Die Grünen in der Regierung: Da hilft keine Kapitalismuskritik

Während Aktivistinnen von Weltrevolution träumen, suchen die Grünen nach Instrumenten für funktionierende Gebäudedämmung. Gut so?

Habeck bei der Besetzung der Parteizentrale der Grünen 2020 Foto: Lars Reimann/imago

An einem Freitagabend im Januar treffen sich sieben Klimaaktivistinnen diverser Organisationen in Berlin-Kreuzberg, um bei einer Veranstaltung im Theater HAU die Lage zu skizzieren. Ein Mann ist auch noch dabei. „Kapitalismus, Kolonialismus, Extraktivismus“, sagt die Fridays-for-Future-Sprecherin Carla Reemtsma. Nirgends sei das so verwoben wie in der Autoindustrie, „aber wenn man diese Worte sagt, hat man vermutlich schon 95 Prozent der Gesellschaft verloren.“

Es wird nicht ausgeführt, ob sie damit sich selbst kritisiert oder die dummen Leute, die es nicht checken. Jedenfalls wird an diesem Abend klar, dass die Protestbewegungen offenbar erstens ziemlich ratlos sind und zweitens (daher?) umso entschlossener, den ganz großen Klassenkampf zu beschwören, global und intersektional. Die Milliarden der Wachgewordenen sollen die global agierenden Unternehmen weltweit in die Knie zwingen. So heißt es.

Ja, ist denn schon wieder 1968 – oder immer noch?

Zwar wird völlig zu Recht beklagt, dass die demokratischen Parteien in Deutschland sich im Wahlkampf zu 1,5-Grad-Politik bekannt hätten, ohne dafür einen Plan zu haben. Doch über politische Instrumente zur Linderung der Erderhitzung wird an diesem Abend im HAU überhaupt nicht gesprochen, nicht mal über das Klimagesetz der EU. Geschweige denn über Unternehmertum, Ideen, Erfindungen.

Von Dutschke zu Habeck

Selbstverständlich haben Protestbewegungen eine bestimmte Rolle und Funktion. Aber an so einem Abend im Theater fragt man sich schon, ob nicht nur liberale Demokratie und politische Kultur, sondern gerade auch der Protest sich zur Bewältigung einer imminenten Krise schleunigst neu und realitätsnaher aufstellen sollte.

So gesehen sind ausgerechnet die aus Protestbewegungen hervorgegangenen Grünen womöglich schon einen Schritt weiter; von Rudi Dutschke zu Robert Habeck, vom Weltrevolutionsgeraune zum konkreten Ausbau der Erneuerbaren und der Umgestaltung des Strommarktdesigns.

Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister ist in den ersten Monaten der neuen Bundesregierung ohne Zweifel ihre öffentlich herausragende Figur, obwohl die Partei nur von marginalen 14,8 Prozent gewählt wurde. Während der Vizevizekanzler Christian Lindner (FDP) das Geld bewachen oder raustun darf, und Kanzler Olaf Scholz sich öffentlich zurückhält, hat Habeck mit bewährtem Pathos die ökosoziale Marktwirtschaft ausgerufen und beschrieben.

Es ist das zentrale Projekt dieser Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, und es ist politisch ungewöhnlich, weil es nicht Mehrheiten hinterherdackelt, wie die deutsche Politikkultur das nicht nur Angela Merkel vorgeschrieben hat. Es ist riskant. Es will Mehrheiten gewinnen, während es sich vollzieht. Kurzum: Das kann krachend scheitern, und genau deshalb kann es auch etwas werden.

Habeck holt den Jackpot

Obwohl Habeck erst nicht recht wollte, hat sich schnell gezeigt, dass dieses Ministerium für Wirtschafts- und Klimapolitik der Jackpot sein könnte, sowohl für die Gesellschaft als auch für die Grünen; falls Habeck das sozialpolitisch so ausbalancieren oder aufziehen kann, dass Scholz und Lindner in relevantem Ausmaß mitgehen oder es zumindest zulassen müssen.

