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Kommentar SPD und EuropawahlDer endlose Niedergang

Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Das Wahlergebnis zeigt sowohl in Europa als auch in Bremen: Die Sozialdemokraten brauchen kein neues Personal, sondern eine Idee jenseits der Groko.

Diese Antwort überzeugte wohl nicht: Katharina Barley und Andrea Nahles am Sonntag in Berlin Foto: reuters

D ie Volksparteien verlieren. Besonders spektakulär dort, wo sie früher mal alleine regierten. So ging es der CDU in Baden-Württemberg, so ging es der SPD im Ruhrgebiet, und so geht es ihr jetzt in Bremen. Die sozialdemokratische Kernklientel ist geschrumpft. Zudem ist, was man diffus linkes Lager nennen kann, dreigeteilt – in ökoliberale Grüne, SPD und Linkspartei. Die hat in Bremen gezeigt, dass sich Realpolitik rentiert.

Ungut war die Idee der Bremer SPD, ein paar Tage vor der Wahl eine Regierung mit der CDU auszuschließen. Eine Große Koalition in Bremen wäre zwar wenig wünschenswert. Aber offenbar hat die SPD aus dem Debakel im Bund nach 2017 – erst vollmundige Ankündigung, in die Opposition zu gehen, dann kleinlaute Rückkehr zu Merkel – wenig gelernt. Vor allem kam die Ansage ‚Rot-Rot-Grün oder nichts‘ so spät, dass sie nicht als mutige Ankündigung eines linken Reformbündnisses begriffen wurde – sondern als Panikattacke eines stürzenden Fürsten, der versucht, im letzten Moment noch Bedingungen zu diktieren.

Das Ergebnis in Europa ist noch deprimierender. Die SPD ist wieder im gleichen Dilemma wie in den letzten beiden Großen Koalitionen: Sie macht solide, eher linke Sozialpolitik, aber zur Verblüffung der MinisterInnen in Berlin zahlt sich das bei Wahlen einfach nicht aus. Die SPD wird nicht als Motor der Regierung, sondern als braver Juniorpartner wahrgenommen. Sie kann eben keinen klaren Unterschied zur Union markieren, wenn sie mit ihr regiert.

Die Sozialdemokratie ist nicht nur in Bremen in einer Krise, die im Kern nicht reparabel ist. Es gibt keinen Weg zurück zur Rolle der führenden Volkspartei. Die SPD ist eine Partei, die von 10 bis 25 Prozent gewählt wird, und hat mit den Grünen Konkurrenz auf Augenhöhe. Die Grünen verdanken ihren Erfolg der Opposition – würden sie mit Merkel und Seehofer regieren, wäre ihre Lage schwieriger. Noch wichtiger: Sie punkten mit dem Klimawandel, während das „sowohl als auch“ der SPD bei Ökothemen müde wirkt.

Mag sein, dass es bessere Kandidaten gibt als den soliden, aber trockenen Bremer Spitzengenossen Carsten Sieling. Es gibt auch zündendere Wahlkämpfe als den von Katarina Barley, die freundliche Wohlfühlstimmung ausstrahlte, aber wenig Unbedingtheit. Und es gibt sympathischere Parteichefinnen als Andrea Nahles, deren wechselhafte Botschaften – mal staatstragend, mal kämpferisch – irritieren. Aber die Botschaft der beiden Wahlen lautet nicht: Nahles weg – und dann wird es besser. Sie lautet: Die SPD braucht schnell eine Idee für die Zeit nach der Groko.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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77 Kommentare

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  • 69 der 751 EU-Bageordneten sind GRÜN! Das sind knapp 9,2 %! Biite überseht nicht, dass Europa anders gewählt hat als Deutschland. Was das nun bedeutet, keine Ahnung. Aber nur in Deutschland haben die GRÜNEN dieses Standing. Standing ovations für Deutschland, aber für Europa?? Zweitens, wenn sich alle Nationalisten/ Konservativen etc. zusammen schließen, wie es gestern in den Tagesthemen zur Sprache kam, dann gibt es dort 169 Sitze. Und wo Herr Orban bleibt, ist noch nicht sicher, mit ihm wären e dann 182 Sitze. Also die größte Fraktion! P. S.: Ich freue mich über diesen GRÜNEN Hype, denn was das Klima betrifft, ist es wahrscheinlich eine Minute vor zwölf. Aber wirklich sinnvolle Taten, wie Schließung aller Schlachthäuser, werden wohl weiterhin nicht in die Wege geleitet.

