Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.
Ich finde es erschreckend, daß in den Medien ganz selbstverständlich von Kriegstüchtigkeit gesprochen und geschrieben wird.
Wir haben eine Verteidigungsarmee
@Siegfried Bruder Wenn Sie angegriffen werden, dann befinden Sie sich im Krieg und dann sollten Sie möglichst kriegstüchtig sein. Kriegstüchtigkeit und Verteidigung schließen sich nicht aus; eine erfolgreiche Verteidigung setzt Kriegstüchtigkeit voraus. Erschreckend ist festzustellen, dass es mit Russland in Europa einen Akteur gibt der unverhohlen auf Krieg und Expansion setzt. Es ist zwar und schön aber heilsam die Natur dieses Regimes zu erkennen und uns vorzubereiten.
Ich habe den Eindruck, viele Waffensysteme (siehe Luchs/Lynx) würden besser funktionieren, wenn die Bundeswehr international erfolgreiche und komplexe aber stabile weil erprobte Systeme nicht durch nebensächliche Extrawünsche vom Serien in den B-Muster-Zustand zurückkatapultieren würde.
"Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so umbauen, dass sie für den Verteidigungsfall optimal aufgestellt ist. Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. "
Das darf man nur folgern, wenn man Trump ignoriert. Bisher wurden die Verteidigungsfähigkeit und die Ausgaben dafür vor allem von der USA mit getragen.
Das ist zum einen abgesprochen, dass dies wegfallen soll bzw. von Trump sogar noch zu einer Drohung ausgebaut worden.
Sollte eigentlich bekannt sein.
"Das lag daran, dass die Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg."
Das Militär hat nur die Vorraussetzungen dafür geschaffen, dass die Politik die Ruhe hat in Afghanistan etwas nachhaltiges auf die Beine stellen kann, was nicht Islamismus bedeutet.
Versagt hat in Afghanistan die Politik. Und damit ein zutiefst pazifistisches Instrument.
@Rudolf Fissner Ich finde diese "Pazifismusbashing" sehr befremdlich, aber wahrscheinlich sagt das viel über unsere jetzige Gesellschaft aus in der die Gewalt zunimmt weshalb es vermutlich auch nur konsequent eine Politik zu fordern die primär militärische Lösungsansätze setzt.
"Versagt hat in Afghanistan die Politik. Und damit ein zutiefst pazifistisches Instrument."
Darf ich Sie fragen was Sie konkret an der westlichen Afghanistanpolitik pazifistisch fanden?
"Mit mehr Effizienz bräuchte es vermutlich auch keine große Erhöhung des Wehretats."
Bei diesem einen Punkt stimme ich Ihnen zu. Frankreich z.B. bekommt bei kleinerem Wehretat deutlich mehr "bang for the buck". Wir leisten uns teure Strukturen und sehr teure Waffensysteme als Goldrandlösungen, die sich bislang nicht so richtig durchschlagend präsentieren.
Die rechte Partei, die Sie ansprechen, ist übrigens ein asset in Putins hybridem Krieg gegen die BRD und wird von diesem maßgeblich gefördert - ein Grund (neben ideologischer Nähe), warum die AFD so handzahm gegenüber Putin ist. Die Hand, die mich füttert... und dass offenbar alle rechten Spinner und Verschwörer, die bisher mit ihren Staatsstreichplänen aufgeflogen sind, immer auch Kontakte nach Russland gesucht, ja sogar Putin persönlich angeschrieben haben, spricht Bände.
@Bussard "und dass offenbar alle rechten Spinner und Verschwörer, die bisher mit ihren Staatsstreichplänen aufgeflogen sind, immer auch Kontakte nach Russland gesucht, ja sogar Putin persönlich angeschrieben haben, spricht Bände."
Das.ist offensichtlich! Und trotzdem wird nachwievor die Gefahr von Rechts unterschätzt - es wird sogar ernsthaft darüber diskutiert soziale Kürzungen vorzunehmen aufzurüsten. Das bedeutet eine Konjunkturprogramm für die AFD! Bei so einer Politik brauchen wir uns über äußere Feine gar keine Sorgen machen, da wir uns selber ein viel größeres Problem schaffen als es Putin und Co für unsere Demokratie sein könnten.
Auch wenn man Russland für so übermächtig hält, dass man meint aufrüsten zu müssen, sollte man auf jeden Fall soziale Kürzungen unterlassen!
