Mund-Nasen-Schutz auf Demos: Vermummung auf Widerruf

Auf Kundgebungen sind Masken gegen Corona nicht mehr vorgeschrieben. Doch was, wenn sie jemand von sich aus trägt: Ist das erlaubt?

„Masken auf“ – das dürfte am 1. Mai in Berlin auch wieder das Motto sein Foto: dpa

BERLIN taz | Es war der Running Gag auf vielen Demos in den zwei Pandemiejahren: Dank staatlich vorgeschriebener Maskenpflicht auf Kundgebungen sei aus dem Vermummungsverbot ein Vermummungsgebot geworden. Ein kleiner Sieg der Linken in dieser ansonsten tristen Coronazeit.

Seit 1. April sind aufgrund der Entscheidung des Bundestags die meisten Hygieneauflagen passé; zum „Basisschutz“ gehört die Maske auf Versammlungen nicht mehr. Aber was, wenn Menschen sie von sich aus tragen angesichts der 7-Tage-Inzidenzen, die bundesweit über 1.000 liegen: Ist das Vermummung oder Selbstschutz?

Eine komplizierte Frage, auch für die Berliner Polizei. Das zeigt sich schon daran, dass sie mehrere Tage braucht, um eine entsprechende Anfrage der taz knapp zu beantworten. Dabei regelt das erst vor einem Jahr von Rot-Rot-Grün verabschiedete Versammlungsfreiheitsgesetz diesen Aspekt: Bei Versammlungen im Freien ist es verboten, „Gegenstände zu verwenden, die zur Identitätsverschleierung geeignet sind“, heißt es da, allerdings mit der wichtigen Ergänzung: Sie müssen „den Umständen nach“ darauf gerichtet sein, die „Feststellung der Identität zu verhindern“, nachdem es zu einer Straftat gekommen ist.

Sprich: Eine Maske im Gesicht an sich ist weiterhin kein Problem. Oder wie es die Polizei formuliert: „Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung fällt grundsätzlich nur unter dieses Verbot, wenn es auf die Identitätsverschleierung ausgerichtet ist.“ Nur: Kann die Polizei abschätzen, was Teilnehmende einer Kundgebung mit ihrer Maske beabsichtigen: Schutz vor dem Virus oder Schutz vor Identitätsfeststellung?

Beim für Samstag angekündigten Ostermarsch dürfte das kein Problem sein – schließlich geht es um den Frieden. Aber was ist mit den bekanntlich etwas ruppigeren Versammlungen am 1. Mai? Für die Berliner Polizei ist klar, dass das Tragen von Masken verboten werden kann. So heißt es weiter: „Zur Durchsetzung eines etwaigen Verbots ist eine behördliche Anordnung mit Bezeichnung der entsprechenden Gegenstände erforderlich.“ Das können dann auch medizinische und FFP2-Masken sein.

Ein Verbot ist möglich

Das Verbot darf die Polizei selbst aussprechen, vorher würde eine „Gefahrenprognose für entsprechende Verläufe“ erstellt, dabei muss jede Kundgebung einzeln geprüft werden. Es kann also durchaus sein, dass ein solches Verbot etwa für die 18-Uhr-Demo kommt. Derzeit sei es für eine solche Einschätzung zu früh: „Zum jetzigen Zeitpunkt liegen hier noch keine konkreten Anhalte vor, die dies begründen würden.“

Als sicher gilt jedoch: Gegen jedes Maskenverbot würde geklagt werden. Und je höher die Inzidenz, desto schwieriger die Entscheidung für die Gerichte.

Comments

[Trotzleo]

Da sind wir ja schön in den April geschickt worden

Nur weil der FDP Rechtsanwalt unter den Ampelministern nassforsch einfach mal behauptet,dass alle bisherigen Antivirusmassnahmen

zum Schutz der Bürger rechtlich nicht mehr haltbar

Seien,und der Lauterbach kuschen muss: immerhin stellt auch Letztgenannter fest: Inzidenzen sind sehr hoch,Long covid bleibt ein Problem und täglich sterben im Schnitt in Schland ca. 300 Menschen weiterhin an dem Corona Virus!! Seltsamer Humor also von dem Verfasser und auch dem Kommentatoren Klüngel hier unten!!

[Jim Hawkins]

Dann werde ich wohl auf meine alten Tage doch nochmal vermummt demonstrieren gehen.

[Trotzleo]

@Jim Hawkins Völlig dämlich er und im Coronazusammenhang unangebrachter Witz!

Kein Sarkasmus und keine Kabaretttauglickeit.

Warum erkranken oft die Falschen schwer an dem Virus?

Ich bin derzeit erkrankt ,obwohl 3 mal geimpft. Und will das nie mehr Kriegen!!

Demos bringen gar nichts und solche Massenveranstaltungen überhaupt zu erlauben ,ob mit oder ohne Maskenpflicht ist in Zeiten höchster Inzidenzen unverzeihlich und nicht nachvollziehbar.

Täglich sterben AN covid hierzulande immer noch ca 300 Menschen im Durchschnitt.

Ich bin gegen Impfzwang

( Ausser fuer med.Personal und Pflegekräfte)

Jedoch muessten Demos , Massenveranstaltungen immer noch und gerade jetzt aus selbstredenden Gruenden verboten bleiben .Zumindest nur unter Einhaltung von Abstandsregeln und Maskentragen erlaubt sein.!

Der Gesetzgeber hat Pflichten gegenüber seinen Schutzbefohlenen Buergern.

Gehen Sie meinetwegen mit zertifiziert er Gag op Maske demonstrieren fuer oder gegen was Sie wollen .

Ich bin krank,obwohl geimpft und fast immer und ueberall Maske tragend.

Vom Enkel, Erstklässler infiziert,mit dem ich natürlich nicht immer masketragend rumgealbert habe .

Obwohl schnell über den Berg gekommen,empfand ich meine Symptome genauso wenig lustig wie Ihren " Gag" hier.

[Jim Hawkins]

@Trotzleo Es ist tut mir leid, dass Sie an Corona erkrankt sind.

Aber, mit Verlaub, der Witz ist doch schon im Artikel angelegt. Ich habe das nur aufgegriffen.

Und: Wir werden wohl alle über kurz oder lang an Corona erkranken. So oder so.

Zumal jetzt die Maßnahmen so gut wie komplett aufgehoben werden.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@Jim Hawkins Wo treffen wir uns?

[Jim Hawkins]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz Hinter dem Frauenblock.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@Jim Hawkins Top, die Wette gilt.

Siehe auch "Natze"

[Jim Hawkins]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz Sehr schön!

Vielleicht bringt Natze noch Hope Solo mit.

Wir könnten dann ja zusammen ein Eis essen gehen.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@Jim Hawkins Ich seh's schon - das wird eine Generationen- und Geschlechterübergreifende

OSTEREISDEMO🧁🍨🍢