Kommunalwahl in Thüringen: Kein Sieg ist nicht genug

Die Maske der AfD ist schon lange gefallen, selbst internationale Verbündete wenden sich von ihr ab. Trotzdem holt sie in Thüringen tausende Stimmen.

Wahlplakat in Schwarza, Thüringen: Die AfD inszeniert sich als Opfer – und erreicht damit Tausende Foto: Funke Foto Services/imago

Die Nachricht am späten Abend klang nicht schlecht: Die AfD konnte sich nirgends durchsetzen. Keine AfD-Landrät:innen, keine AfD-Oberbürgermeister:innen im ersten Wahlgang. Aber die Auszählungen am Sonntag in Thüringen gingen in der Nacht weiter – und bei den kommunalen Parlamenten bekam die AfD teilweise deutlich mehr als 30 Prozent. Je später die Nacht, desto blauer die Ergebnisse.

Die Zahlen zeigen deutlich: die jüngsten AfD-Skandale finden viele Wäh­le­r:in­nen in Thüringen verschmerzbar. Für sie ist es offenbar okay, wenn Parteifunktionäre SA-Parolen normalisieren oder SS-Verbrechen verharmlosen. Oder mit Spionage- oder Schmiergeldvorwürfen konfrontiert sind.

Woran liegt das? Finden die Wäh­le­r:in­nen einfach Nazis gut? Ein Teil sicherlich. Verfängt das Narrativ der AfD, als einzig wahre Opposition eine große Verschwörung verhindern zu wollen, weil die Wäh­le­r:in­nen leichtgläubig sind? Nicht unbedingt. Es ist wichtig, in einer Demokratie Oppositionsrechte zu verteidigen und im Zweifel schnell hellhörig zu werden. Allerdings ist die AfD erschreckend gut im Geschichtenerzählen.

Sie inszeniert sich dabei nicht nur als Opfer, sondern als Heldin in Not, als unterdrückte Freiheitskämpferin. Aber während sie das erzählt, tut sie ganz anderes – doch das ist für Wäh­le­r:in­nen schwer zu erkennen.

Die AfD ist gut im Geschichten erzählen

Die AfD-Kandidat:innen poltert lautstark auf kommunalen Wahlveranstaltungen über bundesweite Probleme. Später bringen sie sich in die politische Arbeit kaum ein und lassen die Aufgaben vor Ort schleifen. Björn Höcke jammert, er sei ein politisch Verfolgter, dem – so glaubt er – der Staat den Mund verbieten wolle und bittet um Spenden. Gleichzeitig spricht der Thüringer AfD-Fraktionschef mit wohl fünfstelligem Monatseinkommen zu tausenden Menschen und verleitet sie per Handbewegung dazu, seine NS-Parolen zu wiederholen.

Das verfängt und zeigt sich in Wahlergebnissen. Schwer zu sagen, was dagegen hilft. Die AfD ist so gut darin, Geschichten zu erzählen, dass es sie offenbar nicht einmal entlarvt, wenn sich internationale Verbündete von ihr abwenden, wie nach der SS-Verharmlosung.

Was aber auf keinen Fall hilft: sich an vermeintlich guten Nachrichten festzuklammern, wie etwa der, dass sich die AfD nirgends durchsetzen konnte. Das reicht nicht. Das Ziel sollte bleiben, dass die AfD verliert.

Comments

[Käptn Blaubär]

Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.

[esgehtauchanders]

Was alles im rechten Sumpf in Thüringen so möglich ist.

Zum einen der Vorfall bei dem ein AfL-Wahlhelfer (Höcke-AfD-Ableger im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, der gg die AfD kandidierte) einer Anwohnerin drohte, sie käme demnachst "nach Buchenwald", weil die Frau gegen das Aufstellen eines AfL-Wahlkampfstands vor ihrem Haus protestierte.

