Nach dem Rücktritt von Liz Truss: Comeback für Boris Johnson?

Schon nächste Woche wollen die britischen Konservativen über die Truss-Nachfolge entscheiden. Ex-Premier Johnson hat Chancen.

Wollte nie weg und will wieder hin: der britische Ex-Premier Boris Johnson vor Downing Street 10 Foto: Stefan Rousseau/dpa

London taz | Noch hat sich Boris Johnson selbst überhaupt nicht geäußert, aber dennoch ist in aller Munde, dass der ehemalige britische Premier nächste Woche auch der zukünftige werden könnte. Gerade einmal 15 Wochen ist es her, dass Johnson nach 59 Rücktritten aus seinem eigenen Kabinett dieses Amt niedergelegt hatte. Jetzt wolle er die konservative Partei vor dem Aus retten, heißt es in Medienberichten.

In ersten Umfragen liegt Johnson vorne. 32 Prozent der konservativen Parteimitglieder wollen ihn zurück. Damit liegt Johnson elf Prozent vor seinem Ex-Finanzminister Rishi Sunak. Zwar fordern alle Oppositionsparteien Neuwahlen, aber die Torys müssen diesen Forderungen nicht nachkommen. 1940 löste Winston Churchill als dritter Parteiführer innerhalb einer Legislaturperiode Neville Chamberlain ab. Kein Wunder, dass Johnson, ein Bewunderer Churchills, glaubt, Chancen zu haben.

Bis Montag 14 Uhr britischer Zeit müssen Kan­di­da­t:in­nen mindestens 100 Unterhausabgeordnete hinter sich haben. Bei insgesamt 357 konservativen Abgeordneten können sich so bis zu drei Personen um die Parteiführung bewerben. Sollte es am Montag mehr als eine Person sein und keiner der anderen Kan­di­da­t:in­nen freiwillig vom Feld ziehen, werden Parteimitglieder ihre Stimme online abgeben. Das Ergebnis wird dann am kommenden Freitag erklärt – wer gewinnt, wird Tory-Chef und neuer Premier.

Drei mögliche Alternativen

Am Freitag sah es so aus, als kämen außer Johnson nur zwei andere in Frage, auch wenn bis Freitagnachmittag niemand offiziell eine Kandidatur anmeldete. Ex-Finanzminister Rishi Sunak, der im Wahlkampf um die Parteispitze im Sommer der Favorit der Fraktion war, ist einer der beiden möglichen Kandidaten. Sunak, der am Ende gegen Liz Truss knapp verlor, prognostizierte damals Truss' Programm richtig als riskante Fantasiewirtschaft.

Die Dritte im Rennen könnte Penny Mordaunt sein. Mordaunt hatte unter Truss den Posten der Parlamentsministerin und war vorher auch schon mal kurz Verteidigungsministerin. Im Wahlkampf im Sommer erreichte sie den dritten Platz. Nachdem John­sonan­hän­ge­r:in­nen Sunak als Verräter ansehen, weil er einer der ersten war, die im Juli aus Johnsons Kabinett austraten, und weil die Person Boris Johnson weiterhin umstritten ist – einige Abgeordnete kündigten sogar an, die Fraktion zu verlassen, sollte Johnson zurückkehren – gilt Mordaunt als neutrale Alternative.

Johnsons Kandidatur wäre auch deshalb nicht ohne Risiko, weil das Urteil einer parlamentarischen Untersuchung, die entscheiden muss, ob Johnson in der Partygate-Affäre im Parlament gelogen hat, noch aussteht. Johnson hatte im Januar angegeben, er würde als Premierminister zurücktreten, sollte die Untersuchung feststellen, dass er gelogen habe.

Vereinfacht stünde Boris Johnson für die weitere Einhaltung der Wahlversprechen von 2019, also den Aufbau der abgehängten Regionen des Landes, Rishi Sunak für wirtschaftlich verantwortliche Politik. Penny Mordaunt betonte bei ihrer Kandidatur im Sommer, es müsse weniger um Politiker und mehr um das Land gehen. Auf dem letzten Parteitag trat sie nationalistisch auf. Wer das Rennen macht, scheint offen.

Comments

[adagiobarber]

es wird intern geknobelt ...

der souverän mag sich derweil im pub wärmen.

[Tom Farmer]

Beeindruckend für mich: Von den Parteimitgliedern bekam Truss trotz der angekündigten Wirtschaftspolitik die Mehrheit. Jetzt stellt sich heraus, dass das gefährliche Annahmen waren die Truss getroffen hatte.



Nun werden die Parteimitglieder gar nicht mehr gefragt; warum dann eigentlich zuletzt? Und wie sieht denn das Wirtschaftsverständnis der Parteimitglieder aus, dass die einen derartigen Kurs wollten? Eine dysfunktionale Partei von Irrläufern, wie mir scheint.

[Lars B.]

Das wäre die kürzeste Auszeit eines Skandalpolitikers zwischen Rücktritt und Wiedereinsetzung. Es scheint, als wüchse das Gras dort bedeutend schneller.



Wo steckt eigentlich Carl Theodor?

[Max Sterckxc]

Nur noch UK Geheimdienste funktionieren.

[unSinn]

Lindners FDP : Ideologie wie Truss, nur nicht so plump.



Um die Personalien der abgewirtschafteten Tory-Partei sollte man sich hier nur wenig Gedanken machen. Wichtiger ist , dass wir in Deutschland erkennen, welcher Irrsinn von den Marktradikalen auch hierzulande erzählt und politisch umgeset wird. Die ideologische Traumwelt der britischen Konservativen ist geplatzt, das muss auch für die Ampel-Regierung Konsequenzen haben und sollte den Meinungsmachern in den deutschen Redaktionen zu denken geben.



Truss rühmt ihre verengte Weltsicht sogar noch im erbärmlichen Abgang. Sie habe die "Vision für eine Ökonomie niedriger Steuern und hohen Wachstums entwickelt." Nichts anderes aber predigen doch die neoliberalen FDP-Lautsprecher und ihre Herolde in vielen Medien seit Jahren.

Seit die FDP nun in Deutschland mit Lindner an den Schalthebeln des Finanzministeriums sitzt, agiert sie durchaus nach den Rezepten der gescheiterten Truss, nur geschickter, nicht so plump und nicht so direkt, aber ideologisch gleich orientiert.

Und in den Krisenzeiten von Inflation und Kriegsängsten tut die FDP alles, damit ein Bezieher hoher Einkünfte immer eine weit größere Summe von den Staatshilfen erhält als ein Busfahrer oder eine Kindergärtnerin, die unter Miet- und Strompreiserhöhungen ebenso oder wohl noch mehr leiden.

Werden dieAmpel-Partner der FDP endlich einmal klarmachen, dass die in GB gescheiterte Politik zu Gunsten der Vermögenden in Deutschland nicht still weitergeührt werden darf ?

[Abdurchdiemitte]

In absehbarer Zeit sitzen alle diese Typen wieder oder immer noch in ihren Regierungssesseln, wetten … Johnson in UK, Trump in den USA, Bolsonaro in Brasilien, Erdogan in der Türkei und Patin in Russland. Es ist zum Davonlaufen.