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"Warum rücken Leistungsträgerinnen im Bundestag wie Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Irene Mihalic oder Katja Dörner nicht endlich in die erste Reihe?"
Weil die kaum jemand kennt?
Der Artikel will den Grünen sagen, wo's hängt, und ist doch m.E. Teil des Problems der Grünen und nicht die Lösung. Die Grünen vornehmlich als Umweltpartei zu sehen, wie es hier beschrieben wird, ist für eine Vielzahl der ehemaligen und potentiellen Grünenwähler einfach völlig uninteressant.
Klar, Umwelt ist wichtig - und der Artikel hat Recht damit, dass es beim Thema Umwelt nicht nur um den Schutz der Rohrdommel geht sondern um viel weitreichendere soziale Probleme wie Flucht- bzw Migrationsursachen etc.
NIcht nur diese sozialen Implikationen von Umwelt aber haben die Grünen zu wenig vermittelt, sondern vor allem auch die Themen, die jenseits von Umweltfragen die Gemüter bewegen: soziale Gerechtigkeit, Niedriglöhne, Prekarisierung, Alterssicherung etc. All das steht zwar neben bzw. unter den Umweltthemen auch im Parteiprogramm, aber dafür stehen die Grünen im Bewußtsein der Wähler schon lange nicht mehr.
Die Grünen waren mal interessant, weil/als sie für alternative Lebensentwürfe standen, wobei Umweltschutz nur einen Teil eines sozial-ökonomisch-ökologischen Gesamtpakets ausgemacht hat, in dem Umweltschutz von sozialer Gerechtigkeit nicht zu trennen war.
Jetzt stehen sie für Bio für Besserverdiener - Typ Oberstudiendirektoren, die es sich leisten können, teuren Ökostrom einzukaufen, über fair trade-Kaffee oder ja, auch das Wohlergehen von Migranten nachzudenken, weil sie sich über eigene Altersarmut, Jobverlust etc. keine Sorgen machen müssen. Aufbruchsstimung, alternative Lebensentwürfe, neue Lösungen für drängende soziale Probleme? Fehlanzeige.
Dieses Bild mag z.T. durch Personalaufstellungen selbst verschuldet sein, z.T. auch ein mediales Vermittlungsproblem und zu einem gewissen Teil auch verleumderischer Fehldarstellungskampagnen ("Veggie Day") geschuldet. So oder so gilt es, sich der Frage zu stellen, wie man im öffentl. Bewusstsein zur Partei abgehobener besserverdienender Ökofuzzis werden konnte. "Neues Personal für die Ökopartei" langt da nicht.
"Dennoch zündete ihr Wahlkampf nicht, es ist schwer fassbar, warum."
Hhhm, am Zeitgeist lag es sicher nicht...
Jedenfalls sagt doch die Überschrift in zwei Worten alles.
@Wuff denen ihr wahlkampf zündet nicht weil sie zu wenig auf die aktuellen umweltlkatstrophen hinweisen und dass ihrer politik diese katastrophen verhindert(z.b zusatzaufkleber oder gleich plakate dass die überschwemmungen in niedersachsen von dem co2ausstoß aus den kohlenkraftwerken und autoauspüffen kommt und wind-und sonnenkraftwerke diese katastrophen verhindern)
Eine strenge Kausalität, wie Sie sie da unterstellen, können Sie nicht behaupten.
Der CO2 Ausstoß beeinflusst die Wahrscheinlichkeit starker Unwetter.
Aber Sie können nicht aus "Wenn A, dann B" folgern, dass "Wenn B, dann A" gilt.
Aus "Wenn es regnet, ist die Strasse nass" folgt eben nicht zwingend
"Wenn die Strasse nass ist, regnet es".
@prius In der Sache völlig richtig, aber es hätte die Wähler noch mehr zum Gähnen gebracht.
Die Grünen sollten sich auf die Umweltpolitk spezialisieren und sich einen Ruf als die Partei erarbeiten die Wirtschaft und Ökologie zusammenbringt. Mit Flüchtlingspolitik ist kein Blumentopf zu gewinnen.