Noch grotesker:

"Einmal für die CDU, einmal für die AfD -

Der parteilose Kommunalpolitiker Frank Böwe ist bei der Kommunalwahl auf einer CDU- und einer AfD-Liste erfolgreich gewesen. Laut Informationen von MDR THÜRINGEN wird Böwe weiterhin für die CDU im Stadtrat von Ruhla sitzen - und für die AfD im Kreistag des Wartburgkreises.

Vor der Kommunalwahl hatte die Thüringer CDU mitgeteilt, man wolle "den Vorgang prüfen". Die CDU in Ruhla und im Wartburgkreis hatte Kritik an der zweigleisigen Kandidatur zurückgewiesen."

Quelle: www.mdr.de/nachric...isse-live-102.html

[Ringsibingsi]

Heute hat jeder die Möglichkeit sich umfassend zu informieren.

Und wenn heute jemand diesen Rattenfängern hinterher läuft, dann ist das kein fehlgeleitetes Wahlschaf, sondern eine autonome Entscheidung.

Der oder die will das so.

Da kannst du mit denen soviel diskutieren, wie du willst.

[Ernie]

Was man so erlebt. Es ist Wahlkampf und ALLE, nein fast ALLE, wettern gegen die AfD, z.B. die Omas gegen rechts. Auf verschiedenen Plakaten wird auch gegen die AfD gewettert. Was soll das bringen? Es gibt Probleme und die sollten gelöst werden. Ich sehe nicht, dass die Ampel-Parteien und ebenso wenig die CDU, noch nicht einmal im Ansatz irgendwelche Probleme lösen. Wenn ich dann die Magistratssitzungen besuche, also das kommunale Parlament, dann sehe ich dort keine großen Diskussionen mit der AfD. Es gibt Anträge, es gibt Gegenvorschläge und es gibt Diskussionen. Genauso soll es auch sein. Und wenn in solch einem Parlament, ruhig und sachlich die Argumente ausgetauscht werden, warum soll es nicht auch weiterhin so möglich sein?

In den Niederlanden gibt es eine wahrlich rechte Regierung, in Italien schon lange. Vielleicht gibt es auch Proteste und Demos dagegen, aber man hört sie anscheinend nicht. Was ich damit sagen will: Deren Aufregung hält sich in Grenzen. Das wünche ich mir auch. Mehr inhaltliche Diskussionen und weniger Polemik und vor allem vorher den Schuam vorm Mund abwischen.

Ich habe mit der AfD nichts am Hut, aber sie ist nun mal vorhanden.

[Christoph Frohn]

Ich sehe ebenfalls keinen Grund für überbordenden Optimismus. Die AFD hat voraussichtlich um 10% zugelegt seit den letzten Wahlen, und das trotz (!) BSW.

Wenn man einmal unterstellt, und das scheint nach den mir bekannten Umfragen und auch nach der programmatischen Ausrichtung der beiden Parteien nicht unplausibel- daß 1/3 der BSW Wähler die AFD gewählt hätten, dann sieht das Ergebnis schon ganz anders aus!

[vieldenker]

Schade, ich dachte meine langjährigen Solidarbeiträge für die deutschen Ostgebiete hätten eine bessere demokratische Rendite erbracht. War wohl kein gutes Investment.

[Stechpalme]

@vieldenker Ach, mal abwarten. Vielleicht ist das ja alles satirisch gemeint. Ich mein, die Ostler haben nicht nur die Naziherrschaft miterlebt, sondern auch noch zig Jahre Sowjetherrschaft. Die haben alles aus erster Hand erlebt und wissen, wie das ist. Und dann haben sie dem Spuk auch noch friedlich ein Ende gemacht. Respekt!

Glaubt jemand ernsthaft, dass dieselben Leute nun so grunddämlich und selbstzerstörerisch sind, eine Partei, die beide historischen Leidenszeiten in sich vereint und erneut anstrebt, zu wollen? Niemals! Nein, habt Vertrauen in die Ossis, im Schockieren sind sie gut, aber ganz sicher werden sie diejenigen, die sie verarschen und unterdrücken wollen, genauso zum Teufel jagen, wie ihre Vorgänger. Da hab ich ganz grosses Vertrauen.