Aber wie kriegt man die asozial-fossile Politik (Dienstwagenpauschale und vieles andere) umgedreht? Da hilft keine Kapitalismuskritik, da braucht es neue Ideen und kompetente und innovative Gesetzestechnik. Darum geht es jetzt um Instrumente, die den Unterschied machen.

Selbstverständlich ist das für die Klimaaktivistinnen im HAU alles zu wenig, definitiv nicht der „Systemwechsel“, von dem sie träumen oder zumindest sprechen, bestenfalls „grüner Kapitalismus“. Aber die „Überwindung“ der Marktwirtschaft steht definitiv nicht an – außer durch autoritäre Systeme – sehr wohl aber die Überwindung der fossilen Industriegesellschaft.

Das Relevante und gleichzeitig Verstörende für manche Linksliberale wie auch Turboliberale besteht darin, dass Habeck Zukunftspolitik eben nicht als Verzichts- und Verbotsorgie anlegt (was auch nur ein Unsinns-Phantasma ist), sondern Unternehmertum und Leistung will, die sich auf der Grundlage neuer Politikinstrumente entfalten können.

Das schwierige Wort: Leistung

„Leistung“ ist ein schwieriges Wort für alle Grünen, die von Benachteiligungen her denken, weil die Privilegien nicht eingepreist scheinen, die Leistung zugrunde liegen können. Gleichzeitig ist es aber so: Wenn man sich selbst ernst nimmt in der Beschwörung der kurzen Zeit, die uns bleibt, dann muss man die Leistung jetzt von all denen einsammeln, die sie bringen können und ihnen den Rahmen dafür geben, und zwar politisch wie emotional-kulturell.

So hat Habeck, der ja Obama in Sprechen und Coolsein nacheifert, in einer „Yes, we can“-Einstandsrede nicht nur die jungen Grünen Weltretterinnen adressiert, sondern auch den FDP-Jungs mit den Aktenköfferchen gesagt, dass sie in dieser Gesellschaft gebraucht werden, dass sie hier etwas leisten können und dafür etwas bekommen werden, und zwar nicht nur Geld, sondern auch Wertschätzung.

Grüne und FDP haben bei den Unter-30-Jährigen eine absolute Mehrheit, die Rentnerparteien SPD und Union sind hier auch offiziell bereits Vergangenheit. Wenn es gelingt, diesen Führungsparteienwechsel nicht im selbstgefälligen Antagonismus der derzeit noch herrschenden Kultur zu belassen und ein grün-gelbes Bündnis der Jungen zu schließen, dann kommt die Bundesrepublik in einen neuen kulturellen und politischen Aggregatzustand und kann noch einmal Fahrt aufnehmen.

Selbstverständlich kann da aber viel dazwischenkommen, engagierte Kräfte werden daran arbeiten. Nicht zuletzt, wie wir sie kennen, innerhalb der Grünen.

Wer hat's verloren…?

Die entschlossene Ignoranz gegenüber den Gründen für die am Ende krachend verlorene Bundestagswahl zeigt, dass die Kretschmannisierung und Habeckisierung der Partei, also die emanzipatorische Entwicklung hin zur Gesamtgesellschaft, die Positionierung weg vom gesellschaftlichen Rand und hin zur ökologischen Wirtschaftspartei dort an die Grenzen stößt, wo die Konturierung der eigenen Identität und Marke die Betonung angeblich negativer Seiten des Mainstreams notwendig macht.

Die Merkel-Mittianer, die Scholz gewählt haben, haben das auch wegen Annalena Baerbock gemacht, das muss man verstehen und darf es nicht reduzieren auf eine reflexhafte Anklage gegen die angeblich misogyne Gesellschaft.

