Baerbock in Ostasien: Hier Klartext, dort Kuscheln
Außenministerin Baerbock spart in China nicht mit Kritik. Südkorea lobt sie dagegen sehr – und verspricht deutsche Militärpräsenz im Indopazifik.
D ie Nordkoreaner lassen sich nicht blicken. Annalena Baerbock ist den ganzen Weg hinauf gekommen, direkt vom Flughafen von Seoul über eine Schnellstraße in Richtung Norden, dann durch einen Checkpoint in die demilitarisierte Zone und dort vorbei an den Minenfeldern, die im Ernstfall die Panzer der Volksarmee aufhalten sollen.
Nach einer guten Stunde Fahrt ist sie mit ihrer Entourage in Panmunjeom angekommen, der kleinen Militärsiedlung mit den blauen Baracken, die direkt auf der Grenze zwischen den beiden Staaten der koreanischen Halbinsel stehen.
Man kennt den Ort aus dem Fernsehen: Wenn Nord- und Südkorea alle paar Jahre Gespräche auf Regierungsebene führen, finden sie meist hier statt. Zu einem seiner Treffen mit Kim Jong-Un reiste 2019 auch Donald Trump an. Im Alltag stehen sich normalerweise Grenzsoldaten beider Staaten beobachtend gegenüber, jeder auf seiner Seite. Jetzt, am Samstagnachmittag, ist im Norden aber niemand zu sehen.
Der US-Leutnant, der Baerbock durch die Anlage führt, zeigt auf ein Kabel, das auf Masten über die Grenze führt. Zwei Mal am Tag rufen wir drüben an, erklärt er, morgens und abends – um zu sehen, ob die Verbindung noch funktioniert. Wenn es mal einen Zwischenfall gibt, falls Missverständnisse drohen, muss die Leitung stehen. Aber Sichtkontakt? Seit drei Jahren ließen sich die Nordkoreaner kaum mehr draußen blicken, sagt der US-Amerikaner. Angst vor Corona.
Nach Konfrontationskurs: Wellness
Angemessen ernst schaut die deutsche Außenministerin hinüber auf das Grenzgebäude der Volksrepublik, wo aber noch nicht mal die geschlossenen Vorhänge wackeln. Dann geht es auch schon wieder in die Fahrzeuge: Auf Baerbock warten Gespräche in der Hauptstadt, auf die Soldaten die nächsten Besucher*innen.
Außergewöhnlich ist der Termin nicht: Unter Tourist*innen ist der Grenzpunkt ein ebenso beliebtes Ziel wie unter Regierungsgästen. Außenminister reisen regelmäßig an, Baerbocks Vorgänger Heiko Maas war auch schon da. Aber: Der Takt, in dem offizieller Besuch aus Deutschland aufkreuzt, wird sich in Zukunft wahrscheinlich erhöhen. Erst im November flog der Bundespräsident nach Südkorea. Jetzt legt die Außenministerin auf dem Weg von Peking zu einem G7-Treffen in Japan extra einen Zwischenstopp ein.
Das ostasiatische Land wird wichtiger für die deutsche Politik – was vor allem mit seinem größten Nachbarn zu tun hat: Je skeptischer der deutsche Blick auf China wird, das auf dem Weg zur Supermacht stetig selbstbewusster auftritt und so den Westen beunruhigt, desto ernster nimmt die Bundesregierung die Pflege von Freundschaften in der Region. Und zu den Freunden kann man Südkorea mittlerweile zählen.
Am Wochenende wird das im Kontrast besonders deutlich. So ernst die Themen auch sind: Nach zwei für Baerbock harten Tagen in China, mit straffem Terminplan und harten Auseinandersetzungen, wirkt ihr 22-stündiger Koreaaufenthalt fast schon wie ein Wellness-Programm.
Park legt mit Relativsätzen auf Deutsch los
Allein schon die Pressekonferenz, zweieinhalb Stunden nach dem Grenzbesuch zurück in Seoul: Gemeinsam mit ihrem Amtskollegen Park Jin tritt Baerbock im Anschluss an gemeinsame Beratungen vor die Kameras. Der Raum im südkoreanischen Außenministerium ist nüchtern eingerichtet und etwas zu grell beleuchtet, die Stimmung trotzdem herzlich.
