Steinmeiers Rede zum Warschauer Aufstand: Große Enttäuschungen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat in Polen um Vergebung für die NS-Verbrechen. Doch Entschädigungssummen für die Opfer nannte er nicht.

Seine Rede war enttäuschend: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Czarek Sokolowski/AP

Beide kamen mit leeren Händen – erst Bundeskanzler Olaf Scholz zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, jetzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 80. Jahrestag des Warschauer Aufstandes 1944. Dabei zählt für die inzwischen über 90-jährigen polnischen Veteranen und Kriegsopfer jeder Tag. Sie sollen, so hatte es Kanzler Scholz versprochen, eine symbolische Anerkennung für ihr Leid bekommen. Doch er nannte weder eine Summe, auf die sich die hochbetagten Menschen einstellen können, noch ein Datum für den Beginn der Zahlungen. Auch nicht, wer konkret das Geld bekommen soll. Die Enttäuschung ist groß.

Steinmeier bat in Warschau um Vergebung für die von den Deutschen begangenen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg, insbesondere für die Massaker, die SS und Wehrmacht im Warschauer Aufstand 1944 an der Zivilbevölkerung verübt hatten. Damals starben 150.000 bis 200.000 zumeist junge Polen und Polinnen. Diese Bitte hatte Steinmeier auch schon 2023 anlässlich des 80. Jahrestags des Warschauer Ghettoaufstandes 1943 ausgesprochen, den die Deutschen ebenfalls blutig niedergeschlagen hatten.

Die Vergebungsbitten sind richtig und gut. Auch in Zukunft wird es diese Gesten brauchen, da die unmittelbare Nachkriegsforderung nach dem „Nie wieder“ immer wieder erneuert und bestätigt werden muss. Aber das inzwischen ritualisierte Gedenken reicht nicht. Es gehört von deutscher Seite das Bemühen dazu, tatsächlich etwas „wieder gut machen“ zu wollen. So haben hunderttausende polnische Kinder, die ihren Eltern entrissen und dann zwangsgermanisiert wurden, noch nie ein Wort der Anerkennung ihres Leids, geschweige denn eine symbolische Entschädigung erhalten.

Im Krieg hatten die deutschen wie auch die sowjetischen Besatzer Polens das Nachbarvolk zu kulturlosen Arbeitssklaven ohne intellektuelle Elite degradieren wollen. Es wäre also nur recht und billig, wenn zumindest das heutige Deutschland Polen dabei helfen würde, wieder als Kulturnation weltweit reüssieren zu können. Schritt für Schritt würde so die Basis gelegt für eine tatsächliche Partnerschaft auf Augenhöhe.

Comments

[Lowandorder]

Wen wunderts?

Wie eine unheilige Monstranz! Newahr

Trägt Deutschland 🇩🇪 - Couleur egal!

💵 - SCHLUSSSTRICH - vor sich her!

Und in die verwüsteten Länder!

Normal - Ja. Es ist ein Elend •

unterm——servíce —-

tazelwurm.de/offen...ia-delle-farine-2/

& Lovando

taz.de/80-Jahre-Wa...Aufstand/!6027223/

[Joba]

@Lowandorder Stimme Ihnen zu, nur müssten die Profiteure der Naziherrschaft, die ihren Reichtum über den Krieg gerettet haben für die Entschädigungen aufkommen, nicht diejenigen die z.B. ausgebombt wurden, selbst, wenn ich davon ausgehe, dass es den glühenden Nazis unter denen recht geschehen ist.

Als Jurist wissen Sie, dass Gerechtigkeit nicht leicht herzustellen ist, was nicht heißt, es beim gegenwärtigen Zustand zu belassen.

Wenn die Forderung nach einem Schlussstrich, solange Zeitzeugen am Leben sind (und das ist immmer noch der Fall) auch zweifellos zu früh ist, irgendwann (mit dem nötigen Abstand) wird er unvermeidbar. Sonst werden historische Ereignisse ewig für nationale Interessen angeführt und letztlich Frieden unmöglich.

[Joba]

Über die im Artikel genannten, auch aus meiner Sicht notwendigen Entschädigungssummen entscheidet der Bundestag. Die Bundesregierung kann, wenn sie sich einig ist, einen Antrag zur Freigabe entsprechender Gelder stellen, über die das Parlament letzlich entscheiden muss. Der Kanzler kann dabei allenfalls, sollte er für konkrete Summen einstehen, Druck im Kabinett machen. Dass diese Summen zur Richtlinienkompetenz gehören, bezweifle ich, da es sich bereits um Details statt die Gesamtausrichtung der Regierung handelt.

Der Bundespräsident verfügt weder über ein Budget, noch über die Entscheidungsbefugnis, irgendwelche Gelder zu versprechen, weshalb er aus meiner Sicht erst recht die falsche Adresse für entsprechenden Tadel ist. Er hat in seiner Rede auf die Verhandlungen zwischen den Regierungen um eine für beide Seiten faire Lösung der Entschädigungsfrage verwiesen. Mehr konnte er nicht tun.

Die Sachlage ist leider kompliziert, denn die Ansprüche der polnischen Opfer stehen sämtlichen anderen Anprüchen an den knappen deutschen Haushalt gegenüber und ich bin froh, nicht entscheiden zu müssen, wer da konkret zurückstecken soll.

[Lowandorder]

@Joba Das ist ja hübsch bemühtes 🫛 zählen.

Vllt zu jung - aber mal zur Erinnerung.

BK Willy Brandt in 🇵🇱. Die Stimmung war zurückhaltend bis frostig! Newahr

Bis, “Was macht der da vorne!“

“Er kniet!“ *

kurz - Das hat System!

Seit Bestehen der BRD - jedenfalls post Londoner Schuldenabkommen!

Hat bis heute Schland zugenähte Taschen! Newahr - wider besseres Wissen!

Na aber Si‘cher dat. Dat wüßt ich ever.

Da mähtste nix.

Normal

unterm——-*

www.google.com/img...4&shem=abme%2Ctrie

& a 🥱 Jo Lau Firenze - paßt hier auch —

tazelwurm.de/offen...ia-delle-farine-2/