[Minion68]

"Das Ziel sollte bleiben, dass die AfD verliert." - völlig richtig.

Ein Stein zum Erreichen dieses Zieles ist z.B. eine Sozialpolitik, die diesem Namen auch gerecht wird. Vor allem CDU, FDP und SPD sind drauf und dran, aus Sparsamkeitsgründen am falschen Ende zu sparen, siehe z.B. Bürgergeld., und die Grünen agieren nicht wirklich dagegen. Dabei gibt es genug Vorschläge, wo Kosten gespart werden können, ohne wieder zuerst im Sozialbereich anzusetzen. Auch gibt es genug gute Ansätze für Änderungen im Steuersystem.

[Bussard]

@Minion68 Ja, die Bürger wollen eine bessere soziale Versorgung (mehr für sich selber, weniger für Bedürftigere), aber es darf nichts kosten, also keine Steuererhöhungen.

Das ist wie mit dem Klimaschutz, da möchten die Bürger grundsätzlich auch mehr von, aber es darf keinerlei Einschränkungen für sie selber geben.

Sie haben auch grundsätzlich nichts gegen Flüchtlinge; die dürfen halt nur nicht in den eigenen Ort kommen.

Sie wollen auch bessere Schulen und mehr Lehrer. Aber auch hier keine Steuererhöhungen zur Finanzierung des Ganzen.

Auch mehr Sicherheit (Polizei und Bundeswehr), aber: Keine Steuererhöhungen.

Usw. usf.

So wird das alles nix...

[Minion68]

@Minion68 ... nur vorsorglich, bevor hier wieder Stereotype herausgekramt werden, mal noch als Ergänzung was zum Bürgergeld, ein taz-Artikel mit der Überschrift "Arbeitslose doch nicht so faul":

taz.de/Neue-Zahlen...s=B%C3%BCrgergeld/

[Ardaga]

Stimmiger Kommentar vom Autor. Plus: sehr interessante Stimmen dazu aus der Kommune. Danke taz.

[Nilsson Samuelsson]

"Woran liegt das? Finden die Wäh­le­r:in­nen einfach Nazis gut?"

Geld regiert die Welt. Fremdenfeindliche und Autoritäre Parteien und Bewegungen haben sehr reiche Unterstützer.

Propaganda und Werbung funktioniert.

Deshalb wird dafür seit eh und jeh so viel Geld ausgegeben.

Ohne einen Blick auf die Eigentumsverhältnisse hinter X, Meta Tik-Tok ist die Dynamik, warum Menschen glauben, dass sie wieder Autokratie haben möchten, nicht zu verstehen und erklären

Über diese Kanäle werden tagtäglich massiv, gezielt und ungebremst populistisches Gift ins Ohr der Menschen gegossen.

X, Meta und Tik-Tok ist was Radio für Mussolini, Stalin und Hitler war.

Gibt die Aufsicht sofort an die Vereinten Nationen oder irgend ein Instanz, die mindestens ansatzweise die Stimme einer Allgemeinheit vertreten könnte.

[Christian Will]

1972 wusste auch die hälfte der amerikanischen bevölkerung nichts von watergate oder der korruption der nixon regierung.

und man kann immer noch davon ausgehen, das immer noch genau so viele leute in jedem land nicht wissen und/oder es ihnen egal ist, ob die macht, die man den führern gibt, ausgenutzt und damit böses verrichtet wird.

die ideolgie des neoliberalismus sowie das narrativ des zeitgesites der massenmedien, wird den demokratischen und sozialen anforderungen einer aufgeklärten gesellschaft kaum gerecht.

die mitte (inklusive rechts) ist sich immer noch nicht bewusst oder es ist ihnen egal, das die macht die sie den führern gibt, massiv verschwendet wird und genau die spaltung und soziale peripherie erzeugt, die sie eigentlich verhindern sollen!

eine schande für fast alle mainstream ideologien die demokratisch und aufgeklärt tun und ein Desaster für alle sachverhalte sowie die ganze wahrheit und ein globaler frieden!

die aufklärung - die reformation und revolution - der unterdrückten gegen die unterdrücker und die opportunisten der unterdrücker - ist noch lange nicht vorbei ... wir sind mittendrin!!!