Eine andere Alternative wäre die Auflösung und sich auf CDU, FDP, SPD und Linkspartei zu verteilen. Zwischen Grünen in Berlin und BW liegen Welten zwischen Grünen und CDU in BW nicht viel. Man muss ja nicht immer die grünen Ideen in einer eigenen Partei vorantreiebn geht genauso gut inerhalb der anderen Parteien.
Die Grünen müssen 2017 einfach aushalten, aber sie müssen ihren Kern auch stärker hervorherben: Die SPD und die CSU/CDU stehen nicht für eine andere Umweltpolitik, wollen keinnen wirksamen Verbraucherschutz, keinen echten sozialen Ausgleich und auch keine Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen, sie wollen auch keine alternativen Wirtschaftsbetriebe oder eine ökologische Landwirtschaft und keine Förderung von Bioprodukten - die wollen alles so behalten, wie es gerade ist.
Was die Grünen wollen, das wollen diese Parteien im Kern gar nicht.
Und jetzt habe ich noch nicht ein Wort zum Thema Flüchtlinge hier geschrieben, da geht mit der CSU gar nix.
Deswegen sollten die Grünen verstehen, dass die Opposition nicht nur die beste Wahl ist, sondern sich deutlich auszahlen wird.
Was Merkel nämlich bietet ist Glatteis. Und mit der CSU gibt es dann eine echte antagonistische Partei, die das Gegenteil in jedem Feld will, was die Grünen wollen und was ihren Wählern ja auch versprochen haben.
Gut, die Grünen müssen sich verjüngen, dringend geboten, aber wichtig ist, dass die Grünen sich weiterhin als links-liberale Partei für die Umwelt definieren und diese Profil eisern bewahren. Die Agenda 2010 der SPD sollte ihnen eine Lehre sein, dazu noch GroKo zwei Mal ohne Not und man landet bei 20 Prozent.
@Andreas_2020 Die Kretschmann-Grünen sind reibungslos kompatibel mit beiden C-Parteien. Die Palmer-Grünen sind auch mit der AfD kompatibel. Nach so einer Koalition werden sie verdient verschwinden. Kelly & Bastian rotieren nicht erst seit Kriegsminister Fischer in ihren Gräbern.
"In einem Viererbündnis mit Angela Merkel überlebt, wer Kampagnen fahren kann. Dann bewegt sich die Kanzlerin sogar. Sie hat den Atomausstieg übernommen, den Mindestlohn und eine abgeschwächte Frauenquote."
Der Mindestlohn war eine erfolgreiche Kampagne der SPD in der GroKo.
Die Rente mit 63 war eine erfolgreiche Kampagne der SPD in der GroKo.
Die Mütterrente war eine erfolgreiche Kampagne der SPD in der GroKo.
Die Frauenquote war eine im Prinzip erfolgreiche, von der CDU verwässerte Kampagne der SPD in der GroKo.
Die Mietpreisbremse war eine erfolgreiche, von der CDU in der Umsetzung amputierte Kampagne der SPD in der GroKo.
Selbst die "Ehe für alle" wäre ohne die Beharrlichkeit der SPD in der GroKo nicht zu Stande gekommen.
Die SPD hat vier Jahre lang den Koalitionsvertrag Stück für Stück umgesetzt und ihre Wahlversprechen fast vollständig einhalten können.
Was hat das alles genützt? Nichts.
Weil der deutsche Michel nicht auf das schaut was er hat oder bekommt, sondern auf das, was er (noch) nicht hat und ihm (vermeintlich) fehlt. Weil er nicht in der Lage ist, realistisch einzuschätzen, wo andere in ihrer Existenz gefährdet sind, sondern immer nur auf den eigenen Bauchnabel schaut.
Das die SPD jetzt in die Opposition geht, ist nur konsequent. Die Marktschreier, die Wahlkampf noch alles besser wußten, haben plötzlich die Hosen voll. Gerade der lauten FDP geht gerade ganz mächtig die Düse.