Es wird genügend Momente geben, wo Ideale und Realität aufeinanderprallen werden

Es ist kein Zufall, dass die designierte Parteivorsitzende Ricarda Lang, 28, ihren Aufstieg auch einer Minderheitenkonturierung verdankt, was sowohl durch den Status als Darling der sogenannten Parteilinken als auch durch ein desaströses Erststimmenergebnis bei der Bundestagswahl bestätigt wird. Aber Lang ist auch eine negative Projektionsfläche der sogenannten Realos, insofern sollte man sie erst mal machen lassen und dann urteilen.

Selbstverständlich gibt es aber Leute, die sich von ihr erhoffen, das ideale Grün zu schützen und zu bewahren, gegenüber den grünen Ministern und Staatssekretärinnen, die der Realität verpflichtet sind und von ihr getrieben werden.

Reale Ideale

Es wird genügend Momente geben, wo Ideale und Realität, Vergangenheit und Gegenwart aufeinanderprallen werden. Etwa, wenn der deutsche Beitrag zu europäischer Machtpolitik neu bestimmt werden muss. Oder wenn eine Laufzeitverlängerung für die letzten deutschen Atomkraftwerke bevorstehen sollte.

Man weiß es nie genau, aber es spricht doch etwas dafür, dass die Grünen zwei Jahrzehnte nach ihrer ersten Regierungsbeteiligung verstanden haben, dass sie die Welt nicht „retten“ können, sondern nur kleine Spielräume haben, aber dass man die jetzt nutzen muss.

Das heißt nicht, dass die Partei nun schweigend zuzusehen hat, wie ihre Minister wursteln. Aber das gute alte „Raus aus der Regierung“-Geheul zum Schutz des eigenen Seelenheils steht definitiv nicht mehr zur Verfügung. Die Grünen wurden gewählt, um zu regieren und mit der bundesdeutschen Gesellschaft etwas hinzukriegen, wie sie nun mal ist.

Weggeduckt haben sie sich lange genug. Und ihre Wähler übrigens auch.

Comments

[Rolf B.]

Der Neoloberalismus gleicht einem Virus. Er mutiert. Von der marktkonformaen Demokratie jetzt zur grünen Marktwirtschaft mit Wachstumspotential auch hinsichtlich weiterer Verarmung und sozialer Ungleichheit.

Leider gibt es in diesem Lande kaum eine Idee, wie ökologischer Umbau jenseits marktkonformer Lösungen machbar ist.

[tomás zerolo]

Wenn die Spekulationsgewinne auf Grundeigentum eingedämmt werden, dann bleibt fürs Dämmen mehr übrig.

Auch das Verbieten von Share-Deals könnte der Sharing economy mehr Kraft geben.

Will sagen: das Praktische schliesst Kapitalismuskritik keineswegs aus, es sollte sie einschliessen!

[Reinhard Muth]

Ja, wir können den Kapitalismus nicht von heute auf morgen abschaffen. Und Ja, wenn Habeck erfolgreich die Einhaltung der Klimaziele von Paris in der Bundesregierung umgesetzt hat, dann wird auch der Kapitalismus nicht mehr unser Wirtschaftssystem sein. Denn mit grenzenlosem Wirtschaftswachstum im Kapitalismus werden wir niemals die Klimaziele von Paris einhalten können.

[WeissIchs]

??? Essay? Da gehe ich nur mit der französischen Wortbedeutung mit, Versuch – mehr ist es auch nicht! Auch wenn der Autor uns mit vermessener Rodin´scher Denkerpose anschaut, es wird nicht besser. Welches grün-gelbe Jugendbündnis soll sich da schließen und einen neuen politischen Aggregatzustand bilden? Das ist mindestens genauso verschwurbelt wie das von ihm Inkriminierte der Klimaktivistinnen im HAU. Habecks Ministerium könnte der Jackpot sein, wenn er es sozialpolitisch ausbilanzieren kann, braucht es neue Ideen und kompetente und innovative Gesetzestechnik – alles ein bischen viel im Konjunktiv und wo sind sie (auch nur im Ansatz). Welche Konturierung der eigenen Marke und Idendität hat die emanzipatorische Entwicklung hin zur Gesamtgesellschaft hin begrenzt? Diese Wahlanalyse muss der Autor schon sehr exklusiv haben. Erst diese Entwicklung hat überhaupt eine Kanzlerkandidatin Baerbock möglich gemacht. Und, dass die entschlossene Ignoranz gegenüber den Gründen für die, am Ende krachend, verlorene Bundestagswahl dies zeige, ist schon sehr verwegen.

