Umgang mit der Flutkatastrophe: Anne Spiegel erklärt Rücktritt

Weil sie kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr in den Urlaub fuhr, war Anne Spiegel stark kritisiert worden. Jetzt ist die Familienministerin zurückgetreten.

Noch am Abend hatte Anne Spiegel ihren Urlaub zu erklären versucht Foto: Annette Riedl/dpa

BERLIN taz/epd | Jetzt also doch der Rücktritt. Noch am Abend zuvor hatte die Bundesfamilienministerin und frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Jetzt erklärte Spiegel ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin. Das hatten zuvor mehrere Politiker, besonders aus der Union, gefordert.

Am Montag erklärte sie in einer Presseerklärung: „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht. Mein großer Dank gilt allen, die mich solidarisch unterstützt haben und besonders meinem Team in der Hausspitze. Den Mitarbeitenden des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wünsche ich von Herzen alles Gute und vor allem viel Erfolg für die Umsetzung der so wichtigen Themen. Die 41-Jährige scheidet damit rund vier Monate nach der Vereidigung der Bundesregierung aus dem Amt.

Am Sonntagabend hatte sie erklärt, dass ihr Mann 2019 einen Schlaganfall erlitten habe und seitdem Stress vermeiden müsse. Außerdem habe die Coronapandemie bei ihren vier Kindern Spuren hinterlassen. Gleichzeitig wurde Spiegel Spitzenkandidatin der Grünen im dortigen Landtagswahlkampf 2021. Im Januar 2021 übernahm sie zusätzlich zum Amt der Landesfamilienministerin das der Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte der Ministerin zuvor den Rücken gestärkt und eine „vertrauensvolle“ Zusammenarbeit beschrieben. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte, dass der Kanzler die Entscheidung Spiegels mit großem Respekt zur Kenntnis genommen habe und ihr für die Zukunft alles Gute wünsche.

Die Grünen-Spitze kündigte an, dass sie zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge von Anne Spiegel machen wolle. Der Co-Parteichef Omid Nouripour sagte am Montag in Husum, dass der Schritt, nun zurückzutreten, richtig sei. Die Co-Parteichefin Ricarda Lang sprach der zurückgetretenen Spiegel „größten Respekt“ aus.

Comments

[Normalo]

Das klingt wenige Tage nach dem forcierten Rücktritt einer schwarzen Ministerin aus einem verdammt ähnlichen Grund jetzt doch etwas einseitig. Vielleicht haben auch die Grünen, die moralische Verfehlungen Anderer ubiquitös mit Rücktrittsforderungen quittieren, mal die eigene Medizin zu schmecken bekommen.

Oder meinen Sie etwa, die "schwarze Lobby" hätte in einer Art "Damenopfer" die eigene Landesministerin an den Pranger manövriert, um sie gegen die grüne Bundesministerin zu "tauschen"?

[Normalo]

@Normalo @Christian Ziems, 11.4. 17:30h

[Wenzel]

Es ist unglaublich, dass eine Politikerin wegen so einer Sache zurücktreten muss! Männer erlauben sich unglaublich Skandale und bleiben in der Politik - ja sie können sogar Bundeskanzler oder Parteivorsitzender bei der CDU werden!

Aber wehe eine Frau macht mal einen Fehler…

[Ria Sauter]

@Wenzel Es sollte niemand in diesem Amt Fehler dieser Art machen! Die Wählerschaft anzulügen ist Betrug und unanständig.

Das Geschlecht ist da völlig egal.

Es ist eine Schande, dass die männlichen Betrüger noch in Amt und Würden sind.

Das sollte jedoch nicht gegengerechnet werden.

Ehrlichkeit und Verantwortung sollten wir als Wähler/innen voraus setzen. Schliesslich sind wir die Arbeitgeber.

[Terraformer]

Bei derartigen Vorgängen wundere ich mich immer wieder:

Unwissenheit oder Ignoranz bei allen in die Nominierung Spiegels involvierte Personen? Wie konnte das nicht absehbar gewesen sein?

[felixul]

17:30

[Christian Ziems]

toll. hats die schwarze lobby geschafft....

[Samvim]

@Christian Ziems Ist als Opposition ja auch ihre Aufgabe. Falls es sie tröstet: Die CDU hats mit Frau Ursula Heinen-Esser in gleicher Sache ebenso erwischt.

[felixul]

Wieder ein Opfer des so gewöhnlich gewordenen hatespeech

[Annemarie Paysen]

Respekt!

Der erste Rücktritt der "neuen" Regierung erfolgt bereits nach vier Monaten.

Aufgrund der immer weiter steigenden Schwere, Menge und Dauer zu lösender substantieller Probleme ist mir unverständlich, wieso diese Dame ihr Amt überhaupt angetreten hat bzw. vom Bandeskunzler ernannt wurde.

Persönliche Probleme (für die mein Mitgefühl uneingeschränkt gilt) erlauben keine wichtige Amtsposition.

Außerdem gibt es hoch dotierte Vertreter und Stammpersonal. Was machen die eigentlich?

Ich bin inzwischen der Meinung, dass jegliche Bundesregierung die Staatsinsolvenz verschleppt.

