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Corona-Lockdown in den USATrump drückt sich weiter

Bettina Gaus
Kommentar von Bettina Gaus

Behutsam will der US-Präsident gegen Corona vorgehen. Dabei lässt er den Gouverneuren freie Hand. Wenn’s schiefgeht, sind sie die Schuldigen.

Trump will die USA wieder öffnen – ohne Risiko für sich selbst Foto: Alex Brandon/ap

V age und unbestimmt, zugleich vorzüglich für künftige Schuldzuweisungen an andere geeignet: Der mit Spannung erwartete Fahrplan von US-Präsident Donald Trump zur Lockerung der Corona-Einschränkungen ist kein Konzept, sondern ein weiterer Meilenstein in einer Kommunikationsstrategie, die sich in den letzten Jahren als erfolgreich erwiesen hat. Gut möglich, dass die Rechnung aufgeht.

Auf wachsende Verständnislosigkeit und ohnmächtigen Zorn stößt das bei US-Demokraten, bei liberalen Medien und vielerorts in Europa. Wie kann es sein, dass Donald Trump mit dreisten Lügen durchkommt, dass sein penetrantes Eigenlob von seiner Anhängerschaft bejubelt wird und dass es ihm gelingt, jegliche Verantwortung von sich abzuwälzen? Hinter solchen Fragen steht der Wunsch, den US-Präsidenten zu „entlarven“.

Wenn das endlich gelingt, so die Hoffnung, dann wird der Spuk ein Ende haben. Es ist jedoch fraglich, ob es darum überhaupt geht. Wählerinnen und Wähler von Trump werden oft für naiv und leicht manipulierbar gehalten. Das ist intellektueller Hochmut. In Interviews geben nämlich viele zu erkennen, dass sie den US-­Präsidenten durchaus durchschauen.

Aber sie haben sich so lange vom politischen Establishment belogen und ­betrogen gefühlt – übrigens nicht immer zu Unrecht –, dass sie Genugtuung empfinden, wenn jemand es „denen da oben“ mal zeigt und sich nicht an Spielregeln hält. Zur Erinnerung: Im letzten Vorwahlkampf haben auch die meisten Republikaner auf Trump herabgesehen und ihn verachtet. Von seinem Sieg wurden sie kalt erwischt.

Der vermutlich größte Erfolg des US-Präsidenten besteht darin, dass es ihm gelungen ist, ein Bild von „den“ Medien als gegnerischer Partei zu zeichnen. Seit er das erreicht hat, können diese veröffentlichen, was sie wollen – sie werden von einem großen Teil der Bevölkerung nicht mehr als unabhängige Stimmen ernst genommen.

Jonathan Karl, Chefreporter von ABC News in Washington und Autor des neuen Buches „Front Row at the Trump Show“, kennt Donald Trump seit 1994 und steht ihm äußerst kritisch gegenüber. Aber er hat in einem Gespräch mit dem Guardian auch begründet, warum aus seiner Sicht manche Journalisten an der Entwicklung nicht unschuldig sind.

Die Vorwürfe an China oder die WHO erwecken den Eindruck, Corona sei eine Kriegswaffe, die entsprechend bekämpft werden könne

Ein CNN-Reporter habe im Fernsehen dazu aufgerufen, gegen den Präsidenten zu demonstrieren. Dazu Karl: „Wir sind keine Demonstranten. Wir sind nicht der Widerstand. Wir müssen über einen Präsidenten fair und objektiv berichten.“ Donald Trump macht einem das nicht leicht, zugegeben. Bei Bedarf igno­riert er die Verfassung, erwägt öffentlich, den Kongress in die Ferien zu schicken, und erklärt sich selbst für allmächtig. In your face – da habt Ihr’s! Seine Pressekonferenzen gleichen Kundgebungen.