[Uranus]

"Weggeduckt haben sie sich lange genug."

Sicherlich. Siehe Danni.

"Und ihre Wähler übrigens auch."

Sicherlich. Siehe ökologischen Fußabdruck.

Dass die Ansprüche gegen über den Grünen, liegt in deren Inszenierung als Öko-Partei. Vorzuwerfen ist ungenügendes Handeln Allen aber auch SPD, CDU, FDP ... samt deren Wähler*innen. Wo sind diejenigen die notwendige Politik einfordern und gestalten sowie im persönlichen versuchen konsequenter zu leben (keine Tierprodukte, Auto, Flugreisen, Kreuzfahrten ...)?

[Tom Tailor]

@Uranus "Wo sind diejenigen die notwendige Politik einfordern und gestalten sowie im persönlichen versuchen konsequenter zu leben (keine Tierprodukte, Auto, Flugreisen, Kreuzfahrten ...)?"

Von denen werden Sie nicht viele finden, denn alle Parteien, auch die von Ihnen genannten, versprechen ihren Wählern Wohlstandsgewinn.

Ihre Vorschläge beinhalten das Gegenteil davon. Solche Sektierer finden Sie in Kleinstparteien wie z.B. der MLPD. Dort ist auch Kapitalismuskritik gut aufgehoben.

[Jim Hawkins]

Am besten wäre es wohl, über Kapitalismuskritik gar nicht mehr zu reden, noch besser wäre es wohl gar nicht mehr an Kapitalismuskritik zu denken. Das ist so etwas von 68.

Legen wir unser Schicksal in die Hände von Habeck und Unfried, die werden es schon richten.

Da was dämmen, dort ein innovatives Gesetz, dreimal auf Holz geklopft, dann wird das schon. Und den ganzen Umstürzlern und Systemveränderern zeigen wir dann die lange Nase.

[Jossito]

@Jim Hawkins Zum Überlesen zu viel, zum Debattieren zu wenig. Bleibt mir nur der Reflex auf den Subtext: da sind einige beleidigt, vermissen das Feuer der Revolution, das heroische Aufbegehren ...

Euch gehört meine Empathie, aber nicht die Zukunft, brothers in arms.

‚... wenn einer den Himmel gewönne und ließe die Knochen, was hülfs? ..‘ (P. Rühmkorf)

[Mika]

@Jim Hawkins Danke.

[Lowandorder]

@Jim Hawkins Fein gesagt - so isses - anschließe mich.

kurz - Howgh - Ich! Der Superhyperpiper habe gesprochen - 🧹 - 🥳 •

Na Mahlzeit

unterm——-

In Anbetracht der bekannt rasanten 🔛 Voraussagentrefferquote unseres petit le cheflereporter di Fjutscher2 könnemer uns ja gelassen zurücklehnen & dem Tagewerk nachgehen & den Tellerrand nicht als Geländer der Gedanken verstehn.

kurz - “Du kannst zwar nur bis zum Horizont sehen - aber brauchst deswegen das Denken ohne Geländer nicht lassen!“ Gellewelle.

(Zwiegespräch Robert Redford* & Hannah Arendt!;)

——

* in “Jenseits von Afrika“ by Tanja Blixen

[Uranus]

@Lowandorder Dito! Schließe mich da auch an.

[Lowandorder]

@Lowandorder Anders gewendet!

