Strengere Verkehrsregeln für E-Scooter: Ende der Anarchie
Achtlos auf Gehwegen abgestellte E-Roller ärgern nicht nur Sehbehinderte. Immer mehr Städte gehen nun gegen die mobilen Stolperfallen vor.
![Achtlos weggeworfene E-Roller liegen in der Innenstadt von Frankfurt Achtlos weggeworfene E-Roller liegen in der Innenstadt von Frankfurt](/picture/6057432/624/e-roller-innenstadt-1.jpeg)
Immer wieder blockieren Roller die Gehwege in Städten Foto: Ralph Peters/imago
taz | BERLIN „So kann es nicht bleiben“, twitterte die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker schon vor mehr als einem Jahr. Anlass waren achtlos abgestellte E-Scooter überall in der Stadt, etliche Hundert mussten auch aus dem Rhein gefischt werden. In immer mehr deutschen Städten und Kommunen erhalten daher Regeln Einzug für das Abstellen von E-Scootern – wie etwa in Berlin oder auch Köln.
Von den Rollerverleihern werden dort mittlerweile sogar sogenannte Sondernutzungsgebühren eingefordert. Für einen E-Roller innerhalb des Berliner S-Bahn-Ringes zahlen Verleiher nun 36 Euro pro Fahrzeug im Jahr an die Stadt. In Köln sind es sogar bis zu 130 Euro, wenn der Roller in der Innenstadt unterwegs ist. Geregelt wird dies per Satzung: Die E-Roller werden als „Sondernutzung“ der Straße eingestuft.
„Wir zahlen solche Gebühren in mittlerweile über 40 Städten in Deutschland“, sagt Patrick Grundmann, Sprecher vom Verleiher Tier, der sowohl in Berlin als auch in Köln seine ersten E-Roller anbot. „Grundsätzlich sind wir gar nicht gegen eine Gebühr“, meint Grundmann im Gespräch mit der taz. „Aber sie muss verhältnismäßig sein.“
Eine Klage von Bolt, LimeBike und Voi und dem Verleiher Tier vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Zahlungen, die die nordrhein-westfälische Stadt im Sommer 2022 verhängte, ist kürzlich gescheitert. Ebenso wie der dort eingereichte Eilantrag von Tier – das Unternehmen machte auf die großen Gebührenunterschiede aufmerksam. Für einen E-Roller fällt in Köln eine bis zu dreizehnfach höhere Jahresgebühr an als für ein Leihfahrrad, monierte Tier.
Verleiher klagten gegen Rollergebühren der Stadt
In vielen Städten scheint das Problem mit den Scootern aber nicht anders in den Griff zu bekommen sein. Das Verwaltungsgericht hat bestätigt, dass die von der Stadt Köln veranschlagte Gebühr für die Fahrzeuge gerechtfertigt sei. Sie trage dem Umstand Rechnung, „dass es immer wieder zu Behinderungen auf Fuß- und Radwegen durch nicht ordnungsgemäß abgestellte oder umgefallene E-Scooter“ komme. Köln hatte schon zuvor versucht, die Anzahl der Roller in der Innenstadt auf 500 pro Verleiher zu begrenzen, und Abstellverbotszonen im ganzen Stadtgebiet eingerichtet.
„Für viele wird der E-Roller noch immer mehr für den Spaß genutzt“, sagte Silvia Josten vom Bundesverband eMobilität (BEM) der taz. „Und nicht als ein ernstzunehmendes Verkehrsmittel wie das Fahrrad, wo jeder die Regeln schon im Kindesalter lernt.“
Dabei unterliegen die Scooter, die seit 2019 auf deutschen Straßen offiziell zugelassen sind, der Straßenverkehrsordnung. Gehwege dürfen demnach für das Abstellen von E-Rollern nur dann genutzt werden, wenn diese damit nicht versperrt werden. Das Parken auf Radwegen ist nicht erlaubt.
Dass Städte wie Köln oder Berlin nun Gebühren von den Verleihern einfordern, „trifft eigentlich die Falschen“, findet Josten. „Nicht die Anbieter, sondern diejenigen, die die E-Roller nicht ordnungsgemäß nutzen, sollten eigentlich auch dafür die Kosten tragen“, meint sie. Gezielt Bußgelder zu verhängen, ist für die Mitarbeitenden des städtischen Ordnungsamts aber schwierig, da Kleinstfahrzeuge, zu denen die Roller zählen, ohne Führerschein ausgeliehen werden können.