Ich sehe den ganzen Aktionismus skeptisch und würde mich über eine dachorientierte Politik freuen.
Strukturreform der Bundeswehr. Will sich da etwa jemand ein Denkmal setzen - oder als nächster SPD-Kanzlerkandidat in Stellung bringen?
Sozialdemokratische Verteidigungsminister waren doch nie beliebt bei ihren eigenen Genossen - mag sein, dass sich das in “Zeitenwende”-Zeiten ändert. Dann wäre freilich auch die Zeit der Stegners und Mützenichs abgelaufen.
@Abdurchdiemitte "Strukturreform der Bundeswehr. Will sich da etwa jemand ein Denkmal setzen - oder als nächster SPD-Kanzlerkandidat in Stellung bringen?"
Wie wär's denn, wenn zur Abwechslung mal jemand was tut, einfach weil's sein muss?
Wär doch auch mal nett.
Der Krieg in der Ukraine ist wirklich ein Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie. Mit mehr Effizienz bräuchte es vermutlich auch keine große Erhöhung des Wehretats.
Diese maßlose Überschätzung von Russlands Fähigkeiten und Möglichkeiten ist schon sehr irritierend.
Und mich würde es auch nicht wundern, wenn breite Teile der Bevölkerung eine Aufrüstungspolitik zu Lasten des sozialen mittragen bis dann auf einmal das böse Erwachen kommt und wir feststellen, dass unser großes Problem gar kein äußerer Feind ist, sondern eine rechte Partei, der wir erst den Nährboden für ihren Aufstieg gelegt haben. Das Paradoxe ist, dass die Maßnahmen bzgl Aufrüstung, die unsere Demokratie schützen sollen am Ende zum genauen Gegenteil führen können.
Putin ist ein Problem, aber sicherlich nicht das Größte, dass wir momentan haben.
@Alexander Schulz " Mit mehr Effizienz bräuchte es vermutlich auch keine große Erhöhung des Wehretats." Das lässt sich leicht sagen, aber der größte Kostenfaktor ist das Personal? Wie soll man da mit größerer Effizienz Geld ausgeben? Sparen wir die Generäle ein? Auch die Goldrandlösungen die gerne kritisiert werden bedeuten aber halt das soviel der Waffenproduktion wie möglich in Deutschland bleibt und hier Jobs schafft, außerdem ist eine eigene Rüstungsindustrie auch ein geopolitisches Asset. Wird auch sehr viel Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben aber auch das hat seinen Nutzen.
" Diese maßlose Überschätzung von Russlands Fähigkeiten und Möglichkeiten ist schon sehr irritierend. " Niemand glaubt das Russland einfach mal so nach Portugal durchmarschiert aber das Baltikum würde Russland in 72h erobern, dieses dann zu befreien wäre Aufgabe der Bundeswehr d.h. wir wären in der gleichen Situation wie die Ukraine - Minenfelder, feindliche Artillerie Überlegenheit, etc. Überschätzt man Russland gibt man ein wenig zuviel Geld aus, unterschätzt man es ist das tödlich.
Das die AFD aufgrund von fehlender Sozialausgaben stark ist ist ein Gerücht sehr beliebt unter linken, weil das hieße ja macht man den Wählern ihnen nur ein gutes Angebot wählen sie links. Stimmt nur nicht Trump-Wähler und auch AFD Wähler arbeiten und verdienen oftmals nicht schlecht die haben was gegen Migranten , LGBTQI+ etc. stark wurde die AFD erst 2015. AFD Wähler sind reaktionäre Feinde der modernen Welt.
@Alexander Schulz "Der Krieg in der Ukraine ist wirklich ein Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie."
Das wäre unter Putin natürlich anders. Unter Putin würde hier eine leistungsfähige Rüstungsindustrie gleich eingedampft werden und die Bundeswehr zu einem technischen Hilfswerk umgemodelt werden.
@Alexander Schulz "Putin ist ein Problem, aber sicherlich nicht das Größte, dass wir momentan haben."
Damit können sie ja eigentlich nur den Klimawandel gemeint haben oder?