Wer so unwiederbringlich kein 68er ist - wofür er*63 ja nichts kann - sondern zu den zuspät aufgelegten Gummbärchen - quasi der “Verpaßten Generation angehört - wa! Aber gleichzeitig in atemlos machender Permanenz & komplett kritikfrei den Kretsche im Munde führt! Der ist zum Immergriiens Hofberichterstatter herabzerrieselt & mühelos in der Lage - “…auch armen Wanderern den falschen Weg zu weisen!“ - wie Volkers 👄 so Gestalten - von alters her - immer gern auf den • bringt.

Komm meinem Sidekick mal 😈 zuvor:

(Großer Vorhof des Palasts. Fackeln.)

Mephistopheles

(Als Aufsehrer voran)

Herbei, herbei! Herein, herein!

Ihr schlotternden Lemuren,

Aus Bändern, Sehnen und Gebein

Geflickte Halbnaturen.

© ollen Jöhten - 🥳 -

[Patricia Winter]

@Lowandorder Seit Jahren folge ich Ihren Kommentaren und vermute sehr stark, dass wir oft einer Meinung sind, allerdings bräuchte ich wohl einen Decoderring, um alles zu verstehen. Auch hier bin ich - glaube ich - wieder ganz auf Ihrer Seite und der von Mr. Hawkins und Uranus, wie schon oft. Es macht mich rasend, dass wir einer Politik ausgeliefert sind, die seit Jahrzehnten, allen Warnungen zum Trotz, den Klimawandel vertagen wollte. Nun, da die Fluten abgeflossen und die Opfer begraben sind, wird wieder zur Tagesordnung übergegangen und die, die Gefahr sehen, werden zu übereifrigen zu spät geborenen 68ern erklärt.

[Lowandorder]

@Patricia Winter En passant - Patricia -

Wellcome & anschließe mich.

unterm—- keep cool -

Ein Decoderring brauchens nicht. Im Gegenteil. Denn. Anders als in meiner stringenten professione als Richter -

(von Recht&Gesetz verlangt - vulgo - “that’s the job!) - hack ich die Sachen freihändig aus dem Stand & dem Eingemachten einfach runter - auch in der Absicht & dem Wissen - da bleiben viele Fäden offen liegen - Widersprüche unaufgelöst etc. & alles lediglich als teils unausgegorene Anregung & in der Vorfreude auf die Repliken anderer Bemühter der Ebene. Lern immer gern dazu & dess doch schon deshalb: - weil mir doch - logo - vieles noch unklar - vieles unausgegoren - & in die Zukunft hinein offen ist. Aber naturellement - mit “Herz & damit Hirn“ © Wolfgang “ick setz mir mal bei Richie“ Neuss.

Danke - alte Kiffnase.

kurz - Die penetranten - auf dicke Hose Glattis&Bescheißwisser & aalglattholen Binsenweisheitshändler mit gezinkten Karten - an ihrem pseudoelaborierten Worthülsensalat - die zB kein Wort zu sojet Gehyperpipertes wie “der alte Blödmann“ © sei Perle - und ähnliche Griffe ins Klo verlieren - zieh ich halt gern den Proppen 💨 - auch weil‘s argumentativ so derart dürftig & anderes - wahrlich erst gar nicht lohnt!

Volkers 👄 - “die kochen halt auch nur mit Wasser! Nur ist die Fläddlesuppe sehr sehr viel dünner & kalkhaltiger. Gell. Deswegen - beteiligen sie sich - von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen - auch kaum in der e-kommune &! wenn ich höre - daß ein Teil der tazis die e-kommune immer mal wieder zur Disposition stellen - gar am liebsten abgeschafft sehen. Kann ich nur sagen:

Au Banan - der getroffene Fiffi bellt!

& mit Verlaub -

Ach härm. Wie arm is das denn!

kurz - Liggers. Nicht nur. But.

Durch die e-kommune & ihre Floristenschar - ist die taz doch erst richtig attraktiv •

Soweit mal - 🥳 -

[Lowandorder]

@Lowandorder ps - zumal ich als “Widerborst von Natur“ © de Ohl - & dito “ungläubiger Thomas“ - eh eher selten meiner Meinung bin.

In dem Sinne - schönes Wochenende -