Viele der Anbieter, auch der Verleiher Tier, versuchen die Kosten daher in anderer Form an die NutzerInnen weiterzugeben. So konfigurieren sie ihre Apps so, dass der Mietvorgang nicht abgeschlossen werden kann, wenn die Scooter falsch abgestellt werden. Im Anschluss fällt für die NutzerInnen dann auch eine Zusatzgebühr an.
Alle 77 Meter sind Gehwege blockiert
Allerdings sollten die Anbieter auch ein eigenes Interesse daran haben, dass die Roller zu keinen Behinderungen etwa für FußgängerInnen im Stadtgebiet führen. Im Zweifel müssen die Fahrzeuge von den Verleihern schließlich selbst – wie schon etwa in Köln geschehen – aus den Gewässern gefischt oder beim Falschparken eingesammelt und an geeigneten Orten wieder abgestellt werden.
Laut einer Studie des Fußgänger-Lobbyvereins Fuss und des Allgemeinen Blinden- und Sehbehinderten-Vereins in drei Berliner Bezirken blockieren Leihräder, Scooter oder E-Mopeds im Schnitt etwa alle 77 Meter die Gehwege. Blinde Menschen würden im Schnitt sogar alle 59 Meter von einem der Fahrzeuge behindert, was zu einem erheblichen Sicherheitsrisiko führe, argumentieren die beiden Vereine.
So erscheint es folgerichtig, dass Städte wie Köln oder Berlin nicht nur die Nutzung der Scooter regulieren, sondern auch zusätzliche Stellplätze für die Roller im Stadtgebiet schaffen wollen. Die Verkehrsverwaltung in Berlin kündigte bereits an, dass E-Roller auch auf Autostellplätzen geparkt werden dürften. Zudem soll es künftig sogenannte Sammelparkplätze der örtlichen Verkehrsbetriebe für Scooter geben. In Köln wurden in der Innenstadt ebenfalls zwei zentrale Abgabestellen eingerichtet. Allein Tier bietet im gesamten Kölner Stadtgebiet aber rund 3.500 Scooter zum Verleih an.
„Grundsätzlich unterstützen wir den Ansatz, Parkflächen einzurichten“, sagt Tier-Sprecher Patrick Grundmann der taz. Vor allem in den Innenstädten. „Aber es passiert einfach viel zu langsam.“ Für die Außenbezirke strebten die Verleiher aber weiterhin ein „free-floating“ Modell an, bei dem die Scooter dezentral ausgeliehen und auch wieder abgestellt werden können. Schließlich würden die FahrerInnen die Roller dort meist für die letzten Meter bis zur Haustür nutzen.
Ob sich Tier in Zukunft wegen zu hoher Nutzungsgebühren mit seinem Angebot aus Köln ganz zurückziehen könnte und lieber auf andere Städte wie etwa Berlin konzentriere, wo außerhalb des S-Bahn-Ringes gar keine Gebühren für die Roller anfallen, dazu könne man der taz derzeit nichts Konkretes sagen, so das Unternehmen. Der Roller-Verleiher aber hält sich offen, gegen das Urteil des Oberverwaltungsgericht Kölns in Berufung zu gehen.
Leser*innenkommentare
Rudolf Fissner
Ich denke zu Zeiten von Corona waren E-Scooter eine dankbare Alternative zu voll besetztem ÖPNV. Auch in Außenbezirken wo ÖPNV fehlt. können Scooter sinnvoll sein um zur nächsten Bahn-Haltestelle zu kommen.
Letzten Endes wird man aber eines damit nicht erreichen: Eine sinnvolle Alternative zum Auto bei Pendlerbewegungen zum Arbeitsplatz und anderen langen Wegen ohne ausreichendem ÖPNV anzubieten.
