Halbzeit für Bundespräsident Steinmeier: Der Überraschende
Frank-Walter Steinmeier macht seine Sache als Bundespräsident gut. Er hat das richtige Thema: Demokratie. Und er vertritt es mit Nachdruck.
E r ist kein glänzender Redner, wie Joachim Gauck es war. Er ist keiner, der sich wie Richard von Weizsäcker als moralisches Kontrastmittel zum Bundeskanzler in Szene setzt. Frank-Walter Steinmeier, Erfinder der Agenda 2010, verkörpert, so das nüchterne Urteil seines Biografen Sebastian Kohlmann, einen neuen Typ von bundesdeutschem Politiker: den Büroleiter, pragmatisch, frei von Charisma und Leidenschaft.
Viele waren 2017 skeptisch, ob es angesichts des wachsenden Grabens zwischen politischer Klasse und Volk eine gute Idee war, ausgerechnet einen Mann des Apparats zum Bundespräsidenten zu machen. Er wurde es ja auch nur, weil Merkel einfach niemand anderen fand.
Gemessen an den niedrigen Erwartungen, die sich mit seinem Einzug ins Bellevue verknüpften, ist Steinmeiers Präsidentschaft eine Überraschung. Er hat nicht nur das richtige Thema – Demokratie – er vertritt es mit Nachdruck, Augenmaß und Beharrlichkeit. Er hat die Witwe des mutmaßlich von einem Rechtsterroristen ermordeten Walter Lübcke besucht, als zumindest Teile der CDU sich noch auffällig zurückhielten. Er hat die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz getroffen, einen Rabbiner, der antisemitisch beschimpft wurde, und Mesut Özil ins Bellevue eingeladen.
All das waren keine großen Events, die Schlagzeilen machten, aber gezielt gesetzte Gesten, um der schleichenden Bedrohung ziviler, demokratischer Normen zumindest symbolisch etwas entgegenzusetzen.
Gleichzeitig meidet Steinmeier klug allzu griffige Abwertungen wie Dunkeldeutschland, die eher Abgrenzungswünsche der moralischen Eliten bedienen als für analytische Klarheit sorgen. Zuletzt hat Steinmeier die Grenze zwischen Bürgerlichkeit, die die AfD für sich reklamiert, und Rechtsextremismus markiert.
Das ist, für einen Bundespräsidenten, ein riskantes Manöver. Es muss deutlich genug sein, um verstanden zu werden, und vorsichtig genug formuliert, um nicht in den Ruch zu geraten, Parteipolitik zu sein. Diplomatie im Ton, Entschiedenheit in der Sache. Dafür ist Steinmeier nicht der Schlechteste.
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