[Paul Anther]

Dass die internationalen Verbündeten sich abwenden, ist doch auch wieder voll Opferrolle, also passt das. Dass Fascho-Verbündete unzuverlässig sind, zeigen ja schon die 20er bis 40er. Hitler begibt sich in Mussolinis Fahrwasser, der dann in das von Hitler und lässt die Austrofaschisten fallen und wenn dann die SS kommt, um in Italien den Faschismus aufrechtzuerhalten, sehen sich selbst italienische Faschisten in der Opferrolle. Und spanische Faschisten sehen sich als gute Menschen, denn sie haben bei der Achse Berlin-Rom ja nur die Hand aufgehalten um mit deren Kriegsgerät die eigene Bevölkerung zu unterdrücken, aber nicht an WW2 teilgenommen und das mit dem spanischen Bürgerkrieg ist ja auch irgendwie gar nicht passiert, wenn man diese verdammten Spalter aus den Geschichtslehrstühlen rausbekommt. Wenn überhaupt wurde Spanien Opfer der italienischen und deutschen Luftwaffen. Fascho-Wähler nennen das wohl Realpolitik

[zartbitter]

""Kein Sieg ist nicht genug -- je später die Nacht, desto blauer die Ergebnisse"" erscheint mir als Aussage, welche die Wahlen in Thüringen bislang am ""treffensten"" beschreibt. Das der Aäff-Deh kein Durchmarsch gelungen ist spiegeln die Nachrichte wieder - eine Entwarnung sollte das nicht sein.

Das Aäff-Deh-Kandidaten lautstark auf kommunalen Wahlveranstaltungen pöbeln ist deren Markenkern und zieht die verirrten brauen & tiefschwarzen Schafe magisch an wie die Motten das Licht. Gleichzeitig steckt die Gemeinschaft der ewig gestrigen Wähler in einer Informationsblase, in der Erkenntnisse hinsichtlich SA-Parolen & Verharmlosung von SS-Verbrechen inklusive Spionage- und Schmiergeldvorwürfe nur schwer durchdringen.

Krah & Bystron wurden in Parteiveranstaltungen von Aäff-Deh Mitgliedern gewählt - trotz schon lange bekannter Kritik an den Rohrkrepierern. - Diese Wahlen der Dumpfbacken wurden von Weidel und Chrupalla abgenickt.

Was fehlt sind klare Berichte und eindeutige Schuldzuschreibungen das Aäff-Deh Mitglieder inklusive Vorstand für das Aäff-Deh Disaster verantwortlich sind und wissentlich das Chaos verursachen.

[Gerhard Krause]

Die investigativen Journalisten müssen dran bleiben; es gibt sicherlich noch weitere Belege dafür, dass die AfD entgegen des zulässigen demokratischen Streits das Leben und die Werte (zB eben nicht nachts in Bussen von zu Hause abgeholt zu werden und [so schnell] nicht mehr aufzutauchen) der sehr wesentlichen Mehrheit der Menschen ausverkauft und sich bereichert bzw dies letztlich Ziel des Handelns ist.

[Krumbeere]

Stimme dem Verfasser zu. Ich hatte ein vor ein paar Tagen ein Streitgespräch über Politik und Gesellschaft mit einem Nachbarn. Dabei gab er freimütig zu Afd wählen zu wollen, "weil alle anderen Parteien sich nur noch um Genderwahn und nonbinäres tralala kümmern, statt die wichtigen Probleme anzugehen". Ich erklärte ihm, das er dann bewusst Nazis wählt.