Verantwortung zu fordern ist eben doch viel einfacher und medienwirksamer, als Verantwortung zu übernehmen, was Herr Lindner?
Die Mütterrente war eine Kampagne der SPD? Ehrlich jetzt?
Die "Rente mit 63" war ein anachronistisches Imageding der SPD für eine überschaubare Klientel.
"Was hat das alles genützt? Nichts."
Das sehen Sie falsch. Die SPD hat für eine bestimmte Klientel - Frauen, Mütter, ein kleiner Teil der Rentner, heiratswillige Schwule - erfolgreiche Politik gemacht. Das ist doch schon mal ein Nutzen an sich.
Diese Politik der SPD haben 20,5% der Bevölkerung besonders gut gefunden und die SPD gewählt.
Parteien sollten Politik nach ihren Überzeugungen und nicht danach
umsetzen was am meisten Wählerstimmen bringt. Alles andere wäre unehrlich.
Vor allem kommt bei der FDP nach all dem Wahlkampfrauschen nun die ernüchternde Erkenntnis zum Vorschein, dass der Lindner quasi als „Dame ohne Unterleib“ auf dem parlamentarischen Jahrmarkt tanzt.
Er hat überhaupt kein ministrables Personal. Wenn sich Lindner das zwar strategisch wichtige Finanzressort sichern kann (für sich) und vielleicht noch 2 andere Ressorts wird´s arg knapp. Kubicki wird sicher den Fraktionschef spielen, um Lindner den Rücken frei zu halten. Danach kam die große Leere.
Als Finanzminister wird schon der Fast-Alterspräsident Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich (77) gehandelt, der schon zu Bimbes-Kohlschen Zeiten als graue Finanzeminenz galt. Mehr aber auch nicht.
"Die SPD hat vier Jahre lang den Koalitionsvertrag Stück für Stück umgesetzt und ihre Wahlversprechen fast vollständig einhalten können."
Sorry, Mindestlohn war schon 10 Jahre vor 2013 in der Diskussion. In der Höhe von 7,50. Kam dann 2015 zu 8,50. Wirtschaft hat nicht großartig protestiert - also scheinbar zu niedrig.
Rente mit 63? Da hat SPD aber die 20% (Öff. Dienst, gut tarifabgesicherte Großindustrie) bedient, die sie jetzt gewählt haben.
Mutterrente? Am Ende stehen 2 Punkte (3 waren mal versprochen) für "Altfälle" vs. 3 für neue. Hmm, ein Fall für BVerfG?
Mietpreisbremse? Ich bitte Sie.
Falsch
Ideologie kann nur zu falscher Politik führen...
Da hilft auch keine "Personalergänzung"!
Und kein "Jamaika"...
Ich weiß, man soll einen Kommentar nicht kritisieren.
Zitat: 'In einem Viererbündnis mit Angela Merkel überlebt, wer Kampagnen fahren kann'
Ich denke aber, daß jetzt die Kanzlerin nur überlebt, wenn sie nicht nur ihre Lieblingsprojekte durchzieht (wie Obama hofieren, TTIP, CETA, Klimaziele nicht einhalten, Glyphosath durchwinken, Energiewende nicht richtig durchsetzen) sondern sich erstmalig auch mit anderen Dingen beschäftigen muss.
Und da sitzen die Grünen doch an einem ganz entscheidenden Hebel (auch mit der Hilfe von Macron), wenn denn diese Koalition wirklich zustande kommt, was seit Seehofers Veitstanz mehr und mehr fraglich wird.
Die Grünen müssen als Umweltpartei wieder wahr genommen werden.
Das war nach dem verheerenden Wahlkampf den Trittin 2013 mit seinem Linksruck der Partei zugefügt hat alles andere als leicht.
Persönlich habe ich die Grünen wegen der Realos diesmal wieder gewählt. Wäre in meinem Wahlkreis eine so linke Spitzenkandidatin wie Canan Bayram zur Wahl gestanden ich hätte den Grünen nicht meine Stimme gegeben und schaut man ihr Ergebnis an, denken wohl einige so.
