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Überwachung

Behördliche Sammelwut, staatliche Überwachung, verschärfte Polizeigesetze mit Kontrollgelüsten, das Internet der Dinge und Datenpannen aller Art. Ist die vollumfänglich überwachte Gesellschaft in Deutschland bereits Realität oder befinden wir uns noch auf dem Weg dort hin? Und was ließe sich theoretisch gegen Überwachung tun?

    • 5. 6. 2023, 08:06 Uhr

      Ziviler Ungehorsam im Iran

      Aufbegehren im Kontrollstaat

      Im Iran widersetzen sich die Frauen mit zivilem Ungehorsam den Sittenregeln. Das Regime reagiert mit Ausgrenzung und setzt auf Überwachungshightech.  Teseo La Marca

      Frauen in Teheran, Iran
      • 1. 6. 2023, 10:43 Uhr

        Privatunternehmen kassiert Parksünder ab

        Kameraüberwachung auf dem Parkplatz

        In Bad Münder hat ein Unternehmen Kennzeichen-Scanner montiert, um Knöllchen an die Falschparker zu schicken. Das Vorgehen wird hitzig diskutiert.  Harff-Peter Schönherr

        Eine Überwachungskamera vor bewölktem Himmel.
        • 25. 5. 2023, 03:00 Uhr

          Überwachung von Drogenszene

          Hamburgs Polizei setzt auf KI

          Künstliche Intelligenz soll im Bahnhofsviertel künftig verdächtige Bewegungen erkennen und Alarm auslösen. Der Datenschutzbeauftragte weiß von nichts.  Nur Maulawy

          Mast mit Überwachungskameras auf einem Platz
          • 10. 5. 2023, 18:52 Uhr

            Neues Gesetz für die Bundespolizei

            Mit Quittung gegen Racial Profiling

            Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kenn­zeichnungs­pflicht. Sie spricht von „Modernisierung“.  Konrad Litschko, Christian Rath

            Menschen im Park, darunter zwei Polizisten
            • 28. 4. 2023, 18:02 Uhr

              Big Brother Awards verliehen

              Und es hat Zoom gemacht

              Mit der Pandemie hat es der Videokonferenz-Dienst Zoom zu großer Beliebtheit gebracht. Doch in Sachen Datenschutz gibt es Haken.  Svenja Bergt

              Eine Frau arbeite am Laptop im Homeoffice
              • 11. 4. 2023, 19:11 Uhr

                Unterdrückung in Iran

                Überwachung freier Frauenköpfe

                Das iranische Regime will härter gegen Frauen vorgehen, die öffentlich kein Kopftuch tragen. Sie setzen auf Überwachungstechnik und Strafen.  Gilda Sahebi

                Eine Frau versteckt hinter einem Ballon ihren Kopf
                • 31. 3. 2023, 18:00 Uhr

                  Bremer Bauwagenplatz Querlenker

                  Überwachung höchst geheim

                  Die Bundesregierung will keine Auskunft zur Beobachtung des Bremer Bauwagenplatzes Querlenker geben. Selbst unter Geheimschutz keine Einsicht möglich.  Gernot Knödler

                  Eingangsbereich des Bauwagenplatzes Querlenker in Bremen
                  • 16. 2. 2023, 16:45 Uhr

                    Karlsruhe zu hessischem Polizeigesetz

                    Polizei-KI wird etwas eingeschränkt

                    Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit.  Christian Rath

                    Eine Polizeimütze hängt an einem PC.
                    • 9. 2. 2023, 19:14 Uhr

                      Amazon darf Beschäftigte dauerüberwachen

                      Leistungsdaten als Beifang

                      Das Verwaltungsgericht hat Amazon erlaubt, die Arbeit der Beschäftigten im Lager in Winsen ununterbrochen zu erfassen – trotz Datenschutzbedenken.  Gernot Knödler

                      Menschen in Warnwesten laden am Ende von langen Rutschen Pakete um
                      • 1. 2. 2023, 17:03 Uhr