Es braucht zuvorderst einen massiven Ausbau des ÖPNV.
lesnmachtdumm
"ein ernstzunehmendes Verkehrsmittel wie das Fahrrad, wo jeder die Regeln schon im Kindesalter lernt" - und im Erwachsenenalter auch schon wieder vergessen hat. Wenn einem auf eh schon schmalem Radstreifen, womöglich sogar noch einem rechtsuntermbordstein auf die Auto-Fahrbahn gemalten, fröhlich ins Leere kuckend eine Radlerin entegentroddelt, ohne geringste Anzeichen von Ausweichen oder schlechtem Gewissen, dann hat die (der) die Regeln oder sowas NIE gelernt. Und dann gibts noch (oberhalbbordsteinkante) ebensoschmale Streifen, da is das, kundgetan per Beschilderung, sogar ERLAUBT. Hat der Bürgermeister... die Regeln .. jemals ... ?
Rudi Hamm
Dinge die die Welt nicht braucht.
Ach wie schön, dass es so einen Müll auf dem Land gar nicht erst gibt.
95820 (Profil gelöscht)
Gast
Mit Scheuer wird alles teuer.
Gerhard Krause
Diese E-Scooter im Verleih sind der totale Blödsinn. Wer einen haben und zu Hause parken würde, der möge sich doch gerne einen kaufen oder leasen. Diese Verleihmodelle jedoch sind überflüssig.
Ricky-13
Die E-Roller haben wir übrigens Andreas Scheuer (CSU) zu "verdanken". Die Pkw-Maut, die dem Steuerzahler wegen Andreas Scheuer Hunderte von Millionen Euro Entschädigungsforderungen der Mautbetreiber kosten wird, war wohl noch nicht genügend Blödsinn was dieser CSU-Politiker gemacht hat. Nein, natürlich nicht, denn CSU-Andi musste auch noch E-Scooter auf die Straßen und Gehwege bringen, die ohnehin nur von jungen Leuten genutzt werden. Junge Leute die am Wochenende auch gerne mal unter Alkoholeinfluss mit diesen Dingern herumfahren, damit den Ärzten es in den Notfallstationen nicht zu "langweilig" wird.
***E-Scooter | heute-show 2019*** www.youtube.com/watch?v=AL4pzsZSXUU
Land of plenty
Bitte die Lizenzen entziehen.
Diese Geräte sind Spielzeug, verbrauchen unnötig Strom und haben keine Gepäckträger.
Die stören ständig.
Dazu oft auch zu schnell.
Verwandeln den öffentlichen Raum in ein Kinderzimmer.
Wir haben eine Verdopplung der Zahl der PKWs gegenüber 2000 und gleichzeitig werden die Boxer immer unachtsamer.
Sammeltaxis!
Gerhard Krause
@Land of plenty Richtig. 👍
Null Substanz
Eine Helmpflicht würde es, wie schon mal erwähnt, das Problem lösen.
oldleft
Der E-Roller wurde als das Bewegungsmittel für die letzten 500 Meter beworben. Das Letzte. Wer die 500 Meter per pedes nicht schafft, der wird so ein Ding wohl auch nicht nutzen können / wollen.
Die Lösung ist Verleih unmöglich (teuer) machen und bei Privatbesitz ein Kennzeichen wie beim MOFA (mit Versicherungschutz und Zuordenbarkeit. .
Bolzkopf
@oldleft ähm ... beide Lösungsvorschläge sind ja bereits Realität:
- Startgebühr: 1€ + ~15¢/min
(=2,30€/km bei 500m)
- Kleines "Mofa"-Nummerschild
unbedeutend
@oldleft Kennzeichen- und somit Versicherungspflicht besteht bereits, sowohl für Gewerbe und Privatbesitz.
Bolzkopf
Alle Voraussagen der Kritiker haben sich bewahrheitet.
Ein Spielzeug ohne verkehrspolitische Bedeutung - indes mit erheblicher Unfallbeteiligung.
Aber unsere Ampel wollte sich ja die Gelegenheit nicht entgehen lassen, modern und aufgeschlossen darzustehen.
Kriebs
@Bolzkopf Was haben die Roller mit der Ampel zu tun?
Zugelassen hat sie der 500-Millionen-Mann (aka Autobahn-Maut-Andy aka Andreas Scheuer).
Null Substanz
@Bolzkopf Was hat "unsere Ampel" mit dem Spielzeug zu tun? Soweit ich mich erinnere gab es einzelne Roller schon bei Herrn Dobrindt, zur massiven Plage wurden sie dann beim Andi Scheuer.