Auf Deutsch legt Park los. Er presst nicht nur eine holprige Grußformel in der Sprache des Gastes heraus, wie es Außenminister zu solchen Gelegenheiten häufig tun. Eine ganze Begrüßungsarie hat sich der Koreaner für seinen Sprechzettel übersetzen lassen; selbst vor Relativsätzen schreckt er nicht zurück: „Es freut mich auch besonders, dass dank Ihres Besuchs wir unseren strategischen Dialog, den Deutschland und Südkorea auf Außenministerebene haben, nach drei Coronajahren wieder in Seoul abhalten können“ und solcherlei mehr.
Neben ihm legt Baerbock ein respektvolles Lächeln auf, das aber mit jedem weiteren Satz ihres Nebenmanns ein wenig starrer wirkt: Da wird sie gleich nicht mithalten können, nicht mal ein koreanisches „Guten Tag“ hat sie sich vorbereiten lassen. Auf Englisch und Deutsch hält sie sich dann mit Freundlichkeiten aber auch nicht zurück.
Als der Auftritt nach einer halben Stunde endet, wird kein einziger Satz gefallen sein, aus dem man auch nur annähernd irgendeine Meinungsverschiedenheit herauslesen könnte. Außergewöhnlich: Irgendwas gibt es bei solchen Treffen sonst immer, selbst unter Partnern.
Lehrmeister aus dem Westen
Was für ein Gegensatz zum Tag davor, als Baerbock zu ihrem Antrittsbesuch in Peking weilt. Das Setting der Pressekonferenz dort mit Außenminister Qin Gang ist zwar um Welten idyllischer als in Seoul. Das Treffen findet im Staatsgästehaus Diaoyutai statt, einem diplomatischen Gebäudekomplex, in einem jahrhundertealten Park gelegen. Mit Blumen und traditionellen Malereien ist der Raum der Pressekonferenz geschmückt.
Aber die Stimmung vorne an den Redepulten? Baerbock hält sich nicht zurück, listet nach einführenden Höflichkeitsformeln knapp zehn Minuten lang ein Streitthema nach dem anderen auf.
Ihr Amtskollege reagiert mit einem sogar doppelt so langen Vortrag, lässt keinen der Punkte unkommentiert und macht deutlich, was er vom Auftritt seiner Besucherin hält: „Wir brauchen keine Lehrmeister aus dem Westen.“ Ein deutsches Wort wird er ganz am Ende zwar auch nur herauskramen. „Xie xie, danke“, sagt er zum Abschied. Die Differenzen sind bis dahin aber mehr als deutlich geworden.
Daheim in Deutschland sind damit die Schlagzeilen gesetzt: Wie schon im letzten Jahr in Moskau und Istanbul – wenn Baerbock in Autokratien zu Gast ist, dann kracht es. „Mal wieder Porzellan zerdeppert“, kommentiert auf Twitter ein CDU-Abgeordneter aus Magdeburg. Aus der eigenen Koalition wird der China-Aufenthalt ebenfalls mit demonstrativer Befremdung flankiert: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich attestierte der Grünen schon vor deren Abflug nach China „undifferenzierte“ Einlassungen.
Aus Fehlern lernen
Parallel zur Pressekonferenz in Peking streut dann der konservative Seeheimer Kreis der SPD-Fraktion ein Positionspapier unter deutschen Medien: Die Sozialdemokrat*innen warnen das Auswärtige Amt demnach vor einer zu konfrontativen Linie. Ein „abruptes Ende der Handelsbeziehungen“ wäre ein Desaster und die in Vorbereitung befindliche neue China-Strategie der Bundesregierung dürfe keine „Anti-China-Strategie“ werden.
