Demonstrationen in Leipzig-Connewitz: Innerlinkes Rollenspiel vor braunem Hintergrund
Mehrere linke Gruppen protestierten am Samstag in Leipzig. Inmitten eines beispiellosen Rechtsrucks im Osten wirkte das Schauspiel absurd.
C onnewitzer*innen müssen viel mitmachen, ob sie wollen oder nicht. Vor ziemlich genau zehn Jahren überfielen Neonazis den als links geltenden Stadtteil in Leipzig. Am sogenannten „Tag X“ vor zwei Jahren riegelte die Polizei das Viertel quasi ab.
Neu ist, dass weder der Polizei noch Nazis die zentralen Rollen zufallen. Vor einigen Wochen kündigten mehrere propalästinensische Gruppen an, unter dem Motto „Antifa means: Free Palestine“ unter anderem gegen „zionistische Schlägerbanden“ im Leipziger Süden zu protestieren. Ausgangspunkt hierfür waren einzelne Angriffe auf palästinasolidarische Aktionen in Leipzig, etwa ein Überfall von Vermummten auf einen Infostand.
Ziel der Demonstration sollten das Büro der lokalen Linken-Politikerin Juliane Nagel und das soziokulturelle Zentrum Conne Island sein. In den Augen der Protestierenden stehen sie symbolisch für die antideutsche Strömung, die in Leipzig Wurzeln hat. Daraufhin formierte sich israelsolidarischer Protest, von parteilosen Antifaschist*innen bis hin zur Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
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Antifa anti Antifa
Dass hier ein „Linke gegen Linke“-Szenario drohte, zog auch einzelne Vertreter aus dem rechtsextremen und Querfront-Milieu nach Leipzig. Das führte ebenfalls zu einem seltenen Anblick in Leipzig-Connewitz: Beflügelt von einem allgemeinen Ausnahmezustand und massiver Polizeipräsenz, konnten sich zwischen Israel- und Palästinafahnen auch erkennbare Neonazis in dem sonst antifaschistisch gut abgeschirmten Stadtteil für einen Moment sicher fühlen.
Beiden Lagern gelang es, bundesweit zu mobilisieren, am Ende standen sich knapp 3.500 Teilnehmer*innen gegenüber. Kurz zuvor wich die Palästinademo von ihrer ursprünglichen Route ab, auch, weil der zu erwartende Widerstand wohl größer ausfiel als angenommen. Der Protesttag in Leipzig blieb damit friedlicher als manch anderer.
Es wäre leicht, sich über die offenkundigen Absurditäten zu amüsieren. Allein die Umstände lassen das nicht zu. Im Nachbarland Sachsen-Anhalt droht dieses Jahr ein beispielloser AfD-Erfolg. In Thüringen gründete sich parallel zum Protesttag in Leipzig die rechtsextreme Höcke-Jugend. Rechte, Konservative und das BSW wollen im Leipziger Stadtrat Räumen wie dem Conne Island schon länger die Förderung entziehen.
Leipzig-Süd gilt als einer der wenigen Orte in ganz Ostdeutschland, wo Linke wie Juliane Nagel noch ein Direktmandat erringen können. Auch deswegen zogen sich die Leipziger Linken aus den Mobilisierungen zu beiden Demo-Blöcken weitgehend zurück. Sie mahnten nur zur Friedlichkeit.
Palästinafahnen am „Kreuz“
Im Nachhinein zeigte sich, dass dieses Vorgehen strategisch nicht unklug war. Zwar wollten die Palästinaprotestierenden ihre Demonstration als „solidarische Kritik“ verstanden haben wissen, für ihre Aktion hatten zumindest die Connewitzer*innen überwiegend Kopfschütteln übrig.
Auch einige sonst propalästinensische Gruppierungen distanzierten sich verhalten von dem Versuch, jahrzehntelange antifaschistische Arbeit in Ostdeutschland nahtlos mit jüngerer Palästinasolidarität zu verknüpfen. Das hielt manche Jugendgruppen nicht davon ab, sich in ihrem innerlinken Rollenspiel auf der richtigen Seite zu imaginieren, derweil Neonazis von der Seite belustigt zuschauten.
Während linke Räume im Osten unter beispiellosem Druck von rechts stehen, wehten am „Kreuz“ nun die Palästinafahnen. Das mag manchen Protestierenden wie ein Punktesieg vorgekommen sein, gewonnen ist aber fast nichts. Zu hoffen bleibt, dass diese Erkenntnis nicht erst reift, wenn jene Räume, in denen über den Nahen Osten gestritten werden könnte, im ganz nahen Osten vollständig verschwunden sind.
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