Barbados-Premier über Klimakrise: „Alle haben ein Recht auf Entwicklung“
Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, fordert einen Marshall-Plan für den Globalen Süden. Ein Gespräch über Klimadiplomatie und Klimafinanzierung.
Mitte Februar, in einer Suite im sechsten Stock des Fünf-Sterne-Hotels Bayerischer Hof. Mia Amor Mottley ist hier auf Einladung der Münchner Sicherheitskonferenz. Sie verabschiedet herzlich ihre Mitstreiterinnen, posiert noch schnell für ein Foto, dann nimmt sie sich Zeit für das Gespräch.
Im Jahr 2021 trat Mottley auf der Weltklimakonferenz in Glasgow vor die Weltgemeinschaft, um den versammelten Industrienationen die Leviten zu lesen. Ein Jahr später, auf der Weltklimakonferenz in Scharm al-Scheich, rief sie zur Bridgetown-Initiative auf – benannt nach der Hauptstadt des von ihr regierten karibischen Inselstaats Barbados. Darin fordert sie für die Staaten des Globalen Südens weit mehr als die Gelder aus dem Fonds für Verluste und Schäden, mit dem durch den Klimawandel entstandene Schäden bewältigt werden sollen. Mottley will Billionensummen für den klimagerechten Aufbau des Globalen Südens – und zwar ohne die bisherigen Kreditbedingungen von Weltbank und IWF.
Mia Mottley wurde im Januar 2023 ein zweites Mal zur Premierministerin von Barbados gewählt. Die Sozialdemokratin und studierte Juristin war Mitvorsitzende des Entwicklungsausschusses der Weltbank und des IWF.
Das „Time Magazine“ zählt Mottley zu den 100 einflussreichsten Menschen der Welt. Eine Erscheinung ist sie allemal: Mit ihrer markanten Stimme konfrontiert sie die Industrienationen mit den Folgen der kolonialen Ausbeutung. Sie stellt sich auf die Podien der Welt, mit selbstbewusster Penetranz – wie hier in München.
wochentaz: Frau Mottley, mit Ihnen an der Spitze hat sich Barbados endgültig von der britischen Krone losgesagt. Jetzt wollen Sie mal eben das globale Finanzsystem umkrempeln. Sind Sie eine Rebellin?
Mia Mottley: Ich bin keine Rebellin. Ich habe nur ein sehr starkes Vertrauen in unsere Identität als Volk. Es ist wichtig, dass wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen. Wir sind Opfer der Bestrebungen und Bewegungen anderer Menschen gewesen, und ich bin sehr entschlossen, wenn es darum geht, wie unsere Zukunft aussehen soll. In der globalen Post-Unabhängigkeits-Bewegung müssen wir für das Recht kämpfen, unsere eigene Zukunft so zu gestalten, dass sie für uns Sinn ergibt und dass sie unsere Werte, unsere Kultur und unsere Ziele widerspiegelt.
Ergibt sich Ihre Entschlossenheit aus der kolonialen Geschichte?
Ja, klar. Aber es geht vor allem um Werte. Wer wir heute sind, ist wichtiger als unsere Vergangenheit. Die Geschichte kann Dinge beeinflussen, aber letztlich bestimmen unsere Werte unser Handeln.
Ganz offensichtlich wird die Welt aber gerade nicht von den Werten geleitet, die notwendig wären, um der Klimakrise und der Ungleichheit zu begegnen …
Ich denke, die Mehrheit der Weltbevölkerung hat sehr wohl das Potenzial, das Richtige zu tun. Selbst das Management in einigen entscheidenden Finanzinstitutionen und Regierungen hat sich deutlich verändert. Die Welt bewegt sich endlich in die richtige Richtung. Aber wir sind nicht in der Lage, uns zusammenzuschließen und die Entscheidungen zum richtigen Zeitpunkt zu treffen. Das Problem sind Tempo und Größenordnung. Es liegt am politischen Willen derjenigen, die zum jetzigen Zeitpunkt die Macht haben. Diejenigen, die den Status quo verteidigen wollen, werden alle möglichen Gründe finden, um Maßnahmen zu verzögern. Und das ist unsere Sorge.