Das Bild, das damit in Deutschland in Summe entsteht, ist einerseits ein verzerrtes. Natürlich: Dass die Bundesregierung über ihr schon lange angekündigtes China-Papier noch immer diskutiert und bis heute keinen Veröffentlichungstermin nennt, hat seine Gründe. Es gibt Differenzen und es ist kein Geheimnis, dass die Grünen mehr Misstrauen gegenüber dem Regime empfinden als die Sozialdemokrat*innen. Auf der Pressekonferenz in Peking zieht Baerbock die Parallele zur deutschen Abhängigkeit vom russischen Gas. „Fehler sollte man nicht zweimal machen“, sagt sie.
Ein Abbruch aller Brücken ist deshalb aber nicht in ihrem Sinne. Von „Risikominimierung“ spricht sie stattdessen: Mehr Vorsicht bei China-Geschäften, weniger staatliche Unterstützung für Investments, Lieferanten lieber auch anderswo suchen.
Explizit grenzt die Außenministerin diesen Ansatz vom „Decoupling“ ab, der kompletten Abkopplung von der chinesischen Wirtschaft. Auch ihr ist klar: Das Land ist viel zu groß, als dass man komplett an ihm vorbeikäme. Das gilt für den Handel, aber auch für andere Felder – den Kampf gegen den Klimawandel zum Beispiel, der ohne China als größten CO2-Emittenten nicht gelingen wird.
Auch freundliche Eindrücke
Am nächsten Tag bestätigt sich das, als Baerbock für eine halbe Stunde im Hinterzimmer eines Teehauses mit Vertreter*innen chinesischer Klimaorganisationen zusammensitzt: Auch sie wünschen sich, dass die Regierungen im Gespräch bleiben. Schlimm genug, dass Washington und Peking nicht mal mehr bei diesem Thema an einen Tisch finden.
Entsprechend ist Baerbock nicht nur mit dem Vorsatz angereist, ihre Meinungsverschiedenheiten mit dem chinesischen Außenminister zu dokumentieren. Von Dialog und Härte spricht sie selbst. Vor ihren Gesprächen in Peking verbringt sie einen Tag in der Hafenstadt Tianjin. Sie versucht dort, bei ihrem Antrittsbesuch auf Tuchfühlung mit dem Land zu gehen. Auch das gehört zu ihrem Ansatz.
Es entstehen dabei durchaus freundliche Eindrücke. Während einer Werksbesichtigung bei einem Windturbinenhersteller stehen Arbeiter mit Deutschland-Fähnchen Spalier. In einer Oberschule präsentiert ein Schülerchor der Delegation einen Song des Ex-Kinderstars Heintje, der in China außergewöhnlich populär ist, seit seine Filme in den 1980er Jahren erstmals im Staatsfernsehen laufen durften.
Und als das Programm am Freitagmorgen mit dem nächsten Fabrik-Rundgang weitergeht, steht vor der Halle schon Außenminister Qin parat. Obwohl der gerade erst von einer eigenen Auslandsreise zurückgekehrt ist und ganz wach noch nicht wirkt, nimmt er sich schon vor den politischen Beratungen Zeit für Baerbock. Ganz egal ist eine deutsche Außenministerin der chinesischen Regierung zumindest nicht.
Wie geht Überwachung?
Andererseits ist auch Baerbocks Rahmenprogramm kein reines Zeichen tiefer Verbundenheit. Deutsche Wirtschaftsvertreter*innen, die sie zu einem vertraulichen Gespräch trifft, erzählen ihr sicherlich von den zunehmenden Schikanen chinesischer Behörden.
Zuvor lässt sich die Außenministerin bei einem Spaziergang zur deutschen Botschaft demonstrativ von einem Technikexperten über das chinesische Überwachungssystem briefen. Er zeigt ihr die auf den Straßen omnipräsenten Kameras und erklärt die Überwachungsfunktionen chinesischer Apps. Auch Details dieses Gesprächs sollen vertraulich bleiben. Aber falls stimmt, was der Mann erzählt, müssten die chinesischen Behörden ohnehin schon alles über das Treffen wissen.
