Nachfolgerin für Anne Spiegel: Kein Ostern ohne Ministerin
Die Grünen wollen schnell eine neue Familienministerin finden. Einiges deutet auf Katrin Göring-Eckardt hin. Für die Parteilinken wäre das bitter.
Foto: C.Spicker/AdoraPress
Die Grünen wollen schnell klären, wer Nachfolgerin der zurückgetretenen Familienministerin Anne Spiegel wird. Die Entscheidung werde „zeitnah“ fallen, sagte Parteichefin Ricarda Lang am Dienstag beim Abschluss der Vorstandsklausur im schleswig-holsteinischen Husum. Das Ergebnis ihrer Beratungen wird die Partei wahrscheinlich noch vor den Osterfeiertagen präsentieren.
Die Zeit drängt aus mehreren Gründen: Erstens stehen im Mai wichtige Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an. Damit die unrühmlichen Debatten um Spiegels Rücktritt nicht die kompletten Wahlkämpfe überschatten, ist es ratsam, das Thema schnell abzuschließen. Zweitens stellt der Krieg in der Ukraine das Familienministerium vor große Aufgaben. Das Haus sei „auch betraut mit der Situation der Frauen und Kinder, die aus der Ukraine kommen“, sagte Parteichef Omid Nouripour in Husum.
Drittens messen die Grünen dem Ministerium einen besonderen Wert zu, weil es als einziges ihrer Ressorts eine Rolle in der Sozialpolitik spielt, konkret etwa bei der Kindergrundsicherung. Um das Misstrauen abzubauen, das den Grünen in der Sozialpolitik oft entgegenschlägt, brauchen sie hier eine starke Besetzung.
Klar ist schon mal: Die Grünen wollen die Geschlechterparität einhalten. Ein Mann wird nicht auf Spiegel folgen. „Es wird eine Frau“, stellte Lang am Dienstag klar. Damit der Übergang reibungslos klappt, liegt es außerdem nahe, dass die Grünen nicht noch mal eine Politikerin aus der Landespolitik nach Berlin holen, sondern eine Frau mit bundespolitischer Erfahrung wählen. Das würde auch das Risiko senken, später wie bei Spiegel eine böse Überraschung zu erleben.
Flügelfrage im Hintergrund
Unter den grünen Fachpolitikerinnen aus dem Familienausschuss des Bundestags drängt sich allerdings niemand auf. Es ist daher kein Wunder, dass bei den Spekulationen schnell der Name von Katrin Göring-Eckardt fällt. Die Ex-Fraktionschefin und heutige Bundestagsvizepräsidentin ist fest in der Bundespolitik verankert und hat über die Jahre auch immer wieder familienpolitische Akzente gesetzt.
Gegen sie spricht, dass sie dem falschen Parteiflügel angehört. Mit ihr würde auf die progressive Parteilinke Spiegel eine Vertreterin des Realoflügels mit eindeutig wertkonservativem Profil folgen. Nach der Ausbootung von Toni Hofreiter im vergangenen Jahr wäre das für die Linken der nächste Schlag, im Kabinett wären sie endgültig in der Minderheit.
Allerdings: Die Flügelfrage betonen Grüne in der aktuellen Diskussion weniger stark als die Geschlechterparität – was auch daran liegen dürfte, dass die Auswahl unter den linken Frauen begrenzt ist. Spekulation gibt es zum Beispiel um Fraktionschefin Katharina Dröge. Sie hat Erfahrung und Standing, aber bisher keinen Schwerpunkt auf die Familienpolitik gelegt und öffentlich auch noch nie Ambitionen auf das Amt angemeldet. Anders als Göring-Eckardt: Sie wäre gerne schon im Herbst Familienministerin geworden.
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