Seine Vorwürfe an China oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwecken den Eindruck, das Coronavirus sei eine Kriegswaffe, die sich entsprechend mit kriegerischen Mitteln bekämpfen lasse. Anhänger von Trump demonstrieren in Michigan, wütend und aggressiv, für eine Aufhebung der Corona-Einschränkungen. Die demokratische Gouverneurin des Bundesstaates, Gretchen Whitmer, ist eine der schärfsten Kritikerinnen des US-Präsidenten.

Proteste in Michigan

Möglicherweise wird sie von dem demokratischen Bewerber Joe Biden als Vize benannt. Zufall, dass die Proteste nicht in Loui­siana stattfanden, einem Kernland von Trump? Kaum. Es ist erst wenige Tage her, dass der US-Präsident – unter souveräner Missachtung der Verfassung – sich selbst zum Befehlshaber über die Gouverneure der Bundesstaaten erklärt hat. Nun „erlaubt“ er diesen, selbst über Lockerungen zu entscheiden. Als „Rückzug“ oder als „Einknicken“ wird das in Kommentaren beurteilt. Quatsch.

Wenn’s funktioniert, ist es sein Erfolg. Wenn nicht, dann liegt es an anderen. Ob es für Trump am Ende reichen wird, ob er die Wahl erneut gewinnt: das kann niemand wissen. Aber blöd – nein, blöd ist sein Kurs nicht. Leider.

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Bettina Gaus
Politische Korrespondentin
Jahrgang 1956, ist politische Korrespondentin der taz. Von 1996 bis 1999 leitete sie das Parlamentsbüro der Zeitung, vorher war sie sechs Jahre lang deren Korrespondentin für Ost-und Zentralafrika mit Sitz in Nairobi. Bettina Gaus hat mehrere Bücher veröffentlicht, zuletzt 2011 „Der unterschätzte Kontinent – Reise zur Mittelschicht Afrikas“ (Eichborn).
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36 Kommentare

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  • "Amerika droht Hunger"

    Warum stehen plötzlich Luxusautos in den Schlangen der Essensausgaben?



    Eine US-Ökonomin erklärt es.

    "Viele Amerikaner sind finanziell zerbrechlich, sie sind äußerst schlecht für Schocks gerüstet, wie wir sie jetzt in der Corona-Krise erleben", sagt die Washingtoner Ökonomin Annamaria Lusardi im Interview.

    Die Professorin erklärt, warum die USA als Volkswirtschaft wohl deutlich härter vom wirtschaftlichen Einbruch erwischt werdenund weshalb auch Bürger mit Luxusautos in der Schlange der Essensausgabe stehen.

    Siehe: www.t-online.de/na...droht-hunger-.html

    ● Seit Mitte März 2020: Mehr als 26 Millionen Arbeitslosenmeldungen in den USA.

    »In den USA haben sich innerhalb einer Woche mehr als vier Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Insgesamt stieg die Zahl der Arbeitslosenmeldungen so auf mehr als 26 Millionen an.«

    Vgl. www.t-online.de/fi...en-in-den-usa.html

    ● US-Militärausgaben für 2020 auf Rekordniveau

    Die Höhe der Militärausgaben für das Haushaltsjahr 2020 sollen 738 Milliarden US-Dollar betragen – drei Prozent mehr als im vergangenen Haushaltsjahr. In sechs Jahren ist der Etat damit um mehr als 150 Milliarden Dollar angestiegen.

    Die US-Regierung rechtfertigt die hohen Ausgaben der wachsenden Großmacht-Konkurrenz zu Russland und China. Diese mache es notwendig, die weltweite militärische Überlegenheit der USA zu erhalten und auszubauen. Für Aude Fleurant vom Friedensforschungsinstitut SIPRI sind die USA bei Rüstungsausgaben die Nummer eins in der Welt. Auf die Vereinigten Staaten entfallen 35 Prozent der weltweiten Militärausgaben.