  • Berlin (dpa) - Nach den jüngsten Wahl-Desastern für die SPD will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Sie schlage den Gremien ihrer Fraktion eine vorgezogene Abstimmung in der kommenden Woche vor, sagte Nahles am Montagabend im ZDF. Quelle : www.faz.net/agentu...raus-16210115.html

    • @Mr. Fawkes:

      Typisch! Jetzt bloß keine Erkenntnisprozesse zulassen und lieber schnell wieder Fakten schaffen. Wenn in der SPD gewählt wird, dann wird gewöhnlich über Gut und Böse abgestimmt.

  • einerseits ist es gut wenn die spd bei den wahlen die rechnung für ihre falsche und schlechte politik bekommt.hoffentlich erholt sie sich nie wieder .andererseits ist aber die zerstörung der cdu wichtiger- als die vollendung der selbstzerstörung der spd denn die cdu ist der reaktionär-konservative kern der neoliberalen herrschaft über deutschland und das de facto von deutschland beherrschte europa und auch der hauptgrund für die gefährdung des weltfriedens durch den nato-militarismus.



    ein soziales und friedliches und ökologisches europa ist unmöglich solange die cdu nicht entscheidend geschwächt ist.



    im hinblick auf die zukunft ist es erfreulich dass die jüngere generation zum grössten teil weder spd noch cdu wählt

  • „Für Parteien links der Sozialdemokratie endete die Wahl in einem Desaster. Im neuen EU-Parlament sind sie nur noch geschrumpft vertreten.“ taz.de/Linke-bei-d...ropawahl/!5598099/

  • ++EILMELDUNG++ILMELDUNG++LMELDUNG++MELDUNG++ELDUNG++LDUNG++DUNG

    www.der-postillon....ntwortung-spd.html

    • @Rainer B.:

      Dem Foto nach zu urteilen will mindestens Andrea N. zur AfD wechseln.



      Odin schütze die AfD.

      • @Sonntagssegler:

        Es fällt auch auf, dass die SPD-Mannen auf dem Foto allesamt vergessen hatten, ihre Fahrradklammern von den Hosenbeinen zu entfernen. Offenbar bereitet man sich schon auf eine schnelle Spontan-Flucht vor.

        • @Rainer B.:

          Fein beobachtet - alter Schwede 😈

          Hodenfeindliche slim&slimy-wear 👹

          Melodie: Slim and Slam - Flat foot floogie with a fly fly -



          m.youtube.com/watch?v=S4eAapgCaZU

          Bedankt 👺

      • @Sonntagssegler:

        Liggers - beachte das Fotto dorten - wa!



        Himmelswagen einschl. Fenriswolf 👹

        Hat die Eifelelse ja schon achteran. 😈

        unterm——-& Däh! —



        “Denn was auch bei euch erzählt wird, daß einst Phaïton, der Sohn des Helios, den Wagen seines Vaters bestieg und, weil er es nicht verstand, auf dem Wege seines Vaters zu fahren, alles auf der Erde verbrannte und selber vom Blitze erschlagen ward, das klingt zwar wie eine Fabel, doch ist das Wahre daran die veränderte Bewegung der die Erde umkreisenden Himmelskörper und die Vernichtung von allem, was auf der Erde befindlich ist, durch vieles Feuer, welche nach dem Verlauf gewisser großer Zeiträume eintritt...“

        Sprach einst ollen Platon - 👺



        de.wikipedia.org/w...ethon_(Mythologie)

        • @Lowandorder:

          Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - BaNahles

          “"Alltagslyrik und Soziales,



          Hohe Künste und BaNahles,



          Menschen, Tiere, Sensationen,



          Kindergartenimpressionen -



          Alles kommt auf meinen Tisch.



          Ach, es ist ganz fürchdelisch..."







          (Eigenzitat -



          gewidmet einst Michael Ringel,



          jetzt Andrea und Annegret)“

          …anschließe mich.

  • SPD-Granden haben bis heute nicht verstanden, daß klassische SPD-Stammwähler (aber auch Junge) mit den Themen Atomausstieg, Braunkohle-Stopp, Energiewende, Open borders, Klimakollaps, Kühnerts Enteignungsdebatte oder EU-Zentralisierung nichts, aber gar nichts anfangen können. Die SPD lebt nur noch von ihren Medienbeteiligungen.

    • @Andreas Bitz:

      Doch, aber auf allen diesen Gebieten versagt die SPD sobald der erste Lobbyist vorbeitigert.



      Und zumindest meine Tochter hat das irgendwie gecheckt.



      Außerdem hat sie den Artikel über die Osterenten in dieser Zeitung gelesen, in dem die SPD mit einem besonders verachtenswerten Satz zitiert wird.

      Dumm gelaufen.