@Sam Spade Ist das nicht das gleiche. Putins Russland ist eine Öl-okratie, Regenerative Energien sind da ebenso hinderlich wie eine Ukraine, die die Gas- und Ölfelder auf der Krim nicht verschenken wollte ( www.telepolis.de/f...s-Oel-3364417.html )
@Sam Spade Natürlich u.a. auch den Klimawandel! Deutschlands Freiheit wird weder am Hindukusch, noch im Kaukasus oder in den Karpaten verteidigt. Und ja ich kann natürlich Angst vor Diktatoren wie Putin, Kim Jong oder Assad nachvollziehen, aber keiner von ihnen wird versuchen in Deutschland oder anderen Nato Ländern einmarschieren. Die Gefahr würde wenn überhaupt zb bei Putin bestehen, wenn die Nato abrüstet, aber das steht ja gar nicht zur Debatte.
@Alexander Schulz Es ist rührend wie Sie wirklich bei jeder Gelegenheit die Gefahren die von Putin und diesem Russland ausgehen verneinen und die russischen Verbrechen bar jeden Anstandes relativieren zu suchen. Selbstverständlich wird Deutschlands Freiheit grade auch in der Ukraine verteidigt; wie Ben überall dort wo aggressive Mächte wie Russland die Freiheit, den Frieden und die Selbstbestimmung bedrohen.
Im Kreml hat man ja bis vor Kurzem noch verneint überhaupt einen Krieg zu führen; haben Sie es geglaubt?
@Alexander Schulz "Deutschlands Freiheit wird weder am Hindukusch, noch im Kaukasus oder in den Karpaten verteidigt. " Klar nur darf man es mit der Nabelschau nicht übertreiben, gute Verteidigungspolitik sorgt dafür das die Feinde Deutschlands eben genau an solchen Orten geschlagen werden und nicht in Kreuzberg oder Garmisch.
"Die Gefahr würde wenn überhaupt zb bei Putin bestehen, wenn die Nato abrüstet, aber das steht ja gar nicht zur Debatte." Wenn Trump die NATO verlässt oder ernsthaft in Frage stellt ob er helfen würde, besteht diese Gefahr auch. Oder die USA sind im Pazifik gebunden etc.
" Angst vor Diktatoren wie Putin, Kim Jong oder Assad nachvollziehen, aber keiner von ihnen wird versuchen in Deutschland oder anderen Nato Ländern einmarschieren. " Nettes Strohmann argument niemand hat Angst das Kim oder Assad in Deutschland einmarschieren. Aber Kim hat Atomwaffen und Assad ist für eine massive Flüchtlingswelle zu uns verantwortlich. Was in Syrien passiert betrifft uns auch. Kopf in den Sand stecken funktioniert in dieser Welt nicht.
Und Putin klar wird nicht bei uns einmarschieren, erst muss er durchs Baltikum und Polen, das ist aber etwas was Militärs, Geheimdienstler und Politiker überall in Europa befürchten.
Erstaunlich wie viele Sesselgeneräle und Experten es gibt. Würden die alle zur Bundeswehr gehen, gäbe es keine Rekrutierungsprobleme.
@Lars Sommer Falls Ihnen nicht bekannt.
In Deutschland gibt es seit 1956 die sogenannte Wehrpflicht, seit Juli 2011 ist sie allerdings ausgesetzt.
Sie würden sich wundern, wie viele männliche Staatsbürger in diesen Jahren den Grundwehrdienst (oder einen Wehrersatzdienst oder Zivildienst) geleistet haben.
Einen schlecht bezahlten Dienst an der Allgemeinheit.
Eine Vorstellung die den jüngeren Generationen - mit teils ausgeprägter all inclusive Mentalität den Staat in dem sie leben betreffend - wahrscheinlich sehr befremdlich vorkommen.
@Schwarmgeist Die große parteiübergreifende Zustimmung zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht damals im Bundestag habe ich übrigens nie verstanden und immer abgelehnt - und das als jemand, der sich politisch eher dem linken Flügel der Sozialdemokratie zuordnen würde.
@Lars Sommer Liggers. Aber ehra Mitspießgeselle - im Geiste Gernot Knödler - ist - wie vermutlich auch ehra - negligable zu alt! Wollnich
& Däh -
„Genug gefremdelt mit Polizei und Militär: Linke, an die Waffen!