Baerbock kritisiert China
Erst nach Baerbocks Weiterflug in Richtung Korea wird schließlich bekannt, dass sie am Vorabend auch mit Menschenrechtsanwält*innen gesprochen hat. Ungewöhnlich sind solche Termine zwar nicht. Für die chinesischen Gesprächspartner*innen sind sie inzwischen aber offenbar so gefährlich, dass das Auswärtige Amt weder vorab noch im Nachhinein offizielle Angaben macht.
Nimmt man alle Gespräche zusammen, hat sich Baerbocks Skepsis gegenüber den Entwicklungen in China auf dieser Reise mit Sicherheit nicht zerschlagen. Im Gegenteil. Was dann auch wieder erklärt, warum sie ihre Kritik auf der Pressekonferenz in Peking so ausführlich anbringt. In „Dialog und Härte“ steckt nun mal das Wort „Härte“, und die Außenministerin ist überzeugt, dass bei Problemen Klartext sprechen muss, wer ernst genommen werden will.
Baerbocks geschickte Kommunikation
Wenn trotzdem etwas an ihrem Auftritt überrascht, dann vor allem die Herleitung: Ihre Kritik begründet sie mit den Interessen der deutschen Wirtschaft. „Wo Firmen sich Vorteile auf Kosten der Menschenrechte verschaffen, gibt es keinen fairen Wettbewerb“, sagt sie. Und weil ein so großer Teil des internationalen Frachtschiffsverkehrs an Taiwan vorbeiführe, sei der Frieden ein deutsches Interesse: Eine Destabilisierung hätte „dramatische Folgen für jedes Land der Welt“.
Inhaltlich ist das natürlich eine abenteuerliche Verengung. Die Vereinten Nationen haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 nicht aus Sorge um die Umsätze von Volkswagen beschlossen. Kommunikativ ist es aber doch geschickt: So begegnet sie Vorwürfen in Deutschland, ihre Außenpolitik sei moralisch überladen, und Argumentationen wie der von Frankreichs Präsident Macron, der Konflikt um Taiwan gehe Europa nichts an.
Und das chinesische Regime, so die Hoffnung, versteht den Verweis auf Wirtschaftsinteressen vielleicht auch besser als den auf universelle Werte. Für seine Unternehmen würde Peking schließlich selbst fast alles tun.
Und doch bleibt am Freitag, als die Pressekonferenz mit großer Verspätung endet und die Luft im Raum schon lange nicht mehr die beste ist, die Frage: Erreicht Baerbock mit ihrem Klartextkurs etwas? Man kann zwar, wie der Grüne Jürgen Trittin am nächsten Morgen in einer Pressemitteilung, über einen „großen Erfolg“ jubeln. Qin Gang hat inmitten seiner Tirade immerhin in einem Satz Waffenlieferungen an Russland ausgeschlossen. Diese Aussage ist aber weder neu noch zu hundert Prozent belastbar.
Von Südkorea lernen
Am Ende klebt eben an jeder Bewertung ein Fragezeichen. Die Resultate von Diplomatie zeigen sich oft erst auf lange Sicht, und selbst dann bleiben Ursache und Wirkung häufig Auslegungssache. Das ist auch einer der Gründe, warum das Ringen um den richtigen Umgang mit China, die Suche nach der richtigen Balance zwischen Kooperation und Vorsicht, so mühsam ist. Man tastet sich vor.
Immerhin ist Deutschland damit nicht allein. Park Jin, der südkoreanische Außenminister mit dem deutschen Sprechzettel, hätte dazu sicherlich auch einiges zu erzählen. Traditionell hat sein Land auf gleiche Nähe zu den USA und China als wichtigste Handelspartner gesetzt. Ende Dezember aber veröffentlichte die Regierung, ebenfalls nach langer Vorbereitung, ihre neue Indopazifik-Strategie.
Sie definiert darin ihre Beziehungen zum Ausland neu. Wegen der Spannungen in der Region orientiert sie sich vorsichtig um. Der Handel mit China soll zwar weitergehen, denn alles andere würde die eigene Wirtschaft abwürgen. Vor den Kopf stoßen will man die Großmacht in der Nachbarschaft auch nicht. Seine Abhängigkeiten will Südkorea trotzdem abbauen, neue Partner in der Welt finden. Die Parallelen zu Deutschland sind erstaunlich.