      Aber selber schuld.

  • 9G
    98589 (Profil gelöscht)

    Wer um Himmels Willen wählt noch SPD?



    Macht euch doch mal auf die Suche nach diesen Leuten, und was sie dazu veranlasst, diese Arbeitnehmerveräppelungspartei noch zu wählen.



    Die Idee der Grundrente zeigt mal wieder, wie schnell die Leute eingelullt werden.



    Von etwas über 900 Euro im Alter gut leben? Wow! Und dies auch noch als Lebensleistungsanerkennung zu verkaufen.



    Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.



    Wie wäre es mit gerechten Löhnen, von denen man leben kann.?



    Wie wäre es mit einer Anhebung des Rentenniveaus?



    Wie wäre es, mit einer solidarischen Bürgerversicherung, in die alle einzahlen?

    Die unermüdlichen 15%igen leben wohl auf einem anderen Planeten.

    • @98589 (Profil gelöscht):

      „Wer um Himmels Willen wählt noch SPD?“

      Drei mal soviele als wie die Linkspartei.

      • @Rudolf Fissner:

        Dann geht ja immer noch was - nach unten.

  • „Die Sozialdemokraten brauchen kein neues Personal, sondern eine Idee jenseits der Groko.“

    Das ist ein Widerspruch in sich. Wie sollte denn bitte plötzlich jetzt noch „eine Idee jenseits der Groko“ von diesem Personal kommen können? Das kann doch keiner ernsthaft immer noch für möglich halten. Es macht einfach irgendwann keinen Sinn mehr, jemanden weiter wiederbeleben zu wollen.



    Frau Barley konnte zuletzt doch in keiner Weise überzeugen. In Berlin redete Sie noch gegen die EU-Urheberrechtsreform und im EU-Ministerrat stimmte sie dann dafür, womit sie sich mal eben über das hinwegsetzte, was im Koalitionsvertrag vereinbart war. Man hatte schlicht den Eindruck, da springt jemand im letzten Moment vom sinkenden Schiff ab und rettet sich lieber in einen gemütlichen EU-Hafen. Selbstversorgung ist zwar für viele heute schon eine Vision, in der Politik hinterlässt das aber regelmäßig nur einen abstossenden Eindruck.

    In Bremen gab es aus meiner Sicht eine klare Personenwahl. Die CDU hatte mit Karsten Meyer-Heder einen sympathisch unkonventionellen und unverbrauchten Kandidaten gefunden, der letztlich den Unterschied machte. Ohne eine solche Persönlichkeit dürfte es die CDU aber schon recht bald in Bremen wieder schwer haben.

  • Wer neoliberale Politik macht wie die Sozen,und das Dogma schwarze Null und Schuldenbremse ist neoliberal,und das als sozialdemokratisch verkauft,der kennt sein eigenes Programm nicht.



    Wieso sollte man Netzwerker wählen die ausser Posten keine Ziele und Visionen haben,keine Inhalte,ausser das was die Bertelsmänner vorgeben

  • 9G
    97088 (Profil gelöscht)

    Wow - ein eigentlich liebe ich die SPD doch Kommentar. Wo genau macht die SPD denn solide eher linke Sozialpolitik? Und welche konkreten sozialdemokratischen Aussagen kamen denn im Europawahlkampf (den ich hier in der Provinz gar nicht wahrgenommen habe) von der Lächelfee Barley? Und wo bleibt denn die Einhaltung des Versprechens zum konsequenten Parteiumbau von Frau Nahles (ja ja, ich weiß: Versprechen und halten - beides gibt‘s nicht.). Die SPD wird zum typischen Fall von „vom Management abgewirtschaftet“. Wer will die wählen? Und für was? Ich habe meine SPD-Europakandidatin hier vor Ort präzise gefragt, welche politischen Vorhaben/Ideen sie in Brüssel umsetzen will, welche Ziele sie hat. Nun - sie hat sich umgedreht und Blümchen weiterverschenkt. Danke - SPD.

    • @97088 (Profil gelöscht):

      Das alles bleibt Stefan Reineckes Geheimnis.

      “Als Sozialdemokratin in der Rente -



      Bismarck & Adenauer rechts überholen



      Das mußte erst mal bringen!“



      Friedrich Küppersbusch.



      &



      Irgendwo war doch was vom “Sprachrohr des Seeheimer Kreises“ zu lesen! Wohl wahr.



      Herr - wirf Hirn 🧠 vom Himmel!

      kurz - anschließe mich.

  • Nahles als Parteichefin ist ne Fehlbesetzung die Stimmen kostet.