Bayram hat ihren Wahlkreis gewonnen und zieht als Direktkandidatin in den Bundestag ein. Welcher grüne Realo kann das von sich behaupten? Genau. Nicht einer.
Und ihr Wahlergebnis mit dem ihres Vorgängers, des grünen Urgesteins Hans-Christian Ströbele, vergleichen zu wollen, wäre schon mehr als schäbig.
Wenn die Grünen in Jamaika nicht untergehen wollen als inhaltsarme und wirkungslose Pöstchenergatter und Mehrheitsbeschaffer, brauchen sie viel mehr Personen mit klar erkennbarem politischen Profil.
So, wie Frau Bayram eben.
"Die Grünen müssen als Umweltpartei wieder wahr genommen werden."
Nochmal LOL. Die Grünen werden _nur noch_ als Umweltpartei wahrgenommen, das ist ihr Problem. Ohne Einbettung in ein linksliberales Gesamtprojekt muss so eine Partei niemand wählen; Umweltpolitik ist inzwischen in fast jeder Partei angekommen (naja, FDP und AfD mal wieder ausgenommen). Zum Beispiel muss man zugeben, dass Frau Hendricks gar keinen schlechten Job als Umweltministerin gemacht hat, mehr hätte da wahrscheinlich auch eine grüne Ministerin gegen Merkel nicht hinbekommen.
Falsch,
die Grünen werden vielmehr als dekadente Verbots- und Regulierungspartei der oberen akademischen Bevölkerungsschicht wahrgenommen denn als Ökopartei.
Vorneweg: Die Union hat am stärksten von allen Parteien verloren. Das sollten wir nicht vergessen. Eigentlich ist Bundeskanzlerin Merkel abgewählt. Die bayerische CSU bildet die kleinste Fraktion im Bundestag. Das ist die wirkliche Neuigkeit.
Politik in den Medien funktioniert aber anders. Dort hat Angela Merkel kaum verloren, hat erneut den Regierungsauftrag; und der mediale Dreck der GroKo haftet jetzt bei der SPD und den Grünen. Das ist wenig überzeugend - auch wenn's in der taz steht...
"Eigentlich ist Bundeskanzlerin Merkel abgewählt."
Merkwürdig, dass immer wieder Leute auf die Idee kommen, dass eine verlorene oder gewechselte Stimme irgendwie schwerer wöge als eine behaltene. Anders kann ich mir diese Formulierung zumindest nicht erklären.
Nach parlamentarisch-demokratischen Gepflogenheiten gilt: Stärkste Fraktion bleibt stärkste Fraktion - und eine direkte, persönliche Kanzlerwahl haben wir nicht (Die hätte Merkel übrigens SEHR deutlich gewonnen, selbst wenn man die exorbitanten Fehlerquoten bei Umfragen einberechnet).
Noch genauer beschrieben ist jemand in unserem System dann abgewählt, wenn ein Anderer eine Mehrheit zustandebringt, vorher nicht. Davon sind Schulz & Co. meilenweit entfernt. "Die Medien" haben also völlig Recht, und Ihr subjektiver Eindruck täuscht.
"Die bayerische CSU bildet die kleinste Fraktion im Bundestag. Das ist die wirkliche Neuigkeit."
Da das Ergebnis Frau Merkel zugute kommt, wählten viele nicht CSU. In der Landtagswahl ist das völlig anders.
@Der Alleswisser Gut, sie ist abgewählt. Wer ist dann gewählt? De Maizière oder Schäuble?
"Eigentlich ist Bundeskanzlerin Merkel abgewählt."
und mit ihr die GroKo.
Das scheint sie aber nicht groß zu stören, schmückt sie sich doch seit gestern schon mit den grünen Jamaika-Federn und vereinnahmt deren Themen.