Wütend sagte er, "nur weil ich Afd wähle, bin ich kein Nazi!" Ich sagte nur "Das unterstelle ich auch nicht. Aber den Vorwurf Steigbügelhalter für Nazi's zu sein, musst du dir gefallen lassen -denk mal drüber nach!"

[Hitchhiker]

@Krumbeere Leider wird die Frage nicht errötert wer die AFD zum möglichen Steigbügelhalter macht. Es wird nicht mal in Erwägung gezogen das man da vllt eine Mitschuld als demokratische Partei hat.... Okay, das einzige was ihnen einfällt ist das sie wohl ihre Politik besser erklären müssten.

Wenn bei der nächsten Wahl 30 Prozent nicht wählen und 20 Prozent die AFD bekommt, dann sind weniger als die Hälfte noch daran interessiert wirklich demokratisch an unserem Staat teilzunehmen.

Aber Nichtwähler scheinen ja perse nicht interessiert für Parteien zu sein, da es für den Anteil an Sitzen welche sie bekommen nicht relevant ist.

Aber danke für ihr Gespräch mit ihrem Nachbarn.

[Christ]

Man kann Wählerstimmen nicht "holen", man kann sie höchstens bekommen.

Es wäre schön, wenn gerade Journalisten auf eine sachliche Ausdrucksweise Wert legen würden ...

[Das B]

@Christ Holen ist der Versuch, Bekommen ist der Erfolg.

So what?

Wäre ansonsten schön, wenn man sich statt zu schauen wo man meint was besser zu wissen, auf den Inhalt des Artikels bezieht.

Kann natürlich jeder machen wie er mag.

[shitstormcowboy]

Ich sehe keine Alternative zum Verbot der AFD und ihrer Jugendorganisation.

[Hitchhiker]

@shitstormcowboy Ist das nicht traurig? Die Hoffnung auf eine Politik welche mehr Menschen mitnimmt scheinen Sie ja nicht zu haben. So zumindest geht's mir.

[Tiene Wiecherts]

Die große Lüge der 'demokratischen' Seite ist immer noch, dass AfD-Wähler ja keine Nazis seien und all das, was die Partei will, nicht wirklich umgesetzt sehen möchten.

DOCH, diese Wähler sind Nazis und sie wollen es genau so, wie die AfD es ihnen erzählt.

Da kann man natürlich gerne feststellen, dass 99,9% der Afd-Wähler damit haargenau ihren eigenen Interessen entgegengesetzt handeln. Und man kann auch voraussagen, dass Millionen von diesen Wählern diese Entscheidung mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit bezahlen werden, wie es auch Millionen NSDAP-Wählern ergangen ist. Aber das hilft alles nichts; diese Wähler wollen jetzt die Nazis und sie wollen jetzt, dass deren Politik 1:1 umgesetzt wird. Entweder man bekämpft die Menschen, die den Nazis zur Macht verhelfen oder die Nazis werden in ein paar Jahren die Macht in Deutschland haben. So einfach ist das.

In meiner Familie gab es Menschen, die im KZ ermordet wurden und die Anfang der 30er Jahre die Möglichkeit gehabt hätten, auszuwandern. Sie haben es nicht getan und aus Familienerzählungen ist bekannt, dass sie diese Entscheidung immer weiter hinausgeschoben haben und irgendwann war es dann zu spät. Genau da stehen wir jetzt.

[Karla Columna]

"Finden die Wäh­le­r:in­nen einfach Nazis gut? Ein Teil sicherlich."

Acht Prozent der Bevölkerung, so sagt die "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung, haben ein Naziweltbild und stören sich daher an den rechtsextremen Äußerungen von AfD-Politikern sicher nicht. Weitere zwanzig Prozent befinden sich in einem Graubereich, was übersetzt Mitläufertum heißt. Da sind dann schon die dreißig Prozent zusammen, die kein Problem haben, die AfD zu wählen.

Was oft übersehen wird ist auch, dass die AfD nicht trotz ihrer Politiker gewählt wird sondern wegen. Viele erkennen sich in den Leuten wieder.