Es ist ein strategischer Fehler, dass so wenige Linke zur Polizei oder zum Militär gehen. Damit geben sie ein Machtmittel aus der Hand.
taz.de/Genug-gefre...Militaer/!5741414/
kurz - Da kannste als Z2-Schwein nur kopfschüttelnd staunen! Gelle
Aber Volkers 👄 wußte schon im Mittelalter “Aus ander Leutz Leder ist gut Riemen schneiden!“ Newahr
Normal
Sojet Lück hab ich Oberkante Unterlippe
Dass der Afghanistaneinsatz unruehmlich endete liegt nicht an der Bundeswehr. Der Laden hielt ja eben gerade noch zusammen, soldange sie da war. Fuer nachhaltige Stabilitaet haette nur die Politik ueber 20 Jahre lang sorgen koennen. Das ist nicht der Job von Soldaten.
@Charlie Foxtrot Dafür hätte die Politik einen Plan haben müssen, wir kontrollieren ja jetzt auch schon seit fast 20 Jahren Schiffe auf dem Weg nach Libanon, damit der Iran da keine Waffen schmuggelt. Das es da inzwischen eine Landroute gibt *shrug* nicht das Problem deutscher Politiker.
@Machiavelli Der Wähler in den meisten Demokratien begrüßt nun einmal vor allen Dingen Aktionismus (sieht man ja zb auch in der Russlandpolitik oder der Coronapolitik der Bundesregierung) - so lange sich das für Parteien auszahlt wird es auch weiterhin keine nachhaltige Politik geben können. Ändern würde dich nur etwas wenn der Wähler nachhaltige Politik an der Wahlurne honorieren würde.
"Das lag daran, dass die Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg."
Um der Wahrheit genüge zu tun, sollte man erwähnen, dass das deutsche Engagement nur aus (genervter) Bündnistreue und mit minimal möglichen Einsatz und Motivation erfolgte - selbst für den sehr engen Rahmen der außenpolitischen/militärischen Möglichkeiten des deutschen Staates.
Schöne Bilder von neuen Brunnen und Schulen hätte man in Berlin natürlich gerne mitgenommen. Die tatsächliche Priorität lag aber bei der Verlustvermeidung und allgemein bei der "Geräuschlosigkeit" des Einsatzes. Genau wie das Volk wollten auch die Politiker möglichst wenig von der Truppe belästigt werden.
Wenn man also die Erfolglosigkeit der Bundeswehr beim "Nationbuilding" in Afghanistan oder Mali kritisiert, ist das so, als ob man ein Kind mit Papierflieger für dessen erfolglose Marsmission berhöhnt.
Ich will damit nicht die ISAF-Mission verteidigen - die war von vornherein fehlgeleitet - aber man muss bei der Bewertung auch Mittel und Möglichkeiten der Deutschen im Auge behalten. Die Deutschen besitzen kaum militärisches Potential und sind machtpolitisch von geringer Bedeutung.
Ich habe da mal eine Zeit lang kopfschüttelnd mitgearbeitet in kleiner Führungsaufgabe.
Die Bundeswehr ist in erste Linie eine bürokatische Oganisation, die sich selber im Wege herum steht bei den Abwicklungen unsinnige Prozeduren. Bevor man über Neueinstellungen, Geld, usw redet, sollte man an die Strukturen gehen, die den Betieb lähmen, handlungsunfähig machen.
Den Personalbedarf hätte ich gerne näher erläutert, was für Leute für welche Aufgaben ? Nutzt eine Wehpflicht überhaupt, die junge Leute für ein Jahr einzieht, die von militärischen Aufgaben keine Ahnung haben ? Da werden ja nicht nur Spaten-Willis gesucht, die Schützengräben ausheben, Menschen für etliche hochqualiizierte Aufgaben.
Bevor man über Budgets redet, sollte man über Ziele im Detail, Konzepte der Umsetzung, Zeiträume sprechen.
Aber Politiker können das nicht, weil sie nur kurzfristig bis zur nächsten Wahl denken. Die Leute die hier entscheiden würden auch jedes Unternehmen gegen die Wand fahren.
@rugero Für jeden Bleistift ein Formular ausfüllen. Dürfte heute noch so sein oder wird das jetzt digital beantragt?