@571 (Profil gelöscht) Bundeskanzlerin folgt gerade nach ihrer krachenden Niederlage einem unbeirrten "Weiter so!" - und alle finden das total normal und eigentlich richtig, auch die taz.
"... und alle finden das total normal ..."
dass die verlorenen 14 (!) Prozentpunkte der GroKo schon am Wahlabend an der Teflondame abgeperlt sind und sie das dann - unwidersprochen - als "Auftrag" zur Regierungsbildung interpretieren darf. Eigentlich einer der größten Skandale der jüngeren Geschichte...
Bei Schulz war aber von Anfang an klar, dass das nix wird. Auch wenn die Medien anfangs alles versuchten ihn künstlich zu hypen. Er war nur Sparingpartner Merkels, dass halt wenigstens jemand anders (pseudohaft) zur Wahl steht.
Das hat sich aber für Merkel nicht ausbezahlt; sie ist einfach zu unbeliebt geworden. Da helfen auch irgendwelche Wahltrends -die wundersam daneben lagen-, Forsa bla, bla, nicht mehr.
Trotzdem: Die Linken, von mir aus SPD, muss dann ja nur einen Passenden präsentieren. Nicht sowas wie den Bärtigen aus Würselen mit seiner lächerlichen Malochenshow. Insofern gibt's für Merkel keinen Grund, vom weiter so abzufallen. Die Medien -egal welche Richtung- hofieren sie ja eh seit eh und je. Das kann die Stimmung in der Bevölkerung aber nicht mehr kaschieren, auch nicht manipulieren.
@Der Alleswisser Union war personell (Merkel) sozusagen auch mehr exponiert. SPD hat auch auf von solch einem niedrigen Ausgangswert verloren, dass es fast schon eine Klasse für sich ist. Man darf auch nicht vergessen, dass die Sozialdemokraten sich immer noch in einer Klasse mit der Union sehen - also sozusagen als Kanzlerpartei. Mit 20%? Im Schnitt der letzten 3 Bundestagswahlen hat die SPD so 10 Mio (Zweit)Stimmen bekommen. Die Union fast 7 Mio. mehr.
Entscheidend sei es Kampagnen zu fahren, meint der Autor. Die GRÜNEN sind aber zur Parlaments-Partei degeneriert. Kampagnenfähigkeit? Fehlanzeige, wo haben sie in den letzten Jahren eine ernsthafte Rolle gespielt! Eines kann man ihnen aber nicht vorwerfen, sie gerierten sich nicht Tiger, der nun als Bettvorleger landen wird. Jeder wusste vor der Wahl am Beispiel Baden-Württemberg, dass die Grünen zur CDU-Light mutiert sind. Jetzt bleibt ihnen nur, vor Merkel, Seehofer und Lindner aufrecht auf den Knien ein biss'l Öko-Schischi einzusammeln. Die Partei und ihre Basis verstummt, da ihnen gedroht werden wird: "Ohne Jamaica kommen Neuwahlen mit einer noch stärkeren AfD" Und so wird Kretsch mit seinem Fachmann für Migrationsfragen Palmer die Grünen hurtig nach Rechts polen. Man wird sich in den Verhandlungen etwa zieren, aber das ist nur für die Galerie - zwischen Lindner und Özdemier passt in Wirklichkeit kein Blatt Papier.
Die Grünen profitierten arg von den grünverliebten Baden-Württembergern, sonst sähe es noch schlechter aus. Palmer zog richtig viel Zustimmung. Kretschmann träumt wohl jede Nacht von einer Koalition mit Frau Merkel. Jetzt können die Grünen wieder mitregieren. Die Zurückdrängung des linken Flügels hat sich also ausbezahlt.
LOL. Ich schätze mal, so >90% derjenigen, die grün gewählt haben, haben das trotz Palmer gemacht, nicht wegen. Wer Palmer toll findet, wählt eher AfD oder FDP, da wäre der Mann auch besser aufgehoben. Es wählt ja auch niemand wegen Sarrazin SPD.