Die Welt ist derzeit im Multi-Krisen-Modus. Manche dieser Krisen tragen Namen wie Wladimir Putin, Donald Trump, vielleicht auch Benjamin Netanjahu. Als „geopolitische Lage“ wird der verzweifelte Kampf der Ukraine gegen einen übermächtigen Gegner beschrieben, er bestimmt die Debatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Entsprechend düster ist die Stimmung auf dem wichtigsten Treffen der globalen Sicherheits- und Verteidigungscommunity. Dennoch: Das Thema Finanzierung – nicht nur der Schäden, sondern des klimagerechten Umbaus des Globalen Südens – war nie so präsent wie gerade in München. Das liegt nicht zuletzt an Mia Mottley. Zusammen mit John Kerry, dem scheidenden Klimagesandten von US-Präsident Biden, nimmt sie den Ewald-von-Kleist-Preis der Sicherheitskonferenz entgegen. Dieser Preis wie auch das Programm der Konferenz bezeugen, dass Klimagerechtigkeit endlich nicht mehr nur Gutmenschen, Nachhaltigkeitsfans und Klimaexpert*innen bewegt, sondern im Kreis der Eliten die angemessene Bedeutung erlangt.
Seit Sie die Bridgetown-Initiative ins Leben gerufen haben, hat sich einiges getan.
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Zweifellos. Selbst wenn man sich nur die Klauseln zu einem Schuldenmoratorium und zu Naturkatastrophen ansieht: Die britische Exportkreditagentur, die Weltbank und andere erkennen an, dass das legitime Instrumente sind, um unmittelbar nach einer Klimakrise Liquidität bereitstellen zu können. Das ist gut. Aber weil wir uns von der Welt leiten lassen, in der wir leben, einer Welt, die nicht gut mit komplexen Debatten umgehen kann und sich mehr von Schlagzeilen und sexy Schlagwörtern leiten lässt, entgehen uns einige entscheidende Dinge: Ich spreche von Klimafinanzierung, und alle anderen reden von „Loss and Damage“, von Verlusten und Schäden.
In der Welt der Klimadiplomatie wird der Fonds für Verluste und Schäden aber auch kommuniziert, als sei er der heilige Gral …
… aber in Wirklichkeit geht es nicht um Verluste und Schäden. Der Fonds hilft mir, mich nach einem Ereignis zu erholen. Ich will meine Kraft aber langfristig aufbauen, um Schaden vorzubeugen, und nicht, um nach einem Desaster alles wieder aufzubauen, weil ich nicht vorbereitet war. Für die Anpassung an den Klimawandel und für den klimagerechten Umbau braucht es ausreichende Finanzmittel, und dem schenken wir keine Beachtung.
Wir müssen uns mit den Governance-Mechanismen, den Organisationsprinzipien und -instrumenten befassen: Eine jährliche Klimakonferenz war sinnvoll, als wir noch 15, 20 Jahre von einer Erderwärmung um 1,5 Grad entfernt waren. Aber kann man nach einem Jahr wie dem letzten, in dem die Welt erstmals durchschnittlich über 1,5 Grad lag, weiterhin sagen, dass man sich nur einmal jährlich trifft? Wenn wir so kurz vor einem Rendezvous mit dem Schicksal stehen? Sollten wir uns nicht mindestens zweimal im Jahr treffen? Dann hätten wir die Chance, einen Konsens zu finden über die Art, wie wir zu Entscheidungen kommen. Und dann endlich ins Handeln zu kommen.
Der Inselstaat Barbados hat weniger Einwohner als Augsburg. Klingt unbedeutend – aber mehr und mehr Staatsoberhäupter von Ländern, die die Klimakrise bereits heute hart trifft, versammeln sich hinter Mia Mottley und ihren Forderungen.