    Kevin Kühnert mit seinen radikalen Aussagen bringt der Partei tatsächlich neue Impulse. Ob die SPD "Blockheads" das kapieren bezweifle ich.

    • @Justin Teim:

      seh ich auch so.

      kevin hat die spd bestimmt keine stimmen gekostet, sondern eher ein paar der jungen wähler*innen gehalten. diesmal noch.

      wenngleich ich glaube, der schleichende verfall ist durch aktuelle veränderte politik ohnehin nicht mehr aufzuhalten, weil jeder kommende kurswechsel nur noch als anbiederung und unglaubhafter opportunismus wahrgenommen werden wird.



      leid tut es mir vor allem um so leute wie den heil, der wacker kämpft und gutes will. (von der sorte gibt es auch mehr, mir fällt nur sonst grad keiner ein)

  • Part 1:

    Erst mal vorneweg. Klar geht’s um Inhalte und um langfristige Strategien aber ich frage mich im immer, welchen Einfluss die mediale Komponente hat, das Rüberbringen von Inhalten durch glaubwürdige oder unglaubwürdige PolitikerInnen.

    Hinzu kommt eben zunehmend die Bedeutung von Politikdiskurs und -vermittlung in den sozialen Medien. Die letzte Woche mit „Rezo“ war da ein Hinweis.

    Parallel dazu: Die perfide AfD-Strategie das Netz à la Bannon zum Hauptmedium für Diffamierung, Fake und letztlich zur Vorbereitung menschenfeindlicher Politik zu machen spielt auch eine Rolle. Auch hier gab es in letzter Zeit aufschlussreiche Analysen. Die traditionellen Parteien sind hilflos.

    Die SPD (neben anderen Parteien) hat ein massives Problem auf allen medialen Feldern.

    Die inhaltlich, strategischen Fehler seit Schröder und was man damit verbindet sind allen klar.



    Klares Glaubwürdigkeitsdefizit gepaart mit personellen Verstrickungen seit dieser Zeit.

    Worauf ich hinaus will. Wieso scheitert die SPD regelmäßig ihre halbwegs solide Politik in Koalitionen zu vermitteln (Merkel-Groko 1, II und jetzt III)? Das ist kein reines Kommunikationsproblem etwa durch unfähiges Politikmarketing aus der SPD-Parteizentrale.

  • Part II:

    Ich behaupte die SPD ist sowas wie der Prügelknabe“ schlechthin. Eine Erzählung ist zur „Volksweisheit“ geworden. Medial verstärkt sich das heutzutage, weil jede und jeder irgendwie laufend seine Häme auskübeln will. Von links geschieht das oft noch mit inhaltlicher Kritik (was völlig OK ist), aber auch hier ist die Kritik heute oft nur noch zynisches Abhassen. Als ob es noch originell wäre die SPD un-cool zu finden. Mich langweilt das nur noch. Es reicht. In vielen Redaktionsstuben scheint man da anderer Meinung zu sein.

    Nicht unterschätzen sollte man das laufende an Schäbigkeit oft kaum zu unterbietende Abhassen von Rechtsaußen. Die AfD-Onlinegrabenkämpferkommandos toben sich regelmäßig aus (seit Sarrazin vor 10 – 12 Jahren) in jedem verfügbaren Forum. Ziel ist klar. Die SPD (fast immer mit persönlich diffamierenden Kommentaren, niemals inhaltlich näher begründet) runterschreiben bis sie unter der AfD landet. Das dient klar zur Mobilisierung und Selbstüberhöhung. Rechtsaußen kann nur Hass.

    Peinlich für selbsterklärte „Linke“ wird’s, wenn sich dieses angeblich fortschrittliche Spektrum dann an solche Rechtsaußenkampagnen anwanzt. Ich nenne mal als anschauliches Beispiel einen Foristen auf „tagesschau.de“ mit Nick „nie-wieder-spd“, der in Duktus und Ausrichtung im Grunde Querfront betreibt und sich nicht zu schade ist in das primitive rechtsradikale Gejaule einzustimmen.

    Die einzigen noch Sinn machenden inhaltlichen Denkanstöße & Diskurse finden seit geraumer Zeit nur noch auf Kevin Kühnerts Twitter-Account @KuehniKev statt.

    • @Tom Zwanziger:

      Da dürfte was dran sein. Auf die SPD einzuschlagen ist schick geworden. Vorher war es die FDP, die medial als Lachnummer dargestellt wurde. Verlierer sind nicht mehr sexy. Jetzt ist die SPD in einer Abwärtsspirale gefangen. Kritik schlägt in Verachtung um.

  • 8G
    80576 (Profil gelöscht)

    Nach 73 Jahren SPD Herrschaft Rot Rot Grün als Reformbündnis für das abgewirtschaftet Bremen verkaufen zu wollen, ist schon ein interessanter Ansatz.

  • Auch diese Wahl zeigt, dass die große Koalition abgewählt ist. Durch die gemeinsame Regierung mit der CDU/CSU verliert die SPD bei nahezu jeder Wahl (EU-Wahl, Bundestagswahl, Kommunalwahlen) sehr viele Wähler.

    Es ist keine richtige Bundesregierung, wenn die SPD Grundrente und viele anderen Vorschläge macht, die immer wieder von der CDU/CSU blockiert werden. Zugleich macht Herr Seehofer selbst auf EU Ebene, was nicht in seiner Zuständigkeit liegt, alles was er will.

    Ob der Zeitpunkt - jetzt für einen Koalitionsbruch richtig wäre? Jedenfalls könnte die SPD eine Abstimmung, analog „Ehe für alle“, initiieren.

    Und es ist voll und ganz richtig, dass es nicht am Personal liegt. So war das damals völlig falsch, Herrn Martin Schulz „abzuschieben“, der Rot-Rot-Grün ins Gespräch brachte, indem er eine Koalition mit der Linkspartei öffentlich befürwortete.

    Die SPD, genau wie die CDU, hat in allen Altersgruppen viele Wähler verloren. Die meisten von diesen Wählern wählten nun die Grünen. D.h. die große Koalition ist abgewählt.

    In Bremen sollte die SPD keine Koalition mit der CDU eingehen, sondern auf Rot-Rot-Grün setzen! Bremen hat ähnliche Probleme wie Berlin und braucht rot-rot-grüne Politik!

  • Gestern hab ich beim durchblättern kurz gestutzt, als ich die Ergebnisse der Bremenwahl gelesen habe. Da kamen die BiW ins Parlament, das steht für Bürger in Wut und ist ein Afd Verschnitt.

    Da die SPD ja jetzt ständig Gesetze mit sprechenden Namen raushaut, schlage ich Nahles daher ein rebranding der SPD vor, GiN (Genossen in Not).

  • Die wirkliche Macht in der SPD hat Johannes Kahrs, der als Bundeswehroffizier nicht viel gelernt hat außer Truppenaufstellen.

    Es ist ziemlich egal, wer unter Kahrs und seinem "Seeheimer Kreis" (früher Kanaler oder Betonfraktion genannt) den Chef gibt. Lang halten die sich nicht. Einige wie Gabriel oder Schulz wurden schon verbraucht.

    Der letzte originäre Sozialdemokrat an der Spitze war Kurt Beck. Er wurde 2008 von den Seeheimern weggemobbt und musste sich dagegen wehren, als Parteilinker wahrgenommen zu werden. So ein braver biederer, aber seinen Wählern verpflichteter Kerl wie Beck gilt schon als zu weit links.

    Ein Willy Brandt hätte heute in der SPD keinerlei Chance mehr auf irgendeine Position von Bedeutung.

  • Der Kommentar wurde gelöscht. Er war nicht mit unserer Netiquette vereinbar.

    Die taz.kommune

  • "Sie macht solide, eher linke Sozialpolitik, aber zur Verblüffung der MinisterInnen in Berlin zahlt sich das bei Wahlen einfach nicht aus."

    Bei solchen Sätzen frage ich mich immer ob es nicht doch Parallel Universen gibt o.O

    Seit Schröder macht die SPD derart konsequent Politik gegen die ureigene Wählerschaft das ich mich frage wo die 15% herkommen...

  • jaja, spd bald mit noch mehr erneuerung in der parteispitze.

    mal sehen, was hat die letzte runde erneuern so gebracht hat:



    ein ex-linker juso, der jetzt die rüstungslobby hofiert, eine ex-linke juso-vorsitzende, die uncharmandt prollig schrill ist und nicht singen kann, ein ex HH bgm, der ein G20 polizedebalkel zu verantworten hat und jetzt fortschritte zu einer besteuerung von multinationalen konzernen in europa blockiert.

    danke, reicht.

  • 9G
    90118 (Profil gelöscht)

    rosa luxemburg, karl liebknecht, die münchener räte-republik zu beseitigen, das waren die entscheidungen einer partei in der position der macht, der man jetzt, weshalb genau, die daumen drücken soll?

    • @90118 (Profil gelöscht):

      Dieser Kommentar wurde gelöscht. Die Wortwahl entsprach nicht unserer Netiquette.

      • 8G
        88181 (Profil gelöscht)
        @Wurstprofessor:

        Hoppla, da hat aber jemand die richtigen Knöpfe bei ihnen gedrückt.

        Und wie nochmal ist die Geschichte der jungen Republik geendet? Und wie nochmal hat die Justiz dieser jungen Republik regelmäßig geurteilt?

        Wen hat sie geschützt und wozu hat dieser Kreis diesen Schutz genutzt?

        Ihre antirevolutionären Tiraden in allen Ehren, aber übertreiben Sie nicht ein bisschen?

        So gar kein Mitleid mit den Ermordeten?

        • @88181 (Profil gelöscht):

          Der Weimarer Republik ein anderes Scheitern zu wünschen ist ebenso sinnfrei. Ordentlich Schäumen, wenn völlig falsche Legenden perpetuiert werden hingegen - wenn dadurch nur eine Person heute eine Lüge weniger glaubt, das lohnt sich eher.

        • @88181 (Profil gelöscht):

          Von meinem Mitleid steht kein Opfer der Märzkämpfe wieder auf. Ebenso brauchen wir keine was-wäre-wenn-Spiele anstellen, ob ein kommunistisches Deutschland nicht genauso viele Tote (Bourgeoise, Intellektuelle, "Kulaken" etc.) zusammenbekommen hätte wie tatsächlich später der Nationalsozialismus aus anderen Gruppen... oder ob in Russland alles flauschig geworden wäre, wenn man Kerensky hätte machen lassen.

          • 8G
            88181 (Profil gelöscht)
            @Wurstprofessor:

            Schon klar, mich hat nur ihr Furor überrascht.

            • @88181 (Profil gelöscht):

              Furor teutonicus :-)

              • 8G
                88181 (Profil gelöscht)
                @Sven Günther:

                Irgendwie schon :-)

                • @88181 (Profil gelöscht):

                  Wurstwarenwahn. Saucissons enragées. Fury in the slaughterhouse?

                  • 8G
                    88181 (Profil gelöscht)
                    @Wurstprofessor:

                    Saucissons enragées détruisent Le Fouquet's sur les Champs Elysées .

      • @Wurstprofessor:

        :-)



        Ich würde ja gerne mal Befragung vor einem Wahllokal machen, wem Gustav Noske auf Anhieb überhaupt was sagt.

        • @Sven Günther:

          "Ich würde ja gerne mal Befragung vor einem Wahllokal machen, wem Gustav Noske auf Anhieb überhaupt was sagt." Noske ist nur eine Metapher für den Verrat, den die Partei nun schon seit über 100 Jahren zu ihrem Programm erklärt hat. Die neueste Ausgabe von Noske übrigens heißt Kühnert.

    • @90118 (Profil gelöscht):

      Das ist jetzt aber schon 100 Jahre her ...

      • 9G
        90118 (Profil gelöscht)
        @Christoph :

        danach gab es nicht wirklich viel, ausser willy brandt - kniend.

  • Die SPD hat keinen Markenkern mehr -sie ist weder sozial, noch besonders demokratisch oder liberal, sondern vor allem eingebunden in die herrschenden Kreise in Deutschland. Diese 1-Prozent, die alles in der Hand haben und die vielleicht 15 Prozent Menschen, die keine Probleme haben. Diesen Leuten dient inzwischen die SPD - n u r diese Leute wählen nicht mal die SPD. So ist die Partei auf treue Humpen aus einer anderen Epoche angewiesen, die eigentlich bei der neoliberalen Wende der SPD gar nicht mitmachen wollen.

  • 8G
    88181 (Profil gelöscht)

    Die SPD braucht keine neue Idee. Allein die Formulierung ist schon merkwürdig:

    "Hey, wir brauchen einfach eine Idee und dann läuft es wieder."

    Das geht vielleicht im Kindergarten.

    Das Problem ist wohl eher das: Niemand braucht die SPD. Wofür auch?

    • @88181 (Profil gelöscht):

      Herr Hawkins, denken Sie wirklich es ist keine neue Idee jenseits der Groko notwendig?

      • 8G
        88181 (Profil gelöscht)
        @Rudolf Fissner:

        Das klingt so nach Wochenend-Workshop, nach Brainstorming und weicher Spülung.

        "Also jetzt sagt jeder was ihm einfällt, wozu man die SPD noch gebrauchen könnte."

        • @88181 (Profil gelöscht):

          Nun ja, Sie nehmen Bezug auf den Titel und da gehts nun Male um Ideen „jenseits der Groko“.

          • 8G
            88181 (Profil gelöscht)
            @Rudolf Fissner:

            Das ist doch nicht weniger Kindergarten.