                        Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern

                        Einbruch ja, Sex nein

                        Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern sind verfassungswidrig. Dabei geht es um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.  Christian Rath

                        Polizisten laufen Streife über einen Weihnachtsmarkt
                        • 1. 2. 2023, 10:43 Uhr

                          Überwachung in Mecklenburg-Vorpommern

                          Polizeigesetz verfassungswidrig

                          Teile des Polizeigesetzes in Mecklenburg-Vorpommerns verstoßen gegen das Grundgesetz. Die Überwachung sei nicht verhältnismäßig, so das BVerfGE.  

                          Polizisten stehen am Rande einer Demonstration
                          • 15. 11. 2022, 15:43 Uhr

                            Strafmaßnahmen gegen Iran

                            EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud

                            Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.  Jean-Philipp Baeck

                            Menschen im Iran halten ein Smartphone und machen ein Video
                            • 20. 10. 2022, 14:00 Uhr

                              Iranische Tarnfirmen in Deutschland

                              Die Iran-Connection von Meerbusch

                              Eine iranische IT-Firma hilft in Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden.  Jean-Philipp Baeck

                              Illustration eines iranischen Mullahs, statt dem Turban trägt das Wolkensymbol der Internet-Cloud
                              • 24. 9. 2022, 16:21 Uhr

                                Die Erklärung

                                Datenhunger ohne Ende?

                                Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Vorratsdatenspeicherung gekippt, erlaubt aber Ausnahmen. Die Ampel ist am Zug.  Christian Rath

                                Justizminister Buschmann und Innenministerin Faeser im Bundestag
                                • 30. 5. 2022, 13:06 Uhr

                                  Überwachungskameras in Gefängnissen

                                  Lückenlose Auswertung

                                  Niedersachsens Landtag erlaubt Künstliche Intelligenz zur Auswertung von Überwachungsvideos in Gefängnissen. Dabei bleiben Fragen offen.  Harff-Peter Schönherr

                                  Überwachungskameras hängen in der JVA Düsseldorf an einer Wand mit Zellen.
                                  • 18. 5. 2022, 16:41 Uhr

                                    Pläne der EU-Kommission

                                    Protest gegen Chat-Überwachung

                                    Die EU-Kommission will, dass Messenger-Dienste wie Whatsapp Nachrichten scannen. Bür­ger­recht­le­r:in­nen protestieren, Minister Wissing ist besorgt.  Svenja Bergt

                                    Illustration auf schwarzem Grund: weiße Hände und Augen über einem Computer
                                    • 26. 4. 2022, 17:45 Uhr

                                      Karlsruher Urteil zum Verfassungsschutz

                                      Wanzen nur nach Vorschrift

                                      Kommentar 

                                      von Christian Rath 

                                      Mit dem Urteil zum bayerischen Verfassungsschutz stärkt Karlsruhe sein Image als Wächter über Grundrechte. Auch bei der Überwachung gelten Regeln.  

                                      Smartphhone ragt aus einer weißen Bettdecke hervor
                                      • 26. 4. 2022, 15:48 Uhr

                                        BVerfG zu Verfassungsschutzgesetz

                                        Viel zu viel Überwachung

                                        Bayerns Verfassungsschutz hat bisher weitreichende Ermittlungsmöglichkeiten. Doch die verstoßen teils gegen das Grundgesetz, entschied nun das BVerfG.  Christian Rath

                                        Bayerisches Wappen vor dem Landesamt für Verfassungssschutz
                                        • 26. 4. 2022, 10:36 Uhr

                                          Bayrisches Verfassungsschutzgesetz

                                          Karlsruhe kippt Überwachungsgesetz

                                          Laut Bundesverfassungsgericht verstoßen Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes gegen das Grundgesetz. Dabei geht es insbesondere um Überwachungstechnik.  

                                          Ein brutalistischer Betonklotz: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
                                        • weitere >

                                        Schwerpunkt Überwachung

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