Sie haben sich für eine Umgestaltung des globalen Finanzierungssystems ausgesprochen. Da muss es Ihnen doch um mehr gehen als um ein oder zwei Klimakonferenzen mehr im Jahr. Sie bleiben abstrakt. Was genau muss passieren?
Wenn die betroffenen Länder keinen Zugang zu den für die Anpassung notwendigen Finanzmitteln haben, werden sie nichts erreichen. Wir haben Küstenerosion. Wir müssen unsere Grundwasserleitungen vor dem Eindringen von Salzwasser schützen. Und noch einmal: Überschwemmungen und Wirbelstürme können enorme Schäden anrichten. Wenn wir Kredite aufnehmen müssen, um die Menschen in diesen Gebieten zu schützen und zu versorgen, bedeutet das, dass wir nicht genügend Kredite für das Bildungswesen, die Gesundheitsvorsorge oder die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie aufnehmen können, um zu überleben.
Und wir tun all das nicht, weil wir etwas falsch gemacht haben – sondern weil andere Länder sich einen Entwicklungsstand finanziert haben, der uns zum Opfer gemacht hat. Das ist, als würde ich im Garten meines Nachbarn Müll abladen. Und mein Nachbar muss dann zur Bank gehen, um Geld aufzutreiben, mit dem er das beseitigen kann, was ich da hingekippt habe. Und ich bleibe unbehelligt. Oder ich zahle zehn Prozent dessen, was er zu zahlen hat. Und das, ohne anzuerkennen, dass er so kein Geld dafür zur Verfügung hat, um das zu tun, was er für seine Kinder tun wollte. Dieses Bild bringt es auf den Punkt.
Im Grunde sagen Sie doch: Wir steuern auf eine eskalierende Schuldenkrise zu.
Die meisten Länder des Globalen Südens sind noch immer damit beschäftigt, für ihre Bevölkerung Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Sicherheit bereitzustellen und wettbewerbsfähige, produktive Sektoren zu entwickeln. Aber in den letzten 20, 30 Jahren haben wir, ohne uns dessen bewusst zu sein, Kredite aufgenommen, um diese Überschwemmung, jenen Wirbelsturm oder diese Dürre zu bewältigen.
Erst als man anfing, alle Informationen zusammenzutragen, wurde uns klar: Unser Schuldenprofil, unsere Verschuldung im Verhältnis zum BIP ist hoch – aber nicht etwa, weil wir Kredite für unsere Entwicklung aufgenommen hätten. Sie ist hoch, weil wir in eine Situation hineingeboren wurden, in der wir Umstände korrigieren müssen, die jenseits unserer Kontrolle liegen. Und, noch schlimmer: weil wir nie langfristige oder billige Kredite aufnehmen konnten, sondern immer nur kurzfristige Kredite zu hohen Preisen – was uns in einen Schuldenkreislauf führt.
Und dann kam die Pandemie. Auch um solche Ereignisse stemmen zu können, müssen arme Länder Schulden aufnehmen.
Ja, und eine Hand voll Industrieländer hat derweil Geld gedruckt und konnte so Wirtschaftssektoren, Haushalte und Unternehmen am Laufen halten. Dem Rest der Welt, der Mehrheit der Welt, wurde gesagt: „Ihr könnt eine Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes durchführen.“ Da ging es dann um 80 Milliarden für mehr als 100 Länder! Und zeitgleich drucken sieben oder acht oder zehn Länder Billionen von Dollar, um ihre eigene Bevölkerung bei Laune zu halten!
