Umgang mit der Flutkatastrophe: Anne Spiegel erklärt Rücktritt
Weil sie kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr in den Urlaub fuhr, war Anne Spiegel stark kritisiert worden. Jetzt ist die Familienministerin zurückgetreten.
Foto: Annette Riedl/dpa
taz/epd | Jetzt also doch der Rücktritt. Noch am Abend zuvor hatte die Bundesfamilienministerin und frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Jetzt erklärte Spiegel ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin. Das hatten zuvor mehrere Politiker, besonders aus der Union, gefordert.
Am Montag erklärte sie in einer Presseerklärung: „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht. Mein großer Dank gilt allen, die mich solidarisch unterstützt haben und besonders meinem Team in der Hausspitze. Den Mitarbeitenden des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wünsche ich von Herzen alles Gute und vor allem viel Erfolg für die Umsetzung der so wichtigen Themen. Die 41-Jährige scheidet damit rund vier Monate nach der Vereidigung der Bundesregierung aus dem Amt.
Am Sonntagabend hatte sie erklärt, dass ihr Mann 2019 einen Schlaganfall erlitten habe und seitdem Stress vermeiden müsse. Außerdem habe die Coronapandemie bei ihren vier Kindern Spuren hinterlassen. Gleichzeitig wurde Spiegel Spitzenkandidatin der Grünen im dortigen Landtagswahlkampf 2021. Im Januar 2021 übernahm sie zusätzlich zum Amt der Landesfamilienministerin das der Umweltministerin von Rheinland-Pfalz.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte der Ministerin zuvor den Rücken gestärkt und eine „vertrauensvolle“ Zusammenarbeit beschrieben. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte, dass der Kanzler die Entscheidung Spiegels mit großem Respekt zur Kenntnis genommen habe und ihr für die Zukunft alles Gute wünsche.
Die Grünen-Spitze kündigte an, dass sie zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge von Anne Spiegel machen wolle. Der Co-Parteichef Omid Nouripour sagte am Montag in Husum, dass der Schritt, nun zurückzutreten, richtig sei. Die Co-Parteichefin Ricarda Lang sprach der zurückgetretenen Spiegel „größten Respekt“ aus.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert