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Kommentar DiplomatieoffensiveEine gute Reise

Ines Pohl
Kommentar von Ines Pohl

Ein militärisches Eingreifen des Westens in der Ukraine ist abwegig. Umso wichtiger ist der Versuch, eine diplomatische Lösung zu finden.

Die Reisenden in Sachen Weltfriedenzu Besuch beim ukrainischen Präsidenten Poroschenko. Bild: dpa

E s ist richtig, dass Angela Merkel das Gespräch wählt als strategische Waffe. Es ist klug, dass die Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsidenten via Kiew nach Moskau reist, um Wladimir Putin zu treffen.

Diese diplomatische Blitzoffensive belegt vor allem aber eines: wie gefährlich der Konflikt in der Ukraine mittlerweile geworden ist. Und wie groß die Angst ist, dass sich der Konflikt so verschärft, dass am Ende die Atommächte USA und Russland in eine militärische Konfrontation geraten könnten. Und zwar mitten in Europa.

Die derzeitigen Diskussionen über die Lieferungen von US-Waffen an das ukrainische Militär sind erste Vorboten. Man sollte sich nicht davon täuschen lassen, dass Washington zurückgerudert ist und Präsident Obama sich zunächst gegen jegliche militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen hat.

Die Vereinigten Staaten laufen sich für den kommenden Präsidentschaftswahlkampf warm. Wir wissen nur zu gut, wie verführbar die amerikanischen WählerInnen sind, wenn es um ein vermeintliches Niederringen Russlands geht.

Keine militärische Lösung

Wladimir Putin bricht das Völkerrecht. Er ist mit dafür verantwortlich, dass täglich Menschen in der Ukraine ihr Leben verlieren, dass das Land zerfällt und in den wirtschaftlichen Ruin getrieben wird. Daran besteht kein Zweifel.

Muss der Westen auf diese Gewalt nicht mit Waffen antworten? Nein. Denn es kann kaum gelingen, die zweitgrößte Atommacht Russland militärisch niederzuringen. Oder nur, wenn man bereit ist, dafür schreckliches Leid in unabsehbaren Dimensionen in Kauf zu nehmen.

Merkel indes hat schon in Davos den richtigen Ton gefunden, um den Beziehungen zu Russland wieder eine Perspektive zu geben. Wenn sie gemeinsam mit Hollande mit Putin spricht, wird es darum gehen, langfristige wirtschaftliche Perspektiven zu entwickeln, an denen auch der russische Präsident ein Interesse hat. Die Sanktionen zeitigen ja Wirkung, Putin kann sich weder finanziell noch politisch einen auf Dauer angelegten Konflikt in der Ukraine leisten.

Das mag dem Gerechtigkeitssinn widerstreben sowie dem Bedürfnis, Putin in die Verantwortung zu nehmen. Aber es gibt keine Alternative dazu, wieder zu einer friedlichen Koexistenz zurückzufinden. Es muss ein Weg gefunden werden, an dem beide Seiten eine Interesse haben.

Zweckdienlichkeit statt Vertrauen

Die Hoffnung, dass Russland ein befreundeter Partner sein kann, ist bereits auf lange Sicht zerstört. Aber es gibt auch Verhältnisse, die nicht auf Vertrauen, sondern auf Zweckdienlichkeit gebaut sind, darauf, dass beide Seiten wissen, das sie in der Summe davon profitieren.

Es war insofern ein Fehler, die deutsch-russischen Konsultationen im vergangenen Jahr auszusetzen und damit das Gespräch aus strategischen Gründen abzubrechen. Umso richtiger ist die Geste, die Merkels Besuch in Moskau – vor ihrem Besuch in Washington – auch ist. Es ist kein Zeichen von Schwäche, alles zu versuchen, um eine weitere militärische Eskalation zu verhindern. Im Gegenteil. Es ist ein Zeichen von Stärke und Besonnenheit. Eigenschaften, die jetzt gefragt sind. Eigenschaften, die Angela Merkel in diesen Tagen einmal mehr unter Beweis stellt.

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Ines Pohl
Ines Pohl (Jahrgang 1967) war von Juli 2009 bis Juni 2015 Chefredakteurin der taz. Bevor sie als politische Korrespondentin für die Mediengruppe Ippen in Berlin arbeitete, leitete sie das politische Ressort der Hessischen /Niedersächsischen Allgemeinen. 2004/2005 war sie als Stipendiatin der Nieman Foundation for Journalism für ein Jahr an der Harvard University. Im Dezember 2009 wurde ihr der Medienpreis „Newcomerin des Jahres“ vom Medium-Magazin verliehen. Seit 2010 ist Ines Pohl Mitglied im Kuratorium der NGO „Reporter ohne Grenzen“. Außerdem ist sie Herausgeberin der Bücher: " 50 einfache Dinge, die Sie tun können, um die Gesellschaft zu verändern" und "Schluss mit Lobbyismus! 50 einfache Fragen, auf die es nur eine Antwort gibt" (Westend-Verlag)
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35 Kommentare

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  • Die TAZ hat wohl schon vergessen, daß Merkel mit ihrer Unterstützung des Maidan-Putsches und später der Sanktionspolitik überhaupt maßgeblich zur Verschärfung des Konfliktes beigetragen hat, wie sie auch in Griechenland den europäischen Spaltpilz ansetzt.

     

    Die Überschrift stimmt auch nicht: Seit wann sind Merkel & Hollande ganz Europa?

    • @Dudel Karl:

      Demokratische Demonstrationen zu unterstützen ist pfui, oder was?

       

      Maidan, Taksim, Tahir? Alles Umstürzler! Es lebe das System!

      • @Dhimitry:

        Taksim wurde vom Westen überhaupt nicht ernsthaft unterstützt. Übrigens waren das nicht nur Taksim-Proteste sondern die waren in der ganzen Türkei. In D hat man sich auf Taksim beschränkt. Das waren Proteste tatsächlich von den Bürgern des Landes organisiert. Braucht der Westen Erdogan? Ich war übrigens dort, auch in Izmir z.B.

        Hier noch was Schönes bzgl. Taksim

        https://www.youtube.com/watch?v=L_-w0SHKTZk

      • @Dhimitry:

        "Demokratische Demonstrationen zu unterstützen ist pfui, oder was?

         

        Maidan, Taksim, Tahir? Alles Umstürzler! Es lebe das System!"

         

        Sagte Frau Oertel und Herr Bachmann von der Pegida.

      • @Dhimitry:

        Innenpolitisch gesehen demokratisch, da gebe ich Ihnen Recht. Sobald sich aber andere Staaten parteiisch einmischen, ist´s vorbei mit der Unschuld.

        • @Dudel Karl:

          Wie man überhaupt Taksim und Maidan in einem Atemzug erwähnen kann... das ist wie Äpfel und Birnen...echte Proteste werden vom Westen nicht gefördert- siehe Türkei.

  • Der einzige Weg kann nur ein ukrainisch interner sein. Ausländisches Militär hat IN der Ukraine nichts zu suchen. Putin sollte schleunigst jegliche Unterstützung zurückziehen. Erst dann ist der Weg frei für eine geordnete friedliche politische Lösung, die nicht aus einem gruselig dahin geschlurten unter militärischer Kontrolle durchgeführten fragwürdigen Referendum besteht. Die Schotten haben es doch auch hin bekommen!

    • @Arcy Shtoink:

      Man kann nur hoffen, daß Merkel und Hollande wenigstens noch ein bißchen mehr Grips haben und, anders als Sie, erkannt haben, daß die Axt am Baume ist.

  • was in Deutschland und der Bundeswehr wichtig ist:

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/hohe-anforderungen-verzoegern-die-auslieferung-des-puma-panzers-13405087.html

    also, verschiebt den krieg noch ein bischen !

  • Zu dem, mit Recht gelobten, Versuch eine diplomatische Lösung zu finden gehört auch ein profundes Wissen, mit wem man/frau es zu tun hat.

    Das Wissen hätte man/frau ja – wie, plausibel, anzunehmen ist:-)

     

    Auch ein profundes Wissen über die Schergen dieser Welt, die man/frau nicht bloss nur hofieren kann, weil sie nur eine Position der Stärke verstehen. Da beginnt die Gratwanderung – kurz/-fristige/-sichtige Interessen vs. die der Menschen (siehe auch Menschenrechte(1), die von den »Partnern« (genauer: Schergen) unterdrückt werden.

    Soweit zum kurzfristigen Aspekt.

     

    Das heutige Europa könnte auch den Weg einschlagen, herauszufinden, wie die Unterdrückten dieser Welt von den Schergen zu befreien. Klar, ohne Kriege:-)

    Herausfinden? Nicht mehr, anwenden! Denn das Wissen, und Können, dazu hätten wir, längst – siehe »conflict transformation«(2).

     

    (1) Menschenrechte:

    - http://www.google.de/search?q=Menschenrechte

    (2) Conflict transformation:

    - http://www.google.de/search?q=conflict+transformation

    • @vjr:

      Also russisches Militär raus aus der Ukraine, trollende paramiltärische Separatistengruppen einstampfen und den Weg frei machen für eine geordnete wasserdichte politische Lösung. Alles andere ist Wahnsinn.!

      • @Arcy Shtoink:

        Statt Gruppen von Menschen wie Separatisten"einzustampfen" geht ja auch das Verbrennen beim lebendigen Leib, wie es die IS macht.

         

        Oder warum bestehen Sie auf "Einstampfen" von Menschen?

        • @Age Krüger:

          Persönlich verbrennen und zerstampfen, Ihre politische Fantasie ist glaube ich ein wenig überbordend und Blut-getrieft.

           

          Aber, wichtiger: Wieso wollen Sie paramilitärische Gruppen eigentlich nicht "eingestampft=abgeschafft" sehen? Liegt ihnen etwas am Militär?

          • @Arcy Shtoink:

            Ich will Menschen grundsätzlich nicht eingestampft sehen.

             

            Und ich habe mir eben angewöhnt, darauf zu achten, welche Begriffe ich benutze. Das hilft auch einem selbst und baut den verdeckten Aggressionsschub ab, den man mit dem Gebrauch eines solchen menschenverachtenden Vokabular nach außen trägt.

            • @Age Krüger:

              Sie setzen militärverachtendes Vokabular mit menschenverachtendem Vokabular gleich.

              • @Arcy Shtoink:

                Wenn Sie das meinen, dann reden Sie auch von den WAFFEN der paramilitärischen Militärs. Das ist nämlich was anderes als die Menschen, die sie benutzen.

      • @Arcy Shtoink:

        Sie sind ein strategisch-diplomatisches Genie von alter deutscher Tradition.

  • Also, ich sehe ja das bisherige Agieren von Hollande und Merkel in Bezug auf die Ukraine-Krise durchaus kritisch. Grundsätzlich jedoch finde ich die Initiative der beiden gut. Abseits von Ressentiments, Geschichte, "Sachzwängen", Interessenssphären, Animositäten und Ideologien sollte Politik immer darauf gerichtet sein, daß keine Menschen zu Schaden kommen, daß es keine Toten gibt.

    Wie es aussieht, finden Merkel und Hollande jetzt endlich einmal zu einer eigenständigen Politik, denn sowohl mit Poroschenko in Kiew als auch mit Putin in Moskau finden die Gespräche ohne die USA statt. Wie man hört, gingen dem Anfang dieser Woche geheime Konsultationen zwischen Paris, Berlin und Moskau voraus. Da Hollande und Merkel gegen Waffenlieferungen an Kiew sind, könnte diese Initiative, so sie denn erfolgreich wäre, einem eventuellen Beschluß für Waffenlieferungen der USA an Kiew auf der Münchener Sicherheitskonferenz zuvorkommen. Bleibt nur zu hoffen, daß Poroschenko mitmacht, obwohl es für ihn innenpolitisch noch enger werden könnte. Wenig ermutigend ist jedoch, daß Poroschenko erst gestern das Gesetz über die Mobilisierung unterzeichnet hat. Und sollte tatsächlich Frieden einkehren, benötigte die NATO auch das Säbelrasseln im Baltikum nicht mehr, einschließlich ihrer neu formierten "Speerspitze".

  • etwas schwierig auch, die Kommunen haben erst mal den komletten Wohnungsbestand verkauft, nun sitzt der neue Besitzer irgendwo in den USA oder so, also, will man nun dem Rentner zumuten in so eine Wohnung zu ziehen mit all seinen Risiko, und als Gewerkschaftler würde ich mich an die NEUE HEIMAT erinnern und dann nochmal nachdenken !

    • @Georg Schmidt:

      hier hab ich mich verhauen-spllte bei den Rentner mit den grossen Wohnungen landen !

  • PS für mich sind die einen nicht besser, wie die anderen !

  • Wieso hörte Frau Merkel nicht auf die Argumente von Matthias Platzeck (SPD) ?

    Und/oder auf die Kommentare von Opa Helmut Schmidt? Oder Michael Gorbatschow?

    Diese Eskalation von Bruderkrieg in den Ukraine hätte wohl vermieden werden können!

    Friede in Europa geht ohne Russland nicht! Ohne die USA schon !

    • @vergessene Liebe:

      "Friede in Europa geht ohne Russland nicht! Ohne die USA schon !"

       

      Ich könnte mir vorstellen, dass einige Ukrainer das nicht so unterschreiben werden.

    • @vergessene Liebe:

      Weil diese Menschen im Denken des imperialistsichen 20. Jahrhunderts gefangen sind. Diese Menschen finden es normal, wenn in Berlin und Moskau über das Schicksal Osteuropas entscheiden wird. Haben die so gelernt und selbst praktiziert...

      • @Dhimitry:

        Imperialismus nutzt als Mittel der Wahl vor allem militärische Mittel zur Einflussnahme. Nichts anderes passiert in der Ostukraine wo russisches Militär mitmischt und bewaffnete russische Paramilitzen mit dem Mäntelchen eines dahin geschlurten Referendums, welches nicht annähernd rechtlichen Standards genügte, Fakten schaffen wollten

  • Oh ja, es ist schon klug von Frau Merkel (und Hollande) rechtzeitig Vorsorge zu treffen, das man selbst mit dem künftigen Krieg nichts zu tun hat. Man hat ja alles getan, aber leider hat es nicht geklappt. Wobei dem deutschen Michel klar gemacht werden wird, WER für den künftigen Krieg verantwortlich ist. Jedenfalls nicht das Friedens-Täublein aus Berlin, das ist völlig unschuldig.

    .

    Warum fordern Merkel und Hollande nicht von Kiew, die Angriffe auf die Ostukraine zu beenden? Der Krieg, den Kiew jetzt führt, besteht aus Artillerie-Beschuss auf Städte und Dörfer der Ostukraine. Opfer sind primär Zivilisten, Ukrainer. Stattdessen wir Kiew immer wieder mit Milliarden aus dem Westen gefüttert, ohne jegliche Auflage der Verwendung dieses Geldes. Vom Kredit aus Berlin zur Prämie für den Soldaten Kiews. Und kein Wort dazu von der Friedenstaube.

    • @Kein Genfutter bitte!:

      Nur ein kleiner Hinweis: "Ostukraine" ist "Ukraine" und Kiew deren Hauptstadt. Können Sie erklären was russisches Militär dort zu suchen hat?

      • @Arcy Shtoink:

        Russisches Militär? Wo?

        Aber das hunderte von Angestellten von "Sicherheits-Unternehmen" dort "arbeiten", ist Ihnen sicher bekannt. Auch wer die bezahlt? Kiew ist es nicht, denn Kiew hat kein Geld.

      • @Arcy Shtoink:

        Gerne, sobald Sie mir erklären, was Amerikaner in der Ukrainischen Regierung und in Schlüsselpositionen der ukrainischen Wirtschaft zu suchen haben.

        Haben Sie bei Ihrem Kriegsgetrommel eigentlich sich wenigstens mal die Geschichte des Ukrainischen Konflikts angesehen? Also da wo die Ukraine beschlossen hatte, alle Minderheitenrechte inkl. Sprache der russischen Minderheit abzuschaffen?Nunja, aber laut ihrer Schwarz-Weiß-Meinung hätten sich die Ostukrainer (ein Glück bestimmen nicht Sie ob ich das anerkenne oder nicht), einfach von den Rechten abschießen lassen sollen..

        Sollen das die Katalonier und die Schotten dann auch? Wie kommt eigentlich in Ihrem Lebensbild ein Gebiet zur Unabhängigkeit? Gar nicht? Oder nur, wenn Frau Merkel das zulässt?

        Wissen Sie eigentlich, wie unglaublich Menschenverachtend das ist?

  • Sehr geehrte Frau Pohl.

    Die Zeiten, in denen wir Bürger der politischen Propaganda ausgeliefert waren sind vorbei. Die europäischen Bürger wollen weder einen kalten noch einen heißen Krieg, Sie wollen auch nicht als Sklaven der USA leben, ohne über ihr Leben selbst bestimmen zu dürfen.

     

    Weil die politischen Führer in der EU und auch der USA dabei sind ihre Völker zu veraten und zu verkaufen suchen die Menschen einen Ausweg.

    Griechenland zeigt uns einen Ausweg.

     

    Und Ihr Lieblingsteufel Putin ist das geringste aller Übel.

    Die europäische Kultur ist ohne den russischen Beitrag undenkbar.

     

    Können Sie das nicht begreifen?

  • "Es war insofern ein Fehler, die deutsch-russischen Konsultationen im vergangenen Jahr auszusetzen und damit das Gespräch aus strategischen Gründen abzubrechen."

    Ich finde es seltsam, dass bei Merkel solch offensichtliche Fehler so oft vorkommen. Was diese Person Deutschland und Europa an Schaden zugefügt hat, ist entsetzlich.

  • "Die Hoffnung, dass Russland ein befreundeter Partner sein kann, ist bereits auf lange Sicht zerstört. Aber es gibt auch Verhältnisse, die nicht auf Vertrauen, sondern auf Zweckdienlichkeit gebaut sind, darauf, dass beide Seiten wissen, das sie in der Summe davon profitieren."

    Und das ist auch das Normale! Alles Geschwätz über die Freundschaft zwischen den Staaten ist relativ irrelevant.

  • Merkel und Hollande kommen beide als Bittsteller. Die Ukraine steht 2 Monate vor dem totalen Kollaps. Die Finanzreserven sind bei 5 Mia und die Ukrainische Nationalbank vergisst konstant den Russichen 3 Mia Kredit zu bilanzieren und die Gazpromschulden von etwas mehr als 2 Mia. Hollande möchte seine 3 Mia für das Mistral Geschäft retten - soviel müsste er bezahlen. Die Amerikaner können lange über Waffenlieferungen diskutieren. Verteidigungsminister Shoigu wäre schon am liebsten im letzten April einmarschiert und diese Kräfte werden dann keinesfalls schwächer werden. Die Ukraine kann heute kapitulieren und einen Waffenstillstand 20 km ab den jetzigen Stellungen schriftlich akzeptieren und den Donbass vergessen.

    Dann wird das die Neue Russisch - Ukrainische Grenzziehung. Ueber die Krim gibt es nichts mehr zu verhandeln. Merkel wäre allein in Moskau nicht mal empfangen worden. Nun haben Sie an der Sicherheitskonferenz allenfalls etwas zu labbern..

    • @Sierra :

      Das ist der Ton des Imperialismus. Willkommen im 20.Jahrhundert!

    • @Sierra :

      Was raucht man so in der Sierra?

      Putins Reich geht Pleite, Afghanistan haben die Okkupanten und ihre 5 te Kolonne die Donbas Separatisten wohl schon vergessen.

      Je weiter sie sich von der Grenze entfernen umso angreifbarere werden sie.

      Die Ukrainische Mehrheit wird ihre Heimat nicht aufgeben und mit präzisen US Waffen wird dieser Bürgerkrieg einen furchtbaren Blutzoll von den Russen fordern.

      Mal abgesehen davon das sie sich einen dauerhafte Alementierung der Minderheit im -donbas nicht leiseten können werden auch die Russsischen eltern es nicht auf Dauer akzeptieren ihre Söhne auf die Schlachtbank gegen ein Brudervolk zu führen.

      Nationalismus hilft auf Dauer nicht gegen Friedhöfe voller Toter Söhne ür ein Gespenst das die Propaganda aufgeblasen hat.

      Da helfen dann auch nicht die Beiträge von Qlaqqeuren aus dem Westen wie Formax, Antares und wie sie sich alle hier im forum nennen.

      Mit dem angebot der freundlichen und friedlichen Europäer ist Putin mehr als gut bedient jede denkbare Zukunft für diese Abenteuer wird blutiger und desaströser für ihn und seine Kumpane.