Was Leute wie Palmer immer vergessen: Es gibt nach wie vor eine Menge Menschen in diesem Land, die für eine humane Flüchtlingspolitik sind und Willkommenskultur gut finden. Wen bitte sollen die wählen, wenn auch noch die Grünen sich in die große Koalition der Flüchtlingsfeinde einreihen? Bleibt nur die Linke, die mit Wagenknecht und Lafontaine auch noch wackelt.
In die Mitte abgedriftet:
Wichtige Themen der linken Grünen wurden dan neuer Führungsmannschaft nicht mehr zufriedenstellend behandelt. Das wären z.B die Friedensinitiativen, die Aufgaben der Airbase Ramstein, die Sprachlosigkeit gegenüber Russland und Syrien. Eine gerechtere Einkommensverteilung (z.B. höherer Mindestlohn, Abschaffung der Leiharbeit). Dafür hätten die Grünen die volle Unterstützung der Linken gehabt, und damit auch mehr Durchschlagskraft, aber Grün in der jetzigen Konstellation spricht ja nicht mehr mit Rot, und schon gar keine Zusammenarbeit.
"Falsch aufgestellt"
Warum? So, genau so sehen zwei Menschen aus, die in ihrem besten Alter (51) endlich das tun dürfen, wofür sie sich berufen fühlen - Minister sein.
"Sein", weil ans Gestalten glaube ich bei den beiden weniger.
@agerwiese Das sehe ich auch so und mit Roth im Gepäck....da fehlen mir die Worte!
Ich hatte gerade einen freudschen Verleser. (Bitte erst die Grafik betrachten, Anteil der Grünen und dann den Satz):
"... riss er die Delegierten mit: 67 Milliardäre hätten so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung."
"Dabei böte ihnen eine Regierung schon Chancen" das haben die anderen Koalitionspartner vor ihne auch schon gedacht.
Immerhin kriegen die 2 jetzt ihre Koalition mit der CDU, endlich zu Hause.
Das mantraartig vorgetragene Recht Israels auf Selbstverteidigung verschließt in Deutschland den Blick auf die brutale israelische Kriegsführung.
Kommentar Zukunft der Grünen: Falsch aufgestellt
Die Grünen haben keinen Grund zum Jubeln. Sie haben ihre Ziele deutlich verpasst. Damit es nicht weiter bergab geht, müssten sie sich personell ergänzen.
Die grünen Spitzenpolitiker Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt – einfach so weitermachen ist der falsche Weg Foto: dpa
Die Grünen jubeln sich ihr Ergebnis schön. Dabei haben sie die Ziele verpasst, deutlich zweistellig und drittstärkste Kraft zu werden. Sie haben 8,9 Prozent und den letzten Platz im Bundestag. Union und SPD haben stark verloren, die Linkspartei hat nur leicht gewonnen – und doch war nicht mehr für die Grünen drin als ein halber Prozentpunkt plus. Ein Pünktchen.
Klar, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir haben gekämpft. Sie haben Ideen gegen ungebremst steigende Mieten vorgelegt, sind für höhere Bildungsbudgets eingetreten und haben die Versäumnisse der Autoindustrie gut gegeißelt. Den Klimaschutz formulierten sie aus bis ins letzte Kohlekraftwerk. Dennoch zündete ihr Wahlkampf nicht, es ist schwer fassbar, warum. Das Duo hat die Themen mehr vermarktet, als dass es für sie begeistern konnte. All die Professionalität brachte wenig Profil.
Die Grünen sind gefangen im Parteimanagement. Linksgrün, Realogrün, Linksgrün, Realogrün – im Reißverschlussverfahren fügen sie ihre Politwelt zusammen. Aber das Problem ist, dass den Linksgrünen die rot-rot-grüne Option kaputtgegangen ist; und die Realos können den Verlust von Anhängern, die sich links verstehen, nur mit Ach und Krach kompensieren. Der Reißverschluss klemmt.