            Der schlichte Umstand dass die GroKo die Sozis nicht auf die Siegerstraße gebracht hat, legt nahe diese Variante nicht mehr zu favorisieren.

            Eine Partei die Erfolg hat, hat zur rechten Zeit das richtige Thema besetzt.

            Welches Thema, das nicht bei drei auf den Bäumen ist, wäre denn glaubwürdig von der SPD zu besetzen?

      • @Rudolf Fissner:

        Das Problem der SPD ist nicht so sehr die Ideenlosigkeit sondern die Marktdichte. Nicht nur Jim Hawkins hält sie für überflüssig: Die Partei hat viel Territorium verloren, das gerne von anderen Parteien übernommen wurde. Die besetzen es jetzt jeweils glaubwürdiger, als eine Partei das kann, die staatstragend das gesamte Mitte-Links-Spektrum abdecken will (Beispiel: klassische, joberhaltende Arbeitnehmervertretung versus progressive Umweltpolitik; Sozialprojekte versus nachhaltige Finanzpolitik). Ideologische "Spezialparteien" wie die FDP oder auch die Linkspartei haben immer eine strukturelle Alleinstellung, auf der sie nach einem personellen oder inhaltlichen "Kollaps" aufbauen können. Der SPD kann es dagegen durchaus passieren, dass sie, einmal aus allen sachpolitisch unerwünschten Koalitionen raus, schlicht nicht mehr hochkommt.

        Deshalb ist der Gedanke, einfach mal alle Zügel der Macht fahren zu lassen und sich ohne den Druck der Regierungsverantwortung selbst neu zu erfinden, für sie ein absolutes Vabanque-Spiel. Die jeweilige Spitze wird diesen Schritt absehbar nur im Zustand echter Verzweiflung gehen.

        • @Normalo:

          Wer die SPD für überflüssig hält will keine linken Mehrheiten.

          • @Rudolf Fissner:

            Wer die SPD für überflüssig hält, sieht sie vielleicht auch gar nicht mehr als potenziellen Teil einer wahrhaft "linken" Mehrheit. Oder er hat ein anderes politisches Steckenpferd, das er bei anderen Parteien besser verwirklicht sieht. Nicht unrealistisch oder?

            Was die Komponente "strategische Mathematik" betrifft: Am Ende hat sowas ein maximales Hebungspotenzial von knapp 5% - nämlich die Wählerstimmen, die verlorengehen, wenn eine Partei unter die Hürde rutscht. Wenn es abseits der SPD genug Alternativen gibt, um das linke Spektrum abzudecken, dann bedarf außer jenen

          • @Rudolf Fissner:

            Und warum ist die SPD für eine Mehrheit immanent?

            Es gibt Länder wie Italien wo Parteien komplett implodiert sind. Democrazia Cristiana etwa in Italien und die Richtung blieb trotzdem an der Macht.

            • @Sven Günther:

              Sie Schelm - mehr könnte unseren Parteistrategen aber wirklich verunsichern. Wollnichwoll.



              Ha no. Normal Schonn - wa!

              • @Lowandorder:

                Ham se auch wieder Recht...

                Ich bin mal gespannt, wer die SPD jetzt auf 10% drücken darf.

  • kevin kuehnert: neues personal inkl. ´neue´ ideen

    • @the real günni:

      Nichts was der sagt ist neu, da kann man auch direkt die Linke wählen und vom Charisma und den rhetorischen Fähigkeiten bewegt er sich auch nur auf dem Niveau des aktuellen Personals und die Idee das es Juso Vorsitzende retten könnten, sollte langsam durch sein.

    • @the real günni:

      Also ehrlich, ich hab heute Dada Madhuvidyananda gewählt. Glaube dass ich damit nix falsch gemacht hab...Kevin ick wees nich.....

  • Sie brauchen sicherlich neues Personal. Und die Idee? Sie steht schon am Anfang des Parteinamens...

  • Die SPD IST bereits niedergegangen, die CDU befindet sich im Niedergang.



    Mit jedem konservativen dauerwählenden Silverager, der da von Dannen geht, kommt auch das Ende von CDU/CSU näher.

  • Die SPD sollte sich jetzt von der CDU lösen und sich neu aufstellen wie in Spanien.



    Die SPD macht tatsächlich eine gute Sozialpolitik, aber kommt stattdessen als Steinzeit-Kohlepartei rüber. Wegen 20.000 Jobs bei der Braunkohle vergeigt sie die Zukunft.



    Sie braucht eine personelle Erneuerung, Rückkehr von Gabriel oder Schulz nur als Berater, stattdessen viele neue, jüngere Gesichter, Frauen.