Der Ukrainekrieg …
… hat die durch die Pandemie zerrüttete Versorgungskette noch weiter unterbrochen, er hat Düngemittel verteuert und eine ganze Reihe anderer Rohstoffe, und damit auch Lebensmittel. Gleichzeitig sind die Ölpreise in die Höhe geschossen. So kommt es, dass Länder wie Ghana und Kenia, denen es vorher gut ging, nun in Schwierigkeiten geraten, weil die Kosten der Verschuldung erheblich gestiegen sind. Die Maßnahmen, die sie ergreifen müssen, um ihre Länder zu stabilisieren, sind ebenfalls teurer geworden – und damit auch das Geld, das sie dafür ausgeben müssen. Und von der grünen Transformation haben wir da noch gar nicht gesprochen.
So weit, so schlimm. Lassen Sie uns über Lösungen sprechen.
Schauen wir mal zurück ins 20. Jahrhundert. Die britische Regierung gab 1914 und 1917 Anleihen aus, um den Ersten Weltkrieg zu führen. 1932 erkannte sie, dass sie diese Schulden nicht mehr ohne Weiteres bedienen konnte. Gleichzeitig nahm sie Kredite für den Wiederaufbau Großbritanniens auf. Diese beiden Anleihen wurden in unbefristete Anleihen umgewandelt, damit die Fähigkeit der Regierung, Kredite zur Finanzierung des Wiederaufbaus aufzunehmen, nicht beeinträchtigt würde. Letzten Endes musste Großbritannien dann noch einen Krieg führen, und dann kam der Wiederaufbau. Es ist also kein Wunder, dass diese Anleihen erst 2014 zurückgezahlt wurden. Die Briten haben 100 Jahre gebraucht, um die Schulden des Ersten Weltkriegs zu begleichen!
Mia Mottley gibt sich nicht schnell zufrieden, schon gar nicht damit, dass der Globale Norden ad hoc-Pflaster für Klimaschäden verteilt. Sie denkt in historischen Kategorien. „Wir waren diejenigen, die mit ihrem Blut, ihrem Schweiß und ihren Tränen die industrielle Revolution finanziert haben“, erklärte Mottley 2022 in Scharm al-Scheich. „Sollen wir jetzt doppelt belastet werden, indem wir auch noch die Kosten für die gestiegenen Emissionen aus der industriellen Revolution tragen? Das ist zutiefst ungerecht.“ Letztlich geht es ihr um einen Marshall‑Plan fürs Klima. Das verdeutlicht sie am Beispiel Deutschland.
Mia Mottley: Als der Zweite Weltkrieg beendet war, einigten sich die USA und andere Industrieländer darauf, dass Deutschland in der Lage sein sollte, seinen Schuldendienst zu begrenzen. Sie verstanden, dass Deutschland Spielraum und Zeit brauchen würde, um sich vom Zweiten Weltkrieg zu erholen. Ich bringe diese Beispiele, weil wir akzeptieren müssen, dass die Klimakrise ein großes destabilisierendes Ereignis für bestimmte Länder, bestimmte Regionen in der Welt ist.
In dieser Situation müssen die gleichen Überlegungen gelten. Es braucht eine längerfristige Finanzierung, Moratorien und verschiedene innovative Wege, die den Ländern Spielraum geben. Sie müssen sich von Krisenereignissen erholen können und Anpassungen an die Klimakrise vornehmen, um resilienter zu werden. Und zwar, ohne sich zwischen Klima und Menschen entscheiden zu müssen. Alle Menschen haben das Recht auf Entwicklung!
Öffentliche Gelder werden nicht ausreichen, und auch der Fonds für Verluste und Schäden, der bei der Weltbank angesiedelt ist, wird nicht ausreichen, um den Wiederaufbau, die Anpassung und die Eindämmung der Krise zu finanzieren. An wen wenden Sie sich, um die dringend notwendigen Mittel zu bekommen? Private Banken? Investmentfirmen?
Im Laufe des letzten Jahrhunderts sind eine Reihe multinationaler Konzerne entstanden, denen es recht gut ergangen ist. Sie haben sich auf Kosten der Gesundheit des Planeten bereichert. Wir sagen nicht, dass sie jetzt bankrott gehen oder verschwinden sollen. Aber wir sagen, dass sie jedes Jahr fünf oder drei oder auch nur einen Cent für jeden Dollar abgeben sollten.