[Dietmar Rauter]

Wann , wenn nicht jetzt, sollten die Grünen ihre bürgerliche Personalpolitik überprüfen. Anpassung an die 'Normen' des bestehenden Parlamentsbetrieb und falsche Kompromisse haben für viele Aktive diese Partei unwählbar gemacht, wenn sich die Gewählten um ein 'wording' Sorgen machen müssen, statt sich gegenüber ihren Wählern zu erklären und auf den Rückhalt von unten zu vertrauen. An diesem Anpassungsprozess an die bürgerlichen Gepflogenheiten sind viele -vor allem die seit Jahren im Bundestag fest sitzenden Politiker*innen unglaubwürdig und damit unwählbar geworden, zuletzt auch als kleineres Übel. Zum Glück hat Anne Spiegel das erkannt und die Konsequenzen gezogen, Chapeau!

Statt KGE jetzt hereinzuhieven sollte ein Ausscheren aus dieser Katastrophen-Ampel in Verbindung mit Neuwahlen angestrebt werden !

[hans-werner gums]

Ich frage mich: mit welchem unterschiedlichen Maßstab heute gemessen wird?

Da ist die Politikerin, die für ihre Familie kämpft und trotz der Katastrophe sich Zeit für Mann und Kinder nimmt. Und da sind diejenigen die dafür jetzt auf sie eindreschen. Ich frage mich wer schlimmer ist. Für mich ist die Diskussion scheinheilig und falsch. Sie muss sich für ihre Entscheidung nicht entschuldigen, die Entscheidung war richtig, pro Familie! Was wäre passiert wenn sie umgefallen wäre und 6 Wochen krank? Der Stellvertreter übernimmt! Sie war die ganze Zeit auch telefonisch erreichbar. Außerdem kann ich ja auch bei einer Sitzung virtuell teilnehmen, oder mit absprachen einer mir vertrauenswürdige Person. Somit war Sie in der Sachlage anwesend. Wo also ist das tatsächliche Problem? War das ein Problem? (Fehler), dass sie nicht vor Ort war, um ein Showlaufen in Gummistiefeln (wie der lachende Laschet) zu veranstalten und die THW mit andere Helfer zu behindern ?

PS: Im Übrigen ist es Wissenschaftlich belegt, lügt jeder Mensch jeden Tag öfters als es ihn lieb ist.

In gewisser Hinsicht handeln sie also richtig, selbst, wenn sie etwas Falsches erzählen. Wahrheit meint hier auch Richtigkeit als Grundlage menschlichen Handelns, welches von äußeren Umständen abhängt und auch teilweise vorgegeben wird. Eine übergeordnete Wahrheit wird nicht präsentiert. Vielmehr wird bezweifelt, dass es diese überhaupt gibt. Denn die Suche danach hat den Konflikt schließlich erst geschürt.

[Magic Theo]

Das ist die Chance für Anton Hofreiter, der beim Erstzuschnitt des Ampel-Kabinetts von der Grünen-Spitze ausgebootet wurde, mit der Begründung, es gäbe nicht genügend Ministerposten. Man darf gespannt sein, wer Nachfolgerin von Frau Spiegel wird und mit welcher Begründung.

[KARL HEINZ]

ANDREAS

SCHEUER

;-)))))))))))

!!!!!!!!!!!!!

[Barthelmes Peter]

Endlich ! Sie hätte aus Anstand zurücktreten müssen und nicht mit der Begründung des politischen Drucks. Sie war in Rheinland-Pfalz nach eigenen Worten überfordert und hätte nicht noch ein Bundesministerium anstreben müssen !

[fly]

Mal was anders. Sollte man das Ministerium mit dem Wortungetüm "Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend " nicht mal umbennen, da immer mehr Subgruppen dazu gekommen sind? Männliche Wesen werden nur im Jugend und Seniorenalter vertreten, Divers ist gar nicht enthalten und die klassische Familie ist auch auf dem absteigenden Ast. Wie wärs mit M für Menschen oder M für Gesellschaftsfragen?

[Bouncereset]

@fly Männer sind nicht Teil von Familie?

Eine Runde Mitleid für einen armen alten weißen Dude, der sich nicht unter "Gedöns" (G.S.) einordnen kann.

[Terraformer]

@fly Na im Sinne Ihrer Bedenken doch gleich "Ministerium für Subgruppen" oder "... nicht cis-Männer" ;-)

[herstory]

@fly ich bin ehrlich froh, dass traditionelle patriarchale ordnungen ins wanken geraten. der (antifeministische) umgang mit anne spiegel zeigt aber, dass wir es noch nicht so weit geschafft haben.

[Franz Frage]

@fly Ministerium für Alle

[christine rölke-sommer]

@fly wie wäs mit M für männlichkeitswahn?

[lesnmachtdumm]

Statt aus Einsicht (und die hätte letztes Jahr schon sein müssen) also: "aufgrund des politischen Drucks". Erbärmlich. Karreiregeil jedenfalls ist das uralte, kein neues Normal in der sich verbeamtenden und verbeamteten Politik.

[Forist]

Sie hätte bleiben sollen und offensiv für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werben.

Und nicht TAZ lesen.

[Falte]

Menschen machen Fehler = Fehler erkannt = Hat sich entschuldigt = Fehler gebannt.

Rücktritt ist Käse

[KARL HEINZ]

Warum Wieso Weshalb ???

Mit den allerbesten Grüssen ...

ANDREA SCHEUER

[independent]

Leider bezeichnend für Frau Spiegel: "Aufgrund politischen Druckes". Es fehlt aber wieder mal die Einsicht - schade.

[Ria Sauter]

Hofreiter jetzt ins Amt😊

Bitte nicht KGE. Religiös im Familienministerium, bitte nicht!

[Rudolf Fissner]

@Ria Sauter Welches Schweinerl 🐷 an Weltanschaung hättens den gern?