@rugero Dem kann ich nur zustimmen. Ohne eine grundlegende Umstrukturierung und eine klare Definition der Aufgaben und der Mittel die dafür notwendig sind wird nichts vorangehen. Leider sehe ich da sehr wenig, und ein bisschen an der Führungsspitze rumdoktern wird nicht helfen. Das Sondervermögen wird für sinnlose Anschaffungen verschwendet, wichtige Entwicklungen (Kampfdrohnen, Artillerie) werden fast ignoriert. Dazu kommt, dass viel Führungspositionen in der Merkel- und vd Leyen Ära besetzt wurden. Mit Leuten natürlich die sich mehr durch politisches Stromlinienprofil als durch Kompetenz auszeichnen. Ich erinnere nur an die schwangerentauglichen Panzer, das waren die militärischen Entwicklungen in Deutschland. Kampfdrohnen wurden von SPD und Grünen verhindert. Das ist natürlich ein Augiasstall, und ich fürchte Pistorius ist kein Herkules. Er schafft es ja noch nicht mal die Missstände zu benennen und Fehlentwicklungen aufzuarbeiten. Und ja, ich kenne den Laden von Innen,
@rugero Absolut treffender Kommentar.
@rugero anschließe mich - für sojet genau der richtige Blähbauch an der Spritze ⛽️
@Lowandorder Und nochens ihr Modderatistas vande ⛓️🪚! Aus aktuellem Anlaß =>
Wenn euch der letzte Zahn 🦷 gezogen!
& Das letzte Implantat flöten!
Werdet ihr merken - dsß ihr noch Hochkauen und so grad noch Fläädlesuppe schlabbern 👅 …
ABER NICHT MEHR ZUBEISSEN KÖNNT
ps always at your servíce
Na Mahlzeit
@Lowandorder Wurde ja mächtig aufgeräumt in den Kommentaren.
M al A lles D okumentieren...
(Anweisung vom Kriegsministerchen)
Es ist wohl bei Allen angekommen, dass sich die Zeiten geändert haben. Hinter den USA können wir uns wohl nicht länger verstecken.
Es war gut, das Sondervermögen aufzulegen und somit Versäumtes aus Jahrzehnten anzugehen.
Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr haben in den letzten zwei Jahren erhebliche Arbeit auf sich genommen.
Waffenlieferungen an die Ukraine, Ringtausch, Ertüchtigung, Bestellung und Lieferung hat nicht nur die Ukraine vielen fleißigen Händen zu verdanken.
Der Großteil der Bestellungen mit Mitteln aus dem Sondervermögen ist auch eingetütet. So gesehen, war von Dysfunktion nicht viel erkennbar.
Allerdings ändert die neue Bedrohungslage Alles und es ist vollkommen zeitgemäß, die Bundeswehr entsprechend auszurichten.
Die Strukturreform läuft bereits innerhalb des Verteidigungsministeriums und greift nun auch
in der Bundeswehr .
Es ist gut, dass die Strategie dazu von innen entwickelt und nicht von Außen eingekauft wird. So ist JedeR Teil der Veränderung und nicht Spielball fremder Ideen.
Mir war bisher nicht ganz klar, ob Pistorius nur Vorschusslorbeeren erhielt, weil er nach drei Frauen im Amt "endlich wieder" ein Mann auf dem Posten darstellte.
Doch angeblich ist er bei der Truppe beliebt und bei der Bevölkerung auch.
Da ist es dennoch mutig sich nicht darauf auszuruhen, sondern die Gelegenheit beim Schopf zu ergreifen und Veränderungen anzugehen. Das jahrelange Gejammer über den Zustand der Bundeswehr wollte nun wirklich KeinEr mehr hören.
Gut, dass es auch Macher unter der PolitikerInnen gibt.
@Philippo1000 ...ääääh - Hallo ?
Sie meinen old Germany versteckte sich hinter den 20 Militärstützpunkten der USA, unteranderem Air Base Ramstein ?
Na , denn mal guten Morgen sach 😉
Mit Pistorius, der jetzt schon mal für zukünftige Kriege (gegen die altbekannten Feinde) aufrüstet, bleibt die SPD ihrer Tradition treu.
Fortschritt sieht allerdings anders aus und erfordert manchmal auch den Bruch mit gewissen Traditionen.
@Uns Uwe "zukünftige Kriege (gegen die altbekannten Feinde)"
Solange es diese Feinde gibt, wäre es sträfliche Dummheit, sie zu ignorieren.
Zementieren ist gar nicht so schlecht.