    Die USA geben für die Streitkräfte circa dreimal so viel aus wie China und zehnmal so viel wie Russland. Sie unterhalten über 800 Militärstützpunkte im Ausland.

    Vgl. www.ndr.de/nachric...efte_und_strategie...

  • Andrew Cuomo und die Demokraten, die NY Gesundheitssystem seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, kaputtsparen, kommen doch damit auch größtenteils durch.

    www.zeit.de/politi...rus-krise-new-york

  • „Wie kann es sein, dass Donald Trump mit dreisten Lügen durchkommt, dass sein penetrantes Eigenlob von seiner Anhängerschaft bejubelt wird und dass es ihm gelingt, jegliche Verantwortung von sich abzuwälzen?“

    Das geht ganz einfach nur deshalb, weil seine Anhänger größtenteils nicht mehr mit der Intelligenz eines Corona-Virus mithalten können.

    Die älteren hier wissen ja bereits aus eigener Erfahrung, dass jeder, aber auch wirklich jeder Schwachsinn aus Amerika früher oder später seinen Weg nach Europa findet. Wenn ich mir nun anschaue wie man hierzulande die „Union“ in Umfragen dafür abfeiert, dass sie sich jahrelang einen feuchten Dreck um die Pandemievorsorge gekümmert hat, dann bin ich mir absolut sicher, dass der Schwachsinn auch hier längst regiert.

    • @Rainer B.:

      Das Papier, worauf Sie sich beziehen, das spätestens im Januar 2013 allen Parteien vorlag, ist m.E. von allen Parteien im Bundestag mehr oder weniger ignoriert worden.

      Oder kennen Sie eine Partei, die hier beständig nachgefragt hat, wann denn die Vorbereitungen beginnen, sich auf eine mögliche Pandemie vorzubereiten?



      Alle haben doch die schwarze Null angebetet.

      Dass jeder Mist aus den USA auch mit zeitlicher Verzögerung hier in Europa Fuß fasst, ist leider auch meine Erfahrung bzw. entspricht meiner Wahrnehmung.

      • @Rolf B.:

        Spare in der Zeit, dann hast du in der Not ….



        Durch das Anbeten der schwarzen Null in den letzten ( guten ) Jahren, ist jetzt die Möglichkeit da zum Investieren. Deutschland muss jetzt nicht, wie Italien, Spanien, Griechenland, usw. betteln gehen.



        Auch Sie werden sich noch an die Zeiten mit höheren Zinsen erinnern, damals war die Schuldenuhr ein beliebtes Mittel, um zu zeigen, welche Last wir der nächsten Generation überlassen.

      • @Rolf B.:

        „Alle haben doch die schwarze Null angebetet.“

        Nöö! Ganz sicher nicht.

        • @Rainer B.:

          manche haben auch die roten Null angebetet und solche Fragen schlicht ignoriert.

          Insofern hat Rolf B. schon recht, das da alle Parteien versagt haben. In punkto schwarze/rote null bin ich aber froh, dass die Groko dem Keynesianismus gefolgt ist und das nun dringend nötige Geld nicht schon in Hochzeiten der Wirtschaft verpulvert hat.

          • @Rudolf Fissner:

            Nöö! Als selbsternannter Kenner der Linkspartei müssten Sie doch ganz genau wissen, dass die Linkspartei nie ein Freund der schwarzen Null war.

    • @Rainer B.:

      Die rhetorische Frage nach der Motivation der Trump-Anhänger wird ja auch schon im Artikel selbst beantwortet, und dies auch überzeugender als die Einschätzung, dass die halt alle doof sind. Zumal die Analyse der Unterstützung Trumps nicht trotz, sondern gerade wegen seiner konsequenten Missachtung jeglicher Konventionen, Regeln und Anstandes als Trotzreaktion gegen ein System das subjektiv als dysfunktional geworden empfunden wird, doch wenigstens etwas mehr Hoffnung auf sinnvolle Handlungsoptionen gegen diese Entwicklung lässt als die Kapitulation vor der Dummheit der Anderen.