[Das B]

Opfer wählen Opfer.

Wobei hier selbst herheipostulierte Opfer gemeint sind.

Denen sollte man die Hand nicht reichen, denn damit würde man genau ihr Ziel bedienen und als Sinal geben dass ihr kindisches Verhalten Früchte trägt.

Ich denke es macht daher mehr Sinn die Gründe anzugehen.

Hier ein paar Beispiele:

Endlich mal den Rassismus Begriff zu erneuern. Rassismus ist der Irrglaube Menschen überhaupt in Rassen einteilen zu können.

Daher ist auch Ost/West Denke Rassismus und sollte so gehandhabt und benannt werden.

Die Abkehr von der Erbsündelogik: man würde mit recht bezweifeln das Eltern haften für ihre Kinder umgekehrt gelten soll. Warum also Kinder haften für ihre Großeltern/Urgroßeltern?

Man kann natürlich Schuldgefühle für Deutschland von damals haben und sich engagieren. Aber das ist kein MUSS, auch nicht moralisch.



Damit entzieht man schon einigen "Opfernazis" die Basis. Wer sich dann immernoch unbedingt als Opfer sehen will und daher Opfer wählt den ist schlicht nicht zu helfen und man muss weiter schauen ob man dieses Gedanken"gut" irgendwann doch mal als demokratiefeindlich erkennt.

Man das sowas nötig ist nach soviel Jahren...

[Wonko the Sane]

@Das B Wo genau sehen Sie denn eine "Erbsündelogik" am Werk?

[Das B]

@Wonko the Sane Nächsten Satz gelesen? Warum sollte man irgendeine Verantwortung für die Taten seiner Ahnen haben?

[Patricia Winter]

Die internationalen Verbündeten wenden sich von der AfD ab. Obacht, dass diese Parteien dadurch nicht zu akzeptablen "light"-Versionen verharmlost werden. Auch sie sind rechts, wie weit rechts, wissen nur sie selbst. Kurz vor der Europawahl wollen die rechten Parteien ihre prognostizierten Zugewinne nicht durch Skandale gefährden. In Ländern, die unter dem Nationalsozialismus litten, mögen selbst rechtsextreme Wähler keine Nazis. Daher wird distanziert, was das Zeug hält. Wie wird es nach der Wahl?

[Bolzkopf]

Das Ergebis schön zu reden hilft leider nichts !

Die AfD ist zweitstärkste Partei in Thüringen.

Platz zwei !

Nur gut ein Prozent hinter der CDU.

Und wenn man sich anschaut wer da mit wem kopulieren könnte:

CDU + SPD + FDP = 41,4 %

SPD + Linke + Grüne =23,3 %

CDU + AfD = 54 %

Da graust es einem.

Denn wer da noch an die "CDU-Brandmauer" glaubt ist vermutlich auf dem Holzweg.

[Krumbeere]

@Bolzkopf Das glauben sie doch selbst nicht. Damit würde die CDU sich ihr eigenes Grab schaufeln.

[Uranus]

@Krumbeere So optimistisch wäre ich da nicht. Zumal sich ja an rechte Positionen angenähert wurde. Ich muss da auch an den gruseligen Habitus von Kretschmann (okay, der ist aus Sachsen) denken. Die CDU in manchen Ländern (auch in Thüringen?) vorort hatte auch nicht so die Berührungsängste, nachdem was so berichtet wurde. Ein Debakel in Thüringen gab es doch, als der FDP-Typ sich mit Hilfe der AFD wählen lassen wollte. Viel auf Anstand oder ähnliches wurde ich bei den Bürgis nicht erwarten. Da gibt es auch Opportunismus und Kalkül. Notfalls getarnt als ein pragmatisches "Eine*r muss es ja machen."

[Bolzkopf]

@Krumbeere Das Grab ist doch längst ausgehoben.

[Wonko the Sane]

@Krumbeere Und sowas ist ja noch nie vorgekommen!