Sie bitten das Privatkapital um einen Obulus zur Finanzierung der Klimakrise?
Genau. Sehen Sie, der Wert des internationalen Warenverkehrs beträgt 7 Billionen Dollar. Wenn Sie ein Prozent des Wertes nehmen, sind das 70 Milliarden pro Jahr. Die Ölgesellschaften haben im Jahr 2022 einen Gewinn von rund 4 Billionen Dollar gemacht. Sollen sie doch 95 Prozent dieses Gewinns, ihre 3,8 Billionen, behalten – aber bitte auch 200 Milliarden auf den Tisch legen, die für Anpassungen und Verluste und Schäden verwendet werden. Man könnte sagen, dass drei Viertel des Geldes in die Anpassung fließt und ein Viertel des Geldes sofort für Verluste und Schäden verwendet wird. Damit hätten wir bereits 270 Milliarden pro Jahr.
Und was ist mit der Luftfahrtindustrie?
Anstatt die Unternehmen zu besteuern, sollten wir eine globale Kampagne für alle Reisenden starten und sagen: „Würden Sie 5 Dollar für Inlandsreisen zahlen? Würden Sie 10 Dollar für internationale Flüge zahlen, um den Planeten zu retten? Wenn Sie geschäftlich reisen, zahlen Sie 25 Dollar. Wenn Sie erster Klasse reisen, zahlen Sie 100 Dollar. Wenn Sie im Privatjet reisen, zahlen Sie bitte 5.000 oder 2.000 oder 1.000 Dollar.“ Damit hätte man einen Einkommensfluss aus dem internationalen Reiseverkehr, der nicht unverhältnismäßig ist und kleine Staaten, die vom Tourismus abhängig sind, nicht in Schwierigkeiten bringt.
Oder globale Finanzdienstleistungen: 0,01 Prozent. Alle diese Maßnahmen treiben die Inflation nicht in die Höhe. Es sind im Grunde CO2-Steuern, aber mit einem unorthodoxen Ansatz. Und das bedeutet, dass neben den einzelnen Ländern die Weltgemeinschaft die Kosten trägt. Die dritte Finanzierungsquelle wäre die Philanthropie: Geben Sie von jedem Dollar 95 Cent für das aus, was Ihnen gefällt, und geben Sie von jedem Dollar 5 Cent für das aus, was die Welt braucht.
Was wollen Sie mit Auftritten wie diesen, wie in diesem Jahr auf der Sicherheitskonferenz, erreichen?
Ich bin bei diesen Fragen jetzt wie ein Papagei. Ohne die Klimafinanzierung auf den unterschiedlichen Ebenen können wir nicht in der Größenordnung und mit der Geschwindigkeit handeln, die es braucht, um die schlimmsten Klimaexzesse abzuwehren, wenn sie eintreten. Wir leben jetzt in einer Zeit der Superlative. Jeder neue Monat ist der heißeste, trockenste, feuchteste. Jedes Jahr werden neue Rekorde gebrochen. Das bedeutet, dass das Zeitfenster, in dem wir handeln können, immer kleiner und kleiner wird. Ändern Sie die Entscheidungsstrukturen! Damit wir regelmäßiger Entscheidungen treffen können als nur einmal im Jahr. Ändern Sie den Umfang, und ändern Sie die Geschwindigkeit, mit der wir uns bewegen.
In der internationalen diplomatischen Gemeinschaft werden Sie hinter vorgehaltener Hand als mögliche Nachfolgerin des UN-Generalsekretärs António Guterres gehandelt. Haben Sie jemals an eine internationale Rolle für sich selbst gedacht?
Nein, ich konzentriere mich voll auf Barbados und die Karibik.
Und in Zukunft?
(lacht) Die Karibik, voll und ganz.
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