Rudolf Fissner
@Null Substanz Das ist dich offensichtlich. Die Ampel hat die Zulassung nicht wieder rückgängig gemacht oder die Gesetze bezüglich der Problematik mit E-Scootern verschärft. Den ollen Scheuer können Sie nicht für die jetzige Politik verantwortlich machen.
Ansonsten. Es gab eine breite Befürwortung der E-Scooter in allen Parteien: "Elektrokleinstfahrzeuge können nach Ansicht der Linksfraktion durchaus zu einer Reduktion des Individualverkehrs betragen. Allerdings müsse der Platz dafür bereitgestellt werden. Dazu sei eine Anpassung der Flächenaufteilung zwischen Autos, Fußgängern, Radfahrern und Elektrokleinstfahrzeug-Nutzern nötig. Ähnlich sahen das die Grünen, die Kritik daran übten, dass auch Gehwege genutzt werden sollen" ( www.bundestag.de/w...9_03/628592-628592 )
Bolzkopf
@Null Substanz Asche auf mein Haupt!
Das war tatsächlich schon 2019 noch unter der Großen Kotzalition ...
Sorry sorry ...
Axel Schäfer
Die Teile die nur so rumliegen sind zwar auch manchmal verkehrsgefährdend. aber schlimmer ist doch, dass die von iregdnwem irgendwie genutzt werden. Eine Nutzung dürfte höchstens erfolgen, wenn der Nutzer mindestens sowas wie einen Mofa-Führerschein hat (als Verkehrsregeln kennt) es ganz klar ist wie und wo er mit den Teilen fahren darf und eine Haftpflichtversicherung hat, die auch Unfälle mit den Teilen abdeckt. Führerschein und Haftpflicht sind bei Anmeldung in der App nachzuweisen. Das wäre schon mal ein erster Schritt. Das nächste wäre es gleiches für Pedelec einzuführen.
Da sind nämlich auch oft alte Leute die veilleicht nie einen Führerschein hatten zügig auf Straßen unterwegs und der Meinung Verkehrsregeln sind nur was für andere.
Andreas J
@Axel Schäfer Habe noch nie Senioren auf den Teilen fahren gesehen. Die machen in der Regel einen Bogen um Dinge mit dehnen man sich schnell auf die Klappe legen kann.
uvw
Anarchie bedeutet nicht Regellosigkeit, sondern Freiheit von Herrschaft. Die Regellosigkeit, die im Titel gemeint ist, nennt sich Anomie. Nur hätte kaum jemand den Titel "Ende der Anomie" verstanden.
Uranus
@uvw Ja, das hätte ich auch noch anmerken wollen. Offenbar gibt es bei der TAZ eine Wissenslücke. Das ist etwas peinlich, berichtet die TAZ doch über Politik. Einige ihrer Journalist*innen haben nicht mal so eine Begrifflichkeit auf dem Kasten.
Deep South
@uvw Ja genau. Und Scooter bedeutet schlechter Musikgeschmack. Die Teile, die aufm Fußweg rumliegen heißen Elektroroller. Damit das mal alle wissen.
lesnmachtdumm
@Deep South ;-) de.wiktionary.org/wiki/Scooter
en.wiktionary.org/wiki/scooter www.youtube.com/watch?v=4YxTa1AUqps quiiiiiiietsch Zum Glück liegen DIE nich aufm Gehweg rum.
silicananopartikel
Immer wenn mir son Ding im Weg steht, dann trag ich es hinter das nächste Gebüsch, so dass es niemanden stört und niemand mehr es sehen muss. Positiv für das Straßenbild, die Sicherheit und den Bizeps.
Frau Flieder
@silicananopartikel Schön, wenn Sie das schaffen. Ich mit Ü60 stemme dss nicht mehr.
Bin hörbehindert und bemerke die Raser hinter mir auf demFussweg nicht. Werde dann übelst beschimpft.
Limonadengrundstoff
"Die Verkehrsverwaltung in Berlin kündigte bereits an, dass E-Roller auch auf Autostellplätzen geparkt werden dürften."
Wie viele Autostellplätze hat Berlin?
