1995 Grünen-Mitglied und kommt gebürtig aus dem nordrhein-westfälischen Rheine, lebt aber schon längere Zeit in Berlin.

Im Bundestag ist Paus seit 2009 vertreten. Sie bringt vor allem Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik mit. In der vergangenen Legislaturperiode war sie finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion.

„Die Woche hat für uns als Grüne sehr schwierig begonnen mit dem Rücktritt von Anne Spiegel“, sagte Nouripour zu Beginn der Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag. „Umso größer ist die Freude, dass wir mit Lisa Paus eine kompetente und durchsetzungsstarke Nachfolgerin gefunden haben.“

Auch Ricarda Lang fand viele lobende Worte für Lisa Paus. „Das ist eine gute Entscheidung für die Menschen in diesem Land“, sagte Lang. Lisa Paus sei eine „überzeugte Kämpferin für soziale Gerechtigkeit“.

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Lisa Paus sagte, dass sie einen Riesenrespekt vor der Aufgabe habe, sich darauf freue und „bereit“ sei. Paus dankte ihrer Vorgängerin Anne Spiegel, die in ihren Augen viele wichtige Dinge auf den Weg gebracht hätte, die bleiben würden. Die 53-Jährige gab an, dass sie für soziale Gerechtigkeit „brenne“ und sich als Familienministerin als Priorität die Umsetzung der Kindergrundsicherung vornehmen werde. „Kinderarmut war mir immer ein Dorn im Auge.“

Auch wolle sie die Gleichstellungspolitik weiter voranbringen, als Beispiel nannte sie den Paragrafen 219a. „Auch mit mir wird es im Ministerium wieder eine klare Feministin geben“, so Paus am Donnerstagnachmittag in Berlin. Ebenfalls wichtig sei ihr, die Situation von Alleinerziehenden zu verbessern, sagte die zukünftige Familienministerin. Paus ist selbst alleinerziehend, sieht sich aber als Politikerin in einer deutlich privilegierteren Situation, so Paus. Mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz habe sie bereits telefoniert und beide Seiten würden sich auf die zukünftige Zusammenarbeit freuen.

Personalspekulationen seit Montag

Nach dem Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel am vergangenen Montag war viel über die Nachfolge für das wichtige Ministerium spekuliert worden. Die Namen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter fielen. Letzterer war aber aufgrund der Geschlechterparität unwahrscheinlich. Hofreiter kommentierte auch, dass sein Fokus derzeit woanders läge. Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte am Dienstag auch bereits: „Es wird eine Frau“. Wort hielt die Grünen-Spitze auch dabei, dass sie eine Entscheidung noch vor Ostern verkünden treffen werden.

Ricarda Lang hatte am Dienstag betont, dass das Amt der Familienministerin eine sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft habe. Die Familienministerin trage aufgrund der nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine eine besondere Verantwortung. Daher sei sehr wichtig, „dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen“, so Lang.

Die Grüne Laura Sophie Dornheim gratulierte Lisa Paus auf Twitter und betonte ihre Arbeit zum Thema Kindergrundsicherung: „Lisa Paus ist eine erfahrene, toughe Finanzpolitikerin, eines ihrer Herzensthemen ist seit Jahren die #Kindergrundsicherung. Dazu haben wir schon in 2017 gemeinsam Wahlkampf gemacht. Ihre Kompetenz und ihr Rückgrat ist genau was das Familienministerium jetzt braucht!“

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Anne Spiegel hatte am Montag angekündigt, ihr Amt niederzulegen, nachdem bekannt geworden war, dass sie nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 in einen vierwöchigen Familienurlaub gefahren war. Für diese Entscheidung gab es vor allem von Seiten der Opposition viel Kritik. Damals war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz. Bis zur Vereidigung der neuen Familienministerin bleibt Anne Spiegel geschäftsführend im Amt. (mit dpa)

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