      • @Ingo Bernable:

        Wenn man in allseitiger Dysfunktionalität einen Grund zur Hoffnung sehen könnte, würde ich Ihnen ja zustimmen.

        • @Rainer B.:

          Es hat schon seinen Grund warum ich von empfundener Dysfunktionalität schrieb.



          Aufmerksames Lesen hilft beim Textverständnis.

          • @Ingo Bernable:

            Wohl wahr! Aber auch in „subjektiv empfundene Dysfunktinalität“ würde ich keinen Grund zur Hoffnung sehen und dass Trump bzw. seine Anhänger irgendwie ausserhalb dieses als dysfunktional empfundenen Systems stehen würden, ist doch lediglich eine - normalerweise recht einfach zu durchschauende - wahlstrategische Bullshit-Behauptung.

    • @Rainer B.:

      Ich darf mal daran erinnern.



      Das Pandemie-Szenario des RKI ging nicht nur an die damalige Bundesregierung, sondern darüber hinaus an alle Landesregierungen.



      In Regierungsverantwortung in Bund und Ländern standen damals CDU,CSU,SPD,Die Grünen, FDP und Linkspartei. Also faktisch alle außer AFD und MLPD, ÖDP,BP usw.

      • @sb123:

        Die Risiko-Analyse des RKI wurde durch die schwarz-gelbe B u n d e s regierung 2012 (Kabinett Merkel II) in Auftrag gegeben und 2013 der B u n d e s regierung (Kabinett Merkel III) vorgelegt. Wozu eigentlich?

        • @Rainer B.:

          Damit Mutti den kleinen unselbstständigen Landesregierungen zeigt was deren Hausaufgaben sind?

          • @Rudolf Fissner:

            Das müssen Sie dann schon Mutti fragen.

  • So berechtigt jedes ungläube Entsetzen über das Agieren Trumps auch immer wieder ist, sollte man darüber nicht vergessen, dass dieser Präsident letztlich auch nur Ausdruck tiefgreifenderer Probleme eines politischen Systems ist das zum Einen auf die Polarisierung in einem Zwei-Parteine-System hin konstruiert wurde und das zum Anderen seit über 200 Jahren keine echte Reform sondern lediglich Amendments erfahren hat. Demokratie muss in der Praxis am Leben erhalten werden und dazu gehört etwa auch der parlamentarischen Opposition (Faschisten ausgenommen) Legitimiät zuzugestehen und zwar als politischen Gegner, nicht aber als Feind zu behandeln. Ein solches Demokratieverständnis hat auch schon Jahre vor Trump arg gelitten, wie man etwa an der Tea-Party exemplarisch beobachten konnte. Vor Allem aber sollte man sich im klaren darüber sein, dass diese fundamentalen Probleme nicht mit Trump verschwinden werden, sondern erst dann wenn in politischer Kultur und politischem System ein Wandel einsetzt der sich auch traut bislang sakrosankte Gewissheiten neu zu denken.

  • "Seine Vorwürfe an China oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwecken den Eindruck, das Coronavirus sei eine Kriegswaffe, die sich entsprechend mit kriegerischen Mitteln bekämpfen lasse. "



    Vielleicht sollte jemand der NRA (National Rifle Association) und Herrn Trump erklären, dass, wenn der "Gegner" eine gewisse Größe unter(!)schreitet, Metallprojektile diesen nicht mehr bekämpfen können - da kann man die noch so groß machen....

  • Zum gesellschaftspolitischen Irrationalismus der US-Milliardäre.

    ► Präsident Trump feuert Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen an: "Befreit Minnesota!"

    ► Bill Gates kritisiert Corona-Tests in den USA und spricht von "völliger Misswirtschaft".