Nun werden sie in eine Jamaika-Koalition geradezu gedrängt, da die SPD eine neue GroKo abgesagt hat. Die Gefahr ist, dass sie bloß ein lustiger grüner Farbtupfer werden. Dabei böte ihnen eine Regierung schon Chancen – im grünen Kerngeschäft. Dieser Kern ist mehr als die Rettung von Rohrdommel und Rauchschwalbe. Es geht um den Klimawandel, der in Zukunft Kriege, Migration und Hungersnöte in einer Weise auslösen kann, wie es sich viele nicht vorstellen können. Die bisherigen Bundesregierungen haben dieses Problem letztlich ausgesessen.
In einem Viererbündnis mit Angela Merkel überlebt, wer Kampagnen fahren kann. Dann bewegt sich die Kanzlerin sogar. Sie hat den Atomausstieg übernommen, den Mindestlohn und eine abgeschwächte Frauenquote. Sie bewegt sich nur, wenn sie hinter einer Forderung Schlagkraft wahrnimmt. Sind die Grünen in ihrer jetzigen Formation kampagnenfähig?
Das Spiel könnte schieflaufen
Das Personaltableau dominieren immer noch Leute, die in der dritten Amtszeit Gerhard Schröders nicht zum Zuge kamen. Weil es keine dritte Amtszeit gab. Warum rücken Leistungsträgerinnen im Bundestag wie Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Irene Mihalic oder Katja Dörner nicht endlich in die erste Reihe?
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Wir hatten die Wahl
Wenn die Partei ihre Spielaufstellung beibehält, läuft das Spiel schief. Für eine Regierung genannt werden Göring-Eckardt, Özdemir und Claudia Roth. Business as usual. Auffrischen soll das Trio Robert Habeck. Er würde, das ist die Idee, Parteichef werden und trotzdem Landesminister in Schleswig-Holstein bleiben. Die Parteistatuten müssten dafür geändert werden, aber hey, was tut man nicht für ein Aufbruchssignal?!
Habeck ins Kabinett!
Doch als Parteichef und Landesminister müsste Habeck die Interessen der Partei, der Berliner Koalition und des Landes Schleswig-Holstein übereinanderbringen: ein Maskottchen im Rollendurcheinander. Wenn die Grünen mit Habeck etwas vorhaben und Habeck mit den Grünen, dann müsste er als Minister im Bundeskabinett an den Themen arbeiten, von denen er viel versteht: Klimaschutz, Energiewende, Umwelt. Habeck vertritt überdies einen Freiheitsbegriff, der sich nicht auf die eigene freie Entfaltung, sondern auf das Selbstbestimmungsrecht des Gegenübers bezieht. Die FDP könnte bei ihm in die Schule gehen.
Wichtig ist, wer die Themen der Partei auch gegen die Koalitionspartner durchsetzen kann
Der zweite Game Changer, der die Dinge drehen könnte, ist zwar ein Veteran, aber seine Kompetenzen passen auf die Situation. Jürgen Trittin kann Kampagne, das haben die Grünen im vergangenen November auf ihrem Parteitag erlebt. Als er eine Vermögensteuer verlangte, riss er die Delegierten mit: 67 Milliardäre hätten so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Hohe Unionspolitiker, sosehr sie die Vermögensteuer ablehnten, redeten hinterher darüber mit einem bewundernden Grusel.
Wenn Habeck ins Kabinett geht, könnte Trittin den Fraktionsvorsitz übernehmen. Eine besondere Form des Sadismus? Der Mann, der einst gern Vizekanzler geworden wäre, als Putzsklave von Jamaika? Nein, der Fraktionschef kann in einer Koalition die entscheidende Druckposition auf die Regierung sein. Er kann dafür sorgen, dass die Gesetze anders aus dem Bundestag herauskommen, als sie hineingegangen sind.
Geht doch gar nicht um Personen, sondern um Inhalte? Ja, klar. Aber jemand muss sie durchsetzen.
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Kommentar von
Georg Löwisch
Autor
Viele Jahre bei der taz als Volontär, Redakteur, Reporter und Chefredakteur.
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