    Nahles ist politisch kompetent und in Ordnung, aber die Leute mögen ihr Temperament nicht; sie wäre tatsächlich nützlicher z.B. als Arbeitsministerin. Scholz ist eine rote Null, Investitionsverweigerer beim Klima und gegenüber Macron, dafür Regionalpolitik (500 Milliarden pro Jahr auf EU-Ebene schlägt Varoufakis vor, nun ja).



    Irgendwie zieht die SPD wenig dynamische Typen an, eher trockene Leute. Bei den Grünen, mit der richtigen Strategie, punkten trotzdem Leute wie Giegold, dessen finanzieller Sachverstand EU-weit bekannt ist.



    Barley ging medial sehr entspannt mit den schlechten Ergebnissen um, jetzt sitzt sie im EU-Parlament, weg vom Schuss. Hubertus Heil macht Sacharbeit, die Grundrente wäre ein Renner, warum bleibt denn da nur die CDU-Kritik (Bedürftigkeitsprüfung) in den Köpfen hängen?



    Nur ein riesiger Beamtenapparat könnte eine solche Prüfung durchführen, da haben wir schon genug von.

    • @Ataraxia:

      Ja, gute Gedanken, aber ich denke, die SPD sollte jetzt auch nicht Panik bekommen. Sie ist sozusagen 'unterbewertet' - viele Dinge sind dort auf dem richtigen Weg, aber das dauert ... Die Groko verlassen - davon würde ich dringend abraten, denn das Plus der SPD ist gerade ihre Zuverlässigkeit und Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

  • Nach 100 Jahren Verrat kommt das verdiente Ende der SPD-''Sozialpartner'' der Bourgeoisie und Aktionäre.

  • Die Menschen hatten seinerzeit der SPD noch sehr lange die Treue gehalten, hoffend, die Genossen würden wieder zur Besinnung kommen und sich ihrer Kernwählerschaft (und deren Interessen) erinnern. Doch geschehen war nichts.



    Vermutlich wird es ähnlich lange dauern, bis die so völlig enttäuschten ehemaligen Anhänger der SPD wieder zurückgewonnen werden können; auch wenn die SPD Ideen und ein gutes Programm hätte, was sie nicht hat.



    Zudem hat sich die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise sondersgleichen gestürzt, weil sie an der GroKo standhaft festhielt; UND so den Wählern einen weiteren Beleg dafür lieferte, dass die SPD sich "neoliberal" nicht wirklich von der CDU und Co. unterscheidet.

    Tja, und das ist dann eben die Quittung; bzw. eine von sicherlich noch vielen folgenden Quittungen.

    (Freuen tuts mich nicht; dennoch ist es eine Tatsache, dass sich die SPD dieses Grab selbst geschaufelt hat, UND die RECHTE davon profitiert.)

    • @tazeline:

      ... überzeugt mich nicht, zu billig, sorry !

      • @Christoph :

        Na das ist doch mal eine begnadete Reaktion. So tiefsinnig und begründet. Das bringt den Meinungsaustausch ganz sicher entscheidend weiter. GÄHHHN!

  • #NeuesPersonalistdieAntwort. Das Inhaltliche kann ja dann folgen.

  • Jeder,der kein SPD-Brett vorm Kopf hat,hat ihnen diesen Niedergang im Falle der Grokofortsetzung prophezeit.



    Dass Steinmeier damals nochmal seinen Leuten "ins Gewissen geredet hat" macht ihn wirklich zum Totengräber der SPD.

    • @Markus Müller:

      bevor man neuwahlen ausruft, wobei sowieso das gleiche ergebnis herauskommt, ist es schon geoten, die regierungsgeschaefte zu verwalten, anstatt schmollend in trotzhaltung zu verfallen. steinmeiers appell war das einzig richtige, dass jetzt die SPD als partei auf immer und ewig verdammt sei, ist mir viel zu absolutistisch. kommt zeit, kommt rat. maybe, hopefully.

  • Die SPD in dieser Form ist Geschichte - sie scheint's nur immer nicht nicht gemerkt zu haben. Die Führungsriege muss geschlossen zurückteten, Kühnert neuer SPD Chef werden, die SPD sich als sozial-ökologische Partei der Zukunft aufstellen, als genuin linke Alternative zu den letztlich bürgerlichen Grünen, womöglich Vereinigung mit der Linken, die ja auch keine Zukunft hat. Momentan hat jeder vernunftbegabte Mensch unter 25 nur eine Parteiwahl: grün, alle anderen sind Besitzstandswahrer, die den Ernst der Klimalage und der sozial-generationalen Schieflagen immer noch nicht ernst nehmen. Siehe taz essay Die verratene Generation.