Die allermeisten Stellplätze sind doch eh ganz normale Stellplätze, auf die nach StVO ohnehin alle Fahrzeuge abgestellt werden dürfen (Autos, Fahrräder, Motorräder, E-Scooter - und auch Anhänger).
rero
@Limonadengrundstoff Wenn es denn überhaupt welche gibt.
Im Innenstadtbereich ist das oft nicht mehr der Fall.
Dieser Satz täuscht eindeutig Aktivität vor.
Berlin halt.
adagiobarber
für falsch abgestellte autos ...
gibt es doch auch lösungen.
Uranus
"„So kann es nicht bleiben“, twitterte die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker schon vor mehr als einem Jahr."
Ach? Die Dinger gibt es seit 2019 und blockieren seitdem oftmals Teile von Gehwegen und gefährden und behindern Menschen! Offenbar ist eine ausreichende Menge an Nutzer*innen nicht in der Lage, die Dinger verantwortungsbewusst abzustellen. Warum hat es nicht wie bei anfänglichen Leihfahrrädern Stationsrückgabepflicht gegeben? Wobei es es das mittlerweile bei einigen Leihräderanbietern auch nicht gibt.
Und noch wichtiger - warum gibt es die E-Tretroller überhaupt? Ich vermute, die mit den Dingern zurückgelegten Strecken können auch mit Leihrädern (ohne Akku!) bestens zurückgelegt werden. Was für ein Verschwendungswahnsinn und dann noch für so ein unnützen Zweck! Leider ist das allzu symptomatisch für wohlhabendere Gesellschaften: die Lebensgrundlagen für kurzweiligen, sinnlosen Spaß kaputtmachen. Viele der älteren Generationen machen es mit Autokonsum, Fleischkonsum, Kreuzfahrten vor, viele der Jüngeren machen es auf ihre Art nach und sei es, anstatt die Öffis zu nehmen, so nen Ding auszuleihen in gedankenlos irgendwo wieder abzustellen. /Eco-rant-end/
Chris12
@Uranus > Offenbar ist eine ausreichende Menge an Nutzer*innen nicht in der Lage, die Dinger verantwortungsbewusst abzustellen.
Das Problem ist das exakt gleiche bei Fahrrädern. Da ist es allerdings sehr unpopulär, das jetzt anzusprechen. Blinde und Sehbehinderte Menschen haben damit aber seit Ewigkeiten Probleme. Die sind überall angekettet, fallen um und liegen dann im Weg und so weiter. Mit Lastenrädern ist das Ganze noch viel, viel schlimmer geworden.
Andreas J
@Chris12 Ja ganz ganz schrecklich, überall liegen Lastenfahrräder auf den Gehwegen herum.
lesnmachtdumm
@Andreas J Nee, aber PARKEN, an einen Laternenpfahl gekettet, AUF dem eh schon zu schmalen Radweg. Bleibste am Lenker hängen, der munter in die Flugbahn ragt. Oder vor der Haustür an der Wand, wo 30 cm weiter rechts schon die Autos den Gehweg auf halber Breite zuparken. Entweder illegal, aber von der Stadt so gewollt, oder sogar per aufgemaltem Strich erlaubt, aber die Schnauzen/Kofferräume ragen halt nen halben Meter übern Strich. Schimpfen tun die Fußgänger dann meist über das Fahrrad ...
Uranus
@lesnmachtdumm Insofern ist es eine kleine erste Verbesserung, dass Fahrräder nun kostenlos auf Autoparklätzen abgestellt werden können. Nun fehlt es "nur" noch an Fahrradbügeln auf vielen jener Plätze und jene wären zu Fahrradstellplätze umgewidmet.
Andreas J
@lesnmachtdumm Seltsam, ich wohne mitten in einer Großstadt und habe nichts von all dem bemerkt. Hört sich eher nach durch persönliche Abneigung gegen Lastenfahrräder und deren Besitzer getrübte Wahrnehmung an.
Frau Flieder
In Saarbrücken hat jemand das Ding von einer Brücke auf die Autobahn geschmissen.
pablo
Das Problem lässt sich nur lösen wenn man die Dinger wenn sie im weg liegen als Sondermüll auf Kosten der Verleiher entsorgt.