Baerbock dankt Südkorea
Während der so freundlichen Pressekonferenz in Seoul erklärt Baerbock am Samstag noch mal ihre Vorstellungen für die künftige Handelspolitik mit China. Risikominimierung bedeute, „dass wir unsere wirtschaftliche Produktion diversifizieren werden“, sagt sie. „Da können wir viel von Südkorea lernen.“ Damit die eigenen Lieferketten vielfältiger werden, wolle sie „noch stärker“ mit dem Land zusammenarbeiten.
Fragiles Glück
Bei den Grünen des Jahres 2023 gilt dieser Vorsatz aber nicht nur für den Handel, sondern auch für das Militär. Das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck arbeitet aktuell an einem Rüstungsexportgesetz, das die Hürden für Waffengeschäfte an manchen Stellen absenken wird. Südkorea, das ist schon bekannt, soll künftig auf einer Stufe mit EU- und Nato-Ländern stehen. Für sie sind die Regeln weniger streng.
In einem Jahr soll dann auch die Bundeswehr wieder in der Region Präsenz zeigen. Ähnlich wie schon 2021, als noch auf Beschluss der Großen Koalition die Fregatte „Bayern“ für ein halbes Jahr durch den Indopazifik fuhr. Dass die Marine jetzt erneut kommen soll, hat nicht nur mit China und Taiwan zu tun, sondern auch mit zwei anderen Konfliktherden.
Nummer 1: Südkorea unterstützt die Ukraine-Politik des Westens und beteiligt sich an Sanktionen gegen Russland. Aus Sicht der Bundesregierung ist dieser Beitrag im globalen Deutungskampf um den Krieg besonders wertvoll: Er zeige, dass dieser Krieg nicht nur Europa und die USA etwas angehe. „Wahre Freunde erkennt man in schwierigen Momenten“, sagt Baerbock in Seoul. Dass sich Südkorea klar positioniert, „werden wir nicht vergessen“.
Die Gelegenheit, etwas zurückzuzahlen, bietet Konflikt Nummer 2: der zwischen Nord- und Südkorea, von dem Außenministerin Baerbock bei ihrem Besuch am Nachmittag an der Grenze schon einen Eindruck gewonnen hat.
In der Innenstadt von Seoul, gleich vor den Toren des Außenministeriums, geht es quirlig zu, während die beiden Außenminister*innen drinnen ihre Pressekonferenz geben. Am frühen Samstagabend gehen die Menschen aus oder stehen in der Besucherschlange vor dem Gyeongbokgung, dem „Palast der strahlenden Glückseligkeit“. Gleich um die Ecke kann man stundenweise historische Gewänder mieten. Tourist*innen lassen sich darin vor der Sehenswürdigkeit fotografieren.
Ein Schiff wird kommen
Das Glück ist aber fragil. Oben an der Grenze können die Soldaten ihre Telefon-Hotline noch so oft prüfen: Dass der Konflikt mit dem Norden eskaliert, ist nicht auszuschließen. Die Volksrepublik arbeitet beständig an ihrem Atomwaffenprogramm.
Erst am Donnerstag feuerte sie erstmals eine neuartige Rakete mit festem statt flüssigem Treibstoff ab. Sollte der Norden irgendwann tatsächlich die Hauptstadt des Südens beschießen, würde sich die Vorwarnzeit durch die neue Technik von drei auf eine Minute verringern.
Mit diesen Tests begründet Baerbock den Auftrag an die Bundeswehr. „Wir werden 2024 wieder ein Marineschiff in den Indopazifik entsenden, um die Sanktionsüberwachung gegen Nordkorea zu unterstützen“, kündigt sie an.
Schon am nächsten Mittag sitzt die Außenministerin dann wieder im Flugzeug, jetzt in Richtung Tokio. Schaut Baerbock nach links aus dem Fenster, sieht sie das Japanische Meer. Dort landen die nordkoreanischen Raketen nach ihren Tests meist im Wasser. Und dort soll das deutsche Schiff im nächsten Jahr patrouillieren
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