Zitat Frau Högl:
"Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten." Der schlechte Zustand der Kasernen sei teils beschämend und dem Dienst der Soldatinnen und Soldaten unangemessen. "
www.mdr.de/nachric...nalmangel-100.html
Herr Pistorius ist letzem Januar im Amt, real getan hat sich nicht sehr viel. D reiht er sich nahtlos ein bei den Reformern, Rühe, de Maizière, Struck- bis v.d.Leyen, Nationbuilding, Brunnenbauen und Mädchenschulen, nicht zu vergessen, der Medienliebling - KSK Elitekämpfer - vom Hindukush, nach Afrika und zurück. Jetzt Zulieferer. Allein der Schimmel, real und Amts- , sowie der Mangel, an allem und nicht nur funktionierendem bleibt und dies seit Jahrzehnten. Ach und der Größenwahn
Das ist die zweite Zeitenwende für die Bundeswehr.
Die erster Zeitenwende war 1990 nach Ende des Kalten Krieges mit: Abrüsten, Verschrotten, Verkleinern, Verkaufen...
Gefolgt von zweifelhaften Auslandseinsätzen und einer großen politischen und gesellschaftlichen Abneigung gegenüber der Bundeswehr.
Nach dem Urkaine Krieg rückt plötzlich wieder die Hauptaufgabe der Bundeswehr in den Fokus: Einen Verteidigungskrieg führen (und gewinnen) zu können.
Erst wenn wir in Gesellschaft und Politik diese Hauptaufgabe akzeptieren, werden sich Strukturen und Materialbeschaffung in der Bundeswehr (wieder) ändern.
..." ZEITENWENDE "
die Macht des Wortes....
Bleibt dennoch die Frage der Definition & der Interpretation...
Dem Volk wird nun " Zeitenwende " als Begründung / Entschuldigung / Rechtfertig- für jedes politische Handeln- als allumfassendes Argument von den politisch Agierenden, präsentiert...
Das Volk - " die Schafherde " - wird's wohl futtern....
@Alex_der_Wunderer Hat schon an "Zauber" verloren und ist bislang für mich eher passiv untermauert, der Begriff. Das Wort selbst finde ich fast so schlimm wie Götterdämmerung. Gemeint ist u.a. ein politischer Kurswechsel.
Macht sich gar niemand ernsthafte Sorgen bezüglich dieser Entwicklung?
@MIA R. Doch schon, aber das will eine schweigende Mehrheit nicht zur Kenntnis nehmen:
www.ippnw.de/start...pektieren-sie.html
@MIA R. Welche Entwicklung genau? Dass die Bundeswehr zunehmend in die Lage versetzt wird, ihrer Aufgabe nachzukommen?
Nein, ganz sicher nicht.
@Encantado ...unsere Bundeswehr für den Verteidigungsfall ?
Frankreich - Atommacht & unsere Freunde, zudem in der Nato .
Eventuell könnten die Nato Staaten mal über einen gemeinsamen Flugzeugträger diskutieren anstatt immer in dieses unerträgliche " klein - klein " zu verfallen...
@Alex_der_Wunderer Wäre schon gut nicht nur von anderen abhängig zu sein und bei der Verteidigung nur auf Atomwaffen zu setzten auch irgendwie nicht zielführend. Will man wegen einer brigade russischer Soldaten die die estnische Grenze überquert den atomkrieg anfangen?
@Alex_der_Wunderer Ihre Antwort verstehe ich offengestanden nicht recht... sie wollen doch jetzt sicher nicht darauf hinaus, dass wir künftig statt den USA Frankreich die Schmutzarbeit überlassen sollen, oder?
Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise.
Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee
Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung, dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
Das Ziel von Minister Boris Pistorius: eine Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung mit einer kriegstüchtigen Bundeswehr Foto: Michael Kappeler/dpa
Boris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am Ende wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht. Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze organisatorisch an ihr Ende kommt.
Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so umbauen, dass sie für den Verteidigungsfall optimal aufgestellt ist. Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg.
Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale Strukturen bei der Bundeswehr.
Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat. Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft.
Informationen unter Verschluss
Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“ zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl nicht so schmeichelhaft.
Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung.
Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die Verteidigungsausgaben Jahr für Jahr erhöht werden? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Bundeswehr
Kommentar von
Dirk Eckert
Themen
Journalismus im Angriffskrieg – taz Talk