    • @Reinhold Schramm:

      Gates hat kritisiert, wie die Tests durchgeführt werden, bspw. wegen der Warteschlangen von über 24 Stunden. Stattdessen solle ähnlich wie in Südkorea vorgegangen werden.



      Bei Ihnen klingt es so, als sei Gates gegen die Durchführung von Corona-Tests.

  • Warum US Präsident Trump sich verfasungsfern zum Befehlshaber über Bundesstaaten Gouverneure erhebt, um diesen dann das Kommando zu überlassen, hat einen Grund, er hat seine bisherige Performance alles gegen Zentralgewalt Washington D. C. zugunsten Flyover Lands dementiert und rudert deshalb zurück, so als ob sei nichts gewesen, alles wie bisher, seine Anhängerschaft bei Trash TV Laune zu halten



    Dass erinnert an „Die Caine war ihr Schicksal“ den US-amerikanischer Kriegsfilm von Edward Dmytryk nach gleichnamigem Roman von Herman Wouk. Hauptdarsteller Humphrey Bogart, José Ferrer, Van Johnson, Fred MacMurray, Robert Francis



    Während II. Weltkriegs übernimmt Lieutenant Commander Philip F. Queeg Kommando über den amerikanischen schnellen Minensuchzerstörer U.S.S. Caine (DMS 18 im Pazifik, wie jetzt US Präsident Trump das Kommando über US-Bundessaaten in der Corona Virus Pandemie. Während Lieutenant Commander Philip F. Queeg in der Stunde der Gefahr aus Feigheit vor brenzliger Lage sich in seine Kapitänskabine zurückzieht, mit Silberkugeln in seiner Hand spielt, seinem Steuermann das Kommando überlässt, der die Caine rettet. um diesen dann später als Meuterer vor ein US-Kriegsgericht zu zerren, weil der ihm angeblich das Kommando entrissen habe, verlegt Trump sich darauf, aus Feigheit vor weltweiter Coronavirus Pandemie sonders in den USA nicht international Verbündete zu suchen, was gegen seine bisherige Performance wäre, sondern China im Bunde mit der WHO, vielleicht sogar EU, Deutschland zu unterstellen, sie führten Krieg gegen die USA mit Mitteln der Coronavirus Pandemie. Trump hat beim Popular Vote 2016 im US-Wahlkampf haushoch gegenüber Hillary Clinton verloren. Trump reizt Wahlmänner System in den USA seit 1776 mit digitalisiert demoskopischen Wahlkampf Mitteln (s.Art Cambridge Analytics) 2020 wie 2016 aus. Bisher wollen US- Demokraten Wahlmänner System beibehalten. Bei Wiederwahl Trumps 2020 -auf Hintergrund seiner Popular Vote Niederlage könnte sich das ändern

    • @Joachim Petrick:

      Volle Zustimmung!



      Einen vergleichbaren Fall mit seinen Auswirkungen auf die ganze Mannschaft, der Förderung von Intrigen, irrationalen Wahnvorstellungen und Denunziantentum, hat der Autor C.S. Forester in einem Roman des "Hornblower" Zyklus beschrieben.

    • @Joachim Petrick:

      Nun ja,



      Wenn ich es recht erinnere, war die Autorin eine der Ersten, die den Wahlsieg von Trump vorraussah.

      • @Wagenbär:

        Entschuldigung,



        Der Kommentar ist eine Antwort an



        @Sudek, weiter unten

  • "Aber blöd – nein, blöd ist sein Kurs nicht. Leider."

    Das sollten wir uns gut merken. So dumm, wie ihn sich viel wünschen, ist nämlich nicht.

  • warum erhalte ich nach meiner morgendlichen Lekzüre von NewYorkTimes und WashingtonPost seit der TrumpWahl immer eine komplett andere Einschätzung der der US-Politik und vor allem der Wahrscheinlichkeit einer Nicht-Wiederwahl?



    Allein letzte Woche hat in einem Trump-Staat eine Demokratin mit 300.000 Stimmen Abstand die Wahl in den Supremecourt gewonnen. Ein Land, das für die letzte US-Wahl entscheidend war.



    Damit ist der Versuch, das Wahlrecht dort so entscheidend zu verändern, dass praktisch die Trumpisten unbesiegbar werden, mit Karacho gescheitert. Aber ich lese davon hier in allen sog.Qualitätsmedien nichts davon, oder war da was?

    • @SUDEK:

      "Aber ich lese davon hier in allen sog.Qualitätsmedien nichts davon, oder war da was?"



      Echt?



      Also in der FAZ kam darüber ein langer Artikel.

    • @SUDEK:

      Nun ja,

      Wenn ich es recht erinnere, war die Autorin eine der Ersten, die den Wahlsieg von Trump vorraussah.

    • @SUDEK:

      Die Meinung der Autorin, warum das so ist steht doch im Artikel.

    • 9G
      92489 (Profil gelöscht)
      @SUDEK:

      Ich will mal Ihr offensichtliches Bashing bashen: Der Text beschreibt schlicht die politische Taktik von DT quasi nicht politisch zu handeln. Außerdem scheinen Sie zumindest den vorletzten Satz nicht gelesen zu haben. Ihr Kommentar ist ergo Non-Sense.

    • @SUDEK:

      "warum erhalte ich nach meiner morgendlichen Lekzüre von NewYorkTimes und WashingtonPost..."

      Nach "morgendlichen Lektüre" von WaPo und NYP hätte man 2016 sicher sein können, dass Hillary gewinnt... ;)

      Zum Artikel - afaik Trump wollte die Befügnisse über Lockerungsmaßnahmen an sich reißen, was ihm in der deutschen Presse übel genommen wurde und in den USA die Empörung der (demokratischen) Gouverneure eingebracht hat. Jetzt ihm vorzuwerfen er ließe ihnen freie Hand...

    • @SUDEK:

      "War da was?"

      Resignation?

    • @SUDEK:

      Tja. Einerseits. Andererseits ist es ja genau, was Frau Gaus in ihrem Artikel zeigt: Trump ist so outrageous, dass die Medien plötzlich Partei sind -- das betrifft halt auch NYT und WaPo.

      Das ist eine strategische Schwäche auf unserer Seite (ich ordne Sie mal frech als Trump-GegnerIn ein).

      Dass Trump sich selbst nicht daran zu halten braucht sieht man z.B. daran, dass er sich als ultraraicher Immobilienmogul (der auch noch sein Vermögen geerbt hat: der ist mit dem goldenen Löffel in seinem fetten A*** auch noch geboren) immer noch als Underdog profilieren darf, der es "denen da oben" zeigt.

      Wollen wir trotzdem hoffen, dass es den bei den nächsten Wahlen wegputzt, bevor er (und seine Clique [1]!) noch mehr schaden anrichtet.

      [1] Vergessen wir nie: es ist nicht einer alleine. Allzuleicht ist es, die Wut auf eine Person zu projizieren.

    • @SUDEK:

      Nein, bitte weiter gehen, hier gibt es nichts zu sehen.. :/

    • @SUDEK:

      "...warum erhalte ich nach meiner morgendlichen Lekzüre von NewYorkTimes und WashingtonPost seit der TrumpWahl immer eine komplett andere Einschätzung der der US-Politik und vor allem der Wahrscheinlichkeit einer Nicht-Wiederwahl?"

      Liegt vielleicht daran, dass beide 2016 komplett falsch lagen. Und seit der Wahl schreiben beide ständig, dass Trump aber nun bestimmt bald erledigt ist.

      Sie werden sich leider mit dem Gedanken anfreunden müssen, dass Trump die Wahl gewinnt. Schon weil sein Gegner ein Witz ist. Daran ändert auch ein kleiner Erfolg bei einer Provinzwahl nichts. So schön der auch ist.